11. und 12. november 2013, Jahrestagung 13. november 2013, Workshop stolperfallen im Vergabeverfahren. Vergaberecht

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1 KonFEr E nz 11. und 12. november 2013, Jahrestagung 13. november 2013, Workshop stolperfallen im Vergabeverfahren Sparen Sie bis zu 600, als Behördenvertreter 18. EuroForuM-Jahrestagung brennpunkt Vergaberecht ihr Jahrestreff im Vergaberecht ihre ExPErtEn Vorsitz: Dr. Jan Byok LL.M. Dr. oliver Esch, osborne Clarke Prof. Dr. Heiko Höfler, Bird & Bird LLP Dr. Alexander Hübner, Haver & Mailänder Dr. Wolfgang Krohn, orrick Herrington & sutcliffe LLP Dr. Christian Lantermann, transparency international Deutschland e. v. Malte Müller-Wrede, Müller-Wrede & Partner rechtsanwälte Norbert Portz, Deutscher städte- und Gemeindebund Dr. Hans-Joachim Priess, Freshfields Bruckhaus Deringer Dirk Schreiber, eh. Beschaffungsamt des BMi Thomas Simon, ComConsult Beratung und Planung GmbH Dr. Nico Spiegel, Europäische Kommission David Steinbeck, Boos Hummel & Wegerich Joanna Szychowska, Europäische Kommission Dr. Matthias Ulshöfer, oppenländer rechtsanwälte Michael Werner, norton rose Prof. Dr. Christopher Zeiss, eh. BMJ, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung nrw Neu integriert: interaktiv Kreativ innovativ World Café ihre themenwerkstatt

2 2 Aktuelles vergaberecht für praktiker wo steht die reform wie gehen sie mit den herausforderungen um Die ökonomische Bedeutung des öffentlichen Auftragswesens ist enorm: Rund 19 Prozent des Bruttoinlandsprodukts geben öffentliche Auftraggeber wie Städte und Gemeinden in Europa jedes Jahr für Lieferungen, Dienstleistungen und Bauarbeiten aus. Dies entspricht einer Summe von rund Millionen Euro öffentlicher Gelder (Quelle: Europäische Kommission). Angesichts solcher Dimensionen wundert es nicht, dass das Vergabewesen streng reglementiert ist. Fehler im Vergabeverfahren kann sich niemand leisten eigentlich. Die Realität sieht anders aus. Bringen Sie Ihr Wissen auf den neuesten Stand und seien Sie beim Brennpunkt Vergaberecht dabei. Diese renommierte Jahrestagung zeigt auch in ihrem 18. Jahr wieder, welche aktuellen Entwicklungen das Beschaffungswesen beschäftigen und welche Auswirkungen diese auf Ihre alltägliche Arbeit haben. ein referententeam auf außerordentlich hohem Niveau informiert Sie über wesentliche neue Vorgaben und diskutiert mit Ihnen die Relevanz der Änderungen in der Praxis Mit Joanna szychowska und Dr. Nico spiegel von der europäischen kommission konnten wir Referenten gewinnen, die Ihnen aus erster Hand den Stand des Reformverfahrens nahe bringen. Sie erhalten einen unmittelbaren Einblick in die Zukunft des europäischen und des deutschen Vergaberechts. Im world café am 12. November 2013 vertiefen Sie ausgewählte Fragen mit den Referenten in kleiner Runde interaktiv, kreativ und mit vielen Anregungen für ihre beschaffungspraxis. Nutzen Sie die Chance zu einem zwanglosen Austausch zu spannenden Themen Runden Sie Ihren Konferenzbesuch mit unserem Intensiv-Workshop stolperfallen im vergabeverfahren 2013 am 13. November 2013 ab, um bestens auf die hohen Risiken im Vergaberecht vorbereitet zu sein. Deshalb ist diese tagung für sie unverzichtbar: Sie erhalten wertvolle Informationen aus erster Hand über aktuelle Entwicklungen im Vergaberecht und die erwartete Reform. Unsere Jahrestagung informiert Sie in komprimierter Form über das Jahresgeschehen und gibt Ihnen einen Ausblick auf Die Zusammenstellung des Referententeams garantiert Ihnen Wissenstransfer auf höchstem Niveau. Sie treffen auf das Who is who der deutschen Vergabepraktiker. Der Erfahrungsaustausch mit Ihren Vergaberechts-Kollegen vermittelt Ihnen neue Impulse für Ihre Arbeit. Für wen ist diese konferenz wichtig Vergabestellen, Auftraggeber in Bund, Ländern und Kommunen, insbesondere Leiter und Mitarbeiter Einkauf, Beschaffung, Vergabe Liegenschaften, Bauämter Finanzen, Kämmerei, Interne Revision Interne Organisation Bieter im Vergabeverfahren öffentlicher Auftraggeber Sektorenauftraggeber Rechtsanwälte und Unternehmensberater, die sich mit dem Vergaberecht beschäftigen Sparen Sie 15 % auf die Teilnahmegebühr, wenn Sie zusätzlich unsere Konferenz elektronische vergabe besuchen, die im selben Hotel direkt nach der Konferenz brennpunkt vergaberecht stattfindet. Sie können dieses Angebot auch nutzen, wenn Sie sich die Teilnahme an den Konferenzen mit einem Ihrer Kollegen teilen

3 3 MoNtAg 11. NoveMber Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Konferenzunterlagen Begrüßung durch EuroForuM und den Vorsitzenden Dr. Jan Byok LL.M Compliance bei der Auftragsvergabe Schwere Verfehlungen und ihre Folgen Auftragssperren Selbstreinigung Rechtsschutzmöglichkeiten Prof. Dr. Heiko Höfler, Rechtsanwalt und Partner, Bird & Bird LLP Was beschäftigte uns 2013 Ein rückblick mit Ausblick Dr. Jan Byok LL.M Fragerunde und Diskussion Pause mit Kaffee und tee reform of Eu public procurement legislation Joanna szychowska, Head of Unit, DG Internal Market, EU Kommission (Vortrag in englischer sprache mit deutscher Übersetzung) Fragerunde und Diskussion Pause mit Kaffee und tee Planung von Vergabeverfahren Kritische Erfolgsfaktoren aus der Praxis eines Beschaffungsdienstleisters Grobe Phaseneinteilung (Vorbereitung, Durchführung und Auftragserfüllung) und Verantwortlichkeiten Aufgaben in den Phasen mit dem Schwerpunkt auf die Erfolgsfaktoren der Vorbereitung Anforderungen an eine IT-Unterstützung für ein Vergabemamagementsystem (wesentliche Aspekte und Funktionen) Dirk schreiber, ehemals Leiter Abteilung Beschaffung B, Bundesministerium des Innern Fragerunde und Diskussion unterschwellenvergabe Dauerbrenner und aktuelle themen Umgang mit freiberuflichen Leistungen unterhalb der Schwellenwerte Bindung öffentlicher Sektorenauftraggeber (z.b. kommunal beherrschter Stadtwerke) an das Vergaberecht unterhalb der Schwellenwerte Besonderheiten bei Wertung und Eignungsprüfung Aktuelles: z.b. Mindestlohnregelungen und Energieeffizienzanforderungen Prof. Dr. Christopher zeiss, Professor für Öffentliches Recht, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, ehemals Bundesministerium für Justiz Fragerunde und Diskussion Vergaberecht versus Korruptionsprävention Eine kritische Beleuchtung von Einzelaspekten Fortführung der Wertgrenzenerlasse nach KP II Angemessenheit eines Primär-/Sekundärrechtsschutzes Befreiung kommunaler Eigengesellschaften von der Anwendung des Vergaberechts im Unterschwellenbereich Entscheidungspraxis der europäischen Gerichte Judikatur der letzten Jahre, auch der Gerichte 1. Instanz Dr. Hans-Joachim Priess, Rechtsanwalt und Partner, Freshfields Bruckhaus Deringer Dr. Christian Lantermann, Rechtsanwalt, Leiter der Arbeitsgruppe Vergabe/Zentralregister, Transparency International Deutschland e.v Fragerunde und Diskussion zusammenfassung des tages durch den Vorsitzenden Ende des ersten Konferenztages Fragerunde und Diskussion Gemeinsames Mittagessen Abfahrt zum gemeinsamen Abendessen Verknüpfung von Vergaberecht und Eu Beihilfenrecht infrastrukturvorhaben unter neuen Blickwinkeln Auswirkungen der Halle/Leipzig Entscheidung Neue Guidelines zum Bereich Luftverkehr und Flughäfen Eine Bestandsaufnahme und die Folgen für zukünftige Infrastrukturprojekte sowie ihre Ausschreibung Am Ende des ersten Konferenztages lädt EURoFoRUM Sie ganz herzlich zu einem gemeinsamen Abendessen ein. Im Restaurant Las Tapas im Herzen der Düsseldorfer Altstadt können Sie Ihre Erkenntnisse des ersten Konferenztages besprechen und neue Kontakte knüpfen. Michael Werner, Rechtsanwalt und Partner, Norton Rose Bestnote Triple A für Anspruch, Aktualität und Atmosphäre Dagmar Klauck, Rechenzentrum der Finanzverwaltung NRW Dank Brennpunkt Vergaberecht mit Schwung und neuem Elan zurück ins Tagesgeschäft Reinhold Grünbeck, Stadt Regensburg

4 4 DieNstAg 12. NoveMber Empfang mit Kaffee und Tee Begrüßung durch den Vorsitzenden interaktiv Kreativ innovativ World Café ihre themenwerkstatt Vertiefen Sie ausgewählte Themen in kleinen Gruppen Pflicht zur Losaufteilung: rechtssicherer umgang mit Fach- und teillosen Wann sind Fachlose zu bilden Wie groß dürfen Teillose sein Wann ist eine Gesamtvergabe möglich Wertung von Gesamtrabatten Loslimitierung Dr. Wolfram Krohn, Rechtsanwalt und Partner, orrick Herrington & Sutcliffe LLP Fragerunde und Diskussion Verlängerung und Änderung von Verträgen: (nicht) ganz ohne neuausschreibung Problemstellung und Fallgestaltungen von Vertragsverlängerungen und Änderungen Bestimmung der Wesentlichen Änderungen Möglichkeiten vergaberechtsfreier Verlängerungen und Änderungen Neuregelung durch die EU-Vergaberichtlinie norbert Portz, Beigeordneter, Deutscher Städte- und Gemeindebund Fragerunde und Diskussion Pause mit Kaffee und tee An drei Tischen werden in Kleingruppen aktuelle Themen und spezielle Probleme des Vergaberechts diskutiert und gemeinsam mit den Moderatoren weiterentwickelt. Die Ergebnisse werden auf der beschreibbaren Tischdecke festgehalten und nach jeweils 15 Minuten gehen Sie an den nächsten Tisch, an dem die dort andiskutierte Frage weiterbehandelt wird. Die Ergebnisse werden im Anschluss in einer Vernissage präsentiert. tisch 1: Kartellrechtsverstöße von Bietern und ihre Konsequenzen Moderation: Dr. Matthias ulshöfer, Rechtsanwalt und Partner, oppenländer Rechtsanwälte tisch 2: Vergaberecht im Gesundheitswesen Moderation: Dr. oliver Esch, Rechtsanwalt und Partner, osborne Clarke t isch 3: staat und Private im Wettbewerb neue regeln öffnen das rennen Moderation: Dr. Alexander Hübner, Rechtsanwalt und Partner, HAVER & MAILÄNDER Rechtsanwälte Vernissage und Besprechung der Tischdecken-Ergebnisse des World Cafés in großer Runde bei Kaffee und Tee it-rahmenvereinbarungen in der Praxis Die Rahmenvereinbarung als Vertragsform Eckpunkte einer IT-Rahmenvereinbarung Rahmenvereinbarungen und das Vergaberecht in der Praxis Ausschreibung von IT-Rahmenvereinbarungen/der UFAB-Katalog thomas simon, geschäftsführender Gesellschafter, ComConsult Beratung und Planung GmbH Anforderungen an die Erkennbarkeit des Vergaberechtsverstoßes Präklusionsregelung faktisch vor dem Aus Rügeerfordernis bei erkennbaren Vergabeverstößen ( 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und 3 GWB) Wann ist ein Vergabeverstoß erkennbar Keine Anwendung bei Vergabeverstößen im Bereich rechtlichen Neulandes Fallgruppen in der neueren Rechtsprechung Malte Müller-Wrede, Rechtsanwalt und Partner, Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte Konzessionsvergabe neue Welle der rekommunalisierung Wege und Akteure einer Rekommunalisierung Anforderungen an die Verfahrensgestaltung Aktuelle Rechtsprechung David steinbeck, Rechtsanwalt und Partner, BooS HUMMEL & WEGERICH Die neue Eu-Vergaberichtlinie und die sichtweise der Kommission Ein Ausblick Dr. nico spiegel, Hauptverwaltungsrat, Vergabewesen, Gesetzgebung II, Generaldirektion Markt, Europäische Kommission Fragerunde und Diskussion zusammenfassung der tagung durch den Vorsitzenden Ende der Jahrestagung Ein Muss für jeden Vergabepraktiker und Grundsatzbearbeiter Christine Bub, Bundesministerium der Verteidigung Fragerunde und Diskussion Ein Must-Have für das Briefing und Update im Vergaberecht Gemeinsames Mittagessen Waltraud Spangel, Stadt Regensburg

5 5 Mittwoch 13. NoveMber 2013 workshop Unternehmenspräsenz: stolperfallen im Vergabeverfahren nachforderung von unterlagen rechtssicherer umgang mit unvollständigen Angeboten Begriff: Erklärungen und Nachweise Wann fehlen Unterlagen Unvollständige Angebote und Mischkalkulation In welchen Fällen müssen Unterlagen nachgefordert werden Wann sind Wahl- bzw. Alternativpositionen zulässig Begriffsbestimmung Abgrenzung von Wahlpositionen und Nebenangeboten Anforderungen an die Zulässigkeit Wertung von Wahl- und Alternativpositionen oppenländer rechtsanwälte berät in- und ausländische Unternehmen sowie die öffentliche Hand in allen Fragen des Wirtschaftsrechts. Die vergaberechtliche Beratung erstreckt sich auf alle Bereiche des Vergaberechts mit einer besonderen Spezialisierung im Gesundheits- und Energiesektor. Die Kanzlei berät sowohl Bieter als auch öffentliche Auftraggeber. Traditionell besteht eine starke Schnittstelle zum Kartellrecht. Hier ist die Kanzlei laufend für namhafte Mandanten tätig, unter anderem im Zusammenhang mit Kartellrechtsverstößen, Missbrauchsverfahren und der Durchsetzung kartellrechtlicher Schadensersatzansprüche. Auftragnehmerwechsel Pflicht zur neuausschreibung Leitentscheidungen des EuGH: pressetext und Wall AG Insolvenz des Auftragnehmers Konzerninterne Umstrukturierungen Austausch von Subunternehmen Änderungen in der Zusammensetzung von Bietergemeinschaften Malte Müller-Wrede, Rechtsanwalt und Partner, Müller-Wrede & Partner RechtsanwälteruM studienpunkte Zeitrahmen des workshops Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Unterlagen Workshop Teil Pause mit Kaffee und Tee Workshop Teil Gemeinsames Mittagessen Workshop Teil Ende des Workshops Info-Telefon +49 (0) 211/ Haben Sie Fragen zu dieser Jahrestagung Wir helfen Ihnen gern weiter Konzeption und Inhalt: rechtsanwältin Nicole büren-lorenz Organisation: kirstin brämswig kirstin.braemswig@euroforum.com oppenländer rechtsanwälte Börsenplatz 1 (Friedrichsbau), Stuttgart osborne Clarke gehört mit über 100 Anwälten und Steuerberatern in Hamburg, Köln und München zu den 50 größten Sozietäten Deutschlands. Gemeinsam mit unseren internationalen Standorten in Belgien, Großbritannien, Italien, Spanien und den USA orientieren wir uns an den spezifischen Bedürfnissen unserer Mandanten und stehen ihnen mit juristischem Fachwissen in den Branchen Digital Business, Energy & Utilities, Financial Services, Life Sciences & Healthcare, Real Estate & Infrastructure und Transport & Automotive zur Verfügung. osborne Clarke Innere Kanalstr. 15, Köln Sponsoring und Ausstellung iris cassens-wolf Telefon: +49 (0) 2 11/ iris.cassens-wolf@euroforum.com

6 Ihr persönlicher Anmeldecode 18. EuroForuM-Jahrestagung brennpunkt Vergaberecht ihr Jahrestreff im Vergaberecht 11. bis 13. november 2013, Düsseldorf Van der Valk Airporthotel Düsseldorf Am Hülserhof 57, Düsseldorf, Tel: +49 (0) 2 11/ Jetzt schnell und bequem online anmelden name Position/Abteilung Telefon Fax Geburtsjahr Die EURoFoRUM Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren: Zusendung per Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein name Position/Abteilung Telefon Fax Geburtsjahr Die EURoFoRUM Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren: Zusendung per Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein Firma Anschrift oder ausfüllen und faxen an: 02 11/ Ja, ich nehme teil der tagung und dem Workshop vom 11. bis 13. november 2013 in Düsseldorf [P M013] zum Preis von 2.299, p. P. zzgl. MwSt. zum sonderpreis für Vertreter von Behörden 1.899, p. P. zzgl. MwSt. an der tagung am 11. und 12. november 2013 in Düsseldorf [P M012] zum Preis von 1.999, p. P. zzgl. MwSt. zum sonderpreis für Vertreter von Behörden 1.399, p. P. zzgl. MwSt. am Workshoptag am 13. november 2013 in Düsseldorf zum Preis von 1.299, p. P. zzgl. MwSt. [P M300] zum sonderpreis für Vertreter von Behörden 849, p. P. zzgl. MwSt. Bitte reservieren Sie mir unverbindlich Platz/Plätze bis zum 29. August 2013 [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen]. [Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] Ich kann nicht teilnehmen. Senden Sie mir bitte die tagungsunterlagen (exklusive Workshop) zum Preis von 399, zzgl. MwSt. (Lieferbar 2 Wochen nach der Veranstaltung) Ich interessiere mich für Ausstellungs- und sponsoring möglichkeiten. Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: +49 (0) 211/ ] sparpreis bei Kombibuchung: EURoFoRUM-Jahrestagung Brennpunkt Vergaberecht am 11. und 12. November 2013 in Düsseldorf + EURoFoRUM-Konferenz Elektronische Vergabe am 13. und 14. November 2013 in Düsseldorf Sparen Sie 15 % auf den Gesamtpreis zum Gesamtpreis von 3.398, p. P. zzgl. MwSt. (statt 3.998, ) Vertreter von Behörden erhalten einen Sonderpreis von 2.378, (statt 2.798, ) [P M012 und P M012] Beachten Sie auch unsere rabatte für gruppenbuchungen teilnahmebedingungen. Der Teilnahmebetrag für diese Veran staltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausen getränken pro Person zzgl. MwSt. ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmel dung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahmebetrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatz teilnehmer. Pro grammänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Zum Erhalt des Gruppenbuchungsrabatts ist ausschlaggebend, wie viele Personen am Veranstaltungstag als Teilnehmer gebucht sind. DAtEnsCHutzinForMAtion. Die EURoFoRUM Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der EURoFoRUM Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf widersprechen. zimmerreservierung. Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen sie die zimmer reservierung direkt im Hotel unter dem stichwort EuroForuM-Veran staltung vor. Anmeldung erfolgt durch Position Datum, Unterschrift Bitte ausfüllen, falls die Rechnungsanschrift von der Kundenanschrift abweicht: name Abteilung Anschrift ihr tagungshotel. Am Abend des ersten Veranstaltungtages lädt Sie das Van der Valk Airporthotel herzlich zu einem Umtrunk ein Kontakt Fax: +49 (0)2 11/ telefon: +49 (0)2 11/ [Kirstin Brämswig] zentrale: +49 (0)2 11/ Anschrift: EuroForuM Deutschland se Postfach , Düsseldorf internet: anmeldung@euroforum.com info@euroforum.com