Kennzahlenvergleich SGB XII 2010

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1 Benchmarking der mittelgroßen Großstädte in Nordrhein-Westfalen Kennzahlenvergleich SGB XII 2010 Benchmarking Schwerpunkte Hilfe zum Lebensunterhalt Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Hilfe zur Pflege Bericht, Stand:

2 B I E L E F E L D B U N D E S S T A D T B O N N Impressum B O T T R O P G E L S E N K I R C H E N H A M M H E R N E K R E F E L D L E V E R K U S E N M Ö N C H E N G L A D B A C H M Ü L H E I M A N D E R R U H R M Ü N S T E R R E M S C H E I D S O L I N G E N W U P P E R T A L Erstellt für: Benchmarkingkreis der mittelgroßen Großstädte in Nordrhein-Westfalen Das con_sens-projektteam: Michael Klein Christine Held Dennis Döschner Titelbild: Consulting für Steuerung und soziale Entwicklung GmbH Rothenbaumchaussee 11 D Hamburg Tel.: Fax: consens@consens-info.de 2

3 Inhaltsverzeichnis 1. Vorbemerkungen Methodik Zusammenfassung Staatliche Transferleistungen insgesamt Ergebnisse des Kennzahlenvergleiches der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Personen in der HLU Ausgaben für laufende HLU Ergebnisse des Kennzahlenvergleiches der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiAE) Personen in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Ausgaben für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Ergebnisse des Kennzahlenvergleiches der Hilfe zur Pflege (HzP) Personen in der ambulanten und stationären Hilfe zur Pflege Ambulant betreute Leistungsberechtigte Stationär betreute Leistungsberechtigte Ausgaben in der Hilfe zur Pflege Ausgaben HzP pro Leistungsberechtigten Investive Leistungen in die Infrastruktur für die Bereitstellung pflegerischer Dienstleistungen Abfrage zu Prozess und Strukturmerkmalen in der Hilfe zur Pflege Ambulante Quote Beratung der Leistungsberechtigten Entlassmanagement Neue Akzente in der Bedarfsfeststellung Ausblick

4 Abbildungsverzeichnis Abb. 1: EW-Entwicklung... 6 Abb. 2: Veränderungen der Anteile von Einwohnern unter und ab 65 Jahren... 7 Abb. 3: Dichte der Empfänger von Transferleistungen außerhalb von Einrichtungen (KeZa 23). 14 Abb. 4: Dichte der Leistungsberechtigten in der Hilfe zum Lebensunterhalt a.v.e. (KeZa 3) Abb. 5: Anteil der Leistungsberechtigten von HLU a.v.e. nach Altersgruppen (KeZa 1.1 bis 1.4) Abb. 6: Zugangsquote in den Leistungsbereich HLU a.v.e. (KeZa 10) Abb. 7: Abb. 8: Gesamtausgaben für Hilfe zum Lebensunterhalt a.v.e. und Bedarf für Kosten der Unterkunft und Heizung pro Leistungsberechtigten (KeZa 14 und 14.1) Anerkannte Bruttokaltmiete, Nebenkosten und Heizkosten pro LB HLU a.v.e. im Berichtsjahr (KeZa 15.2) Abb. 9: Dichte der Empfänger von GSiAE a.v.e. und i.e. (KeZa 20, 21, 22) Abb. 10: Dichte der Empfänger von GSiAE a.v.e. und i.e. im Zeitverlauf (KeZa 20, 21, 22) Abb. 11: Dichte der Leistungsberechtigten GSiAE a.v.e. bis unter und ab 65 Jahren (KeZa 21.1/21.2) Abb. 12: Dichte der deutschen und nicht-deutschen Empfänger von GSiAE (KeZa 21.3/21.4). 29 Abb. 13: Durchschnittliches Rentenniveau (KeZa 28) Abb. 14: Ausgaben für die GSiAE pro Leistungsberechtigten (KeZa 24) Abb. 15: Ausgaben für GSiAE in Einrichtungen pro Leistungsberechtigten (KeZa 26) Abb. 16: Ausgaben für die GSiAE außerhalb von Einrichtungen ( KeZa 25) Abb. 17: Bedarf an KdU und Heizung pro LB a.v.e. (KeZa 27) Abb. 18: Dichte der Leistungsberechtigten HzP insgesamt und anteilig a.v.e. (KeZa 30, 30.1) 38 Abb. 19: Tabelle zur Zuordnung der Haushaltshilfen Abb. 20: Vergleich der Dichten nach dem SGB XI und XII a.v.e Abb. 21: Vergleich der Dichten nach dem SGB XI i.e Abb. 22: Abb. 23: Anteil der Empfänger von HzP a.v.e. an allen Empfängern von HzP in örtlicher Trägerschaft(KeZa 31) Anteile der Empfänger von HzP a.v.e. in den einzelnen Pflegestufen und ohne hinterlegtes Merkmal (KeZa Abfrage) Abb. 24: Anteile der Empfänger von HzP a.v.e. bis unter und ab 65 Jahren (KeZa 33.1/33.2) 45 Abb. 25: Anteile der Empfänger von HzP i.e. in den einzelnen Pflegestufen (KeZa ) 47 Abb. 26: Kommunale Bruttoausgaben für die HzP pro Leistungsberechtigten (KeZa 38) Abb. 27: Bruttoausgaben für die HzP a.v.e. pro Leistungsberechtigten (KeZa 40) Abb. 28: Bruttoausgaben für die HzP i.e. pro Leistungsberechtigten (KeZa 43) Abb. 29: Übersicht der Entgelte Landschaftsverband Rheinland Abb. 30: Übersicht der Entgelte Landschaftsverband Westfalen-Lippe Abb. 31: Bruttoausgaben für die HzP i.e. pro LB differenziert nach PS (KeZa 45.1 bis 45.4)

5 Abb. 32: Angerechnetes durchschnittliches Renteneinkommen und Rentenniveau (KeZa 49 und 28) Abb. 33: Pflegewohngeld (KeZa 47) Abb. 34: Ausgaben für Investitionen in Pflegeangebote (KeZa 48.1 und 48.2) Abkürzungen Bezeichnung außerhalb von Einrichtungen wohnend Bedarfsgemeinschaft Einwohnerinnen und Einwohner Eingliederungshilfe Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Hilfe zum laufenden Lebensunterhalt Hilfe zur Pflege in Einrichtungen wohnend Kennzahl Kosten der Unterkunft Krankenkasse Leistungsberechtigte örtlicher Träger der Sozialhilfe Sozialgesetzbuch überörtlicher Träger der Sozialhilfe Kurzbezeichnung a.v.e. Bdg. EW EGH GSiAE HLU HzP i.e. KeZa KdU KK LB ö Träger SGB üö Träger 5

6 1. Vorbemerkungen Gegenstand des Kennzahlenvergleichs der 14 am Benchmarking teilnehmenden mittelgroßen Großstädte Nordrhein-Westfalens im Berichtsjahr 2010 sind die Leistungs- und Finanzdaten der Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel des SGB XII, der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel des SGB XII und der Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel des SGB XII. Die in diesem Bericht verwendeten Einwohnerdaten, abgebildet in der nachfolgenden Tabelle, entstammen den Melderegistern der Einwohnermeldeämter zum Stichtag und können möglicherweise von anderen in amtlichen Statistiken verwendeten Daten abweichen. Da aus Bonn aus datentechnischen Gründen noch keine Einwohnerzahlen für 2010 vorliegen, werden bei allen einwohnerbezogenen Berechnungen die Einwohnerdaten aus 2009 verwendet. ABB. 1: EW-ENTWICKLUNG Stadt Jahr Gesamtzahl der Veränderung der Einwohner Anteil der 0- Veränderung der Veränderung der Einwohner mit Hauptwohnsitz in der Kommune am Gesamtzahl der EW geg. Vj in Prozent 0 bis unter 15 Jahre unter 15 Jährigen an allen EW Zahl der EW 0- unter 15 Jahre geg. Vj in Prozent Zahl der EW 65 Jahre und älter geg. Vj in Prozent des Berichtsjahres Bielefeld , ,1% 0,16-1,01 Bonn n.v ,9% n.v. n.v. Bottrop , ,0% -2,03-0,68 Gelsenkirchen , ,5% -1,32-1,62 Hamm , ,6% -1,39-0,78 Herne , ,1% -1,39-1,06 Krefeld , ,2% -1,06-0,58 Leverkusen , ,7% -0,05-0,33 Mönchengladbach , ,5% -1,00-0,82 Mülheim , ,5% -0,66-0,73 Münster , ,1% 0,70-0,19 Remscheid , ,5% -2,18-0,96 Solingen , ,7% -1,77-1,30 Wuppertal , ,3% -1,02-1, , ,5% -0,75-0,82 Mittelwert , ,6% -1,14 0, , ,7% -1,67 0,33 BN: Für 2010 wurden die Einwohnerdaten von 2009 verwendet. Im Betrachtungsjahr 2010 haben sich die Einwohnerzahlen der meisten Städte nur unwesentlich verändert. Einen leichten Anstieg der Einwohnerzahlen haben Bielefeld und Leverkusen zu verzeichnen, Münster einen relativ deutlichen. Allgemein ist jedoch eher ein Rückgang der Einwohner erkennbar. Trend: Rückgang der Einwohnerzahlen In Remscheid ist mit 0,79 Prozent der stärkste Rückgang zu erkennen, dicht gefolgt von Solingen, 0,69 Prozent, und Gelsenkirchen, 0,66 Prozent. Die Veränderung der Einwohnerzahl wird beeinflusst durch Wanderungsbewegungen und die natürliche Bevölkerungsentwicklung, d.h. die Geburten- und Mortalitätsrate. 6

7 Ein deutlicher Rückgang ist auch bei der Veränderung der Gesamtzahl der unter 15-jährigen Einwohner zu sehen. Der Anteil dieser Altersgruppe nimmt stetig ab. Besonders auffällig ist der Rückgang in den Städten Remscheid mit 2,18 Prozent, Bottrop mit 2,03 Prozent und Solingen mit 1,77 Prozent. Erstaunlicherweise sank, entgegen dem allgemeinen Trend, in allen Städten der Anteil der über 65-Jährigen. Am deutlichsten ist dies in den Städten Gelsenkirchen mit 1,62 Prozent, Solingen mit 1,30 Prozent und Wuppertal mit 1,21 Prozent zu merken. Diese Veränderungen wirken sich auf einwohnerbezogene Kennzahlen aus und müssen dabei berücksichtigt werden. Im Folgenden werden die Veränderungsraten der Altersgruppen 65 Jahre und älter, sowie unter 65 Jahre dargestellt. ABB. 2: VERÄNDERUNGEN DER ANTEILE VON EINWOHNERN UNTER UND AB 65 JAHREN Kennzahl SGB XII Einwohner Veränderungsraten Einwohner Veränderung im Vergleich zum Vorjahr in Prozent 3,0% 65 Jahre und älter unter 65 Jahren 2,0% 2,00% 1,0% 0,0% -1,0% -1,01% 0,40% 0,29% 0,00% 0,17% -0,04% 0,11% 0,00% -0,06% -0,19% -0,36% -0,39% -0,36% -0,33% -0,68% -0,78% -0,58% -0,82% -0,73% -1,06% 0,12% -0,09% -0,73% -0,52% -0,82% -0,96% -1,30% -1,21% -2,0% -1,62% BI BN BOT GE HAM HER KR LEV MG MH MS RS SG W MW BN: Für 2010 wurden die Einwohnerdaten aus 2009 verwendet Die Grafik zeigt die Veränderungsraten der Einwohner in einer Altersdifferenzierung im Vergleich zum Vorjahr in Prozent. In allen Städten nahm die Zahl der 65-Jährigen und Älteren ab. Der Mittelwert steht hier bei 0,82 Prozent. Den stärksten Rückgang hat Gelsenkirchen mit 1,62 Prozent zu verzeichnen, in Münster hingegen beträgt die Veränderungsrate lediglich 0,19 Prozent. Die Zahl der unter 65-Jährigen veränderte sich nur geringfügig. Den stärksten Rückgang gibt es in dieser Altersgruppe in den Städten Bottrop, Gelsenkirchen, 7

8 Remscheid und Solingen. Ein Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr zeigt sich in der Studentenstadt Münster mit 2 Prozent am deutlichsten. Gering steigende Zahlen können auch für Bielefeld, Hamm, Leverkusen und Mülheim benannt werden. 8

9 2. Methodik Zielsetzung und Vorgehensweise Das Benchmarking-Projekt zielt darauf ab, die von den Sozialämtern erbrachten Dienstleistungen hinsichtlich ihrer Effektivität und Qualität zu vergleichen. Die Ergebnisse zur Struktur der Gruppe der Leistungsberechtigten und der Kostenarten sind der Ausgangspunkt für den fachlichen Austausch darüber, wie bzw. in welcher Weise das Ergebnis erreicht wurde. Wie sind Prozesse zu organisieren, um günstige Entwicklungen im Sinne der Zielsetzungen zu realisieren? Welche Hindernisse können auftreten und wie sind diese zu lösen? Zielsetzung des Benchmarking So werden Teilleistungsprozesse verglichen und im Erfahrungsaustausch Knowhow für gute Praxis transferiert. Das Benchmarking ist damit ein Prozess, um die soziale Dienstleistung der Sozialhilfe in den beteiligten Städten darzustellen und effektiver bzw. erfolgreicher zu machen. Das Benchmarking bietet eine Grundlage, die Erfolgsfaktoren der im Vergleich besten Lösungen zu identifizieren und herauszuarbeiten, welche Einflussfaktoren auf das Leistungsgeschehen im Rahmen des SGB XII wirken und wie durch kommunale Steuerungsmaßnahmen darauf reagiert werden kann. Auf der Suche nach guter Praxis Es ist nach wie vor wichtig darauf hinzuweisen, dass es bei der Bewertung notwendig ist, verschiedene Kennzahlen (die Entwicklung mehrerer Faktoren) im Zusammenhang zu betrachten. Nur so werden Wechselwirkungen des Gesamtgeschehens abgebildet. Wesentliche Entstehungsfaktoren einer Kennzahl müssen in die Betrachtung einbezogen werden. Kennzahlen im Zusammenhang betrachten Benchmarking setzt eine systematische Vorgehensweise voraus. Auf der Grundlage von eindeutig definierten Basiszahlen werden nach vereinbarten Regeln Kennzahlen berechnet die Definition der Kennzahl muss klar nachvollziehbar und eindeutig sein. Um zu einem qualitativ guten und zielbezogenen Katalog von Kennzahlen zu gelangen, ist das entscheidende erste Kriterium die Steuerungsrelevanz. Systematische Vorgehensweise Die für das Benchmarking genutzten Basiszahlen fußen auf Daten, die bei der Nutzung von EDV-gestützten Fachverfahren oder bei der Erstellung gesetzlich geforderter Statistiken anfallen. Sie sind überwiegend nicht eigens für das Benchmarking erhoben worden. Bei der Ermittlung der Basiszahlen können zwischen den teilnehmenden Kommunen meist geringfügige Unterschiede vorhanden sein, die durch die Verwendung unterschiedlicher EDV-Verfahren nur schrittweise zu vereinheitlichen sind. Bei der Erhebung der Basiszahlen wird immer wieder auf einheitliche Verarbeitung und Zuverlässigkeit hinzuarbeiten sein. Abweichungen sind auszuweisen und abzuschätzen, in wie weit die Ergebnisse durch diese beeinträchtigt werden. Datenbasis 9

10 Insgesamt wird kontinuierlich darauf hingearbeitet, die Qualität der gelieferten Daten und damit der Ergebnisse durch intensiven Austausch über die Erhebungsmethoden mit ausreichender Datengenauigkeit auf einem möglichst hohen Niveau zu gewährleisten. Kontinuierliche Verbesserung Im Benchmarkingprozess werden die definierten Kennzahlen kontinuierlich erhoben. So werden längerfristige Veränderungen sichtbar und Steuerungsmaßnahmen können auf ihre Wirksamkeit überprüft werden. Eine Verstetigung der Erhebungen sichert darüber hinaus ganz wesentlich die Qualität der Daten und sichert das Know-how für exakte Auswertungen. Kennzahlentypen Im Benchmarking zum SGB XII wird mit drei verschiedenen Kennzahlentypen gearbeitet, den Dichten, den Anteilen und den Ausgaben pro Leistungsbezieher. Eine Dichte-Kennzahl bezeichnet das Verhältnis zwischen dem Vorhandensein einer bestimmten Merkmalsausprägung und einer definierten Bezugsgröße. Es werden also zwei Größenordnungen benötigt, zwischen denen ein sinnvoller Zusammenhang besteht und die zueinander in Bezug gesetzt werden. Für die Dichte der Personen, die Hilfe zum Lebensunterhalt beziehen, wird beispielsweise die Anzahl der Leistungsberechtigten am eines Jahres ins Verhältnis zu Einwohnern einer Stadt gesetzt. Dichten Wenn Anteile abgebildet werden, wird damit die Zusammensetzung einer Grundgesamtheit anhand bestimmter Merkmale dargestellt, d.h. auf wie viele Angehörige treffen bestimmte Merkmalsausprägungen zu? Ein Beispiel wäre die Darstellung von Quoten nach Geschlecht für eine bestimmte Personengruppe: Wie hoch ist der Anteil von Männern an Leistungsberechtigten der HLU? Anteile Bei den Ausgaben pro Leistungsberechtigten handelt es sich um eine spezielle Form einer Kennzahl. Es werden Fallkosten berechnet, indem die Gesamtausgaben (kumulierte Jahressumme) für eine Leistungsart durch die Anzahl der Leistungsberechtigten (Stichtagszählung) dividiert werden. Hierbei muss in Kauf genommen werden, dass Personen, auf die das abzubildende Merkmal im Laufe des Betrachtungszeitraums zutraf, am Stichtag aber nicht mehr zutrifft, quantitativ nicht abgebildet werden. Ausgaben pro Leistungsbezieher Da die zur Verfügung stehenden Auswertungen und Statistiken der teilnehmenden Städte die Darstellung kumulierter Jahressummen von Empfängern zum größten Teil nicht ermöglichen, lässt sich der beschriebene Effekt nicht vermeiden. Relativiert wird der Effekt erstens dadurch, dass er bei allen Städten gleichermaßen auftritt und die Werte somit vergleichbar sind. Da zweitens alle Daten, die im Kumulierte Jahres- ausgaben- Stichtagssummen der LB 10

11 Zuge des Benchmarking erhoben werden, inhaltlich plausibilisiert werden, finden die Bewegungen im Fallbestand zumindest auf qualitativem Weg Einzug in die Analyse der Daten. In den Grafiken wird ein Mittelwert ausgewiesen. Falls Daten in einzelnen Städten nicht verfügbar waren, bleiben sie auch bei der Berechnung des Mittelwerts außen vor. Sollten jedoch Leistungen nicht erbracht worden sein - in den Grafiken ist dies durch die Ausweisung 0,0 gekennzeichnet - fließt dieser Wert in die Berechnung des Mittelwertes ein. Falls einzelne Werte nicht zur Verfügung stehen, ist dies durch den Vermerk n.v. kenntlich gemacht. 11

12 3. Zusammenfassung Existenzsichernde Leistungen Existenzsichernde Leistungen sind Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im vorliegenden Bericht jeweils außerhalb von Einrichtungen sowie Leistungen aus dem Rechtsbereich SGB II. Insgesamt hat die Dichte von Personen die auf staatliche Transferleistungen a.v.e. angewiesen sind weiter zugenommen. Da der Leistungsbezug nach dem SGB II den größten Anteil der Gesamt-Transferleistungsdichte ausmacht, sind die Veränderungen hauptsächlich darauf zurückzuführen. Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) Die Dichte der Leistungsberechtigten der Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen hat sich im Vergleich zum Vorjahr nur geringfügig erhöht. Die Entwicklung in den Städten verlief trotzdem sehr heterogen. Schwankungen dürften auf Unterschiede der Schnittstellengestaltung zwischen dem örtlichen Träger der Sozialhilfe und SGB II-Träger im Umgang mit vorübergehend erwerbsgeminderten Personen zurückzuführen sein. Generell kann die Fluktuationsrate als hoch bezeichnet werden. Maßnahmen zur Aktivierung für diesen Personenkreis verfolgen in erster Linie das Ziel der psychosozialen Stabilisierung und der Unterstützung der Leistungsbezieher. Eine Integration auf dem Arbeitsmarkt kann zum Teil in langfristiger Perspektive angestrebt werden, steht aber nicht im Vordergrund. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII) Bundesweit steigt die Dichte von Personen, die Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung außerhalb von Einrichtungen in Anspruch nehmen, seit Inkrafttreten des SGB XII 2005 stetig an. Lediglich im Jahr 2009 wird der Trend unterbrochen, was im Zusammenhang mit der Novellierung des Wohngeldgesetzes gesehen wird. Die Ergebnisse des diesjährigen Kennzahlenvergleichs belegen, dass die Dichte wieder leicht angestiegen ist und dass, abgesehen von einmaligen Effekten, weiterhin mit einer steigenden Zahl von Leistungsberechtigten zu rechnen sein wird. Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII) Insgesamt ist die Dichte der Leistungsberechtigten der Hilfe zur Pflege in den am Benchmarking teilnehmenden NRW-Städten leicht angestiegen. Generell zeigt sich hier die Entwicklung im demografischen Kontext der älter werdenden Gesellschaft. Gegen diesen allgemeinen Trend stiegen aber auch die An- 12

13 teile in der Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen der unter 65-Jährigen deutlich an. Große interkommunale Unterschiede sind insbesondere bei der ambulanten Quote und den Ausgaben in der HzP a.v.e. zu erkennen. Eine Abfrage zu Prozess- und Strukturmerkmalen in der Hilfe zur Pflege macht die Unterschiede in den Städten deutlich. 13

14 4. Staatliche Transferleistungen insgesamt Definition der Kennzahl Transferleistungsdichte (KeZa SGB XII 23.) Zahl der Empfänger von Transferleistungen (Alg II, Sozialgeld, HLU a.v.e. und GSiAE a.v.e.) je Einwohner zum Stichtag Wirkungsfaktoren Anstieg der Transferleistungsdichte entsteht durch Zunahme der Zahl der Leistungsempfänger oder Abnahme der Einwohnerzahl Sinken der Transferleistungsdichte entsteht durch Abnahme der Zahl der Leistungsempfänger oder Zunahme der Einwohnerzahl In der folgenden Abbildung, Kennzahl 23, ist die Dichte der Leistungsberechtigten von existenzsichernden Leistungen dargestellt. Diese umfasst die Dichte der SGB II-Empfänger und die Dichte der Empfänger von Leistungen außerhalb von Einrichtungen im Rahmen des Dritten und Vierten Kapitels des SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung). Die Absicherung des Lebensunterhaltes Leistungsberechtigter hängt dabei von Alter oder Erwerbsstatus der Betroffenen ab, die je nach Rechtsgrundlage in andere Leistungsarten wechseln können. Personen mit SGB II-Leistungen ohne ausreichende Rentenansprüche werden mit Vollendung des 65. Lebensjahres in den Leistungsbezug der GSiAE wechseln. SGB II-Empfänger, die definitionsgemäß nicht erwerbsfähig sind, wechseln in den Leistungsbezug der HLU oder der GSiAE. ABB. 3: DICHTE DER EMPFÄNGER VON TRANSFERLEISTUNGEN AUßERHALB VON EINRICHTUNGEN (KEZA 23) Kennzahl SGB XII 23 "Transferleistungsdichte" a.v.e. pro Einwohner am des Berichtsjahres , ,8 11,5 1,9 116,4 99,1 9,7 3,5 85,9 112,7 9,1 1,5 102,1 12,9 1,3 170,3 133,4 8,8 0,8 123,8 145,5 10,0 0,9 134,5 133,0 11,7 1,5 100,7 9,3 2,2 119,9 89,2 158,3 13,4 2,3 142,7 119,3 11,9 2,1 105,4 83,6 9,7 1,7 72,1 113,6 9,6 1,5 102,5 102,2 8,8 1,5 92,0 149,7 12,8 1,4 135,4 126,1 10,7 1,7 113,7 "Transferleistungsdichte" a.v.e Dichte LB GSiAE a.v.e. Dichte LB HLU a.v.e. Dichte Bezieher Alg2/Sozialgeld (SGB II) 0 BI BN BOT GE HAM HER KR LEV MG MH MS RS SG W MW BN: Für 2010 wurden die Einwohnerdaten aus 2009 verwendet 14

15 Die Transferleistungsdichte ist nicht direkt mit den anderen in diesem Bericht dargestellten Dichten vergleichbar, da hier alle Einwohner der Städte im Nenner stehen, um die Dichten addieren zu können. Veränderung der Transferleistungsdichte 2009/2010 in Prozent BI BN BOT GE HAM HER KR LEV MG MH MS RS SG W MW "Transferleistungsdichte" a.v.e 0,9 0,8 2,2 0,3 5,3 1,9 0,0 0,2 1,2 3,7-1,5 1,1-2,3-1,3 0,9 Dichte Bezieher Alg2/Sozialgeld (SGB II) 0,2 0,1 2,4-0,1 5,5 1,7-0,4-1,0 0,9 3,5-2,2 0,9-2,7-1,7 0,5 Dichte LB GSiAE a.v.e. 5,8 3,5 3,8 7,3 4,7 5,4 4,9 4,4 4,8 4,6 3,6 1,6 1,4 2,9 4,2 Dichte LB HLU a.v.e. 12,8 10,5-17,5-17,9-15,6-8,6-6,1 49,1 3,3 8,7 1,2 9,5 0,7 1,3 2,2 Beim Betrachten der Tabelle Veränderung der Transferleistungsdichte 2009/2010 in Prozent ist folgendes zu beachten: Durch die kleine Grundgesamtheit der Leistungsberechtigten in der HLU wirken sich schon geringe Veränderungen der Anzahl an Leistungsberechtigten stark auf die prozentualen Veränderungen aus. Auch die Veränderung der Einwohnerentwicklung spielt als Wirkfaktor der Dichte eine Rolle. Die Gesamt-Dichte ist in fast allen Städten angestiegen. Lediglich in Solingen (-2,3 Prozent), in Wuppertal (-1,3 Prozent) und in Münster (-1,5 Prozent) sank die Dichte. Hamm verzeichnet mit 5,3 Prozent den mit Abstand höchsten Anstieg. Auch im oberen Anstiegsbereich befindet sich Mülheim mit 3,7 Prozent. Dichten steigen an Der starke Anstieg erklärt sich in den beiden Optionskommunen durch die seit August 2010 veränderte Zählweise der Bundesagentur für Arbeit (BA) bei den SGB II-Empfängern. Es werden nun auch alle Personen mit den eigenen Bedarf deckenden Einkommen gezählt, das sind im Hamm immerhin ca Personen. Eine wesentliche Änderung ergibt sich in Mülheim. Darauf wird hinsichtlich der Wertung der Haushaltshilfe-Fälle in Abschnitt 7.1 eingegangen. In der Stadt Bottrop kam es ebenfalls zu einem deutlichen Anstieg der SGB II Dichte. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften ist insgesamt gestiegen. Es wird vermutet, dass dies u.a. auf eine gestiegene Zahl von Beziehern von Aufstockungsleistungen zurückzuführen ist. Im Bereich des SGB XII gibt es zum Teil starke Schwankungen. Auf diese wird in den folgenden Kapiteln des Berichtes näher eingegangen. 15

16 5. Ergebnisse des Kennzahlenvergleiches der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Die Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) ist eine bedarfsorientierte Leistung der Sozialhilfe zur Sicherstellung des Existenzminimums für eine kleine Personengruppe, die von den beiden bedeutenden Leistungsarten der Grundsicherung (Grundsicherung für Arbeitsuchende nach SGB II sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII) nicht erfasst wird. Damit bildet sie, neben der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die unterste Ebene im Netz der sozialen Sicherung. Da für Personen in einer Bedarfsgemeinschaft und für bedürftige erwerbsfähige Personen im Alter zwischen 15 und 65 Jahren seit dem Jahr 2005 in der Regel das SGB II maßgeblich ist, bleibt nur ein kleiner Personenkreis, der Anspruch auf HLU haben kann. Leistungen der HLU werden folgenden Personen gewährt: Zielsetzung Personen unter 65 Jahre die eine EU-Rente auf Zeit erhalten, weil sie zeitweise erwerbsunfähig sind. die vorübergehend (nicht dauerhaft) weniger als 3 Stunden täglich erwerbsfähig sind und keine Rente beziehen. über deren dauerhafte Erwerbsminderung oder Erwerbsfähigkeit von über drei Stunden pro Tag noch nicht entschieden ist (SGB II oder Grundsicherung 4. Kapitel). die vorgezogene Altersrente erhalten und nicht über ausreichendes Einkommen verfügen. Kinder unter 15 Jahren, die bei anderen Personen als ihren Eltern leben. Personen ab 65 Jahre ohne Anspruch auf Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung wegen fahrlässig herbeigeführter Mittellosigkeit. Für alle drei Personengruppen gilt, dass diese leistungsberechtigt sind, wenn sie nicht über ausreichendes Einkommen und Vermögen verfügen sowie die erforderlichen Leistungen nicht von anderen erhalten. Kommunale Ziele und Steuerungsansätze HLU Ziele in Bezug auf die HLU - entsprechend dem gesetzlichen Auftrag - sind: den Lebensunterhalt leistungsberechtigter Personen zu sichern, deren Ansprüche auf Kranken- und Pflegeversicherung zu sichern und deren Erwerbsfähigkeit wiederherzustellen, den Übergang ins SGB II bzw. die GSiAE zu gestalten In der Praxis stellt der HLU-Bezug vor allem eine Übergangssituation zwischen dem SGB II- und dem GSiAE-Bezug dar. Dies wird auch dadurch deutlich, dass die Fluktuation in diesem Leistungsbereich besonders hoch ist. Steuerungsansät- 16

17 ze bestehen hier in der Schnittstellengestaltung zum SGB II-Träger und in der Optimierung der internen Prozesse, was die Gewährung der Leistungsarten HLU und GSiAE angeht. Wo es möglich ist, sollen die Leistungsbeziehenden 'aktiviert' werden, so dass sie im günstigen Fall nicht mehr auf die Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) angewiesen sind. Andererseits ist es auch im kommunalen Interesse, dem Personenkreis im Leistungsbezug Angebote zur psychosozialen Stabilisierung zu machen. In der Praxis ist allerdings zu berücksichtigen, dass gezielte Maßnahmen zur Aktivierung nur einen kleinen Personenkreis erreichen können und dementsprechend der zu leistende Aufwand mit den erwarteten Nutzeneffekten aus Sicht des Trägers der Sozialhilfe abzugleichen ist. Gleichwohl werden in einigen Kommunen derartige zielgerichtete Maßnahmen durchgeführt. Aktivierung geschieht durch gezielte Einzelmaßnahmen 5.1. Personen in der HLU Die folgende Abbildung zeigt die Veränderung der Dichte der Leistungsberechtigten von HLU a.v.e bezogen auf Einwohner in einer Zeitreihe der Jahre 2008 bis 2010 ABB. 4: DICHTE DER LEISTUNGSBERECHTIGTEN IN DER HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT A.V.E. (KEZA 3) Kennzahl SGB XII 3. Dichte der Leistungsberechtigten HLU a.v.e. pro Einwohner am , Mittelwert ,5 3,50 3,0 2,5 2,0 1,5 1,0 1,91 1,53 1,28 1,46 2,22 2,26 2,09 1,72 1,54 1,72 1,46 1,45 0,5 0,79 0,88 0,0 BI BN BOT GE HAM HER KR LEV MG MH MS RS SG W BN: Für 2010 wurden die Einwohnerdaten aus 2009 verwendet Die Dichte der Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt wird ermittelt, indem die Anzahl der Leistungsberechtigten in den Städten ins Verhältnis zu je Einwohnern gesetzt wird. Mit der obigen Abbildung der Kennzahl 3 wird deutlich, dass in den teilnehmenden Städten der Mittelwert mit 1,72 von Einwohnern erneut über dem des Vorjahres mit 1,66 von Einwohnern liegt. 17

18 Definition der Kennzahl Dichte der Leistungsberechtigten der Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) (KeZa SGB XII 3.) Zahl der Leistungsberechtigten in der HLU außerhalb von Einrichtungen je Einwohner zum Stichtag Aufgrund der geringen absoluten Zahlen von Leistungsberechtigten reagieren die Werte sehr sensibel auf Schwankungen. In acht Städten stieg die Dichte an. Besonders deutlich sichtbar in Leverkusen, Bielefeld und Bonn. In Bielefeld lässt sich der Anstieg durch den verstärkten Übergang aus dem SGB II und der verbesserten Datenqualität erklären. Leichter Anstieg der Dichte in fast allen Städten Der Anstieg in Bonn erklärt sich durch einen stärkeren Zugang von Fällen aus dem SGB II gegenüber dem Vorjahr, deren Erwerbsfähigkeit nicht endgültig geklärt ist. Auch in Leverkusen erfolgten verstärkt Leistungswechsel aus dem SGB II aufgrund arbeitsamtsärztlicher Gutachten bzw. Bewilligung von zeitlich begrenzten Renten wegen voller Erwerbsminderung. Der Anstieg der Dichte macht auch deutlich, dass Aktivierungsbemühungen in Richtung Wiederherstellung der Erwerbsfähigkeit zwar gesetzlich vorgesehen, aktuell jedoch vom Teilnehmerkreis als wenig erfolgreich eingeschätzt werden. In Bottrop, Gelsenkirchen und Hamm ist der Rückgang der Dichte am deutlichsten zu verzeichnen. Rückgänge können aus Erhöhungen des Wohngeldes rühren, die zu einem Ausstieg aus dem Leistungsbezug führen können. In Gelsenkirchen bewirkt die effektive Zusammenarbeit mit dem Jobcenter, dass ein Verschieben (vom SGB II zum SGB XII und zurück) weitgehend vermieden werden kann. Die Kennzahl in der folgenden Grafik beschreibt den Anteil der Leistungsberechtigten von HLU a.v.e. nach Altersgruppen am des Berichtsjahres in Prozent. 18

19 ABB. 5: ANTEIL DER LEISTUNGSBERECHTIGTEN VON HLU A.V.E. NACH ALTERSGRUPPEN (KEZA 1.1 BIS 1.4) 100% 1,3 1,5 2,2 0,3 Kennzahl SGB XII 1.1. bis 1.4. Anteil der Leistungsberechtigten von HLU a.v.e. nach Altersgruppen am des Berichtsjahres in Prozent 2,9 2,9 2,6 5,0 1,0 4,5 1,5 0,0 0,4 4,6 2,4 90% 65 Jahre und älter 80% 70% 60% 50% 79,6 88,1 72,1 82,2 82,1 78,6 77,2 84,6 73,0 80,7 84,9 77,1 77,6 71,7 79,2 25 bis unter 65 Jahre 18 bis unter 25 Jahre 40% 30% 20% 10% 0% 6,7 2,2 0,2 4,7 15,1 3,0 2,6 4,3 2,9 0,7 10,9 2,3 2,3 0,4 4,9 0,2 0,3 5,0 1,4 3,4 0,9 3,2 0,6 1,7 1,4 21,4 18,5 14,3 0,4 0,0 0,6 2,3 14,2 14,3 15,2 0,3 17,2 7,9 10,1 10,0 11,0 13,0 9,6 9,7 8,4 BI BN BOT GE HAM HER KR LEV MG MH MS RS SG W MW 15 bis unter 18 Jahre 0 bis unter 15 Jahre Definition der Kennzahl Anteile verschiedener Altersgruppen von HLU-Leistungsberechtigten (KeZa SGB XII 1.1 bis 1.4) Anteile der HLU-LB in den Altersgruppen 0 bis unter 15 Jahre, 15 bis unter 18 Jahre, 18 bis unter 25 Jahre, 25 bis unter 65 Jahre und ab 65 Jahren an allen Empfängern von HLU außerhalb von Einrichtungen am Stichtag in Prozent. Am Mittelwert und wie auch in jeder einzelnen Stadt lässt sich leicht erkennen, dass der mit Abstand größte Anteil der Leistungsbezieher (79,2 Prozent) durch die 25- bis unter 65-Jährigen vertreten wird. Es folgt die Gruppe der 0- bis unter 15- Jährigen mit 13,0 Prozent, die im Vergleich zum Vorjahr (13,7 Prozent) einen leichten Rücklauf zu verzeichnen hat. Dahinter bewegen sich die 18- bis unter 25- Jährigen mit einem Anteil von 4,9 Prozent. Die ab 65-Jährigen kommen lediglich auf einen Anteil von 2,4 Prozent und verzeichnen somit keine Veränderung im Vergleich zum Vorjahr. Die 15- bis unter 18-Jährigen bilden mit lediglich 0,9 Prozent die kleinste Gruppe der Leistungsberechtigten im HLU Leistungsbezug, verzeichnen dafür im Vergleich zum Vorjahr (0,3 Prozent) einen nicht unerheblichen Anstieg. Grundsätzlich wird zu Beginn des Leistungsfalles geprüft, ob für die bei Verwandten lebenden Kinder bzw. Jugendlichen erzieherische Hilfen erforderlich sind. Sofern diese erforderlich sind, wird für die Kinder/Jugendlichen Pflegegeld im Rahmen der wirtschaftlichen Jugendhilfe gewährt. Ansonsten wird Sozialhilfe gezahlt. Im Anteil der 0- bis unter 15-jährigen Leistungsbezieher, die bei Verwandten leben, bestehen Unterschiede zwischen den Städten, die auf die Gewährungspraxis 19

20 zurückzuführen sind. In Münster, Gelsenkirchen und Bottrop erhält diese Personengruppe Leistungen des Jugendamtes bzw. über das Jugendamt und ist insofern nicht im Datenmaterial enthalten. In Bonn, Leverkusen, Solingen, Wuppertal, Krefeld und Remscheid werden die Leistungen über das Sozialamt gewährt, so dass die entsprechenden Leistungsberechtigten für die obige Kennzahl gemeldet wurden. In Bottrop ist ein deutlicher Rückgang der Gesamtzahl der Leistungsberechtigten im Leistungsbezug der HLU, im Besonderen bei den 25- bis unter 65-Jährigen zu verzeichnen. Neben der normalen Schwankungsbreite, der die Fallzahlen unterliegen, wurde bei Überprüfung der Erwerbsfähigkeit einiger Leistungsbezieher durch das städtische Gesundheitsamt festgestellt, dass in vergleichsweise vielen Fällen Erwerbsfähigkeit vorlag. Diese Leistungsberechtigten konnten zum Ende des Jahres an das JobCenter zurückgegeben werden. Ein deutlicher Rückgang kann auch in Gelsenkirchen und Hamm beobachtet werden, was sich durch einen deutlichen Rückgang der Zugänge aus dem SGB II erklären lässt. Außerdem werden in Gelsenkirchen auf Grund der Begutachtung der Übergänge aus dem SGB II durch die Rententräger vermehrt Personen zur GSiAE überwiesen. In Krefeld handelt es sich beim gemessenen Rückgang der Altersgruppe der 18- bis unter 25-Jährigen um eine allgemeine Fallschwankung, da sich der absolute Wert lediglich auf 8 Personen bezieht. Durch einen Anstieg der Zuweisungen durch die Arbeitsgemeinschaft und einer höheren Anzahl an befristeten EU-Renten, stieg in Leverkusen die Zahl der Leistungsberechtigten generell an. Die nachfolgende Grafik gibt Auskunft über die Zugangsquote in den Leistungsbereich HLU a.v.e. 20

21 ABB. 6: ZUGANGSQUOTE IN DEN LEISTUNGSBEREICH HLU A.V.E. (KEZA 10) Kennzahl SGB XII 10. Zugangsquote in den Leistungsbereich HLU a.v.e. im Berichtsjahr in Prozent Prozent Mittelwert , ,2 39,4 44,7 50,7 53,6 36,5 47,6 42,9 41,0 43,9 48,6 48,6 47,0 54, BI BN BOT GE HAM HER KR LEV MG MH MS RS SG W Definition der Kennzahl Zugangsquote in den Leistungsbereich HLU a.v.e. (KeZa SGB XII 10) Anzahl der Personen mit im Berichtsjahr erstmaligem Bezug von HLU. Anzahl der Personen zum des Berichtsjahres Deutlich erkennbar gibt es bei der Zugangsquote in den Leistungsbereich HLU der einzelnen Städte kein einheitliches Bild. In vier Städten ist die Quote im Vergleich zum Vorjahr angestiegen. Am deutlichsten war der Anstieg in Bielefeld erkennbar, der sich durch den verstärkten Übergang aus dem SGB II und der verbesserten Datenqualität erklären lässt. In zwölf Städten sank die Quote zum Teil stark. Betroffen sind hier vor allem Gelsenkirchen, Hamm und Herne. In Gelsenkirchen liegen, neben den nicht beeinflussbaren Einzelfallgegebenheiten, Gründe für den starken Rückgang in der effektiven Zusammenarbeit mit dem Jobcenter, durch die das Verschieben der Leistungsberechtigten zwischen dem SGB II und dem SGB XII weitgehend vermieden werden kann. Der deutliche Rückgang in Hamm fand v.a. gegen Ende des Jahres statt. Dieses lag vermutlich insbesondere an den erbrachten Vorleistungen bis zur Entscheidung des Rententrägers über Erwerbsfähigkeit. In Herne ist der Rückgang auf die erhebliche Verringerung von Zugängen aus dem Rechtskreis des SGB II seitens der ARGE in 2010 zurückzuführen. 21

22 5.2. Ausgaben für laufende HLU Die kommunalen Belastungen für Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt werden durch die Gesamtausgaben pro Leistungsberechtigten (Kennzahl 14) dargestellt. Zusammen mit diesen Ausgaben ist auch der Bedarf für Kosten der Unterkunft und Heizung pro Leistungsberechtigten (Kennzahl 14.1) abgebildet. ABB. 7: GESAMTAUSGABEN FÜR HILFE ZUM LEBENSUNTERHALT A.V.E. UND BEDARF FÜR KOSTEN DER UNTERKUNFT UND HEIZUNG PRO LEISTUNGSBERECHTIGTEN (KEZA 14 UND 14.1) Kennzahl SGB XII 14. und Gesamtausgaben und Bedarf für Kosten der Unterkunft HLU a.v.e. pro LB HLU a.v.e. im Berichtsjahr Euro Gesamtausgaben HLU pro LB Anerkannter Bedarf KdU pro LB Mittelwert Mittelwert BI BN BOT GE HAM HER KR LEV MG MH MS RS SG W (Die Werte dürfen nicht addiert werden. Der ausgewiesene Betrag für die Kosten der Unterkunft ist in den Gesamtkosten bereits enthalten. Dieser Betrag kann aus organisatorischen Gründen nur als anerkannter Bedarf ausgewiesen werden und stellt daher nicht in jedem Fall in voller Höhe Kosten für die Kommunen dar.) Definition der Kennzahl Gesamtausgaben für laufende Hilfe zum Lebensunterhalt und anerkannter Bedarf für Kosten der Unterkunft pro Leistungsberechtigtem (KeZa SGB XII 14 und 14.1) Gesamtausgaben für Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen und anerkannter Bedarf für Kosten der Unterkunft und Heizung pro LB am Stichtag Die Ausgaben pro Leistungsberechtigten werden wesentlich von der Höhe des anzurechnenden Einkommens pro Fall und der spezifischen Fallkonstellation sowie den damit verbundenen Leistungen beeinflusst. Dabei sollte immer berücksichtigt werden, dass es in der Hilfe zum Lebensunterhalt aufgrund der niedrigen Grundgesamtheit schnell zu Verschiebungen kommen kann. Dazu kommt, dass sich die Fallkonstellationen zwischen den Städten stark unterscheiden können: Städte mit vielen allein lebenden Erwachsenen unter 65 Jahren in Single-Haushalten werden höhere Ausgaben pro Fall 22

23 ausweisen als Städte, in denen andere Fallkonstellationen die Zusammensetzung der Leistungsberechtigten bestimmen. Die Entwicklungen gegenüber dem Vorjahr sind daher auch uneinheitlich. In Remscheid stiegen die Kosten pro Leistungsberechtigten im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 800 Euro. Dies ist eine Folge des Verlaufs der monatlichen Entwicklung der Personenzahlen im Jahr Die Zahlenwerte aus dem Vergleich der Personenzahlen der Jahre 2009 und 2010 (Anstieg um 8,7 Prozent) und der diesbezüglichen Ausgaben (Anstieg um 25,7 Prozent) sind nicht miteinander kompatibel. Auf die Ausgaben bezogen hat das zur Folge, dass sich die Ausgaben im Jahr 2009 in den ersten 7 Monaten des Jahres auf einem niedrigen Niveau darstellten, hingegen die Ausgaben im Jahr 2010 direkt auf erhöhtem Niveau einsetzten. In Herne ist die Gesamtzahl der HLU-Empfänger von dem Stichtag zum Stichtag von 154 auf 140 Fälle gesunken. Bei der relativ geringen Fallzahl ergibt sich naturgemäß eine derartige Differenz der Gesamtausgaben. Die nachfolgende Grafik gibt Auskunft über die Höhe der anerkannten Bruttokaltmiete, die anerkannten Nebenkosten sowie die anerkannten Heizkosten pro Leistungsberechtigten in Euro. ABB. 8: ANERKANNTE BRUTTOKALTMIETE, NEBENKOSTEN UND HEIZKOSTEN PRO LB HLU A.V.E. IM BERICHTSJAHR (KEZA 15.2) Euro Kennzahl SGB XII 15.2 Anerkannte Bruttokaltmiete, Nebenkosten und Heizkosten pro LB HLU a.v.e. im Berichtsjahr n.v. 543 n.v anerkannte Heizkosten pro LB anerkannte Nebenkosten pro LB anerkannte Bruttokaltmiete pro LB 0 n.v. n.v. 0 n.v BI BN BOT GE HAM HER KR LEV MG MH MS RS SG W MW 23

24 Definition der Kennzahl Durchschnittliche anerkannte Bruttokaltmiete, anerkannte Nebenkosten und anerkannte Heizkosten pro Leistungsberechtigten (KeZa SGB XII 15.2) In Euro am Stichtag des Berichtsjahres Den größten Bestandteil der KdU bildet die anerkannte Bruttokaltmiete, so dass die Höhe des Bedarfs für KdU auch durch das Mietniveau beeinflusst wird. Die Mietobergrenzen können durch die Kommunen festgelegt werden. In allen Städten, in denen die Ausgaben gestiegen sind, ist dies auf höhere Kosten der Unterkunft und Änderungen in den Regelsätzen zurückzuführen. Für die Kosten der Unterkunft sind Anstiege der Nebenkosten, der Heizkosten und teilweise auch der Mieten zu beobachten. Die anerkannten Heizkosten stiegen in Mülheim durch höhere Energiekosten und einen Mehrverbrauch im Vergleich zum Vorjahr um 13,3 Prozent. Aus demselben Grund stiegen auch in Hamm die anerkannten Heizkosten deutlich. Der Anstieg der anerkannten Bruttokaltmiete, Nebenkosten und Heizkosten pro Leistungsbezieher hängt in Herne zum einen mit neu festgesetzten Mietobergrenzen zusammen, zum anderen mit der Senkung der Gesamtzahl der HLU- Empfänger, so dass sich hierdurch Verschiebungen ergeben haben. In Remscheid sank die Summe für die anerkannte Bruttokaltmiete um 35,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, da das Auswertungsverfahren im Jahr 2010 geändert wurde. In den Jahren 2007 bis 2009 wurden die anerkannten Mietkosten einer Wohnung in Höhe von 100 Prozent berücksichtigt. Ab dem Jahr 2010 werden von diesen Kosten nur noch jeweils die berücksichtigt, die anteilig für die jeweiligen HLU-Berechtigten innerhalb der Mietwohnung auch tatsächlich fallrelevant sind. In Gelsenkirchen erklärt sich der Rückgang der Kosten durch den Rückgang der Leistungsberechtigten und durch nicht steuerbare Einzelfallabhängigkeit. Der leichte Rückgang der hier ausgewiesenen durchschnittlichen Miete in Bonn um 56 Euro ist dem Umstand geschuldet, dass die durchschnittlichen Kosten mit dem Stichtagswert der Hilfeempfänger am ins Verhältnis gesetzt werden. 24

25 6. Ergebnisse des Kennzahlenvergleiches der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiAE) Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem vierten Kapitel des SGB XII erhalten hilfebedürftige Personen, die das 65. Lebensjahr überschritten haben oder über 18 Jahre alt und dauerhaft erwerbsgemindert sind. Bei beiden Personenkreisen reicht das eigene Einkommen und Vermögen nicht aus, um den notwendigen Lebensunterhalt zu sichern. Zielsetzung Leistungsberechtigt sind: Personen ohne Rente (65 Jahre und älter), Aufstocker mit niedriger Rente (65 Jahre und älter), Dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen (18- bis unter 65-Jährige). Eine Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit oder Aktivierung in Richtung Arbeitsmarkt durch den Leistungsträger gehört aufgrund der Zusammensetzung der Zielgruppe nicht zu den verfolgten Zielen bei der Gewährung von GSiAE. Die Leistungen bestehen im Wesentlichen aus einem Regelsatz zur Sicherung des Lebensunterhalts und aus den Kosten der Unterkunft und Heizung. Einflussfaktoren Die Anzahl der Leistungsberechtigten von GSiAE wird im Wesentlichen beeinflusst durch die demografische Entwicklung sowie durch die Höhe der Renteneinkünfte bzw. des bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres vorhandene Vermögen. Die Ausgabenhöhe wird neben dem anrechenbaren Einkommen maßgeblich durch das regionale Mietniveau und die Höhe der Heiz- und Nebenkosten bestimmt. Diese Einflussfaktoren sind für den Leistungsträger nicht direkt steuerbar. Für die Einkünfte ist das Rentenniveau ausschlaggebend, welches wiederum von kontinuierlichen Erwerbsbiografien, dem Erwerbseinkommen sowie gesetzlichen Regelungen abhängig ist. Das Niveau der Mieten und Heizkosten unterliegt den Gesetzen der Wohnungsund Energiemärkte, die von den Kommunen lediglich durch bspw. Förderung des öffentlichen Wohnungsbaus beeinflusst werden können. Entwicklungsprognosen für dieses Leistungssegment sind daher problematisch. Langfristig ist jedoch von einem Zuwachs der Leistungsberechtigten der GSiAE und den damit verbundenen Ausgaben auszugehen, da Rentenansprüche zunehmend nicht den notwendigen Lebensunterhalt abdecken und zusätzliche Hilfen benötigt werden. Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung kann innerhalb und außerhalb von Einrichtungen in Anspruch genommen werden. Der vorliegende Bericht bezieht sich in seinen Ausführungen überwiegend auf das Leistungsgeschehen der GSiAE außerhalb von Einrichtungen. Leistungen a.v.e. im Fokus 25

26 6.1. Personen in der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung In der folgenden Abbildung ist die Zahl der Empfänger von GSiAE außerhalb und innerhalb von Einrichtungen, jeweils bezogen auf Einwohner, dargestellt. ABB. 9: DICHTE DER EMPFÄNGER VON GSIAE A.V.E. UND I.E. (KEZA 20, 21, 22) Kennzahl SGB XII 20., 21. und 22. Dichte der Leistungsberechtigten GSiAE innerhalb und außerhalb von Einrichtungen pro Einwohner am des Berichtsjahres Dichte der GSiAE-Empfänger a.v.e. Dichte der GSiAE-Empfänger i.e ,5 12,9 11,7 13,4 11,9 12,8 10,7 9 9,7 9,1 8,8 10,0 9,3 9,7 9,6 8, ,8 1,2 0,9 1,0 1,0 1,1 0,9 0,7 1,4 0,7 1,2 0,7 0,9 0,9 1,0 BI BN BOT GE HAM HER KR LEV MG MH MS RS SG W MW BN: Für 2010 wurden die Einwohnerdaten aus 2009 verwendet Definition der Kennzahl Dichte der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiAE) (KeZa SGB XII 20, 21, und 22) Zahl der Empfänger von GSiAE insgesamt, in Einrichtungen und außerhalb von Einrichtungen je Einwohner zum Stichtag Im Vergleich zu den Vorjahreswerten kam es zum überwiegenden Teil nur geringfügig zu Veränderungen. Die unterschiedlichen Dichtewerte zwischen den Städten haben sich somit auch kaum verändert. Somit liegt Mönchengladbach mit einer Dichte von 13,4 von Einwohnern a.v.e. am oberen Ende, Hamm und Solingen weisen mit jeweils 8,8 von Einwohnern die geringste Dichte a.v.e. auf. Die Dichtewerte des Leistungsbereiches GSiAE i.e. sind deutlich geringer und haben sich im Vergleich zum Vorjahr ebenfalls kaum verändert. Generell ist überall eine leichte Steigerung zu erkennen. Noch deutlicher wird dies auch in der folgenden Grafik, in der die Dichte der Empfänger von GSiaE a.v.e. und i.e. im Zeitverlauf abgebildet ist. 26

27 ABB. 10: DICHTE DER EMPFÄNGER VON GSIAE A.V.E. UND I.E. IM ZEITVERLAUF (KEZA 20, 21, 22) BN: Für 2010 wurden die Einwohnerdaten aus 2009 verwendet Kennzahl SGB XII 20., 21. und 22. Dichte der Leistungsberechtigten GSiAE innerhalb und außerhalb von Einrichtungen pro Einwohner am des Berichtsjahres - Zeitreihe - 14,8 12,3 10,9 10,0 13,9 9,9 11,2 12,6 10,0 12,6 10,9 10,3 9,7 13,7 11,6 Dichte der GSiAE- Empfänger insgesamt Dichte der GSiAE- Empfänger i.e. Dichte der GSiAE- Empfänger a.v.e BI BN BOT GE HAM HER KR LEV MG MH MS RS SG W MW BI BN BOT GE HAM HER Dichte der GSiAE-Empfänger insgesamt 11,7 11,6 12,3 10,2 10,5 10,9 9,8 9,7 10,0 12,5 13,0 13,9 9,5 9,5 9,9 10,3 10,6 11,2 12,2 12,0 12,6 Dichte der GSiAE-Empfänger a.v.e. 10,8 10,9 11,5 9,2 9,4 9,7 8,7 8,9 9,1 11,3 12,0 12,9 8,4 8,4 8,8 9,3 9,5 10,0 11,3 11,1 11,7 Dichte der GSiAE-Empfänger i.e. 0,9 0,7 0,8 1,0 1,1 1,2 1,0 0,9 0,9 1,2 1,0 1,0 1,1 1,0 1,0 1,0 1,1 1,1 0,9 0,9 0,9 LEV MG MH MS RS SG W MW ,3 9,7 10,0 13,5 14,1 14,8 11,3 12,0 12,6 10,6 10,5 10,9 10,4 10,1 10,3 9,3 9,5 9,7 13,0 13,3 13,7 11,0 11,2 11,6 8,5 8,9 9,3 12,2 12,8 13,4 10,5 11,4 11,9 9,5 9,4 9,7 9,5 9,4 9,6 8,8 8,7 8,8 12,1 12,5 12,8 10,0 10,2 10,7 0,8 0,8 0,7 1,3 1,3 1,4 0,8 0,7 0,7 1,2 1,2 1,2 0,8 0,6 0,7 0,5 0,8 0,9 0,9 0,9 0,9 1,0 0,9 1,0 Hinweis: Durch Rundungen der Nachkommastellen kann es vorkommen, dass die gebildete Gesamtsumme nicht zu 100 Prozent mit den Einzelwerten übereinstimmt. KR In der Grafik ist erkennbar, dass der Mittelwert der Dichten stetig ansteigt. Im Gegensatz zum Vorjahr, in dem es einzeln auch zu Rückgängen kam, steigt in allen abgebildeten Städten die Dichte an. Grundsätzlich besteht bei der Entwicklung dieser Kennzahl ein Zusammenhang zu Veränderungen der Einwohnerzahlen. Es ist einerseits plausibel anzunehmen, dass die Personen mit Leistungsbezug nach dem vierten Kapitel nicht mobil sind und langfristig in den Städten wohnen bleiben. Bei einem allgemeinen Rückgang der Bevölkerung führt dieser Verweil - Effekt rein rechnerisch zu einer Zunahme der Dichte. Dichte steigt kontinuierlich an Die Personengruppen, die Leistungen der GSiAE außerhalb von Einrichtungen erhalten, werden mit den Kennzahlen 21.1 und 21.2 (zur Altersverteilung) und 21.3 sowie 21.4 (zur Aufschlüsselung der Bezieher nach Staatsangehörigkeit) differenzierter dargestellt. 27

28 ABB. 11: DICHTE DER LEISTUNGSBERECHTIGTEN GSIAE A.V.E. BIS UNTER UND AB 65 JAHREN (KEZA 21.1/21.2) Kennzahl SGB XII und Dichte der Leistungsberechtigten GSiAE außerhalb von Einrichtungen bis unter und ab 65 Jahren pro Einwohner 18 bis unter 65 und ab 65 Jahren am des Berichtsjahres 50 Dichte der GSiAE-Empfänger a.v.e. 65 Jahre und älter Dichte der GSiAE-Empfänger a.v.e. 18 bis unter 65 Jahren ,7 40,0 40,2 43,3 35,1 38, ,0 23,4 23,6 24,3 27,8 30,6 23,4 23,6 31, ,6 6,7 7,3 7,6 6,7 7,2 7,4 7,4 5,2 5,2 5,9 6,3 6,0 6,5 4,2 BI BN BOT GE HAM HER KR LEV MG MH MS RS SG W MW BN: Für 2010 wurden die Einwohnerdaten aus 2009 verwendet Bei der Interpretation der obigen Grafik sollte beachtet werden, dass sich hier Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur stärker auswirken als bei der Betrachtung der Gesamtdichte, da die Anzahl der Leistungsberechtigten jeweils auf die altersgleichen Bevölkerungsgruppen bezogen wird. Die Dichte der 18- bis unter 65-Jährigen ist mit durchschnittlich 6,5 Empfängern auf EW gleichen Alters deutlich geringer als die Dichte der 65-Jährigen und älteren GSiAE-Empfänger mit 31,6 Leistungsberechtigten auf Einwohner gleichen Alters. Das ist unmittelbar plausibel, denn dieser Personenkreis muss voll und dauerhaft erwerbsgemindert sein, um Leistungsansprüche zu generieren. Die Spanne der Dichte-Werte bei den 18- bis unter 65-Jährigen reicht von 4,2 in Bonn bis zu 8,6 in Bielefeld. Der geringe Wert in Bonn spiegelt die Tatsache wider, dass Bonn nicht nur eine Universitätsstadt ist, sondern auch eine Stadt mit einem hohen Anteil an jungen Familien. Die Unterschiede zwischen den Städten bei der Altersgruppe der 65-Jährigen und älter sind stärker ausgeprägt. Bottrop und Remscheid erreichen mit 23,4 den niedrigsten, Mönchengladbach mit 43,3 den höchsten Wert. Ein Einflussfaktor auf die Größe der Altersgruppe im erwerbsfähigen Alter besteht in der Intensität von Begutachtungen der Erwerbsfähigkeit durch den SGB II- Leistungsträger. 28