Protokoll der 36. Sitzung der Verbandsversammlung des PV RR

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1 VORSITZENDER Planungsverband Region Rostock. Erich-Schlesinger-Str Rostock Mitglieder der Verbandsversammlung EM A4, Hr. Zielke VA, Hr. Kuhn PA, Fr. Schneider, Hr. Müller, Fr. Dr. Koziolek, Hr. Fischer, Frau Ehrlich Ihr Zeichen Unser Zeichen Name Durchwahl Datum Barbara Jatzlauk Protokoll der 36. Sitzung der Verbandsversammlung des PV RR Termin: Ort: Leitung: , Uhr Kreisverwaltung des Landkreises Rostock, Kreistagssaal Herr Oberbürgermeister Roland Methling, Verbandsvorsitzender Teilnehmer: 22 stimmberechtigte Mitglieder der Verbandsversammlung, 15 Gäste (Anlage 1 zum Protokoll). TOP 1: Eröffnung und Genehmigung der Tagesordnung Herr Methling stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit der Verbandsversammlung für alle Tagesordnungspunkte fest. Die Tagesordnung wurde angenommen. TOP 2: Protokollkontrolle der 35. Sitzung der Verbandsversammlung vom Das Protokoll der 35. Sitzung der Verbandsversammlung wurde bestätigt. TOP 3: Bericht des Vorsitzenden über die Arbeit des Verbandes Herr Methling stellte seinem Bericht den Hinweis auf das 25-jährige Jubiläum des Planungsverbandes Region Rostock voran und berichtete anschließend über wesentliche Entwicklungen im vergangenen Jahr und über den Stand der laufenden Arbeiten sowie über neue anstehende Aufgaben. (Anlage 2) Mitgliedschaften Planungsverband Region Rostock Erich-Schlesinger-Str. 35 D Rostock Tel Fax Mail poststelle@afrlrr.mv-regierung.de Web Verbandsangehörige Gebietskörperschaften: Hansestadt Rostock Landkreis Rostock Stadt Bad Doberan Stadt Güstrow Stadt Teterow WACHSTUMSREGION AN DER OSTSEE innovativ maritim naturnah

2 TOP 4: Neubesetzung von Verbandsgremien aufgrund des Ausscheidens von Mitgliedern Herr Dr. Kraatz und Herr Mastaler haben mit Eintritt in den Ruhestand ihre Tätigkeiten im Planungsausschuss bzw. Vorstand niedergelegt. Als 1. Stellvertreter des Landrates wird Herr Stephan Meyer Herrn Constien im Vorstand vertreten. In offener Wahl wurden Herr Bittl als Mitglied im Planungsausschuss und Herr Grundmann als Stellvertreter von Herrn Fink im Planungsausschuss einstimmig gewählt. TOP 5: Haushalt Zu allen den Haushalt betreffenden Punkten führte Herr Kuhn als Vorsitzender des Verwaltungs- und Rechnungsprüfungsausschusses aus (Anlage 3 zum Protokoll). Dazu wies er anfangs auch auf die Ergebnisse der durch den Ausschuss vorgenommenen örtlichen Prüfungen hin. Jahresabschluss 2016 Herr Kuhn erläuterte kurz das Vorgehen zur Prüfung des Jahresabschlusses 2016 durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Rostock. Die Prüfung führte zu keinen Einwänden. Das Jahresergebnis ist ausgeglichen. Beschlussfassung: Die Verbandsversammlung fasste einstimmig den Beschluss 167/2017 zur Feststellung des Jahresabschlusses und zur Entlastung des Verbandsvorstandes für das Haushaltsjahr 2016 (Anlage 4 zum Protokoll). Informationen zum Haushaltsjahr 2017 und Prüfungsauftrag Herr Kuhn wertete die im laufenden Jahr getätigten Ausgaben des Planungsverbandes kurz projektbezogenen aus und verwies auf den damit verbundenen planmäßigen Abbau der liquiden Mittel. Für die Haushaltsprüfung 2017 wurde vorgeschlagen, diese wiederum im Landkreis Rostock durchzuführen. Beschlussfassung: Die Verbandsversammlung fasste einstimmig den Beschluss 168/2017 zur Haushaltsprüfung 2017 (Anlage 5 zum Protokoll). Informationen zum Regionalbudget Den Planungsverbänden soll ab 2018 für jeweils drei Jahre ein Regionalbudget in Höhe von pro Jahr zur Verfügung gestellt werden. Herr Schäde ging darauf ein, welche Fragen diesbezüglich noch zu klären sind. Liegen ausreichende Informationen aus dem Wirtschaftsmi- #2 5

3 nisterium vor, soll ein solches Regionalbudget gemeinsam mit einem Nachtragshaushalt in der Verbandsversammlung zur Abstimmung gebracht werden. Herr Schuldt und Herr Schäde als Mitglieder des Regionalbeirates informierten auf Anfrage von Verbandsmitgliedern beispielhaft über derzeit im Verbandsgebiet laufende Projekte, die über den Regionalbeirat finanziert werden und inhaltlich sehr unterschiedlich ausgerichtet sind. Die Verbandsvertreter sprachen sich in der Diskussion, die Klärung der noch offenen Fragen vorausgesetzt, grundsätzlich für die Nutzung des Regionalbudgets aus. Haushaltssatzung 2018 Herr Kuhn erläuterte die vorliegende Haushaltssatzung Die Umlagen für das Jahr 2018 sinken im Vergleich zum Haushaltsjahr 2017 um Schwerpunkte der Haushaltsplanung sind der Abschluss der laufenden Teilfortschreibung des RREP sowie vorbereitende Arbeiten zu weiteren Fortschreibungsbedarfen des Regionalen Raumentwicklungsprogramms. Daneben liegt der Fokus weiterhin auf der Unterstützung der Regiopolregion Rostock, einem Regionalen Monitoring sowie auf der Zusammenarbeit im Stadt-Umland-Raum. Beschlussfassung: Die Verbandsversammlung fasste einstimmig den Beschluss 169/2017 zur Haushaltssatzung 2018 (Anlage 6 zum Protokoll). TOP 6: Regionales Radwegekonzept Herr Plehn stellte das Regionale Radwegekonzept vor. Das beschlossene Konzept wird auf der Internetseite des Planungsverbandes veröffentlicht und auch in einer Druckfassung bereitgestellt. Beschlussfassung: Die Verbandsversammlung fasste einstimmig den Beschluss 170/2017 zur Annahme des Regionalen Radwegekonzeptes (Anlage 7 zum Protokoll). TOP 7: Informationen zur Abstimmung zum Wohnungsbau im Stadt-Umland-Raum Rostock Herr Schäde stellt das am auf dem 6. Stadt-Umland-Forum erreichte Ergebnis vor. Auf der Grundlage der Bevölkerungsprognose bis 2030 und der Wohnungsbaunachfrageprognose für den Stadt-Umland-Raum bis 2030 sind für den Wohnungsneubau zwischen 2017 und 2025 für die Hansestadt Rostock ein Wohnungsneubau von WE, für die Zentralen Orte von WE und für den Stadt-Umland-Raum von WE geplant. #3 5

4 Herr Wiechmann bringt den Beschlussentwurf 171/ Teilfortschreibung des RREP MM/R in den Fachkapiteln Stadt-Umland-Raum (SUR) sowie 4.1 Siedlungsentwicklung ein. In der Diskussion dazu werden die kontroversen Standpunkte der Hansestadt Rostock und der Stadt-Umland-Raum Gemeinden von verschiedenen Verbandsvertretern nochmals erläutert. Herr Schuldt kritisierte den als Tischvorlage eingebrachten Beschlussentwurf und stellte den Antrag, diesen zunächst in den Verbandsgremien zu überweisen. Er bittet um Überweisung des Beschlussentwurfs in die Verbandsgremien. Der Planungsausschuss sowie der Vorstand haben die notwendigen Vorarbeiten für die Beschlussfassung zu leisten. Dies wird mit 10 Ja- zu 7 Nein- Stimmen so beschlossen. TOP 8: Sonstiges Herr Zielke (Regionalreferent des EM) informiert zu Veränderungen in der Organisationsstruktur des EM. Sitzungskalender 2018 Herr Methling bat alle Verbandsvertreter die jeweils relevanten Sitzungstermine zu notieren. Nächster Sitzungstermin laut Sitzungskalender Termin wurde geändert! Anmerkung der Geschäftsstelle Herr Methling bedankte sich für die Mitarbeit der Anwesenden und beendete die Sitzung. Roland Methling Vorsitzender des Planungsverbandes Region Rostock Anlagen Anlage 1: Anlage 2: Anlage 3: Teilnehmerliste Bericht des Vorsitzenden Bericht des Vorsitzenden des Verwaltungs- und Rechnungsprüfungsausschusses #4 5

5 Anlage 4: Beschluss 167/2017: Jahresabschluss 2016 Anlage 5: Beschluss 168/2017: Prüfung Jahresabschluss 2017 Anlage 6: Beschluss 169/2017: Haushaltssatzung 2018 Anlage 7: Beschluss 170/2017: Regionales Radwegekonzept Anlage 8: Sitzungskalender 2018 #5 5