Münstersche Schriften zur Kooperation

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1 Münstersche Schriften zur Kooperation Herausgegeben von Prof. Dr. Theresia Theurl Unter Mitwirkung von Prof. Dr. Dieter Birk, Prof. Dr. Heinz Lothar Grob, Prof. Dr. Heinz Grossekettler und Prof. Dr. Reiner Schulze Schriftleitung: Dr. Rolf Greve Band 52

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3 Münstersche Schriften zur Kooperation Band 52 Theresia Theurl und Rolf Greve (Hrsg.) Genossenschaftsrecht in Europa Diskussionsbeiträge zur Reform des Genossenschaftsgesetzes in Deutschland. Shaker Verlag Aachen 2001

4 Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Genossenschaftsrecht in Europa : Diskussionsbeiträge zur Reform des Genossenschaftsgesetzes in Deutschland / Theresia Theurl, Rolf Greve (Hrsg.). Aachen : Shaker, 2001 (Münstersche Schriften zur Kooperation ; Bd. 52) ISBN Bei»Zugl.:«Uni ändern! Es wurde nicht angegeben, ob»diss«oder»habil«bei»zugl.:«!, ansonsten :. Copyright Shaker Verlag 2001 Alle Rechte, auch das des auszugsweisen Nachdruckes, der auszugsweisen oder vollständigen Wiedergabe, der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen und der Übersetzung, vorbehalten. Printed in Germany. ISBN ISSN Shaker Verlag GmbH Postfach Aachen Telefon: / Telefax: / Internet: info@shaker.de

5 Vorwort Das Institut für Genossenschaftswesen der Universität Münster betrachtet sich als Ansprech- und Kooperationspartner der Genossenschaftspraxis. Es versteht sich als thinktank für den gesamten Genossenschaftsbereich. Die Genossenschaftsidee heute ist ein breit angelegter Arbeitsschwerpunkt des IfG Münster. In mehreren Projekten werden derzeit zeitgemäße theoretische Fundamente erarbeitet, die Konsequenzen der aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen für Genossenschaften ausgelotet und professionelle Informations- und Kommunikationsstrategien (Unternehmen, Medien, Politik) vorbereitet. Ein Element dieses Schwerpunktes ist die aktive Beteiligung des IfG Münster an der Diskussion und an der Reform des Genossenschaftsrechts. Bereits im Mai dieses Jahres wurde ein Arbeitspapier zu diesem Themenbereich vorgelegt. Dieser Sammelband dokumentiert die Diskussionen und Ergebnisse eines Instituts-Workshops. In insgesamt acht Beiträgen werden Grundlagen für eine umfassende Erörterung des Genossenschaftsrechts in Deutschland und Europa aufbereitet. Zunächst werden die in der Diskussion befindlichen Vorschläge zur Änderung des deutschen Genossenschaftsgesetzes dargestellt. Die nachfolgenden Beiträge geben einen Überblick über das Genossenschaftsrecht in ausgewählten europäischen Staaten: Belgien, England, Frankreich, Niederlande, Österreich und Portugal. Dem Statut zur Europäischen Genossenschaft ist ein eigener Beitrag gewidmet. Die Autoren stellen den diskutierten Regelungen des deutschen Genossenschaftsgesetzes die genossenschaftsrechtlichen Lösungen der europäischen Nachbarländer bzw. des Statuts zur Europäischen Genossenschaft gegenüber. Die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der nationalen und europäischen Genossenschaftsgesetze zeigen Perspektiven für die Schaffung eines zeitgemäßen Rechtsrahmens für Genossenschaften in Deutschland auf. Der nächste Beitrag des IfG Münster zur Reform des Genossenschaftsrechts ist ein Symposium am 29./30. Oktober 2001 in Münster. In der Veranstaltung werden die einzelnen Genossenschaftssparten mit ihren Vorstellungen zu Wort kommen, theoretische Überlegungen präsentiert und bewährte ausländische Erfahrungen auf ihre Übertragbarkeit überprüft. Auch diese Veranstaltung wird in einem weiteren Sammelband dokumentiert werden, um die Ergebnisse einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Münster, im Oktober 2001 Theresia Theurl und Rolf Greve

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7 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 3 Inhaltsverzeichnis... 5 I. Genossenschaftsrecht in Deutschland Rolf Greve/Nadja Lämmert Quo vadis Genossenschaftsgesetz? Ein Überblick über aktuelle Diskussionsvorschläge... 7 II. Genossenschaftsrecht in ausgewählten Ländern Europas Jorg Fedtke Genossenschaftsrecht in Portugal Claudia Fischer Genossenschaftsrecht in Belgien Hans Hofinger Genossenschaftsrecht in Österreich Christian Lucas Genossenschaftsrecht in den Niederlanden Andreas Möhlenkamp Genossenschaftsrecht in Frankreich Eva Schmidt Genossenschaftsrecht in England...137

8 III. Europäisches Genossenschaftsrecht Thomas Fischer Das Statut der Europäischen Genossenschaft Die Autoren

9 ROLF GREVE UND NADJA LÄMMERT Quo vadis Genossenschaftsgesetz? Ein Überblick über aktuelle Diskussionsvorschläge 1 Einleitung Die Diskussionsvorschläge im Einzelnen Erleichterungen für Neugründungen und kleine Genossenschaften Verbesserung der Finanzierungsmöglichkeiten von Genossenschaften Mitgliederorientierung, Selbstverwaltung und Kommunikation Fazit Literatur... 27