Herausgegeben vom Kreisvorstand der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf

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1 Herausgegeben vom Kreisvorstand der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 51. JAHRGANG NOVEMBER/DEZEMBER 2015 Diese Ausgabe des Sozialdemokraten gilt als Einladung für die anstehenden Parteiwahlen bei der AfA und den Schwusos Anfang Dezember (sofern der Delegiertenschlüssel für die Arbeitsgemeinschaften zu diesem Zeitpunkt beschlossen wurde). Die dazugehörigen Tagesordnungen entnehmt ihr bitte dieser Ausgabe. Liebe Genossinnen und Genossen, das alles beherrschende Thema bleibt auch in diesem Herbst die Situation der Flüchtlinge, die hier bei uns in Europa Schutz suchen. Innerhalb Europas zählt Deutschland zu den attraktiven Zielländern, innerhalb von Deutschland spielt wiederum die Hauptstadt Berlin sowohl als Zielort als auch als Drehkreuz eine wichtige Rolle. Es ist viel zu bewältigen und wir alle nehmen wahr, wie die Tonlage der Diskussion sich abrupt verändern kann. Vor wenigen Wochen hieß es noch von Bundeskanzlerin Merkel Wir schaffen das seit Anfang Oktober diskutiert Europa über die Schließung der Grenzen. Wir möchten dies diskutieren in einem parteiöffentlichen Kreisforum, gemeinsam mit Sylvia Yvonne Kaufmann aus dem Europaparlament, Lars Castellucci aus dem Bundestag und Ülker Radziwill als sozialpolitische Sprecherin der Landesebene. Es werden folgende Fragestellungen zur Diskussion gestellt: Wie werden Fluchtursachen auf der Ebene der SEP und in der Bundestagsfraktion diskutiert? Welche Konzepte sind in Zukunft tragfähig, wie können wir die ungebrochene Zustimmung zur Unterstützung von Flüchtlingen in unserem Land bewahren und welche Weichenstellungen für die zukünftige Integrationspolitik brauchen wir? Wir sind gespannt auf die gemeinsame Diskussion mit euch. Alle Genossinnen und Genossen sind herzlich eingeladen zur gemeinsamen Diskussion im Kreisforum, am 4. November 2015, Beginn Uhr, im Konferenzsaal des Unternehmerinnenszentrums UCW (4.OG), Sigmaringerstr. 1, Berlin. Preisverleihung Rotes Tuch der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Es bleibt, gerade in dieser Zeit, wichtig, entschlossen rechtem Gedankengut, rechten Populismen und Stammtischparolen bis hin zu fremdenfeindlichen Ansätzen entgegen zu treten. Daher sind wir besonders stolz auf die diesjährige Preisverleihung des Roten Tuchs, geehrt wird der Autor Reiner Engelmann für seine Publikation über Willi Brasse, den Fotograf von Auschwitz. Wir laden euch alle ein zur Preisverleihung am Sonntag, den ab Uhr im Jugendclub Schloss 19, Schlosstraße 19, Berlin. Zugesagt hat der Landesvorsitzende Jan Stöß. Wir freuen uns, dass wir für die Laudatio in diesem Jahr Eva Högl als Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses gewinnen konnten. Carolina Böhm stv. Kreisvorsitzende

2 2 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Wie in jedem Jahr rufen wir alle auf, zur Erinnerung an die Reichspogromnacht 1938 am 9. November an allen Häusern, wo Stolpersteine liegen, diese zu putzen und Kerzen aufzustellen. Aus Charlottenburg- Wilmersdorf waren jüdische Menschen deportiert und ermordet worden, viele begingen Selbstmord. Zum Gedenken an unter ihnen auch den anderen Opfern der Nazi-Verfolgung wie Sozialdemokraten und Kommunisten, Christen und militärischem Widerstand, Sinti und Roma, Homosexuellen und Euthanasie-Toten sind Stolpersteine verlegt worden und es kommen immer neue hinzu. Wir wollen an diesem dunklen Tag Berlin zum Leuchten bringen. Helmut Lölhöffel, Koordinator Stolperstein-Initiative Charlottenburg-Wilmersdorf SPD-FRAKTION IN DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG (BVV) FRAKTIONSBÜRO Kontakt: Birgit Wasczyk Tel.: info@spd-fraktion-cw.de Fax: Internetseite: Sprechzeiten: Montag-Donnerstag: Uhr Donnerstag (vor der BVV): Uhr Freitag nach der BVV: Uhr BVV- und Fraktionssitzungstermine November & Dezember 2015 Die Fraktionssitzungen finden im Rathaus Charlottenburg im Raum 124 statt. Die BVV tagt im Rathaus Charlottenburg im BVV-Saal. November: Fraktion vor Ort Zeit/Ort bitte erfragen Fraktionssitzung Uhr Fraktionssitzung Uhr BVV Uhr Fraktionssitzung Uhr Dezember: Fraktionssitzung Uhr BVV Uhr Fraktionsarbeitskreise Sie tagen im Rathaus Charlottenburg, Raum 124. Änderungen vorbehalten. FAK I: FAK II: FAK III: FAK IV: FAK V: FAK VI: Weiterbildung, Kultur, Gender (jeweils um Uhr) Montag, , bitte nachfragen, da Fraktion vor Ort Jugend, Schule und Sport (jeweils um Uhr) Montag, , Soziales, Gesundheit, Arbeit, Bürgerdienste und Integration (jeweils um 17.30h) entfällt im November und Dezember Wirtschaft, Ordnung, Verkehr und Umwelt (jeweils um Uhr) Montag, , Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen Montag, Uhr -bitte nachfragen, da Fraktion vor Ort Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung tagt bei Bedarf

3 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 3 ADRESSEN KONTAKTE INFO Kreisvorsitzender: Christian Gaebler Tel.: (di.) Czeminskistr.6, Berlin Stellvertreterin: Carolina Böhm Tel.: Philippistr. 2, Berlin Stellvertreter: Robert Drewnicki Tel.: Olympische Str. 10a, Berlin Stellvertreterin: Constanze Röder Tel.: Spessartstr. 15a, Berlin Schriftführerin: Dr. Felicitas Tesch Tel.: Spandauer Damm 1, Berlin Kreiskassierer: Frank Jahnke Tel.: Gurnemanzpfad 62, Berlin BVV-Fraktionsvors.: Holger Wuttig Tel.: Düsseldorfer Str. 14, Berlin Kreiskonto: SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Postbank Berlin IBAN: DE BIC: PBNKDEFF Beitragszahlungen bitte nur an die Abteilungskonten! Kreisbüro Charlottenburg-Wilmersdorf Tel.: Rathaus Charlottenburg, Zimmer 125a Fax: Otto-Suhr-Allee 100, Berlin Isabel.Herrmann@spd.de Sprechzeiten: Di Uhr Mi. und Do Uhr SPD-Bürgerbüro Charlottenburg-Wilmersdorf Goethestr. 15, Berlin TERMINE DES KREISES Mi Uhr Kreisforum Flüchtlingssituation UCW, Sigmaringer Str.1 Do Uhr Kreisvorstand Rathaus Charlottenburg, Lily-Braun-Saal So Uhr Verleihung Rotes Tuch Schloss 19 Sa Uhr Landesparteitag BCC, Alexanderplatz Do Uhr Kreisvorstand Rathaus Charlottenburg, Lily-Braun-Saal Sa Uhr Kreisdelegiertenversammlung Rathaus Charlottenburg, Festsaal! ABT. 71 CHARLOTTENBURG NORD INFOS UND TERMINE DER ABTEILUNGEN Vorsitzender: Günter Hentschel Tel.: gkhentschel@t-online.de Kassierer: Uwe Engelhard Tel.: uwe.engelhard@web.de Konto: SPD Kreis 04 Abt. 71 IBAN: DE Tagungsort: Webseite: AWO-Treff, Reichweindamm 6, Berlin nahe U-Bhf. Jakob-Kaiser-Platz (wenn nicht anders angegeben) TERMINE Dienstag, , Uhr Dienstag, Uhr Aktuelle Themen Vorbereitung der Weihnachtsfeier Weihnachtsfeier

4 4 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf! ABT. 72 AM RATHAUS CHARLOTTENBURG Vorsitzender: Joachim Wagner Tel.: Kassierer: Rüdiger Glodde Tel.: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 72 IBAN: DE Tagungsort: Lily-Braun-Saal/Rathaus Charlottenburg (wenn nicht anders angegeben) Webseite: TERMINE Dienstag, , Uhr Dienstag, , Uhr Dienstag, , Uhr Vorstandssitzung Mitgliederversammlung Die Netzwerker im Deutschen Bundestag Referentin: Eva Högl, Sprecherin der Netzwerker Weihnachtsfeier Ort: Ristorante Rathaus Piazza! ABT. 73 CITY-WESTEND Vorsitzender: Felix Kramer Tel.: Kassiererin: Silvia Klein Tel.: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 73 IBAN: DE Tagungsort: divan e.v., Nehringstraße 26, Berlin (wenn nicht anders angegeben) Webseite: Liebe Genossinnen und Genossen, für die kommenden Monate möchte ich euch zu den unten genannten Aktivitäten einladen. Viele Grüße, Felix Kramer TERMINE Dienstag, , Uhr Abteilungssitzung (mit Nominierungen) Nominierungen für die Wahlen 2016 zum AGH und zur BVV: Vorstellung der Bewerber Bassem Al Abed (angefragt), Frank Jahnke und Robert Drewnicki. Außerdem: Bericht der Sondierungsgruppe mit anschließender Diskussion zur Abteilungsstruktur am Klausenerplatz.

5 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 5 Dienstag, , Uhr Weihnachtsfeier Mit einem kleinen Buffet und Getränken lassen wir das Jahr bei einem gemütlichen Abend in der Kulturwerkstadt im Kiez ausklingen. Eine genauere Einladung folgt im November. Ort: Kulturwerkstadt, Danckelmannstr. 9a! ABT. 74 KLAUSENERPLATZ-KIEZ Vorsitzende: Ülker Radziwill info@uelker-radziwill.de Kassiererin: Karin Seidel Tel.: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 74 IBAN: DE Tagungsort: divan e.v., Nehringstraße 26, Berlin (wenn nicht anders angegeben) Webseite: Liebe Genossinnen und Genossen, zu unseren Abteilungssitzungen im November und Dezember laden wir Euch herzlich ein. Wir möchten Euch auch auf unsere Aktion "Stolpersteine putzen" am Gedenktag der Reichsprogromnacht aufmerksam machen, wo Eure Mithilfe wieder sehr gefragt ist. Auch in diesem Jahr wollen wir wieder das Jahr ausklingen lassen und gemeinsam feiern. Eine separate Einladung zur Weihnachtsfeier mit Ort und Datum folgt zeitnah an Euch. Über Eure Teilnahme freuen wir uns und wünschen Euch eine besinnliche Weihnachtszeit und alle Gute für das neue Jahr Euer Abteilungsvorstand TERMINE Dienstag, , Uhr Montag, , Uhr Dienstag, , Uhr "Für was steht die SPD heute? - Grundwerte, Parteiprogramm, Wahlprogramm" Wir putzen gemeinsam Stolpersteine in unserem Kiez "Wirtschaftliche Aufholjagd und neuer Gründerboom in Berlin? Diskussionsabend zur Berliner Wirtschaftsentwicklung! ABT. 75 RUND UM DEN LIETZENSEE Vorsitzender: Johannes Reichersdorfer Mobil: Kassierer: Bastian Jantz Mobil: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 75 IBAN: DE Tagungsort: Leonhardt, Stuttgarter Platz 21 (wenn nicht anders angegeben) johannes.reichersdorfer@spd-lietzensee.de Webseite: facebook:

6 6 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Liebe Genossinnen und Genossen, das Jahr neigt sich dem Ende zu. Doch bis wir an Weihnachten den Tannenbaum schmücken, haben wir in der SPD Abteilung noch einiges vor. Rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2017, nehmen wir uns mit Arbeit 4.0 ein spannendes und zukunftsweisendes Thema vor. Wie reagieren wir auf den fortschreitenden technischen Wandel in der Arbeitswelt und welche Auswirkungen hat das auf solidarische Sozialpolitik? Außerdem beginnt die Weihnachtszeit für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten um den Lietzensee traditionell mit einer Weihnachtsfeier, nachdem wir zu Nikolaus den BürgerInnen in unserem Kiez eine schöne Adventszeit gewünscht und aktuelle Informationen der SPD gegeben haben. Auf eure Teilnahme freut sich, mit solidarischen Grüßen Johannes TERMINE Montag, , Uhr Dienstag, , Uhr Freitag, , 7.00Uhr Treblinka-Gedenken Treffpunkt am Treblinka-Mahnmal am Amtsgerichtsplatz Mitgliederversammlung Thema: Arbeit 4.0 Referentin: Bettina Schattat, Unterabteilungsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales Brauchen wir angesichts der aktuellen technologischen Trends, gesellschaftlichen Entwicklungen und Veränderungen am Arbeitsmarkt ein neues Leitbild von Arbeit? Wie kann es aussehen? Arbeiten 4.0 beschreibt nicht die heutige Normalität in den Betrieben. Vielmehr zeigt Arbeiten 4.0 neue Perspektiven und Gestaltungschancen in der Zukunft auf. Der Titel "Arbeiten 4.0" knüpft damit an die aktuelle Diskussion über die vierte industrielle Revolution (Industrie 4.0) an, rückt aber die Arbeitsformen und Arbeitsverhältnisse ins Zentrum - nicht nur im industriellen Sektor, sondern in der gesamten Arbeitswelt. Quelle: Gegenwärtig wird in der Öffentlichkeit das Grünbuch Arbeit 4.0 diskutiert. Bis zum Ende des Jahres 2016 soll ein Ergebnis vorliegen, wie Arbeitsverhältnisse zukünftig gestaltet werden können. In einem auf Erwerbsarbeit zentrierten Sozialsystem wie unserem, liegt darin ein wichtiger Schlüssel für die solidarische Gestaltung der neuen Herausforderungen an den Sozialstaat. Im Hinblick auf die anstehenden Debatten um das Programm der SPD bei der Bundestagswahl 2017, wollen wir hier einen ersten Schwerpunkt in unserer Abteilung besprechen. Verteilaktion zu Nikolaus am S-Bahnhof Charlottenburg Treffpunkt: Ausgang Stuttgarter Platz Mittwoch, , Uhr Weihnachtsfeier Wie jedes Jahr möchten wir zusammen eine fröhliche Weihnachtsfeier, mit gutem Essen, Weihnachtsgeschichten, Geschenken und dem politischen Weihnachtsquiz abhalten. Weitere Infos erhaltet ihr rechtzeitig gesondert, u.a. auch zum Menü und weiteren Programmpunkten. Bitte meldet euch schon jetzt bei mir an, wenn ihr mitfeiern möchtet (johannes.reichersdorfer@spd-lietzensee.de).

7 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 7! ABT. 76 RUND UM DEN KARL-AUGUST-PLATZ Vorsitzender: Gotthard Krupp Mobil: Kassiererin: Elisabeth Körting Konto: SPD Kreis 04 Abt. 76 IBAN: DE Tagungsort: SPD-Bürgerbüro, Goethestr.15, Berlin (wenn nicht anders angegeben) Webseite: Liebe Genossinnen, liebe Genossen, auf unserer letzten Mitgliederversammlung haben wir nach einer spannenden Diskussion unseren Kandidaten, Frank Jahnke, für den Wahlkreis und die Liste zum Abgeordnetenhaus nominiert. Für die Liste der BVV wurden folgende KandidatInnen in folgender Reihung einstimmig nominiert: Evelyn Andres, Philip Holley und Elisabeth Körting. Dank an all jene, die Ihre Adresse geschickt haben: Wer noch die Einladung per Post erhält, sollte bitte soweit vorhanden seine Adresse an folgende Adresse: senden. Natürlich werden alle Genossinnen und Genossen, die keine Adresse haben, die Einladungen weiter per Post bekommen. Aber wir müssen unbedingt unsere Kosten senken. Herzlichen Dank. Wir freuen uns, Euch bei unseren Diskussionen begrüßen zu dürfen, mit herzlichen Grüßen Euer Gotthard Krupp TERMINE Dienstag, , Uhr Mitgliederversammlung Vorbereitung der Kreisdelegiertenversammlung am sowie der nächsten Jahreshauptversammlung am , auf der der Vorstand und die Delegierten neu gewählt werden.! ABT. 77 KU DAMM-ABTEILUNG Vorsitzende: Birgit Brüns Mobil: Kassierer: Dr. Jürgen Murach Mobil: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 77 IBAN: DE Tagungsort: Café Bleibtreu, Bleibtreustr. 45, Berlin (wenn nicht anders angegeben) Webseite:

8 8 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Liebe Genossinnen, liebe Genossen, am Samstag, den 7. November 2015 wollen Mitglieder der SPD-Abteilung 77 in der Sybelstraße und in der Wielandstraße Stolpersteine putzen und damit an die Reichspogromnacht vom 9. November 1938 erinnern. Gerade jetzt, wo tausende Menschen zu uns kommen, hat es eine besondere symbolische Bedeutung, an die Menschen zu erinnern, die damals nicht aus Deutschland flüchten konnten und deportiert und ermordet wurden. Aus Berlin wurden etwa Menschen jüdischen Glaubens deportiert und ermordet oder begingen Selbstmord, in Charlottenburg und Wilmersdorf waren es etwa Personen, nicht eingerechnet die weiteren Opfer der Nazi- Diktatur wie Sozialdemokraten und Kommunisten, andere Leute, die Widerstand leisteten, Christen, Zeugen Jehovas, Freimaurer, Sinti und Roma, Homosexuelle oder im Euthanasie- Programm Getötete. In Charlottenburg- Wilmersdorf liegen zum Gedenken Stolpersteine, viele auf Wunsch der Nachkommen oder Angehörigen der Opfer. Die Nachfrage bei der örtlichen Stolpersteine- Initiative ist so hoch, dass für 2015 und 2016 das Kontingent bereits ausgeschöpft ist und keine Vorbestellungen für das nächste Jahr mehr angenommen werden können. Umso wichtiger ist es, dass wir die schon liegenden Stolpersteine pflegen, die Namen der Menschen und ihre Schicksale sichtbar machen. Lasst uns am Tag der Wiederkehr der Reichspogromnacht Kerzen an den Häusern aufstellen, wo Stolpersteine liegen, damit Berlin an diesem dunklen Tag erleuchtet wird. TERMINE Sonnabend, , Uhr Stolpersteine putzen Treffpunkt: Meyerinckplatz vor der Giesebrechtstr. 4! ABT. 78 NEU-WESTEND Vorsitzender: Alexander Sempf Mobil: 0160/ alexander.sempf@spd-neuwestend.de Kassierer: Joachim Kuntze Tel.: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 78 IBAN: DE Tagungsort: China Restaurant Lili s Mandarin, Reichsstr. 96 (wenn nicht anders angegeben) Webseite: twitter: info@spd-neuwestend.de Liebe Genossinnen und Genossen, das Jahr neigt sich dem Ende entgegen und das Wahljahr 2016 wirft seine Schatten voraus. Am 5. Dezember werden die Kandidatinnen und Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die BVV auf der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt. Wir haben als Abteilung dafür im September die Nominierungen vorgenommen. Robert Drewnicki bewirbt sich erneut um unseren Abgeordnetenhauswahlkreis und auch für die BVV-Liste schicken wir ein gutes Team ins Rennen: Alexander Sempf, Christiane Timper, Björn-Markus Gerlach und Michael Dittrich (in dieser Reihenfolge),

9 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 9 sowie unser Bezirksstadtrat Marc Schulte (für Platz 3) wurden von der Abteilung einstimmig für Plätze auf der BVV-Liste nominiert. Doch bevor wir in das Wahljahr starten, freuen wir uns darauf mit euch unsere November- und Dezemberaktionen durchzuführen und gemeinsam am 15. Dezember bei unserer Weihnachtsfeier das Jahr ausklingen zu lassen. Herzliche Grüße Alexander Sempf TERMINE Samstag, , ab Uhr Dienstag, , Uhr Dienstag, , Uhr Stolpersteinputzen Treffpunkt: Theodor-Heuss-Platz/Lindenallee vor der Sparkasse Traditionelles Stolpersteinputzen der SPD Neu-Westend zum Gedenken an die Reichspogromnacht vom 9. November Für Putzutensilien wird gesorgt, Handschuhe sind bei Bedarf mitzubringen. Kulturpolitik in Berlin Zusammen mit dem Vorsitzenden des Kulturausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus, Frank Jahnke, werden wir unseren Blick auf die Berliner Kulturpolitik der letzten und der kommenden Jahre richten. Ende September fand im Ausschuss die 2. Lesung zum Kulturhaushalt 2016/2017 statt. Bekannt ist, dass der Kulturhaushalt in den nächsten beiden Jahren auf über 500 Mio. bzw. über 520 Mio. Euro steigen soll. Das wären insgesamt gut zehn Prozent mehr als aktuell. Doch wer profitiert am Ende davon? Wo muss eventuell noch einmal nachgesteuert werden? Und wo liegen eigentlich die Schwerpunkte der Berliner Kulturpolitik in den kommenden Jahren? Diese und weitere Fragen wollen wir gemeinsam mit Frank Jahnke diskutieren. Weihnachtsfeier Stadionterrassen am Olympiastadion, Jesse-Owens-Allee 2 Bei unserer Abteilungs-Weihnachtsfeier lassen wir uns mittlerweile traditionell mit einem Buffet von den Stadionterrassen am Olympiastadion verwöhnen. Unkostenbeitrag für das Buffet: voraussichtlich 15 Euro pro Person (bitte beim Einlass bezahlen), zzgl. Getränke nach Verbrauch. Einlass ab 18 Uhr. Um verbindliche Anmeldung wird zwecks Buffetplanung gebeten bis: Sonntag, 6. Dezember bei Alexander Sempf alexander.sempf@spd-neuwestend.de Samstag, , Uhr Infostände Wie in jedem Jahr wollen wir auch dieses Mal vor Weihnachten unsere Weihnachtsgrüße mit einer kleinen Süßigkeit als letzte Aktion des Jahres verteilen. Die Aktion findet ab Uhr an unseren Ständen Steubenplatz und Theodor-Heuss-Platz statt.

10 10 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf! ABT. 79 CHARLOTTENBURG-NORDOST Vorsitzender: Fréderic Verrycken Mobil: Kassiererin: Petra Tornemann Tel.: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 79 IBAN: DE Tagungsort: AWO-Treff, Reichweindamm 6, Berli (wenn nicht anders angegeben) Webseite: facebook: Paul Hertz Siedlung - SPD Abteilung 79 TERMINE Samstag, , Uhr Dienstag, , Uhr Samstag, , Uhr Stände und mobile Bürgersprechstunde mit Swen Schulz, MdB (vor Reichelt Edeka am Heckerdamm 225, Berlin und vor Netto am Heckerdamm 240, Berlin) Abteilungsversammlung: Weihnachtsfeier und Jubilarehrung. Gast: Swen Schulz, MdB Stände und mobile Bürgersprechstunde mit Swen Schulz, MdB (vor Reichelt Edeka am Heckerdamm 225, Berlin und vor Netto am Heckerdamm 240, Berlin)! ABT. 91 WILMERSDORF-SÜDOST Vorsitzender: Holger Wuttig Tel.: holger_wuttig@web.de Kassierer: Hans-Jürgen Reinecke Tel.: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 91 IBAN: DE Tagungsort: La Mia Toscana, Mecklenburgische Str. 85 (wenn nicht anders angegeben) Webseite: TERMINE Dienstag, , Uhr Freitag, , Uhr MITGLIEDERVERSAMMLUNG - Vorbereitung der Wahl-Kreisdelegiertenversammlung am Nach Verfügbarkeit: Vorstellung der Wahlprogrammentwürfe für das Land Berlin und für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf WEIHNACHTSFEIER DER ABTEILUNG WILMERSDORF-SÜDOST im La Mia Toscana, Mecklenburgische Str. 85 (am Brabanter Platz) Auch in diesem Jahr werden wir uns bei leckerem Essen und gepflegten Getränken auf das Weihnachtsfest einstimmen.

11 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 11 Traditionell darf bei uns das kulturelle Programm nicht zu kurz kommen. Hier sind Eure Beiträge gerne erwünscht. Eure verbindlichen Anmeldungen gerne auch mit Partnerin oder Partner sowie Eure Beiträge zum Kulturprogramm nimmt Bernd Kubiessa gerne entgegen. Eigenbeitrag für das Buffet pro Person: 15,- Euro. Getränke müssen selbst bezahlt werden. Kontakt: Bernd Kubiessa, oder BITTE VORMERKEN! Unsere erste Mitgliederversammlung im Jahr 2016 findet bereits am Dienstag, dem 5. Januar 2016, statt. Wir werden mit unserer Partnerabteilung Mahlsdorf-/Kaulsdorf-Nord die gemeinsame Reihe fortsetzen: Vor einem Vierteljahrhundert: Es wuchs zusammen die Zeit ab 1990 in Ost- und West-Berlin. Nach Ex-Bausenator Wolfgang Nagel ( West ) im Mai 2015 wird uns dieses Mal die letzte Präsidentin der Berliner Stadtverordnetenversammlung Christine Bergmann ( Ost ) ein spannendes Stück Zeitgeschichte präsentieren. Am 9. Februar 2016 wird unsere Jahreshauptversammlung mit Wahlen sein. Details zu beiden Veranstaltungen erhaltet Ihr im nächsten CWS sowie in künftigen Mail-Rundbriefen.! ABT. 94 HALENSEE Vorsitzender: Christan Hochgrebe Tel.: hochgrebe@spd-halensee.de Kassierer: Wolfram Junken Tel.: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 94 IBAN: DE Tagungsort: Webseite: Restaurant Rapallo, Kurfürstendamm 111, Berlin (wenn nicht anders angegeben) Liebe Genossinnen und Genossen, schon ist dies die letzte Ausgabe des CWS im Jahre 2015! Ein politisch überaus ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende. Uns haben internationale Themen wie die Griechenland- und die Ukrainekrise bewegt, wir haben uns mit nationalen Fragen wie der Mietenentwicklung und die Verhinderung von Entmietung durch Modernisierung beschäftigt, und wir haben vor allen Dingen den Blick auf unseren Bezirk und unseren Kiez gehabt für unsere Nachbarinnen und Nachbarn in Halensee. Die Herausforderungen, die die großen Flüchtlingsströme für uns in Charlottenburg-Wilmersdorf, aber auch darüber hinaus, mit sich gebracht haben, stehen nicht erst in jüngster Zeit in unserem Fokus. Einen besonderen Dank möchten wir aussprechen an unsere Genossinnen und Genossen, die hierbei stets geholfen haben, zur Stelle waren und mit angepackt haben, wo es darum ging, den vor Hunger, Krieg und Vertreibung Geflohenen ein warmes Willkommen zu bereiten. Ohne Euren Einsatz und ohne Euer Engagement wäre das nicht gelungen! Der Dezember wird in Charlottenburg-Wilmersdorf nochmals richtig spannend. Am 5. Dezember wählt unsere Kreisdelegiertenversammlung das Team, mit dem wir im nächsten Jahr in die Wahlen für die Bezirksverordnetenversammlung und für das Abgeordnetenhaus gehen wollen. Christian Hochgrebe bewirbt sich für das Direktmandat im Wahlkreis 5 (Grunewald/Halensee) für das Abgeordnetenhaus, und Claudia Buß haben wir als unsere Spitzenkandidatin für die BVV ins Rennen geschickt. Für beide bitten wir um Eure Unterstützung am 5. Dezember!

12 12 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Wie immer lassen wir das Jahr mit unserer Weihnachtsfeier bei gemütlichem Beisammensein und politischen Gesprächen ausklingen. Bitte denkt daran, Euch hierfür anzumelden. Mit solidarischen Grüßen Christian Hochgrebe TERMINE Dienstag, , Uhr Mittwoch, , Uhr Montag, , Uhr Sonnabend, Dienstag, , Uhr Abteilungsversammlung (Mitglieder) Referent: Björn Eggert, MdA, Jugendpolitischer Sprecher Thema: Jugendpolitik in Berlin und in den Bezirken, Teilhabe an Bildung für Flüchtlinge Ort: Dos Pescados, Kurfürstendamm 129b (Henriettenplatz) Kreisforum zur Flüchtlingssituation (siehe gesonderte Einladung in diesem Heft) Stolpersteine putzen in Halensee Zum Gedenken an dem 9. November wollen wir auch in diesem Jahr wieder Stolpersteine in Halensee putzen und sie zu neuem Glanze erwecken. Reinigungs-Utensilien werden gestellt! Treffpunkt: Vor Pro Seniore, Kurfürstendamm 100 Landesparteitag Abteilungsversammlung (Mitglieder) Referent: Raed Saleh, MdA, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin gemeinsame Veranstaltung der Abteilungen 94 und 95 Thema: Aktuelles aus dem AGH - Bericht aus der Fraktion Ort: Dos Pescados, Kurfürstendamm 129b (Henriettenplatz) Sonnabend, , Uhr Infostand mobile Bürgersprechstunde mit: Jan Stöß, Vorsitzender der SPD Berlin Ort: vor Kaiser s, Kurfürstendamm 140 Dienstag, , Uhr Sonnabend, Abteilungsversammlung (Vorstand und Mitglieder) Thema: Vorbereitung der Kreisdelegiertenversammlung Ort: Rapallo, Kurfürstendamm 140 Kreisdelegiertenversammlung Nominierungs-KDV für die Wahlen 2016 Sonntag, , Uhr Nikolausstand mobile Bürgersprechstunde Ort: vor Kaiser s, Kurfürstendamm 140 Freitag, , Uhr Freitag, , Uhr Dienstag, , Uhr Fraktion vor Ort gemeinsamer Infostand mobile Bürgersprechstunde mit der BVV-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf Weihnachtsfeier der SPD Halensee Ort: Lusiada, Kurfürstendamm 132a bitte meldet Euch unbedingt bis spätestens an! Abteilungsversammlung (Mitglieder) Thema: Nachbesprechung der Kreisdelegiertenversammlung Ort: Rapallo, Kurfürstendamm 140

13 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Weihnachtsferien Aktuelle Termine und viele weitere Informationen findest Du auch im Internet spd-halensee.de und bei facebook.com/spdhalensee Du möchtest in den -Verteiler aufgenommen werden, um regelmäßig aktuelle Informationen zu erhalten? Schreib an ABT. 95 GRUNEWALD Vorsitzender: Karsten M. Krüger Tel.: Kassiererin: Annegret Iris Hansen Tel.: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 95 IBAN: DE Tagungsort: Webseite: Jugendfreizeitheim, Plönerstr. 4, Berlin (wenn nicht anders angegeben) TERMINE Dienstag, , Uhr Montag, , Uhr Abteilungsversammlung Thema: Der Entwurf des Wahlkampfprogramms zur Abgeordnetenhauswahl 2016 in Berlin Nominierungen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf 2016 Politischer Jahresrückblick und Jahresendbeisammensein. Für Getränke wird zentral gesorgt, um Voranmeldung und Koordination der kulinarischen Mitbringsel wird gebeten bei Manfred Lehmann, Tel / manfred@lehmann-spd.de! ABT. 96 SCHMARGENDORF Vorsitzender: Philipp Mühlberg Mobil: phmu@me.com Kassiererin: Cora Beate Schaumann Tel.: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 96 IBAN: DE Tagungsort: Cafeteria im Seniorenheim Lentzeallee 2-4, Berlin (wenn nicht anders angegeben)

14 14 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf TERMINE Achtung, diesmal am 1. Dienstag im Monat Montag, , Uhr Dienstag, , Uhr Mitgliederversammlung Thema: Von Geschlechterrollen zum Mainstream warum Gleichstellungspolitik ein Querschnittsthema ist! Referentin: Carolina Böhm, Gleichstellungsbeauftragte Bezirk Charlottenburg Wilmersdorf und Stellvertretende Kreisvorsitzende der SPD Charlottenburg Wilmersdorf Mitgliederversammlung in gemütlicher Runde mit Rückblick auf die Höhen und Tiefen des politischen Lebens der zurückliegenden 12 Monate. Bitte Lebkuchen und Wein sowie auch gern Bekannte, Familie und Sympathisanten mitbringen.! ABT. 97 WILMERSDORF-SÜD Vorsitzender: Florian Dörstelmann Tel.: Kassiererin: Heidi Dümke Tel.: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 97 IBAN: DE Tagungsort: Restaurant Prometheus, Schlangenbader Str. 16 (wenn nicht anders angegeben) Webseite: Liebe Genossinnen und Genossen, zum Jahresende haben wir uns noch einmal viel vorgenommen: Mit unserem Landesvorsitzenden Jan Stöß wollen wir die Grundzüge und Schwerpunkte des für 2016 aufzustellenden Wahlprogramms erörtern, in unserer Veranstaltungsreihe SPD-Thementour im Kiez eine interessante Diskussion zum Thema Die SPD und die deutsche Einheit 25 Jahre Wiedervereinigung mit illustren Gästen auf dem Podium führen und schließlich am das Jahr bei unserer beliebten Weihnachtsfeier vergnüglich ausklingen lassen, bevor wir dann ins Wahljahr 2016 starten. Wir freuen uns auf Eure zahlreiche Teilnahme. Mit herzlichen Grüßen, Florian Dörstelmann Abteilungsvorsitzender TERMINE Dienstag, , Uhr Abteilungsvorstand Uhr Mitgliederversammlung zu dem Thema Das Wahlprogramm der SPD für die Abgeordnetenhauswahl 2016 Referent: Dr. Jan Stöß, SPD Landesvorsitzender

15 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 15 Dienstag, , Uhr Jour fixe Donnerstag, , Uhr Dienstag, , Uhr Podiumsdiskussion im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe SPD-Thementour im Kiez Die SPD und die Deutsche Einheit 25 Jahre Wiedervereinigung Für das Podium sind eingeladen: Prof. Dr. Jutta Limbach, Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts a. D. Walter Momper, Regierender Bürgermeister von Berlin a. D. Prof. Dr. Peter Brandt, Historiker Moderation: Florian Dörstelmann (Voraussichtlicher Veranstaltungsort: Theater Jaro, Schlangenbader Straße 22) Weihnachtsfeier im Restaurant Prometheus (Anmeldung bitte bis zum bei Heidi Dümke)! ABT. 98 WILMERSDORF-NORD Vorsitzender: Frank-Axel Dietrich Tel.: (pr.) Tel.: (di.) Kassierer: Matthias Linnekugel Tel.: Mobil: Konto: SPD Kreis 04 Abt. 98 IBAN: DE Tagungsort: Kita Aventura, Nikolsburger Platz 6 (wenn nicht anders angegeben) Webseite: RÜCKBLICK Spaziergang mit Abteilung 91 im Landhausquartier am Bei insgesamt ca. 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war die Stimmung gut und das Interesse groß. Es wurde von mehreren Teilnehmern hervorgehoben, dass sie durch den Spaziergang neue bzw. zusätzliche Informationen über das Landhausquartier erhalten und die Zusammenhänge der Entstehung und Entwicklung klarer gesehen haben. Die Ansiedlungsstrategie um die vorletzte Jahrhundertwende und die Förderung des Wohnraums für "Professoren" war so noch nicht bekannt. Interessant war, wie seinerzeit politisch auf den auftretenden Wohnungsmangel reagiert wurde, welche Persönlichkeiten im Quartier lebten und arbeiteten und in welchem geschichtlichen und politischen Kontext gebaut wurde. Anklang fand auch die Gelegenheit, einige Bewohner zu treffen, ins Gespräch zu kommen und die Gartenanlagen mehrerer Gebäudeensembles einzusehen. Gerade diese Gärten, ein wichtiges Element des Quartiers, sind von außen kaum wahrzunehmen. Auch wurde deutlich, welche Verantwortung bei steigender Wohnungsnachfrage und Veränderungsdruck die Politik trägt, die Ensembles zu bewahren. Im nächsten Jahr wird diese Veranstaltung voraussichtlich wiederholt. TERMINE Mittwoch, , Uhr Rechtsberatung zu Miet-, Arbeits- und Verbraucherrecht Ort: Nikolsburger Platz 6, Berlin

16 16 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Dienstag, , Uhr Dienstag, , Uhr Mittwoch, , Uhr Freitag, , Uhr Dienstag, , Uhr Mittwoch, Abteilungsversammlung Thema: Berliner Haushaltspolitik, Perspektiven und Probleme Referent: Matthias Kollatz-Ahnen, Senator für Finanzen Außerordentliche Abteilungsversammlung und/oder Abteilungsvorstand, es wird noch verbindlich eingeladen Rechtsberatung zu Miet-, Arbeits- und Verbraucherrecht Ort: Nikolsburger Platz 6, Berlin Lesung mit Horst Bosetzky (-ky) Er ist Zeitzeuge für das Berlin in den ersten Nachkriegsjahren, der Zeit, in der Lebensmittelkarten, Schwarzmarkt und "Kohleklau" zum Alltag gehörten. Bosetzkys Bücher "Brennholz für Kartoffelschalen" (dtv, 1997) und "Razzia" (Jaron, 2013, Kappes 20. Fall) sollen Grundlage des Abends sein. Ort: Wahlkreisbüro Franziska Becker, Fechnerstr. 6a, Berlin Weihnachtsfeier Jahresauftaktbowlen es wird noch verbindlich eingeladen ANZEIGE BERLINER ABGEORDNETENHAUS SPD-Fraktion Niederkirchnerstraße 5, Berlin Tel.: Fax: Franziska Becker Tel.: Frank Jahnke Tel.: Ülker Radziwill Tel.: Fréderic Verrycken Tel.:

17 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 17! NEUIGKEITEN AUS DEM ABGEORDNETENHAUS BERLIN ENGAGIERT SICH FÜR FLÜCHTLINGE Weltweit fliehen Millionen Menschen vor Verfolgung, Gewalt und Armut aus ihren Heimatländern. In der Hoffnung auf ein besseres Leben kommen sie auch nach Berlin. Dabei steigt die Zahl flüchtender Menschen seit Monaten unvermindert an. Der Senat rechnet damit, dass bis Jahresende rund Flüchtlinge in die Stadt kommen. Das stellt die Hauptstadt vor enorme Herausforderungen. Die Berlinerinnen und Berliner zeigen sich in dieser Zeit als weltoffen, tolerant und solidarisch mit Flüchtlingen. Eine Vielzahl von Initiativen, unter ihnen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, engagieren sich vor Ort und machen Angebote, die den Alltag der Menschen erleichtern. DOPPELHAUSHALT 2016/17- INVESTIEREN UND KONSOLIDIEREN. Die Parlamentarier des Berliner Abgeordnetenhauses diskutieren in diesem Herbst und Winter den Haushaltsentwurf des Senats zum Doppelhaushalt 2016/2017 mit einem Ausgabenvolumen von mehr als 50,5 Mrd. Euro für die Jahre 2016 und Beschlossen werden soll der Haushalt im Plenum am 10. Dezember. Im Haushalt soll beides - Haushaltskonsolidierung und Investitionstätigkeit - gewährleistet werden. In Folge wachsender Steuereinnahmen, aber auch zusätzlicher Mittel durch den Bund, werden in beiden Haushaltsjahren Finanzüberschüsse erwartet, so dass der aktuelle Haushaltsentwurf der zweite Haushalt ohne Nettokreditaufnahmen werden soll. Primäre Zielsetzung des kommenden Haushalts sind dabei Investitionen in die wachsende Stadt : So ist im Bereich Wohnungsbau eine deutliche Ausweitung der Neubautätigkeit von derzeit Wohneinheiten auf im Jahr 2016 und auf jährlich Wohneinheiten ab 2017 geplant. Zudem verabschieden wir uns auch endlich von der unrealistischen Zielzahl von Vollzeitmitarbeitern (VZÄ) werden wir vermutlich volle Stellen im Land Berlin haben. Unerlässlich sind auch die Investitionen in Schulumbauten und die Sanierung bestehender Schulgebäude. Diese sollen auf zusammen 270 Mio. Euro pro Jahr erhöht werden. Der Haushaltsentwurf sieht ferner eine Aufstockung im Lehrer- und Erzieherbereich auf rund Stellen vor. Der erhöhten Nachfrage an Plätzen in der Kindertagesbetreuung soll durch Investitionen in Höhe von 56 Mio. Euro in den Jahren 2016 und 2017 gerecht werden. Hiervon, aber auch von weiteren Initiativen im Rahmen der Haushaltsberatungen wird auch der Bezirk unmittelbar profitieren: Die Vorlage zur Weiterentwicklung des Bildungsstandorts Halemweg hat den Hauptausschuss einstimmig passiert. Damit werden Mittel für den Bezirk i.h.v. über 50 Mio. Euro frei, die etwa für den Neubau der asbestbelasteten Anna-Freud-Schule zur Verfügung stehen. Der Bildungsstandort mit der angrenzenden Grundschule und der Kita soll insgesamt qualifiziert werden, zudem sollen mindestens neue Wohnungen entstehen. Der Charlottenburger Norden wurde als neues Fördergebiet in das Stadtumbauprogramm des Berliner Senats aufgenommen. Damit stehen dem Bezirk ca. 5 Mio. Euro p.a. zusätzlich für Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung. Wir wollen zudem die Mittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) von 1. Mio. im Jahr 2015 auf 1,5 Mio. in 2016 sowie 2 Mio. in 2017 erhöhen. Der Bezirk profitiert davon bei der Unterstützung der Arbeit seiner vier Stadtteilzentren. Zudem haben wir einen Antrag zur Absicherung der Jugendkunst-, der Verkehrs- und der Gartenarbeitsschulen in den Bezirken auf den Weg gebracht. Ich bin persönlich sehr glücklich, dass uns diese Initiativen geglückt sind. Sie unterstützen den Bezirk und seine Anwohnerinnen und Anwohner vor Ort ganz konkret! Weitere Informationen zum Haushalt jederzeit und gerne unter: Fréderic Verrycken, MdA, Hauptausschussvorsitzender Mail: frederic.verrycken@spd.parlament-berlin.de Tel.:

18 $) Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf! NEUIGKEITEN VON FRANZISKA BECKER ABGEORDNETENHAUS Franziska Becker, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße %, $#$$( Berlin Tel.: "'"%-"")$ (mit Sprachbox) WAHLKREISBÜRO WILMERSDORF Fechnerstraße *a, $#($( Berlin Tel.: #$%(%-!') (# (! Mo. $# $( Uhr / Di. $# -$! Uhr / Mi. $! $) Uhr / Fr. $# $! Uhr U% Blissestraße (Ausgang Fechnerstr.) / BUS #'* (Blissestr.) / BUS "$" (U Blissestr.) / BUS "$' (Blissestr. / Fechner Str.) ONLINE Webseite Newsletter facebook twitter BÜRGERSPRECHSTUNDEN Wahlkreisbüro s. Öffnungszeiten Bundesplatz-Kino Jeden '. Freitag im Monat, $%.## $*.'# Uhr Liebe Genossinnen und Genossen, für den Herbst möchte ich auf folgende Aktivitäten hinweisen und lade euch dazu sehr herzlich ein: $. Ich sammle dieses Jahr wieder Sach- und Kleiderspenden (v.a. haltbare Lebensmittel, Hygieneartikel und gute, warme Kleidung) für die Wärmestube der Caritas am Bundesplatz, die ich Mitte Dezember vorbei bringen werde. Über eure Unterstützung freue ich mich, ihr könnt die Spenden in mein Wahlkreisbüro vorbei bringen (s. Öffnungszeiten). Mehr: ". Für die Flüchtlinge im Rathaus Wilmersdorf sammle ich darüber hinaus BVG-Tickets. Auch hier freue ich mich über die dringend benötigten Spenden (auch per Post an mein Wahlkreisbüro, s. Adresse). '. Politik&Biographie: Freitag, $$.$"."#$% ist Horst Bosetzky um $& h mein Gast im Wahlkreisbüro und liest aus meiner neuen Reihe Berliner Zeitzeugen $&!%-$&&# ausgewählte Beiträge seiner Bücher aus den ersten Berliner Nachkriegsjahren. Anmeldung&mehr: Vorschau: Im Januar habe ich Jutta Rosenkranz zu Mascha Kaleko. Eine Emigrantin kehrt nach Berlin zurück ("*!( - "*!))" zu Gast. Ich wünsche euch einen bunten und schönen Herbst und verbleibe mit herzlichen Grüßen Franziska PS: Meinen online Newsletter findet ihr unter dem folgenden Link

19 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 19! NEUIGKEITEN VON FRANK JAHNKE ABGEORDNETENHAUS Frank Jahnke, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5, Berlin Tel.: Fax: WAHLKREISBÜRO Goethe15 Wahlkreisbüro Frank Jahnke Goethestraße 15, Berlin Tel.: Mo. Fr Uhr und nach Vereinbarung SPRECHSTUNDEN IN DER GOETHE Uhr Uhr Uhr ONLINE Webseite Liebe Genossinnen und Genossen, anbei meine Termine für die Monate November und Dezember Ich freue mich, Euch bei der einen oder anderen Veranstaltung zu sehen. Herzliche Grüße, Frank Jahnke : Stadtteiltag Stadteiltag mit mobiler Bürgersprechstunde und Besuch in der Arno-Fuchs-Schule, Richard- Wagner-Straße 30 (vormittags). Ab 14 Uhr Besuch in der Bahnhofsmission am Bhf. Zoo , 17:00 Uhr: Zum Thema»Politik für Berlin«diesmal zu Gast: MICHAEL MÜLLER, Regierender Bürger meister von Berlin Goethestr. 15, Berlin , 19:00 Uhr: Zum Thema»Bezahlbares Wohnen in der wachsenden Stadt«spreche ich mit ANDREAS GEISEL, Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Goethestr. 15, Berlin , ab 16 Uhr: Gemütliches vorweihnachtliches Zusammensein in der Goethe15. Mit dabei ist das FORUM AFRIKA. Vorankündigung Anfang 2016: Ausstellung:»Nordirak Bilder vom Krieg gegen den Islamischen Staat.«Mit Fotos von MARLON ROSEBERRY BÜNCK, Goethestr. 15, Berlin. Siehe auch:

20 20 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf! NEUIGKEITEN VON ÜLKER RADZIWILL ABGEORDNETENHAUS Ülker Radziwill, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5, Berlin Tel.: Unregelmäßige Besetzung KIEZBÜRO Wahlkreisbüro Ülker Radziwill Friedbergstraße 36, Berlin Tel.: Fax: Mo Uhr / Di Uhr / Do Uhr info@uelker-radziwill.de SPRECHSTUNDEN IM KIEZBÜRO/DIVAN/STADTTEILZENTRUM Uhr Kiez-Büro Uhr Stadtteilzentrum, Nehringstraße Uhr Kiez-Büro Uhr Divan, Nehringstraße Uhr Kiez-Büro TERMINE IM KIEZBÜRO Mittwoch, , Uhr Montag, , Uhr Die finanzielle Perspektive Berlins Diskussionsabend mit Finanzsenator Kollatz-Ahnen Schutz vor Verdrängung, bezahlbare Mieten, Neubauprojekte Diskussionsabend mit Sts. Prof. Engelbert Lütke-Daldrup Mittwoch, , Uhr Weihnachtsfeier ONLINE Webseite Liebe Genossinnen und Genossen, Wohnen im Wandel der Stadt lautet das Motto meiner Stadtteiltage vom bis Ich möchte in diesem Rahmen mit Euch darüber diskutieren, welche Chancen und Herausforderungen mit dem demografischen Wandel in der Stadt verbunden sind. Ich möchte euch außerdem schon jetzt recht herzlich zur einjährigen Jubiläumsfeier meines Kiez-Büros einladen (separate Einladung folgt). Das genaue Programm könnt Ihr meiner Homepage entnehmen. Schon jetzt wünsche ich Euch eine besinnliche Weihnachtszeit und einen friedlichen Jahreswechsel. Ich freue mich auf Eure Teilnahme und Unterstützung. Eure Ülker

21 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 21! NEUES AUS PARLAMENT UND KIEZ FRÉDERIC VERRYCKEN ABGEORDNETENHAUS Fréderic Verrycken, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße 5, Berlin Tel.: Fax: telefonische Sprechzeiten: Montags und Mittwochs Uhr KIEZBÜRO Wahlkreisbüro Fréderic Verrycken Tauroggener Straße 45, Berlin Tel.: Di Uhr / Do Uhr U7 Mierendorfplatz / BUS 109/ M27 BÜRGERSPRECHSTUNDE IM KIEZBÜRO Montags Uhr (und nach Vereinbarung) GEMEINSAME SPRECHSTUNDE MIT DEM BEZIRKSVERORDNETEN WOLFGANG TILLINGER IM KIEZBÜRO am 4. Montag im Monat Uhr GEMEISAME SPRECHSTUNDE MIT DEN BEZIRKSVERORDNETEN CHRISTEL DITTNER UND WOLFGANG TILLINGER IM STADTTEILZENTRUM AM HALEMWEG (!NEU!) Montag, Montag, Halemweg 18, Berlin Uhr Uhr MOBILE BÜRGERSPRECHSTUNDE am 2. Samstag im Monat Uhr Heckerdamm 225, Berlin (vor Reichelt Edeka) und Heckerdamm 240, Berlin (vor Netto). KOSTENFREIE RECHTSBERATUNG IM KIEZBÜRO am 1. Dienstag im Monat Uhr ONLINE Webseite DEUTSCHER BUNDESTAG SPD-Bundestagsfraktion Platz der Republik Tel.: Fraktionsbüro Berlin Fax:

22 22 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf! SWEN SCHULZ, MdB Wahlkreis Spandau und Charlottenburg Nord BUNDESTAGSBÜRO Deutscher Bundestag Platz der Republik 1, Berlin Tel.: Fax: WAHLKREISBÜRO Bismarckstr. 61, Berlin Tel.: Fax: Mo. & Mi Uhr / Di Uhr / Do Uhr Regelmäßige Sprechstunden finden im Wahlkreisbüro in der Bismarckstraße 61 statt. Termine und telefonische Anmeldung bitte unter Tel.: ONLINE Webseite Liebe Genossinnen und Genossen, derzeit kommen täglich bis zu 800 Flüchtlinge in Berlin an. Diese Flüchtlingszahlen haben ein beeindruckendes Engagement der Zivilgesellschaft in Berlin ausgelöst. Aber sie fordern auch und zuerst den Staat. Doch Sozialsenator Czaja (CDU) und Bundesinnenminister de Maizière (CDU), die für die Koordination der Hilfe auf Bundes- und Landesebene verantwortlich sind, haben leider bislang - Stichworte Lageso und BAMF - keine allzu gute Figur abgegeben. Bereits vor Monaten hatte ich beide aufgefordert, in ihren Verantwortungsbereichen endlich aktiver zu werden. Lange ohne erkennbare Reaktion. Mit dem Gesetzespaket, das Bund und Länder für die gemeinsame Flüchtlingspolitik auf dem Gipfel im September geschnürt haben und das wir nun mit dem zweiten Nachtragsetat 2015 im Bundestag beraten, kommt nun aber endlich Bundeshilfe in umfangreicheren Ausmaß für die Länder und die kommunale Ebene in Gang. Berlin erhält davon in den kommenden beiden Jahren zusätzliche Einnahmen in Höhe von jeweils von zunächst ca. 240 Millionen Euro für Unterkunft und Verpflegung der Geflüchteten. Darüber hinaus stellt der Bund bundesweit weitere zusätzliche Mittel z.b. für Sprach- und Integrationskurse oder Arbeitsvermittlung in Milliardenhöhe zur Verfügung. Wie immer stehe ich Euch natürlich gern zum Gespräch zur Verfügung. Euer Swen Schulz VERANSTALTUNGEN Dienstag den , Uhr, Mobilität der Zukunft Fraktion vor Ort mit Sören Bartol, stv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Christian Gaebler, Staatssekretär für Verkehr und Umwelt in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Swen Schulz. Infos und Anmeldung unter Tel.: 030/ Donnerstag, den , Tagesfahrt durch das politische Berlin, Infos und Anmeldung unter Tel.: 030 /

23 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 23 Dienstag, den , Uhr Neumitgliedertreffen mit Swen Schulz im Paul-Löbe-Haus, Infos unter Tel.: 030/ Dienstag, den , Uhr Die Rolle von Religion und Kirche in unserer Gesellschaft, Fraktion vor Ort mit Swen Schulz und Kerstin Griese, Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften in der SPD-Bundestagsfraktion. Infos unter 030/ ! UTE FINCKH-KRÄMER, MdB Abgeordnete für Steglitz-Zehlendorf Betreuungswahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf, gemeinsam mit Swen Schulz BUNDESTAGSBÜRO Deutscher Bundestag Platz der Republik 1, Berlin Tel.: Fax: WAHLKREISBÜRO Lepsiusstraße 49, Berlin (Steglitz) Tel.: Fax: ONLINE Webseite Liebe Genossinnen und Genossen, vor einigen Wochen feierte die gesamte deutsche Presse, vom Neuen Deutschland bis zur BILD, die deutsche Willkommenskultur. Deutschland galt plötzlich als Vorbild für den humanen Umgang mit Menschen, die vor Krieg und Not fliehen. Die Willkommensbündnisse bestehen weiter, werden immer professioneller, selbst im konservativen Passau werden die Flüchtlinge, die dort in großer Zahl erschöpft und hungrig ankommen, weiterhin mit großer Hilfsbereitschaft empfangen. Aber die meisten Medien berichten nicht mehr über die vielen Menschen, die Mitgefühl zeigen und praktische Hilfe leisten, sondern sie haben neue Aufmacher, die alle auf eine Botschaft hinauslaufen: Es kommen zu viele Flüchtlinge, Deutschland kann diese Aufgabe nicht bewältigen. Als Abgeordnete erhalte ich von Tag zu Tag mehr Mails, in denen von Angst die Rede ist. Angst vor dem Islam, Angst vor Fremden allgemein, Angst vor den Veränderungen, die es mit sich bringt, wenn voraussichtlich ein großer Teil der Neuankömmlinge für Jahre, vielleicht für immer in unsere Gesellschaft integriert werden muss. Viele dieser Mails sind Massenmails, enthalten immer dieselben Textbausteine. Ihre Botschaft ist: Wir wollen, dass alles bleibt, wie es ist, macht notfalls die Grenzen dicht, damit nichts Fremdes ins Land kommt. Dass in einem Deutschland, das seine Grenzen dicht macht, nicht alles bliebe, wie es ist, können oder wollen die Absender dieser Mails nicht sehen. Diejenigen, die in den Willkommensbündnissen mitarbeiten, haben keine Zeit, mir Mails zu schreiben. Ich muss also ihre Botschaften an die Politik auf ihren Webseiten zusammensuchen. Die Hauptbotschaft ist: Wir schaffen das! Ich habe den Eindruck, dass diejenigen, die sich in den Willkommensbündnissen engagieren, froh sind, endlich etwas Praktisches tun zu können für diejenigen, die nichts dafür können,