Anforderungen an europäische Sicherheitsforschung: ESRIF und die Reaktionen

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1 Anforderungen an europäische Sicherheitsforschung: ESRIF und die Reaktionen Präsentation für den Workshop im Rahmen des KIRAS Projekts Sicherheitsforschung im Praxistest Anforderungen von wissenschaftlicher Gemeinschaft und Endnutzern an GSK Analysen, Dienstleistungen und Lehre Institut für Sicherheitsforschung Mag. Florian Fritz

2 ESRIF: Empfehlungen für künftige Sicherheitsforschung Common European Capabilities Transnationale Planung und Absprache bei Planung, Durchführung und Evaluierung von Sicherheitsforsch ungspolitik Weiterer Ausbau nationaler und EU SiFo Förderprogramm e New Policy Initiatives Schaffung von Wissenszentren zur Forschungssteuerung; Frühzeitige Einbindung aller Akteure; Transparenz und Kohärenz des regulatorischen Rahmens Innovationsprogramme: Leitmarktinitiative, Trans European Networks for Security, European Security Label Integrated Approach to Security Berücksichtigung sozialer, kultureller, rechtlicher und politischer Aspekte in der Entwicklung von Sicherheitsforschung; holistic approach : Interoperabilität, Standardisierung, Zertifizierung, Öffentlichkeitsarbeit, Aus und Fortbildung, Best Practice Modelle The Global Dimension The EU scivil security [ ] cannot stand in isolation from the world Stärkung der technologischen und wissenschaftlichen Basis; Unterstützung für friedenserhaltende Maßnahmen, Einsätze der Krisenbewältigung; Entwicklung globaler sicherheitsbezogener Standards Security Research: The Future ESRIA: Schaffung eines transparenten Umsetzungsmecha nismus unter Einbindung aller relevanten Akteure; Regelmäßige Neubewertungen und Adaptierungen der Agenda (lebendes Dokument)

3 Impact und Weiterentwicklung Stellungnahme der Kommission KOM (2009) 691 final Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik Sicherheit oder Sicherheitstechnologie? Der Beitrag der zivilen Forschung zur Sicherheit Europas. (Berlin 2010) Thematischer Niederschlag im Stockholm- Programm Institut für Sicherheitsforschung

4 KOM (2009) 691 final ( ) Übersicht Die gesellschaftliche Dimension von Sicherheit Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Sicherheitsindustrie Die Marktzersplitterung überwinden Stärkung der industriellen Basis In die Zukunft investieren Sicherheitsaufgaben und prioritäten im F&E Bereich Über F&E hinaus Umsetzung ESRIA Fazit

5 KOM (2009) 691 final I Stärkung der rechtlichen und ethischen Dimension Wahrung der Rechte und Freiheiten des Individuums Legitimität, Verhältnismäßigkeit Anforderungen an Sicherheitsforschung: Privacy by design = mehr Sicherheit & Schutz der Privatsphäre ab frühestem Stadium der Erwägung neuer Sicherheitslösungen / Produkt und Maßnahmenplanung Stärkung der gesellschaftlichen Dimension Keine Sicherheitstechnologie ohne aktive Beteiligung (und Akzeptanz) der breiten Öffentlichkeit! Statt Prävention und Schutz um jeden Preis: gesellschaftliche Widerstandskraft (societal resilience) als Summe von: informierte Bürger /innen Qualität der technischen Systeme Fähigkeit der Unternehmen und Verwaltungen zur Gewährleistung von Funktionsfähigkeit

6 KOM (2009) 691 final II.a Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Sicherheitsindustrie Marktzersplitterung überwinden: europaweite Märkte zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie auf globaler Ebene & größere Effizienz der öffentlichen Ausgaben Umfassende Analyse des europaweiten Regulierungsrahmen Verknüpfung FuE Aktivitäten mit klarer Beschaffungsstrategie, um alle Interessenträger im Sicherheitsbereich enger zu vernetzen Interoperabilität: gemeinsame Nutzung von Anlagen und Informationen stärkt die gemeinsame Bewältigungsfähigkeit komplexer und grenzüberschreitender Sicherheitsprobleme Informationsaustausch durch die mangelnde technische und organisatorische Interoperabilität behindert > dringender Bedarf an der Entwicklung von Normen

7 KOM (2009) 691 final II.b Stärkung der industriellen Basis durch: Kartierung ESTIB Innovationspolitik Konzeptionsintegrierte Sicherheit ( Security by Design ) Synergien zwischen zivilen und militärischen Technologien

8 KOM (2009) 691 final III ESRIA: Fahrplan für sicherheitsbezogene FuE für die nächsten 15 Jahre Weiterentwicklung der Prioritäten > Stärkung der Resilienz und der Fähigkeit zur Krisenbewältigung (einschl. Verbesserung der Kohärenz und der Robustheit gesellschaftlicher Systeme) Kernthemen: IKT, Weltraumforschung, Grenzschutz hin zur integrierten europäischen Grenzkontrolle, die globale Dimension von Sicherheit

9 KOM (2009) 691 final IV Fazit Notwendigkeit einer verstärkten ethischen Überprüfung von Projekten, die unter den Themenbereich Sicherheit des 7. RP fallen, und einer möglichst weiten Verbreitung der Ergebnisse laufender F&E Projekte im Bereich der Sicherheit die gesellschaftliche Dimension als automatisch zu erwartende Folge für alle Ausschreibungen im Themenbereich Sicherheit des 7. RP IKT, CBRNE Schutzpolitik, Überprüfung von Waren und Passagieren: weitere Präzisierung im Stockholm Programm Möglichkeit der Einrichtung eines Forums zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Sicherheitsindustrie im Bereich von Forschung und Entwicklung, z.b. einer Hochrangigen Gruppe bestehend aus Vertretern von Interessengruppen des öffentlichen und privaten Sektors sowie der Zivilgesellschaft

10 Stiftung Wissenschaft und Politik 1: Sicherheit oder Sicherheitstechnologie? Der Beitrag der zivilen Forschung zur Sicherheit Europas. Berlin: Mai Sicherheit als Strukturmerkmal politisch gesellschaftlicher Systeme > konsequente Ausrichtung am erweiterten Sicherheitsbegriff der EU (Sicherheitsschwerpunkt FP7 dahingehend unterbelichtet) Forderung nach flexiblerer Forschungsplanung und laufender Adaptierungsmöglichkeiten, etwa ESRIA gesteuert Trotz Horizont kurzfristige Benutzung ESRIF durch die Kommission als Themenpool möglich (als unverbindliche, formlose, aber sachdienliche Anregungen für eine anpassungsfähige Planungsgrundlage aufgreifbar, sofern vereinbar mit geltenden FP7 Beschlüssen)

11 Stiftung Wissenschaft und Politik 2 Sicherheitsforschung: Rolle und Funktionen Wissenschaftliche Disziplin Planungsinstrument der zivilen Sicherheit Faktor der technischwirtschaftlichen Entwicklung Definition von Sicherheit als strategisches und operatives Konzept > Planbarkeit, zielgerichtete und routinemäßige Umsetzbarkeit. Erfassung wesentlicher Dimensionen von Sicherheit und ihrer modernen internationalen Herausforderungen

12 Stockholm-Programm (EU-Rat Justiz und Inneres) ESRIF -> Future Group -> Stockholm-Programm Serious & Organised Crime, Child Abuse, Cyber Security, Economic Crime and corruption, Migration and Asylum Matters Internal and external security are inseparable (ESS rev.2008) better coherence between traditional external policy instruments and internal instruments with significant external dimensions, such as freedom, security and justice GSVP: wichtiger Beitrag zur internen Sicherheit der EU. The European Council encourages greater cooperation between JLS and ESDP to further these shared objectives Institut für Sicherheitsforschung