Amtsblatt der Stadt Hattingen

Transkript

1 Amtsblatt der Stadt Nr. 36 vom Jahrgang Auflage: 100 Stück Inhaltsverzeichnis: Seite Ortsrecht 2-4 Sonstiges 5-14 Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Bekanntmachung nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf und ist kostenlos erhältlich bei der Stadt, Rathaus, Zimmer 26, Rathausplatz 1, im Bürgerbüro, Bahnhofstr. 48 und in der Tourist-Information, Haldenplatz 3. Bezugsentgelt als Abo (Zustellgebühr) 16,-- / Jahr Herausgeber: Sachbearbeitung: Stadt Der Bürgermeister Fachbereich 10, Thomas Surmann, Rathaus, Zimmer 26, Rathausplatz 1, 45525, Telefon 02324/ , Telefax , t.surmann@hattingen.de Internet Rubrik Rathaus

2 Der Bürgermeister E i n l a d u n g zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Donnerstag, , 17:00 Uhr, in der Gebläsehalle des LWL-Industriemuseum Henrichshütte Werksstraße 31-33, Hinweis: Die Sitzung kann nur unter folgenden Sicherheitsanforderungen stattfinden: 1. Zugang und Teilnahme nur mit Mund-und Nasenschutz (FFP2-Masken werden bereitgestellt) 2. Symptomatische Personen (Fieber, Husten und Schnupfen) dürfen nicht teilnehmen 3. Händedesinfektion am Eingang vornehmen 4. Abstandsregelung einhalten (1,5-2 Meter) Tagesordnung I. Öffentliche Sitzung 1. Bestellung der Schriftführung 2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 3. Ehrung ausgeschiedener Ratsmitglieder Drucksache: 271/ Beschlussfassung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13. September 2020 sowie der Bürgermeisterstichwahl vom 27. September 2020 Berichterstattung: Stadtverordneter Nörenberg Drucksache: 246/ Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 13. September 2020 Berichterstattung: Stadtverordneter Nörenberg Drucksache: 248/ Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl zum Integrationsrat vom 13. September 2020 Berichterstattung: Stadtverordneter Nörenberg Drucksache: 247/2020 2

3 7. Sachstand Corona-Pandemie Berichterstattung: Bürgermeister Glaser 8. Sachstand zur aktuellen Finanzsituation Berichterstattung: Kämmerer Mielke Drucksache: 268/2020 Drucksache: 119/ Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme hier: Ausschuss für Sport und Bewegung Berichterstattung: Bürgermeister Glaser Drucksache: 270/ Übertragung von Zuständigkeiten auf Ausschüsse und Bürgermeister hier: Änderung des Zuständigkeitskatalogs Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik Drucksache: 264/ Einbringung Haushaltssatzung 2021 einschließlich Stellenplan und Haushaltssanierungsplan Berichterstattung: Kämmerer Mielke Drucksache: 238/ Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht sowie des wirtschaftlichen Eigentums an den Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen auf den Ruhrverband hier: Abschlussbericht Berichterstattung: Kämmerer Mielke Drucksache: 240/ Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung hier: Neufestsetzung der Gebühren ab Berichterstattung: Kämmerer Mielke Drucksache: 233/ Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Berichterstattung: Stadtverordneter Dr. Roderfeld Drucksache: 254/ Bildung von Eingangsklassen an Grundschulen Berichterstattung: Herr Tacke Drucksache: 262/ Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Berichterstattung: Kämmerer Mielke Drucksache: 239/ Antrag der SPD-Fraktion betr. Antrag auf Satzungsänderung der Satzung des Jugendhilfeausschusses 18. Mitteilungen der Verwaltung Drucksache: 269/2020 3

4 19. Anfragen und Anregungen II. Nichtöffentliche Sitzung 20. Stellvertretende Wehrleitung Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik 21. Tierheim Bochum hier: Kündigung Vertrag Berichterstattung: Erste Beigeordnete Freynik Drucksache: 255/2020 Drucksache: 256/ Mitteilungen der Verwaltung 23. Anfragen und Anregungen gez. Glaser 4

5 Bekanntmachung nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz Gemäß 16 in Verbindung mit 1 Abs. 1 Nr. 3 Korruptionsbekämpfungsgesetz haben die Stadtverordneten, Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeister sowie die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger dem Bürgermeister schriftlich Auskunft zu geben über 1. den ausgeübten Beruf und Beraterverträge, 2. die Mitgliedschaft in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien im Sinne des 125 Abs. 1 Satz 5 des, 3. die Mitgliedschaft in Organen und verselbstständigten in öffentlichrechtlicher oder Abs. 1 und Abs. 2 des Landesorganisationsgesetzes, 4. die, 5. die vergleichbaren Gremien. Die Angaben sind in geeigneter Form jährlich zu veröffentlichen. Die für das Jahr 2019 entgegengenommenen Meldungen werden in Listenform zusammengefasst auf den folgenden Seiten veröffentlicht. Darüber hinaus werden die Meldungen für interessierte Personen zur Einsichtnahme bereitgehalten im Fachbereich Ratsangelegenheiten, Wahlen und Logistik der Stadtverwaltung im Rathaus, Rathausplatz 1, 45525, 1. Obergeschoss, Zimmer 26 während der Besuchszeiten (montags bis donnerstags 8.30 Uhr bis Uhr, freitags 8.30 Uhr bis Uhr)., Dirk Glaser, Bürgermeister 5

6 Vorsitzender Ring Holthauser Vereine Stellv. Vorsitzender CDU -Mitte Stellv. Vorsitzende Schulpflegschaft Gymnasium Waldstraße Sprecher B'90/Die Grünen Vorstand Kinderschutzbund /Sprockhövel Stadtverordnete Ackermann Markus Geschäftsführer Bäcker Carsten Polizeibeamter Aufsichtsrat-Vorsitzender Vorsorgekasse Hoesch Dortmund Bahr Stefan Selbstständiger Elektromeister Mitglied Verbandsversammlung Ruhrverband Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Mitglied Aufsichtsrat Wärmeversorgung 6 Bartrina Marc Geschäftsführer Brauksiepe, Dr. Ulrike Degner Oliver Dorndorf-Blömer Thomas Hausmann Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Verbandsversammlung Planungsverband Freizeitzentrum Kemnade Fister Klaus-Werner Rentner Fry Marlis Fry Uwe Kommunalbeamter Göbel Ralf Gratzel Gilbert Hartmann Gunnar Verwaltungsangestellte (Referentin) Wirtschaftsinformatiker Kaufmännische Angestellte Technischer Angestellter Verwaltungsangestellter Embedded System Entwickler als Abteilungsleiter, Diplom-Ingenieur Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Stellv. Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Kuratorium Stiftung für Kunst, Kultur und Denkmalpflege der Sparkasse Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse

7 7 Haske Heinz-Theo Rentner Jost Anke Kampmann Klaus Rentner Kiesewetter Dorothea Lehrerin Kipscholl Lothar Beamter Knippel Friedhelm Korfmann Reinhard Kriegeskorte Nils Student Kubaschek Norbert Geschäftsführer a. D. Kursawe Sascha Lehmann Manfred Beamter Assistentin der Geschäftsleitung Elektromaschinenbauer Geschäftsführer, Landwirt Zentralheizungs- und Lüftungsbauer Mitglied Prüfungsaufgabenerstellungsausschuss NRW-Textilberufe IHK "Mittlerer Niederrhein" Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Ennepe-Ruhr mbh VER stellvertretendes Mitglied Verkehrsgesellschaft Stellv. Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Kuratorium für Bildung, Jugend und Sport der Sparkasse Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Stellv. Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Verwaltungsrat Sparkasse Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Stellv. Mitglied Verbandsversammlung Planungsverband Freizeitzentrum Kemnade Mitglied IHK Regionalbeirat Stellv. Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Ehrenvorsitzender Sportfreunde Niederwenigern 1924 e.v. Vorsitzender CDU-Ortsverband -Niederwenigern Beisitzer KAB Niederwenigern Präsident TuS 1863 e.v. Geschäftsführer, Gesellschafter Korfmann Vorstandsvorsitzender Jagdgenossenschaft Mitglied Vorstand Landwirtschaftsverband WLV Stellv. Vorsitzender Fischereigenossenschaft Beisitzer Vorstand Heimat- verein Elfringhausen Vorsitzender CDU-Ortsverband Stüter Vorsitzender B'90/Die Grünen Ennepe-Ruhr Vorsitzender der Deutschen Steuergewerkschaft, Landesverband NRW Beisitzer im Vorstand Heimatverein Vorsitzender im SPD Stadtverband

8 Beisitzerin Vorstand Kinder in Namibia Ludwig Gereon Controller Lüttringhaus Claudia Verwaltungsangestellte Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Meidinger Engelbert Renter Melsa Margret Hausfrau 8 Nicolai Christiane Angestellte Nörenberg Gerhard Paas Achim Verwaltungs-Fachwirt Pamp Heidi Pap Andrea Kaufm. Angestellte Rauls Felix Ritzel Christoph Werkschutzfachkraft Vors. Schola Cantorum Schomacher Maria Referent Arbeitsund Umweltmedizin i. R. Wissenschaftlicher Mitarbeiter Lehrerin im Ruhestand Mitglied Kuratorium Stiftung für Kunst, Kultur und Denkmalpflege der Sparkasse 1. Stellv. Vorsitzender Verwaltungsrat Sparkasse Vorsitzender Risikoausschuss Sparkasse Stellv. Vorsitzender Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Stellv. Mitglied Verbandsversammlung Westf. Lippischen Sparkassen- und Giroverband Stellv. Vorsitzender Kuratorium Stiftung für Bildung, Jugend und Sport der Sparkasse Stellv. Vorsitzender Kuratorium Stiftung für Kunst, Kultur und Denkmalpflege der Sparkasse Vorsitzender Verwaltungsrat Sparkasse Stellv. Vorsitzender Risikoausschuss Sparkasse Vorsitzender Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Verbandsversammlung Westf. Lippischer Sparkassen- und Giroverband Vorsitzender Kuratorium Stiftung für Bildung, Jugend und Sport der Sparkasse Vorsitzender Kuratorium Stiftung für Kunst, Kultur und Denkmalpflege der Sparkasse Mitglied Verbandsrat Ruhrverband Mitglied Kuratorium Stiftung für Kunst, Kultur und Denkmalpflege der Sparkasse Mitglied im Kuratorium Senioren beim Heidehof Niederwenigern (Diakonie) Stellv. Vorsitzende Förderverein VHS Vorsitzende Kunstverein Vorsitzender Ring Winz-Baaker Vereine

9 Vorsitzender Jugendring Beisitzer Vorstand IFAK e.v. Bochum Beirat des Landesvorstandes DerParitätische-NRW Mitglied Verwaltungsrat HAZ Arbeit und Zukunft Sprecher der Ehrenabteilung Kreisfeuerwehrverband Mitglied Verwaltungsrat HAZ Arbeit und Zukunft Stellv. Vorsitzender BSG STEAG Serrano-Oberstebrink Brigitte Sommer Rainer Polizeibeamter Spittank Thorsten Lehrer Industriekauffrau (in Rente) Staacken Frank Rechtsanwalt Stellv. Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Kuratorium Stiftung für Bildung, Jugend und Sport der Sparkasse 2. Stellv. Vorsitzender Verwaltungsrat Sparkasse Mitglied Risikoausschuss Sparkasse Mitglied Bilanzprüfungsausschuss Sparkasse Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke 9 Tüller Johannes Rentner van Dinther Nicolas vom Ort Björn Controller Referent der Geschäftsführung Wiegold- Bovermann Margit Fachkraft für Sprachförderung Mitglied Aufsichtsrat Gartenstadt Hüttenau Witte-Lonsing Melanie Angestellte Mitglied Aufsichtsrat Gartenstadt Hüttenau Woidneck Udo Compliance Officer Mitglied Verbandsversammlung Ruhrverband Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Vorsitzende Aufsichtsrat Wärmeversorgung

10 stellv. Vorsitzender FDP Bereichsleitung AWO EN: Stellv. Geschäftsführerin Vorsitzender Junge Liberale EN e. V. Vorstand ProWoHat Vorstand VCD Vorsitzende Turnverein stv. Vorsitzende Emscher- Ruhr-Turnverband Sachkundige Bürgerinnen und Bürger Baack Thomas Berg Esther Berg Robin Arzt Bode Brunhilde Rentnerin Bottmer Ralf Bankkaufmann Brauksiepe Margareta Rentnerin Bremkamp Dirk B. Bruckmann Marvin Student Diplom-Ingenieur Maschinenbau Crone Birgit Pfarrerin Dedden Robert Sonderschullehrer 10 Dombrowska Frank Dröge Margot Diplom-Sozialarbeiterin sberater Maschinenbautechniker Hausfrau Durek Benjamin Systemtechniker Durek Victoria Bürokauffrau Stellv. Schiedsfrau Winz-Baak und Vorsitzende CDU Winz-Baak -Mitte Hilfsschöffin Amtsgericht Eckhardt Sarah Jane Studentin Fackler Florian Student Farwick Bernhard Dachdeckermeister / Vorstand Dachdecker Innung Essen Geschäftsführer Faust Jörg Rechtsanwalt Fierke Jan Fritz Eva Fry Björn Angestellter Gerhardt Nicole Arzthelferin Gerlach Anna Maria Hausfrau (Elternzeit) Gerlach Nils Kaufmann für Versicherung und Finanzen Finanzbeamtin (Oberregierungsrätin) Trainee Gesamtbanksteuerung Mitglied/Vorsitz Aufsichtsrat Gartenstadt Hüttenau e.g. Mitglied in der Mitgliederversammlung Gartenstadt Hüttenau e. G. stellv. Mitglied im Aufsichtsrat der Sparkasse Vorstandsmitglied CDU OV -Mitte (Kassierer) Geschäftsführer Junge Union Ennepe-Ruhr Vorstandsmitglied Freizeitwerk Welper e.v. Presbyterium Kirche Welper- Blankenstein Stellv. Vorsitzende SPD Stadtverband

11 Vorsitzender der SPD Orts- Verein Holthausen Schatzmeisterin CDU-Ortsverein Niederwenigern Stellv. Vorsitzende Förderverein Stadtmuseum Stellv. Vorsitzender MIT-HAT- TINGEN Stellv. Vorsitzender Heimatverein Blankenstein Vorstandsmitglied Bündnis 90/Die GRÜNEN Ortsverband Internet- und Pressebeauftragter SPD OV Niederwenigern, Schriftführer SPD Niederwenigern, Vorsitzender der JUSOS, Referent im AStA der RUB für Hochschul-, Bildungs- und Sozialpolitik und Politische Bildung, Parlamentarier im 53. Studierendenparlament der RUB, Vorsitzender des Satzungs- Ausschusses im 53. Studierendenparlament der RUB, Vorsitzender der Ver.di- Jugend Südwestfalen Pfarrleitung KjG St. Peter und Paul Groß Erika Rentnerin Gurski Thomas Angestellter 11 Löschzugführer Freiwillige Feuerwehr -Niederwenigern Harms Hans- Rentner DGB-Bil- Verwaltungsrat HAZ dungs- werk Georg NRW Hartbecke Friederike kfm. Angestellte Hartbecke Niels Bauingenieur Heermann Regina Bankkauffrau Heinbruch Christa Herl Christian Gesellschafter im Gesellschafter Herl Ruhestand Hermes Wolfgang Rentner Holzapfel Barbara Schulleiterin (GS) im Ruhestand Lehrerin für Sonderpädagogik Hoppe Berthold beratender Ingenieur Ince Ugur Vollzeit Jurastudent geschäftsführender Gesellschafter BEWO- Immobiliengesellschaft mbh Janning Gisela Hausfrau Jost Franziska Sozialarbeiterin Keinhörster Sabine Sozialarbeiterin Kösters Ulrich Lehrer Kreutz Michael Lietz Heidemarie Geschäftsführer und angestellter Lehrer Geschäftsführender Gesellschafter GARTEN- GLÜCK UG (haftungsbeschränkt) Präsident der Karnevalsgesellschaft "Die Ruhrölften" e.v.

12 1. Vorsitzende Caritas-Konferenzen (CKD) Mitglied im Vorstand (Schriftführer) im SPD OV - Mitte Vizepräsidentin TUS 1863 e. V. Vorsitzende der Fischereigenossenschaft stellv. Vorsitzende CDU-Kreisverband Martin Thomas Sachbearbeiter Matl Ernst Dipl.-Ing. NT Meinecke Helene Hausfrau Modemann Gabriele Neuhaus Ariane Pflegefachkraft Neuhaus Christiane Physiotherapeutin Nieland Michael Diplom-Betriebswirt, selbstständiger Versicherungsagent 12 Noll Sabine Beamtin Mitglied Gesellschafterversammlung Allwetterbad der Stadt Monheim am Rhein Bahnen der Stadt Monheim MEGA-Monheimer Elektrizitäts- und Gasversorgungs Stadtentwicklungs-Gesellschaft (SEG) Monheim am Rhein Verbandswasserwerk Langenfeld-Monheim & Co. KG Verbandswasserwerk Beteiligungs Mitglied Aufsichtsrat KoPart eg Verbandswasserwerk Langenfeld-Mohnheim & Co. KG Geschäftsführung Monheimer Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbh Geschäftsführung Monheimer Wohnen Ohrt Karin Schulsozialarbeiterin Overbeck Alexandra Dipl.-Betriebswirtin, kfm. Angestellte Pauli Wolfgang keine Angabe Reichenberg Tanja Bankkauffrau, Bankbetriebswirtin Schatzmeisterin FDP Reinecke Leon Student Aufsichtsrat EN / Wohnen Kreistagsmitglied im Ennepe-Ruhr- Kreis Vorsitzender der Jusos Ennepe-Ruhr stellv. Vorsitzender SPD Schatzmeister SPD Ennepe- Ruhr Stellv. Landesvorsitzender Jusos NRW Beisitzer Heimatverein Roderfeld, Dr. Dirk Wirtschaftsjurist Beisitzer CDU-, OV Niederwenigern Beisitzer CDU-Kreisverband Ennepe-Ruhr-Kreis Stadtverordneter Schwanitz Ernst Dipl. Ing. Schatzmeister CDU-Welper

13 stellv. Vorsitzende AsF Vorsitzender FDP Schriftführerin im Vorstand der CDU -Mitte Vorsitzender SPD Ortsverein Niederbonsfeld Stellv. Vorsitzender CDU Welper Vorsitzender JU, Vorsitzender CDU OV Holthausen, stellv. Vorsitzender Junge Union Ennepe-Ruhr Geschäftsführer der CDU Fraktion im Rat der Stadt Staake Gabriele Lerntherapeutin Thiele Robin Betriebswirt Trost Ornella Studentin Tünnesen Klemens Steuerberater Ulrich Michael selbstständig, Auditor Qualitätsmanagement van Dinther Tristan Angestellter von Pappritz Jan-Hendrik selbstständig (Immobilien) Willecke Jens Geschäftsführer Geschäftsführer Gesellschafter Willecke Hebeund Fördergeräte 13 Zok Marcel Oxfort Dieter Weghaus Heinz-Theo Flachsmeyer Philemon Student, Assistent der Geschäftsführung Student der Leuphana-Universität Lüneburg

14 Vorsitzender CDU Elfringhausen Mitglied im Rat für Land- und Forstwirtschaft beim Bischof von Essen Oxfort Dieter Rentner Ortsbürgermeister/innen (soweit nicht als Stadtverordnete/r oder sachkundige/r Bürger/Bürgerin vorstehend aufgeführt) Weghaus Heinz-Theo Landwirt und Rentner Gesellschafter GalaBau Weghaus & Co KG 14