Inhaltsverzeichnis. Einführung... 13

Transkript

1 Einführung Vorbereitung der Eigentümerversammlung Einberufung der Eigentümerversammlung Wer beruft die Versammlung ein? Wer muss eingeladen werden? Form der Einberufung Frist bei der Einberufung Inhalt der Einladung Einberufungsmangel/Kausalität Die Zweit-/Wiederholungsversammlung Eventualeinberufung Die außerordentliche Eigentümerversammlung Checkliste: Einberufung der Eigentümerversammlung Das Stimmrecht in der Versammlung Wer ist Inhaber des Stimmrechts? Wenn eine Wohnung mehreren Eigentümern gehört Welche Stimmrechtsprinzipien gibt es? Stimmenthaltung Stimmrechtsmissbrauch und Majorisierung Stimmrechtsausschlüsse und -beschränkungen Was bedeutet»ruhen des Stimmrechts«? Checkliste zum Stimmrecht Regelungen zur Vertretung in der Eigentümerversammlung Wann gelten Vertretungsbeschränkungen? Wer benötigt eine Vollmacht und wie muss sie aussehen? Checkliste zur Vertretung Teilnahme Dritter an der Versammlung Ablauf der Eigentümerversammlung Leitung der Versammlung Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Umgang mit der Tagesordnung Aufruf der Tagesordnungspunkte Formulierung des Beschlussantrags Abstimmung über einen Beschluss Beschlussfeststellung und -verkündung Geschäftsordnungsbeschluss zum Ablauf der Versammlung Rede- und Antragsrecht

2 2.6 Schluss der Versammlung Checkliste zum Ablauf der Versammlung Nach der Versammlung das Protokoll Inhalt des Protokolls Form des Protokolls Frist Fehlerhaftes Protokoll Checkliste zum Protokoll Rund um die Beschlüsse Die Beschlusssammlung Was muss in der Beschlusssammlung stehen? In welcher Form muss eingetragen werden? Wann muss eingetragen werden? Wer führt die Beschlusssammlung? Wer darf die Beschlusssammlung einsehen? Fehler in der Beschlusssammlung Checkliste zur Beschlusssammlung Der Beschluss Der Unterschied zwischen Vereinbarung und Beschluss Wann hat die Gemeinschaft Beschlusskompetenz? Wichtige Beschlusskompetenzen im Einzelnen Was sind Öffnungsklauseln? Welche Beschlussarten gibt es? Wie müssen Beschlüsse formuliert werden, damit sie gültig sind? Das schriftliche Beschlussverfahren/Umlaufverfahren Bindungswirkung von Beschlüssen für einen Rechtsnachfolger Checkliste zu Beschlüssen Beschlussfehler/Beschlussmängel Wann ist ein Beschluss nichtig? Wann können Beschlüsse angefochten werden? Die Anfechtung von Beschlüssen Wer darf anfechten oder klagen? Welche Frist muss eingehalten werden? Welche Rechtsfolgen hat eine Anfechtung? Checkliste zur Anfechtung von Beschlüssen Wie sieht das gerichtliche Verfahren aus? Klageantrag Prozessparteien/Klageschrift Kostenentscheidung Klagearten

3 5 Bei der Beschlussfassung zu beachten Wahl des Verwalters Was passiert, wenn es mehrere Kandidaten gibt? Wann ist die Verwalterwahl nichtig oder anfechtbar? Kann ein Notverwalter bestellt werden? Wahl des Verwaltungsbeirats Genehmigung der Abrechnung Welche Funktion hat die Jahresabrechnung? Form und Inhalt der Abrechnung Grundsätze einer ordnungsgemäßen Abrechnung Genehmigung durch die Wohnungseigentümergemeinschaft Wann ist der Genehmigungsbeschluss nichtig oder anfechtbar? Besteht Anspruch auf eine Jahresabrechnung? Genehmigung des Wirtschaftsplans Was muss im Wirtschaftsplan stehen? Wie wird der Wirtschaftsplan genehmigt? Wann ist der Beschluss nichtig bzw. anfechtbar? Instandhaltungen/Instandsetzungen Entscheidungskompetenzen der Wohnungseigentümer Was bedeutet»modernisierende Instandsetzung«? Anspruch des einzelnen Wohnungseigentümers auf Instandhaltung Bauliche Veränderungen/privilegierte Modernisierungsmaßnahmen Wann liegt eine bauliche Veränderung vor? Welche Beschlusskompetenz haben die Wohnungseigentümer? Häufige Fälle aus der Praxis Was ist eine»privilegierte Modernisierungsmaßnahme«? Änderung des Kostenverteilungsschlüssels Welche Beschlusskompetenz haben die Wohnungseigentümer? Beschlusskompetenz bei Instandhaltung, Instandsetzung und baulichen Veränderungen Hausordnung Wie kann die Hausordnung geändert werden? Was darf in der Hausordnung stehen? Entlastung des Verwalters Beschlüsse unter»sonstiges«bzw.»verschiedenes« Mehrhausanlage Das Wohnungseigentumsgesetz ist maßgebend Eigentümerversammlung Kostentrennung

4 6.4 Stimmrecht Verwaltung Die Eigentümerversammlung von A bis Z Exkurs: Energieausweis Was ist der Energieausweis? Vorlagepflicht Haushaltsnahe Dienstleistungen Für welche Fälle gilt 35a? Was sind haushaltsnahe Beschäftigungs verhältnisse und Dienstleistungen? Was gilt für Wohnungseigentümergemeinschaften? Tipps für die Verwalterpraxis zu 35a EStG Musterbeschlüsse von A bis Z Änderung des Kostenverteilungsschlüssels bei Betriebskosten oder Kosten der Verwaltung ( 16 Abs. 3 WEG) Änderung der Kostenverteilung bei Modernisierung ( 16 Abs. 4 WEG) Austausch von Verbrauchserfassungsgeräten und Messeinrichtungen Bauliche Veränderungen Beschlussvollziehung, Aussetzung Beauftragung eines Sachverständigen Beweisverfahren (Einleitung) Beweisverfahren (Klageerhebung) Energieausweis Entlastung des Verwalters Entlastung des Verwaltungsbeirats Entziehung des Wohnungseigentums Ermächtigung des Verwalters Ersatzzustellungsvertreter Geschäftsordnungsbeschlüsse Hausgeld Hausordnung Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Jahresabrechnung (Gesamt- und Einzelabrechnung) Mängelgewährleistung Niederschrift/Protokoll Rechtsanwaltsbeauftragung Sonderumlagebeschluss Teilnahme Dritter an der Versammlung

5 Tierhaltung Umzugskostenpauschale Veräußerungszustimmung, Aufhebung Verwalterbestellung Verwaltervertrag Weitere Modalitäten bei Abberufung und Kündigung Verwaltungsbeirat Wirtschaftsplan (Gesamt- und Einzelwirtschaftsplan) Zweitbeschlüsse Beschluss im schriftlichen Verfahren Wie werden Beschlüsse richtig verkündet? Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis Die Autoren Arbeitshilfenverzeichnis