"Haftungsvermeidung für GmbH-Geschäftsführer" Inhaltsverzeichnis. Vorwort Prolog Geschäftsführer ist nicht gleich Geschäftsführer
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- Gerd Kruse
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 3 Prolog Kap 1 Einführung 1.1 Geschäftsführer ist nicht gleich Geschäftsführer Das Haftungskonzept Kap 2 Die Haftung des Geschäftsführers wem gegenüber? 2.1 Haftung gegenüber der Gesellschaft Haftung gegenüber Gesellschaftern Haftung gegenüber Gesellschaftsgläubigern und Dritten Abgabenrechtliche Haftung Haftung gegenüber sonstigen Behörden Deliktische Haftung Kap 3 Die für eine Haftungsinanspruchnahme notwendigen Erfordernisse 3.1 Grundsätze Schadenseintritt Verursachung Rechtswidrigkeit Verschulden Kap 4 Wann haften Geschäftsführer (nicht)? Praktische Grundsatzfragen 4.1 Sorgfaltsabhängige Haftung Einführung und Übersicht Vertretung der Gesellschaft Anmeldung von Veränderungen im Stande der Gesellschafter zum Firmenbuch, insbesondere des Überganges von Geschäftsanteilen
2 4.1.4 Aufstellung des Jahresabschlusses Beachtung des Gesellschaftsvertrages Befolgung von Weisungsbeschlüssen der Gesellschafter Einberufung der Generalversammlung Führung der Bücher sowie Verantwortung für ein ordnungsgemäßes Rechnungswesen und ein geeignetes Controlling-System Hinweis auf die verpflichtenden Angaben auf allen Geschäftspapieren der Gesellschaft Kapitalerhaltung und Kapitalsicherung Ausgangslage Verbot der Einlagenrückgewähr Ein Geschäftsführer kann Arbeit, nicht jedoch Haftung delegieren Bei guter wirtschaftlicher Lage in kleinund mittelständischen Unternehmen sind die Haftungsgefahren eher theoretischer Natur Nicht jedes wirtschaftliche Scheitern oder jedes gewagte Geschäft führt zu einer Haftung der Geschäftsführung Das Unternehmerrisiko hat die Gesellschaft zu tragen Haftungsgefahren im Zusammenhang mit einer Insolvenzverschleppung Unbeschränkte Haftung im Falle von Pflichtverletzungen Solidarhaftung der Geschäftsführer Beweislastumkehr zulasten der Geschäftsführung Realistisches Sorgfaltsgebot Ressortverteilung Zustimmungspflichtige Geschäfte führen nicht zu einer Haftungsverlagerung auf die Gesellschafter(versammlung) Strafrechtliche Verantwortlichkeit der GmbH Faktischer Geschäftsführer
3 Kap 5 Das richtige Verhalten in der Krise der Gesellschaft 5.1 Einführung Verlust der Hälfte des Stammkapitals Schwellenwerte, Eigenmittelquote und fiktive Schuldentilgungsdauer Vorliegen eines Reorganisationsbedarfs Krise nach dem Eigenkapitalersatzgesetz Wann befindet sich eine GmbH in der Krise? Zulässige Gesellschafterleistungen in der Krise Vom Eigenkapitalersatzgesetz erfasste Gesellschafter und Dritte Häufige Praxisfälle Überschuldung Einführung Zweistufige Überschuldungsprüfungsmethode Die praktische Anwendung der zweistufigen Überschuldungsprüfungsmethode Die Behandlung Eigenkapital ersetzender Gesellschafterdarlehen im Rahmen der Überschuldungsprüfung Umfang der Erläuterungspflicht im Jahresabschluss im Falle eines negativen Eigenkapitals Das Wichtigste zur Fortbestehensprognose Zahlungsunfähigkeit Kap 6 Empfohlene Absicherungsstrategien 6.1 Information über die gesetzlichen und vertraglichen Pflichten Sorgfältige Geschäftsführung Verfügbarkeit betriebswirtschaftlich maßgeblicher Daten
4 6.4 Beiziehen von externen Beratern in Zweifelsfällen Zulässige Weisungen der Gesellschafter beachten Einholung der Zustimmung der Generalversammlung vor Abschluss wichtiger Geschäfte Führung einer Niederschrift über Beschlüsse der Generalversammlung und Übermittlung einer Abschrift an sämtliche Gesellschafter Dokumentation der eigenen Tätigkeit zum Zwecke der Beweissicherung Zulässigkeit, Wirkung, Überwachungspflicht und Grenzen einer Ressortverteilung zwischen den Geschäftsführern erkennen Richtiges Verhalten bei mehreren Geschäftsführern Entlastung durch die Generalversammlung anstreben Vereinbarung einer Haftungsfreistellung Rechtzeitige Vornahme der erforderlichen Firmenbuchanmeldungen Sicherstellung einer korrekten Leistung der Stammeinlagen Einholung der Zustimmung eines Gesellschaftsorgans bei Geschäften mit sich selbst Einhaltung des Wettbewerbsverbots durch den Geschäftsführer Bestellung eines gewerberechtlichen Geschäftsführers Bestellung von verantwortlichen Beauftragten Korrekte Angaben bei Herabsetzung des Stammkapitals Beachtung der Deckungsvorsorge nach dem Produkthaftpflichtgesetz
5 6.21 Einhaltung der abgabenrechtlichen Bestimmungen Fristgerechte Bezahlung von Sozialversicherungsbeiträgen Gleichbehandlung der Gesellschafter Keine unzulässige Einlagenrückgewähr Gesetzeskonformes Handeln in der wirtschaftlichen Krise Vertraglicher Anspruch auf eine Directors & Officers (D&O)- Versicherung Persönlicher Versicherungsschutz Beachtung wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen Einhaltung der maßgeblichen Umweltschutzvorschriften Ausschöpfung dienstvertraglicher Möglichkeiten Persönlicher Reservefonds für den Kostenvorschuss im Insolvenzverfahren Rücktritt als Geschäftsführer
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