Amtsblatt für die Stadt Speyer

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1 Amtsblatt für die Nr. 046/2015 Ausgabedatum: Öffentliche Bekanntmachungen - Inhaltsverzeichnis: I. Sitzung des Stadtrates am Tagesordnung Seite 1 II. Sitzung des Jugendstadtrates am Tagesordnung Seite 2 III. Sitzung des Stadtrechtsauschusses am Tagesordnung Seite 3 IV. Öffentliche Zustellung Bescheid der Wohnraumhilfe Daniel Engel Seite 3 V. Öffentliche Auslegung Jahresabschlüsse 2014 der SWS, VBS, WFS und TDG Seite 3 VI. Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.v. Ergebnis Haus- und Straßensammlung Seite 5 VII. Landesamt für Steuern Lohnsteuer-Freibetrag Seite 6 VIII. Verbraucherzentrale RLP Energieberatung in SP am Seite 7 Herausgeber Stadthaus Maximilianstraße Speyer I. Bekanntmachung über die 15. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem , 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12. Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung 1. Vorstellung einer interaktiven Darstellung des Haushaltes im Internet durch die Firma IKVS GmbH, Tangstedt 2. Haushalte 2016 der, der Bürgerhospitalstiftung, der Waisenhausstiftung und der Kolbstiftung - Beratung der Teilhaushalte 3. Bürgerhaushalt; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom Postplatz - Stadtbusverkehr; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom S-Bahnhaltepunkt Speyer-Süd; Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom Prüfung des Jahresabschlusses Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten 7. Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Bürgerhospitalstiftung 8. Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Bürgerhospitalstiftung Telefon (06232) Telefax (06232) poststelle@stadt-speyer.de Internet

2 9. Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Waisenhausstiftung 10. Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Waisenhausstiftung 11. Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Kolbstiftung 12. Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Kolbstiftung 13. Umbesetzung von Ausschüssen 14. Annahme und Verwendung von Spenden nach 94 Abs. 3 GemO 15. Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern B) Nichtöffentliche Sitzung 16. Personalangelegenheiten 17. Bauverwaltungsangelegenheiten 18. Verschiedenes FB II. Bekanntmachung über die Sitzung des Jugendstadtrates am Montag, dem , 18:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12. Tagesordnung A) Öffentliche Sitzung 1. Rückblick 2014/ Informationen zu den Neuwahlen des Jugendstadtrates 3. Preisverleihung Fotowettbewerb 4. Sonstiges FB Seite 2

3 III. Tagesordnung für die Sitzung des Stadtrechtsausschusses am Dienstag, den 08. Dezember 2015 im Rathaus, Maximilianstraße 12 Sitzungszimmer 1, Stadtratsfraktion der CDU Vorsitzende Beisitzer Beisitzer Uhrzeit Frau Sabine Dittus Herr Aurel Popescu Herr Helmut Stickl Widerspruch 09:00 wegen Pfändungs- u. Überweisungsverfügung 09:20 wegen Ausländerrechts 09:50 wegen Fahrerlaubnisrechts Ab Sitzung nicht öffentlich! 10:20 FB IV. Öffentliche Zustellung nach 10 VwZG Bescheid nach 9 POG sowie der 10 und 11 der Satzung der Stadt Speyer über die Nutzung von Obdachlosenunterkünften Herrn Daniel Engel, unbekannten Aufenthaltes, wird hiermit der Bescheid vom öffentlich zugestellt. Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom kann bei der, Fachbereich 4, Fachstelle Wohnraumhilfe, Johannesstraße 22 a, Zimmer 101 eingesehen werden. Mit der Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, die für den Adressaten nachteilige rechtliche Wirkung haben können. FB 4 V. Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, für das Wirtschaftsjahr 2014 Der Stadtrat der hat in seiner Sitzung am den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der Dornbach GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Mainz, versehenen Jahresabschluss 2014 der Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, zur Kenntnis genommen und dem Gesellschafter die Annahme des Gewinnverwendungsvorschlages der Geschäftsführung wie folgt empfohlen: Der Bilanzgewinn beträgt ,56 davon: Ausschüttung an Gesellschafter ,00 Einstellung in andere Rücklagen ,56 Die Gesellschafterversammlung hat dem am zugestimmt. Seite 3

4 Gemäß 87 Abs. 3 Ziffer 2 Gemeindeordnung (GemO) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Jahresabschluss, der Lagebericht und der Bestätigungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 der Stadtwerke Speyer GmbH vom bis in der Zeit von 8.30 bis Uhr (Montag- Freitag) und bis Uhr (Montag-Donnerstag) bei der Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Finanzen, Maximilianstraße 90, 3. Obergeschoss, Zimmer 307, öffentlich zur Einsichtnahme ausliegen. Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses der Verkehrsbetriebe Speyer GmbH, Speyer, für das Wirtschaftsjahr 2014 Die Gesellschafterversammlung der Verkehrsbetriebe Speyer GmbH, Speyer, hat am den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der Dornbach GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Mainz, versehenen Jahresabschluss 2014 der Verkehrsbetriebe Speyer GmbH festgestellt. Der Verlust in Höhe von ,98 wurde aufgrund des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages mit der Obergesellschaft Stadtwerke Speyer GmbH, Speyer, zugeführt. Gemäß 87 Abs. 3 Ziffer 2 Gemeindeordnung (GemO) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Jahresabschluss, der Lagebericht und der Bestätigungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 der Verkehrsbetriebe Speyer GmbH vom bis in der Zeit von 8.30 bis Uhr (Montag- Freitag) und bis Uhr (Montag-Donnerstag) bei der Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Finanzen, Maximilianstraße 90, 3. Obergeschoss, Zimmer 307, öffentlich zur Einsichtnahme ausliegen. Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses der WFS Windkraft für Speyer GmbH & Co.KG, Speyer, für das Wirtschaftsjahr 2014 Gesellschafterversammlung der WFS Windkraft für Speyer GmbH & Co.KG, Speyer, hat am dem mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der bkb audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Mannheim, versehenen Jahresabschluss 2014 der WFS Windkraft für Speyer GmbH & Co.KG festgestellt. Der Jahresverlust in Höhe von ,24 wurde auf neue Rechnung vorgetragen. Gemäß 87 Abs. 3 Ziffer 2 Gemeindeordnung (GemO) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Jahresabschluss, der Lagebericht und der Bestätigungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 der WFS Windkraft für Speyer GmbH & Co. KG vom bis in der Zeit von 8.30 bis Uhr (Montag-Freitag) und bis Uhr (Montag-Donnerstag) bei der Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Finanzen, Maximilianstraße 90, 3. Obergeschoss, Zimmer 310, öffentlich zur Einsichtnahme ausliegen. Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses der TDG Technik und Dienstleistungs-GmbH, Speyer, für das Wirtschaftsjahr 2014 Die Gesellschafterversammlung der TDG Technik und Dienstleistungs-GmbH, Speyer, hat am den mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk der bkb audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Mannheim, versehenen Jahresabschluss 2014 der TDG Technik und Dienstleistungs-GmbH, Speyer, festgestellt. Seite 4

5 Der Jahresüberschuss in Höhe von ,18 wurde auf neue Rechnung vorgetragen. Gemäß 87 Abs. 3 Ziffer 2 Gemeindeordnung (GemO) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Jahresabschluss, der Lagebericht und der Bestätigungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 der TDG Technik und Dienstleistungs-GmbH, Speyer, vom bis in der Zeit von 8.30 bis Uhr (Montag-Freitag) und bis Uhr (Montag-Donnerstag) bei der Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Finanzen, Maximilianstraße 90, 3. Obergeschoss, Zimmer 307, öffentlich zur Einsichtnahme ausliegen. Öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses der WFS Windkraft für Speyer Verwaltungs GmbH, Speyer, für das Wirtschaftsjahr 2014 Gesellschafterversammlung der WFS Windkraft für Speyer Verwaltungs GmbH, Speyer, hat am den Jahresabschluss 2014 der WFS Windkraft für Speyer Verwaltungs GmbH festgestellt. Der Jahresverlust in Höhe von 1.244,11 wurde auf neue Rechnung vorgetragen. Gemäß 87 Abs. 3 Ziffer 2 Gemeindeordnung (GemO) wird hiermit öffentlich bekannt gemacht, dass der Jahresabschluss und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014 der WFS Windkraft für Speyer Verwaltungs GmbH vom bis in der Zeit von 8.30 bis Uhr (Montag-Freitag) und bis Uhr (Montag-Donnerstag) bei der Stadtverwaltung Speyer, Abteilung Finanzen, Maximilianstraße 90, 3. Obergeschoss, Zimmer 310, öffentlich zur Einsichtnahme ausliegen. SWS GmbH VI. Ergebnis der Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.v. Soldaten der Kurpfalz-Kaserne und ehrenamtliche Sammlerinnen und Sammler haben im November zusammen mit dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge die Haus-und Straßensammlung durchgeführt. Das Sammelergebnis betrug 6.613,00 Euro für die wichtige Friedensarbeit des Volksbundes. Es sind auch weiterhin Spenden möglich auf das Konto des Volksbundes bei der Sparkasse Vorderpfalz: DE (Konto Nr , BLZ ), Vermerk HS Speyer. FB Seite 5

6 VII. Lohnsteuer-Freibetrag ab 2016 zwei Jahre gültig Höhere Freibeträge für Alleinerziehende Am 1. Oktober ist der Startschuss für das Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren 2016 gefallen. Arbeitnehmer können bis spätestens beim zuständigen Wohnsitzfinanzamt einen Antrag auf Lohnsteuerermäßigung für das Jahr 2016 stellen. Damit allerdings die Freibeträge bereits ab Januar 2016 berücksichtigt werden, sollte der Antrag noch in diesem Jahr gestellt werden. Neuregelung Neu ist, dass Freibeträge erstmals für einen Zeitraum von zwei Kalenderjahren beantragt werden können. Das spart Zeit und Wege, denn sofern sich die persönlichen Verhältnisse nicht ändern, ist eine erneute Antragstellung erst Ende 2017 für die nächsten zwei Jahre nötig. Neu wurde auch ein Erhöhungsbetrag für Alleinerziehende eingeführt. Dieser gilt, wenn mehr als ein Kind zum Haushalt gehört: Für das zweite und jedes weitere Kind kann beim Finanzamt ein Erhöhungsbetrag je Kind von 240 beantragt werden. Der Grundbetrag von jetzt 1.908, der jedem Alleinerziehenden für das erste Kind zusteht, wird automatisch über die Steuerklasse II berücksichtigt und muss nicht gesondert als Freibetrag beantragt werden. Mit einem Antrag auf Lohnsteuerermäßigung können Arbeitnehmer schon beim monatlichen Lohnsteuerabzug Steuern sparen. Der Arbeitgeber hat die Lohnsteuer nach den elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) zu berechnen, einzubehalten und an das Finanzamt abzuführen. So ist zunächst die Lohnsteuerklasse entscheidend für die Höhe der monatlich zu zahlenden Steuer. Was viele Lohnempfänger aber nicht wissen: Mit einem Freibetrag können Ausgaben wie beispielsweise Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte, die üblicherweise erst in der Steuererklärung des abgelaufenen Jahres geltend gemacht werden, vorgezogen und vorab beim monatlichen Lohnsteuereinbehalt steuermindernd berücksichtigt werden. Voraussetzung: Mindesthöhe der eintragungsfähigen Aufwendungen erforderlich Ein Freibetrag setzt allerdings eine Mindesthöhe voraus. Mehr als 600 müssen die Aufwendungen beispielsweise nach Abzug des Arbeitnehmer-Pauschbetrags von schon betragen. Bei einer Fünf-Tage-Woche kann diese Grenze allerdings bereits bei einem 25 km entfernten Arbeitsplatz erfüllt sein. Ggf. kommen hier noch weitere Aufwendungen wie beispielsweise für Arbeitsmittel oder außergewöhnliche Belastungen hinzu. Ohne die 600 -Grenze können weiterhin Freibeträge wegen Behinderung berücksichtigt werden. Das gilt auch für den neuen Erhöhungsbetrag bei Alleinerziehenden. Vereinfachter Antrag Wird dieselbe Ermäßigung (Kinderfreibeträge, Steuerfreibetrag) wie für 2015 beantragt und haben sich die maßgebenden Verhältnisse nicht wesentlich geändert, kann hierfür auch der vereinfachte Antrag verwendet werden. Auch mit diesem kann eine Berücksichtigung der Freibeträge bis zum beantragt werden. Die erforderlichen Vordrucke für das Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren 2016 sind bei den Finanzämtern und im Internet unter (Lohnsteuer / Lohnsteuerermäßigung 2016) erhältlich. Beide Varianten (Antrag und vereinfachter Antrag) stehen nicht nur als PDF-Dokument zum Download, sondern auch in am PC ausfüllbarer Form zur Verfügung. Seite 6

7 Das Landesamt für Steuern empfiehlt, das unterschriebene Formular zur Vermeidung langer Wartezeiten am besten auf dem Postweg an das Finanzamt zu senden. Dies sendet grundsätzlich keine Bestätigung über die gewährten Freibeträge. Nur wenn von den Angaben abgewichen wird, sendet das Finanzamt eine Information. Es besteht für die Antragsteller aber jederzeit die Möglichkeit, die aktuellen ELStAM (Lohnsteuerabzugsmerkmale) im ElsterOnline-Portal einzusehen. Nähere Informationen hierzu gibt es unter Auskunft zum Lohnsteuer-Ermäßigungsverfahren und über die Elektronische Lohnsteuerkarte erteilt auch die Info-Hotline der Finanzämter von Montag bis Donnerstag, 8 bis 17 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr unter der Rufnummer Landesamt für Steuern / Finanzamt Speyer-Germersheim Johannesstr Speyer lfst.fin-rlp / FB Verbraucherberatung Bahnhofstraße Ludwigshafen Pressestelle 06131/ Telefax 06131/ energie@vz-rlp.de VIII. Energieberatung: Haus ohne Keller? Der Keller gehört zum Haus traditionell dazu zumindest im größten Teil Deutschlands. In Südeuropa oder in den Niederlanden sind Keller seltener. Trotzdem lassen auch in Deutschland immer mehr Bauherren den Keller weg, meist aus Kostengründen. Denn vor allem, wenn wegen ungünstigen Bodenverhältnissen, hohem Grundwasser oder in Hochwassergebieten in einer sogenannten weißen Wanne gebaut werden muss, um das Fundament trocken zu halten, ist ein Keller ein großer Baukostenfaktor. Letztendlich liegt aber auch der Verkaufswert eines Hauses mit Keller deutlich höher. Vor der Entscheidung für einen Keller ist es deshalb sinnvoll, ein Bodengutachten einzuholen. Und vor der Entscheidung gegen einen Keller sollte der Bauherr genau überlegen, ob er den fehlenden Raum später vermissen wird, weil sich seine Bedürfnisse mit der Zeit ändern. Denn ein Keller bietet nicht nur zusätzlichen Stauraum, der auch im Sommer kühl bleibt, sondern auch Platz für Freizeitaktivitäten. Ein beheizter Hochkeller mit großen Fenstern ist auch als Wohnraum attraktiv. Er stellt allerdings höhere Anforderungen an den Wärmeschutz als ein unbeheizter Keller. Ein Ausbaukeller muss bereits in der Anlage geplant und rundherum gedämmt sein, dichte Fenster und Außentüren aufweisen sowie eine dicke Dämmung unter der Bodenplatte. Wird ein unbeheizter Keller nur zur Lagerung genutzt, muss die Tür zum Abgang dicht geschlossen oder an den Seitenwänden gedämmt sein und die Deckendämmung muss bei der Berechnung der Raumhöhe mit berücksichtigt werden. Die Heiztechnik ist idealerweise nicht im kalten Keller, sondern innerhalb des gedämmten Hausraums untergebracht. Seite 7

8 So geht die Wärme des Brenners und der Verteilrohre nicht im Kaltraum verloren. Fragen zur Kellerplanung sowie zu allen anderen Details des Energiesparens im Alt- und Neubau beantworten die Energieberater der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz in einem persönlichen Beratungsgespräch nach telefonischer Voranmeldung. Die Energieberaterin hat am Dienstag, dem von bis Uhr Sprechstunde in Speyer im Historischen Rathaus (Rückgebäude), Maximilianstr. 12. Die Beratungsgespräche sind kostenlos. Voranmeldung unter 06232/14-0. Für weitere Informationen und einen kostenlosen Beratungstermin: Energietelefon Rheinland-Pfalz: 0800 / (kostenlos) montags von 9 bis 13 und 14 bis 18 Uhr, dienstags und donnerstags von 10 bis 13 und 14 bis 17 Uhr Verbraucherzentrale RLP / FB Stadtverwaltung Speyer, Hansjörg Eger Oberbürgermeister Bezugsnachweis: Das Amtsblatt der für öffentliche Bekanntmachungen erscheint grundsätzlich wöchentlich freitags und ist im Abonnement oder als Einzelnummer beziehbar bei der Stadtverwaltung Speyer zu einem Unkostenbeitrag von: 0,75 (Jahresabo 61,00 ) Abteilung Hauptverwaltung je Ausgabe bei Lieferung frei Haus. Maximilianstraße 100 Kostenlose Abgabe an Selbstabholende und im Internet Speyer unter der Adresse: Seite 8