Breitband im ländlichen Raum aus Sicht der Bewilligungsbehörde

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1 Breitband im ländlichen Raum aus Sicht der Bewilligungsbehörde 1

2 DSL TV-Kabel Glasfaser Technologische Infrastruktur zur Datenübertragung mit hoher Geschwindigkeit Funk Mobilfunk [lt. BMWT: ab Downstream mind. 1 MBit/s zuvor 384 kbit/s]. Satellit Breitband: nicht Kabel, sondern Frequenzband Bandbreite: Abstand zwischen zwei Frequenzen. Weiter Abstand = große Datenübertragung 2

3 Downloadzeiten bei verschiedenen Bandbreiten Software-Beispiel Größe DSL 384 DSL 1000 DSL 2000 DSL 6000 DSL

4 Quelle: Jahresbericht 2009 Bundesnetzagentur 4

5 Quelle: Jahresbericht 2009 Bundesnetzagentur 5

6 Marktstudie des VATN v > 50 MBit/s MBit/s 6 16 MBit/s 2 6 MBit/s < 2 MBit/s 6

7 Entwicklung der Fördergrundlagen Bund/Länder Gemeinschaftsaufgabe GAK-Rahmenplan Teil B: Breitbandversorgung ländlicher Räume EU - Notifizierung: N 115/2008 Breitband-Förderrichtlinie des MUNLV Leitfaden des MUNLV zur Umsetzung der Breitbandförderung im ländlichen Raum Fördersatz Fördersumme 40% max % max % max EU- Leitlinien für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau GAK-Rahmenplan Änderung EU - Notifizierung: N 368/ Neue Breitband-Förderrichtlinie des MUNLV

8 : Breitbandstrategie der Bundesregierung: 15 Maßnahmen für leistungsfähige Breitbandanschlüsse. Bis % der Haushalte mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen 50 MBit/s Telekom droht mit Investitionsstopp Bundesnetzagentur: TAL-Entgelte und Mobilfunkterminierung neu geregelt Mietkosten der Wettbewerber an Telekom für TAL von 10,50 auf 10,20 gesenkt. Telekom beantragte im Januar Erhöhung auf 12, Bonn (dpa) Die Deutsche Telekom stellt den Ausbau von Breitband- Anschlüssen für unversorgte Gebiete im ländlichen Raum auf : Ausschreibungsplattform unter medianrw eingerichtet den Prüfstand : Neue Breitbanddefinition des BMWI: von 384 KBit/S auf 1 MBit/s Nov. 2009: Breitbandstrategie der NRW-Landesregierung 8

9 Regionales Wirtschaftsförder-Programm des Landes NRW Infrastrukturrichtlinie vom Infrastrukturrichtlinie vom Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur ab 2009 vom Anhang 4, 5. Ziffer 3.2.4: Errichtung oder Ausbau von Kommunikationsverbindungen (bis zur Anbindung an Netz bzw. nächsten Knotenpunkt) Zukunftsinvestitionsgesetz vom NRW-Investitionsförderungsgesetz vom lfd. Anpassung des FAQ-Kataloges derzeitiger Stand

10 Vorgehensweise Bezirksregierung Detmold (siehe: Leitfaden, EU-Notifizierungen, FAQ-Katalog zum Konjunkturpaket II) Ausbauabsichten örtl. Netzbetreiber erfragen I. Bestands- und Bedarfsermittlung II. Markterkundung Breitbandausbau ohne öffentl. Fördeung Breitbandversorgung ohne staatl. Zuschüsse Netzausbau Breitbandversorgung mit öffentl. Förderung = Marktversagen technologieneutral III. Transparentes Auswahlverfahren Veröffentlichung 2 Monate Bewertung der Angebote und Vergabevermerk Förderantrag an die Bezirksregierung 10 Zuwendungsbescheid Netzausbau

11 zu I. Bestands- und Bedarfsermittlung an Breitbandanschlüssen Bennennung eines Breitband-Ansprechpartners bei der Kommune Ausbauabsichten der örtl. Netzbetreiber erfragen Feststellung der Unterversorgung (< 2 MBit/s) und Bedarf 1. Verfügbarkeitsanalyse Listen und Karten der Netzbetreiber Breitbandatlas Hauptverteilerstandorte (7970 HVt in BRD) Telefonnummern (jedoch aufwendig - nur Stichproben) Breitbandkompetenzzentrum 2. Fragebogen Online-Befragung 11

12 Verfügbarkeitsanalyse Listen und Karten der Netzbetreiber Beispeiel: Unitiymedia im Reg.Bez. Detmold TV-Kabel Versorgungsstand Ausbaustand

13 Verfügbarkeitsanalyse Listen und Karten der Netzbetreiber 13

14 Verfügbarkeitsanalyse Breitbandatlas DSL-Verfügbarkeit Beispiel: Kreis Lippe gem. Breitbandatlas des BMWI Stand

15 Verfügbarkeitsanalyse Hauptverteilerstandort (7870 HVt in BRD) 3 km 3 km 15

16 Beispiel: Gemeinde Extertal, Kreis Lippe Ortsteil Laßbruch Ächternbrede /527 Verfügbarkeitsanalyse Telefonnummer 16

17 Info der Kommunalgremien Info über örtl. Presse und Homepage der Gemeinde Bürgerversammlung TOP: Bedeutung und - Nutzen breitbandiger Internetanschlüsse mögliche Technologien Zuwendungsvorgaben Erläuterung Bestands- u. Bedarfsermittlung (Fragebogen, online-befragung) Vorgehensweise u. zeitl. Planung 17

18 zu I. Bestands- und Bedarfsermittlung an Breitbandanschlüssen Versendung des Fragebogens An alle Haushalte 18

19 zu I. Bestands- und Bedarfsermittlung an Breitbandanschlüssen für Markterkundung u. Auswahlverfahren Kostenkalkulation der Netzanbieter Aus einem Angebot eines Netzbetreibers: 19

20 Beispiele: Bedarfsauswertungen Stadt Salzkotten Kreis Paderborn Ortsteil Einwohner Haushalte/ Betriebe Rücklauf Fragebogen Versorgung ausreichend Obern- u. Niederntudorf % Nein 94% Ja 6% Angaben zur Download- Datenrate < 1 Mbit/s Bestand < 1 Mbit/s Prognose

21 Breitbandausbaukosten senken Vorh. Infrastrukturen nutzen (Leerrohre, Funkstandorte, Mitverlegung bei Bauarbeiten) Interkommunale Zusammenarbeit Wirtschaftlichkeitslücke Breitbandnutzung (Kundenpotential) erhöhen 21

22 Wirtschaftlichkeitslücke EU - N 3698/2009 Nr. (25) Die Wirtschaftlichkeitslücke wild als Differenz zwischen den Investitions- und Betriebskosten und den erwarteten Einnahmen berechnet. Plausibilität, Nachvollziehbarkeit: A a) Ausgabenseite Herstellungskosten (Beispiele) kabelgebundene Technik: Kabelgraben, Leerrohrverlegung, Öberflächenherstellung, Multifunktionsgehäuse, Stromversorgung Funktechnik: Richtfunkverbindung (PtP), Antennenverteiler im Ort, Funkmasten laufenden Kosten (Betriebskosten, z.b. TAL-Miete, Standortmiete, Backbone-Netz) E b) Einnahmenseite Einmalige Einnahmen aus Endkundengeschäft (z.b. Anschlußkosten) Monatl. Gebühren aus Endkundengeschäft 22

23 zu II. Markterkundung: Breitbandversorgung ohne öffentl. Förderung Staatliche Beihilfe N 115/2008 vom (19) Auswahlverfahren: Vor der Gewährung einer Beihilfe:. Gemeinde muss nachweisen: a.) Bedarf an Breitbandanschlüssen [lt. Förderrichtlinie MUNLV: nachvollziehbarer ermittelter u. prognostizierter Bedarf] b.) Fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung c.) Befragung der Netzbetreiber, ob Breitbanddienste ohne öffentl. Förderung angeboten werden Beihilfegewährung nur möglich, wenn der Markt nach einer solchen Befragung kein Breitbandangebot hervorbringt oder in absehbarer Zukunft erwarten lässt. Text Markterkundung siehe Leitfaden Nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren in Anlehnung zu 7 Abs. 2 BHO und keine Vorabinformation im Sinne des Vergaberechts 23

24 zu III. offenes, transparentes, technologieneutrales Auswahlverfahren Technologieneutralität geforderte Übertragungsrate DSL TV-Kabel UMTS WLAN Satellit 2 25 MBit/s MBit/s 1 7 MBit/s 1-6 MBit/s 0,5-4 MBit/s 1. Breitbandstrategie der Bundesregierung v : Kurzfristig: Leistungsfähige Breitbandanschlüssen (mind. 1 MBit/s) - flächendeckend - bis Ende 2010 Langfristig: hochleistungsfähige Internetanschlüsse (ab 50 MBit/s) - 75% der Haushalte -bis steigender Breitbandbedarf Anpassung der Breitbanddefinition: 128 kbit/s : 1 MBit/s : 2 MBit/s 4. Zukunftsinvestitionsgesetz ZuInvG v Nur nachhaltige Investitionen in Informationstechnologien zulässig ( 4 Abs. 3) 5. Breitbandförderrichtlinie des MUNLV: GAK Rahmenplan und Förderziel: zuverlässige, erschwingliche, EU N368/2009 : hochwertige Breitbandinfrastruktur 2 MBit/s 24

25 Technologieneutralität Vorschlag für den Text der die Leistungsbeschreibung (siehe Leitfaden): 1. Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit mind. 2 MBit/s 2. Angaben zur Leistungssteigerung (höhere Datenrate) vom Netzanbieter einfordern Transparenz u.a. Angabe von Kriterien zur Ermittlung des wirtschaftlichen Angebotes Wirtschaftlichkeitslücke Endkundenpreis Leistung/Bandbreite Flächenabdeckungsgrad - Punktesystem - % - Gewichtung - Prioritäten Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit des Anbieters 25

26 Bestandteile des Breitband-Förderantrag (Netzausbau) (gem. MUNLV-Förderichlinie und Leitfaden) Kartenmäßige Darstellung des Versorgungsgebietes Ergebnis der Befragung örtl. Netzbetreiber zu deren Ausbauabsichten (in nächsten 3 Jahren) Nachweis fehlender oder unzureichender Breitbandversorgung Darstellung des Bedarfs an Breitbandanschlüssen u. Datenraten Auswertungsergebnis der Bestands-und Bedarfsermittlung (Tabellen, Karten) Dokumentation und Ergebnis der Markterkundung Ergebnisse u. Unterlagen des Auswahlverfahrens (z.b. Veröffentlichungstext, Vergabevermerk, Nachvollziehbarkeit der Wirtschaftlichkeitslücke, Nachweis des wirtschaftlichsten Angebotes) Benennung projektspezifische Indikatoren: Bennenung der Ausgangs- und Zielwerte der Breitbandversorgung des Projektes im Sinne des Förderzwecks (zuverlässige, erschwingliche und hochwertige Breitbandinfrastruktur) 26

27 Förderantrag Durchführungszeitraum - Mittelabfluß Fertigstellung kabelgebundener Breitbandinfrastrukturen mind. 1 Jahr Fertigstellung funkbasierter Breitbandinfrastrukturen ca. 4 6 Monate Antrag auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn Vorlage eines vollständigen Förderantrages 27

28 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bezirksregierung Detmold Dezernat 33 Ländliche Entwicklung/Bodenordnung/ Leopoldstrasse 15, Detmold Tel.: 05231/ e.mail: 28