Interkommunaler Finanzierungsvergleich

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Hennie Bach
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1 Interkommunaler Finanzierungsvergleich Was ändert sich in der Was wollen wir erreichen? kommunalen Finanzierung mit Einführung der Doppik? Andreas Hellenbrand Kompetenzzentrum für Verwaltungsmodernisierung / Einführung Doppik Berlin, Arbeitshypothesen zum doppischen Änderungsrahmen Durch die Doppik als Rechnungswesenkonzept ändert sich die Transparenz, nicht der Handlungsspielraum Eine veränderte Informationsqualität ergibt sich aus den mehrdimensionalen Blickwinkeln in der Doppik (d.h. Vermögens-, Finanz- und Ergebnisrechnung) Vor dem Hintergrund der Finanznot der Kommunen bedürfen Finanzierungsentscheidungen künftig der langfristig orientierten Analyse und Steuerung Folie 2 1

Rechnungswesenkonzept ändert sich die Transparenz, nicht der Handlungsspielraum Eine veränderte Informationsqualität ergibt sich aus den mehrdimensionalen Blickwinkeln in

2 Änderungsrahmen durch die Einführung der Doppik Finanzrechnung (Liquiditätsentwicklung) Zinszahlungen Nettokreditaufnahme Tilgungen Investitionsvolumen Zuwendungsanteil Ergebnisrechnung (Ressourcenentwicklung) Zinsaufwand Abschreibungen Sonderpostenauflösung Bilanz (Verwendung/Finanzierung) v.a. Sachanlagen - Ersatzinvestition - Erweiterungsinv. - Desinvestition Sonderposten Bankdarlehen Kassenkredite Folie 3 Änderungsrahmen für die kommunale Finanzierung Haushaltsverstetigung Kommunalfinanzen Tilgungs- Abschreibungs- Relation langfristige Finanzwirkungen Folie 4 2

(Verwendung/Finanzierung) v.a. Sachanlagen - Ersatzinvestition - Erweiterungsinv.

3 Idealtypischer Beispielfall zur Finanzierung (1) - Investitionsvolumen Euro - Nutzungsdauer 20 Jahre - Abschreibung p.a Euro - Investitionszuschuss 40% Euro - Auflösung p.a. (20 Jahre) Euro - Darlehensaufnahme 60% Euro - Tilgung p.a. (20 J., Ratenkredit) Euro - Zinsen (hierzu nicht dargestellt) Folie 5 Idealtypischer Beispielfall zur Finanzierung (2) Abbildung in der Kameralistik: erstes Jahr - Investition Euro - Zuwendung Euro - Kreditaufnahme Euro - Tilgung Euro - Zuführung VwHH Euro Folgejahre - Tilgung Euro - Zuführung VwHH Euro (d.h. Minderung kamerales Ergebnis) Folie 6 3

000 Euro - Zinsen (hierzu nicht dargestellt) Folie 5 Idealtypischer Beispielfall zur Finanzierung (2) Abbildung in der Kameralistik: erstes Jahr - Investition - 100.

4 Idealtypischer Beispielfall zur Finanzierung (3) Abbildung in der Doppik: Bilanz Aktiva - Investition Euro Passiva - Zuwendung Euro - Kreditaufnahme Euro Finanzrechnung - Investition Euro - Zuwendung Euro - Kreditaufnahme Euro - Tilgung Euro Ergebnisrechnung - Abschreibung Euro - Auflösung Sopo Euro Ergebniswirkung Euro Folie 7 Problematischer Beispielfall zur Finanzierung (1) - Investitionsvolumen Euro - Nutzungsdauer 40 Jahre - Abschreibung p.a Euro - Investitionszuschuss 40% Euro - Auflösung p.a. (40 Jahre) Euro - Darlehensaufnahme 60% Euro - Annuitätendarlehen, 5% Verzinsung fest über die Laufzeit (20 Jahre), anfänglich 3% Tilgung Folie 8 4

000 Euro - Auflösung Sopo 2.000 Euro Ergebniswirkung - 3.000 Euro Folie 7 Problematischer Beispielfall zur Finanzierung (1) - Investitionsvolumen 100.

5 Problematischer Beispielfall zur Finanzierung (2) Folie 9 Schlussfolgerungen für die Kommunalfinanzen Zur Vermeidung der Diskussionen über Erwirtschaftung von (Mehr-)Abschreibungen im Haushalt sind möglich: - fristenkongruente Investitionsfinanzierung? (unter Berücksichtigung verschiedener Abschreibungsdauern für Investitionen) - Ratenkredite anstatt Annuitätendarlehen? (bzw. Umgestaltung des Kreditportfolios) Problem: Erhöhung der Gesamthöhe der Zinszahlungen! Folie 10 5

6 Änderungsrahmen für die kommunale Finanzierung Haushaltsverstetigung Kommunalfinanzen Tilgungs- Abschreibungs- Relation langfristige Finanzwirkungen Folie 11 Konkurrenzsituation im Investitionsbereich Das (Sach-)Anlagevermögen ist prägend für die Aktivseite der kommunalen Bilanzen. Hier ist zu beobachten: - fortgeltendes Finanzierungs-Grundprinzip (d.h. Kreditaufnahme nur für Investitionen) - zwingender Ansatz der Abschreibungen (führt ggf. schon zu Unterdeckung, HSK) - Planungsabhängigkeit der Instandhaltung (ggf. schon Einsparung in Kameralistik) Probleme: Instandhaltungsstau / Vermögensverfall! Folie 12 6

Hier ist zu beobachten: - fortgeltendes Finanzierungs-Grundprinzip (d.h. Kreditaufnahme nur für Investitionen) - zwingender Ansatz der Abschreibungen (führt ggf.

7 Idealtypische Instandhaltungssteuerung Folie 13 Problematische Instandhaltungssteuerung Folie 14 7

8 Zusätzliche Problemfelder für die Finanzierung Sinkende Zuwendungsanteile für Investitionen führen sukzessive zur Erhöhung der Verschuldungsquote (Minderung der Abschreibungen um die Auflösung der Sonderposten aus -einmaligen- Zuwendungen) Verlagerung von Darlehen in Kassenkredite, wenn die Abschreibung/Tilgung nicht erwirtschaftet wird (wie auch schon in der Kameralistik...) Folie 15 Änderungsrahmen durch die Doppik? Strategische Investitionen und Instandhaltungen nur eingeschränkt über Kredite bzw. im HSK möglich Beibehaltung der kurz- bis mittelfristigen Betrachtung des Haushaltsgeschehens in den Doppikkonzepten Politische Entscheidungsfindung nur eingeschränkt durch betriebswirtschaftliche Aspekte beeinflussbar Fortbestehen der Finanznot im kommunalen Bereich Folie 16 8

..) Folie 15 Änderungsrahmen durch die Doppik? Strategische Investitionen und Instandhaltungen nur eingeschränkt über Kredite bzw.

9 Schlussfolgerungen für die Kommunalfinanzen Anpassung der Kreditfinanzierungsregelungen und der Finanzausstattung für die Kommunen ist angezeigt Die Haushaltssicherung sollte dem Vermögensverfall entgegentreten (z.b. Instandhaltung statt Investition) Strategische Entscheidungen von Politik und Verwaltung mit langfristigem Blickwinkel zur nachhaltigen Sanierung der Kommunalfinanzen sind notwendig Folie 17 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit! Ihr Ansprechpartner Andreas Hellenbrand (030) (0160) All rights reserved. refers to the German firm AG WPG and the other member firms of International Limited, each of which is a separate and independent legal entity. 9

Instandhaltung statt Investition) Strategische Entscheidungen von Politik und Verwaltung mit langfristigem Blickwinkel zur nachhaltigen Sanierung der Kommunalfinanzen sind

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