Das Eigentum und der Schutz des Eigentums

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1 Inhaltsverzeichnis Privatrecht Einleitung Gesetzliche Grundlagen Das Bürgerliche Gesetzbuch Grundprizipien des deutschen Privatrechts Rechtsgeschäft und Willenserklärung Bewußte Willensmängel Das Wirksamwerden der Willenserklärung Der Vertrag Das Angebot Schweigen im Rechtsverkehr Allg. Geschäftsbedingungen als Bestandteile von Verträgen Die Individualabrede Die Auslegung Die Geschäftsfähigkeit Die Rechtsfähigkeit Die Deliktsfähigkeit Schutz der Geschäftsunfähigen und beschränkt Geschäftsfähigen Die Geschäftunfähigkeit Beschränkte Geschäftsfähigkeit Gesetzliche Vertreter Die Form Nichtigkeit von Rechtsgeschäften Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot Das Umgehungsgeschäft Sittenwidrige Geschäfte Anfechtbarkeit von Willenserklärungen Anfechtung wegen Erklärungs- oder Inhaltsirrtum Anfechtung wegen Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Person Anfechtung wegen Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Sache Anfechtung wegen arglistiger Täuschung Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung Schadenersatzpflicht des Anfechtenden Teilnichtigkeit und Umdeutung von Rechtsgeschäften Die Stellvertretung FSB und Schuldrecht Ubersicht Allgemeines Schuldrecht Schuldverhältnis Schuldinhalte Schadenersatz und Aufwendungsersatz Gattungsschuld Rechtsnachfolge (Sukzession) auf Glaubigerseite Rechtsnachfolge (Sukzession) auf Schuldnerseite Schuldbeitritt

2 Die vertragliche Leistung Vertragsstrukturen Vertragsstörungen Das "Vertretenmüssen" der Vertragsstörung Fehlverhalten von Hilfspersonen Vertragsstörungen am Anfang Vertragsstörungen im Nachgang Schuldnerverzug Die positive Vertraqsverletzung (schlechte ~ei skung) Sicherung der Gegenseitigkeit beim Leistungsverzug Rücktritt Schadenersatz wegen ~ichterfüllung Gewährleistung Verkäufer Werkunternehmer Vermieter Besonderes ~ertragsschuldverhältnis Mietrecht Der Wohnungsmarkt Pflichten des Mieters Pflichten des Vermieters Beendigung des Mietverhältnisses Kündigung durch den Mieter Kündigung durch den Vermieter Kündigungsschutz Geschäftsbesorgungsverträge Gesetzliches Schuldverhältnis Geschäftsführung ohne Auftrag Bereicherungsanspruch Unerlaubte Eigengeschäftsführung Deliktsrecht Funktionen Deliktstatbestände Tatbestand - Schadenersatzpflicht Mehrere Täter Verjährung Gefährdungshaftung Schadenersatz Gläubigermehrheiten Schuldnermehrheiten Sachenrecht Einführung Grundbegriffe Sachen Wesentliche Bestandteile Zubehör Dingliche Rechte Besitz Das Eigentum und der Schutz des Eigentums Einführung Schutz des Eigentums Der Erwerb und der Verlust des Eigentums

3 Der rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an beweglichen Sachen 28 Der Erwerb des Eigentums vom Berechtigten (Eigentümer) 28 Der gutgläubige Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen vom Nichtberechtigten 28 Kein gutgläubiger Erwerb an abhanden gekommenen Sachen 29 Der rechtsgeschäftliche Eigentumserwerb an Grundstücken 29 Der Eigentumserwerb durch Gesetz 29 Sicherungsrechte 30 Sicherheiten im Rahmen eines Kreditgeschäftes 30 Eigentumsvorbehalt 30 Pfandrecht an beweglichen Sachen 30 Pfandrecht an Rechten 31 Grundpfandrechte 31 Arbeitbrecht Einführung Rechtsquellen Arbeitsvertragsrecht Arbeitsschutzrecht Kollektives Arbeitsrecht Arbeitnehmer Arbeitgeber Betrieb Unternehmen Individualarbeitsrecht Arbeitsvertragsrecht Rechtsfragen vor Abschluß des Arbeitsvertrages Zustandekommen des Arbeitsvertrages Mängel des Arbeitsvertrages Rechte und Pflichten P lichten des AN P lichten des AG Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung Kollektives Arbeitsrecht Das Recht der Koalitionen Tarifvertragsrecht Arbeitskampfrecht Betriebsverfassungsrecht Mitbestimmungsrecht Rechtsschutz im Arbeitsrecht Handelsrecht Wichtige Rechtsquellen Gewerbe Handelsregister Firma Grundsätze des Firmenrechts Handelsvertreter

4 Franchising Pflicht zur unverzüglichen Untersuchung und Rüge der Ware durch den Käufer Einzelunternehmen Gesellschaftsrecht Rechtsformen Gesellschaft bürgerlichen Rechts Offene Handelsgesellschaft Kommanditgesellschaft GmbH & Co. KG Stille Gesellschaft Eingetragener Verein Nichtrechtsfähiger Verein Rechtsfähige Stiftung des Privatrechts Eingetragene Genossenschaft oder "Erwerbsund Wirtschaftsgenossenschaft" Aktiengesellschaft Kommanditgesellschaft auf Aktien Gesellschaft mit beschränkter Haftung Europäische Wirtscha tliche Interessenvereinigung Gewerblicher Patent Internationale Patentklassifikation Grundzüge des deutschen patentrechts Bedingungen der Patentierbarkeit Ausnahmen der Patentierbarkeit Aufbau eines Patentes Patentkategorien = Patentarten Zeitachse und Laufdauer Gerichte für Patentstreitsachen Europäisches Patent Gemeinschaftspatent PCT-Anmeldung Gebrauchsmuster Bedingungen für ein Gebrauchsmuster Ausnahmen Aufbau eines Gebrauchsmusters Zeitachse und Lau dauer Verfahren, Wirkungen und Verletzungen Besonderheiten gegenüber einem Patent Geschmacksmuster Begriff des Geschmacksmusters Arten Ausnahmen Zeitachse und Laufdauer Einteilung Internationaler Schutz Sonstige Schutzrechte Arbeitnehmererfinderrecht ~arenzeichen und Dienstleistungsmarken

5 Begriff Versagungsgründe Rechte des Zeicheninhabers Arten Lauf dauer Einteilung Zeichenrolle Urheberrecht Allgemeines Geschützte Werke Bearbeitungen Sammelwerke Amtliche Werke Öffentliche Reden Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Zitate Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Softwareschutz Gesetzliche Regelungen (Auszug} Schutz von Computerprogrammen Maßnahmen und Folgen bei der Verletzung Gegenstand und Definitionen Vertragliche Regelungen Bestimmungen im Handelsgesetzbuch Buchführungspflicht Führung der Handelsbücher Bestimmungen im Wirtschaftskrirninalitätsgesetz Computerbetrug Datenveränderung Computersabotage Bestimmungen im Urheberrechtsgesetz Schutzumfang Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen Dekompilierung Rechtsverletzungen Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften; Vertragsrecht Rückwirkung Bestimmungen im Wettbewerbsrecht Verrat von Geschäftsgeheimnissen Verwertung von Vorlagen Handlungen und Folgen entsprechend der Zivilprozeßordnung Ihttbrwexbsrecht Gesetze Namensrecht Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen

6 Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb Rabattgesetz ~ugabeverordnung Produkthaftungsgesetz überblick Produkttypen Inhalt Produktpirateriegesetz Rechtsfolgen bei Wettbewerbsverstößen