Bundesausbildungsförderungsgesetz: BAföG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Bundesausbildungsförderungsgesetz: BAföG von Prof. Dr. Ulrich Ramsauer, Prof. Dr. Hendrik Lackner, Lothar Pesch, Joachim Schaller, Dr. Christian Steinweg, Christiane Stopp 5. Auflage Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe und Inhaltsverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Die fettgedruckten Zahlen bezeichnen die Paragraphen, die mager gedruckten Zahlen bezeichnen die Randnummern. Abänderung siehe Änderung Abbruch der Ausbildung ff., 15b 9; siehe auch Fachrichtungswechsel Abendgymnasium Bedarfssatz 13 1 Begriff 2 28 elternunabhängige Förderung bei Besuch des Förderungsvoraussetzungen 2 23 f. Abendhauptschule Bedarfssatz 12 7, 11 Begriff 2 25 Förderungsvoraussetzungen 2 23, 105 Abendrealschule Bedarfssatz 12 7, 11 Begriff 2 27 Förderungsvoraussetzungen 2 27, 105 Abiturlehrgang an Volkshochschule oder anderen Bildungseinrichtungen 2 87 Abschlagszahlungen siehe Vorschuss Abschluss, berufsqualifizierender der Ausbildung 7 26 ff., 32 ff., 38 ff. Abschlussförderung siehe Studienabschlusshilfe Abschlussprüfung Begriff 15 40; 15b 6 endgültiges Nichtbestehen 7 21, 118, 15b 8 Überschreiten der Förderungshöchstdauer wegen Nichtbestehens Zeitpunkt des Bestehens 15b 6 Zulassung zur f., 36 Abschreibung für Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen 21 17; siehe auch Sonderausgaben-Abzugsbetrag Abzüge vom Einkommen ff. Adoptiveltern 8 63, 11 16, 25 6 Änderung des Bewilligungsbescheides zugunsten des Auszubildenden 20 67, 68, 53, 7 des Bewilligungsbescheids zulasten des Auszubildenden 20 7, 35, 46, 53, 8 Ersatzpflicht bei unterlassener Anzeige einer 47a 11 im Einkommen des Auszubildenden 20 26, 53 4 einschneidende der persönlichen Verhältnisse des Feststellungsbescheides Pflicht zur Mitteilung der erheblicher Tatsachen 47 2, 6 der Rechtslage im Bewilligungszeitraum der Verhältnisse im Bewilligungszeitraum 20 26, Vertrauensschutz bei 20 11, 49, ff. zugunsten des Auszubildenden 53 7 zuungunsten des Auszubildenden 53 8 Änderungsbescheid 20 7, 35, 46, 67, 68, 53 6 AfA siehe Abschreibung Akademien Bedarfssatz 13 1 Begriff 2 32 Dorf- und Betriebs Förderungsvoraussetzungen 2 30 Akteneinsicht 46 15; siehe auch Beratung Aktualisierungsantrag 20 31, ff. Alleinerziehendenmehrbedarf 11 7, allgemeinbildende Ausbildung 7 14 allgemeinbildende Schulen Bedarfssatz 12 9 Begriff 2 8 ff. Förderungsvoraussetzungen 2 47 ff. allgemeiner Gleichheitssatz siehe Gleichheitssatz Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum BAföG 1 7, 39 5 Allzuständigkeit, Grundsatz 41 2 ff. Altenpflege-Ausbildung 2 77 Altersentlastungsbetrag bei der Einkommensberechnung Altersgrenze 10 1 ff., 66a 2 Amt für Ausbildungsförderung 40 Aufgaben 41 Auskunftspflicht gegenüber dem Beratungspflicht des 41 8 Landesamt für 40a örtliche Zuständigkeit 45 Amtshaftung bei Pflichtverstoß 20 73, 41 9 andere Ausbildung siehe Fachrichtungswechsel und weitere Ausbildung 579

3 Anerkennungsentscheidung über die Anrechnung früherer Ausbildungszeiten auf die Förderungshöchstdauer 15a 10 ff. Anfechtung von Bescheiden 54 3 ff. Anhörung der Eltern zur Vorausleistung Anpassung der maßgeblichen Berechnungsgrößen 35 1 Anrechnung des Ehegatteneinkommens ff., 25 des eigenen Einkommens des Auszubildenden 23 1 ff. des eigenen Vermögens des Auszubildenden 26 1 ff., 30 2 des Einkommens bei mehreren in einer Ausbildung befindlichen Personen ff. des Elterneinkommens ff., 25 früherer Ausbildungszeiten 7 22, 15a 8 ff. des Kinderbetreuungszuschlages 14b 15 ff. Anspruch auf Ausbildungsförderung Einf 4 Anspruchsübergang, gesetzlicher von Ansprüchen gegen öffentliche Stellen 38 1 ff. von Unterhaltsansprüchen gegen die Eltern 37 1 ff. Antrag 46 auf Aktualisierung ff. auf Anwendung der früheren Altersgrenze 66a 2 auf Ausbildungsförderung 46 2 auf einstweilige Anordnung auf elternunabhängige Förderung auf Freistellung von der Rückzahlung des Darlehens 18a 14 auf Darlehensnachlass wegen vorzeitiger Rückzahlung rückwirkender auf Vorausleistungen 36 12, 15, 17 f. durch Sozialhilfeträger 46 6, 14a 6 auf Stundung auf Teilerlass des Darlehens 18 38, 18b 14, 28 auf Vorabentscheidung auf Vorausleistungen Antragsformulare 46 9 Antragsprinzip 15 2, 46 2 Anwesenheit in der Ausbildungsstätte siehe Unterbrechung der Ausbildung Arbeitgeber Anspruchsübergang 38 6 Ausstellung von Verdienstbescheinigungen Ordnungswidrigkeit des 58 6 Arbeitslosengeld Arbeitslosengeld II für Auszubildende Einf 26 ff., 11 6, 12 3, 9, 13 4 bei der Einkommensberechnung, 21 41, 50 Arbeitslosigkeit, Zeiten bei der elternunabhängigen Förderung 11 3 bei der Förderung von Ausländern 8 27 f. Arbeitsmittel 14a 1 arglistige Täuschung Armenrecht siehe Prozesskostenhilfe Art des Unterhalts, Bestimmung durch die Eltern 36 7, 25 Assistenten, technische 2 79 Asylberechtigte berufsqualifizierender Abschluss im Ausland 7 34 Förderungsberechtigung 8 32 f. Überschreiten der Altersgrenze weitere Ausbildung Aufenthaltserlaubnis 8 8 ff. Sicherung des Lebensunterhalts für 12 4 Aufgaben der Förderungsämter 41 Aufgabenverteilung zwischen Bund und KfW 18d 2 f. Aufhebung des Ablehnungsbescheids 20 67, 68, 53, 7 des Bewilligungsbescheids 20 7, 35, 46, 53, 8 Aufnahme der Ausbildung 15b 2 f. Aufrechnung 19 Aufstockungsanspruch sozialhilferechtlicher Einf 32a, 11 6, 65 7 Aufteilung des anzurechnenden Einkommens auf Darlehen und Zuschuss des anzurechnenden Einkommens auf mehrere Personen Auftragsverwaltung 39 2 Ausbildung Abbruch der ff., 15b 9 allgemeinbildende 7 14 andere siehe Fachrichtungswechsel Altersgrenze für Förderung 10 1 ff. Aufnahme der 15b 2 f. im Ausland 5 1 ff., 6 1 ff. Beendigung der 15b 5 ff. berufsqualifizierende 7 27; betriebliche 2 3, 7 3,

4 Dauer 7 3, 90; 15 4 in der ehemaligen DDR 2 83 ff.; 7 25 im dualen System 2 3, 7 3, 90 Fernbleiben von der 2 101, 15 5, ff. Fortsetzung derselben 7 119, 15b 10 im Inland 4 1 ff. mit kleiner Matrikel Ort der Unterbrechung der 2 101, 15 5 f., ff. Wechsel der 7 4 weitere 7 60 ff. Ausbildungsabschnitt Begriff Entscheidung für den gesamten Ausbildungsbeihilfen 21 32, 35, ausländische Ausbildungsdauer Berechnung 2 104, 7 19 ff., 15 4; siehe auch Förderungshöchstdauer Ausbildungsförderungsstatistik 55 Ausbildungskostenanteil 12 3 Ausbildungsortprinzip 45 1, 10 Ausbildungsstätte Arten 2 5 ff. Begriff 2 2 ff. Besuch 2 98 ff. in der ehemaligen DDR 2 83 ff. Erreichbarkeit der von der Wohnung der Eltern 2 52 Gleichwertigkeitsprüfung für im Ausland 5 28, 6 10 Mitwirkung der bei der Eignungsfeststellung ff. Mitwirkung der bei Feststellung der Voraussetzung für Auslandsförderung Verzeichnis 2 6 zumutbare 2 56 ff. Ausbildungsveranstaltungen Teilnahme Ausbildungsvergütung bei der Einkommensberechnung 21 35, Ausgleich der finanziellen Lasten zwischen Bund und Ländern 56 Auskunftserteilung Pflicht der Ausbildungsstätten 47 5 Pflicht der Arbeitgeber Pflicht der Zusatzversorgungseinrichtungen Auskunftspflichten siehe Mitteilungspflichten und Mitwirkungspflichten Ausländer, Förderungsansprüche siehe auch Asylberechtigte Angehörige der Europäischen Union 8 9, 24 aus EWR/Schweiz 8 30 nach eigener Erwerbstätigkeit 8 52 nach Erwerbstätigkeit eines Elternteils 8 63 Heimatlose 8 35 mit deutschem Familienangehörigen 8 38 mit Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU 8 13 mit Familienangehörigen aus EU 8 14 mit Familienangehörigen aus EWR/ Schweiz 8 30 mit Niederlassungserlaubnis 8 13 mit Recht auf Daueraufenthalt 8 9 Obhutsflüchtlinge 8 32 Auslandsausbildung von Angehörigen im Ausland tätiger Deutscher 6 2 von Angehörigen der dänischen Minderheit 5 24 von Auslandsdeutschen 6 1 ff., 16 7 Anrechenbarkeit der Ausbildungszeiten 5 17 f., 7 32, 38; Art, Höhe und Dauer der Förderung 5 7, 23, 6 11 ff. Eignungsnachweis ergänzende 5 16 ff., 16 2 ff., 7 38; Ermessen bei der Förderung der von Auslandsdeutschen 6 4 als Erstausbildung 7 32 Feststellung der Förderungsvoraussetzungen 49 ff. Förderlichkeit der 5 17 f. Förderungshöchstdauer 5a 1 ff.; 15a 1, 2, 16 2 ff., 6 alternative Förderungsmöglichkeiten Einf 7 ff., 5 22 Förderungsvoraussetzungen 5 4 ff., 6 1 ff., 49 Gleichwertigkeit der Ausbildungsstätte 5 10, 28, 6 10 grenzüberschreitende integrierte 5 20, 16 6 Krankenversicherung 13 16, 13a 8 f. Master-, Magister- und postgraduale Diplomstudiengänge in EU/Schweiz 7 47 Mehrbedarf bei 13 7 ff. Mindestdauer 5, 13, 31 in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union 5 21, 7 21, 16 6 Nichtanrechnung von Ausbildungszeiten 5a Pflegeversicherung während 13a 14 Praktikum 5 29 ff., 16 2 ff. Reisekosten 12 15, f Studiengebühren ff. 581

5 typische 5 8 ff. Verlängerung der Förderungshöchstdauer 5a 1 ff. Vorausleistungsausschluss bei von Auslandsdeutschen 6 19, 36 4 Wohnsitz 5 3, 6 1, 3 Zuschläge 13 7 ff., 17 8 Zuständigkeit der Förderungsämter für die 5 34, 6 20, Auslandsdeutsche siehe Auslandsausbildung Auslandseinnahmen bei der Einkommensberechnung 6 14, Auslandszuschlag 13 7 f. Auslegungsrundschreiben 39 4 Aussiedler berufsqualifizierender Abschluss im Ausland 7 34 Förderungsberechtigung 8 6 f. Überschreiten der Altersgrenze weitere Ausbildung 7 104; Austrocknen des Berufsfeldes und Fachrichtungswechsel außergewöhnliche Belastungen bei der Einkommensberechnung 21 7, ff. Auto als Vermögen des Auszubildenden Bachelor- und Bakkalaureusstudiengänge 5 20, 21, 7 50 ff. Bankdarlehen bei Abbruch oder Fachrichtungswechsel 7 75, Auszahlung 18c 11 Bescheid über Darlehensvertrag 18c 3 f. Erlass 18c 25 EURIBOR-Zinssatz 18c 13 Freistellung von der Rückzahlung 18c 21 Kreditanstalt für Wiederaufbau 18c 3 Kündigung 18c 23 Mitteilung über Tilgungsbeginn 18c 17 nachträgliche Änderungen 18c 8 f. Ratenhöhe 18c 18 f. Rückzahlungsbeginn 18c 15 bei Studienabschlusshilfe 15 32, Stundung 18c 21, 25 Tilgungsraten 18c 18 f. Tilgungsfolge in Mischfällen von Staatsund Bankdarlehen 18c 16 Teilerlass 18c 21, 25 Tod des Darlehensnehmers 18c 24 Unterschiede zum Staatsdarlehen 18c 1 Verzinsung 18c 12 Verzug 18c 22 f. vorzeitige Tilgung 18c 20 Wahlrecht auf Festzins 18c 14 bei weiterer Ausbildung Wohngeld Einf 24 Zustandekommen 18c 3 zweistufige Ausgestaltung 18c 3 f. Bausparverträge bei der Vermögensanrechnung 27 2, 11, 28 17, Beamtenfachhochschule 2 34, 7 8 Bedarf Begriff 1 8, 11 4 für Fachschüler mit abgeschlossener Berufsausbildung 13 1, 3 in Härtefällen 14a 1 ff. für Praktikanten 14 1 für Schüler 12 7 ff. für Studierende 13 1 Zusatzbedarf bei Ausbildung im Ausland 13 7 ff. Beendigung der Ausbildung bei Abbruch der Ausbildung 15b 8 f. bei Bestehen der Abschlussprüfung 15b 5 ff. bei endgültigem Nichtbestehen einer Prüfung 15b 8 Teilerlass des Darlehens bei frühzeitiger 18b 19 ff. Beerdigungskosten Härtefreibetrag bei der Einkommensanrechnung Begabtenförderung Einf 8, 1 14, Beginn der Ausbildung 15b 2 f. des Ausbildungsabschnitts 2 111, 15b 2 f. des Bewilligungszeitraums des Vorausleistungszeitraums behindertes Kind Teilerlass bei Betreuung eines 18b 29 ff. Behinderung kein erhöhter BAföG-Bedarf bei Behinderung 11 4 Freibetrag vom Einkommen des Ehegatten und der Eltern bei 25 42, 45 Überschreiten der Altersgrenze wegen 10 29, 37 Überschreiten der Förderungshöchstdauer wegen 15 29, 17 9, bei den Eltern wohnen 2 52, 12 11, 14, 13 5 f.; siehe auch Erreichbarkeit der Ausbildungsstätte Beitrittsgebiet siehe neue Länder Beirat für Ausbildungsförderung 44, 1 Bekanntgabe des Bescheids 50 6 Beratungspflicht der Ämter 41 8 Berechnung der Ausbildungsdauer 7 19 des Einkommens des Auszubildenden 21 1 ff., 22 1 ff. 582

6 des Einkommens des Ehegatten und der Eltern 21 1 ff., 24 1 ff. der Förderungshöchstdauer 15a 2 des Vermögens des Auszubildenden 28 1 ff. Berechnungsfehler, unerkannte 20 25, 49 ff. Berechnungszeitpunkt für Vermögen des Auszubildenden 28 9 Berechnungszeitraum für Einkommen des Auszubildenden 22 des Ehegatten und der Eltern 24 von Freibetragspersonen Berichtspflicht der Bundesregierung 35 5 ff. berufliche Ausbildung Förderung nach dem SGB III berufliche Fortbildung und Umschulung Förderung nach dem SGB III berufliche Grundbildung 2 8, 15 Berufsakademien siehe Akademien Berufsaufbauschulen Bedarfssatz 12 10, 13 Begriff 2 26 Berufsaussichten Verschlechterung der und Fachrichtungswechsel berufsbildende Ausbildung 7 15 Berufsfachschulen Bedarfssatz 12 7, 12 Begriff 2 21 weitere Ausbildung nach Erstausbildung an 7 89 ff. Berufsgrundbildungsjahr 2 8 berufspraktische Zeiten 2 90 ff. berufsqualifizierender Abschluss der Ausbildung 7 26 ff., 32, 38 Berufstätigkeit neben der Ausbildung f.; siehe auch Erwerbstätigkeit Berufsvorbereitungsjahr 2 8 Bescheid 50 Änderungs 20 7, 35, 46, 67, 53 6 Anfechtung 54 2 ff. Aufhebungs- 20 7, 35, 46, 67, 68, 53 6 Begründung Bewilligungs ff. Bindungswirkung über Darlehensrückzahlung 18 20, 16 über Ersatzpflicht 47a 5 Erstattungs- 20 7, 35, 62 f.; 24 10, 53 9 Feststellungs- bei der Darlehensförderung Leistungs- 20 7, 35, 62 f., 47a 5 Mindestangaben im Rückforderungs- 20 7, 35, 62 f., 24 10, 53 9 Rücknahme eines -s 20 46; 50 8 Rückzahlungs- bei der Darlehensförderung Vorabentscheid 7 41, 105, 167; 10 43, Vorbehalts , 24 8 ff., ff. Widerspruch gegen ff. Bescheinigung Eignungsbescheinigung nach 9 9 4; Eignungsbescheinigung nach , 15 16, ff., 47 3 f. nach 15 Abs 3a f., 47 3 f. Verdienstbescheinigung 47 8 Bestandskraft nach Unanfechtbarkeit des Bescheides Rücknahme eines Ablehnungsbescheides trotz 20 68; Bestehen der Abschlussprüfung Zeitpunkt 15b 6 Bestimmung der Art des Unterhalts durch die Eltern 36 7, 25 Besuch der Ausbildungsstätte 2 98, 15 4, 15b 2, betriebliche Ausbildung 2 3, 7 3, 90 Betriebsakademie 2 86 Betriebsvermögen 28 4, 7 Betreuungsgeld 14b 20 Betrug 58 1 Beurlaubung Einf 31, 15 19, 30, 15a 2, Beweiserhebung, Recht der Behörden zur Beweisurkunden Pflicht zur Vorlage 47 2, 6 Bewertung des Vermögens 28 1 ff. Bewilligung unter Vorbehalt der Rückforderung 20 31, ff., 19, ff., 28 ff. Bewilligungsbescheid 50 3 ff. Bewilligungszeitraum Bildungskredit Einf 11 ff. Bindungswirkung des Aktualisierungsantrags von Bewilligungsentscheiden ff. eingeschränkte von Vorbehaltsbescheiden ff. des Steuerbescheides 24 8 von Vorabentscheidungen f. biologisch-technische Assistenten 2 74 Boykott Bummeln Bundesauftragsverwaltung 39 2 Bundesentschädigungsgesetz Förderung nach dem 65 4 Bundesfreiwilligendienst Unterbrechung der Ausbildung durch

7 Bundeskasse, zuständige 18 19, Bundesmittel Finanzierung durch 56 Bundesversorgungsgesetz Förderung nach dem 65 2 ff. Rentenleistungen nach dem als Einkommen Bundesverwaltungsamt Anschrift und Kontenverbindung 18 19, Aufgaben 39 9, 63 Zuständigkeiten beim Darlehenseinzug Bundeswehrhochschule siehe Universität der Bundeswehr Bußgeldbescheid 58 8 Chancengleichheit 1 6, 14 Cusanuswerk Darlehen als Einkommen 21 8, 33 ausländische Studiengebühren Darlehensförderung 17 ff.; siehe auch Staatsdarlehen, Bankdarlehen und Bildungskredit Darlehensvertrag siehe Bankdarlehen und Bildungskredit DarlehensV Datenabgleich bei Vermögensanrechnung 27 4, Datenschutz bei Begründung eines Bescheides bei Vermögensanrechnung 27 4 Dauer der Ausbildung 7 19 ff., 15 4; siehe auch Förderungshöchstdauer dauerndes Getrenntleben siehe Getrenntleben DDR-Ausbildung als Erstausbildung 2 83 ff.; 7 25 Fernunterrichtslehrgänge 3 2 ff. DDR-Stipendien 59 Deutschlandstipendium Einf 14 Deutsche Sporthochschule Köln 2 76 Deutsches Studentenwerk 63 Diätassistenten und Diätküchenleiter 2 72 Diäten bei der Einkommensberechnung Diätkosten 11 7, dieselbe Ausbildung 7 121, 15b 10 dieselbe Fachrichtung ff. dieselbe Richtung weiterführen 7 77 ff. Differenzierung der Bedarfssätze 12 5 diplomatischer Dienst Förderung von Familienangehörigen 6 2 Doppelanrechnung bei Unterhaltszahlungen Doppelstudium 7 29, 128; 15b 6 Dorfakademie 2 86 Dorfhelfer-Ausbildung 2 77 duale Ausbildung 2 5, 7 3, 90 Duldung 8 48 ff. Durchschnittseinkommen 22 8, 24 4 ff., 36 eheähnliche Gemeinschaft Einkommensberechnung 21 36, 42, ff. einschneidende Veränderung der persönlichen Verhältnisse bei Aufhebung der Nichtanrechnung von Einkommen Ehegatte des Auszubildenden Anrechnung des Einkommens 11 12, 24 1, 25 1 ff. keine Anrechnung des Vermögens 26 1 in Ausbildung befindlicher 23 21, 28 Auskunfts- und Mitteilungspflichten des 47 6 f. Begriff ff., 18a 6, Berechnungszeitraum für das Einkommen 24 1 ff. deutscher 8 38 Einkommenszuwachs zwischen Berechnungszeitraum und Bewilligungszeitraum Ersatzpflicht des bei unrichtigen Angaben 47a Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden für den ff. freizügigkeitsberechtigter 8 14 ff. getrennt lebender 8 73, f., Ehegatte des Elternteils in Ausbildung befindlicher Begriff getrennt lebender Eigenheim siehe Grundstück und Einfamilienhaus Eigentumswohnung Kosten der Unterkunft 13 6 Sonderausgaben-Abzugsbetrag als Vermögen des Auszubildenden 27 1, 28 3, 6, f. Eignung Bescheinigungen ff. Mindestanforderungen 9 1 Nachweis der der Auslandsausbildung 49 3 Vermutung der 9 2 ff. Voraussetzungen bei Fernunterricht 9 7 Voraussetzungen im Sekundarbereich 9 3 f. 584

8 Voraussetzungen im Tertiärbereich 9 6 ff., 48 1 Zweifel an der 9 1 ff., 6, f. einfache Fahrlässigkeit 20 52, 47a 12, 58 1 Einfamilienhaus Anrechnung als Vermögen des Auszubildenden 27 1, 28 3, 6 Kosten der Unterkunft 13 6 Sonderausgaben-Abzugsbetrag nach 10e EStG eingetragene Lebenspartnerschaft ff., 23 19, Eingliederungshilfe 11 7 Internatskosten 14a 6 Einheitswert 28 4 Einkommen im Ausland erzieltes Begriff 21 1 ff. Durchschnitts- 22 8, 24 4, 20 des Ehegatten des Auszubildenden 11 12, 24 1 ff., 25 1 ff., eigenes des Auszubildenden 11 10, 22 2, 8, 23 1 ff. der Eltern ff., 24 1 ff., 25 1 ff. Freibeträge vom eigenen des Auszubildenden 23 1 ff. Freibeträge vom des Ehegatten und der Eltern 25 4 ff. von Freibetragspersonen ff., ff. Grenze bei Ferien- und Nebenarbeit 23 6 Grenze für Freistellung von der Darlehenstilgung 18a 2 ff. Jahreseinkommen 22 2 ff., 24 4, 20 maßgeblicher Zeitraum für Anrechnung von des Auszubildenden 22 1 ff. maßgeblicher Zeitraum für Anrechnung von des Ehegatten und der Eltern 24 maßgeblicher Zeitraum für Berechnung von der Kinder nicht berücksichtigtes Einkommen f., 53 4 einkommensabhängige Darlehensrückzahlung 18a Einkommensberechnung Abschreibung für Einfamilienhäuser und Eigentumswohnungen Altersentlastungsbetrag Arbeitslosengeld I Arbeitslosengeld II 21 41, 50; Ausbildungsvergütung bei Auslandsdeutschen 6 14 Auslandseinnahmen außergewöhnliche Belastungen 21 7 Diäten Doppelanrechnung bei Unterhaltszahlungen eheähnliche Gemeinschaft Einkommensteuer EinkommensV Elterngeld nach dem BEEG 21 41, 50 Erziehungsbeihilfe freiwillige Unterhaltszahlungen Dritter 21 36, 42 Härten 21 13, 27, ff. Hilfe zum Lebensunterhalt Kapitalabfindungen 21 9, 49 Kapitalvermögen, Einkünfte aus 21 5 Kinderbetreuungskosten 21 7 Kindergeld 21 38, 23 26, 30, 41 Kinderzulagen Kranken-, Kurzarbeitergeld Land- und Forstwirtschaft 21 4 Leibrenten Mutterschaftsgeld Pauschale für soziale Sicherung Pauschale für Werbungskosten 21 6 Renten 21 11, 45 Sachleistungen 21 5 Schlechtwettergeld Schulden Schwerstbeschädigtenzulage Sonderausgaben 21 7 Sozialabgaben Sonderausgaben-Abzugsbetrag nach 10e EStG soziale Sicherung Sozialhilfeleistungen Sozialpauschale Sparer-Pauschbetrag 21 6 steuerfreie Einnahmen 21 10, 41 Steuerpauschale für Auszubildende Unterhaltsleistungen dritter Personen 21 36, 42 Unterhaltsleistungen des Ehegatten und der Eltern UnterhaltssicherungsG, Leistungen nach dem Verletztengeld Verlustausgleich 21 13, 14, Versorgungs-Freibetrag 21 6 Versorgungsrenten 21 11, 49 Waisengeld Waisenrente Witwenrenten nach dem Bundesversorgungsgesetz Wohngeld 21 41, 50 Zinsen 21 9 Einkommensteuer bei der Einkommensberechnung

9 EinkommensV Einkünfte siehe Einkommen Einspruch gegen Bußgeldbescheid 58 8; siehe auch Widerspruch einstweilige Anordnung gerichtliches Verfahren Vollziehungsschadenersatz Eltern Anrechnung von Einkommen der 25 1 ff. keine Anrechnung von Vermögen der 26 1 Auskunfts- und Mitwirkungspflichten der 47 7 Begriff 11 16, 25 9 bei den wohnen 12 8, 13, 13 5 f. Berechnung des Einkommens der 24 Bestimmung des Berechtigten für den Kinderbetreuungszuschlag 14b 8 f. Ersatzpflicht der bei unrichtigen Angaben 47a Recht der zur Bestimmung der Art des Unterhalts 36 7, 25 unbekannter Aufenthalt der 11 34, 25 2 Weigerung der, Angaben zu machen oder Unterhalt zu zahlen ff. Elterngeld nach dem BEEG keine Anrechnung als Einkommen 21 41, 50 Kinderbetreuungszuschlag und 14b 19 elternunabhängige Förderung ff., 36 ff. Ende der Ausbildung 15b 5 ff. des Ausbildungsabschnitts 2 93a endgültiges Nichtbestehen einer Prüfung 7 21, 118, 15b 8 Entreicherungseinwand Entlassungsgeld bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 29 3 Entscheidung dem Grunde nach Antrag auf ff., ff. Entwicklungshelfer 66a 4 Erforderlichkeit der Auslandsausbildung von Angehörigen der dänischen Minderheit 5 26 der weiteren Ausbildung 7 26, 42 f. ergänzende anderweitige Sozialleistungen Einf 16 ff.; 11 6 für Auszubildende mit Kind 14b 21 Ergänzungsausbildung Förderungsvoraussetzungen 7 71 ff. im Ausland 5 16 ff., 16 2 ff.; 49 Ergänzungsschulen Anerkennung von 2 42 Begriff 2 41 Gleichwertigkeit von 2 41 Erkrankung siehe Krankheit Erkundigungspflicht Erlass nach 59 BHO 18b 29 Ermessen beim Absehen vom Erfordernis der Erwerbstätigkeit 8 29 Anspruchsprinzip 1 4 bei der Aufrechnung 19 7 bei der Einräumung von Ratenzahlungen kein bei der Rücknahme nach 44 SGB X kein bei der Aufhebung und Erstattung nach kein bei der Erstattung nach 50 SGB X f. bei der Förderung von Auslandsdeutschen 6 4 gerichtliche Kontrolle 54 4a bei der Leistungsgewährung 1 5 bei der Rücknahme nach 45 SGB X Erreichbarkeit der Ausbildungsstätte von der elterlichen Wohnung 2 52 Ersatzpflicht von Ehegatten, Eltern, Lebenspartnern bei unrichtigen Angaben 47a Ersatzschulen 2 38f Erstattung an Kreditanstalt für Wiederaufbau 18d 2 f. zwischen Leistungsträgern 14a 6, 38 1, 5 ff. bei ungerechtfertigt bezogener Förderung 20 7, 35, 62 f., 53 9; siehe auch Rückforderung Erstausbildung 7 5 ff. Erweiterte Oberschule 2 84 Erwerbstätigkeit Förderungsvoraussetzung bei Ausländern 8 51 ff. Förderungsvoraussetzung für elternunabhängige Förderung ff., 46 ff. neben der Ausbildung unwesentliche bei Kinderbetreuung und Teilerlass 18b 37 Erziehungsbeihilfe als Einkommen EURIBOR-Zinssatz 18c 13 evangelisches Studienwerk Existenzminimum 12 3 Fächerwechsel bei Mehrfächerstudium bei Lehramtstudium Fachakademien siehe Akademien 586

10 Fachlehrer-Ausbildung 2 76 Fachoberschulen Begriff 2 22, 21 Bedarfssatz 12 8 ff., 12 ff. fachpraktische Ausbildungszeiten 2 91 ff. Fachrichtung Begriff dieselbe ff. Wechsel der ff. Fachrichtungswechsel ff.; Altersgrenze bei bei allgemeinbildender Ausbildung nach Auslandsausbildung 5a 3 bei Doppelstudium wegen Eignungsmangel f. aus familiären Gründen Förderungsart nach 7 165, Förderungshöchstdauer nach 7 165, 15a 10 ff. gutachterliche Stellungnahme in anderes Lehramtsstudium bei Master-, Magister- und postgradualen Diplomstudiengängen 7 59 bei Mehrfächerstudium 7 128, ff. wegen Neigungswandel nach Nichtbestehen einer Prüfung nach Parkstudium ff. Regelvermutung für wichtigen Grund bei Schachtelstudium Schwerpunktverlagerung unabweisbarer Grund für ff., Unverzüglichkeit des -s f. wegen Verschlechterung der Berufsaussichten Vorabentscheidung 7 167, ff. Wechsel des Studienortes wichtiger Grund für ff. Zeitschranke nach Zwischenprüfung 7 75, 163 Fachsemester Begriff 48 5 ff. Fachschule Bedarfssatz 12 7, 12, 13 3 Begriff 2 16 Förderungsvoraussetzungen 2 17 im Beitrittsgebiet 2 85 weitere Ausbildung nach Erstausbildung an einer 7 35 ff. Fahrtkosten siehe Reisekosten Fahrlässigkeit 20 52, 47a 12, bei Ordnungswidrigkeit 58 1 Familienabhängigkeit der Förderung 1 9, 11 9 Familienangehörige Einkommensberechnung bei mehreren in der Ausbildung ff. Freibeträge für siehe Familien-Freibetrage Familien-Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden 23 9 ff. vom Einkommen des Ehegatten und der Eltern ff. vom Vermögen des Auszubildenden 29 4 ff. Familienpfleger-Ausbildung 2 77 Familiengericht Bestimmung der Art des Unterhalts Familienversicherung 13a 3 f. Familienzuschläge Anrechnung beim Einkommen des Auszubildenden Fehlen bei der Ausbildung ff. Ferienarbeit kein Nachholen der erforderlichen Erwerbstätigkeit durch 8 61 keine Unterbrechung der Ausbildung durch Verdienstgrenze bei 23 8 Fernbleiben von der Ausbildung 2 100, 15 5 f., ff. Fernuniversität 2 33, 3 2 Fernunterricht Deutsche im Ausland 6 10 Eignungsvoraussetzungen 3 5, 9 7 Fernuniversität 2 33, 3 3 Förderungsdauer 3 7, 15 7 Förderungsvoraussetzungen 3 1 ff. Mitwirkungspflichten des Fernlehrinstituts 47 3 f Sitz des Instituts 4 3 Wohnsitzvoraussetzungen 4 3 Zuständigkeit der Ämter 45 9 Feststellungsbescheid bei Darlehensrückzahlung über Förderungsfähigkeit dem Grunde nach 46 7 Finanzbehörden Auskunftspflicht der Flüchtlinge berufsqualifizierender Abschluss im Ausland 7 34 weitere Ausbildung Förderungsberechtigung 8 32 f. Überschreiten der Altersgrenze Förderlichkeit der ergänzenden Auslandsausbildung 5 17 f. besondere des Praktikums im außereuropäischen Ausland

11 Förderung Altersgrenze 10 1 ff., 66a 2 von Angehörigen der Europäischen Union 8 9, 24 Antrag auf 15 2, 46 Arten der 17 von Ausländern siehe Ausländer einer Auslandsausbildung siehe Auslandsausbildung Bescheid über die 50 nach dem Bundesversorgungsgesetz 65 2 Dauer der 15 3, siehe auch Förderungshöchstdauer Dauer der im Ausland 16 elternunabhängige ff., 36 ff. Familienabhängigkeit der 11 9 Höchstalter 10 1 Höchstdauer siehe Förderungshöchstdauer Klage auf 54 1 ff., 17 Mindestbeträge Rechtsanspruch auf 1 4 Zahlweise 51 1 Förderungsarten 17 Förderungsausschuss 42 förderungsfähiger Teil des Ausbildungsabschnitts 2 8 ff. Förderungshöchstdauer 15 8 f., 15a Anrechnung früherer Ausbildungszeiten auf 15a 8 ff. für Auslandsausbildung 15a 2, 5, 16 bei Fachrichtungswechsel 7 165, 15a 9 ff. für Fernunterricht 15 7 Verhältnis zu Praktika 15a, 2 Verlängerung der bei Auslandsausbildungen 5a 1 ff. Verlängerung der zum Erwerb von Sprachkenntnissen 15a 17 Überschreiten der siehe Überschreiten der Förderungshöchstdauer bei Wiederholen von Ausbildungsteilen 15a 2 FörderungshöchstdauerV 15a 2 Förderungsleistungen ausländischer Staaten bei der Einkommensanrechnung Darlehen für Studiengebühren Forderungen bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 1 Folgenbeseitigungsanspruch sozialrechtlicher Formblätter Formulare Antragsformulare 46 7 Unklarheiten in -n Fortbildung berufliche isd SGB III Freibeträge bei allein stehendem Elternteil 25 4 für andere Unterhaltsberechtigte für den Ehegatten ff.; für Kinder ff. für Ehegatten des Einkommensbeziehers in Ausbildung vom Einkommen des Auszubildenden 23 1 ff. vom Einkommen des Ehegatten und der Eltern 25 4 ff. Grund-Freibetrag 25 4 in Härtefällen ff. für Halbgeschwister des Auszubildenden für Kinder ff. für Kinder bei getrennt lebenden Eltern 25 22, 47 vom Vermögen des Auszubildenden 29 3 ff. Zusatz-Freibeträge freie Wahl des Ausbildungsganges 1 14 Freistellung von der Darlehenstilgung 18a 1 ff. Ablaufhemmung 18a 25 Änderung eines maßgeblichen Umstandes 18a 18 ff. Antrag 18a 14 Einkommensberechnung 18a 3 Entscheidung des Bundesverwaltungsamtes 18a 14 Glaubhaftmachung 18a 17 Mitteilungspflichten 18a 22 Ordnungswidrigkeit 18a 22, 58 7 Schonbeträge 18a 4 Verfahren 18a 13 ff. Wirkung der Freistellung 18a 1, 24 f. Zeitraum 18a 14 freiwilliges soziales Jahr Unterbrechung der Ausbildung durch freiwillige Unterhaltszahlungen Dritter bei der Einkommensberechnung 21 36, 42 freiwillige Versicherung 13a 3, 6 Friedrich-Ebert-Stiftung Friedrich-Naumann-Stiftung frühere Ausbildung 7 1, 19, 15a 9 ff. Fußball-Lehrer-Ausbildung 2 76, 78 Gefährdung der Ausbildung und Vorausleistung 36 8 ff., 22 Gegenstandswert Geldbußen 58 8 genehmigte Ersatzschule 2 39 gerichtliches Verfahren bei Bußgeldbescheid 54 4,

12 Klagefrist in Verwaltungsstreitsachen 54 5 Kosten vorläufiger Rechtsschutz Zuständigkeit 54 4 ff. Gerichtskostenfreiheit Gesamtschuldnerschaft bei der Ersatzpflicht 47a 2 f. Gesamtschule Begriff 2 9 ff. Förderungsvoraussetzungen 2 11 Geschwister des Auszubildenden Anrechnung des Einkommens bei weiteren ff. Freibeträge für Halbgeschwister bei der Freibetragsgewährung gesetzlicher Übergang von Ansprüchen gegen öffentlich-rechtliche Stellen 38 von Unterhaltsansprüchen 37 Getrenntleben, dauerndes Anrechnung des Einkommens des Ehegatten oder Lebenspartners bei 11 14, Begriff 11 15, der Eltern und Einkommensberechnung 25 5 Förderungsberechtigung des ausländischen Ehegatten bei 8 73 Freibetrag für den Ehegatten bei Glaubhaftmachung 18a 17, 18b 40, Gleichheitssatz 1 6, 2 62 Gleichwertigkeitsprüfung für Ausbildungsstätten im Ausland 5 28, 6 10 für Ergänzungsschulen 2 41 für nichtstaatliche Hochschulen 2 40 Gremienarbeit f. Grenze für Nebenverdienst 23 8 Grenzgänger 5 4 ff. Grundanspruch auf Ausbildungsförderung 1 2, 7 5 Grundbildung, berufliche 2 8 Grunddarlehen 17 2 Grund-Freibetrag vom Einkommen des Ehegatten und der Eltern 25 4 ff. Grundprinzipien der Ausbildungsförderung 1 13 ff. Grundrechte und Anspruch auf Ausbildungsförderung 1 23 ff. Grundstück Sonderausgaben-Abzugsbetrag nach 10e EStG als Vermögen des Auszubildenden 27 1, 28 3, 6 Grundwehrdienst siehe Wehrdienst gutachterliche Stellungnahme der Ausbildungsstätte 7 105, 168, 16 9, 47 3 f., 48 30, 49 Gymnasium Bedarfssatz 12 8, 11 f., 11, 13 Begriff 2 9 ff. Förderungsvoraussetzungen 2 11 Häftlingshilfegesetz Förderung nach dem 65 4 Härte Änderungen im Bewilligungszeitraum 53 6, 8 wegen Beerdigungskosten bei Behinderung bei Einkommensanrechnung (Eltern und Ehegatte) bei Einkommensanrechnung (Auszubildender) wegen hoher Vorsorgeaufwendungen durch Pauschalregelung über soziale Sicherung 21 27, wegen Schuldenlast bei Überschreiten der Förderungshöchstdauer bei überwiegenden Unterhaltsleistungen durch einen Elternteil wegen ungedeckter Kurkosten wegen Verlustausgleichsverbot bei Vermögensanrechnung 27 13, ff. bei zusätzlichen Auslandsreisen 12 15, Härtefälle, Leistungen nach SGB II, XII Einf 33 Härtefreibetrag siehe Härte HärteV 14a 1 ff. Halbgeschwister Freibeträge vom Einkommen der Eltern Halbwaisenrente siehe Waisengeld Hanns-Seidel-Stiftung Hans-Böckler-Stiftung Hauptschulen 2 10 Haushaltsvorbehalt beim Bildungskredit Anhang zu 18c 3 Hebammen-Ausbildung 2 72 Heilhilfsberufe 2 71 ff., 7 3, 16, 95 Heimkehrergesetz Förderung nach dem 65 2 Herstellungsanspruch sozialrechtlicher 7 70, Hilfe zur Gesundheit Einf

13 Hilfe zum Lebensunterhalt siehe auch Sozialhilfe Anspruch auf 11 6, 65 4 ff. als Einkommen 21 34, 39 überbrückende 51 8 ff. Hochschulen Arten 2 34 Bedarfssatz beim Besuch von 13 Begriff 2 34 im Beitrittsgebiet 2 89 Höhe der Förderung Allgemein 11 Förderungsprogramme Einf 7 Praktikanten 14 Schüler 12 Studierende 13 Zusatzleistungen 14a Höhere Fachschulen Bedarfssatz beim Besuch von 13 Begriff 2 31; siehe auch Berufsfachschule und Fachschule Honnefer Modell 2 48 Ingenieurschule im Beitrittsgebiet 2 86 Inkrafttreten 68 Internatsunterkunft Kosten der 14a 3 ff. Jahreseinkommen 22 2 ff., 24 4 ff., 36 Jahresfrist für die Rücknahme von Bescheiden Kapitalabfindungen bei der Einkommensberechnung 21 9, 49 Kapitalvermögen Einkünfte aus bei der Einkommensberechnung 21 5 Kinder 18a 7, 22 16, 23 11, Freibeträge für ff., ff., 22, 31 Kinderbetreuung Bedeutung für elternunabhängige Förderung Kostenbeitrag 14b 22 Nichtausübung einer Erwerbstätigkeit wegen 8 25, 27 Teilerlass des Darlehens wegen 18b 29 ff. Überschreiten der Altersgrenze und ff., 31 ff. Überschreiten der Förderungshöchstdauer wegen 15 24, 32, 35, , 28, 31, 17 9 Kosten bei der Einkommensanrechnung 21 7 Kinderbetreuungszuschlag 14b Kinder-Freibeträge ff., ff. bei getrennt lebenden Eltern 25 22, 47 Kindergeld bei der Einkommensanrechnung 21 38, 23 26, 30, 41 Kinderbetreuungszuschlag und 14b 18, 21 Kinderkrankenpflege Ausbildung in der 2 72 Kindertagesbetreuung Kostenbeitrag 14b 22 ff. Kinderzulagen bei der Einkommensanrechnung 21 43, Kinderzuschlag 14b 3, 18 Kinderzuschüsse Anrechnung als Einkommen 21 43, siehe auch Kinderbetreuungszuschlag, Erziehungsbeihilfe und Elterngeld Kirchensteuer bei der Einkommensberechnung kirchliche Berufe Ausbildung für 2 75 Klageverfahren 54 Frist Körperbehinderte besondere Aufwendungen 11 4, Kolleg Bedarfssatz beim Besuch von 13 Begriff 2 29 elternunabhängige Förderung beim Besuch von Vorkurse für den Besuch von 2 73 Konrad-Adenauer-Stiftung Konsekutivstudiengänge 5 20, 7 13, 19 Konto Pflicht zur Einrichtung 51 2 Kontrollmitteilungen des Bundesamtes für Finanzen 27 4 Kosten der Internatsunterbringung 14a 3 ff der Krankenversicherung 13 16, 13a 2 ff, 14 3 für Lern- und Arbeitsmittel 14a 1 der Pflegeversicherung 13a 10 ff. des Rechtsstreits der Reise zur Ausbildungsstätte 12 14, f. der Studiengebühren im Ausland ff. der Unterkunft 12 5, 14, 13 4 ff. Kostenbeitrag für Kindestagesbetreuung 14b 22 ff. Krankengeld bei der Einkommensberechnung Krankengymnasten-Ausbildung 2 72 Krankenpflegeausbildung 2 72, 7 8, 39 Krankenversicherung Kosten der 13 16, 13a 2 ff.,

14 Krankheit Nichtausübung einer Erwerbstätigkeit wegen 8 23, 27 Nichtbetreiben der Ausbildung wegen 15 6, Überschreiten der Altersgrenze wegen Überschreiten der Förderungshöchstdauer wegen Kreditanstalt für Wiederaufbau 18c 3, 18d 1 ff., 39 9 Kreise, kreisfreie Städte Aufgaben bei Einrichtung der Förderungsämter 40 5 Kriegsfolgengesetze 65 3 Kunsthochschulen 2 34 Kurkosten, ungedeckte als Härtefall Kurzarbeitsgeld bei der Einkommensberechnung Landesämter für Ausbildungsförderung 40a Land- und Forstwirtschaft Einkommensberechnung 21 4 landwirtschaftlich-technische Assistenten 2 74 Lasten siehe Schulden Lastenausgleichsgesetz Ausbildungsförderung nach dem 65 4 Lebensaltersgrenze 10 1 ff. Lebenspartnerschaft siehe eingetragene Lebenspartnerschaft und eheähnliche Lebensgemeinschaft Lehramtsstudium Fächerwechsel beim Leistungsbescheinigung Leibrenten bei der Einkommensberechnung Leistung unter Vorbehalt der Rückforderung f., 24 8 ff., 19, 50 3, 51 3 ff. Leistungsbescheid siehe Bescheid Leistungsbescheinigung ff. Leistungsträger nach dem SGB Aufrechnung Erstattungsanspruch 14a 6, 38 1, 5 ff. Übergang von Ansprüchen gegen 38 1 ff. Lern- und Arbeitsmittel Kosten für 14a 1 Logopäden-Ausbildung 2 72 Lufthansa siehe Verkehrsfliegerschule Masseur-Ausbildung 2 72 Masterstudiengänge Ausbildungsabschnitt Ausbildung im Ausland 5a 2 Förderungsvoraussetzungen 7 42 ff., 65 Studienabschlusshilfe vergleichbare Studiengänge in Mitgliedstaaten der Europäischen Union 5 20, 21, 7 47 maßgeblicher Zeitpunkt für die Altersgrenze 10 8 ff. für die Privilegierung eines Master-, Magister- oder postgradualen Diplomstudiengangs 7 50 ff. für die Vermögensanrechnung 28 9 f., 29 8 f. für das Vorliegen der Förderungsberechtigung 8 4 für den Verbrauch des Grundanspruchs durch frühere Ausbildung 7 24 maßgeblicher Zeitraum für das Einkommen von Freibetragspersonen 22 16, 23 35, f. für die Einkommensberechnung des Auszubildenden 22 1 ff. für die Einkommensberechnung des Ehegatten und der Eltern 24 1 ff. für die familiären Verhältnisse bei der Einkommensberechnung 25 3, 10, 30 für das Vorliegen einer Härte medizinisch-technische Assistenten- Ausbildung 2 71 f. Mehrbedarf bei Ausbildung im Ausland 5 23, 13 7 ff. bei atypischen Lebensverhältnissen 11 4, 7, 65 7 wegen Behinderung 11 4, 7 wegen Diätkosten 11 7 bei erhöhtem Unterkunftsbedarf 11 7, 13 4 bei Schwangerschaft 11 7 Sozialhilfe und ALG II für Einf 40 bei erhöhtem Unterkunftsbedarf 11 4, 13 4 milchwirtschaftlich-technische Assistenten 2 74 Mindestbeträge der Ausbildungsförderung Mindestdauer der Ausbildung 2 106, 5 13, 31a Mini-BAföG Einf 32a Minijobs bei der Einkommensanrechnung Mischförderung 17 2, 6 missbräuchliche Veräußerungen bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 3 ff., Mitarbeit in Gremien f. Miteigentum 13 6 Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten des Amtes für Ausbildungsförderung

15 des Arbeitgebers 18a 9, 47 8 des Auszubildenden 7 166, 47 2 des Darlehensnehmers 18 28, 18a 9, 22 des Ehegatten 18a 9, 47 6 f. der Eltern 18a 9, 47 6 f. der Finanzbehörde bei Freistellung von der Darlehenstilgung 18a 9 der Kinder des Darlehensnehmers 18a 9 Ordnungswidrigkeit der Verletzung von 18a 22 der Schulen 47 5 Mittel, Aufbringung 56 Mitverschulden des Amtes 20 58, 47a 15 Monatseinkommen Umrechnung auf das Jahreseinkommen 22 8 ff., 24 4 ff., 36 Monatsprinzip der Förderung 15 2, beim Kinderbetreuungszuschlag 14b 10 Mutterschutz-Zeiten bei der elternunabhängigen Förderung bei Erwerbszeiten für die Förderungsberechtigung 8 58, 68 Mutterschaftsgeld bei der Einkommensberechnung Nachrangigkeit der Ausbildungsförderung 1 10, 2 85 ff., 11 9, 65 1 ff. der Sozialhilfe 65 2 des Wohngeldes Einf 16 ff. nachträglicher Aktualisierungsantrag siehe Rückwirkung des Aktualisierungsantrags nachträgliche Vorausleistungen siehe Rückwirkung des Vorausleistungsantrages Nachzahlung 53 3 Naturalleistungen siehe Sachleistungen Nebenverdienst siehe Einkommen Neigungswandel Neue Länder, Ausbildungsstätten in den 2 83 ff.; 7 12 Nichtbestehen einer Prüfung endgültiges 7 21, 118 erstmaliges erstmaliges einer Zwischenprüfung 15 26, Nichtbetreiben der Ausbildung 2 101, 15 5, ff. Nichterfüllung der Unterhaltspflicht durch die Eltern 36 7, 25 Nichterkennen der Rechtswidrigkeit eines Bescheides nichtöffentliche Einrichtungen als Ausbildungsstätten 2 35 ff. Nichtschülerprüfung 7 86, nichtstaatliche Hochschulen 2 44 Niederschlagung nach 59 BHO 18a 25 Nießbrauch bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 18, 28 6, 17 Numerus-clausus-Fach siehe Zulassungsbeschränkungen Oderkonten bei der Vermögensanrechnung 27 7 öffentliche Mittel Einkommen des Auszubildenden aus öffentliche Verwaltung Vorbereitungsdienst für die 7 28, örtliche Zuständigkeit der Förderungsämter 45 1 ff. der Studentenwerke der Verwaltungsgerichte 54 5 Ordnungswidrigkeit 18a 22, 58 1 ff. Ort der Ausbildung Maßgeblichkeit für Zuständigkeit Orthoptisten-Ausbildung 2 72 pädagogische Assistenten Ausbildung zum 2 72 Pädagogische Hochschulen 2 34 Parkstudium 7 71 ff. Pauschale für soziale Sicherung für Werbungskosten 21 6 Pauschalierung der Bedarfssätze 12 2 persönliche Verhältnisse maßgeblicher Zeitraum für 25 3, 10, 30 Pflegeeltern keine Anrechnung des Einkommens der 25 9 Kinderbetreuungszuschlag 14b 4 Unterhaltszahlungen der als Einkommen des Auszubildenden 21 36, 42 Pflegeversicherung Kosten der 13a 10 ff. pharmazeutisch-technische Assistenten Ausbildung zum 2 65 PKW als Vermögen des Auszubildenden Planmäßigkeit der Ausbildung 1 8 ff., 7 26, 41 Polytechnische Oberschule 2 84 postgraduale Diplomstudiengänge 7 42 ff., 65 vergleichbare Studiengänge in Mitgliedstaaten der Europäischen Union 5 20, 21, 7 21, 592

16 prämienbegünstigter Sparvertrag als Vermögen 27 11, Praktikum Auslands ff., 16 2 ff. Bedarf für ein 14 Begriff 2 91 ff. Erforderlichkeit 2 93, 5 30 Förderungsvoraussetzungen 2 93 Regelung des Inhalts 2 94 Verhältnis zur Förderungshöchstdauer 15a 2, 4, 16 2 ff. Zusammenhang mit Besuch einer Ausbildungsstätte 2 93 private Kranken- und Pflegeversicherung 13a 5, 12 Privatschulen 2 35 ff. Programmablaufplan Promotion keine Förderung der 7 68 Prozesskostenhilfe Prüfung endgültiges Nichtbestehen 7 21, 118, 15b 14 erstmaliges Nichtbestehen erstmaliges Nichtbestehen einer Zwischen , Raten bei Darlehensrückzahlung 18 11, 14 bei Erstattungspflicht Erhöhung der bei langer Freistellung 18a 26 Realschulen Bedarfssatz 12 8, 10 ff. Begriff 2 10 ff. Förderungsvoraussetzungen 2 11 Rechte bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 1 rechtlich erforderliche Zweitausbildung 7 26 rechtliche Hinderung der Unterhaltszahlung rechtliches Verwertungshindernis siehe Verwertungshindernis Rechtsanspruch auf Ausbildungsförderung 1 4 Rechtsbehelfe gegen Bußgeldbescheide 58 8 der Eltern bei Vorausleistung 36 29, 37 2, 7 gegen Entscheidungen der Förderungsämter 54 2 ff. rechtsmissbräuchliche Veräußerung bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 28 18, 21 Rechtsmittel siehe Rechtsbehelfe Rechtspflegerausbildung als erste Ausbildung 7 16 Rechtsweg gegen Bußgeldbescheide 58 8 gegen Förderungsbescheide usw 54 2 ff. bei der Überleitung f. Regelstudienzeit als Förderungshöchstdauer 15 9, 15a 6 Reisekosten 12 6, 15, 13 1 ff., 14a 1 Renten bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden bei der Einkommensberechnung 21 11, 49 Regelanpassungen von und Änderung des Bewilligungsbescheids 20 27, Rückforderung nach Leistung unter Vorbehalt 20 30, 24 10, 50 21, 51 3 ff. zu Unrecht gewährter Leistungen 20 26, 62 ff., 53 8 wegen Unterbrechung der Ausbildung ff. Rückläufigkeit des Einkommens seit dem Berechnungszeitraum Rückläufigkeit des Vermögens seit dem Stichtag f., Rückmeldung siehe Besuch der Ausbildungsstätte Rücknahme siehe auch Änderung und Aufhebung des Aktualisierungsantrages f. von Förderungsbescheiden 20 46, eines unanfechtbaren Ablehnungsbescheides 20 68, Rückschrittsverbot soziales 1 25 Rücksichtnahmegebot Rückwirkung bei der Änderung von Leistungsbescheiden 20 7, 47; ff. des Aktualisierungsantrages 24 19, 22 ff. der Beurlaubung des Förderungsanspruchs 15 2 bei Inanspruchnahme aus übergegangenem Unterhaltsanspruch der Unterhaltsverpflichtung 36 18, bei der Vermögensanrechnung 30 3 des Vorausleistungsantrages 20 5, ff., f. Rückzahlung des Bankdarlehens Einkommensunabhängkeit der 18c 21 Erlass 18c 25 Freistellung von der 18c 21 Kündigung 18c

17 Mitteilung über Tilgungsbeginn 18c 15, 17 Ratenhöhe 18c 18 f. Rückzahlungsbeginn 18c 15 Stundung 18c 21, 25 Tilgungsraten 18c 18 f. Tilgungsfolge bei Zusammentreffen mit Staatsdarlehen 18c 16 Teilerlass 18c 21, 25 Tod des Darlehensnehmers 18c 24 Verzinsung 18c 12 Verzug 18c 22 f. vorzeitige Tilgung 18c 20 Wahlrecht auf Festzins 18c 14 Rückzahlung des Bildungskredits Anhang zu 18c 5 Rückzahlung des Staatsdarlehens 17 3 Bedingungen 18 4 ff. Beginn 18 6, 66a 9 einkommensabhängige 18a 1 ff. Feststellungsbescheid Freistellung von Tilgungsraten 18a Mitteilungspflichten während der Nachlass wegen vorzeitiger Tilgung Ratenhöhe Teilerlass 18b 1 ff. Tilgungsreihenfolge bei mehreren Staatsdarlehen Tilgungsreihenfolge bei Zusammentreffen mit Bankdarlehen 18 15, 18c 16 Tod des Darlehensnehmers Verjährung Verzug ff. vorzeitige Rückzahlung Zinsen 18 4 f., 29 ff. Sachbezüge 21 6 Sachen bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 1 Sachleistungen bei der Einkommensberechnung 21 5 als Vorausleistungen ausschließende Unterhaltsgewährung 36 7, 25 Schachtelstudium 7 57 Schadensersatzanspruch wegen Amtspflichtverletzung nach Aufhebung einer einstweiligen Anordnung wegen unrichtiger Angaben 47a Schätzung des Einkommens des Auszubildenden bei fehlendem Steuerbescheid ff. einer Freibetragsperson 23 35, Schenkungen Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden 27 1, Schlechtwettergeld bei der Einkommensberechnung Schüler Förderungsvoraussetzungen 2 48 ff. Schülerförderungsgesetze 2, 48a Schularten siehe Schulgattungen Schulden bei der Anrechnung von Vermögen des Auszubildenden Schulgattungen 2 5 ff. Schulgeld 14a 1 Schultypen siehe Schulgattungen Schulversuche Ausbildung in 2 80 Schwänzen Schwangerschaft bei Voraussetzungen für elternunabhängige Förderung Mehrbedarf wegen 11 7 Nichtbetreiben der Ausbildung wegen 15 6, Überschreiten der Altersgrenze wegen Überschreiten der Förderungshöchstdauer wegen 15 32, 17 9 Schwerpunktverlagerung 7 59 Schwerstbeschädigtenzulage bei der Einkommensberechnung schwerwiegender Grund für das Überschreiten der Förderungshöchstdauer ff.; siehe auch wichtiger Grund Schwiegereltern keine Anrechnung des Einkommens Unterhaltszahlungen der als Einkommen des Auszubildenden 21 36, 42 selbständige weiterführende Ausbildung 7 75 SGB II, XII, Verhältnis zu BAföG Einf 26 ff. Sitzenbleiben und Eignung 9 3 Sonderausgaben bei der Einkommensberechnung Sonderausgaben-Abzugsbetrag für selbstgenutzte Wohnung Sozialabgaben bei der Einkommensberechnung soziale Berufe Ausbildung für 2 70 Sozialgesetzbuch siehe SGB soziale Sicherung Pauschbetrag bei der Einkommensberechnung Sozialhilfeleistungen Anspruch auf 11 6, 65 7 ff. bei der Einkommensberechnung

18 ergänzende 11 6 überbrückende Sozialpauschale bei der Einkommensberechnung Sozialstaatsprinzip 1 23 Sozialversicherungsleistungen bei der Einkommensberechnung Sparer-Pauschbetrag bei der Einkommensberechnung 21 6 Sparguthaben als Vermögen des Auszubildenden 27 1, 6, Sparsamkeitsprinzip 1 7, 10 Sporthochschule Köln 2 76 Sportlehrer-Ausbildung 2 76 Sprachkenntnisse Verlängerung der Förderungshöchstdauer 15a 20 als Voraussetzung für die Auslandsausbildung 5 3 sprachtherapeutische Assistenten Ausbildung von 2 72 Staatsdarlehen Bedingungen 18 4 ff. Begrenzung des Rückzahlungsbetrags 17 7 Einziehung Feststellungsbescheid Freistellung von der Rückzahlung 18 12, 18a 1 ff. Mitteilungspflichten während der Tilgung 18 28, 18a 22 Nachlass wegen vorzeitiger Tilgung Ordnungswidrigkeit 18a 22, 58 7 Rückzahlungsbeginn 18 6 Rückzahlungsbescheid Rückzahlungsraten 18 26, 18a 26 Stundung 18 18; Teilerlass 18b 1 ff. bei Tertiärausbildung 17 2, 6 ff. Tilgungsbeginn 18 6, 66a 1 ff. Tilgungsreihenfolge bei mehreren Staatsdarlehen Tilgungsreihenfolge bei Staatsdarlehen und Bankdarlehen Tod des Darlehensnehmers Übergangsfälle 66a ff. Verjährung Verzug ff. Verzinsung 18 4 f., 29 ff. vorzeitige Rückzahlung Statistik 55 Steuerbescheid Bindung an den 24 8 f. Verfahren bei noch nicht vorliegendem ff. steuerfreie Einnahmen bei der Einkommensberechnung allgemein 21 10, 41 Rentenanteile 21 9 Steuern bei der Einkommensberechnung Steuerpauschale für Auszubildende 21 19, 23 7 Stiefeltern keine Anrechnung des Einkommens der 11 16, 25 Unterhaltszahlungen der als Einkommen des Auszubildenden 21 36, 42 Stipendienprogramm für Auslandsbildung Einf 11, 5 19 Strafverfahren Tagessatzhöhe 12 4 Streitwert Studenten Bedarfssätze 13 Besuch der Ausbildungsstätte 2 100, Förderungsart 17 2, 6 ff. Förderungshöchstdauer 15 8 f., 15a Studentenwerk Förderungsämter beim Organisationsform Studienabschlusshilfe Förderungsvoraussetzungen 15 36, 32 ff. Förderungsart Studiengebühren 12 4, ff., 14a 1 Studienstiftung des Deutschen Volkes Einf 9, Studium mit kleiner Matrikel 2 98 Stundung 18 18, 18a 2, 4, 25, 18c 25, Subsidiarität der Ausbildungsförderung 1 15, 2 114, 11 9, 65 1 Täuschung, arglistige Tagesheimschulen 14a 2 Technische Hochschulen 2 33 Teilerlass des Darlehens wegen frühzeitiger Beendigung der Ausbildung 18b 19 ff. für die Jahrgangsbesten 18b 3 ff. TeilerlassV f. Teilzeitausbildung 2 110, 7 18 Umrechnung bei Anrechnung auf die Förderungshöchstdauer 15a 19 Tilgung siehe Rückzahlung Trainerakademie 2 78 Treu und Glauben 20 17, 48, 53, 64 überbrückende Leistungen nach SGB II, II Einf 38, ff. Übergangsbeihilfen bei der Vermögensanrechnung Übergangsregelungen 7 169, 15a 18, 59, 66a Überprüfung rechtswidriger Verwaltungsakte f. 595

19 Überprüfungspflicht des Auszubildenden ff. Überschreiten der Altersgrenze 10 1 ff. wegen Behinderung wegen einschneidender Veränderungen der persönlichen Verhältnisse ff. aus familiären Gründen ff. Förderungsausschuss, Mitwirkung des 43 6 wegen Kinderbetreuung wegen Krankheit wegen Nichtzulassung zur Wunschausbildung aus persönlichen Gründen ff. aus politischen Gründen wegen Schwangerschaft im Zweiten Bildungsweg ff., 19 ff. Überschreiten der Förderungshöchstdauer ff. behinderungsbedingtes 15 32, 17 9, 18b 28 wegen Gremienarbeit f. wegen Kinderbetreuung 15 32, 35, 17 9 wegen Krankheit wegen Nichtbestehens einer Prüfung 15 26, 30 Prognose über weiteren Studienverlauf f. aus schwerwiegenden Gründen ff. wegen Schwangerschaft 15 34, 17 9 Umschulung, berufliche nach dem SGB III unabweisbarer Grund für Abbruch oder Fachrichtungswechsel 7 22, 81 ff., unbekannter Aufenthalt der Eltern 2 52, 11 34, 25 2 unbestimmte Rechtsbegriffe 1 11, 15 12, 25 37, 29 11, unbillige Härte siehe Härte unentgeltliche Verfügungen bei der Vermögensanrechnung Universitäten 2 34 Universitäten der Bundeswehr 2 43, 7 16, Unklarheiten in Formularen unrichtige Angaben Betrug 58 3 Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners und der Eltern bei 47a 9 Erstattungspflicht des Auszubildenden bei Ordnungswidrigkeit 58 1 ff. Unterbrechung der Ausbildung 2 99, 7 119, 15 5, ff. Unterhalt Bestimmung der Art des durch die Eltern keine Doppelanrechnung bei der Einkommensberechnung Nichterbringung des durch die Eltern 36 7, 25 Pflicht zur rückwirkenden Gewährung von 36 18, Rückwirkungen des BAföG-Anspruchs auf durch Sachleistungen 36 7, 25 Übergang des Unterhaltsanspruchs 37 Unterhaltsleistungen dritter Personen als Einkommen 21 36, 42 des Ehegatten bei der Freistellung von der Darlehenstilgung 18a 8 des Ehegatten und der Eltern als Einkommen 21 40, an Freibetragspersonen 23 29, 33 ff. rückwirkende 36 18, UnterhaltssicherungsG Leistungen nach dem bei der Einkommensberechnung Unterhaltsverpflichtung als Grund für das Überschreiten der Altersgrenze Unterhaltsvorschuss 14b 21 Unterkunft Kosten der Einf 41, 12 5, 14, 13 4 ff.; siehe auch Wohnung unterlassene Änderungsanzeige Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners und der Eltern wegen 47a 11 Erstattungspflicht des Auszubildenden wegen Ordnungswidrigkeit 58 4 Unterrichtsboykott Unverzinslichkeit des Darlehens 18 4 Unverzüglichkeit bei Abbruch oder Fachrichtungswechsel f. beim Beginn eines weiteren Ausbildungsabschnitts 8 72 bei Überschreitung der Altersgrenze ff. Unzumutbarkeit der Inlandsausbildung für Auslandsdeutsche 6 5 ff. Urkundenvorlage Frist für die 47 9 Pflicht zur 47 2, 6 Verbindlichkeiten siehe Schulden Verdienst siehe Einkommen Vererblichkeit der Darlehensverbindlichkeit Verjährung der Darlehensverbindlichkeit des Ersatzanspruchs nach 47a 47a 4 596