LKW-KARTELL WIE GEHT ES WEITER?
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- Hertha Blau
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1 LKW-KARTELL WIE GEHT ES WEITER? gemeinsam mit Lademann & Associates GmbH
2 HINTERGRUND Schadensersatzansprüche wegen des LKW-Kartells sind seit dem Erlass der diesbezüglichen Bußgeldentscheidung am Thema in der Öffentlichkeit. Mit dieser Entscheidung hat die Kommission von mindestens Januar 1997 bis Januar 2011 andauernde Kartellabsprachen der führenden LKW-Hersteller Daimler, MAN, Volvo/Renault, DAF und Iveco mit einem Rekordbußgeld von 2,93 Mrd. EUR geahndet. Das Verfahren gegen Scania dauert an. Doch erst dieses Jahr wird das Thema richtig interessant. Zum einen erwarten wir noch im Februar 2017 die Veröffentlichung der Entscheidung der Kommission. Zum andern steht im ersten Quartal auch das Inkrafttreten der 9. GWB-Novelle an, die unter anderem der Umsetzung der Richtlinie 2014/104/EU zum Kartellschadensersatz dient. Und schließlich ist auch noch dieses Jahr mit einer weiteren Bußgeldentscheidung gegen Scania zu rechnen. Insbesondere die bevorstehende Veröffentlichung der Kommissionentscheidung und die erwarteten gesetzlichen Änderungen des GWB möchten wir zum Anlass nehmen, um Sie über die Rechtslage sowie die Chancen und Risiken der Anspruchsdurchsetzung zu informieren. Sollte Ihr Unternehmen oder Ihre Körperschaft bzw. die in Ihrem Verband organisierten Unternehmen oder Körperschaften im Kartellzeitraum Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 6 Tonnen erworben oder geleast haben, so dürfte für Sie bzw. Ihre Mitglieder die folgende Informationsveranstaltung von Interesse sein, die wir gemeinsam mit der renommierten Beratungsgesellschaft Lademann & Associates GmbH durchführen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme an der Informationsveranstaltung und auf die gemeinsame Diskussion Ihrer Fragen.
3 AGENDA DER INFORMATIONSVERANSTALTUNG 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN SOWIE CHANCEN UND RISIKEN Wer hat welche Ansprüche (Kauf, Leasing)? Wie werden Ansprüche durchgesetzt (Vergleich, Gerichtsverfahren)? Rechtliche Rahmenbedingungen (Verjährung, Beweislast, Auskunftsansprüche, Akteneinsicht, Schadensweiterwälzung) Vergaberechtliche Besonderheiten (insbesondere Selbstreinigung) Positive Veränderungen des Rechtsrahmens für Geschädigte (9. GWB-Novelle: Schadensvermutung, Stärkung mittelbarer Abnehmer, Offenlegungsansprüche, Verjährung etc.) Aktuelle Entwicklungen (insb. Klagen, Entscheidungsveröffentlichung) 2. ÖKONOMISCHE ASPEKTE Ökonomische Betrachtung des LKW-Kartells Vorgehensweise und Methoden zur Berechnung eines kartellbedingten Preisaufschlags Preisaufschläge bei Hardcore-Kartellen Einfluss der Produktdifferenzierung auf die Schadensermittlung Besonderheiten bei Leasing Erforderliche Daten 3. ANSTEHENDE SCHRITTE Zusammenstellung der Beschaffungsdaten 4 Phasen der Anspruchsdurchsetzung (Informationssammlung, Strategische Abwägung, Vergleichsverhandlungen, Klage) Handlungsalternativen (individuelle vs. gemeinschaftliche Rechtsdurchsetzung)
4 WIR LADEN SIE HERZLICH EIN UND FREUEN UNS AUF IHRE TEILNAHME: DR. OLAF DÄUPER Rechtsanwalt Partner BBH DR. HOLGER HOCH Rechtsanwalt Partner Councel BBH ANNA LESINSKA Rechtsanwältin BBH PROF. DR. RAINER P. LADEMANN Lademann & Associates GmbH NIELS FRANK Lademann & Associates GmbH Näheres zu BBH und BBHC auch im Netz unter
5 TERMIN BBH Berlin KONDITIONEN DAUER DER VERANSTALTUNG: 12:30 bis 16:00 Uhr PREISE: pro Teilnehmer: Inklusive Unterlagen und Mittagessen. 100,- zzgl. USt. ANMELDUNG Becker Büttner Held Kerstin Danz Magazinstraße Berlin Tel +49 (0) Fax +49 (0) Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Die Anmeldung kann bis zu einer Woche vor dem Veranstaltungstermin kostenlos storniert werden. Danach bzw. bei Nichterscheinen des Teilnehmers berechnen wir die volle Tagungsgebühr. Gerne akzeptieren wir jedoch ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer. Programmänderungen aus dringendem Anlass behalten wir uns vor.
6 BBH-STANDORTE BÜRO BERLIN* Magazinstraße Berlin Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO MÜNCHEN* Pfeuferstraße München Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO KÖLN* KAP am Südkai Agrippinawerft Köln Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO HAMBURG Kaiser-Wilhelm-Straße Hamburg Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO STUTTGART Industriestraße Stuttgart Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO ERFURT Regierungsstraße Erfurt Tel +49 (0) Fax +49 (0) BÜRO BRÜSSEL Avenue Marnix Brüssel, Belgien Tel +32 (0) Fax +32 (0) *ebenfalls Becker Büttner Held Consulting AG
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