Aktuelles aus der Bundesfinanzverwaltung. 6. Informationstag Exportkontrolle Frankfurt am Main, 4. Dezember 2014

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1 Aktuelles aus der Bundesfinanzverwaltung 6. Informationstag Exportkontrolle Frankfurt am Main, 4. Dezember 2014 Axel Krickow, Bundesministerium der Finanzen, Referat III B 3

2 Themen Ausfuhrsendungen mit Bestimmungsland Russland Codierungen Stand der Beratungen zum Zollkodex der Union (UZK) Informationsquellen Neue Struktur der Zollverwaltung ab dem Jahr 2016

3 Ausfuhr mit Bestimmungsland Russland (Sachstand: 10. Nov. 2014) Verfahrenserleichterungen im zollrechtlichen Ausfuhrverfahren können weiterhin unter Beachtung der Sanktionsmaßnahmen in Anspruch genommen werden. Erhöhung des Kontrollniveaus Angabe von Codierungen (siehe bitte u.a. ATLAS-Info 4242/14 vom 7. Okt. 2014)

4 Beispielhafte Codierungen im Zusammenhang mit den Handelssanktionen Russland (Stand 10. Nov. 2014) Y 939 Y 920/RU CO52/RU

5 Grundlagen der Codierung EU-Embargo- verordnungen TARIC Unterlagenliste IO Abs. 2 Nr. 1 AWV VA ATLAS

6 Codierungen in ATLAS Ausfuhr Mit der Codierung signalisieren Sie gegenüber der Zollverwaltung einerseits die eigenverantwortliche Prüfung der Warenbewegung im Unternehmen, anderseits erklären Sie, dass alle erforderlichen Unterlagen vorliegen. Dies erleichtert und beschleunigt die Prüfung der Zulässigkeit der Ausfuhr durch die Zollstelle. Unterabteilungsleiter III B, Peter Bille, Exportkontrolltag in Münster, Feb. 2013

7 Zollkodex der Union (UZK) Vollständiges Inkrafttreten am 1. Juni 2016 (Art. 288 UZK) Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2020 für die IT- Umsetzung (Art. 278 UZK)

8 Zollkodex der Union (UZK) UZK Durchführungsrecht Arbeits- programm Übergangs- bestimmungen BPM Delegierter Rechtsakt Durchführungs rechtsakt IT-Umsetzung bis 31. Dezember 2020 Beschreibung der Prozessabläufe

9 Beratungsstand UZK Die Verhandlungen zum Durchführungsrecht des UZK sind im Zeitplan: Der 1. Revisionszyklus endete im Juli Die EU KOM hat sog. Joint Meetings mit Vertretern der Wirtschaft und ausgewählten Mitgliedstaaten zu Versand und Verfahrensvereinfachungen organisiert. Der 2. Revisionszyklus (überarbeitete Fassung der IA und DA mit Anhängen) begann Mitte Juli 2014 und endet im Dezember EU KOM plant Übersendung aktualisierter BPM im I. Quartal Übergangs-DA Aufnahme der Verhandlungen im Nov. 2014

10 Verhandlungsstand für das Ausfuhrverfahren (Stand 10. Nov. 2014) Bestand der zollrechtlich gewährten Verfahrensvereinfachungen, insbesondere des ZA-Verfahrens Daten der Ausfuhranmeldung und die Sicherheitsdaten für die Summarische Ausgangsanmeldung können wie bisher gemeinsam zum Zeitpunkt der Abgabe der Ausfuhranmeldung abgegeben werden. Fortbestand der mündlichen Ausfuhranmeldung für Sendungen bis zu einem Wert von EUR 1.000,-- und einer Masse von kg.

11 UZK - Verfahrenserleichterungen

12 Verfahrensanweisung ATLAS (einschließlich Teilnehmer-Info) Dienstvorschriften zum Ausfuhrverfahren DV E-VSF A 0610 (Zollrechtliches Ausfuhrverfahren) DV E-VSF A 0612 (Vereinfachte Verfahren - Ausfuhr) DV E-VSF A 0620 (Genehmigungspflichtige Ausfuhren) Informationsquellen Informations- und Wissensmanagement Zoll (IWM Zoll) Anfragen zu Rechts- und Fachthemen Telefon: / Telefax: info.gewerblich@zoll.de

13 Neuorganisation der Zollverwaltung ab 2016 Zielsetzung: Optimierung und Straffung der Entscheidungswege Stärkung der Hauptzollämter Verlagerung der Abteilung III des BMF von Bonn nach Berlin Gründung einer Generalzolldirektion am Standort Bonn Auflösung der Bundesfinanzdirektionen

14 Vielen Dank!