Gesamtübersicht Teil I Teil II Teil III Teil IV Teil V

Transkript

1 Gesamtübersicht Vorwort... 5 Inhaltsübersicht... 9 Teil I Einführung Teil II Bauordnung für Wien Teil III 1. Wiener Bautechnikverordnung mit Richtlinien des OIB BauplanV SpielplatzV GehsteigV Teil IV Nebengesetze und wichtige Annexvorschriften 1. Gesetz über die Befreiung von Anliegerbeiträgen Wiener Aufzugsgesetz a. Wiener Kanalgesetz b. Kanalgrenzwertverordnung c. Kaltreinigerverordnung a. Wiener Garagengesetz b. DurchführungsV zum Garagengesetz Wiener Kleingartengesetz Wiener Ölfeuerungsgesetz a. Wiener Baulärmgesetz b. Wiener Baulärm-Emissionsgrenzwertverordnung Wiener Baumschutzgesetz Teil V Annexvorschriften 1. Bau(abfall)materialienV Bauarbeitenkoordinationsgesetz Energieausweis-Vorlage-Gesetz Verordnung des Gemeinderates betreffend Feststellung der Haupt- und Nebenstraßen Gebrauchsabgabegesetz (auszugsweise) Wiener Verwaltungsabgabengesetz (auszugsweise) Verordnung über Verwaltungsabgaben und Kommissionsgebühren (auszugsweise) Stichwortverzeichnis

2 Artikel I Artikel II Artikel III Artikel IV Artikel V Artikel Va Artikel Vb Artikel VI Artikel VIa Artikel VII Teil Stadtplanung 1. Festsetzung und Abänderung der Flächenwidmungspläne und der Bebauungspläne a. Maßnahmen der Gemeinde als Trägerin von Privatrechten Verfahren bei Festsetzung und Abänderung der Flächenwidmungspläne und der Bebauungspläne a. Grundlagen für die Stadtplanung und die Stadtentwicklung Fachbeirat für Stadtplanung und Stadtgestaltung Inhalt der Flächenwidmungspläne Inhalt der Bebauungspläne Zulässige Nutzungen Schutzzonen a. Wohnzonen b. Zonen für Großbauvorhaben c. Einkaufszentren d. Mehrzweckbauvorhaben e. Geschäftsstraßen f. Hochhäuser Bausperre Bekanntgabe der Bebauungsbestimmungen Rechtliche Wirkungen der Bebauungsbestimmungen Gültigkeitsdauer der Bekanntgabe der Bebauungsbestimmungen (entfällt) Aussteckung der Fluchtlinien Teil Änderung von Liegenschaftsgrenzen A. Abteilungen 13. Abteilung Unbebaute Grundflächen, Begriffsbestimmung Erfordernisse der Anzeige und des Antrages Beurteilung des Abteilungsvorhabens

3 17. Grundabtretungen zu Verkehrsflächen bei Abteilungen im Bauland Grundabtretungen zu Verkehrsflächen bei Abteilungen oder Bauführungen im Grünland oder in Sondergebieten Bauverbote Erlöschen der Wirksamkeit der Abteilungsbewilligung und der Kenntnisnahme Aufteilungen B. Umlegungen 22. Umlegungen Antrag auf Umlegung Änderungen im Grundbuch Einstellung des Verfahrens Allgemeine Bestimmungen über die Masseverteilung Besondere Bestimmungen über die Masseverteilung Umlegungsplan Belastungen Rechtsstreitigkeiten während des Umlegungsverfahrens Umlegungsbescheid Umlegungstag Rechtswirkungen Kosten des Umlegungsverfahrens (entfällt) C. Grenzberichtigungen 36. Zweck und Voraussetzungen der Grenzberichtigung; Anmerkung (entfällt) Durchführung der Grenzberichtigung (entfällt) Teil Enteignungen 38. Enteignungsfälle und Umfang der Enteignung Verkehrsflächen und öffentliche Aufschließungsleitungen Grundflächen für öffentliche Zwecke Grundflächen im Wald- und Wiesengürtel Ergänzungsflächen Sonstige Enteignungen Enteignungsverfahren Sicherstellung des Enteignungszweckes; Rückübereignung Wirkung und Vollstreckung des Enteignungsbescheides Teil Andere Eigentumsbeschränkungen 47. Technische Vorarbeiten Duldung öffentlicher Einrichtungen an Gebäuden oder auf Grundstücken Bauwerks- und Wohnungsnummerierung

4 5. Teil Anliegerleistungen 50. Ersatzleistungen für Grundabtretungen zu Verkehrsflächen; Kostenersatz Beitrag zu den Kosten der Herstellung von Verkehrsflächen Ermäßigungen Verpflichtung der Anlieger zur Herstellung und Erhaltung von Straßen Gehsteigherstellung Kostenersatz Ergänzungsbeträge Teil Entschädigungen 57. Entschädigungsgrundsätze Besondere Bestimmungen bei Änderungen des Bebauungsplanes durch Verschmälerung, Verbreiterung, Auflassung oder Änderung der Verkehrsflächen Einlösung von Liegenschaften Teil Formelle Erfordernisse bei Bauvorhaben 60. Ansuchen um Baubewilligung Bewilligung von Anlagen Bauanzeige a. Bewilligungsfreie Bauvorhaben Belege für das Baubewilligungsverfahren Baupläne Unterfertigung der Baupläne; Verantwortlichkeit im Baubewilligungsverfahren Schaffung des Bauplatzes, Bauloses oder des Kleingartens vor Erteilung der Baubewilligung Überprüfung des Bauvorhabens Ausnahmen von den gesetzlich festgelegten Bauvorschriften Abweichungen von Vorschriften des Bebauungsplanes Bauverhandlung und Baubewilligung a. Vereinfachtes Baubewilligungsverfahren Bewilligung für Bauten vorübergehenden Bestandes a. Bewilligung für Bauten langen Bestandes b. Sonderbaubewilligungen Baubeginn Abweichungen von bewilligten Bauvorhaben Gültigkeitsdauer

5 8. Teil Bauliche Ausnützbarkeit der Bauplätze 75. Bauklasseneinteilung, zulässige Gebäudehöhe Bauweisen; bauliche Ausnützbarkeit Strukturen Lichteinfall (entfällt) Vorgärten, Abstandsflächen und gärtnerisch auszugestaltende Flächen Bebaute Fläche Gebäudehöhe und Gebäudeumrisse; Bemessung Nebengebäude Bauteile vor der Baulinie oder Straßenfluchtlinie Bauteile vor den Baufluchtlinien und in Abstandsflächen und Vorgärten Äußere Gestaltung von Bauwerken Einfriedungen Teil Bautechnische Vorschriften 1. Abschnitt Allgemeines 87. Begriffsbestimmungen Allgemeine Bestimmungen Abschnitt Mechanische Festigkeit und Standsicherheit 89. Allgemeine Anforderungen Holzdecken Abschnitt Brandschutz 91. Allgemeine Anforderungen Tragfähigkeit des Bauwerkes im Brandfall Ausbreitung von Feuer und Rauch innerhalb des Bauwerkes Ausbreitung von Feuer auf andere Bauwerke Fluchtwege Erfordernisse für Rettung und Löscharbeiten im Brandfall Abschnitt Hygiene, Gesundheit und Umweltschutz 97. Allgemeine Anforderungen Sanitäreinrichtungen Abwässer und sonstige Abflüsse Abfälle Abgase von Feuerstätten Schutz vor Feuchtigkeit

6 103. Nutzwasser Trinkwasser Schutz vor gefährlichen Immissionen Belichtung, Beleuchtung, Belüftung und Beheizung Niveau und Höhe der Räume Lagerung gefährlicher Stoffe Abschnitt Nutzungssicherheit und Barrierefreiheit 109. Allgemeine Anforderungen an die Nutzungssicherheit Erschließung Aufzüge Schutz vor Rutsch-, Stolper- und Absturzunfällen Schutz vor Aufprallunfällen und herabstürzenden Gegenständen Schutz vor Verbrennungen; Blitzschutz Barrierefreie Gestaltung von Bauwerken Abschnitt Schallschutz 116. Allgemeine Anforderungen an Bauwerke und Bauteile Haustechnische Anlagen Abschnitt Energieeinsparung und Wärmeschutz 118. Allgemeine Anforderungen a. Energieausweisdatenbank b. Kontrolle der Energieausweise Abschnitt Sonstige Anforderungen an Bauwerke, Bauteile und Anlagen 119. Wohngebäude; Wohnungen und deren Zugehör Büro- und Geschäftsgebäude Beherbergungsstätten und Heime Abschnitt 122. Einhaltung der bautechnischen Vorschriften Teil Vorschriften betreffend die Ausführung, Benützung und Erhaltung von Bauwerken 123. Allgemeine Vorschriften Bauführer und Bauwerber Verantwortlichkeit bei der Bauausführung Benützung des Nachbargrundes, Verlegung fremder Leitungen und ähnliches Überprüfungen während der Bauführung Fertigstellungsanzeige a. Bauwerksbuch; Überprüfung von Gebäuden

7 129. Benützung und Erhaltung der Gebäude; vorschriftswidrige Bauwerke a. Auflassung von Hauskanälen; Abbruch von Bauwerken b. Dingliche Wirkung von Bescheiden; Verantwortlichkeit des Grundeigentümers; Vorzugspfandrecht Teil Ersichtlichmachungen und Verlautbarungen 130. Ersichtlichmachungen im Grundbuch Löschung der Anmerkung oder Ersichtlichmachung a. Verlautbarungen (entfällt) Teil Behörden; Parteien und Beteiligte 132. Wirkungskreis des Magistrates Wirkungsbereich der Bauausschüsse der Bezirksvertretungen Parteien a. Subjektiv-öffentliche Nachbarrechte Baustrafen Beschwerde Nichtigkeitsgründe Bauoberbehörde (entfällt) Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde Umsetzung von Gemeinschaftsrecht