Herausgegeben vom Kreisvorstand der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf

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1 Herausgegeben vom Kreisvorstand der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf. JAHRGANG JANUAR/FEBRUAR 1 Diese Ausgabe des Sozialdemokraten gilt als Einladung für die anstehenden Parteiwahlen auf der Abteilungs- und Arbeitsgemeinschaftsebene Anfang 1. Die dazugehörigen Tagesordnungen entnehmt ihr bitte dieser Ausgabe. Liebe Genossinnen und Genossen, das Jahr 1 wird uns noch lange in Erinnerung bleiben. Die Vielzahl von Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, stellt unsere Gesellschaft vor erhebliche Herausforderungen. Die aktuelle Unterbringung ist dabei die kurzfristige Aufgabe, langfristig geht es aber um Integration und Teilhabe in unserer Gesellschaft. Viele Menschen begegnen dem zwiespältig. Zum einen gibt es eine große Hilfsbereitschaft gegenüber den vor Krieg und Zerstörung, aber auch vor Armut und Elend Geflohenen. Zum anderen besteht Unsicherheit, wie sich dadurch unser Leben, unsere Gesellschaft und unser Zusammenleben verändern. Die SPD ist die Partei der Solidarität, der gesellschaftlichen Teilhabe und der sozialen Integration. Deshalb sind wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch besonders gefordert, hier mitzugestalten, Perspektiven aufzuzeigen und Ängste zu nehmen. Gleichzeitig gilt es, soziale und demokratische Errungenschaften nicht in Frage zu stellen und die Flüchtlinge in unser demokratisches Gemeinwesen zu integrieren. Das wird Veränderungen auf beiden Seiten mit sich bringen, bei Einheimischen und Zugewanderten. Veränderungen, die auch als Chance gesehen werden sollten. Die aber auch Grenzen hat, da, wo demokratische Grundsätze in Frage gestellt werden, wie die Gleichheit der Geschlechter, der Schutz von Minderheiten, die Toleranz gegenüber anderen Überzeugungen und Lebensweisen. Wobei diese Grenzen auch zunehmend bei Teilen der einheimischen Bevölkerung klar gemacht werden müssen. Mit den Anschlägen von Paris kommt noch ein weiterer Aspekt dazu: die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus und die Frage, wie wir uns dagegen schützen können und was wir dafür an Einschränkungen unserer Lebensweise in Kauf nehmen wollen. Auch hier gilt es, kühlen Kopf zu bewahren. Die einfachen Rezepte derer, die schon immer mehr Überwachung und weniger Freizügigkeit gefordert haben, führen in die falsche Richtung. Eine offene und demokratische Gesellschaft ist damit nicht vereinbar. Insofern sind hier mit Augenmaß die Instrumente zu nutzen, die diese nicht in Frage stellen. Dazu gehört auch, dass militärische Maßnahmen niemals nachhaltig Frieden bringen können. Vielmehr müssen Armut und Not vor Ort bekämpft werden, Bildungsprogramme aufgelegt und Hilfe zur Selbsthilfe zur Sicherung des Lebensunterhalts in den Ländern Afrikas und Asiens geleistet werden. Wenn nur ein Teil des Geldes für aufwändige Militäreinsätze konsequent hierfür eingesetzt würde, wäre ein nachhaltiger Beitrag zur Friedenssicherung in der Welt geleistet. Für Berlin werden wir uns im nächsten Jahr verstärkt in Landes- und Bezirkspolitik auf die Wahlen im September 1 vorbereiten. Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf geht mit guten Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen, aber auch mit dem, was wir in den vergangenen Jahren erreicht haben mit unseren Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern vor Ort und euch als Mitgliedern, die ihr das mit gestaltet und unterstützt. Es hat sich auch gezeigt, dass unsere Unterstützung für Michael Müller in den vergangenen

2 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Jahren richtig war und die Berlinerinnen und Berliner in ihm den richtigen Regierenden Bürgermeister für Berlin sehen. Wir haben bis zum September aber noch viel zu tun. Wir wollen, dass die SPD wieder stärkste Kraft in Berlin und im Bezirk wird. Dafür müssen wir alle unsere Kräfte bündeln, zur Wahlteilnahme motivieren, für die SPD und unsere Ziele werben. Das geht nur mit Eurer Unterstützung. Erst einmal wünsche ich euch allen aber eine besinnliche Adventszeit, frohe Feiertage mit etwas Erholung über den Jahreswechsel und einen guten Start im neuen Jahr. Christian Gaebler Kreisvorsitzender SPD-FRAKTION IN DER BEZIRKSVERORDNETENVERSAMMLUNG (BVV) FRAKTIONSBÜRO Kontakt: Birgit Wasczyk Tel.: -1 Fax: -1 1 Internetseite: Sprechzeiten: Montag-Donnerstag: Uhr Donnerstag (vor der BVV): Uhr Freitag nach der BVV: Uhr BVV- und Fraktionssitzungstermine Januar & Februar 1 Januar: Fraktionssitzung 1. Uhr Fraktionssitzung 1. Uhr BVV 1. Uhr. 1. Fraktionssitzung 1. Uhr Februar:.. Fraktionssitzung 1. Uhr 1.. Fraktionssitzung 1. Uhr 1.. BVV 1. Uhr.. Fraktionssitzung 1. Uhr Fraktionsarbeitskreise Sie tagen im Rathaus Charlottenburg, Raum 1. Änderungen vorbehalten. FAK I: FAK II: FAK III: FAK IV: FAK V: FAK VI: Weiterbildung, Kultur, Gender (jeweils um 1.1 Uhr) Montag, den ; Februar entfällt Jugend, Schule und Sport (jeweils um 1. Uhr) Januar entfällt; Montag, den.. 1 Soziales, Gesundheit, Arbeit, Bürgerdienste und Integration (jeweils um 1. Uhr) tagt bei Bedarf Wirtschaft, Ordnung, Verkehr und Umwelt (jeweils um 1. Uhr) tagt bei Bedarf Stadtentwicklung, Straßen und Grünflächen Vor jeder. Fraktionssitzung um 1. Uhr Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung tagt bei Bedarf

3 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf ADRESSEN KONTAKTE INFO Kreisvorsitzender: Christian Gaebler Tel.: 1 1 (di.) Czeminskistr., 1 Berlin Stellvertreterin: Carolina Böhm Tel.: 1 Philippistr., 1 Berlin Stellvertreter: Robert Drewnicki Tel.: Olympische Str. 1 a, 1 Berlin Stellvertreterin: Constanze Röder Tel.: 1 1 Spessartstr. 1 a, 1 1 Berlin Schriftführerin: Dr. Felicitas Tesch Tel.: 1 1 Spandauer Damm 1, 1 Berlin Kreiskassierer: Frank Jahnke Tel.: 1 Gurnemanzpfad, 1 Berlin BVV-Fraktionsvors.: Holger Wuttig Tel.: Düsseldorfer Str. 1, 1 1 Berlin Kreiskonto: SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Postbank Berlin IBAN: DE BIC: PBNKDEFF Beitragszahlungen bitte nur an die Abteilungskonten! Kreisbüro Charlottenburg-Wilmersdorf Rathaus Charlottenburg, Zimmer 1 a Otto-Suhr-Allee 1, 1 Berlin Sprechzeiten: SPD-Bürgerbüro Charlottenburg-Wilmersdorf Tel.: 1 Fax: 1 Isabel.Herrmann@spd.de Di. 1 1 Uhr Mi. und Do. 1 1 Uhr Goethestr. 1, 1 Berlin TERMINE DES KREISES Do Uhr Kreisvorstand Rathaus Charlottenburg, Lily-Braun-Saal Fr Uhr Kranzniederlegung für Karl&Rosa in der Mannheimer Str. Do Uhr Kreisvorstand Rathaus Charlottenburg, Lily-Braun-Saal INFOS UND TERMINE DER ABTEILUNGEN MUSTERTAGESORDNUNG FÜR DIE JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG DER ABTEILUNGEN 1. Begrüßung und Konstituierung a. Wahl der Versammlungsleitung (per Akklamation) b. Wahl der Mandatsprüfungskommission (per Akklamation) c. Wahl der Wahlkommission (per Akklamation) d. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung e. Beschluss über die Tagesordnung. Berichte a. Bericht der Vorsitzenden/des Vorsitzenden b. Bericht der Kassiererin/des Kassierers c. Bericht der Revisorinnen und Revisoren. Aussprache über die Berichte. Entlastung des Vorstandes. Bericht der Mandatsprüfung. Beschlussfassung über die Anzahl der stellv. Vorsitzenden und BeisitzerInnen. Wahlen a. der oder des Vorsitzenden (Einzelwahl) b. der stellvertretenden Vorsitzenden (Listenwahl) c. der Kassiererin/des Kassierers (Einzelwahl) d. der Schriftführerin/des Schriftführers (Einzelwahl) e. von mindestens Beisitzerinnen oder Beisitzern (Listenwahl) f. der Seniorenbeisitzerin/des Seniorenbeisitzers (Einzelwahl) g. der Delegierten und Ersatzdelegierten zur Kreisdelegiertenversammlung gemäß Delegiertenschlüssel (Listenwahl) h. von mindestens Revisor/innen (per Akklamation)

4 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf. Benennungen a. Mitgliederbeauftragte/r b. Internetbeauftragte/r c. Beauftragte/r für innerparteiliche Bildung. Nominierungen (z.b. Kreisvorstand, Landesvorstand, Landesparteitagsdelegierte, Kreisschiedskommission und Benennungen für die KDV-Organe wie Antragskommission, Mandatsprüfungs- sowie Wahlkommission) Antragsberatung Verschiedenes Schlusswort ABT. 1 CHARLOTTENBURG NORD Vorsitzender: Kassierer: Konto: Webseite: Günter Hentschel Tel.: gkhentschel@t-online.de Uwe Engelhard Tel.: uwe.engelhard@web.de SPD Kreis Abt. 1 IBAN: DE 1 AWO-Treff, Reichweindamm, 1 Berlin nahe U-Bhf. Jakob-Kaiser-Platz (wenn nicht anders angegeben) TERMINE Dienstag, , 1. Uhr Dienstag,.. 1, 1. Uhr Dienstag.. 1, 1. Uhr Bericht aus der Fraktionsarbeit Referent: Holger Wuttig, Fraktionsvorsitzender BVV Aktuelles aus der Gesundheitspolitik und wirtschaft Referentin: Constanze Wolf Neuwahlen s. Mustertagesordnung in diesem CWS ABT. AM RATHAUS CHARLOTTENBURG Vorsitzender: Kassierer: Konto: Webseite: Joachim Wagner Tel.: 1 1 Rüdiger Glodde Tel.: 1 ruediger@glodde.org SPD Kreis Abt. IBAN: DE Lily-Braun-Saal/Rathaus Charlottenburg (wenn nicht anders angegeben)

5 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf TERMINE Dienstag,. 1. 1, 1.1 Uhr Dienstag,. 1. 1, 1. Uhr Vorstandssitzung Mitgliederversammlung Der innenpolitische Teil des Wahlprogramms der Berliner SPD für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 1 Referent: Florian Dörstelmann, Vorsitzender des Fachausschusses Innen- und Rechtspolitik der Berliner SPD Dienstag,.. 1, 1.1 Uhr Dienstag,.. 1, 1. Uhr Vorstandssitzung Jahreshauptversammlung mit Abteilungswahlen (Die als formale Einladung geltende Tagesordnung für die Jahreshauptversammlung kann dieser Ausgabe des Sozialdemokraten entnommen werden.) ABT. CITY-WESTEND Vorsitzender: Kassiererin: Konto: Webseite: Felix Kramer Tel.: 1 Silvia Klein Tel.: SPD Kreis Abt. IBAN: DE divan e.v., Nehringstraße, 1 Berlin (wenn nicht anders angegeben) felixkramer@web.de Liebe Genossinnen und Genossen, für Januar und Februar 1 möchte ich euch zu den unten genannten Aktivitäten einladen. Viele Grüße, Felix Kramer TERMINE Dienstag,. 1. 1, 1. Uhr Dienstag,.. 1, 1. Uhr Abteilungssitzung Thema: Aktuelle Situation für Flüchtlinge in Berlin Referentin: Ülker Radziwill (MdA), Sprecherin für den Bereich Senioren und Soziales im Abgeordnetenhaus Jahreshauptversammlung mit Wahlen Tagesordnung gemäß der Mustertagesordnung für die Abteilungswahlen in dieser Ausgabe. ABT. KLAUSENERPLATZ-KIEZ Vorsitzende: Ülker Radziwill info@uelker-radziwill.de

6 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Kassiererin: Konto: Webseite: Karin Seidel Tel.: SPD Kreis Abt. IBAN: DE divan e.v., Nehringstraße, 1 Berlin (wenn nicht anders angegeben) Liebe Genossinnen und Genossen, wir wünschen Euch für das neue Jahr 1 persönlich alles Gute, viel Erfolg, Gesundheit und Wohlergehen. Wir starten mit der Jahresplanung, einem Rückblick 1 und Ausblick 1 im Januar und den Abteilungswahlen im Februar in das neue Jahr 1 und bereiten uns auch auf die Berlin-Wahlen am vor. Wir laden Euch herzlich zu folgenden Veranstaltungen im Januar und Februar ein. Mit solidarischen Grüßen, Euer Abteilungsvorstand TERMINE Dienstag,. 1. 1, 1. Uhr Dienstag, 1.. 1, 1. Uhr Jahresplanung und Vorbereitungen für die Berlin-Wahlen Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Vorstandes. Die Tagesordnung entnehmt bitte diesem CWS. Eine gesonderte schriftliche Einladung wird rechtzeitig noch verschickt. ABT. RUND UM DEN LIETZENSEE Vorsitzender: Kassierer: Konto: Webseite: facebook: Johannes Reichersdorfer Mobil: 1 1 Bastian Jantz Mobil: 1 1 SPD Kreis Abt. IBAN: DE Leonhardt, Stuttgarter Platz 1 (wenn nicht anders angegeben) johannes.reichersdorfer@spd-lietzensee.de Willkommen im neuen Jahr 1! Liebe Genossinnen und Genossen, für das neue Jahr 1 wünsche ich euch alles Gute. Mit der KDV und unserer Weihnachtsfeier, hatten wir einen spannenden und schönen Jahresabschluss. Das neue Jahr steht im Zeichen der Berlinwahlen 1. Die Berlinerinnen und Berliner werden ein neues Abgeordnetenhaus und neue BVVen wählen und wir werden als SPD gemeinsam dafür kämpfen, dass wir wieder als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgehen. Wir werden 1 dafür kämpfen, dass Michael Müller und Reinhard Naumann unsere Bürgermeister bleiben!

7 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Gleichzeitig befinden wir uns auch schon wieder ein Jahr vor der Bundestagswahl 1. Mit Arbeit. haben wir eines der Zukunftsthemen für die SPD bereits bei uns diskutiert. Weitere Themen folgen. Außerdem findet am. Februar unsere Jahreshauptversammlung mit Wahlen satt. Merkt euch diesen Termin schon mal gut vor und überlegt, wie ihr euch in den kommenden zwei Jahren in unsere Abteilungsarbeit einbringen möchtet. Auf eure Teilnahme an den kommenden Versammlungen freut sich, mit solidarischen Grüßen Johannes TERMINE Dienstag, , 1. Uhr Dienstag,.. 1, 1. Uhr (!) Mitgliederversammlung Thema Der Countdown läuft, die GroKo läuft aus. Die SPD ein Jahr vor den Bundestagswahlen 1. Mit unserem Bundestagsabgeordneten für Spandau und Charlottenburg-Nord Swen Schulz Jahreshauptversammlung mit Wahlen. Die Tagesordnung entnehmt ihr bitte dieser Ausgabe des CWS. Hiermit ist die ordentliche Einladung vollzogen. Eine gesonderte Einladung der SPD Lietzensee geht euch zusätzlich noch rechtzeitig zu. ABT. RUND UM DEN KARL-AUGUST-PLATZ Vorsitzender: Kassiererin: Konto: Webseite: Gotthard Krupp Mobil: 1 GotthardKrupp@t-online.de Elisabeth Körting SPD Kreis Abt. IBAN: DE 1 SPD-Bürgerbüro, Goethestr.1, 1 Berlin (wenn nicht anders angegeben) Liebe Genossinnen, liebe Genossen, zunächst einen herzlichen Dank an all jene, die aktiv an unserer Abteilungsarbeit teilgenommen haben. Zahlreiche Themen haben wir diskutiert und Initiativen ergriffen: seien es Berliner Fragen, wie z.b. die Kulturpolitik und die Frage Wohnen in Berlin, oder auch der Landeshaushalt. Erinnern möchte ich Euch auch an den Frühjahrsputz des Savignyplatzes. Einen großen Raum nahm sehr frühzeitig die Flüchtlingspolitik ein. Unseren letzten Beschluss habe ich Euch beigefügt. Resolution zur Flüchtlingspolitik 1. Bekämpfung der Fluchtursachen durch: Beendigung der Kriege und Bürgerkriege im Nahen und Mittleren Osten unter Einbeziehung von Konfliktparteien wie Iran und Saudi Arabien, Stopp von Rüstungsexporten in Drittstaaten und Spannungsgebiete, Stopp des Exports hoch subventionierter Agrarprodukte nach Afrika und Beendigung des Ausplünderns der Fischgründe dieses Kontinents durch die EU,

8 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Schaffung erträglicher Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern im Libanon, der Türkei, in Jordanien und in Kenia.. Ersetzung der Dublin-Verordnungen durch ein System gemeinschaftlich unterhaltener und finanzierter Hot Spots mit Unterkünften, die der Genfer Flüchtlingskonvention entsprechen, bereits an den Außengrenzen der EU zur Registrierung und Antragstellung auf Asyl und Verteilung der Flüchtlinge von dort aus auf alle Staaten der EU.. Festlegung innerhalb der EU, welches Land aufgrund ständig aktualisierter Flüchtlingszahlen wie viele Flüchtlinge unter Berücksichtigung der jeweiligen Landesgegebenheiten aufzunehmen hat. Ländern, die der zwingenden Verpflichtung nicht nachkommen, sind die Fördergelder für ihre Infrastruktur entsprechend zu kürzen; außerdem ist ihnen gegenüber ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten.. Bei der Aufnahme, der Entscheidung über Asyl und Bleiberecht und der Integration handelt es sich um eine ständige Aufgabe beträchtlichen Umfangs, die längst den Rang des Umweltproblems erreicht hat; sie rechtfertigt daher die Bildung eines separaten Bundesministeriums für Flüchtlinge, Migration und Integration.. Wir unterstützen ausdrücklich die Forderungen des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller angesichts der großen Zahl der Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen: Wir werden es dabei nicht zulassen, dass Flüchtlinge, Alteingesessene und Neuberliner gegeneinander ausgespielt werden. Wir wollen mehr bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen. Die wachsende Stadt braucht in den Bezirken und Hauptverwaltungen mehr Personal für die Menschen, die hier leben und für die, die neu zu uns kommen. (s. seine Regierungserklärung vom ). Wir unterstützen auch seine Forderung an die Bundesregierung, dass der Bund noch deutlich mehr tut, als er bisher bereit ist zu tun, damit das Land diese Aufgabe leisten kann. Das schließt auch seine Ankündigung eines verschärften Durchgreifens ein, um bei der Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge besser zu werden und damit verbunden seine berechtigte Kritik an Politikern, die sich am Instrument der Abschiebungen besoffen reden. Wir freuen uns, Euch bei unseren Diskussionen begrüßen zu dürfen, mit herzlichen Grüßen Gotthard Krupp TERMINE Dienstag, , 1. Uhr Vorstandssitzung Dienstag, , 1. Uhr Dienstag, 1.. 1, 1. Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen Die Tagesordnung findet ihr in diesem CWS Mitgliederversammlung ABT. KU DAMM-ABTEILUNG Vorsitzende: Kassierer: Konto: Webseite: Birgit Brüns Mobil: info@birgit-bruens.de Dr. Jürgen Murach Mobil: SPD Kreis Abt. IBAN: DE 1 Café Bleibtreu, Bleibtreustr., 1 Berlin (wenn nicht anders angegeben)

9 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Liebe Genossinnen und Genossen, allen eine entspannte, besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins Neue Jahr! Bleibt gesund. Viele Grüße, BirgitBrüns TERMINE Sonntag, , 11. Uhr Dienstag, 1.. 1, 1. Uhr Abteilungstreffen mit Frank Jahnke Themenplanung 1 Jahreshauptversammlung mit Wahlen s. Mustertagesordnung in diesem CWS ABT. NEU-WESTEND Vorsitzender: Kassierer: Konto: Webseite: twitter: Alexander Sempf Mobil: 1 / 1 alexander.sempf@spd-neuwestend.de Joachim Kuntze Tel.: SPD Kreis Abt. IBAN: DE 1 1 China Restaurant Lili s Mandarin, Reichsstr. (wenn nicht anders angegeben) info@spd-neuwestend.de Liebe Genossinnen und Genossen, ich wünsche euch ein gesundes, erfolgreiches und glückliches neues Jahr. 1 liegt hinter uns und ein arbeitsreiches Jahr vor uns: An die Parteiwahlen, die Anfang des Jahres starten und mit dem Landesparteitag im April enden, schließt sich nach der Sommerpause die heiße Phase des Wahlkampfs für die Berlin-Wahlen im September an. Und danach beginnen auch gleich schon die Vorbereitungen für die Bundestagswahl 1. Anfang Dezember wurden auf der KDV auch unsere Kandidatinnen und Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die BVV gewählt. Mit Robert Drewnicki gehen wir als Abteilung sowohl im Wahlkreis als auch mit Listenplatz ins Rennen. Die KDV hat mich zudem auf Platz 1 der Abgeordnetenhausliste gewählt. Auf der BVV-Liste sind wir gut vertreten: Marc Schulte (Platz ), Alexander Sempf (11) und Christiane Timper (1 ) kandidieren auf aussichtsreichen Plätzen, komplettiert wird die Liste mit Björn-Markus-Gerlach ( ) und Michael Dittrich ( ). Ein gutes Team für die kommende Wahlperiode 1-1. Und zum Schluss noch eine wichtige Neuerung: Ab Januar tagen wir an einem neuen Ort, dem Schlorrendorfer in der Meerscheidtstr. -11! Wie ihr wisst, hat unser bisheriger Tagungsort, das Chinarestaurant in der Reichsstraße, Ende November geschlossen. Die Suche nach einem Ersatz war nicht einfach, doch konnten wir mit dem Schlorrendorfer einen guten zu erreichenden Ort mit einem abgetrennten Raum finden. Herzliche Grüße, Alexander Sempf

10 1 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf TERMINE Dienstag, , 1. Uhr Wahlprogramme für Berlin und den Bezirk Anfang März wird die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf auf einer KDV ein bezirkliches Wahlprogramm für die Wahlen 1 diskutieren und verabschieden. Davor wollen wir gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der BVV, Holger Wuttig, den vorliegenden Entwurf diskutieren. Er wird uns dazu die wichtigen Eckpunkte des Papiers näher vorstellen und die Herausforderungen für die kommende Wahlperiode skizzieren. Ergänzend dazu wird uns Robert Drewnicki über den aktuellen Stand des Landeswahlprogramms informieren. Außerdem wollen wir unsere Abteilungswahlen im Februar vorbereiten und über die aktuelle KandidatInnenlage sprechen (s. u.). Dienstag, 1.. 1, 1. Uhr Jahreshauptversammlung mit Abteilungswahlen Auf unserer Jahreshauptversammlung im Februar werden wir den Abteilungsvorstand neu aufstellen und unsere Delegierten für die KDV Charlottenburg-Wilmersdorf wählen sowie Nominierungen vornehmen. Die als formale Einladung geltende Tagesordnung für die Jahreshauptversammlung entnehmt ihr bitte diesem Sozialdemokraten. Um die Wahlen und Stimmzettel besser vorbereiten zu können, bitten wir alle Genossinnen und Genossen, die beabsichtigen für eine Funktion zu kandidieren, sich beim Vorsitzenden Alexander Sempf zu melden oder bei der Januar-Versammlung ihr Interesse zu bekunden. ABT. CHARLOTTENBURG-NORDOST Vorsitzender: Kassiererin: Konto: Webseite: facebook: Fréderic Verrycken Mobil: 1 verrycken@gmx.de Petra Tornemann Tel.: SPD Kreis Abt. IBAN: DE 1 AWO-Treff, Reichweindamm, 1 Berli (wenn nicht anders angegeben) Paul Hertz Siedlung - SPD Abteilung Liebe Genossinnen und Genossen der Abteilung, hiermit möchte ich Euch herzlich zu unserer ordentlichen Mitgliederversammlung mit Wahlen am. Februar 1 einladen. Für die Tagesordnungspunkte seht bitte in die Muster-Tagesordnung in diesem CWS.

11 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 11 Ich freue mich über zahlreiches Erscheinen. Bitte denkt daran, einen Lichtbildausweis und das Parteibuch mitzubringen. Herzliche Grüße, Euer Fréderic TERMINE Dienstag,. 1. 1, 1. Uhr Abteilungsversammlung: Jahresplanung 1 /Wahlprogramm 1 /KDV../Abteilungswahlen im Februar (AWO-Treff, Reichweindamm, 1 Berlin) Samstag, 1.. 1, 1. Uhr Stände und mobile Bürgersprechstunde. (vor Reichelt Edeka am Heckerdamm, 1 Berlin und vor Netto am Heckerdamm, 1 Berlin) Dienstag,.. 1, 1. Uhr Abteilungsversammlung: Wahlen in der Abteilung (AWO-Treff, Reichweindamm, 1 Berlin) s. Muster-Tagesordnung in diesem CWS ABT. 1 WILMERSDORF-SÜDOST Vorsitzender: Kassierer: Konto: Webseite: Holger Wuttig Tel.: holger_wuttig@web.de Hans-Jürgen Reinecke Tel.: 1 SPD Kreis Abt. 1 IBAN: DE La Mia Toscana, Mecklenburgische Str. (wenn nicht anders angegeben) TERMINE Dienstag,. 1. 1, 1. Uhr GEMEINSAME MITGLIEDERVERSAMMLUNG Thema: Vor einem Vierteljahrhundert: Es wuchs zusammen die Zeit ab 1 in Ost- und West-Berlin. Treffpunkt für gemeinsame Anreise: 1. Uhr: S-Bahnhof Bundesplatz (Bahnsteig S ) Fahrt zum Restaurant Zur S-Bahn am S-Bahnhof Kaulsdorf, Beginn: 1. Uhr Wir werden mit unserer Partnerabteilung Mahlsdorf-/Kaulsdorf-Nord die gemeinsame Reihe fortsetzen. Nach Ex-Bausenator Wolfgang Nagel im Mai 1 wird uns dieses Mal die letzte Präsidentin der Berliner Stadtverordnetenversammlung Christine Bergmann ein spannendes Stück Zeitgeschichte präsentieren.

12 1 Dienstag,.. 1, 1. Uhr Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG MIT WAHLEN im La Mia Toscana, Mecklenburgische Str. (am Brabanter Platz) Die Tagesordnung findet Ihr in dieser Ausgabe des CWS auf Seite /. ABT. HALENSEE Vorsitzender: Kassierer: Konto: Webseite: Christan Hochgrebe Tel.: Wolfram Junken Tel.: 1 11 SPD Kreis Abt. IBAN: DE 1 Restaurant Rapallo, Kurfürstendamm 111, 1 11 Berlin (wenn nicht anders angegeben) Liebe Genossinnen und Genossen, eine spannende Kreisdelegiertenversammlung liegt hinter uns. Wir haben am. Dezember das Team aufgestellt, mit dem wir sowohl im Bezirk als auch im Land wieder stärkste Kraft werden wollen. Nun gilt es, gemeinsam und geschlossen in den Wahlkampf zu starten. Wir haben im Herbst die Chance, das beste Wahlergebnis seit der Wiedervereinigung zu erzielen; hierfür werden wir miteinander kämpfen, um Berlin weiter sozial und menschlich zu gestalten. Zuvor wünsche ich Euch eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahr 1, für das ich Euch alles erdenklich Gute wünsche! Mit solidarischen Grüßen Christian Hochgrebe TERMINE Dienstag,. 1. 1, 1. Uhr Abteilungsversammlung (Vorstand und Mitglieder) Neujahrsempfang der SPD Grunewald und der SPD Halensee Ort: Jugendfreizeitheim Plöner Straße, 1 1 Berlin Für Getränke wird zentral gesorgt. Um Voranmeldung und Koordination der kulinarischen Mitbringsel wird gebeten bei Manfred Lehmann, Tel. (manfred@lehmann-spd.de) Sonnabend, , 11. Uhr Infostand mobile Bürgersprechstunde mit Stadtrat Marc Schulte Ort: vor Kaiser s, Kurfürstendamm 1 Dienstag, , 1. Uhr Dienstag,.. 1, 1. Uhr Abteilungsversammlung (Mitglieder) Thema: Das kommunale Wahlprogramm 1 für CW Referentin: Heike Schmitt-Schmelz, stv. BVV-Fraktionsvorsitzende Ort: Dos Pescados, Kurfürstendamm 1 b (Henriettenplatz) Abteilungsversammlung (Vorstand und Mitglieder) Thema: Vorbereitung der Jahreshauptversammlung Ort: Rapallo, Kurfürstendamm 1

13 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 1 Dienstag, 1.. 1, 1. Uhr Jahreshauptversammlung der SPD Halensee Parteiwahlen der SPD Halensee s. Mustertagesordnung in diesem CWS Ort: Dos Pescados, Kurfürstendamm 1 b (Henriettenplatz) Sonnabend,.. 1, 11. Uhr Infostand mobile Bürgersprechstunde mit Fréderic Verrycken, MdA Ort: vor Kaiser s, Kurfürstendamm 1 Aktuelle Termine und viele weitere Informationen findest Du auch im Internet spd-halensee.de und bei facebook.com/spdhalensee Du möchtest in den -Verteiler aufgenommen werden, um regelmäßig aktuelle Informationen zu erhalten? Schreib an hochgrebe@spd-halensee.de! ABT. GRUNEWALD Vorsitzender: Kassiererin: Konto: Webseite: Karsten M. Krüger Tel.: 1 vorsitzender@spd-grunewald.de Annegret Iris Hansen Tel.: anne@hansen-spd.de SPD Kreis Abt. IBAN: DE 1 Jugendfreizeitheim, Plönerstr., 1 1 Berlin (wenn nicht anders angegeben) TERMINE Dienstag,. 1. 1, 1. Uhr Gemütlicher Jahresauftakt und Ausblick auf das neue Jahr (anstelle der ausgefallenen Jahresendfeier 1 ) Für Getränke wird zentral gesorgt. Um Voranmeldung und Koordination der kulinarischen Mitbringsel wird gebeten bei Manfred Lehmann, Tel. / manfred@lehmann-spd.de Dienstag,.. 1, 1. Uhr Jahreshauptversammlung und Abteilungswahlen s. Mustertagesordnung in diesem CWS ABT. SCHMARGENDORF Vorsitzender: Philipp Mühlberg Mobil: phmu@me.com

14 1 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Kassiererin: Konto: Cora Beate Schaumann Tel.: SPD Kreis Abt. IBAN: DE Cafeteria im Seniorenheim Lentzeallee -, 1 1 Berlin (wenn nicht anders angegeben) Liebe Genossinnen und Genossen, der Vorstand dankt euch für das Interesse an unseren Aktivitäten in 1. Dabei zeichnete sich zum Jahresende bereits der bevorstehende Wahlkampf in 1 ab. Auf unserer Kreisdelegiertenversammlung am. Dezember 1 wählte die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung. Für den Wahlkreis wurde auf der KDV unser Nominierungsvorschlag Carolina Böhm und im Wahlkreis der ebenfalls von uns nominierte Florian Dörstelmann als Direktkandidaten der SPD für das Berliner Abgeordnetenhaus bestätigt. Aus unserer Abteilung wird Norbert Wittke für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung auf dem Listenplatz 1 antreten. Außerdem wurde unser Genosse Fabian Martsch für einen aussichtsreichen Nachrückerplatz ( ) der BVV-Liste nominiert. Die Abgeordnetenhauswahlen 1 bilden ohne Frage den politischen Höhepunkt des Jahres. Gemeinsam wollen wir uns darauf vorbereiten und mit einem sozialdemokratischen Wahlprogramm Antworten auf die politischen Herausforderungen formulieren, die wir in der kommenden Wahlperiode mit einem Regierenden Bürgermeister Michael Müller angehen wollen. Der Vorstand der Abteilung freut sich deshalb auf Eure zahlreiche Teilnahme an den Mitgliederversammlungen und unseren Aktivitäten. Auf der Februar-Sitzung werden wir im Rahmen der Jahreshauptversammlung mit den Parteiwahlen unseren neuen Vorstand, die Beisitzer, Revisoren und Delegierten der Kreisversammlung und des Landesparteitages neu wählen. Der neue Vorstand wird als vorrangige Aufgabe den Wahlkampf 1 organisieren. Lasst uns aus diesen Wahlen mit einem klaren Anspruch auf politische Führung durch unsere Partei hervorgehen. Beteiligt euch an der politischen Programmentwicklung und unserem Wahlkampf für eine starke SPD in Berlin und helft mit, den politischen Auftrieb zu verstätigen, den wir aktuell für unsere Politik erfahren. Euer Abteilungsvorstand wünscht allen Genossinnen und Genossen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr! Mit solidarischen Grüßen der Vorstand der SPD Schmargendorf TERMINE Dienstag,. 1. 1, 1. Uhr Freitag, , 1. Uhr Dienstag,.. 1, 1. Uhr Dienstag,.. 1, 1. Uhr Mitgliederversammlung Thema: Der Doppelhaushalt 1 / 1 und seine Bedeutung für die Personalentwicklung des Landes Berlin, Referentin: Franziska Becker, MdA, Mitglied des Hauptausschuss - Gemeinsame Veranstaltung mit der -!!!Achtung - Veranstaltungsort Restaurant Prometheus!!! Kranzniederlegung der SPD BVV-Fraktion für Rosa und Karl in der Mannheimer Str. Abteilungsvorstand Jahreshauptversammlung mit Durchführung der Parteiwahlen gem. Mustertagesordnung in diesem CWS ABT. WILMERSDORF-SÜD Vorsitzender: Florian Dörstelmann Tel.: florian.doerstelmann@gmx.net

15 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 1 Kassiererin: Konto: Webseite: Heidi Dümke Tel.: heidi.duemke@gmx.net SPD Kreis Abt. IBAN: DE Restaurant Prometheus, Schlangenbader Str. 1 (wenn nicht anders angegeben) Liebe Genossinnen und Genossen, zum Jahresende hat die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf auf der Kreisdelegiertenversammlung am.1. 1 Ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt. Aus der Abteilung wird danach Florian Dörstelmann im Wahlkreis und auf Listenplatz für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und Constanze Röder für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung auf dem dortigen Listenplatz antreten. Weiter werden Adriana Röder und Justin Jähn auf Nachrückerplätzen der BVV-Liste kandidieren. Damit die Wahlen 1 für uns als SPD erfolgreich sein werden, wollen wir ab Januar mit voller Kraft in die Vorbereitungen einsteigen. Wir freuen uns daher auf Eure zahlreiche Teilnahme an den Mitgliederversammlungen und unseren sonstige Aktivitäten. Auf der Februar-Sitzung (wegen der Ferien erst am. Dienstag des Monats, d. h. dem.. 1 ) werden wir im Rahmen der Jahreshauptversammlung mit den Parteiwahlen dann unseren Vorstand, die Beisitzer, Revisoren und Delegierten neu wählen. Bis dahin wünschen wir Euch eine besinnliche Vorweihnachtszeit, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr! Mit herzlichen Grüßen Euer Vorstand Abteilung TERMINE Dienstag,. 1. 1, 1. Uhr Dienstag,. 1. 1, 1. Uhr Dienstag, , 1. Uhr Dienstag,.. 1, 1. Uhr Dienstag,.. 1, 1. Uhr Dienstag,.. 1, 1. Uhr Abteilungsvorstand Mitgliederversammlung Thema: Der Doppelhaushalt 1 / 1 und seine Bedeutung für die Personalentwicklung des Landes Berlin, Referentin: Franziska Becker, MdA, Mitglied des Hauptausschuss Jour fixe Abteilungsvorstand Jahreshauptversammlung mit Durchführung der Parteiwahlen gem. Mustertagesordnung Jour fixe (Info-Stände werden gesondert über den Abteilungsverteiler angekündigt)

16 1 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf ABT. WILMERSDORF-NORD Vorsitzender: Kassierer: Konto: Webseite: Frank-Axel Dietrich Tel.: (pr.) 1 Tel.: (di.) 1 frank-axel@dietrich-fechner.de Matthias Linnekugel Tel.: Mobil: 1 ml@ddvg-hamburg.de SPD Kreis Abt. IBAN: DE Kita Aventura, Nikolsburger Platz (wenn nicht anders angegeben) Mittwoch,. 1. 1, 1. Uhr wiederholen. Ihr uns zunächst zwei Dienstag, , 1. Uhr die Jahresauftaktbowling der Abteilung am Nollendorfplatz Nachdem wir im Januar 1 zum Jahresauftakt mit großem Spaß Bowling gespielt haben, wollen wir dieses Vergnügen seid alle herzlich eingeladen, dabei zu sein. Es sind für Bahnen reserviert. Berolina Bowling Lounge, Kleiststr. -,1 Berlin Pro Spiel und pro Person kostet es,. Die Schuhmiete beträgt 1,. Bitte meldet Euch bei Claudia an, damit bei großer Nachfrage auch genug Bahnen vorhanden sind (AB Claudia 1 oder mail an c.spielberg@gmx.de Abteilungsversammlung Was haben wir in der Abteilung gemacht. Was war gut, was war schlecht, was lässt sich verbessern, was nicht, wer steht dafür zur Verfügung. Wir diskutieren die vergangenen Jahre und bereiten innerparteilichen Wahlen vor. Dienstag, 1.. 1, 1. Uhr Abteilungsversammlung Jahreshauptversammlung mit Wahlen. Auf die in diesem CWS abgedruckte Mustertagesordnung nehmen wir Bezug.

17 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 1 ANZEIGE BERLINER ABGEORDNETENHAUS SPD-Fraktion Niederkirchnerstraße, 1 11 Berlin Tel.: - Fax: - Franziska Becker Tel.: - 1 franziska.becker@spd.parlament-berlin.de Frank Jahnke Tel.: - frank.jahnke@spd-parlament-berlin.de Ülker Radziwill Tel.: 1 info@uelker-radziwill.de Fréderic Verrycken Tel.: 1 frederic@verrycken.de NEUIGKEITEN VON FRANZISKA BECKER ABGEORDNETENHAUS Franziska Becker, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße, 1 11 Berlin Tel.: - 1 (mit Sprachbox) franziska.becker@spd.parlament-berlin.de WAHLKREISBÜRO WILMERSDORF Fechnerstraße a, 1 1 Berlin Tel.: 1 - Mo. 1 1 Uhr / Di. 1-1 Uhr / Mi. 1 1 Uhr / Fr. 1 1 Uhr U Blissestraße (Ausgang Fechnerstr.) / BUS (Blissestr.) / BUS 1 1 (U Blissestr.) / BUS 1 (Blissestr. / Fechner Str.) ONLINE Webseite 11.de

18 1 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Newsletter facebook twitter 11.de/show/ 11.html BÜRGERSPRECHSTUNDEN Wahlkreisbüro: und.. 1, jeweils h Bundesplatz-Kino: und 1.. 1, jeweils h Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich wünsche euch ein gesundes und glückliches 1. Uns allen wünsche ich ein erfolgreiches Wahljahr mit einem spannenden und kurzweiligen Wahlkampf, bei dem am 1. September 1 unser Regierender Regierender bleibt und die %-Marke knackt. Venceremos! Und ich bedanke mich bei euch für die erneute Nominierung als Direktkandidatin für den Wahlkreis Wilmersdorf auf der KDV vom Ich freue mich über das großartige Ergebnis von, %.! Einladung zu Veranstaltungen anlässlich des Holocaust-Gedenktages am : - Mittwoch,. 1. 1, 1. Uhr: Gesprächsabend Gedenkkultur in Charlottenburg-Wilmersdorf" mit Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann. - Donnerstag,. 1. 1, 1. Uhr: Politik&Biographie - Lesung mit Jutta Rosenkranz, "Mascha Kaleko. Eine Emigrantin kehrt nach Berlin zurück (1-1 )". Jutta Rosenkranz stellt Mascha Kaleko vor und liest aus ihren Briefen über ihre Berlin-Erfahrungen 1-1. Anmeldung erbeten: franziska.becker@spd.parlament-berlin.de oder Telefon 1 -. Ort: Wahlkreisbüro Franziska Becker, Fechnerstaße a, 1 1 Berlin. Ich freue mich, wenn ihr mich bei meinen Aktionen und Terminen begleitet. Herzlich, eure Franziska NEUIGKEITEN VON FRANK JAHNKE ABGEORDNETENHAUS Frank Jahnke, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße, 1 11 Berlin Tel.: - Fax: - frank.jahnke@spd.parlament-berlin.de WAHLKREISBÜRO Goethe1 Wahlkreisbüro Frank Jahnke Goethestraße 1, 1 Berlin Tel.: 1 Mo. Fr. 1 1 Uhr und nach Vereinbarung wahlkreis@frank-jahnke.de SPRECHSTUNDEN IN DER GOETHE Uhr Uhr Uhr ONLINE Webseite Facebook

19 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 1 Liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich, dass im Januar und Februar MARLON ROSEBERRY BÜNCK in der Goethe1 Fotos von seinen Reisen in den Nordirak ausstellen wird. Bei der Planung der Ausstellung konnte niemand ahnen, wie aktuell sie bei ihrer Eröffnung leider sein würde. Ich möchte daher alle Interessierten einladen, gemeinsam mit mir und dem jungen Fotographen einen auch künstlerischen Zugang zu dieser krisengeschüttelten Region und den Menschen, die in ihr leben, zu suchen. Im Rahmen der Vernissage am 1. Januar besteht die Gelegenheit, den Fotographen persönlich kennen zu lernen. Zur Einführung spricht Dr. Andreas Galling- Stiehler von der UdK Berlin , 1 Uhr: Eröffnung der Ausstellung:»Nordirak Bilder aus dem Krisengebiet.«Mit Fotos von MARLON ROSEBERRY BÜNCK, Goethestr. 1, 1 Berlin. Zur Vernissage spricht Dr. Andreas Galling-Stiehler von der UdK Berlin. Die Ausstellung ist bis zum. Februar während der Öffnungszeiten der Goethe1 (1-1 Uhr) zu sehen. NEUIGKEITEN VON ÜLKER RADZIWILL ABGEORDNETENHAUS Ülker Radziwill, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße, 1 11 Berlin Tel.: - 1 uelker.radziwill@spd.parlament-berlin.de Unregelmäßige Besetzung KIEZBÜRO Wahlkreisbüro Ülker Radziwill Friedbergstraße, 1 Berlin Tel.: 1 Fax: 1 Mo. 1 1 Uhr / Di. 1 1 Uhr / Do Uhr info@uelker-radziwill.de SPRECHSTUNDEN IM KIEZBÜRO/DIVAN/STADTTEILZENTRUM Mo, im Kiez-Büro, Friedbergstr., 1 Berlin Mo, im Kiez-Büro, s.o. Weitere Sprechstunden vor Ort im Wahlkreis sind auf meiner Homepage zu finden. ONLINE Webseite Liebe Genossen und Genossinnen, für das neue Jahr 1 wünsche ich Euch persönlich viel Glück, Erfolg, Freude sowie Gesundheit und für unsere Sozialdemokratie viel Erfolg bei den Berlin-Wahlen am Wir wollen wieder mit Michael Müller den Regierenden Bürgermeister und die größte Fraktion im Abgeordnetenhaus stellen. Ich lade interessierte Genossinnen und Genossen ein, aktiv den Wahlkampf in meinem Wahlkreis mitzugestalten und zu unterstützen. Herzlich lade ich Euch zum Wahlkampfauftakt am Dienstag, den.. 1 ab 1. Uhr in meinem Kiez- Büro ein. Ich danke Euch für die bisherige Unterstützung und freue mich auf den Wahlkampf mit Euch, damit wir erneut zum vierten Male in Folge den Wahlkreis gewinnen können.

20 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Ich bitte Euch weiterhin um Spenden für Geflüchtete. Wir benötigen dringen noch Winterklamotten, besonders auch in Männergrößen S und M. Es werden auch Hygieneartikel benötigt. Gerne könnt Ihr auch aktiv Geflüchtete unterstützen. Hier findet Ihr einige Möglichkeiten: Mit solidarischen Grüßen Eure Ülker Radziwill NEUES AUS PARLAMENT UND KIEZ FRÉDERIC VERRYCKEN ABGEORDNETENHAUS Fréderic Verrycken, MdA SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße, 1 11 Berlin Tel.: -1 Fax: - telefonische Sprechzeiten: Montags und Mittwochs. 11. Uhr frederic.verrycken@spd.parlament-berlin.de KIEZBÜRO Wahlkreisbüro Fréderic Verrycken Tauroggener Straße, 1 Berlin Tel.: 1 1 Di Uhr / Do.. 1. Uhr U Mierendorfplatz / BUS 1 / M BÜRGERSPRECHSTUNDE IM KIEZBÜRO Montags Uhr (und nach Vereinbarung) GEMEINSAME SPRECHSTUNDE MIT DEM BEZIRKSVERORDNETEN WOLFGANG TILLINGER IM KIEZBÜRO am. Montag im Monat Uhr GEMEISAME SPRECHSTUNDE MIT DEN BEZIRKSVERORDNETEN CHRISTEL DITTNER UND WOLFGANG TILLINGER IM STADTTEILZENTRUM AM HALEMWEG jeden. Montag im Monat Uhr Halemweg 1, 1 Berlin MOBILE BÜRGERSPRECHSTUNDE am. Samstag im Monat Uhr Heckerdamm, 1 Berlin (vor Reichelt Edeka) und Heckerdamm, 1 Berlin (vor Netto). KOSTENFREIE RECHTSBERATUNG IM KIEZBÜRO am 1. Dienstag im Monat Uhr ONLINE Webseite

21 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf 1 DEUTSCHER BUNDESTAG SPD-Bundestagsfraktion Platz der Republik Tel.: - Fraktionsbüro Berlin Fax: - SWEN SCHULZ, MdB Wahlkreis Spandau und Charlottenburg Nord BUNDESTAGSBÜRO Deutscher Bundestag Platz der Republik 1, Berlin Tel.: - 1 Fax: - 1 swen.schulz@bundestag.de swen.schulz@wk.bundestag.de WAHLKREISBÜRO Bismarckstr. 1, 1 Berlin Tel.: Fax: 1 swen.schulz.ma 1@wk.bundestag.de Mo. & Mi Uhr / Di Uhr / Do Uhr Regelmäßige Sprechstunden finden im Wahlkreisbüro in der Bismarckstraße 1 statt. Termine und telefonische Anmeldung bitte unter Tel.: ONLINE Webseite Liebe Genossinnen und Genossen, der Bundeshaushaltsplan 1 ist unter Dach und Fach. Wir haben ihn am letzten Freitag im November endgültig beschlossen die Entscheidungen allerdings sind schon vor zwei Wochen in der sogenannten "Bereinigungssitzung" des Haushaltsausschusses gefallen die ging in diesem Jahr bis etwa Uhr morgens. Der Plan sieht jedenfalls wieder eine "schwarze Null", also keine Neuverschuldung, vor. Darunter sind etwa acht Milliarden Euro an Ausgaben zu nennen, die für die Unterbringung, Integration und auch Abschiebung von Flüchtlingen vorgesehen sind. Wer jetzt sagt, dass sich ja nur alles um Flüchtlinge dreht, dem sei gesagt: In der öffentlichen Debatte mag das überwiegend so sein. Doch wenn man sich die Gesamtaufwendungen des Bundeshaushaltes von über Milliarden Euro vor Augen führt, sind die acht Milliarden Euro natürlich viel, aber nun bei weitem nicht das Meiste. In meinem Bereich, dem Haushalt für Bildung und Forschung, steigern wir die Ausgaben im nächsten Jahr um fast Millionen Euro. Einer der Schwerpunkte war dabei die Verbesserung des Meister-BAföG. Worauf ich stolz bin, ist, dass wir gegenüber dem Regierungsentwurf noch einige Verbesserungen auf der Zielgeraden erreichen konnten: u.a. mehr Mittel für die Alphabetisierung, für die berufliche Bildung und für Nachwuchswissenschaftler, und auch hier mehr Aufwendungen für Bildungsangebote für Flüchtlinge. Ob wir im kommenden Jahr noch im Rahmen eines Nachtragshaushaltes nachbessern müssen, werden wir sehen. Wie immer, stehe ich Euch natürlich gern zum Gespräch zur Verfügung. Euer Swen Schulz

22 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf VERANSTALTUNGEN Dienstag, den 1.. 1, 1. Uhr Die Rolle von Religion und Kirche in unserer Gesellschaft, Fraktion vor Ort mit Swen Schulz und Kerstin Griese, Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften in der SPD- Bundestagsfraktion. Infos und Anmeldung unter / 1. Dienstag, den.. 1, 1. Uhr Wissen schafft Politik. Besuch der berlin-brandenburgischen Akademie der Wissenschaften mit Swen Schulz. Infos und Anmeldung unter / 1. UTE FINCKH-KRÄMER, MdB Abgeordnete für Steglitz-Zehlendorf Betreuungswahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf, gemeinsam mit Swen Schulz BUNDESTAGSBÜRO Deutscher Bundestag Platz der Republik 1, Berlin Tel.: - Fax: - ute.finckh-kraemer@bundestag.de WAHLKREISBÜRO Lepsiusstraße, 1 1 Berlin (Steglitz) Tel.: - Fax: - wahlkreis@finckh-kraemer.de ONLINE Webseite Einige Gedanken zur Situation in Syrien Aufgrund der Terroranschläge in Paris, zu denen sich der sogenannte Islamische Staat bekannt hat, hat zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses der Bundestag ein neues Mandat der Bundeswehr beschlossen. Die Auslandsmission wird in der Öffentlichkeit sehr kontrovers diskutiert. Aus meiner Sicht gibt es einige Punkte, die zu kurz kommen und auf die ich deswegen hinweisen möchte. Die Resolution des UN-Sicherheitsrates vom. November 1, die zur Begründung des Bundeswehrmandats herangezogen wird, enthält einen aus meiner Sicht sehr wichtigen Punkt: Der Sicherheitsrat ( ) fordert die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, ihre Anstrengungen zur Eindämmung des Zustroms ausländischer terroristischer Kämpfer nach Irak und Syrien und zur Verhütung und Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung zu verstärken ( ). Zur Eindämmung des Zustroms ausländischer terroristischer Kämpfer gehören präventive Maßnahmen in den Herkunftsländern, um die Radikalisierung Jugendlicher zu verhindern. Dazu gehören Ausstiegsprogramme für die, die radikalisiert sind, aber sich von der entsprechenden Szene wieder abwenden wollen. Mit polizeilichen Maßnahmen in den Herkunfts- und Transitländern muss man diejenigen, die nach Syrien reisen wollen, um sich dort dem IS anzuschließen, daran hindern. Wir haben nicht nur die Aufgabe, im eigenen Land entsprechende Programme wesentlich stringenter umzusetzen als bisher geschehen, sondern wir sollten auch innerhalb der EU und der Mitgliedsstaaten des Europarates abgestimmte Programme entwickeln, weil wir spätestens seit den Anschlägen von Paris wissen, dass sich radikalisierende junge Männer die Freizügigkeit innerhalb der EU nutzen, um von den Behörden schwerer entdeckt zu werden. Zur Finanzierung des IS gibt es unterschiedliche Angaben. Unstrittig ist jedoch, dass aus der vom IS beherrschten Region Öl und archäologische Fundstücke, oft aus Raubgrabungen, exportiert werden. Diese

23 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf Exporte können und müssen unterbunden werden, bei den Ausgrabungsfunden nicht nur in den Transitländern, sondern auch dort, wo die großen Händler für derartige Waren sitzen also z.b. in Deutschland. Es gibt anscheinend auch nach wie vor Bankverbindungen in das von IS beherrschte Territorium. Die Resolution des UN-Sicherheitsrates bietet eine gute Grundlage für ein international abgestimmtes Vorgehen gegen alle Banken, die Geschäfte mit Banken unter IS-Kontrolle machen. Deutschland könnte sich aktiv dafür einsetzen. Unabhängig vom gemeinsamen Ziel des Kampfes gegen den IS haben die Staaten, die derzeit mit Luftangriffen in die Kämpfe im Irak und Syrien eingreifen, gegensätzliche Hauptziele. Die Türkei will mit allen Mitteln auch mit militärischen verhindern, dass militante Kurden von dem Konflikt profitieren, eventuell gar einen eigenen Kurdenstaat ausrufen, der Teile des türkischen Territoriums umfasst. Russland will mit allen Mitteln seinen Verbündeten Assad stützen im Zweifelsfall durch Bombenangriffe auf alle seine Gegner, nicht nur auf den IS. Frankreich, die USA und Großbritannien bombardieren ausschließlich Stellungen des IS und versuchen, Kurden und weniger radikale Gegner Assads für den Kampf gegen den IS zu gewinnen. Alles zusammen führt derzeit dazu, dass mehr und nicht weniger Gebiete Syriens von Luftangriffen betroffen sind und sich Kampflinien so verschieben, dass mehr und nicht weniger Menschen ihre Häuser oder die Gebiete, in die sie innerhalb Syriens geflohen sind, verlassen müssen. Und das bedeutet mehr Flüchtlinge, mehr Not, mehr Bedarf an humanitärer Hilfe. Ich werde mich intensiv dafür einsetzen, dass diese Punkte in der Diskussion bewusst bleiben. Swen Schulz und ich haben gegen das Syrienmandat gestimmt. TERMINE Donnerstag, , Uhr, Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro (Lepsiusstr., 1 1 Berlin). Wir bitten um vorherige Anmeldung unter Tel. Samstag,. 1. 1, 1. Uhr, Lesung & Gespräch mit Andreas von Klewitz Roman Endstation Deutschland. Es gibt Kaffee und Kuchen, wir bitten um Anmeldung im Wahlkreisbüro (Lepsiusstr., 1 1 Berlin). Wir bitten um vorherige Anmeldung unter Tel. Donnerstag,.. 1, 1. Uhr, Eröffnung der Ausstellung Wirksam ohne Waffen, URANIA, An der Urania 1, 1 Berlin Donnerstag, , Uhr, Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro (Lepsiusstr., 1 1 Berlin) Wir bitten um vorherige Anmeldung unter Tel. Montag,.. 1, Filmvorführung The Man who saved the Wold über den früheren Oberst der sowjetischen Armee, Stanislaw Petrow, der 1 mit seiner besonnenen Reaktion womöglich den Ausbruch eines Dritten Weltkriegs verhinderte. Kino Bali, Teltower Damm, 1 1 Berlin Vorabinformation: Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates lade ich interessierte Bürgerinnen und Bürger vom 1.-. Juni 1 nach Straßburg ein. Auf dem Programm stehen Besuche und Gespräche in den Europäischen Institutionen und Stadtbesichtigungen. Bitte melden Sie sich bei Interesse in meinem Wahlkreisbüro!

24 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf EUROPA-PARLAMENT Europäisches Parlament Fraktion der S&D Deutsche Delegation, Rue Wiertz, 1 G 1, 1 Brüssel Belgien Tel.: 1 SYLVIA-YVONNE KAUFMANN, MdEP EUROPA-BÜRO Kurt-Schumacher-Haus Müllerstraße 1, 1 Berlin Tel.: - kontakt@sylvia-yvonne-kaufmann.de ONLINE Webseite INFOS UND TERMINE DER ARBEITSGEMEINSCHAFTEN MUSTERTAGESORDNUNG FÜR DIE WAHLVERSAMMLUNG DER ARBEITSGEMEINSCHAFTEN 1. Begrüßung und Konstituierung a. Wahl der Versammlungsleitung (per Akklamation) b. Wahl der Mandatsprüfungskommission (per Akklamation) c. Wahl der Wahlkommission (per Akklamation) d. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung e. Beschluss über die Tagesordnung. Bericht der Vorsitzenden/des Vorsitzenden. Aussprache über den Bericht. Entlastung des Vorstandes. Bericht der Mandatsprüfung. Beschlussfassung über die Anzahl der stellv. Vorsitzenden und BeisitzerInnen*. Wahlen a. der oder des Vorsitzenden (Einzelwahl) b. der stellvertretenden Vorsitzenden (Listenwahl) c. der Schriftführerin/des Schriftführers (Einzelwahl) d. von Beisitzerinnen oder Beisitzern (Listenwahl) e. der Delegierten und Ersatzdelegierten gemäß Delegiertenschlüssel (Listenwahl)*. Nominierungen (z.b. Kreisvorstand, Landesvorstand, Delegierte sowohl für die Arbeitsgemeinschaft als auch für die Parteigremien der jeweiligen Ebene). Antragsberatung 1. Verschiedenes 11. Schlusswort *Sofern dies für die jeweilige Arbeitsgemeinschaft gemäß der entsprechenden Richtlinie zutreffend ist.

25 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf JUNGSOZIALISTINNEN UND JUNGSOZIALISTEN (JUSOS) KreissprecherInnenrat: Ann-Kathrin Biewener Michael Groys Heike Hoffmann Florian Lorenz Leonard von Galen Goethestr. 1 und Kita Aventura am Nikolsburger Platz Wir Jusos in Charlottenburg-Wilmersdorf sind ein sozialistischer, feministischer und internationalistischer Richtungsverband und dem Antifaschismus verpflichtet sowie Teil der Jusos Berlin. Wir Jusos sind zwischen 1 und Jahre alt, gehen zur Schule, zur Arbeit, in die Uni, die Berufsschule oder sind erwerbslos. Zusammen mit unseren BündnispartnerInnen entwickeln wir Zukunftsentwürfe und diskutieren darüber, wie wir in Zukunft leben und arbeiten wollen. Gleichzeitig sind wir der SPD in kritischer Solidarität verbunden. Unser Politikansatz ist, sowohl die Gesellschaft, als auch die Partei mitzugestalten. Dies ist unsere Doppelstrategie. Wir treffen uns jeden. Mittwoch im Monat in der Goethestraße 1 und jeden. Mittwoch im Monat im Kinderladen Aventura am Nikolsburger Platz, 1 1 Berlin-Wilmersdorf (U : Hohenzollernplatz, U : Güntzelstraße). Komm doch mal vorbei! Die genauen Termine mit aktuellen Themenangaben findest du unter Sie werden auch über unsere Mailingliste bekannt gegeben. Um die Mailingliste zu abonnieren, wende dich einfach an ein Mitglied des KreissprecherInnenrats. TERMINE Das neue Jahr beginnen wir traditionell mit unserer Jahresklausurtagung, wo wir die Themen für das Jahr besprechen. Freitag,. Januar 1 Jahresklausurtagung Thema: Wir planen die Themen für das Jahr Ort: Kinderladen Aventura Uhrzeit: 1. Uhr Mittwoch, 1. Januar 1 Mittwoch,. Januar 1 Mittwoch, 1. Februar 1 Mittwoch,. Februar 1 Neumitgliederabend Thema: alle sind herzlich eingeladen, die neu bei uns sind Ort: Goethestraße 1 Uhrzeit: 1. Uhr Jahreshauptversammlung Thema: Wahlen, Anträge und Co. (siehe Muster-TO) Ort: Kinderladen Aventura Uhrzeit: 1. Uhr Plenum Thema: wird noch bekannt gegeben Ort: Goethestraße 1 Uhrzeit: ab 1. Uhr Plenum Thema: wird noch bekannt gegeben Ort: Kinderladen Aventura Uhrzeit: ab 1. Uhr

26 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf ARBEITSGEMEINSCHAFT SOZIALDEMOKRATISCHER FRAUEN (ASF) Barbara Scheffer Vorsitzende Christiane Hauschildt Stellv. Vorsitzende Claudia Spielberg Stellv. Vorsitzende Stephanie Pruschansky Schriftführerin Nachfragen bitte an: Goethestr. 1, 1 Berlin (wenn nicht anders angegeben) Donnerstag,. 1. 1, 1. Uhr Donnerstag,.. 1, 1. Uhr Nachlese: Wahl-KDV Mentoring-Programm Charlottenburg-Wilmersdorf AsF-Wahl Einladung entsprechend Ausschreibung im CWS sowie über den Verteiler ARBEITSGEMEINSCHAFT plus Dienstag, , 1. Uhr Dienstag, 1.. 1,1. Uhr Bitte vormerken: Freitag, 1.. 1, 1. Uhr Dienstag, 1.. 1, 1. Uhr Donnerstag, 1.. 1, 1. Uhr Mitgliederversammlung Thema: Haushalt des Landes Berlin und wieviel Geld für den Bezirkshaushalt? Referent: Fréderic Verrycken, MdA, Vorsitzender des Hauptausschusses Ort: Lily-Braun-Saal, Rathaus Charlottenburg Jahreshauptversammlung Bitte die Tagesordnung in diesem CWS beachten. Sie gilt als fristgerechte Zustellung der Tagesordnung! Ort: Lily-Braun-Saal, Rathaus Charlottenburg Jahresempfang der Arbeitsgemeinschaft plus. Einladung erfolgt schriftlich. Mitgliederversammlung LDK plus mit Neuwahlen, Einladung erfolgt schriftlich. Der Vorstand wünscht allen Mitgliedern und Freunden der Arbeitsgemeinschaft viel Erfolg sowie Gesundheit im Jahr 1. Norbert Wittke Ursel Ortmann Dr. Marianne Kröpelin Lothar Duclos

27 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf ARBEITSGEMEINSCHAFT FÜR ARBEITNEHMERFRAGEN (AfA) Vorsitzender: Gotthard Krupp, Tel.: 1 1, Mobil: 1 - Mail: GotthardKrupp@t-online.de stellv. Vorsitzende: Anne Hansen Tel.: 1 / 1 anne@hansen-spd.de Eberhard Henze Schriftführerin: Beisitzer: Webseite: Brigitte Poschmann Ilona Friedl, Gabriele Horlait, Helmut Kynast, Fréderic Verrycken Goethestr. 1, 1 Berlin afa-cw@t-online.de Liebe Genossinnen und liebe Genossen, Liebe Kolleginnen und Kollegen, Am Donnerstag,. November 1, von 1 1 Uhr, fand, wie angekündigt eine Veranstaltung von 1 KollegInnen aus ver.di und GEW mit der Forderung Keine prekäre Arbeit und tariffreien Bereiche im Verantwortungsbereich des Landes Berlin statt. Wir wollen nicht mehr, das war die zentrale Aussage der lebendigen und kämpferischen Veranstaltung. In der Abschlussresolution heißt es u.a.: Wir fordern den Senat, die Mitglieder des Abgeordnetenhauses, die Berliner Bezirksbürgermeister und die Bezirksverordneten, alle, die sich auf die Interessen der arbeitenden Bevölkerung berufen, auf: Ergreift die politische Initiative gegen jede Form der Ausgliederung, gegen Lohndumping und Tarifflucht. Stoppt die Schaffung weiterer prekärer, ungeschützter Beschäftigung. Setzt den Befristungen ein Ende. Schafft feste Stellen für die DozentInnen in Daueraufgaben. Sorgt für die Aufhebung der tarifvertragsfreien Zonen. Union Busting muss strikt sanktioniert werden. (der vollständige Wortlaut kann über die AfA bezogen werden, sowie einen Bericht über die Veranstaltung.) Diese Fragen werden den Wahlkampf sicher mit bestimmen. Die AfA wird am.1 ihren neuen Vorstand gewählt haben, so dass wir uns auf der Sitzung am 1. Januar 1 ab 1. Uhr voll auf die Vorbereitung unserer Berliner AfA-Landeskonferenz und den AfA-Bundeskongress konzentrieren und entsprechende Anträge und Diskussionen vorbereiten können. Sicherlich werden wir dabei auch die Wahlen zur BVV und zum Abgeordnetenhaus vorbereiten. Die weiteren Termine sind der. Februar 1 und. März 1. Alle Genossinnen und Genossen sind herzlich willkommen! Wer immer aktuell informiert sein will, bestelle den AfA-Rundbrief unter afa-cw@t-online.de In der Hoffnung, dass wir uns sehen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen Euer Gotthard Krupp

28 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf ARBEITSGEMEINSCHAFT FÜR BILDUNG (AfB) Vorsitzende: Dr. Felicitas Tesch Tel.: 1 / 1 Stellv. Vorsitzende: Jürgen Minz Tel.: / Wolfgang Tillinger Tel.: 1 / Schriftführerin: Gisela Witte Tel.: 1 / 1 Goethestr. 1, 1 Berlin (wenn nicht anders angegeben) Mittwoch,. 1. 1, 1. Uhr Mittwoch, 1.. 1, 1. Uhr "Bildung im neuen Doppelhaushalt 1 / 1 " Referent: Ilkin Özisik, bildungspolitischer Sprecher im Abgeordnetenhaus Neuwahlen (s. Musterordnung im CWS) Wahlleitung: Gunhild Schaeffer-Dohrmann Hinweis Zur AfB gehören folgende Berufsgruppen: Hochschuldozenten/Professoren, Sozialwissenschaftler, Naturwissenschaftler, ErzieherIn/KinderpflegerIn, Geistes- und Sprachwissenschaftler, Bildung/Kultur, Sozialpädagogen, Pädagogen, Wissenschaftler, Literaten, Literaturwissenschaftler sowie alle Lehrer. ARBEITSGEMEINSCHAFT LESBEN UND SCHWULE (SCHWUSOS) Vorsitzende: StellvertreterIn: Schriftführerin: Beisitzer: Tagungsorte: facebook: Enya Sophie Kleefeld, 1 /, ekleefeld@web.de Annegret Hansen, 1 / 1, anne@hansen-spd.de Ralph Ehrlich, 1 /1, ralph.ehrlich@berlin.de Lisa Totzauer Andreas Klusch, Barbara Scheffer, Rainer Sulanke Antica Salumeria und Café Melanie AG Schwusos Charlottenburg-Wilmersdorf, Queer in Charlottenburg-Wilmersdorf! Wir, Queer in Charlottenburg-Wilmersdorf! Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die Akzeptanz zwischen hetero-, homo-, bi- und transsexuellen Menschen zur gesellschaftlichen Normalität und Selbstverständlichkeit wird. Unser Ziel ist es, dass Vorurteile, Diskreditierungen und Diskriminierungen gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender überwunden werden und, dass unseren Interessen im Prozess der Willensbildung politisch und personell Rechnung getragen wird. Der Dialog mit den gesellschaftlichen Verbänden der deutschen, europäischen und internationalen Gleichstellungsbewegung muss fortgeführt und ausgebaut werden. Dafür wollen wir uns einsetzen. Wir freuen uns über interessierte Gäste, auch wenn sie nicht Parteimitglied sind. Mittwoch, , 1. Uhr Mittwoch, 1.. 1, 1. Uhr Sonnabend,.. 1 Stammtisch Antica Salumeria, Wilmersdorfer Straße 1, 1 Berlin Stammtisch Antica Salumeria, Wilmersdorfer Straße 1, 1 Berlin LDK Einladung erfolgt

29 Sozialdemokrat SPD Charlottenburg-Wilmersdorf ARBEITSGEMEINSCHAFT MIGRATION Vorsitzender: Hannes Habekost Mobil: 1-1 Stellv. Vorsitzende: Nazli Özcan Alexander Perov Margarita Bonilla Lück Schriftführer: Ben Ebert Beisitzer/-innen: Juan Luis Neumann, Mihail Groys, Kian Niroomand, Marlis Weidenhöfer, Rainer Eurskens, Thuy Nonnemann Liebe Genossinnen und Genossen, wir setzen uns auf unseren monatlichen Sitzungen mit politischen Fragestellungen auseinander, die mit der Einwanderungsgesellschaft zusammenhängen. Daher beschäftigen wir uns mit einer Vielzahl an Themen. Denn im Bildungsbereich, auf dem Arbeitsmarkt oder in Situationen der inneren Sicherheit kommt es zu Nachteilen für Eingewanderte. Und das schauen wir uns auf unseren Sitzungen an, indem wir Referenten/-innen hören, miteinander und untereinander diskutieren stets mit dem Ziel vor Augen, einer modernen Einwanderungsgesellschaft einen Schritt näherzukommen. So haben wir im Jahr 1 schon mit Eva Högl über die Lehren aus dem NSU-Untersuchungsausschuss diskutiert, mit den AGen aus Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln eine Veranstaltung zu Pegida und Rechtspopulismus mit Dr. Ralf Stegner, Dr. Naika Foroutan und Selmin Çalı kan (amnesty internatinal) organisiert und durchgeführt und uns mit dem Landesanerkennungsgesetz beschäftigt. Du bist interessiert? Dann schreibe eine (Hannes.Hab@gmx.de), um über unsere Termine auf dem Laufenden zu bleiben. Wir treffen uns immer an jedem. Donnerstag im Monat um 1. Uhr an wechselnden Orten. Donnerstag,. 1. 1, 1. Uhr Jahreshauptversammlung mit Wahlen s. Mustertagesordnung in diesem CWS Ort: interkulturelles Stadtteilzentrum Nehringstraße, 1 Berlin