Bürgergenossenschaften der Weg zur kommunalen Energiewende

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1 Bürgergenossenschaften der Weg zur kommunalen Energiewende Genossenschaftliche Konzepte zur regionalen Umsetzung unter Einbindung von Bürgern und Kommunen Genossenschaftsverband Bayern e.v. Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz Dezentrale Energieversorgung: Ein Thema mit langer genossenschaftlicher Tradition Vor über 100 Jahren Unterfränkische Überlandzentrale eg Heute Genossenschaften waren zentraler Bestandteil der Elektrifizierung und Träger der Entwicklung des ländlichen Raums in Bayern. Nach den Prinzipien der Selbsthilfe, Selbstverantwortung und Selbstverwaltung freiwilliger Zusammenschluss von Bürgern und Kommunen bzw. getragen von Bürgermeistern, um ihre Energieversorgung gemeinsam selbst in die Hand zu nehmen. Als Mitglied der Genossenschaft waren auch einzelne Bürger in der Lage, die Energieversorgung in eigener Verantwortung mitzugestalten und sicherzustellen. Genauso wie vor über 100 Jahren sehen insbesondere die kommunalen Vertreter die Notwendigkeit, die Wertschöpfung in der Region zu halten oder neu zu schaffen. Die Zusammenarbeit der Kommune mit der Genossenschaftsbank vor Ort ist eine kraftvolle Kombination bei der Genossenschaftsgründung. Energiewende GVB 2 1

2 Politische Ziele der Energiewende Anteile erneuerbarer Energien an der Energiebereitstellung in Deutschland mind. 35,0 1) 30 Anteile in [%] ,8 11,3 18,0 1) Bruttoendenergieverbrauch Anteile EE am gesamten Endenergieverbrauch (Strom, Wärme, Kraftstoffe) 6,4 17,1 Anteile EE am gesamten Stromverbrauch 3, Ziele: ,2 Anteile EE an der gesamten Wärmebereitstellung 14,0 1) 0,4 10,0 1,2) 5,8 Verkehrssektor Anteile EE am gesamten Kraftstoffverbrauch (2) 2,9 9,4 Anteile EE am gesamten Primärenergieverbrauch (3) 1) Quellen: Ziele der Bundesregierung; Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG); Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG), EU-Richtlinie 2009/28/EG; 2) Der gesamte Verbrauch an Motorkraftstoff, ohne Flugbenzin; 3) Berechnet nach Wirkungsgradmethode - Quelle: Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen e.v. (AGEB); EE: Erneuerbare Energien; Quelle: BMU-KI III 1 nach Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik (AGEE-Stat); Bild: BMU / Brigitte Hiss; Stand: Dezember 2011; Angaben vorläufig BMU KI III 1 Erneuerbare Energien in Deutschland Entwicklung Genossenschaftsgründungen in Bayern (Stand ) Genossenschaftsgründungen (Anzahl: 230) Novelle GenG vom Nachdem die genossenschaftlichen Gestaltungsspielräume zur Gründung einer Genossenschaft stärker bekannt geworden sind, nehmen seit 2008 die Genossenschaftsgründungen stetig zu; 2010 hat sich die Anzahl im Vergleich zu 2008 verdoppelt. Der Anstieg in den Jahren 2008 bis 2010 ist insbesondere geprägt von Gründungen in den Bereichen Umwelt & Energie sowie Marketing & Beratung. Diese Bereiche dominieren auch Energiewende GVB 4 2

3 Genossenschaftsgründungen nach Branchen in Bayern (Stand ) Genossenschaftsgründungen nach Branchen (Anzahl: 180) Umwelt & Energie Marketing & Beratung Handel Gesundheitswesen Sonstige Ein deutlicher Anstieg ist bei den Energiegenossenschaften zu verzeichnen, vor allem im Bereich Photovoltaik und Wärmeversorgung; Energiegenossenschaften sind weiterhin Schwerpunkt bei den Gründungen wurde die erste Windgenossenschaft gegründet; steigende Nachfrage in diesem Bereich. Den zweiten Schwerpunkt bildet die Kategorie Marketing & Beratung, in der sich Dienstleistungsgenossenschaften (z. B. Stadtmarketing, Freiberufler) wieder finden. Potenziale zeigen sich im kommunalen sowie im sozialen Umfeld wurde die erste Genossenschaft im Bereich altersgerechtes Wohnen gegründet. Energiewende GVB 5 Energiegenossenschaften in Bayern Aschaffenburg Unterfranken Schweinfurt Bamberg Oberfranken Bayreuth Photovoltaik Wärmeversorgung Biogas Energieversorgung 127 Energiegenossenschaften in Bayern. Davon 96 Energiegenossenschaften seit 2006 gegründet. Würzburg Genossenschaftsgründungen seit 2006 Erlangen Fürth Nürnberg Mittelfranken Oberpfalz 10 9 Regensburg 49 Ingolstadt Niederbayern 28 Passau Neu-Ulm Schwaben Augsburg Oberbayern München Landshut Photovoltaik-eGs Biogas-eGs Wärmeversorgungs-eGs Energieversorgungs-eGs Kempten (Allgäu) Rosenheim Aktuelle Projekte im Bereich Wind: FWR Windpark zwischen Streu und Saale derzeit in der Gründungsprüfung. Gegründet: Regensburg, Neustadt/WN In der Diskussion: Weisenburg-Gunzenhausen, Haßberge,. Energiewende GVB 6 3

4 Was ist eine Genossenschaft (eg)? 1. Eine Genossenschaft ist ein Zusammenschluss von natürlichen bzw. juristischen Personen von mindestens drei Mitgliedern (auch Kommune), die sich gemeinsam unternehmerisch betätigen. 2. Der gemeinsame Geschäftsbetrieb basiert auf den Prinzipien der Selbsthilfe, Selbstverantwortung und Selbstverwaltung. 3. Nach dem Identitätsprinzip sind die Mitglieder gleichzeitig Entscheidungsträger, Geschäftspartner und Kapitalgeber. 4. Nach den Prinzipien der Genossenschaft eignet sich die Rechtsform insbesondere für Kooperationsunternehmen. 5. Die Genossenschaft kann auch soziale und kulturelle Zwecke verfolgen. Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 7 Alleinstellungsmerkmale der Genossenschaft Die eg ist eine demokratische Rechtsform. Jedes Mitglied hat grundsätzlich eine Stimme, unabhängig von der Kapitalbeteiligung (Ausnahme: 43 Abs. 3 GenG) Im Vordergrund steht steuerlich begünstigt die Nutzenmaximierung für die Mitglieder, nicht die Gewinnmaximierung Die Genossenschaft ist ein Unternehmen mit offener Mitgliederzahl, einfacher Ein- und Austritt (ohne Notar, keine Vermögensauseinandersetzung). Die Eigenkapitalausstattung richtet sich nach dem Investitionsvolumen, kein Mindestkapital erforderlich, die Haftungsbegrenzung der Mitglieder beschränkt sich auf die Anzahl der gezeichneten Geschäftsanteile Die eg hat einen gesetzlichen Auftrag, Leistungen für ihre Mitglieder zu erbringen (Förderauftrag). Die unabhängige Prüfung durch den GVB bietet hohe wirtschaftliche Stabilität und Insolvenzsicherheit. Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 8 4

5 Aufbau und Funktionsweise der eg *) Vorstand (V) Vorstand Aufsichtsrat Aufsichtsrat (AR) Wird aus der GV gewählt. Bestellung hauptamtlicher Vorstand durch AR ist möglich Eigenverantwortliche Leitung der eg; operative Tätigkeit. Führen der Geschäfte entsprechend der genossenschaftlichen Zielsetzung. Berichtet gegenüber dem AR. Ordnungsgemäßes Rechnungswesen und Aufstellung des Jahresabschlusses. Aufgaben, Rechte und Pflichten regelt eine Geschäftsordnung Wahl Kontrolle Gemeinsamer Geschäftsbetrieb Leistungserbringung Generalversammlung (GV) Der GV gehören alle Mitglieder an. Die GV wählt aus ihrer Mitte V und AR. Wahl Mitglied = Eigentümer = Kapitalgeber = Kunde Wird aus der GV gewählt. Überwachung des Vorstands. Vertretung der eg gegenüber dem Vorstand. Berichtet an GV. Prüfung des Jahresabschlusses. Information über die Angelegenheiten der eg. Bekanntgabe des Ergebnisses der GVB-Prüfung Aufgaben, Rechte und Pflichten regelt eine Geschäftsordnung Gemeinsame Willensbildung der *) individuelle Mitgliederangelegenheiten der eg. Gestaltungsmöglichkeiten Beschlussfassung über die Satzung und abweichend möglich. Verwendung des Jahresergebnisses. Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 9 Satzungsinhalte der Bürger eg I. FIRMA, SITZ, ZWECK UND GEGENSTAND DES UNTERNEHMENS ( 1 und 2) II. MITGLIEDSCHAFT ( 3 12) Rechte und Pflichten Eintritt und Austritt III. ORGANE DER GENOSSENSCHAFT ( 13 36) Generalversammlung, Vorstand, Aufsichtsrat IV. EIGENKAPITAL UND HAFTSUMME ( 37 44) V. RECHNUNGSWESEN VI. LIQUIDATION ( 45) VII.BEKANNTMACHUNGEN ( 46) Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 10 5

6 Bürgerenergie-Genossenschaften für 1. Gemeinschaftliche Photovoltaik- Anlagen 2. Gemeinschaftliche Windkraft- Anlagen 3. Gemeinschaftliche Nahwärme - Versorgung Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 11 GENOSSENSCHAFTS- MODELLE Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 12 6

7 1. Energiegenossenschaft für eine Region Photovoltaik und/oder Windkraft Kommune Mitglied / Beteiligung / Kapital Bürger Aufgaben der Photovoltaik-eG Gemeinschaftlicher Betrieb von Photovoltaik- oder Windkraftanlagen. Verkauf von Strom. Photovoltaik-eG Banken Kapitalverzinsung ( Dividende ) Beitrag Energiewende Vereine, Initiativen, etc. Realisierung verschiedener Dach- und Freiflächen- Projekte. Beratung der Mitglieder zu Fragen der regenerativen Energieerzeugung und Energieeinsparung. Spezifische Vorteile des Konzepts Beteiligung erfolgt nicht nur als Kapitalgeber, sondern auch als Eigentümer des Unternehmens. Breite Mitgliederbasis gewährleistet. Verantwortliche Einbindung von Bürgern und Unternehmen gegeben. Investition von regionalem Kapital in regionale Projekte. (Wertschöpfung bleibt in der Region!) Rechtsform eg schützt vor Übernahme durch Dritte Keine Einflussnahme durch einzelne oder fremde Investoren. Aufteilung der Gewerbesteuer nach erwirtschafteten Erlösen möglich. Kombination unterschiedlich großer Anlagen in der Genossenschaft möglich. Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB Das Double: (Energiegenossenschaft und Bürgergenossenschaft ) Mitglied / Beteiligung / Kapital Unternehmen Energiegenossenschaft-eG Beitrag Energiewende Kapitalverzinsung ( Dividende ) Spezifische Vorteile des Konzepts Planung, Projektierung und Entwicklung in eigenständiger Dach-Genossenschaft mit regionalen Kommunen und Unternehmen, Umsetzung der Projekte durch regionale oder örtliche Bürgergenossenschaften, VR- Banken Kommune Bürger eg Projektentwickler Regionalversorger abweichende Stimmrechtsgestaltungen für Unternehmergenossenschaft gemäß 43 Abs. 3 Nr. 2 GenG möglich; maximal 3 Stimmen. Bürger eg Mitglied / Beteiligung / Kapital Dividende Bürger Bürger Bürger Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 14 7

8 3. Energiegenossenschaften Windpark Mitglied / Beteiligung / Kapital Dividende Energie eg Gemeinde A Windpark-eG (Betreiber des Windparks) Mitglied / Beteiligung / Kapital Mitglied / Beteiligung / Kapital Energie eg Gemeinde B Energie eg Gemeinde Dividende Dividende Mitglied / Beteiligung / Kapital Dividende Energie eg Gemeinde C Spezifische Vorteile des Konzepts Einbindung einer breiten Bürgerschaft. Örtliche Energiegenossenschaften schaffen Identifikation und regionale Akzeptanz. Erhaltung des dörflichen Friedens durch Ausgleich zwischen Gemeindeflächen und Landeigentümern möglich (Pachtzahlungen und Gewerbesteuer). Gemeinschaftlicher Beitrag zur Energiewende. Keine Über- und Einflussnahme durch einzelne Investoren. Investition von regionalem Kapital in regionale Projekte. Beteiligung des Regionalversorgers möglich. Kommune Bürger Banken Landeigner Unternehmen Aufgaben der eg Gemeinschaftlicher Betrieb von Windkraftanlagen. Verwaltung der Infrastruktur. Verkauf von Strom. Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB Energiegenossenschaft Nahwärmenetze Heizwerk / Biogasanlage Wärmelieferung Mitglied / Beteiligung / Kapital Kommune Aufgaben der Nahwärme-eG Nahwärme-eG Wärmeabnehmer, z. B. Bürger Bau und Unterhalt eines Nahwärmenetzes. Einkauf der Wärme von bestehendem Heizwerk oder Biogasanlage. Lieferung und Abrechnung der Wärme an die Mitglieder. Beitrag zur Energiewende Wirtschaftsförderung Unternehmen Wärmelieferung Spezifische Vorteile des Konzepts Nutzung regionaler Rohstoffe. Wärmepreis bestimmt sich nach Selbstkosten. Nachhaltige Wärmeversorgung insbesondere für Altbestände. Auch Abwärme von Produktionsbetrieben nutzbar. Gemeinsames Heizwerk (Heizkraftwerk) ab drei Mitgliedern (Hauseigentümern) möglich. Nutzung der Abwärme einer Biogasanlage. Keine Über- und Einflussnahme durch einzelne oder fremde Investoren. Steuerliche Vorteile durch gen. Rückvergütung an die Wärmeabnehmer (Betriebsausgabe) Integration des Heizwerks oder der Biogasanlage in die eg möglich. Steuerliche Vorteile für Land- und Forstwirte bei BHKW Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 16 8

9 Der Gründungsprozess einer Genossenschaft 1. Konzeption 2. Satzung 3. Gründungsversammlung 4. Gründungsprüfung 5. Registergericht 6. Aufnahme Geschäftsbetrieb Entwicklung der Unternehmenskonzeption Festlegung des Rechtsrahmens Beschluss zur Gründung Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse Notarielle Beurkundung / Eintragung beim Registergericht Mitgliedsaufnahme beim GVB Erarbeitung der Geschäftsplanung (bw-beratung) Entwicklung des Geschäftsmodells nach steuerlich optimalen Bedingungen (st-beratung) Umsetzung der Unternehmensidee in der Satzung (re-beratung) Entwicklung und Umsetzung einer individuellen Vertragsgestaltung Durchführung der Gründungsversammlung Wahl von Vorstand und Aufsichtsrat Durchführung der Gründungsprüfung Ausfertigung des Gründungsgutachtens ( 11 Abs. 2 Nr. 3 GenG) Vorbereitung der Unterlagen zur Anmeldung beim Registergericht Einreichung der Unterlagen zum Registergericht durch den Notar Mitgliederrechte und -pflichten Inanspruchnahme der Verbandsdienstleistungen Unabhängige Prüfung seitens des GVB Als umfassender Dienstleister bietet der GVB persönliche, fachkundige Beratung und Unterstützung bei der Gründung einer Genossenschaft. Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 17 WINDENERGIE IN BAYERN Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 18 9

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12 Status der Windenergienutzung in Deutschland 14. März 2012 Windkraftnutzung in der Oberpfalz (Stand Februar 2012) 48 WKA mit einer Nennleistung von 66 MW = Einspeiseleistung ca. 125 Mio. KWh/a (Jahresleistung) = Strom für Haushalte Investitionsvolumen ca. 110 Mio. Anzahl, Standorte und Nennleistung Lkrs. NM: 25 WKA, 36 MW Lkrs. AS: 5 WKA, 12.2 MW Lkrs. Regensburg: 5 WKA, 9,9 MW Lkrs. TIR, 8 WKA, 3,9 MW Lkrs. NEW, 2 WKA, 2,6 MW Lkrs. Cham, 2 WKA, 0,85 MW Lkrs. SAD??? Potential OPF bis zum Jahr 2025: 350 WKA mit MW Nennleistung. Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB Quelle: MZ , S

13 FINANZIERUNGSBEISPIEL WEA Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB März 2012 Wesentliche Strategievorgaben / Risikoparameter Kosten grob: 1,75 Mio. pro MWH Wind EK Einsatz mindestens 20% bis 30 % in Bayern der Investitionskosten (Ø BRD = 10 %) Grundsätzlich Vorlage 2 unabhängiger Windgutachten Kapitaldienstdeckungsgrad in jedem Jahr 115% Verpfändung einer Liquiditätsreserve in Höhe von grundsätzlich 40% des Kapitaldienstes des Folgejahres 13

14 14. März 2012 Finanzierungslösungen im Bereich Erneuerbare Energien KfW Programm Standard Wind Darlehen Landwirtschaftliche Rentenbank Energie vom Land Bankdarlehen in Kombination mit Zinsderivaten Laufzeit 15 Jahre; in der Regel angelehnt an vorliegenden Wartungsvertrag Teilweise Verwendung von Vorschaltdarlehen, Tilgung innerhalb der ersten beiden tilgungsfreien Jahren Basis für den Erfolg bilden zum anderen die korrekt angesetzten Aufwendungen 14. März 2012 Abschreibungen / Kapitalkosten Wartungskosten Betriebsführungskosten (technische und kaufmännische) Grundstückskosten Versicherungskosten Sonstige Kosten: wie z.b. Eigenstromverbrauch, Jahresabschluss 14

15 14. März 2012 Wichtige Leitplanken in der Risikoanalyse und Wirtschaftlichkeitsbeurteilung Projektierer, Initiator bzw. Betreiber sollten ausreichend Erfahrungen aufweisen; in der Regel Einbindung eines General-Unternehmers. in sich schlüssiges Wartungskonzept, unter Berücksichtigung von Vollwartungsverträgen einschließlich Rücklagenbildung für Großreparaturen und Ersatzinvestitionen ausreichende Fixierung der Betriebskosten Ausreichende Versicherung (Betriebsunterbrechung, Betreiberhaftpflicht, Allgefahrenversicherung, d. h. Sturm, Hagel, Frost, Vandalismus, Diebstahl) 14. März 2012 Beispielrechnung Heidenheim (Bayern / Region 25) vs. Freren (Niedersachsen / Region 10) Aktuelle Vergütung gemäß EEG 9,7 ct/kwh WEA ENERCON E 70 E4, 2 MW, 108 m Nabenhöhe, ibn Investitionsvolumen ca. 3 Mio. EUR Heidenheim Freren Nettoproduktion nach 16% Abschlag p. a. (freistehende Anlage) Kwh * 9,7 ct/kwh = EUR Nettoproduktion nach 16% Abschlag p. a. (freistehende Anlage) Kwh * 9,7 ct/kwh = EUR Fazit: Bei sonst gleichen Annahmen erwirtschaftet die Windkraftanlage in Freren in 20 Jahren ca TEUR (zzgl. Zinsen) mehr als in Heidenheim. 15

16 BÜRGER-ENERGIE- GENOSSENSCHAFTEN IN NIEDERBAYERN/OBERPFALZ Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 31 Energiegenossenschaften in Niederbayern/Oberpfalz - eingetragen 1. AOVE Bio-Energie eg, Hahnbach, 2. NEW eg, Neue Energien West in Grafenwöhr 3. BEW, Bürgerenergie West, Grafenwöhr, 4. JurEnergie eg, Neumarkt/Opf. 5. Energie Landkreis Cham eg, Cham, 6. BE-ON Bürgerenergie Oberpfalz Nord 7. BEMO, Bürger-Energie Mittlere Oberpfalz eg, Schwandorf, 8. Bürger-Energiegenossenschaft ZeNo eg, Floss 9. Biogasgenossenschaft Kemnather Land eg, La TIR 10.Bioenergie Kemnather Land eg, La TIR 11.BENGEL, Bürger-Energiegenossenschaft im Landkreis Kelheim eg Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 32 16

17 Aktuelle Gründungsprojekte Bürger - Energiegenossenschaften in Nby/Opf. 1. KERL eg, Kommunale Energie Regensburger Land eg, 2. BERR eg, Bürger Energie Region Regensburg eg, La Rgbg. 3. Neue Energien Naturparkland eg, Moosbach 4. Bürger Energiegenossenschaft Landkreis NEW-Ost, Moosbach, 5. AOVE Bürger-Energie eg, Hahnbach, Landkreis AS. 6. Bürgerenergiegenossenschaft Landkreis Freyung-Grafenau 7. BürgerEnergieGenossenschaft Geisenhausen eg 8. BürgerEnergieGenossenschaft Essenbach eg, La Landshut 9. BürgerEnergie Isar eg, La Landshut Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 33 Leistungsangebot des GVB Leistungen im Gründungsprozess Erarbeitung der Geschäftsplanung (betriebswirtschaftliche Beratung). Entwicklung des Geschäftsmodells nach steuerlich optimalen Bedingungen (steuerliche Beratung). Umsetzung der Unternehmensidee in der Satzung (rechtliche Beratung). Projektentwicklung im Bereich erneuerbare Energien in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern (technische Beratung). Individuelle Vertragsgestaltung. Begleitung des Gründungsprozesses mit Durchführung der Gründungsversammlung. Vorbereitung der Unterlagen zur Anmeldung an das Registergericht. Erstellung der erforderlichen Förderanträge und Gutachten. Leistungen in der Nachgründungs-Phase Beratung zur Planung und Steuerung des jungen Unternehmens in betriebswirtschaftlichen, rechtlichen und steuerlichen Fragestellungen. Tagung zu den Anforderungen eines genossenschaftlichen Geschäftsbetriebes. November 2011 Vorstandsstab und Kommunikation GVB 34 17

18 Ansprechpartner: Wolfdieter v. Trotha Max Riedl Stefan Schaffitel Gründungsberatung Genossenschaftsverband Bayern e. V. Türkenstraße München Tel.: 0 89 / oder 3566 oder 3577 Fax: 0 89 / gruendungsberatung@gv-bayern.de Gerhard Hornauer, GVB-Regionaldirektor Regensburg, Dreikronengasse 2, Fon: 0941 / , Fax: 0941 / , ghornauer@gv-bayern.de Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Energiewende Wenn der Wind der Veränderung weht, Bauen die einen Mauern und die anderen Windmühlen. Chinesische Weisheit Gestaltung der Energiewende BMWD BV Nby/Opf. GVB 36 18