Beratung im StUWi Drucksache Nr. 156/2015. Stadterneuerung Städtebauförderung für das Stadtumbaugebiet Berge-Knapp und Vogelsang

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1 Fachbereich : F3 Aktenzeichen : F3.1Be/Hi Datum : Vorlage der Verwaltung Beratung im StUWi Drucksache 156/2015 Hauptausschuss Rat der Stadt öffentliche Sitzung nichtöffentl. Sitzung Betreff: Stadterneuerung Städtebauförderung für das Stadtumbaugebiet Berge-Knapp und Vogelsang Beschlussvorschlag: Der Bericht der Verwaltung zur Förderzusage über Städtebaufördermittel wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend der skizzierten Vorgehensweise die Ziele des Stadtteilentwicklungskonzeptes unter intensiver Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger weiter zu verfolgen. Der zuständige Ausschuss ist regelmäßig über den Fortgang des Prozesses zu unterrichten. Anlage: Blatt Verwaltungsvorlage wurde/wird beraten im: am Niederschrift StUWi Hauptausschuss Rat der Stadt

2 Begründung zur Vorlage Seite 2 der Drucksache 156/2015 Stadtteilentwicklungskonzept Chronologie und Fortschreibung Auf Basis des im Jahr 2010 beschlossenen Stadtteilentwicklungskonzeptes (DS 169/2010) für die Stadtteile Berge-Knapp und Vogelsang hatte die Verwaltung in den letzten Jahren kontinuierlich Fördermittel für eine Umsetzung der Maßnahmen beantragt und versucht, das Landesbauministerium und die Bezirksregierung Arnsberg von der Notwendigkeit einer Städtebauförderung für das Stadtumbaugebiet Berge-Knapp und Vogelsang zu überzeugen. Nach erneuten Gesprächen im Jahr 2014 wurde unter Beifügung eines von der Bezirksregierung angeforderten - umfangreichen Sachstandsberichtes ein angepasster Förderantrag auf Basis des vorhandenen Stadtteilentwicklungskonzeptes vorgelegt. In diesem Sachstandsbericht wurde die Ausgangslage des Stadtumbaugebietes nochmals zusammengefasst und die aktuellen Entwicklungen zwischen 2010 und 2014 aufgezeigt, sowie die bereits ohne Zuhilfenahme von Städtebaufördermitteln angestoßenen Maßnahmen in den Stadtteilen dargelegt. (Siehe auch die Mitteilung der Verwaltung an den StUWi in der Sitzung vom ) Hier sind beispielhaft unter anderem - die Umgestaltung des Stadtteilplatzes Dammstraße, - der Umbau der L700 (ehem. B7), - oder die Beseitigung der Problemimmobilie Grüne Ganz zu nennen. Zudem wurden die im Rahmen des Stadtteilentwicklungskonzeptes erarbeiteten Maßnahmen aktualisiert, das Maßnahmenkonzept fortgeschrieben und auf Kernhandlungsfelder fokussiert, um welche herum sich die verschiedenen weiteren und kleineren Maßnahmen bündeln. Da viele der größeren, im Stadtteilkonzept aufgeführten Maßnahmen in Vogelsang bereits angeschoben, z.b. Umbau L700, bzw. wie der Spielplatz Dammstraße bereits abgeschlossen wurden, konzentrieren sich die weiteren Handlungsfelder verstärkt auf Berge- Knapp. Hier sind zunächst folgende wichtige Maßnahmenblöcke zu nennen: - Entwicklung des Ortsmittelpunktes Berge-Knapp - Betrachtung der Geschoßwohnungsbestände - Verbesserung der Nahversorgungssituation - Weiterentwicklung des Stadtteiltreffs - Etablierung eines Stadtteilmanagements zur Initiierung, Koordination und Begleitung der verschiedenen Maßnahmen und Aktivitäten, sowie der intensiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. - Bildung eines Initiativkreises aus der Bürgerschaft - Barrierefreie Anbindung des S-Bahnhaltepunktes Berge-Knapp und Verbesserung der Fußwegeverbindung zwischen Berge und Vogelsang Ergänzend und unterstützend für die v.g. Maßnahmenblöcke sind - die Weiterentwicklung des Bürgerzentrums Alte Johanneskirche

3 Fortsetzung der Begründung Seite 3 der Drucksache 156/2015 und als Fortführung des Umgestaltungsprozesses im Ortsteil Vogelsang - ein Fassadenprogramm Hagener Straße im Nachgang zum Umbau L700 anzustreben. Die Vielzahl der im Stadtteilentwicklungskonzept dargestellten, kleineren Maßnahmen, von der Einrichtung eines Mittagstisches, über die Gestaltung von Freiräumen für Jugendliche bis zu einer Imagekampagne für die Ortsteile, können um die Leitprojekte angesiedelt werden. Das zu etablierende Stadtteilmanagement soll als Klammer für die Fortentwicklung der Vielzahl von Maßnahmen und zur intensiven Einbindung der Bürgerinnen und Bürger dienen. Gegenüber dem Stadtteilentwicklungskonzept wurde, in Abstimmung mit dem Wohnungsund Städtebauministerium, die Weiterentwicklung der Geschosswohnungsbestände in Berge-Knapp als herausgehobener Punkt in das Maßnahmenbündel aufgenommen. Hier waren in den letzten Jahren weiter zunehmende Leerstände zu verzeichnen, welche ohne gegensteuernde Maßnahmen auch die Entwicklung des gesamten Stadtteils auf mittlere Sicht deutlich beeinträchtigen können. Auch bei verstärkter Zuwanderung bedarf es hier der weiteren Beobachtung und Begleitung. Information Aufgrund des Umfangs wurden das Stadtteilentwicklungskonzept von 2010 und der Sachstandsbericht von 2014 dieser Vorlage nicht als Anlagen beigefügt, sondern nur den Fraktionsvorsitzenden in CD-Form zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wurden diese Unterlagen unter auf die Webseite der Stadt Gevelsberg eingestellt. Selbstverständlich können weitere CD- und auch Papierausfertigungen beim FB 3 Stadtentwicklung angefordert werden. Sachstand Förderbescheid Auf Grundlage des Stadtteilentwicklungskonzeptes und der zuvor dargestellten Entwicklungen hat die Bezirksregierung Arnsberg mit Zuwendungsbescheid vom der Stadt Gevelsberg die Aufnahme des Stadtumbaugebietes Berge-Knapp und Vogelsang in das Förderprogramm Stadtumbau West mit einer Laufzeit bis Ende 2019 beschieden und als ersten Förderschritt eine Förderung in Höhe von bewilligt. Insgesamt wurde ein Förderrahmen von zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von testiert. Im ersten Bescheid sind Fördermittel - für die Etablierung eines Verfügungsfonds zur Aktivierung bürgerschaftlichen Engagements - für die Beauftragung eines Stadtteilmanagements - für Planungen der Stadtteilmitte in Berge-Knapp - für Untersuchungen der Geschoßwohnungsbestände

4 Fortsetzung der Begründung Seite 4 der Drucksache 156/2015 sowie für die vorlaufenden Kosten des Stadtteilentwicklungskonzeptes Büro plan-lokal aus Dortmund - enthalten. Förderungen für weitere Maßnahmen und für bauliche Umsetzungen stehen im Weiteren in Aussicht. Insbesondere die Förderung baulicher Maßnahmen bedarf allerdings konkreter, mit Bauprogramm und gesicherten Kostenschätzungen unterlegter Planungen. Weitere Fördermittel Aufgrund anhaltender Bemühungen der Verwaltung hat der Verkehrsverband Rhein-Ruhr (VRR) Fördermittel über 90% von ,- zuwendungsfähigen Ausgaben für das Jahr 2016 für die barrierefreie Anbindung des S-Bahnhaltepunktes Gevelsberg Knapp eingeplant. Die Einplanungsmitteilung vom enthält jedoch eine Befristung der Einplanung bis zum Zur Beantragung und tatsächlichen Bewilligung der Fördermittel muss daher ein Förderantrag auf Basis einer Ausführungsplanung vor Ende der Einplanungsfrist gestellt werden. Weiteres Vorgehen Auf Basis des Förderbescheides der Bezirksregierung beabsichtigt die Verwaltung, wie im Folgenden skizziert, weiter vorzugehen. Verfügungsfond Mit DS 157/2015 sollen die bestehenden Förderrichtlinien für einen Verfügungsfonds auf das Stadtumbaugebiet Berge-Knapp und Vogelsang ausgedehnt werden, um die Voraussetzungen zu schaffen, die bewilligten Mittel für bürgerschaftliches Engagement nutzen und verausgaben zu können. Der Verfügungsfonds soll analog zum Verfügungsfond für dem Bereich Innenstadt und angrenzende Randbereiche angelegt sein, wobei in Berge und Vogelsang durchaus auch die Entwicklung und Umsetzung kleinerer, gestalterischer Maßnahmen durch die Bürgerschaft gut vorstellbar sind. Stadtteilmanagement und Initiativkreis Im Weiteren wird die Verwaltung die Anforderungen an ein Stadtteilmanagement formulieren und geeignete Büros zur Angebotsabgabe einladen. Über das Stadtteilmanagement können Aktionen der Bewohnerinnen und Bewohner für ihren Stadtteil und ihr Quartier initiiert, begleitet und koordiniert werden, welche auch über den Verfügungsfond finanziell unterstützt werden können. Hier können z.b. Nachbarschaftsveranstaltungen, kleinere Umgestaltungs- oder Kunstaktionen oder auch ein kleiner Wettbewerb zur Verbesserung der Nutzbarkeit einzelner Teilbereiche des Stadtumbaugebietes angegangen werden. Von grundlegender Bedeutung, auch gegenüber dem Fördermittelgeber, ist hierbei zusätzlich unbedingt die Etablierung eines Initiativkreises für Berge und den Vogelsang, in dem Bürgerschaft, Politik und Verwaltung die Initiierung und Verwirklichung von Planungen und Maßnahmen strukturell begleiten und aus dem heraus die Aktionen getragen werden. Eine Einbindung und ggfls. auch dahingehende Fortentwicklung des bestehenden Förderkreises der alten Johanneskirche ist anzustreben.

5 Fortsetzung der Begründung Seite 5 der Drucksache 156/2015 Das Stadtteilmanagement soll dann die erfolgreiche Arbeit des Teams der alten Johanneskirche, des Nachbarschaftstreffs und des Initiativkreises bündeln und ergänzen, Planungs- und Bauprozesse begleiten und eine intensive Bürgerbeteiligung sicherstellen sowie dem bürgerschaftlichen Engagement koordinierend und mit kleineren Planungsleistungen zur Seite stehen. Planungen Stadtteilmitte in Berge-Knapp Zur Vorbereitung baulich-gestalterischer Entwicklungen soll in die Planung der Umgestaltung des Kernbereiches von Berge-Knapp eingetreten werden. Als kleinere Maßnahme ist hier zuerst zu untersuchen, wie mit möglichst geringen, baulichen Anpassungen, Gestaltungsänderungen und ggfls. unter Einbeziehung eines Lichtkunstkonzeptes eine Verbesserung der Wegeverbindung vom Knapp nach Vogelsang herbei geführt werden kann. Weiter ist vorgesehen gemeinsam mit Stadtteilmanagement, Bürgerschaft und Initiativkreis die Neugestaltung der Stadtteilmitte Berge - Bereich zwischen Siedlerstraße, Park + Ride Platz, Kreuzung Berchemallee / Am Schilken - zu konzeptionieren. Selbstverständlich wird hier unter Berücksichtigung der vielen Interessen und Anwohner ein möglichst breiter, zunächst ergebnisoffener Beteiligungsprozess angestrebt. Untersuchungen der Geschoßwohnungsbestände Parallel soll mit den wesentlichsten Eigentümern im Geschosswohnungsbau ein Anforderungsprofil für eine Untersuchung der optisch dominierenden Gebäudebestände Berge- Knapps entwickelt und eine Ausschreibung an Fachbüros auf den Weg gebracht werden. Projektfortschritt Ziel der Verwaltung ist es, dass sich aus dem künftigen Projektverlauf und von den darin verankerten Akteuren weitere Planungen und Maßnahmen ergeben und auch neue, bürgerschaftlich getragene Aktivitäten gestartet werden können. Die Verwaltung wird daher dem Fachausschuss regelmäßig zum Sachstand in diesem Stadtumbauprozess berichten. Die Verwaltung empfiehlt dem Beschlussvorschlag und der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu zustimmen. Gesehen: