E-Government Aktionsplan

Transkript

1 E-Government Aktionsplan BIG am Peter Kustor Wien, Februar 2011

2 Überblick & Navigation Malmö Ministererklärung Digitale Agenda E-Government Aktionsplan Herausforderungen für die innerstaatliche Umsetzung E-Government Aktionsplan

3 Malmö-Ministererklärung 2009 Gemeinsame Ziele für 2015 empowering citizens and businesses (Stärkung Bürger und Unternehmen durch egovernment-dienste, die auf die Bedürfnisse der Nutzer abgestimmt sind und in Zusammenarbeit mit Dritten entwickelt wurden; verstärkter Zugang zu öffentlichen Informationen, gesteigerte Transparenz und wirksame Mittel zur aktiven Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen; Open Government) egovernment supporting the Single Market ( Erleichterung für Mobilität im Binnenmarkt durch nahtlose egovernment-dienste, um Unternehmensgründungen, Studieren, Arbeiten, Wohnen und das Leben für Rentner in der Europäischen Union zu vereinfachen) enabling administrative efficiency and effectiveness (Effizienz und Wirksamkeit werden erreicht; Verringerung des Verwaltungsaufwands, Verbesserung organisatorischer Abläufe; Verringerung des Kohlendioxidausstoßes) providing for key enablers and preconditions (Geeignete Schlüsselvoraussetzungen sowie rechtliche und technische Bedingungen (eid, edoc, esignature, edelivery )) E-Government Aktionsplan

4 Malmö-Ministererklärung 2009 E-Government Aktionsplan

5 Überblick & Navigation Malmö Ministererklärung Digitale Agenda E-Government Aktionsplan Herausforderungen für die innerstaatliche Umsetzung E-Government Aktionsplan

6 Digitale Agenda Leistungsziele E-Gov. Bis 2015: Nutzung durch 50 % der Bevölkerung, von denen die Hälfte Formulare ausfüllt und versendet Grenzübergreifende öffentliche Dienste: bis 2015 sollen 100 % der wichtigsten grenzübergreifenden öffentlichen Dienste online verfügbar sein E-Government Aktionsplan

7 Überblick & Navigation Malmö Ministererklärung Digitale Agenda E-Government Aktionsplan Herausforderungen für die innerstaatliche Umsetzung E-Government Aktionsplan

8 E-Government Aktionsplan der EK 2010 Mitteilung KOM(2010) 743 vom Aufbauend auf die Malmö-Ziele die Digitale Agenda Einsatz der IKT zur Förderung intelligent, nachhaltig und innovativ handelnder Behörden E-Government Aktionsplan

9 Von Malmö bis Brüssel Jän- Sept Dez 2010 Konsultationen mit den MGS und Stakeholdern, Studien und Analysen zum Aktionsplan , Drafting Verabschiedung des Aktionsplans durch die EK 15 Dez 2010 Belgische E-Government Präsidentschaftskonferenz Q Ratsschlussfolgerungen E-Government Aktionsplan

10 Maßnahmen in vier Kategorien Stärkung der Nutzer Binnenmarkt Effizienz und Effektivität der öffentlichen Verwaltungen Schaffung der Voraussetzungen für die Entwicklung elektronischer Behördendienste E-Government Aktionsplan

11 Stärkung der Nutzer auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnittene Dienste kooperative Realisierung von Dienstleistungen, z. B. mit Web-2.0-Technik Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors (einschließlich Überprüfung der Richtlinie über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors) Erhöhung der Transparenz Einbeziehung der Bürger und Unternehmen in politische Entscheidungsprozesse E-Government Aktionsplan

12 Binnenmarkt nahtlose Dienste für Unternehmen persönliche Mobilität EU-weite Einführung grenzübergreifender Dienste E-Government Aktionsplan

13 Effizienz und Effektivität der öffentlichen Verwaltungen Verbesserung der organisatorischen Abläufe (z. B. elektronisches Auftragswesen, schnellere Antragsbearbeitung) Verringerung der Verwaltungslasten umweltbewusste Behörden (z. B. elektronische Archivierung, Videokonferenzen anstelle von Dienstreisen) E-Government Aktionsplan

14 Schaffung der Voraussetzungen offene Spezifikationen und Interoperabilität (z. B. durch Anwendung des Europäischen Interoperabilitätsrahmens) Schaffung der Schlüsselvoraussetzungen (z. B. Überarbeitung der esignatur-richtlinie, Vorschlag für die EU-weite gegenseitige Anerkennung der elektronischen Identifizierung und Authentifizierung) E-Government Aktionsplan

15 3 Gruppen von Maßnahmen Mitgliedstaaten haben die Federführung und stützen sich auf eigene Ressourcen, EK übernimmt Unterstützungs- und Koordinierungsmaßnahmen. Zielvorgaben, Austausch bester Praktiken und Informationen, Durchführung von Studien und Benchmarking-Vergleiche. Kommission und Mitgliedstaaten arbeiten gemeinsam an der Entwicklung, Einführung oder Verbesserung grenzübergreifender Dienste. Forschung und Entwicklung, Pilotprojekte, kooperative Entwicklung von Diensten durch die Mitgliedstaaten und Wissenstransfer zum Markt. Kommission schafft grundlegende Voraussetzungen. Verabschiedung von Rechtsvorschriften, Normung, Aufstellung gemeinsamer Rahmen, Einführung allgemeiner Werkzeuge, Bereitstellung (weiterverwendbarer) technischer Bausteine und Gewährleistung der Interoperabilität. E-Government Aktionsplan

16 Konkrete Ziele zb: 2013: MGS entwickeln maßgeschneiderte Onlinedienste mit Funktionen wie Verfolgung der mit öffentlichen Verwaltungen durchgeführten Transaktionen. 2014: Im Einklang mit der Datenschutzrichtlinie gewähren die MGS den Bürgern elektronischen Zugang zu den über sie gespeicherten personenbezogenen Daten, die elektronisch vorliegen, und informieren die Bürger auf elektronischem Weg und auf einfache und unmissverständliche Art jedes Mal, wenn solche Daten auf automatische Weise verarbeitet werden. E-Government Aktionsplan

17 Konkrete Ziele zb: 2013: MGS etablieren eine zweite Generation einheitlicher Ansprechpartner über die Anforderungen der Dienstleistungsrichtlinie hinaus als vollwertige egovernment-zentren. 2015: MGS erbringen grenzübergreifende und interoperable elektronische Zustellungsdienste für die Bürger. E-Government Aktionsplan

18 Konkrete Ziele zb: 2011: Einigung auf eine Reihe grundlegender grenzübergreifender öffentlicher Dienste, die zwischen 2012 und 2015 eingeführt werden, und Festlegung geeigneter Lebensereignisse/-phasen : Die Kommission arbeitet mit den Mitgliedstaaten und Interessengruppen an der Einführung grenzübergreifender eumwelt-dienste : EK-Umsetzung eines ehrgeizigen Aktionsplans ekommission , der auch eine vollständig elektronische Vergabe öffentlicher Aufträge, eine Strategie für Informationen des öffentlichen Sektors und eine Transparenzpolitik umfasst. E-Government Aktionsplan

19 Konkrete Ziele zb: : Konkrete Schritte hin zur Einführung des Grundsatzes der einmaligen Registrierung. 2013: Vereinbarung von Indikatoren und Bewertungsverfahren, mit denen sich die durch elektronische Behördendienste erreichte Verbesserung der Kohlenstoffbilanz der Behörden messen lässt. E-Government Aktionsplan

20 Konkrete Ziele zb: 2013: Angleichung des nationalen Interoperabilitätsrahmens an den EIF. 2011: EK-Vorschlag zur Überprüfung der esignatur-richtlinie, um einen Rechtsrahmen für die grenzübergreifende Anerkennung und Interoperabilität gesicherter elektronischer Authentifizierungssysteme zu schaffen. E-Government Aktionsplan

21 Konkrete Ziele zb: 2012: EK-Vorschlag für einen Beschluss zur EU-weiten gegenseitige Anerkennung der elektronischen Identität und Authentifizierung : Einführung und Anwendung von eid-systemen in den MGS - gestützt auf die Ergebnisse des Projektes STORK. E-Government Aktionsplan

22 Konkrete Ziele zb: 2011: EK- Untersuchung und Empfehlung von Maßnahmen in Bezug darauf, wie neue Technologien und Paradigmen (wie SOA und Clouds öffentlicher Dienste) im öffentlichen Sektor angewandt werden können. E-Government Aktionsplan

23 Governance 2011: Einsetzung einer hochrangigen Sachverständigengruppe aus Vertretern der Mitgliedstaaten. 2012: MGS berichten, wie die politischen Prioritäten der Ministererklärung von Malmö in ihre nationalen egovernment-strategien eingegangen sind oder noch eingehen werden. 2013: Alle Mitgliedstaaten haben alle politischen Prioritäten der Erklärung von Malmö in ihre nationalen Strategien eingearbeitet. E-Government Aktionsplan

24 Governance 2013: Bewertung des egovernment-aktionsplans und Aktualisierung. 2015: Bericht der MGS, wie die politischen Prioritäten der Erklärung von Malmö verwirklicht worden sind. E-Government Aktionsplan

25 Überblick & Navigation Malmö Ministererklärung Digitale Agenda E-Government Aktionsplan Herausforderungen für die innerstaatliche Umsetzung E-Government Aktionsplan

26 Herausforderungen für die innerstaatliche Umsetzung langweilig wird uns wohl nicht! E-Government Aktionsplan

27 Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Peter Kustor Bundeskanzleramt Österreich Abteilung I/11 Ballhausplatz Wien Tel.: Fax: peter.kustor@bka.gv.at