Tarife im Kreuzfeuer. Tour d'horizon zur Situation im Tarifbereich

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1 Tarife im Kreuzfeuer Tour d'horizon zur Situation im Tarifbereich

2 Besprechungspunkte Aktuelle Politische Situation im Tarifbereich Revision Tarifstruktur TARMED Eingriffe des Bundes in die Tarifautonomie TARMEDSuisse Version 1.08 TPW Verhandlungen UV/ IV/ MV Stand der Verhandlungen Revision Analysenliste Aktuelle Situation BAG Anträge FMH an das EDI Ärztliche Medikamentenabgabe Entscheid Bundesgericht

3 Aktuelle politische Situation im Tarifbereich

4 Aktuelle politische Situation im Tarifbereich TARMED 2010 Letzte Verhandlungen November 2008 Blockade santésuisse -> Kostensteuerungsvereinbarung Projekt TARVISION -> Start Projekt von FMH und mit Beteiligung von H+ Betriebswirtschaftlich und sachgerechte Anpassung der Tarifstruktur an die heutige Gegebenheiten Keine Anpassung Löhne/ Mieten/ etc. seit 1994/1996 Strikte Trennung von Revision Tarifstruktur und Preisbildung (Taxpunktwerte) Aufzeigen der Kostenwahrheit

5 Aktuelle politische Situation im Tarifbereich EFK Bericht Evaluation TARMED Unsorgfältiger Arbeit/ Schlussfolgerungen nicht korrekt Beibericht FMH und BAG -> Tarifautonomie Brief GDK an EDI Beschlüsse SGK N/ SGK S Runder Tisch BR Burkhalter Fragenkatalog zum TARMED Tarif an alle Partner Eckwerte BR Burkhalter Revision alle Partner FMH/ H+/ MTK/ sas gemeinsam KN ernsthaft anstreben -> Politik entscheidet Leistung Grundversorger/ ärztliche Leistung aufwerten Vereinfachung des Tarifsystem TARMED

6 Aktuelle politische Situation im Tarifbereich Spitzengespräch FMH/ H+/ MTK/ santésuisse Gemeinsamer Bericht an BR Burkhalter bis Positionen FMH/ H+/ MTK Strikte Trennung Tarifstruktur/ Preisbildung Santésuisse Taxpunktneutralität -> TP alt = TP neu Auswirkungen TP Neutralität Kostenwahrheit vertuscht/ Art. 43 KVG/ Art. 59c KVV Lineare Umverteilung Grundversorger/ Spezialisten Verlierer gesamte Ärzteschaft/ Gewinner santésuisse

7 Aktuelle politische Situation im Tarifbereich Antwort an BR Burkhalter Konsensantrag Tarifstruktur revidieren Trennung Tarifstruktur/ Preisbildung Aufwertung Grundversorger Antrag H+/ FMH Problem Tarifpflege/ Unwuchten Anpassung der Kostenmodelle TP Neutralität nicht gesetzeskonform Abbildung der Kostenwahrheit Volkswirtschaftlich verträglich

8 Aktuelle politische Situation im Tarifbereich Aktuelle politische Situation Situation santésuisse Anträge an BR Burkhalter Kommissionsinitiative -> Auslöser EFK Bericht!! Art. 43 Abs. 5bis KVG BR kann im TARMED Anpassungen festsetzen, wenn Struktur nicht mehr sachgerecht/ keine Einigung Partner Art. 42 Abs. 3bis KVG Diagnosen und Prozeduren/ medizinische Auskünfte DRG Verordnung BR: Investitionszuschlag 10%/ CMO

9 TARMEDSuisse: Version 1.08

10 TARMEDSuisse: Version 1.08 TARMED Tarifversion 1.08 Inkrafttreten Revision Kapitel 29 Schmerztherapie Interventionelle Schmerztherapie/ Lösungen akzeptabel Besuchs Inkonvenienz Pauschale BIP Vorgaben BR -> Überführung in Tarifstruktur Gültig bis > Antrag FMH definitive Aufnahme Ablehnung durch santésuisse Lösung bilateral oder ausserhalb TARMED Struktur Seitenvergleich Kapitel 39 Ablehnung FMH

11 Taxpunktwert Verhandlungen MTK

12 Aktuelle Situation Kosten UV/ IV/ MV

13

14 Taxpunkt Wert Verhandlungen MTK Spitzengespräch Mai 2011 Anträge an die MTK Sofortige TPW Anpassung der Überkorrektur 4 Rp. Bekenntnis Revision Tarifstruktur ohne Auflagen Aktives Mitwirken TARVISION Beschlüsse Vorstand MTK Vorstand MTK 4 SUVA/ 2 Unfallversicherer/ 2 sas Erhöhung von 4 Rappen nicht gerechtfertigt Überkorrektur des TPW hat 2004 nicht stattgefunden Revision gemeinsam unter TARMEDSuisse Wenn keine Einigung -> Tarif selber -> TARVISION

15 Taxpunkt Wert Verhandlungen MTK Fazit Beschlüsse Vorstand 2008/ 2009 TPW Anpassung 4 Rappen -> Junktims Willkürlicher Beschluss des Vorstandes Angeblich keine Überkorrektur 2005 Zahlenbasierter Entscheid??? Einfluss santésuisse? Mögliche Massnahmen Scharfer Brief an die MTK Dienst nach Vorschrift Allenfalls Kündigung Projekt KIMSA

16 Revision Analysenliste

17 Labor: Monitoring Analysenliste Anträge der FMH Beibehaltung befristeter Übergangszuschlag Sofortige Korrektur um 50% Permanente Erhöhung TPW um 10% Kompensatorische Erhöhung des TPW um 10% Kompensation des Schadens für die letzten 22 Monate Neuberechnung Praxislabor Neuberechnung auf Point of Care Ansatz Anträge an EAMGK vom Juli 2010 Anträge FMH Abgeltung der Blutentnahme und Analysen bei Hausbesuchen im September 2011 gutgeheissen

18 Revision Analysenliste: Vorgehen Reaktion BAG Keine Beschlüsse/ Rückmeldung über 3 ½ Monate Beschlüsse BAG Der Überganszuschlag wird ausschliesslich für das Praxislabor Ende 2011 nicht aufgehoben Die restlichen Anträge werden nach dem Abschlussbericht, d.h. Ende Dezember 2011 besprochen Praxislabor Daten seit 2 Jahren stabil -> minus 18 30% Umsatz Spital -/ Auftragslabor Umsatz +/- 1% -> Einsparungen nur beim Praxislabor

19 Monitoring Analysenliste BAG Fazit Das BAG arbeitet im gleichen Stil weiter Erklärungsnotstand 2 Monate vor Schlussbericht!! Praxislabor Position gestärkt Beibehaltung Überganszuschlag nur für das Praxislabor Anträge EAMGK angenommen Konkrete Gedanken BAG mit revidierten Modell unzufrieden Neuberechnung Praxislabor Point of Care Anhebung TPW für das Praxislabor -> Zeitfaktor? Druck auf das BAG konstant aufrecht erhalten

20 Ärztliche Medikamentenabgabe

21 Ärztliche Medikamentenabgbae Bundesgerichts Entscheid Zürich Volksabstimmung ZH aus dem Jahren 2008 Drittes Mal klare Mehrheit für SD in Zürich/ Winterthur Materielle Beschwerde der Apotheker Selbstdispensation unvereinbar mit Art. 37 Abs. 3 KVG abgewiesen 3:2 Stimmen Wegweisend für die ganze Schweiz Verbot SD = Verstoss gegen die Bundesverfassung Sieg der Selbstdispensation Abgeltungsmodell Verhandlungen mit santésuisse

22 Danke

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