2.7 Medien. 30 2Demokratie 2.7 Medien 31

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1 30 2Demokratie 2.7 Medien Medien Die Medien arbeiten auf der Grundlage von Art. 5 GG, mit Meinungs-, Informations-, Presse-, Berichterstattungs- und Zensurfreiheit. Der Schutz der für eine parlamentarische Demokratie wesensnotwendigen freien öffentlichen Meinungsbildung vor staatlichen Ein- und Übergriffen ist das übergeordnete Ziel dieser Grundrechtsabsicherung. Printmedien aller Art, Rundfunk und Fernsehen sowie das Internet mit seinen immer neuen Foren beanspruchen heute trotz immer schneller aufeinanderfolgenden medialen Innovationen das Zentrum dessen, was wir als die Medien bezeichnen. Privatwirtschaftliche und öffentlich-rechtliche Strukturen fügen sich in Deutschland zu einem dualen System, das einerseits die für den demokratischen politischen Prozess wichtige Grundversorgung der Bevölkerung sicherstellen soll und andererseits freie Märkte für Information, Bildung und Unterhaltung sowie Unternehmertum und Gewinnstreben ermöglicht. Den Medien werden mindestens diese politischen Aufgaben zugesprochen: Herstellung von Öffentlichkeit, Sicherung von Information und von objektiver Berichterstattung, Förderung politischer Sozialisation und Integration, Bildung und Unterhaltung des Publikums, Artikulation begründender und wertender Meinungen, Ausübung von Kontrolle durch investigativen Journalismus und Kritik, dauerhafte Herstellung von publizistischer Vielfalt. Unstrittig ist, dass Politik in der Mediendemokratie auch der Inszenierung bedarf. Ob die Medien aber auch befugt sind, politische Ungleichgewichte von sich aus zu korrigieren und so die Rolle eines eigenständig agierenden politischen Akteurs, also einer Vierten Gewalt, einzunehmen, ist strittig. Das liegt auch daran, dass den Medien oftmals tendenziell negative Wirkungen auf die Gesellschaft und auf deren Entwicklung zugeschrieben werden: unangemessene Darstellung von Politik durch Vereinfachung, durch Popularisierung, ja auch durch Demoskopie-Hörigkeit und durch Plebiszitarisierung, Verzerrung der komplexen politischen Prozesse durch Personalisierung, Konzentration der medial verwertbaren Berichterstattung auf Neues und auf Veränderungen, Zustandekommen einer Schweigespirale als Folge unausgewogener Berichterstattung. Bei der Beschreibung und bei der Erklärung des Verhältnisses von Politik und Massenmedien werden drei Deutungsvarianten angeboten; es gebe eine Unabhängigkeit der Funktionsbereiche Politik und Massenmedien voneinander (Autonomietheorie), eine Abhängigkeit des einen Bereichs vom anderen (Dependenztheorie), wechselseitige Verflechtungen und Abhängigkeiten (Interdependenztheorie). Vielfältig zu beobachten ist eine Veränderung der Politik unter dem Einfluss der Massenmedien und der innovativen Medientechnik. Kritiker sprechen sogar von einer Kolonisierung der Politik durch das Mediensystem. Gerade die immer häufiger wechselnden Formate des Fernsehens nähmen ungebührlichen Einfluss auf den politischen Prozess auf der Herstellungsebene, also auf die Politik selbst. MERKE Die Bedeutung des Mediensystems input NGO institutionelles System (Parlament, Regierung, Verwaltung) Bürgerinitiativen Mediensystem Mediensystem Vereine Parteien Verbände Kirchen Gesellschaft Interessen Probleme output nach: Thomas Meyer, Wasist Politik?, Opladen Sie sollten im Mediensystem die Medienarten und die aktuellen Printmedien-, TV-Sender- und TV-Programme- sowie Internet-Trends kennen. Der Dualismus von öffentlich-rechtlichem und privatem Rundfunk /Fernsehen sollte Ihnen geläufig sein. Den Trend zur Mediendemokratie sollten Sie argumentativ positiv wie negativ argumentierend erläutern können.

2 32 2Demokratie 2.8 Pluralismus, Lobbyismus, Korporatismus Pluralismus, Lobbyismus, Korporatismus Eine Vielzahl von mit-, neben- und gegeneinander agierenden Organisationen fördert die Interessen ihrer Mitglieder. Dieser Verbändepluralismus ist von Spannungen und Konflikten, aber auch von Kompromissen und Übereinstimmungen geprägt. Die Zahl dieser Interessenverbände lässt sich kaum ermitteln, liegt aber wohl bei ca ; ca davon sind politisch tätig, beim Deutschen Bundestag sind laut der Ständig aktualisierte Fassung der öffentlichen Liste über die Registrierung von Verbänden und deren Vertretern, Stand: ( lobbylisteaktuell.pdf) 2060 Verbände als Lobbyisten registriert. unterschiedliche Konfliktfähigkeit von Interessen, die gesetzlich abgesicherte Bevorzugung etablierter und starker Verbände (Gewerkschaften und Arbeitgeber), die über die Geschäftsordnungen der Bundesministerien direkt in die Gesetzgebung des Bundestages und in die laufende Regierungspolitik einbezogen werden (Korporatismus). Das organisierbare Interessenspektrum wegenzugeringer Zahl der Interessierten nicht repräsentiert Intensität des Interesses Durch Verbände repräsentiertes Interessensspektrum wegenzugeringer Intensität nicht repräsentierte Interessen Zahl der Interessierten Adressaten und Methoden des Verbandseinflusses Unterstützung (oder Sabotage) vonmaßnahmen Ministerialbürokratie Kontakte Informationen Eingaben Bundesregierung politische Parteien Stimmenpakete Spenden Eingaben VERBÄNDE Bundestag Sachverstand unmittelbareeinflussnahme mittelbarer Einfluss der Verbände öffentliche Meinung Informationen Stellungnahme Demonstration eigene Medien nach: Wolfgang Rudzio, Die organisierte Demokratie, Opladen, 2003 Problematisch am Pluralismus der organisierten Interessen sind die unterschiedliche Organisierbarkeit, der unterschiedliche Organisationsgrad und die Adressaten Mittel Minimalzahl steigender Allgemeinheitsgrad des Interesses nach: Wolfgang Rudzio, Die organisierte Demokratie, Stuttgart, Bürgerinitiativen und soziale Bewegungen ergänzen die Interessenverbände; sie erfüllen als lokal bzw. regional tätige Gruppierungen die Funktion spezifisch kommunalpolitischer Interessengruppen und wirken als Ein-Ziel-Gruppen mit alternativen Handlungsformen. Sie sind charakterisiert durch ortsbezogene und außerhalb des Arbeitsbereichs liegende Interessen und Ziele, eine überschaubare Zahl Beteiligter in Gruppen ohne formelle Mitgliedschaft, ohne fixierte Satzung, ohne hierarchische Organstruktur, ohne schriftlich festgehaltenes Programm. Daneben spielen Nichtregierungsorganisationen (NGO = Non-Governemental Organisation) eine zunehmend wichtige Rolle sowohl national wie auch international, z. B. amnesty international = ai, Greenpeace, Ärzte ohne Grenzen, Human Rights Watch, World Life Fund usw. ( Seite 107f.). Stiftungen nehmen eine Sonderstellung ein. In Abiturprüfungen kann es vorkommen, dass Sie Grafiken analysieren müssen: Die Grafik oben könnte zur Bestimmung des organisierbaren und des nicht organisierbaren Interessenspektrums herangezogen werden und zu einer Abgrenzung der Begriffe Korporatismus, Lobbyismus und Pluralismus führen.

3 90 5Globalisierung 5.9 Von der amerikanischen Hypotheken- zur Finanz-, Vor allem in mündlichen Prüfungen kann es passieren, dass Sie Fragen zu tagesaktuellen politischen Ereignissen beantworten müssen. Bereiten Sie sich darauf vor, indem Sie aktuelle Geschehnisse in der Presse (Tageszeitungen, politische Magazine, Fernsehen, Internet) verfolgen und verdeutlichen Sie sich die Hintergründe. Auch eine (gut begründete) eigene Meinung schadet gerade im mündlichen Prüfungsgespräch sicherlich nicht! Ursache 1: Der amerikanische Traum Viele Amerikaner kaufen Häuser, weil amerikanische Banken billige Kredite auch an einkommenslose Menschen vergeben. Wird der Kredit nicht zurückgezahlt, funktioniert bei seit Jahren steigenden Immobilienpreisen der Weiterverkauf. Alle vertrauen darauf, dass es so weitergeht. Das Risiko wird übersehen oder verdrängt. Ursache 2: Innovative Finanzinstrumente Banken erfinden eine neue Methode der Geldschöpfung, indem sie Kredite zu Paketen bündeln und diese gebündelten Kredit-Wertpapiere verbriefen aus Krediten werden neuartige Wertpapiere. Ursache 3: Herdentrieb-Verhalten Rating-Agenturen loben Wertpapiere. Banken, Versicherungen und Fonds aus aller Welt kaufen diese gelobten Wertpapiere, weil eine hohe Rendite lockt. Investoren verlassen sich auf positive Bewertungen der Rating-Agenturen. Ursache 4: Ende der Niedrigzinsperiode und des Immobilienbooms Das Platzen der Immobilienblase wird durch steigende Zinsen der US- Notenbank eingeleitet. Weil die meisten Hypotheken-Kreditnehmer variable Zinsen vereinbart haben, verteuern sich die Kredite für Millionen einkommensschwacher Haushalte; die können die erhöhten Rückzahlungsraten (Zins + Tilgung) nicht aufbringen; viele Hausbesitzer können ihre Kredite nicht mehr abbezahlen; ihre Häuser werden zwangsversteigert. Folge 1: Kreditkrise Die neuartigen Kredit-Wertpapiere faulen, weil Hypothekendarlehen einzelner Hypotheken nicht bedient werden und ausfallen. Niemand weiß genau, wer (Bank, Versicherung, Fonds) auf faulenden Kredit-Wertpapieren sitzt und wie faul die sind. Es entsteht eine Krise der Geldversorgung der Banken, weil die Banken sich untereinander am sogenannten Geldmarkt kein Geld mehr leihen, also untereinander keine Kredite mehr gewähren. Der Geldkreislauf droht zu versiegen. Folge 2: Bankenkrise Kleine US-Banken gehen wegen Zahlungsunfähigkeit pleite. In Europa und in Asien drohen Pleiten, Staatshilfe (IKB, Northern Rock) wird gewährt. Notenbanken springen bei großen Banken mit billig verliehenem Geld ein. Trotz der Finanzhilfen der Notenbanken fassen die Banken kein Vertrauen zueinander und in die Geldmarktsituation. Die innovativen Kredit-Wertpapiere faulen immer weiter, auch großen Banken geht nun das Geld aus. Amerikas Hypothekenbanken Freddie Mac/Fannie Mae droht die Zahlungsunfähigkeit, sie werden verstaatlicht. Mehrere Großbanken (Bear Stearns/Lehmann Brothers) gehen unter. Der US-Großversicherer AIG wird vom Staat gerettet. Die Großbanken Washington Mutual (JP Morgan Chase)/Merrill Lynch (Bank of America) werden von Konkurrenten übernommen: Nur wenige Großbanken überleben; das Geschäftsmodell der reinen Investmentbank geht unter. Staatshandeln 1: Garantieschirme und Rettungspakete Der Staat USA hilft den siechenden Finanzinstituten mit einem Rettungspaket von 700 Mrd. Dollar, weil die verunsicherte Realwirtschaft (Industrie, Gewerbe, Dienstleistungen) in Ansteckungs- und Absturzgefahr ist von den Banken werden kaum noch Kredite vergeben: Der Staat kauft jetzt faule Kredite auf, stoppt so die Abwärtsspirale der Realwirtschaft. Seit Herbst 2008: Weltwirtschafts-, Weltbörsen- und Weltfinanzkrise Amerikas Börsen-, Finanzmarkt- und Wirtschaftsprobleme greifen auf fast alle Länder der Welt über: Die US-Wirtschaft verliert ihre Dynamik, die Börsenwerte der Unternehmen stürzen ab, Millionen Arbeitsplätze gehen verloren, der US-Anteil am Weltexport sinkt, die Rolle der USA als Lokomotive der Weltkonjunktur ist verspielt: Die USA reißen alle mit, eine weltweite Rezession kündigt sich an. Jahreswechsel 2008/09 Bush/Obama: Wechsel im Amt des US-Präsidenten; Gaza-Krieg; Russlands Energie-Knebel gegen Ukraine und EU; Staatsbankrott in Island wegen insolventer isländischer Banken; Liquiditätsprobleme osteuropäischer Staaten; Islands und Grönlands drohende Staatspleite

4 102 6Internationale Konflikte 6.5 Regionale Bündnisse 103 Die Friedensmissionen der UNO Zu den UN-Missionen zählen Frieden schaffende militärische Maßnahmen sowie Frieden erhaltende Maßnahmen wie z.b. die Überwachung von Waffenstillständen. Derzeitige UN-Missionen: UNTSO Organisation der Vereinten Nationen zur Überwachung des Waffenstillstands im Nahen Osten (seit 1948) UNMOGIP Militärische Beobachtergruppe der Vereinten Nationen in Indien und Pakistan (seit 1949) UNFICYP Friedenstruppe der Vereinten Nationen in Zypern (seit 1964) UNDOF Beobachtertruppe der Vereinten Nationen für die Truppenentflechtung zwischen Syrien und Israel in den Golanhöhen (seit 1974) UNIFIL Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (seit 1978) MINURSO Mission der Vereinten Nationen für das Referendum in der Westsahara (seit 1991) UNOMIG Beobachtermission der Vereinten Nationen in Georgien (seit 1993) UNMIK Mission der Vereinten Nationen zur Übergangsverwaltung des Kosovo (seit 1999) UNAMSIL Mission der Vereinten Nationen in Sierra Leone (seit 1999) MONUC Mission der Vereinten Nationen in der Demokratischen Republik Kongo (seit 1999) UNMEE Mission der UNO in Äthiopien und Eritrea (seit 2000) UNMISET Unterstützungsmission der UNO in Ost-Timor (seit 2002) UNMIL Mission der Vereinten Nationen in Liberia (seit 2003) UNOCI Operation der Vereinten Nationen in der Elfenbeinküste (seit 2004) MINUSTAH Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Haiti (seit 2004) ONUB Operation der Vereinten Nationen in Burundi (seit 2004) UNMIS Mission der Vereinten Nationen zur Friedenssicherung im Sudan (seit 2005) MINUSTHA Haiti UNMIK Kosovo MINURSO Westsahara UNMIL Liberia UNOCI Elfenbeinküste UNMIS Sudan MONUC Kongo UNOMIG Georgien UNMISET Ost-Timor (Stand: Januar 2009) UNFICYP Zypern UNIFIL Libanon UNTSO Nahost UNDOF Golanhöhen UNMOGIP Indien/Pakistan UNMEE Äthiopien/Eritrea ONUB Burundi 6.5 Regionale Bündnisse Gerade im Rahmen der Doha-Runde der WTO und der Weltfinanz- und Weltwirtschaftskrise 2009 hat sich eine vorher so nicht gesehene neue Ordnung herausgebildet. Auch eine neue Staaten-Rangfolge bezüglich ökonomischer bzw. wirtschaftspolitischer Macht scheint entstanden zu sein. Es gibt etablierte Bündnisse und neue Gestaltungs- und Bündnisversuche. NATO North Atlantic Treaty Organization (Nordatlantikvertrag); militärisches Bündnis europäischer und nordamerikanischer Staaten OPEC Organisation of Petrol Exporting Countries (Algerien, Indonesien, Irak, Iran, Katar, Kuwait, Libyen, Nigeria, Saudi-Arabien, Venezuela, Vereinigte Arabische Emirate); Kartell der erdölexportierenden Staaten Europäische Union =EU GUS Gemeinschaft unabhängiger Staaten (Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldavien, Russland, Tadschikistan, Ukraine, Usbekistan, Weißrussland) OSZE Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (55 Mitgliedstaaten: alle europäischen Staaten, Nachfolgestaaten der Sowjetunion, USA und Kanada) NAFTA North American Free Trade Agreement (Kanada, USA, Mexiko) Anden-Pakt (Kolumbien, Bolivien, Ecuador, Peru, Venezuela) MERCOSUR Mercado Commun del Cono Sur (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay, Chile, Bolivien) Afrikanische Union =AU(alle afrikanischen Staaten außer Marokko) ASEAN Association of South-East Asian Nations (Australien, Brunei, Chile, Republik China, VR China, Indonesien, Japan, Kanada, Republik Korea, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russland, Singapur, Thailand, USA, Vietnam) ASEAN + 6 = EAS (+ Brunei, Vietnam (1995), Myanmar (Birma), Laos, Kambodscha, Papua-Neuguinea) Die wichtigsten Friedensmissionen der UN und regionale Bündnisse sollten Sie kennen. Denken Sie auch hier daran, dass (vor allem in mündlichen Prüfungen) gerne auch aktuelle Geschehnisse bewertet, kommentiert oder in einen größeren Zusammenhang gestellt werden sollen.

5 Investition und Finanzierung 17.2 Finanzierung 189 Man kann die Finanzierung auch nach der Rechtsstellung der Kapitalgeber in Eigen- und Fremdfinanzierung gliedern: Eigenfinanzierung Außenfinanzierung Finanzierung Einlagenfinanzierung Selbstfinanzierung Kreditfinanzierung Fremdfinanzierung Innenfinanzierung Finanzierung aus Pensionsrückstellungen Dabei gehört zur Eigenfinanzierung die Einlagen- und die Selbstfinanzierung. Zur Fremdfinanzierung gehören die Kreditfinanzierung und die Finanzierung aus Rückstellungen. Kurzfristige Fremdfinanzierungsformen Lieferantenkredit: Die Unternehmen nutzen gewährte Zahlungsziele bei Einkäufen aus. Diese belasten nicht durch Zinsen, können Unternehmen aber dazu zwingen, auf mögliche Rabatte und Skonti zu verzichten. Kundenkredit: Dieser resultiert aus Anzahlungen von Kunden, welche als Vorfinanzierung herangezogen werden und zur Absicherung von Liquiditätsengpässen dienen. Kontokorrentkredit: Dies ist ein kurzfristiger Kredit bei einer Bank, der bis zu einer vorher abgemachten Höhe in Anspruch genommen werden kann und dann auch in einer beliebigen Zeit getilgt werden darf. Sicherungsübereignung: Ein Unternehmen sichert einen Kredit durch ein Pfand an beweglichen Sachen ab. Dabei geht das Eigentum an der Sache auf den Kreditgeber über. Der Kreditnehmer bleibt aber Besitzer und kann den Gegenstand weiter nutzen. Langfristige Fremdfinanzierungsformen Anleihen-, Obligationsfinanzierung: Dabei handelt es sich um festverzinsliche Wertpapiere, die in der Regel in kleinen Mengen ausgegeben werden. Die Rückzahlung erfolgt in festgelegten Tilgungsplänen im Zeitraum von 10 bis 20 Jahren. Grundpfandrechtlich gesicherte Rechte: Langfristige Bankkredite werden häufig durch die Belastung von Immobilien gesichert. Dabei werden Rechte an unbeweglichen Sachen in das Grundbuch eingetragen. Bekanntestes Beispiel ist die Hypothek. Finanzierungsgrundsätze Jede Finanzierungsentscheidung sollte an bestimmten Grundsätzen ausgerichtet werden. Jeder Unternehmer muss sich überlegen, welchen Einfluss eine beabsichtigte Finanzierungsentscheidung auf Liquidität, Stabilität, Rentabilität, Unabhängigkeit und Haftung seines Unternehmens hat. In unserer Volkswirtschaft haben sich einige Finanzierungsregeln herausgebildet, an die sich jeder vernünftige Unternehmer halten wird. Vertikale Finanzierungsregel Diese betrifft das Verhältnis von Eigen- zu Fremdkapital. Dabei wird in der klassischen Literatur gefordert, dass mindestens so viel Eigenkapital in einem Unternehmen vorhanden sein sollte wie Fremdkapital. Dadurch würden einem Unternehmen laufende Zinszahlungen erspart und es bliebe relativ unabhängig von Gläubigern. Allerdings kann es durchaus lohnend sein, Fremdkapital einzusetzen, solange die damit erzielte Rendite den zu bezahlenden Zins übersteigt. Außerdem ist die Zusammensetzung stark branchenabhängig. Deshalb sollte das Verhältnis zwischen Eigenkapital und Fremdkapital am Durchschnitt des jeweiligen Wirtschaftszweiges ausgerichtet werden. Horizontale Finanzierungsregeln Goldene Finanzierungsregel: Zwischen Kapitalverwendung und Kapitalbeschaffung sollte Fristenkongruenz herrschen. Damit ist gewährleistet, dass keine Liquiditätsprobleme auftreten. Problem dabei ist, dass der Kapitalbedarf jedes Unternehmens größer ist als die Vermögensseite der Bilanz, da laufende Ausgaben getätigt werden müssen. Goldene Bilanzregel: Langfristig gebundene Vermögensobjekte sollten auch durch langfristiges Fremdkapital finanziert werden. CHECKLISTE 17 Investition und Finanzierung Welche Investitionsarten gibt es? Wie wirken sich die Investitionen aus? Machen Sie sich die unterschiedlichen Finanzierungsarten bewusst und grenzen Sie diese voneinander ab. Wenden Sie die Finanzeirungsgrundsätze auf aktuelle Bilanzen von Unternehmen an.