Inhaltsverzeichnis. Vorwort Aktualitätsvermerk Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Aktualitätsvermerk Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis V VII IX XIX XXI 1 Konto Girovertrag und Kontokorrent Der Girovertrag als Grundlage des Girokontos Entgegennahme von Geldeingängen: Anspruch auf Gutschrift Verpflichtung zur Durchführung von Weisungen Das Girokonto als Kontokorrentkonto Buchungen Tagessaldo Belastungsbuchungen Gutschriften; Storno- und Berichtigungsbuchung; Vorbehaltsgutschriften Wertstellung Kontokorrentbindung Feststellung des Saldos durch Rechnungsabschluss Saldoanerkenntnis Anspruch auf ein Girokonto? Das Gemeinschaftskonto: Ein Konto für mehrere Kontoinhaber Oder-Konto" Und-Konto" Abgrenzung zum Konto für eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts Das Treuhandkonto: Ein Konto für fremde Rechnung Rechtstellung der Bank bei einem Treuhandkonto Pflichten der Bank nach dem Geldwäschegesetz Zivilrechtliche Stellung der Bank Rechtsstellung des Treuhänders (Kontoinhabers) Rechtsstellung des Treugebers (wirtschaftlich Berechtigten) Das Treuhandkonto in der Zwangsvollstreckung gegen den Treuhänder Das Treuhandkonto in der Insolvenz des Treuhänders Das verdeckte Treuhandkonto Vorgehen der Bank gegen verdeckte Treuhandkonten AGB-Pfandrecht der Bank an Guthaben auf verdeckten Treuhandkonten? Das Anderkonto: Ein Treuhandkonto für bestimmte Berufe Verfügungsberechtigung Verfügungsberechtigung des Kontoinhabers Kontovollmacht 26 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 XII Inhaltsverzeichnis Auf Bankformular erteilte Kontovollmacht General- und Vorsorgevollmachten; Vorsorgevollmacht auf Bankformular Verfügungsberechtigung des Betreuers Verfügungsberechtigung der Erben beim Tod des Kontoinhabers Bankgeheimnis Begriff und Rechtsgrundlage Gegenstand und Umfang Grenzen des Bankgeheimnisses im Zivilrecht Durchbrechung des Bankgeheimnisses im Strafverfahren Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss Anfangsverdacht Richterlicher Beschluss Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Schriftform Gültigkeitsdauer Herausgabeverlangen nach 95 StPO Rechtsschutz Unterrichtung des Kunden Kostenerstattung Verwertungsverbot Zeugeneinvernahme Automatisierter Abruf von Kontoinformationen ( 24c KWG) Rechtsfolgen bei der Verletzung des Bankgeheimnisses Schadensersatzpflicht Schadensersatzanspruch/Anspruchsgrundlagen Höhe des Schadensersatzanspruchs Unterlassungsanspruch Kündigungsrecht des Kunden ArbeitS'/dienstrechtliche Konsequenzen Strafrechtliche Konsequenzen Identifizierung nach Geldwäschegesetz und Abgabenordnung Identifizierung des Kontoinhabers bei Kontoeröffnung Identifizierung des Verfügungsberechtigten nach 154 Abs. 2 AO Feststellung und Identifizierung des wirtschaftlich Berechtigten Verstärkte Sorgfaltspflichten Das Konto in der Insolvenz Kündigung des Kontos 56 2 Zahlungsverkehr Überweisung Überblick Begriff Überweisungsarten Beteiligte Deckungsverhältnis zwischen dem Überweisenden und seiner Bank: Überweisungsvertrag Überweisungsvertrag Abschluss 60

3 Inhaltsverzeichnis XIII Fälschung Kündigung Pflichten des Überweisenden Pflichten der überweisenden Bank Erfolg der Überweisung Rechtzeitige Ausführung Folgen A Prinzip der formellen Auftragsstrenge Institutsübergreifende Überweisung Überblick Zahlungsvertrag ( 676d - 676e BGB) Verpflichtungen aus dem Zahlungsvertrag Ausgleichsansprüche ( 676e BGB) Interbankenverhältnis Inkassoverhältnis zwischen dem Überweisungsempfänger und seiner Bank Valutaverhältnis zwischen dem Überweisenden und dem Überweisungsempfänger Bereicherungsrechtlicher Ausgleich bei Überweisungen Mangel im Deckungsverhältnis Fehlen einer wirksamen Weisung Missachtung von Weisungen durch die Bank des Überweisenden Mangel im Valutaverhältnis Lastschrift Überblick Wirtschaftliche Bedeutung der Lastschrift Beteiligte im Lastschriftverfahren und Darstellung des Verfahrensablaufs Abbuchungsauftragsverfahren Einzugsermächtigungsverfahren Valutaverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner Lastschriftvereinbarung Abschluss Form Wirkung Pflichten Erfüllung Inkassovereinbarung zwischen Zahlungsempfänger und erster Inkassostelle Interbankenverhältnis Deckungsverhältnis zwischen Schuldner und Schuldnerbank im Einzugsermächtigungsverfahren Verfahren Theorien Vollmachtstheorie Genehmigungstheorie Einlösung von Lastschriften SEPA-Lastschrift Rechtsgrundlagen Struktur der SEPA-Lastschrift Ablauf des SEPA-Lastschriftverfahrens Lastschriftrückgabe 90

4 XIV Inhaltsverzeichnis Umsetzung der SEPA-Lastschrift in deutsches Recht Überführung der Einzugsermächtigung nach dem bundesdeutschen Lastschriftverfahren in ein SEPA-Mandat ec-karte/girokarte Überblick Allgemeines Sorgfaltspflichten Aufbewahrungspflicht Anzeigepflicht Haftung für Schäden Aufwendungsersatzanspruch Haftung nach neuem Recht Überblick Ohne Autorisierung keine Kontobelastung ( 675u BGB-E) Haftung des Bankkunden ( 675v BGB-E) Funktionen der ec-karte Abheben von Geld am Geldausgabeautomaten Bezahlen an automatisierten Kassen/POS Verfahrensablauf Rechtsverhältnis zwischen Bank und Zahlungsgläubiger Rechtsverhältnis zwischen Bank und Netzbetreiber Rechtsverhältnis zwischen der Bank und dem ec-karteninhaber Elektronisches Lastschriftverfahren (ELV) und POZ-Verfahren Geldkarte Weitere Funktionen Darlehensvertrag Grundstruktur Zustandekommen Typische Arten von Darlehensverträgen Kontokorrentkredite Annuitäten-, Fest-und Tilgungsdarlehen Avalkredit Laufzeit von Darlehensverträgen und Zinsvereinbarung Feste Zinsen und das Prinzip der laufzeitkongruenten Refinanzierung Kündigung von Darlehensverträgen und Vorfälligkeitsentschädigung Übersicht Unbefristete Darlehen Befristete Darlehen Kündigung durch den Darlehensnehmer Ordentliche Kündigung bei einem festen Zinssatz ( 489 Abs. 1, Abs. 3 BGB) Außerordentliche Kündigung bei einem festen Zinssatz ( 490 Abs. 2 BGB) Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung Gesicherte Zinserwartung des Darlehensgebers Aktiv-Passiv-Vergleichsmethode und Aktiv-Aktiv- Berechnungsmethode im Überblick Aktiv-Passiv-Vergleichsmethode im Zahlungsstrommodell Kündigung durch den Darlehensgeber Überblick 120

5 Inhaltsverzeichnis I XV Außerordentliche Kündigung nach 490 Abs. 1 BGB Außerordentliche Kündigung nach Nr. 19 Abs. 3 AGB-Banken Rechtsfolgen Verbraucherdarlehensvertrag Begriff des Verbraucherdarlehens Anwendungsausschlüsse und Sonderregelungen Vorvertragliche Informationspflichten nach neuem Recht Überblick über Pflichtangaben und Sanktionen Pflichtangaben mit Sanktion trotz Heilung Pflichtangaben ohne Sanktion im Fall der Heilung Pflichtangaben, deren Fehlen keine Nichtigkeit nach sich zieht Schriftformerfordernis Einzelheiten zu ausgewählten Pflichtangaben Gesamtbetrag aller vom Darlehensnehmer zu leistenden Zahlungen Effektiver Jahreszins, bzw. anfänglicher effektiver Jahreszins; Zinsanpassung Kosten einer Restschuldversicherung oder sonstigen Versicherung Nichtigkeit des Darlehensvertrags und Heilung durch Empfang Sanktionen trotz Heilung Zinssatzermäßigung bei Fehlen von Zins, Effektivzins oder Gesamtbetrag Zinssatzermäßigung bei zu niedrig angegebenem Effektivzinssatz Keine Pflicht zur Zahlung nicht angegebener Kosten Kein Anspruch auf Bestellung von Sicherheiten Sanktion bei fehlender Schriftform Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehen Widerrufsbelehrung und Widerrufsfrist Widerrufserklärung und Rückzahlungspflicht Rechtslage nach Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie Unterrichtungspflichten während des Darlehensverhältnisses Verzugszinsen und Teilzahlungen bei Verbraucherdarlehen Kündigung von Verbraucherdarlehen und Vorfälligkeitsentschädigung Kündigung und vorzeitige Rückzahlung durch den Darlehensnehmer Kündigung durch die Bank Besonderheiten bei verbundenen Geschäften Sonderformen von Verbraucherdarlehen Immobiliendarlehensverträge Überziehungskredite Vertraglich vereinbarter Überziehungskredit Geduldete Kontoüberziehung Rechtslage nach neuem Verbraucherdarlehensrecht Umschuldungsdarlehen Avalkredit Rechtsverhältnisse Hauptschuldverhältnis'mit Sicherungsabrede Avalkredit und/oder Bürgschaftsauftrag Bürgschaftsvertrag zwischen Bank und Bürgschaftsgläubiger Bürgschaft auf erstes Anfordern Auswirkungen der Zahlungspflicht auf erstes Anfordern Unwirksamkeit einer Sicherungsabrede auf erstes Anfordern Inanspruchnahme des Avals 164

6 I XVI 1 Inhaltsverzeichnis Rückgriffsanspruch der Bank Das Aval in der Insolvenz des Auftraggebers Kreditsicherheiten Grundstrukturen; eigene und Drittsicherheit Einteilung der Sicherheiten Real-und Personalsicherheiten Akzessorische und abstrakte Sicherheiten Tvpische und atypische Sicherheiten Zweckerklärung, insb. Zulässigkeit des weiten Sicherungszwecks Weiter Sicherungszweck bei eigenen Sicherheiten Unzulässigkeit des weiten Sicherungszwecks bei Drittsicherheiten Ausnahme: Weiter Sicherungszweck bei Gesellschaftern, Geschäftsführern Allgemeine Unwirksamkeitsgründe und Einreden bei Sicherheiten Verfügung eines Ehegatten über sein Vermögen im Ganzen Sittenwidrigkeit wegen krasser finanzieller Überforderung Sittenwidrigkeit der Sicherheitenstellung wegen Übersicherung der Bank Anfängliche Übersicherung Nachträgliche Übersicherung Anwendbarkeit der Verbraucherschutzrechte auf Sicherheiten? Sicherheitenverwertung trotz Verjährung der gesicherten Forderung? Grundschuld Wesen der Grundschuld Erwerb der Grundschuld Einigung und Eintragung ( 873 Abs. 1 BGB) Abtretung einer Grundschuld Muster einer Grundschuldbestellungsurkunde Weiterer Inhalt der Grundschuldbestellungsurkunde Dingliche Unterwerfungsklausel Persönliche Haftungsunterwerfung Identität von Darlehensnehmer und Sicherungsgeber Nichtidentität von Darlehensnehmer und Sicherungsgeber Verjährung Grundschuldzinsen Rangverhäknis der Grundschuld Zweckerklärung Sicherungszweck Rückgewähranspruch Abtretung der Rückgewähransprüche gegenüber vorrangigen Gläubigem Auskunft Versicherung Verwertung der Grundschuld Grundschuld in der Insolvenz Sicherungsabtretung Grundstrukturen Bestellung der Sicherheit 202

7 Inhaltsverzeichnis 1 XVII Die abzutretende Forderung und ihre Bestimmbarkeit Abtretungsverbote und Abtretungseinschränkungen Formvorschriften Offenlegung der Sicherungsabtretung; Einziehungsbefugnis Verwertung Sicherungsabtretung in der Insolvenz Bankübliche Sonderformen der Abtretung Abtretung von Lohn-und Gehaltsansprüchen Abtretung von Mietansprüchen Abtretung einer Lebensversicherung Globalzession aller Forderungen aus Lieferung und Leistung Sicherungsübereignung Grundstruktur Bestellung der Sicherheit Übereignung und Besitzmittlungsverhältnis Bestimmtheitsgrundsatz Form Gegenstand der Sicherungsübereignung Sonderfälle der Sicherungsübereignung Raumsicherungsübereignung Sicherungsübereignung von Zubehör Sicherungsübereignung von Gegenständen in gemieteten Räumen Verwertung Sicherungsübereignung in der Insolvenz Pfandrecht Grundstruktur und Bestellung der Sicherheit Bestellung des Pfandrechts Verwertung des Pfandrechts Das Pfandrecht in der Insolvenz Bankübliche Pfandrechte Verpfändung von Kontoguthaben Verpfändung von Wertpapieren Verpfändung von Gesellschaftsanteilen Besonderheiten des AGB-Pfandrechts Rang des AGB-Pfandrechts; Zusammentreffen mit Kontopfändung Kontosperre auf Grund AGB-Pfandrecht Das AGB-Pfandrecht an Guthaben aus Arbeitseinkommen Das AGB-Pfandrecht an Kontoguthaben eines Bürgen Das AGB-Pfandrecht in der Insolvenz Bürgschaft Grundstrukturen und Rechtsverhältnisse Verhältnis zwischen Gläubiger und Bürge Verhältnis zwischen Gläubiger und Hauptschuldner Verhältnis zwischen Hauptschuldner und Bürge Schriftform des Bürgschaftsvertrags Umfang der Haftung des Bürgen Akzessorietät Haftung für Nebenforderungen; Höchstbetrag der Bürgschaft Einredendes Bürgen Besondere Bürgeneinreden Einreden gegen die Hauptschuld, insbesondere Verjährungseinrede

8 XVIII I Inhaltsverzeichnis Sittenwidrigkeit wegen krasser finanzieller Überforderung Mithaftungsübernahme durch unechte Darlehensnehmer Sittenwidrigkeitsprüfung bei Bürgen und unechten Darlehensnehmern Maßgeblicher Zeitpunkt Wie hoch ist das pfändbare Einkommen des Bürgen? Wie hoch ist das Vermögen des Bürgen? Wie hoch ist die Zinsbelastung aus dem verbürgten Darlehen? Vergleich des pfändbaren Einkommens mit der Zinsbelastung Inanspruchnahme aus der Bürgschaft und Rückgriff des Bürgen Die Bürgschaft in der Insolvenz Übungsklausuren Klausurangaben Klausur 1: Ganz schön frech Klausur 2: Ein Sommermärchen oder auch nicht Klausur 3 Schluss mit dem Ärger Klausur 4-Noch mehr Aktien auf Pump Klausur 5 - Den Bürgen sollst du würgen? Klausurlösungen Klausurlösung 1 - Ganz schön frech Gliederung der Lösungsskizze Vorschlag einer Klausurlösung Klausurlösung 2 Sommermärchen Gliederung der Lösungsskizze Vorschlag einer Klausurlösung Klausurlösung 3 - Schluss mit dem Ärger Gliederung der Lösungsskizze Vorschlag einer Klausurlösung Klausurlösung 4-Noch mehr Aktien auf Pump Gliederung der Lösungsskizze Vorschlag einer Klausurlösung Klausurlösung 5 - Den Bürgen sollst du würgen? 281 Stichwortverzeichnis 285