Gemeinsame Sitzung der Branchenausschüsse Tourismus und Verkehr

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1 Bereich Mitgliederkommunikation Simone Blömer / Carolin Preuss Tel.: /-679 simone.bloemer@berlin.ihk.de carolin.preuss@berlin.ihk.de PROTOKOLL Gemeinsame Sitzung der Branchenausschüsse Tourismus und Verkehr Datum: 13. März 2019 Ort: SaDu am Pergamon, Dorotheenstr. 3, Berlin Anwesend: Ausschussmitglieder: Die Damen Derda, Jachmann, Kloßek, Schäfer, Schönherr-Knaak, Taylor sowie die Herren Bretschneider, Buchholz, Drögemöller, Emmerich, Gersbeck, Hauptmann, Herden, Dr. Irmscher, Kaczmarek, Krieger, Lenz, Masurat, Meißner, Nadarajah, Peter, Rückel, Schollmeyer, Schulze, Töpfer und Welz. Gäste: Horst Wohlfahrt von Alm, Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Allgemein und Fußverkehrsstrategie Siegfried Dittrich, Bezirksamt Mitte, Straßen- und Grünflächenamt, Gruppenleiter Kommunales Planungs- und Verkehrsmanagement Herrn Bernhard Wolter, Leiter Stabstelle, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stiftung Humboldtforum im Berliner Schloss Matthias Schollmeyer, Geschäftsführer, Verband Verkehr und Logistik Berlin und Brandenburg (VVL) IHK-Mitarbeiter: Herr Nolte, Frau Blömer und Frau Preuss, Herr Dr. Kaden Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Aktuelles aus der IHK Berlin 3. Gestaltung des öffentlichen Straßenraums und Plätzen 4. Verschiedenes Protokoll Seite 1 von 6

2 1. Begrüßung Herr Peter begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, die Gäste sowie die anwesenden IHK- MitarbeiterInnen. 2. Aktuelles aus der IHK Berlin Frau Preuss berichtet über die IHK Ehrenamtsplattform Am 12. März wurden alle Ausschussmitglieder auf die Ehrenamtsplattform eingeladen. Hintergrund: Kommunikation der Gremienmitglieder untereinander sowie mit dem Hauptamt Wunsch nach digitalem Austausch für das Ehrenamt Tools: Informationsaustausch Dokumentenmanagement (Upload/Download) Zusammenarbeit an Dokumenten / Themen Terminmanagement Informelle Abstimmung Für die Einführung steht ein Handout und ein Video-Tutorial zur Verfügung. Bei Bedarf besteht die Möglichkeit einer Anwenderschulung. Ein Termin wird für den 29. April Uhr. Der Bedarf und die Anmeldung wird per vom Hauptamt eingeholt. Protokoll Seite 2 von 6

3 Frau Blömer gibt einen Überblick über die Ergebnisse aus der IHK-Zufriedenheitsumfrage unter den Ausschussmitgliedern Aus dem Ausschuss Tourismus haben 11 Mitglieder, aus dem Ausschuss Verkehr haben 13 Mitglieder teilgenommen Große Zufriedenheit mit der Anzahl der Sitzungen, der Organisation und Gesamteindruck Gewünscht wird eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit weiteren Branchenausschüssen: die Mitglieder des Tourismusausschuss gaben mehrheitlich die Branchenausschüsse Verkehr und Digitale Wirtschaft an, die Mitglieder des Verkehrsausschusses möchten stärker mit dem Fachausschuss Stadtentwicklung zusammenarbeiten Es wird auch in Zukunft weitere Zufriedenheitsumfragen geben Die Ergebnisse im Detail werden auf der neuen Ehrenamtsplattform abrufbar sein Abbiegeassistent Herr Nolte berichtet aus einem gemeinsamen Gespräch mit Frau Senatorin Günther. Die IHK hat zugesagt, eine Initiative zur Nachrüstung von Lkw-Abbiegeassistent erneut in der Ausschussarbeit aufzugreifen, um zu erörtern, wie eine Initiative und Rahmenbedingungen aussehen könnten. Vorgeschlagen wird ein Arbeitskreis mit intensiver Beteiligung von Unternehmen aus dem Fuhrgewerbe. Zur Koordination eröffnet das Hauptamt umgehend einen Arbeitskreis auf der Ehrenamtsplattform. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Nolte, Krieger, Peter, Schulze, Welz und Wohlfahrt von Alm. Es wird die Frage aufgeworfen, was mit bereits verbauter Technik passieren wird und ob diese den Anforderungen entsprechen können. Zudem wird darauf verwiesen, dass zunächst zu prüfen ist, welche Nutzfahrzeughersteller überhaupt Abbiegeassistenten anbieten. 11. Erfahrungsaustausch Wassertourismus Frau Blömer weist auf den 11. Erfahrungsaustausch Wassertourismus - Charterboottourismus der IHKs Berlin-Brandenburg am Dienstag, den 26. März 2019, von 10:00 bis 14 Uhr in der Orangerie Oranienburg, Kanalstraße 26 A, Oranienburg hin. Ab 14 Uhr wird aufgrund der gesperrten Schleuse Zaaren eine Krisensprechstunde für betroffene Unternehmen angeboten. Anmeldung über die Homepage der IHK Berlin: Protokoll Seite 3 von 6

4 Eckpunkte einer PBefG-Novelle Dr. Kaden erläutert kurz die Eckpunkte einer absehbaren PBefG-Änderung zu der sich die IHK Organisation positionieren will und gibt eine erste Einschätzung. Die Themen Genehmigungspflicht digitaler Vermittler, Einordnung ÖPNV-Ride-Pooling als Linienverkehr und die Aufhebung des Poolingsverbots für Mietwagen werden auch nach der Diskussion positiv bewertet. Die Abschaffung der Rückkehrpflicht für Mietwagen und die Regelung von Sozialstandards in Nahverkehrsplänen dagegen negativ. Weitere Ideen und Einschätzungen, einzureichen über die Ehrenamtsplattform, wären bis zum 12. April 2019 hilfreich. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Dr. Kaden, Masurat, Peter, Rückel, Schulze und Töpfer. Hinweis auf aktuelle Publikationen Themen und Leistungen 2018/2019 Branchenflyer Tourismus und Verkehr Sondernutzung auf öffentlichem Straßenland Berliner Wirtschaft in Zahlen Berliner Wirtschaft Ausgabe März DIHK Goldene Rampenregeln 3. Gestaltung des öffentlichen Straßenraum und Plätzen Herr Wolter, Leiter der Stabstelle, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stiftung Humboldtforum im Berliner Schloss, stellt anhand einer Präsentation die Verkehrsorganisation rund um den Neubau vor, der Ende 2019 eröffnet wird. Das Humboldt Forum wird dann Besuchern für Veranstaltungen und Ausstellungen zur Verfügung stehen. Das Gelände, das der Größe von 700 Einfamilienhäusern entspricht, sieht aktuell keine Busparkplätze für Reisebusse vor, wenngleich die Anzahl der zu erwartenden Reisebusbesucher den Bedarf von insgesamt sechs Haltestellen ergeben hat. Um jedoch die historische Mitte und damit das Weltkulturerbe zu schützen, wird ein Haltebereich an der Karl-Liebknecht-Str. angestrebt. Protokoll Seite 4 von 6

5 Im Anschluss an den Vortrag von Herrn Wolter referiert Herr Wohlfahrt von Alm, Grundsatzangelegenheiten der Straßenplanung bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, über die Reurbanisierung von öffentlichem Straßenland. Er erläutert dabei den rechtlichen Rahmen. Mit einem Wachstum der Berliner Bevölkerung um Einwohner in den nächsten zehn Jahren und der Annahme, dass ein Auto etwa 10 Quadratmeter in Anspruch nimmt, steht fest, dass der daraus resultierende zusätzliche Flächenbedarf nicht vorhanden ist. Vor diesem Hintergrund hat Berlin im vergangenen Jahr das Mobilitätsgesetz auf den Weg gebracht. Das erklärte Ziel: Unter Berücksichtigung aller Verkehrsmittel soll Berlin mobiler, sicherer und klimafreundlicher werden. Herr Dittrich, Bezirksamt Mitte, Straßen- und Grünflächenamt, Gruppenleiter Kommunales Planungs- und Verkehrsmanagement nimmt Bezug auf den Vortrag von Herrn Wolter und erinnert an das Verkehrskonzept für die historische Mitte aus dem Jahr 2008, das seinerzeit gemeinsam erarbeitet wurde. Aus seiner Sicht sind die Betreiber großer Gebäude in der Pflicht, Lösungsvorschläge für den Besucher- und Anlieferungsverkehr auf ihrem Gelände zu erarbeiten. Zur Wirksamkeit der Parkraumbewirtschaftung, die er im Bezirk Mitte verantwortet, finden aktuell umfangreiche Erhebung statt, deren Auswertungsergebnisse für Ende April in Aussicht stehen. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Herren Brettschneider, Dittrich, Emmerich, Hauptmann, Kaczmarek, Krieger, Masurat, Rückel, Schulze, Töpfer, Welz, Wohlfarth von Alm und Wolter. Es wird lebhaft die Frage diskutiert, wie mit dem Reisebusverkehr in der historischen Mitte Berlins umgegangen werden sollte. Es wird davon ausgegangen, dass auch zukünftig die Nachfrage der Touristen direkt zu den Sehenswürdigkeiten gefahren zu werden, anhält optimalerweise digitale und ökologisch nachhaltige Lösungen für Haltesituationen gefunden werden müssen. Des Weiteren werden die allgemeine Parkplatzsituation, die Rolle des ÖPNV sowie die Rolle der Taxen als Teil des ÖPNV erörtert. Unter den zahlreichen Lösungsvorschlägen finden sich: die Ausweitung der gebührenpflichten Parkplätze, mehr Haltestellen für Reisebusse und Sightseeingbusse, der Umstieg auf den ÖPNV durch Kombination von Eintrittsticket und Fahrkarte, Erweiterung des E- Mobilität-Angebotes und restriktives Besuchermanagement seitens der Museen auf der Museumsinsel und des Humboldtforums, um die Besucherströme stärker zu lenken. 4. Verschiedenes Herr Peter weist auf die nächsten Sitzungen hin: Der Verkehrsausschuss tagt am 05. Juni 2019, von 16:00 bis 18:00 Uhr und der Tourismusausschuss am 12. Juni 2019, von 15:30 bis 18:00 Uhr. Beide Sitzungen finden jeweils bei der IHK Berlin statt. Protokoll Seite 5 von 6

6 Berlin, den 27. März 2019 Simone Blömer Branchenkoordinatorin Tourismus und Gastgewerbe Carolin Preuss Mobilität, Ver- und Entsorgung Protokoll Seite 6 von 6