Gender Budgeting im Haushaltswesen der Stadt Wien

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Gertrud Krämer
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1 Gender Budgeting im Haushaltswesen der Stadt Wien Michaela Schatz Magistrat der Stadt Wien Magistratsabteilung 5 Finanzwesen Referat Gender Budgeting 1010 Wien, Ebendorferstraße 2 michaela.schatz@wien.gv.at Folie 1 Gender Budgeting in Wien Klares politisches Bekenntnis zur querschnittsorientierten Frauen- und Gleichstellungspolitik auf Wiener Landesebene Im Jahr 2005 wurde Gender Budgeting im Magistrat der Stadt Wien in der Geschäftseinteilung der Magistratsabteilung 5 - Finanzwesen verankert. Seit dem Budgetvoranschlag 2006 ist Gender Budgeting regulärer Bestandteil des Budgetprozesses der Stadt Wien (Zentralbudget). Flächendeckende Anwendung von Gender Budgeting über den Zweckaufwand (kein Projektstatus sondern sofortiger Komplettbetrieb ) Mit dem Pilotbezirk Meidling findet Gender Budgeting auch im Bezirksbudget seit dem Jahr 2006 auf einer kleineren Verwaltungsebene der Stadt Wien statt. Folie 2 1

2 Was braucht es vorrangig? Politischer Wille politische Entscheidungen über die Verwendung von Budgets tragen entweder zur Förderung der Gleichstellung bei oder steuern der Gleichstellung entgegen. Wofür werden Budgetmittel eingesetzt, wo werden Leistungen in Zeiten des Sparens gekürzt? Daten zur Sichtbarmachung von bestehenden Ungleichstellungen ist eine Erhebung, Sammlung und Analyse aller relevanten Daten in gendersensibler Form - unerlässlich. Folie 3 Überprüfung der Gleichstellungsrelevanz 4 R Methode WER (Repräsentanz) bekommt WAS (Ressourcen) und WARUM ( Realitäten und Recht)? Repräsentation Wer sind die (derzeitigen) Anspruchsgruppen/NutzerInnen? Wie setzen sich diese nach Frauen und Männern zusammen? Ressourcen Wie verteilen sich die Mittel und Möglichkeiten auf die unterschiedlichen NutzerInnen? Realität Warum ist die Situation so? Wo sind Ansätze für Veränderungen? Rechtliche Situation Bieten die rechtlichen Vorgaben ausreichend Schutz vor möglichen Benachteiligungen und Diskriminierungen? Folie 4 2

3 Wie funktioniert Gender Budgeting in Wien? 5. Überprüfung der Umsetzung und Zielerreichung Soll-Ist-Vergleich im Zuge des Rechnungsabschlusses 1. Überprüfung der Gleichstellungsrelevanz Ist-Analyse und Veränderungspotential im Zuge des Voranschlags Gender Budgeting im Budgetkreislauf 2. Festlegung von Zielen Was soll/kann erreicht werden? 4. Erfolgsindikatoren Wodurch wird deutlich erkennbar, dass das Ziel erreicht wurde? 3. Maßnahmen, Angebote, Projekte Womit kann mehr Gleichstellung erreicht werden? Folie 5 Gender Budgeting in der Dienststelle Wer sind die AkteurInnen? Ziele Entscheidungen zu Vorschlägen Führungskräfte Abteilungsleitung abgestimmte Vorschläge BudgetreferentInnen FachreferentInnen Vorschläge Folie 6 3

Ausschnitt aus dem Gender Budgeting Bericht zum VA 2016 der Stadt Wien Die nststelle Ansatz FSW 4001 Genderspezifisches Ziel Gendersensible Wohnplatzangebote Geplante/-s Angebot, Maßnahme, Projekt

4 Ausschnitt aus dem Gender Budgeting Bericht zum VA 2016 der Stadt Wien Die nststelle Ansatz FSW 4001 Genderspezifisches Ziel Gendersensible Wohnplatzangebote Geplante/-s Angebot, Maßnahme, Projekt Ausbau der frauen- bzw. männerspezifischen Wohnplätze bzw. für Paare und Familien im Übergangs- sow ie Dauerw ohnen. Weiterentw icklung des frauenspezifischen Betreuungsangebotes. Indikatoren Die tatsächliche Inanspruchnahme entspricht dem feststellbaren Bedarf. geplante NutzerInnenanteile w m 40% 60% Spezifische Angebote für obdachlose Frauen Veranstaltungen zum Thema Wohnungs- /Obdachlosigkeit und Geschlecht Weiterentw icklung gendergerechter Übernachtungsmöglichkeiten sow ie frauenspezifischer Angebote in Tageszentren. Öffentlichkeitsw irksame Veranstaltungen, Fachgespräche und professionale Vernetzung Zusätzliche Plätze bzw. Steigerung der Inanspruchnahme Mindestens vier Veranstaltungen jährlich; gute Resonanz 100% 80% 20% Gesundheitsförderung für w ohnungslose Männer Mitfinanzierung des Projekts von MEN: Aufsuchende psychologische Beratung und Gesundheitsberatung für Männer in Einrichtungen der Wiener Wohnungslosenhilfe. Einrichtungsspezifische Angebote sind verfügbar und w erden von den Bew ohnern angenommen. 100% Folie 7 Folie 8 4

Ausgewählte Maßnahmen in Meidling 2010 2014 Neugestaltung Meidlinger Hauptstraße; Verkehrsberuhigungen mit AnrainerInnenbeteiligung Verbesserungen bei Bushaltestellen Beleuchtungsverbesserung

5 Ausgewählte Maßnahmen in Meidling Neugestaltung Meidlinger Hauptstraße; Verkehrsberuhigungen mit AnrainerInnenbeteiligung Verbesserungen bei Bushaltestellen Beleuchtungsverbesserung Verbesserung für FußgängerInnen Gehsteigvorziehung Gehsteigabsenkung Ampelanlage WC Anlage W LAN Markt betreute Parks RadfahrerInnen Schulsanierungen 2 Jugendsportplätze Folie Umgestaltung Parks PensionistInnenklubs Verbesserungen in Kindergärten Linksammlung Folie 10 5

6 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Folie 11 6

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