das solidarische bürgergeld

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1 das solidarische bürgergeld dieter althaus 1 Dieter Althaus thüringer ministerpräsident a. D. das solidarische bürgergeld Sicherheit und Freiheit Vertrauen und Eigenverantwortung Solidarität und Subsidiarität

2 das solidarische bürgergeld dieter althaus 2 Wachstum ohne Breitenwirkung Institut für Demoskopie Allensbach 2008 Umfrage Sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im Großen und Ganzen gerecht? 70 ja nein Angaben in Prozent

3 das solidarische bürgergeld dieter althaus 3 Soziale Leistungen nach Bereichen (Versicherungen) RentenV KrankenV ArbeitslosenV PflegeV Kosten in Mrd. Euro

4 das solidarische bürgergeld dieter althaus 4 Bruttorentenniveau in Prozent des Durchschnittentgeldes Quelle: SVR 04/05 Prozent

5 das solidarische bürgergeld dieter althaus 5 Der Deutsche Weg: Arbeitslosigkeit Quelle: ifo, 2006 West Gesamtdeutschland in Mio 5,0 4,5 4,0 3,5 3,0 Ost-D 2,5 2,0 1,5 1,0 Trend 0,

6 das solidarische bürgergeld dieter althaus 6 Qualifikationsspezifische Arbeitslosenquoten im internationalen Vergleich, 2005 Quelle: OECD Employment Outlook 2007, Statistical Annex. p weniger als Sekundarabschluß Sekundarabschluß Hochschulabschluß ,2 Angaben in Prozent ,0 5,5 9,1 5,9 4,3 11,0 5,8 3,8 0 Deutschland EU-15 OECD

7 das solidarische bürgergeld dieter althaus 7 Wachstum ist schwächer geworden Wachstumsraten des realen BIP Bruttoinlandsprodukt Veränderung gegenüber dem Vorquartal in Prozent 1) Arbeitslosenquote Jahresdurchschnitt 2) 3) in Prozent 3,0 2,0 1,0 0,0 1,0 2, Staatsverschuldung in Prozent des BIP 3) 1) Saison-, kalender- und preisbereinigt. Bis erstes Quartal 1991 nur Westdeutschland. 2) Arbeitslose in Prozent der abhängigen Erwerbspersonen bis März 1989 nach dem Mikrozensus bzw. nach der EG-Arbeitskräftestichprobe. 3) Bis 1990 nur Westdeutschland. Quellen: BA; BMF; Statistisches Bundesamt

8 das solidarische bürgergeld dieter althaus 8 Die Probleme: Arbeit hohe strukturelle Arbeitslosigkeit und geringer Anreiz zur Arbeitsaufnahme (Transferentzug, Schonvermögen usw.) Rente steigende Beträge und sinkendes Rentenniveau Gesundheit und Pflege steigende Beiträge und sinkende Leistungen teure Arbeit 40 % Lohnzusatzkosten (je 20 % Arbeitnehmer und Arbeitgeber) Generationenvertrag in Gefahr Weg in die Zwei-Klassen- Medizin Arbeitslohn nicht mehr existenzsichernd Grundsicherung statt Alterslohn für Lebensleistung Reformen wirken nicht nachhaltig

9 das solidarische bürgergeld dieter althaus 9 Die Lösung: Das Solidarische Bürgergeld ein bedarfsunabhängiges Grundeinkommen in Höhe des soziokulturellen Existenzminimums

10 das solidarische bürgergeld dieter althaus 10 Brutto-Bürgergeld Kinderbürgergeld Solidarisches Bürgergeld Bürgergeldrente bis zu 600 Zusatzrente Gesundheits- und Pflegeprämie Lebensalter

11 das solidarische bürgergeld dieter althaus 11 Solidarisches Bürgergeld für alle Erwachsenen in Höhe von 800 Euro im Monat (darin ist eine Gesundheits- und Pflegeprämie in Höhe von 200 Euro im Monat enthalten) zwei Optionen: 1. Bürgergeldauszahlung bei Einkommen bis im Monat Einkünfte = Bürgergeld /2 Einkommen 2. Einkommenssteuerpflicht bei Einkommen ab im Monat Steuer = 1/4 Einkommen 400 Freibetrag

12 das solidarische bürgergeld dieter althaus 12 Solidarisches Bürgergeld von 800 bei Einkünften unter im Monat - keine Einkommensteuer - Bürgergeld sinkt mit steigendem Einkommen (Transferentzug 50 %) - weiterer Bürgergeldzuschlag nach Bedarf (Behinderungen, besondere Belastungen usw.) Bürgergeldformel: Bürgergeld = Bürgergeld /2 Einkommen

13 das solidarische bürgergeld dieter althaus 13 Beispiel für Einkommen unter im Monat eigene Einkünfte 700 Bürgergeld ( Solidarisches Bürgergeld) (50% vom Einkommen) = Gesundheitsprämie verfügbares Einkommen = 950

14 das solidarische bürgergeld dieter althaus 14 Solidarisches Bürgergeld von 400 Euro bei Einkünften über im Monat - einheitliche Einkommensteuer von 25 % auf alle Einkünfte - Einkommensteuer mindert sich um 400 Solidarisches Bürgergeld im Monat (Bürgergeld 200 und Gesundheits- und Pflegeprämie in Höhe von 200 /Monat) Steuerformel: Einkommensteuer = 1/4 Einkommen 400 Steuerfreibetrag

15 das solidarische bürgergeld dieter althaus 15 Beispiel für Einkommen über im Monat eigene Einkünfte Einkommensteuer (25% vom Einkommen) ( Solidarisches Bürgergeld) = Gesundheitsprämie verfügbares Einkommen = 3.200

16 das solidarische bürgergeld dieter althaus 16 Einnahmen und Kosten Bürgergeldausgaben (negative Einkommensteuer) 183 Mrd Einkommensteuereinnahmen 340 Mrd Einkommen in Euro Gesundheitsund Pflegeprämie 197 Mrd

17 das solidarische bürgergeld dieter althaus 17 Ausgaben 183 Mrd. Netto-Bürgergeld* 197 Mrd. Gesundheitprämie 140 Mrd. Zusatzrente/ Rentenzulage Einnahmen 341 Mrd. Einkommensteuer* 140 Mrd. Lohnsummensteuer Einsparungen 210 Mrd. bisher steuerfinanzierte Sozialtransfers *217 Mrd. Steuerschuld werden gegen Bürgergeldansprüche aufgerechnet.

18 das solidarische bürgergeld dieter althaus 18 Nach der Einführung des Solidarischen Bürgergeldes: Arbeit Rente Gesundheit und Pflege Einkommensteuer 25 % Transferentzug max. 50 % Bürgergeldrente gewährt zusätzlich Alterslohn für Lebensleistung solidarische Finanzierung über Einkommensteuer Reduktion der Lohnzusatzkosten (0 % Arbeitnehmer, 10 % Lohnsummensteuer Arbeitgeber) Bürgergeld verhindert Altersarmut Jeder versichert sich mit der Gesundheits- und Pflegeprämie bei einer Kasse seiner Wahl jede Arbeit ist existenzsichernd solide Finanzierung über Einkommenund Lohnsummensteuer gute Versorung bei Krankheit und Pflege für alle gesichert

19 das solidarische bürgergeld dieter althaus 19 Solidarisches Bürgergeld: bedingungslose Hilfe zur Selbsthilfe marktgerechte Löhne existenzsichernd Unternehmergeist und Selbstständigkeit werden gefördert leistungsbejahender einfacher Steuertarif alle Einkünfte finanzieren den Sozialstaat in die Menschen investieren mehr Anreiz zur Arbeit, mehr Arbeitsplätze Weg aus der Staatsverschuldung (Wachstum, Beschäftigung, Entbürokratisierung) Anerkennung der Personenwürde alle Formen von Arbeit werden honoriert

20 das solidarische bürgergeld dieter althaus 20»Einige Nationen stellen sich klug und schnell auf den globalen Wandel ein: Sie bauen um vom betreuend-fürsorglichen zum ertüchtigend-vorsorglichen Staat. Wo das gelingt, da herrschen Weltoffenheit und Zuversicht vor.«(bundespräsident Horst Köhler in seiner Berliner Rede am 1. Oktober 2007)