Der Wolf in Europa. Dr. Klaus-Peter Schulze. Mitglied des Deutschen Bundestages
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- Ulrike Schulze
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1 Der Wolf in Europa Mitglied des Deutschen Bundestages Platz der Republik Berlin Büro: Unter den Linden 71 Raum: 114 Telefon: Fax: klaus-peter.schulze@bundestag.de
2 Gliederung 1. Der Wolf in Europa 2. Skandinavische Population 3. Population in Deutschland und Westpolen 4. Rechtliche Situation 5. Diskussion im Bundestag Antrag der CDU/CDU
3 Der Wolf in Europa
4 Skandinavische Population Schweden Norwegen Skandinavien (Schweden und Norwegen) Fläche in km² Einwohnerzahl Bevölkerungsdichte je km²
5 Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland
6 Population in Deutschland und Westpolen Fläche in km² Einwohner in Mio. Einwohner pro km² Deutschland* , Westpolen** ,29 107,59 *ohne: Baden-Württemberg Bayern Saarland Rheinland-Pfalz **Woiwodschaften: Lebus Westpommern Großpolen Pommern Niederschlesien
7 Rechtliche Situation Der Wolf ist in der Berner Konvention (Convention on the Conservation of European Wildlife and Natural Habitats) gelistet und somit unter strengen Schutz. laut 7 und 44 des Bundesnaturschutzgesetzes ist es verboten Wölfe zu fangen, zu verletzen oder zu töten bzw. den Fortbestand einer lokalen Population zu gefährden. Nach der Fauna-Flora- Habitatsrichtlinie ist der Wolf eine streng zu schützende Art von gemeinschaftlichem Interesse. Für streng geschützte Arten sind Maßnahmen zu ergreifen, um den günstigen Erhaltungszustand zu erhalten oder wiederherzustellen.
8 Fauna-Flora-Habitatrichtlinie (FFH) Der Wolf wird bisher als schützenswerte Art in den Anhängen II und IV der Fauna-Flora- Habitatrichtlinie gelistet. Diese Richtlinie ist eine der Grundlagen für den Artenschutz in Deutschland. Anhang II Tier- und Pflanzenarten von gemeinschaftlichem Interesse, für deren Erhaltung besondere Schutzgebiete ausgewiesen werden müssen. Anhang IV Anhang IV ist eine Liste von Tierund Pflanzenarten (in Deutschland aktuell 134 Tier- und Pflanzenarten), die unter dem besonderen Rechtsschutz der EU stehen. Dieser Artenschutz gilt nicht nur in dem Schutzgebietsnetz NATURA 2000, sondern in ganz Europa.
9 Fauna-Flora-Habitatrichtlinie (FFH) Grund für die Einordnung in den mit strengsten Regelungen bzgl. der Entnahme verbundenen Anhang IV ist die Ansicht, dass die Wölfe in Deutschland zusammen mit den Wölfen eine eigenständige Population bilden (Mitteleuropäische-Tiefland- Population). Solange diese Population den günstigen Erhaltungszustand nicht erreicht, steht sie unter strengeren Schutzvorschriften. Nach neusten Untersuchungen lässt sich jedoch die direkte Verwandtschaft der Wölfe, die aktuell als Mitteleuropäische-Tiefland- Population bezeichnet werden, mit der baltischen Population nachweisen. Wir gehen daher von einer zusammenhängenden Population aus, die den günstigen Erhaltungszustand erfüllt. Aufgrund dessen halten wir die Aufnahme des Wolfes in den Anhang V der FFH-Richtlinie für sinnvoll um den Managementaufgaben besser gerecht zu werden. Anhang V Anhang V beschäftigt sich mit Tierund Pflanzenarten, für deren Entnahme aus der Natur besondere Regelungen getroffen werden können. Sie dürfen nur im Rahmen von Managementmaßnahmen genutzt werden. Aktuell sind in Deutschland 103 Arten auf diesem Anhang.
10 Diskussion im Bundestag Antrag der CDU/CSU Schaffung einheitlicher Regelungen für das Wolfsmanagement von Bund und Ländern Gründung eines Fachbeirates mit den betroffenen Interessenverbänden Bildung eines Expertenteams, das Behörden bei der Vorgehensweise gegen auffällige Wölfe berät Prüfung der Tierschutz- Hundeverordnung ob die Haltung von Herdenschutzhunden im Freien möglich ist
11 Diskussion im Bundestag Antrag der CDU/CSU Bezuschussung für Herdenschutzhunde aus Naturschutzmitteln flächendeckendes und länderübergreifendes Wolfsmonitoring Forschung mit den europ. Nachbarstaaten zur Analyse des Zusammenhanges von der baltischen Wolfs- und mitteleurop. Flachlandpopulation Prüfung einer Populationsobergrenze sowie Maßnahmen zur Kontrolle und nachhaltigen Kontrolle einer solchen.
12 Diskussion im Bundestag Antrag der CDU/CSU Schaffung einer Homogenisierung der Schutzmaßnahmen für alle Weidetier- und Gatterwildhaltern Ausgleichsregelung für Nutztierrisse und Managementmaßnahmen Prüfung ob generelles Fütterungsverbot von Wölfen ausreicht um die Entwicklung von einzelnen Tieren zu verhaltensauffälligen und für Nutztiere und Menschen gefährlichen Wölfen zu vermeiden
13 Zeitraum Ereignis Öffentliches Fachgespräch des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zum Thema Wolf Artenschutz und Management Öffentliches Fachgespräch des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zum Thema Herdenschutz Der Wolf im Spannungsfeld von Land- und Forstwirtschaft und der Jagd November 2015 Ausarbeitung eines Antrags zum Thema Neue Herausforderungen bei der Wiederansiedlung des Wolfs Bundesweit einheitliches Wolfsmanagement einführen und Herdenschutz gewährleisten durch Dr. Klaus-Peter Schulze MdB Übermittlung eines Antragsentwurfs an Carsten Träger MdB (zuständiger SPD- Berichterstatter im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) Carsten Träger kommuniziert seine Ablehnung hinsichtlich des Antrags Rede von Dr. Schulze im Deutschen Bundestag zum Thema Herdenschutz ist Wolfsschutz Jetzt ein bundesweites Kompetenzzentrum aufbauen Im Nachgang signalisiert Ute Vogt MdB (stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD) ihr Interesse an einem Antrag zum Thema Wolfsmanagement Übermittlung des Antragsentwurfs an Ute Vogt Nachfrage beim Büro Ute Vogt bezüglich einer Rückmeldung Zeitraum Ereignis Nachfrage beim Büro Ute Vogt bezüglich einer Rückmeldung Antwort von Ute Vogt mit inhaltlichen Änderungswünschen als Voraussetzung für weitere Verhandlungen über den Antrag Runder Tisch der CDU/CSU- Bundestagsfraktion mit dem Bundesverband Deutscher Ziegenzüchter und der Vereinigung Deutscher Landesschafzuchtverbände Übermittlung des überarbeiteten Antrags an Rita Stockhofe (zuständige Berichterstatterin der CDU im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft) Antwort von Rita Stockhofe mit einigen inhaltlichen Änderungsvorschlägen Übermittlung des überarbeiteten Antrags an Carsten Träger und Ute Vogt SPD-Umweltpolitiker kommunizieren ihre grundlegende Ablehnung gegenüber der inhaltlichen Ausrichtung des Antrags Nachfrage bei der SPD hinsichtlich einer einheitlichen Positionierung der Fraktion zum Antrag Nachfrage bei der SPD hinsichtlich einer einheitlichen Positionierung der Fraktion zum Antrag Bitte an Vorsitzende der Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, bei der SPD-Fraktion auf eine einheitliche Positionierung und Zustimmung zum Antrag hinzuwirken
14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
15 Berliner Büro Christiane Thieme (Büroleiterin) Konstantin Wußmann (Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und Ausschuss für Tourismus) Pius J. Groß (studentischer Mitarbeiter) Platz der Republik Berlin Büro: Unter den Linden 71 Raum: 114 Telefon: Fax:
16 Wahlkreisbüros Cottbus Spremberg Forst (Lausitz) Dr. Wolfgang Bialas Patricia Herrmann Michael Michler Nadja Engler Ute Hanisch Am Turm Cottbus Telefon: Fax: Friedrichstraße Spremberg Telefon: Fax: Cottbuser Straße Forst (Lausitz) Telefon: Fax:
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