Vergaberechtstag Umfassend. Aktuell. Praxisnah.

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1 11. JAHRESTAGUNG 14. und 15. Juni Juni 2016 Workshop Pullman Berlin Schweizerhof 11. Deutscher Sparen Sie bis zu 600, als Teilnehmer einer Behörde Vergaberechtstag Umfassend. Aktuell. Praxisnah. Mit Richtern des BGH, der OLG und des LG München Unternehmensvertreter für die andere Seite Hochkarätige Wissenschaftler Top-Vergaberechtsanwälte Workshop Compliance in der Vergabe Hintergründe und Strukturen der Reform Anknüpfungspunkte im neuen Gesetz Aktuelle Rechtsprechung des BGH, der OLG und der Vergabekammern e-vergabe Flüchtlingsunterbringung Betriebliche Altersvorsorge

2 Das Jahr der Reform Es ist soweit. Am 18. April treten die Neuregelungen für das Vergaberecht und damit die größte Reform seit knapp 15 Jahren offiziell in Kraft. Der komplett überarbeitete Rechtsrahmen soll den Aufbau des Vergaberechts vereinfachen und mehr Flexibilität im Vergabeverfahren bieten. Die Struktur des Vergaberechts in Deutschland soll anwenderfreundlicher, der bürokratische Aufwand reduziert und soziale sowie umweltverträgliche Aspekte gestärkt werden. Unterstützt werden die Änderungen zudem durch den Ausbau der elektronischen Vergabe, die die Verfahren beschleunigen soll. Aber hält das neue Vergaberecht was es verspricht? Wie zielführend ist die Beibehaltung des komplexen Kaskadenprinzips? Was bringt die neue Konzessionsverordnung mit sich? Wird die Zusammenführung von VOL/A und VOF in der VgV die Anwendung vergaberechtlicher Bestimmungen tatsächlich erleichtern? Und hilft die Einheitliche Europäische Eigenerklärung bei der Teilnahme am Vergabeverfahren? Beim 11. Deutschen Vergaberechtstag erfahren Sie von hochkarätigen Referenten, was die Neuerungen für Sie bedeuten, und was sich durch den komplett umstrukturierten Rechtsrahmen für die Vergabepraxis ändert. Diskutieren Sie unter Experten, treffen Sie Kollegen und knüpfen Sie neue Kontakte. Unter dem Vorsitz von: Malte Müller-Wrede, Partner, Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte Prof. Dr. Meinrad Dreher LL.M., Johannes Gutenberg-Universität Mainz Wer im Vergaberecht auf dem Laufenden sein will, darf diese Veranstaltung nicht verpassen! Joachim Menge, Bürgermeister a.d., Stadt Oer-Erckenschwick

3 Dienstag, 14. Juni Empfang mit Kaffee und Tee Begrüßung und Einführung durch EUROFORUM und den Vorsitzenden Malte Müller Wrede, Rechtsanwalt und Partner, Müller-Wrede & Partner, Berlin Neuerungen bei der Eignungsprüfung Abschied von der Zuverlässigkeit? Zwingende und Fakultative Ausschlussgründe Rehabilitierung durch Selbstreinigung Kanon der Eignungsnachweise Einheitliche Europäische Eigenerklärung Nachforderungsmöglichkeiten Unterschiede in VgV und VOB/A Hintergründe und Strukturen Fortbedeutung des EU Primär-Rechts Die neue Kaskade Künftiges Verhältnis zu anderen Rechtsgebieten Prof. Dr. Martin Burgi, Leiter der Forschungsstelle für Vergaberecht und Verwaltungskooperationen an der LMU München Nach der Reform Anknüpfungspunkte im neuen Gesetz Was ist neu nach der Reform? Neue Grundsätze, Strukturen und Inhalte Schlaglichter zu wesentlichen Änderungen Einheitliches Verfahrensrecht oberhalb und unterhalb der Schwellenwerte?! Jasmin Deling, Leiterin Landeskartellbehörde, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW, Düsseldorf Fragerunde und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee Genießen Sie Kaffeespezialitäten auf Einladung von In aller Munde: der Ausnahmetatbestand der Dringlichkeit Hintergründe und Zielsetzungen des Ausnahmetatbestands Darstellung der Tatbestandsvoraussetzungen Auslegungspraxis in Rechtsprechung/ Literatur Praktische Anwendungsfälle: Von der Flüchtlingskrise bis zu Dienstleistungen der Daseinsvorsorge Andreas Haak, Partner, Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft, Düsseldorf Dr. Olaf Otting, Rechtsanwalt und Partner, Allen & Overy, Frankfurt am Main Fragerunde und Diskussion Gemeinsames Mittagessen Neue Gestaltungsmöglichkeiten für Auftraggeber Vergabe ohne Vergaberecht Auftragssplitting Wahl der Vergabeart Zurückstellen der Eignungsprüfung Hermann Summa, Richter OLG Koblenz Die neue Vergabe von Konzessionen Definition des Konzessionsbegriffes: Bau- und Dienstleistungskonzession, insb. Grad des zu übernehmenden Betriebsrisikos Ausnahmen vom Anwendungsbereich der Regelungen über die Konzessionsvergabe Inhouse-Vergaben, zwischenbehördliche Zusammenarbeit, Vertragsänderungen Ausgestaltung der Vergabeverfahren Rechtsschutz im Bereich der Konzessionsvergabe Dr. Helmut Wirner, Rechtsanwalt, HOCHTIEF AG, Essen Pause mit Kaffee und Tee Genießen Sie Kaffeespezialitäten auf Einladung von Maßgebliche Informationen plus fruchtbarer und kritischer Austausch im Vergaberecht. Einfach gut! Rüdiger Pankratz, Kreis Siegen-Wittgenstein Öffentlich-öffentliche Zusammenarbeit Gestaltungsmöglichkeiten und Sonderformen der In-House-Vergabe Anforderungen an die interkommunale Kooperation Malte Müller-Wrede

4 Mittwoch, 15. Juni Fragerunde und Diskussion Empfang mit Kaffee und Tee ROUND-TABLES Diskutieren Sie zu speziellen Themen im kleineren Kreis Änderung der Zusammensetzung von Bietergemeinschaften Wegfall von Mitgliedern während des Vergabeverfahrens Austausch von Mitgliedern der Bietergemeinschaft Wegfall von Mitgliedern nach Zuschlag Christian Müller, Counsel, WilmerHale, Berlin Submissionsabsprachen! Was nun? Neuer Leitfaden des Bundeskartellamtes zur Aufdeckung von Submissionsabsprachen Ausschluss aus dem Vergabeverfahren, Verlust der Zuverlässigkeit, Vergabesperre Schadensersatzforderungen, Schadenswiedergutmachung und Selbstreinigung Strategien für Bieter und öffentliche Auftraggeber Änderungen nach der Vergaberechtsreform Dr. Matthias Ulshöfer, Partner, OPPENLÄNDER Rechtsanwälte, Stuttgart Ende des ersten Veranstaltungstages und gemeinsamer Umtrunk im Hotel Begrüßung und Einführung durch EUROFORUM und den Vorsitzenden Prof. Dr. Meinrad Dreher LL.M., Lehrstuhl für Europarecht, Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung, Johannes Gutenberg-Universität Mainz Effiziente und zielgerichtete Vergaben in der Flüchtlingskrise Ausgangssituation und Herausforderungen Nichtanwendung und Erleichterungen im Vergaberecht Die Dringlichkeit und ihre vergaberechtlichen Folgen Innovative Vergaben bei der Flüchtlingsunterbringung Besondere Anforderungen an Eignung und Zuschlagskriterien Norbert Portz, Beigeordneter, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Bonn Änderung laufender Aufträge und Kündigung von Aufträgen Vorliegen einer wesentlichen Vertragsänderung Zulässige Änderungen laufender Aufträge, insbesondere vergaberechtsfreie Zusatzbeschaffungen Vergaberechtskonformes Vorgehen beim Auftragnehmerwechsel / Unternehmenstransaktionen Kündigung von öffentlichen Aufträgen in besonderen Fällen Vergütungs- und Schadensersatzansprüche gekündigter Auftragnehmer Dr. Franz-Josef Hölzl LL.M., Rechtsanwalt und Partner, Lexantis Rechtsanwälte, Berlin Abfahrt zur gemeinsamen Abendveranstaltung Dieses Jahr bieten wir Ihnen eine ganz besondere Gelegenheit, Ihr Netzwerk auszubauen und neue Kontakte zu knüpfen: gemeinsam mit den Kollegen der Jahrestagung Beihilfenrecht laden wir Sie ganz herzlich ein in das Café am Neuen See. Genießen Sie Berliner Flair und entspannte, themenübergreifende Diskussionen mitten im Tiergarten. Bleiben Sie auf dem neusten Stand mit unserem Vergabe-Newsletter Interessante Fachartikel und Studien Alle Termine und Highlights der nächsten Konferenzen und Seminare Kostenlos und unverbindlich Fragerunde und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee Genießen Sie Kaffeespezialitäten auf Einladung von Ausschreibungsunterlagen aus Unternehmenssicht Auftraggeberseitige vs. unternehmensspezifische Anforderungen Gesetzlicher Rahmen Gestaltung von Leistungsbeschreibungen zur Erzielung eines effektiven Wettbewerbs Dr. Daniel Thomas Laumann, Head of Legal, K+S Aktiengesellschaft, Kassel Einfach abonnieren auf Jan-Michael Dierkes, Legal Counsel, K+S Aktiengesellschaft, Kassel

5 Für alle, die mit dieser komplexen Materie zu tun haben: der Vergaberechtstag hält Sie auf dem Laufenden Vergabe betrieblicher Altersvorsorge Die fünf Durchführungswege der bav Die Ausschreibung eines Pensionsfonds-Vertrages Ist der Beitritt zu einer Unterstützungskasse vergabefrei? Sind Unterstützungskassen öffentliche Auftraggeber? Ist die Beteiligung an der VBL ohne Ausschreibung zulässig? Horst Ollmann, Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit, Eschborn Aktuelle Rechtsprechung der Vergabekammern Nachforderung von Unterlagen Wertungssysteme Umrechnung von Preisen in Wertungspunkte Umgang mit ungewöhnlich niedrigen Angeboten Fragen der Akteneinsicht Matthias Steck, Vorsitzender der Vergabekammer Südbayern, München Dagmar Klauck, Rechenzentrum der Finanzverwaltung des Landes NRW Pause mit Kaffee und Tee Genießen Sie Kaffeespezialitäten auf Einladung von Compliance Korruption erkennen, aufklären, vermeiden strafrechtliche und zivilrechtliche Konsequenzen Bestechung, Untreue und Co: strafrechtliche Entwicklung in Sachen Korruption 30 und 130 OWiG: die strafrechtliche und zivilrechtliche Haftung für Organisationsverschulden Die Neubürgerentscheidung im Fall Siemens: zivilrechtliche Haftung in Millionenhöhe ohne strafrechtliche Verurteilung Wie kann man Korruption erkennen und wie muss man reagieren. Anton Winkler, Vorsitzender Richter, Landgericht München Fragerunde und Diskussion Gemeinsames Mittagessen Finale Fragerunde und Zusammenfassung durch den Vorsitzenden Ende der Jahrestagung Neues zur Entscheidungspraxis des BGH Kalkulationsirrtum des Bieters wo verläuft die Schmerzgrenze für Ausführung zum irrtümlich günstigen Preis? Nebenangebote und Preis als einziges Wertungskriterium jetzt zulässig Ist die anderslautende BGH-Rechtsprechung jetzt Makulatur? Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen Vergütung nach HOAI oder Pauschalentschädigung Risiken für Bieter und Auftraggeber Ausschluss des Bieters bei widersprüchlichen Vergabeunterlagen Jochem Gröning, Richter, X. Zivilsenat des BGH, Karlsruhe Neues und weniger Neues aus der Rechtsprechung der OLG Das fehlerhafte Leistungsverzeichnis und ein Irrglaube Ein Blick auf die Wertung und auf Schulnoten Das Nebenangebot und eine böse Überraschung Heinz-Peter Dicks, Vorsitzender Richter, 27. Zivilsenat, Vergabe- und 2. Kartellsenat, OLG Düsseldorf INFOLINE +49 (0) Haben Sie Fragen zu dieser Veranstaltung? Wir helfen Ihnen gerne weiter. KUNDENBERATUNG UND ANMELDUNG Kerstin Schmitz Telefon: +49 (0) INHALT UND KONZEPTION ORGANISATION Stefan Tobeck LL.M., Konferenzmanager Kathrin Burczyk, Senior Konferenz-Koordinatorin SPONSORING UND AUSSTELLUNG Im Rahmen der Konferenz besteht die Möglichkeit, Ihr Unternehmen und Ihre Produkte zu präsentieren. Fragen zu Sponsoring und Ausstellungsmöglichkeiten beantwortet Ihnen gern: Iris Cassens Wolf, Senior Sales-Managerin Telefon: +49 (0) Fragerunde und Diskussion ADRESSE AKTUALISIEREN? Wir nehmen Ihre Adressänderung gerne telefonisch oder per auf: Telefon: +49 (0) 2 11/ info@euroforum.com

6 Workshop 16. Juni 2016 Compliance und Korruptionsprävention im öffentlichen Auftragswesen Risikobewältigung für Bieter und Auftraggeber Dr. Friedrich Ludwig Hausmann, Rechtsanwalt und Partner, PwC Legal, Berlin Oliver Kern, Rechtsanwalt, Senior Manager, Vergabe- und Vertragsrecht, PwC Legal, Berlin Einführung: Vergaberecht und Gesetzestreue Eignungsprüfung, Ausschlussgründe und Selbstreinigung nach der Vergaberechtsreform Pause mit Kaffee und Tee Im Gestrüpp Landesvergabegesetze und MiLoG Gastvortrag: Korruptionsrisiken bei öffentlichen Aufträgen Diskussion Gemeinsames Mittagessen Praktiker-Gastvortrag: Maßnahmen zum Schutz der Integrität der Auftragsvergabe bei einem öffentlichen Auftraggeber Pause mit Kaffee und Tee Ausschlussrisiken für Bieter wirksam vermeiden Diskussion und Zusammenfassung Ende des Workshops MEDIENPARTNER VergabeNews, VergabeNavigator und jetzt neu: VergabeFokus mit den Fachzeitschriften des Bundes anzeigers sind Sie von der Rechtsprechung über die praktischen Fragen des Vergabealltags bis hin zu technischem Know-How zur evergabe immer auf dem Laufenden. Profitieren Sie von der regelmäßigen und praktisch orientierten Aufbereitung der aktuellen Themen und sparen Sie sich weitere Recherchen! Besonders günstig mit unseren Kombinationsangeboten und natürlich auch digital im Bundesanzeiger VergabePortal! egovernment die Fachzeitschrift egovernment Computing liefert monatlich Nachrichten und Hintergrundinformationen zu Informationstechnik, Initiativen, Trends und Vorgaben für den Investitionsbereich der öffentlichen Hand. Sie informiert medienadäquat auf mehreren Kanälen: strategiebildend im Print, tagesaktuell im Internet, persönlich bei Veranstaltungen. Der Redaktionsbeirat setzt sich aus Vertretern der öffentlichen Hand, der Wissenschaft und der Industrie zusammen. Submissions-Anzeiger Verlag aus Hamburg blickt auf eine mehr als 115jährige Erfahrung in der Publizierung öffentlicher Ausschreibungen zurück und bietet neben der werktäglich erscheinenden Printausgabe eine umfassende und individuell konfigurierbare Datenbanksuche im Internet an. Das durchweg komplexe Vergabewesen entschlüsselt der Submissions- Anzeiger sowohl für Bieter als auch für Vergabestellen mit einem umfangreichen Special Interest Magazin: SUPPLY kombiniert das Know-how erfahrener Fachanwälte mit journalistisch anspruchsvollen Praxis-Artikeln.

7 GASTGEBER DER ESPRESSO- UND KAFFEEBAR Taylor Wessing ist eine führende europäische Full-Service Kanzlei. Mit über Rechtsanwälten in 26 Büros in Europa, Asien, den USA und dem Mittleren Osten beraten wir Unternehmen umfassend und praxisnah in allen Fragen des nationalen und internationalen Wirtschaftsrechts. Wir haben seit der ersten Stunde des Vergaberechts eine ausgeprägte Expertise in diesem Rechtsbereich begründet und die ständigen neuen gesetzlichen Entwicklungen begleitet. Unsere Vergaberechtler sind integraler Bestandteil multidisziplinärer Beratungsteams unserer Sozietät und können dadurch die Anforderungen an besonders komplexe Vergabeprojekte abbilden. Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft, Benrather Straße 15, Düsseldorf, PARTNER DES WORKSHOPS Die PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft gehört zu den führenden Rechtsanwaltsgesellschaften Deutschlands. Unsere Fachgruppe Vergaberecht ist an acht deutschen Standorten mit über 30 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten vertreten. Diese erfahrenen und hervorragend vernetzten Vergaberechtsexperten sind mit den wirtschaftlichen und politischen Gegebenheiten bei Bund und Ländern und in Ihrer Region bestens vertraut und können mandatsorientiert Spezialisten für verschiedene Beschaffungsvarianten etwa für Öffentlich-Private Partnerschaftsmodelle (ÖPP) hinzuziehen. Ein Schwerpunkt liegt in der Begleitung komplexer Projekte in den Bereichen Infrastruktur und Verkehr, Informationstechnologie, Energie, Versorgung und Entsorgung sowie Gesundheitswesen. PricewaterhouseCoopers Legal AG Rechtsanwaltsgesellschaft, Kapelle-Ufer 4, Berlin, UNTERNEHMENSPRÄSENZEN Allen & Overy ist mit über Mitarbeitern weltweit eine der führenden internationalen Anwaltsgesellschaften und in Deutschland mit Büros in Frankfurt am Main, Düsseldorf, Hamburg, München und Mannheim vertreten. Unsere Praxisgruppe Vergaberecht berät in allen Bereichen des deutschen und europäischen Vergaberechts u. a. zu Vergabeprozessen oder zur Umsetzung neuer europarechtlicher Regulierungsansätze. Allen & Overy LLP, Haus am OpernTurm, Bockenheimer Landstraße 2, Frankfurt am Main, LEXANTIS ist als Wirtschaftskanzlei auf Technologie- und Beschaffungsprojekte spezialisiert. LEXANTIS bietet höchste Expertise im Bereich des öffentlichen Auftragswesens und kompetente Beratung zu allen Aspekten des Vergaberechts und der Vertragsgestaltung. Mit Dr. Franz Josef Hölzl verfügt sie über einen der führenden Köpfe des deutschen Vergaberechts. LEXANTIS führt Mandanten sicher durch komplexe Beschaffungssituationen und schwierige Vergabestreitigkeiten. Lexantis Rechtsanwälte, Tieckstraße 32, Berlin, OPPENLÄNDER Rechtsanwälte berät in- und ausländische Unternehmen sowie die öffentliche Hand in allen Fragen des Wirtschaftsrechts. Die vergaberechtliche Beratung erstreckt sich auf alle Bereiche des deutschen und europäischen Vergaberechts und zeichnet sich durch eine hohe Spezialisierung im Gesundheits-, Energie- und Verkehrssektor aus. Traditionell besteht eine starke Schnittstelle zum Kartellrecht. Die vielschichtigen vergaberechtlichen, kartellrechtlichen und zivilrechtlichen Konsequenzen von Submissionsabsprachen können in die vergaberechtlichen Beratung damit von Anfang an angemessen integriert werden. OPPENLÄNDER Rechtsanwälte, Börsenplatz 1 (Friedrichsbau), Stuttgart, WilmerHale ist eine internationale Anwaltssozietät mit umfassender Expertise und Erfahrung in der Beratung und Vertretung von Mandanten im Zusammenhang mit der Vergabe öffentlicher Aufträge. Wir unterstützen sowohl Bieter bei der Bewerbung um öffentliche Aufträge als auch öffentliche Auftraggeber bei der Gestaltung von Ausschreibungsverfahren und der Erstellung interner Vergaberichtlinien. In Streitfällen vertreten wir unsere Mandanten in Vergabenachprüfverfahren vor den Vergabekammern und Gerichten. Weltweit sind bei WilmerHale über Anwälten an 14 Standorten in den USA, Europa und Asien tätig. In den deutschen Büros von WilmerHale in Berlin und in Frankfurt am Main decken mehr als 50 Anwälte das gesamte Spektrum wirtschaftsrechtlicher Beratung ab. WilmerHale, Friedrichstraße 95, Berlin,

8 EUROFORUM Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf Ihr persönlicher Anmeldecode Internet PDF 11. Deutscher Vergaberechtstag 14. und 15. Juni 2016 Workshop am 16. Juni 2016 Pullman Berlin Schweizerhof Jetzt bequem online anmelden Event-App zur Förderung von Austausch und Interaktion Telefon: +49 (0) P Bei Anmeldung zum Normalpreis Sonderpreis für Behörden KONFERENZ + bis 8. April , ,- WORKSHOP vom 9. April 12. Mai , ,- vom 14. bis 16. Juni 2016 ab 13. Mai , ,- bis 8. April , ,- KONFERENZ vom 9. April 12. Mai , ,- vom 14. bis 15. Juni 2016 ab 13. Mai , ,- PREISE bis 8. April ,- 899,- WORKSHOP vom 9. April 12. Mai ,- 999,- 16. Juni 2016 ab 13. Mai , ,- * p.p. zzgl. MwSt. IHR PLUS Im Preis sind sowohl gebundene Tagungsunterlagen als auch die Nutzung der Veranstaltung-App enthalten. Sie können jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen. SIE KÖNNEN NICHT TEILNEHMEN? Die Vortragsunterlagen der Referenten sind zum Preis 399,- zzgl. MwSt. erhältlich. Die Zugangsdaten erhalten Sie einige Tage nach der Veranstaltung. [Telefonische Bestellung: +49 (0) ] Abonnieren Sie den monatlichen Newsletter und erhalten Sie aktuelle und interessante Informationen zu Ihren Schwerpunktthemen: Unsere ausführlichen Teilnahmebedingungen finden Sie unter: agb Für die gesamte Veranstaltung stellen wir Ihnen erstmalig eine Event-App zur Verfügung. Sie haben damit schon eine Woche vor der Jahrestagung Zugriff auf die Tagungsunterlagen. Nutzen Sie die interaktiven Elemente zum innovativen Networking und Arbeiten. IHR TAGUNGSHOTEL Pullmann Berlin Schweizerhof Budapester Straße 25, Berlin Telefon: Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort EUROFORUM-Veranstaltung vor. Am Abend des ersten Konferenztages lädt Sie das Pullman Berlin Schweizerhof herzlich zu einem Umtrunk ein. DATENSCHUTZINFORMATION. Die EUROFORUM Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen posta lisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutz niveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Fax jederzeit gegenüber der EUROFORUM Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf widersprechen.