Mittwoch, 11. März IHK-Tourismusausschuss. Protokoll Uhr Ausschusssitzung. DIHK Breite Straße Berlin.

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1 Mittwoch, 11. März 2015 IHK-Tourismusausschuss Protokoll Uhrzeit: Uhr Ausschusssitzung Ort: DIHK Breite Straße Berlin Anwesend: Ausschussmitglieder: Frau Aue, Frau Erbert, Frau Petersen, Frau Pokorny-Peters, Frau Schäfer, Frau Schönherr-Knaak sowie die Herren Becker, Buchholz, Dr. Bunse, Dobat, Esser, Exter, Grunzke, Hermandung, Kießling, Dr. Kleinhenz, Nadarajah, Nyhuis, Schaube, Schröter, Schulze, Stietzel, Töpfer und Wiegand Gäste Frau Inka Rehahn, Berlin Tourismus & Kongress GmbH Frau Kerstin Josupeit, Verbundberatung Duale Berufsausbildung Herr Manfred Rettig, Stiftung Berliner Schloss Humboldtforum IHK-Mitarbeiter: Frau Bähr, Frau Blömer, sowie die Herren Dierks, Evans und Wiesenhütter Abwesend: Ausschussmitglieder: Frau Bienek, Frau Rink-Baderschneider, Frau Vlasman, sowie die Herren Andresen, Dr. Barelkowski, Dr. Drögemöller, Freise, Gehlen, Prof. Gerhard, Hauptmann, Henkel, Herden, Lengfelder, Lutz, Schade und Zintgraf

2 Tagesordnung: TOP 1: TOP 2: TOP 3: TOP 4: TOP 5: Begrüßung und Vorstellung von Frau Bähr Nachlese Baustellenbesichtigung: Vortrag zum Berliner Schloss - Humboldtforum Aktuelle Themen Erneuter Incoming-Rekord für Deutschland Wie kann Berlin weiterhin von dieser Entwicklung profitieren? Verschiedenes TOP 1: Begrüßung und Vorstellung von Frau Bähr Herr Schulze eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste. Im Vorfeld an die Sitzung gab es für die Mitglieder des Tourismusausschusses die Möglichkeit, an einer Baustellenführung des Berliner Schlosses Humboldtforum teilzunehmen. Herr Schulze bedankt sich hierfür bei Herrn Manfred Rettig, der als Sprecher des Vorstandes der Stiftung zum Berliner Schloss Humboldtforum zu Gast ist. Zudem informiert er den Ausschuss darüber, dass Herr Dr. Marc Drögemöller vom Präsidium der IHK Berlin als neues Ausschussmitglied berufen wurde. Herr Dr. Drögemöller ist Senior Manager Politik im Konzernbüro der TUI AG und war in der letzten Sitzung bereits als Gast dabei. Insbesondere wird Frau Melanie Bähr als weitere stellvertretende Hauptgeschäftsführerin in der Sitzung begrüßt. Sie ist seit Jahresbeginn wieder für die IHK Berlin tätig ist und stellt sich kurz vor. TOP 2: Nachlese Baustellenbesichtigung: Vortrag zum Berliner Schloss - Humboldtforum Herr Manfred Rettig berichtet kurz über den aktuellen Stand der Bauarbeiten. Der Aufbau der Ausstellungen soll 2018 beginnen. Im Jahr darauf ist die Eröffnung des Humboldtforums geplant. Die Gesamtkosten betragen 590 Mio.. Davon entfallen 478 Mio. auf den Bund, 32 Mio. auf das Land Berlin und 80 Mio. auf privates Spendenaufkommen für die Rekonstruk- 2

3 tion der Fassaden. Für zusätzliche bauliche Optionen (historische Kuppel, Innenportale, Dachrestaurant etc.) sind weitere 28,5 Mio. private Spenden notwendig. Die Finanzierung durch den Bund und das Land ist gesichert. Spenden für die Mehrkosten der historischen Fassaden und zusätzliche bauliche Optionen werden von der Stiftung Berliner Schloss Humboldtforum, dem Förderverein Berliner Schloss e.v. und weiteren gemeinnützigen Institutionen gesammelt. Im April startet zudem die Kampagne Komm ins Offene. Die Kampagne soll auch international wahrgenommen werden. Am 12. Juni 2015 feiert das Berliner Schloss Humboldtforum Richtfest mit 1500 geladenen Gästen. Nach dem großen Erfolg im vergangenen Jahr mit ca Besuchern, findet am 13. Juni 2015 der sogenannte Tag der offenen Baustelle statt. Interessierte können dann den ganzen Tag die Baustelle des Berliner Schlosses/Humboldt- Forum besichtigen. Zudem wird es ein Konzert des Stabsmusikkorps der Bundeswehr geben und es wird an verschiedenen Orten der Baustelle die Möglichkeit geben, Musiker der renommierten Hochschule für Musik Hanns Eisler Berlin zu erleben. Am gleichen Wochenende findet zudem die Lange Nacht der Wissenschaften statt. Flankiert wird das Ganze durch ein breit aufgestelltes, bundesweites Marketing. Im Anschluss an die Ausführungen von Herrn Rettig wird von den Ausschussmitgliedern die frühzeitige Kommunikation gelobt, da es so möglich ist, rechtzeitig Kombi-Angebote zu entwickeln und diese dann anzubieten. Von einigen Ausschussmitgliedern wird gefragt, ob es dauerhaft kostenfreie Baustellenbesichtigungen geben wird. Herr Rettig betont das Konzept der transparenten Baustelle und die damit verbundene dauerhafte Möglichkeit von Baustellenbesichtigungen. Dennoch werde im Sinne der Spendenakquise ein geringes Entgelt verlangt werden, welches an der Kasse der Humboldtbox zu entrichten sei. Des Weiteren fordert Herr Rettig die Ausschussmitglieder dazu auf, eigene Ideen oder Vorschläge zu möglichen gemeinsamen Aktivitäten in Sachen Vermarktung zu äußern und zeigt sich sehr offen für Anregungen. Abschließend dankt Herr Schulze Herrn Rettig für den Vortrag. TOP 3: Aktuelle Themen a. Barrierefreiheit (Herr Buchholz) Herr Buchholz berichtet, dass Berlin auf einem guten Weg sei beim Thema Barrierefreiheit. Große Anstrengungen werden unternommen, um die Stadt komfortabler zu machen. Mobilitäts- und aktivitätseingeschränkte Berlin-Besucher finden viele Möglichkeiten, die Stadt zu erleben. Hierzu zählen gezielte Informationen zu Anreise und Unterbringung, der beim Access 3

4 City Award hervorgehobene einmalige kostenlose Begleitservice für Fahrgäste im Öffentlichen Nahverkehr mit BVG und S-Bahn, zahlreiche Restaurants, Schiffsausflüge, Sehenswürdigkeiten und Shoppingmöglichkeiten. Dennoch müsse noch viel getan werden um das Thema Barrierefreiheit noch stärker in den Alltag zu integrieren. Herr Buchholz berichtet zudem, dass der Runde Tisch Barrierefreiheit zwar nicht formal aufgelöst wurde, es nach Weggang von Herrn Staatssekretär Gothe aber noch keine neue Sitzung gegeben hat. Gerade aus Gründen der touristischen Vermarktung wäre es jedoch sehr wichtig, wenn es bald weiterginge. Aus diesem Grund wird die IHK Berlin gebeten, auf bei der Senatsverwaltung darauf einzuwirken, einen neuen Sitzungstermin für den Runden Tisch Barrierefreiheit zu finden. b. Shopping-Projekt (Herr Buchholz) Herr Buchholz berichtet, dass die AG-City und Die Mitte e. V. einen erneuten gemeinsamen Anlauf nehmen, um das seit 2 Jahren ruhende Projekt zu realisieren. Die letzte offizielle Sitzung zu diesem Thema hat im Januar 2013 stattgefunden. Geplant war, ein Projekt für ganz Berlin mithilfe des Handels auf die Beine zu stellen. Dies scheiterte jedoch an der Bereitschaft der Händler, sich finanziell zu beteiligen. Zudem hätte ein Verein oder ähnliches gegründet werden müssen, für den aber niemand die Verantwortung übernehmen wollte. Bei diesem erneuten Anlauf ist jedoch die örtliche Eingrenzung der beteiligten Handelsunternehmen noch nicht abschließend geklärt. c. Wasserrahmenrichtlinie (Herr Dierks) Hauke Dierks, Wissenschaftlicher Mitarbeiter Bereich Umwelt und Energie der IHK Berlin, berichtet, dass nach Europäischer Wasserrahmenrichtlinie die Länder eines gemeinsamen Fluss-Einzugsgebiets alle 5 Jahre einen Bewirtschaftungsplan mit Maßnahmenprogramm erstellen müssen. Inhalt von Plan und Programm sind die Bewertung der Gewässerqualität und Maßnahmen, um sie zu verbessern. In der Wasserwirtschaft sind Ausmaß und Art der Maßnahmen stark umstritten und immer wieder auch im Abgeordnetenhaus Thema (Bspw. Spree 2011, Rummelsburger Bucht, 4. Reinigungsstufe etc.). Das Land Berlin erstellt derzeit einen gesonderten Bericht nur für Berlin, der beispielsweise aufzeigen wird, wo bis wann bspw. Müggelsee, Spree, Havel, Tegeler See etc. re-naturiert werden. Dazu hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Workshops zu unterschiedlichen Themen (Öffentliche Abwasserbehandlung, Regenwassermanagement) veranstaltet. Am 9. März 2015 hat es eine 4

5 Veranstaltung der Senatsverwaltung gegeben, um die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum Müggelsee vorzustellen. Im Vorfeld fand eine Verbändeanhörung statt. Für die IHK Berlin hat Herr Dierks daran teilgenommen. Die IHK Berlin hat die Mitglieder des AK Wassertourismus sowie am Müggelsee ansässige Mitgliedsunternehmen darauf hingewiesen. d. INSIKA (Frau Blömer) Frau Blömer berichtet, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) derzeit gemeinsam mit den Ländern an Konzepten zur Bekämpfung von Manipulationen von Buchführungs- und Kassendaten arbeitet. Dabei wird auch die Einführung des INSIKA-Konzepts (Integrierte Sicherheitslösung für messwertverarbeitende Kassensysteme) geprüft. INSIKA nutzt eine digitale Signatur, die z. B. von einer Smartcard erzeugt wird. Der DIHK hat 80 IHKs und die DIHK- Ausschüsse um Daten und Hinweise gebeten. Die IHK Berlin hat daher den Mitgliedern des Tourismusausschusses am eine mit der Bitte um Rückmeldung geschickt. Die Resonanz war groß. Der DIHK hat am auf Grundlage der Einschätzungen der Unternehmen seine Stellungnahme gegenüber dem Bundesfinanzministerium zu den Bürokratiekosten im Zusammenhang mit INSIKA abgegeben. Es handelt sich demnach um voraussichtlich mindestens 1 Mio. umzurüstende Kassen. Bei durchschnittlichen 500 pro Kasse ergibt sich folglich eine Gesamtbelastung von 500 Mio. für die betroffenen Unternehmen. Vor dem Hintergrund des Bemühens der Bundesregierung, den Bürokratieabbau voranzubringen und keine zusätzlichen Belastungen entstehen zu lassen, stellt sich die verpflichtende Einführung des INSIKA-Verfahrens als für die Wirtschaft problematisch dar. Anlage 1: Stellungnahme des DIHK e. Erbschaftssteuer (Herr Evans) Herr Schulze berichtet, dass gerade beim Thema Unternehmensnachfolge in Deutschland die Erbschafts- und Schenkungssteuer eine wichtige Entscheidungsgröße spielt. Auch im Tourismussegment, sowie im Gastgewerbe wird es in den nächsten Jahren einen großen Bedarf an Möglichkeiten für Unternehmensnachfolge bzw. übergaben geben. Herr Schulze übergibt das Wort an Herrn Evans, der berichtet, dass aktuell im Bundesfinanzministerium (BMF) die ersten Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zur Reform der Erbschaftssteuer stattfinden. Nach einer durchaus guten Resonanz zu einer ersten Positionierung Ende Januar sei- 5

6 tens des DIHKs, sollen nun konkretere "Eckwerte" der Reform festgelegen werden. D.h. auch der DIHK ist aufgefordert worden, die bisherigen Leitlinien zu konkretisieren. Diese Konkretisierung wurde im DIHK-Arbeitskreis Erbschaftssteuer vorgenommen und ein Diskussionspapier erstellt, das nun nach einer Abstimmung mit den anderen Verbänden als gemeinsame Position der Spitzenverbände an die tagende Bund-Länder-Arbeitsgruppe weitergegeben wurde. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 17. Dezember 2014 zur Erbschaftssteuer die aktuellen Regelungen der Verschonung von Betriebsvermögen im Kern bestätigt, jedoch Nachjustierungen bei der Befreiung von der Lohnsummenregel für kleine Betriebe, der Handhabung von Verwaltungsvermögen und eine Bedürfnisprüfung für große Familienunternehmen gefordert. Das Bundesverfassungsgericht hat explizit die wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung der Familienunternehmen in Deutschland anerkannt. Ihre regionale Verankerung, verbunden mit einer nachhaltigen, oft auf Generationen angelegten Unternehmensführung, ist ein bedeutender Kern der deutschen Volkswirtschaft und ein wesentlicher Stabilitätsanker, wie auch die vergangene Wirtschaftskrise gezeigt hat. Die Vorschläge der Wirtschaft konzentrieren sich daher auf die konkreten Forderungen des Bundesverfassungsgerichts und beziehen sich unmittelbar auf die im Urteil hervorgehobene Bedeutung der Familienunternehmen in Deutschland. Sie greifen insbesondere die Aussage des Gerichts auf, dass im Ergebnis auch eine 100 %ige Verschonung der großen Familienunternehmen gerechtfertigt sein kann. Sie nehmen aber auch ernst, dass mit Rücksicht auf den Grundsatz der Lastengleichheit besondere Vorkehrungen zur Erreichung der mit der Befreiung verfolgten Ziele erforderlich sein können. Die Vorschläge fügen sich in das bisherige, vom Verfassungsgericht nicht beanstandete Konzept von Lohnsummen- und Haltefristen ein. Anlage 2: Positionspapier des DIHK f. Verbundausbildung (Frau Josupeit) Frau Josupeit, Beraterin im Projekt Verbundberatung erläutert, dass sich in diesem Projekt die IHK Berlin zusammen mit der Handwerkskammer, den Unternehmensverbänden und dem Verband der Freien Berufe dafür einsetzt, dass mehrere Betriebe gemeinsam eine Berufsausbildung anbieten können. Finanziert wird diese Verbundberatung durch die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen. Ziel ist die maßgeschneiderte Fachkräftesicherung in kleinen und mittelständischen Unternehmen. Wenn nicht alle Fachkenntnisse und fachpraktischen Fertigkeiten in einem einzelnen Betrieb vermittelt werden können, besteht die Möglichkeit die Ausbildung im Verbund mit einem anderen Unternehmen durchzuführen. Dies 6

7 könne zudem einen Mehrwert hinsichtlich der Anwerbung geeigneter Auszubildender bieten, da für den Auszubildenden die Möglichkeit bestünde, zusätzliche berufsbezogene Fertigkeiten und Kenntnisse bei einem Partnerunternehmen zu erlangen. TOP 4: Erneuter Incoming-Rekord für Deutschland Wie kann Berlin weiterhin von dieser Entwicklung profitieren? Herr Schulze leitet kurz den nächsten Tagesordnungspunkt ein und übergibt das Wort an Frau Inka Rehahn, Marketingleiterin Deutschland, Österreich, Schweiz und BeNeLux der Berlin Tourismus & Kongress GmbH. Frau Rehahn berichtet, dass die Lust am Urlaub in Deutschland und das Interesse zu Tagungen und Kongressen nach Deutschland zu kommen, nicht abreißt. Deutschland profitiert dabei vor allem vom starken Wachstum aus dem Ausland, und auch von der Anziehungskraft Berlins. Die Hauptstadt ist die mit Abstand meistbesuchte Metropole Deutschlands und durchbrach in 2014 die 28 Mio. Grenze. Von den 28,7 Mio. Übernachtungen war der internationale Anteil mit 44 % so hoch wie nie zuvor. Dennoch ist Deutschland nach wie vor der wichtigste Quellmarkt. Bei den internationalen Märkten ist Europa nach wie vor die stärkste Basis. Trotz der positiven Entwicklung und dem beständigen Anstieg liegt Berlin im europäischen Vergleich nur auf dem sechsten Platz bei den Übernachtungszahlen. Bei der Marktbearbeitung werden die Zielmärkte 2015 in drei Kategorien unterteilt. Hauptpriorität liegt auf China, Deutschland und Großbritannien. Unter Kategorie B fallen Länder wie die USA, die arabischen Golfstaaten, Russland und zahlreiche europäische Staaten. In der dritten Kategorie befinden sich unter anderem Japan, die Türkei und Südafrika. Mit Hinblick auf zukünftige Wachstumsmärkte scheint der europäische Markt an seine Grenzen zu stoßen. Asien und Lateinamerika sind hingegen doppelt so schnell gewachsen wie der globale Durchschnitt. Zudem werden Städtereisen zunehmend interessant und weisen mit einem Wachstum von 72 % ein enormes Zukunftspotential aus. Aus diesem Grund hat Visit Berlin zahlreiche Marketingaktivitäten durchgeführt und zukünftig geplant. So gibt es unter anderem Messestände auf wichtigen Messen in Asien oder der WTM Afrika in Kapstadt, mit Broschüren in der jeweiligen Landessprache. Es gibt in Deutschland Stände auf speziellen Events, wie zum Beispiel dem München Marathon. In sieben europäischen Städten wird es 2015 Pop-Up- Stores in exponierter Lage geben. Eine arabische TV-Soap wird derzeit in Berlin produziert und während des Ramadan ausgestrahlt. Zudem hat man die Deutsche Bahn als Netzwerkpartner gewinnen können und bereits massiv Tickets abgesetzt. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Pokorny-Peters, sowie die Herren Evans, Kießling, Schulze und Wiesenhütter. Hierbei geht es insbesondere um das noch 7

8 nicht ausgeschöpfte Potential der Wachstumsmärkte in China, Russland und den arabischen Golfstaaten. TOP 5: Verschiedenes Frau Blömer berichtet, dass in Wien demnächst ein Hotel der Zukunft eröffnet, indem die Ergebnisse des Fraunhofer Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation einfließen. Das Hotel Schani fungiert dabei als lernendes Hotel. Parallel zum laufenden Hotelbetrieb werden neue, zukunftsweisende Lösungen in der Praxis getestet. Konkret geht es um Lösungen für den Buchungsprozess, das Check-in und Check-out, das Hotelzimmer und die Lobby. Frau Blömer schlägt dem Ausschuss vor, die Sitzung im September als Ausschuss-Reise nach Wien zu organisieren. Neben dem Hotel Schani wäre auch der neue Wiener Hauptbahnhof ein mögliches Thema. Zudem soll es Gespräche und Austausch mit den örtlichen Touristikern geben. Termin wäre der 20./21. September Es gäbe die Möglichkeit einer optionalen Anreise am Sonntagabend, die Sitzung und Besichtigungen würden am Montag stattfinden, verbunden mit der Möglichkeit vormittags an- und abends wieder abzureisen. Die IHK Berlin übernimmt die Kosten für die Verpflegung während der Sitzung, die Reisekosten müssten die Teilnehmer selbst tragen. Die Idee findet großen Anklang bei den Ausschussmitgliedern und bei der Abfrage bestätigt. Zudem berichtet Frau Blömer, dass es am 16. Juni 2015 eine gemeinsame Sitzung mit dem Verkehrsausschuss geben wird. Termine der Ausschusssitzungen 2015: 16. Juni :30 bis 18:30 Uhr gemeinsame Sitzung mit dem Verkehrsausschuss 20./21. September 2015 Ausschuss-Reise nach Wien 02. Dezember :00 bis 18:00 Uhr Herr Schulze dankt für die angeregten Diskussionen und schließt die Sitzung. Berlin, den 25. März 2015 Simone Blömer 8