Die privatrechtlich organisierten Religionsgemeinschaften in der Schweiz

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1 Christoph Rüegg Die privatrechtlich organisierten Religionsgemeinschaften in der Schweiz Eine Bestandesaufnahme und juristische Analyse Universitätsverlag Freiburg Schweiz

2 INHALT IX INHALTSVERZEICHNIS Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XXXVII LXVII Einleitung 1 1. TEIL: Terminologie und inhaltliche Abgrenzung 3 A. Überblick 3 B. Thematische Abgrenzung 4 C. Terminologie 5 1 Begriffsbestimmung Religionsverfassungsrecht, Religionsrecht, Kirchenrecht, religiöses Recht Wertneutralität der Begriffe des Religionsrechts Religionsgemeinschaft und Weltanschauungsgemeinschaft Begriff der Religionsgemeinschaft Auf der Suche nach einer einheitlichen Terminologie Definition Inhalt Religion Gemeinschaft Umfassende Pflege des religiösen Lebens Einschränkung in territorialer Hinsicht Religionsverband 20

3 X INHALT Vereinigung mit einem religiösen Teilzweck Begriff Wesen einer Vereinigung mit einem religiösen Teilzweck Karitative und soziale Zielsetzung Vereinigungen mit einem religiösen Teilzweck der Landeskirchen Religiöse Versammlung Begriff Wesen einer religiösen Versammlung Kirche Kirchenbegriff Rechtliche Bedeutungslosigkeit des Begriffes Staatliche Definitionskompetenz Die grundsätzliche Unterscheidung in öffentlichrechtlich und privatrechtlich organisierte Religionsgemeinschaften Grundsätzliche Unterscheidung in einen öffentlichen und einen privaten Rechtsbereich Organisationsformen für Religionsgemeinschaften TEIL: Darstellung der rechtlichen Organisationsstruktur von 35 in der Schweiz existierenden Religionsgemeinschaften und Religionsverbänden mit ihren Untergliederungen 33 I. Einleitung 33 1 Ausgangslage und Fragestellung 33 2 Literatur und Methodenwahl 35

4 INHALT XI 3 Bestimmung des Feldes Allgemeines Auswahlkriterien Religiöses Selbstverständnis Grosse Existenzdauer Räumliche Verbreitung 39 4 Aufbau des Fragebogens 39 5 Weiteres Vorgehen 39 6 Ergebnisse der Feldforschung 41 7 Literatur und Quellen 42 8 Ordnungsmodell 45 9 Persönlicher Eindruck 46 II. Organisationsformen 48 A. Herkömmliche Konfessionen 48 1 Evangelisch-lutherische Kirche Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines Bund evangelisch-lutherischer Kirchen der Schweiz Lokale evangelisch-lutherische Kirchen Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen 52

5 XII INHALT Orthodoxe Kirchen Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur der griechisch-orthodoxen Kirche der Schweiz Allgemeines Rechtsform und Zweck Stiftung für die Pfarrgemeinde Ostschweiz der Schweizer Metropole des ökumenischen Patriarchats Allgemeines Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Buddhismus Entstehung und Geschichte Lehre der Erkenntnis Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur der Schweizerischen Buddhistischen Union Allgemeines Schweizerische Buddhistische Union Rechtsform Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Auswahl einzelner Zentren Allgemeines Meditationszentrum Haus Tao, Wolfhalden Buddhistisches Kloster Dhammapala in Kandersteg Stiftung Haus der Besinnung, Tägerwilen Verein Zen-Dojo Zürich

6 INHALT 4 Islam 4.1 Entstehung und Geschichte 4.2 Glaubenslehre 4.3 Verbreitung in der Schweiz 4.4 Organisationsstruktur Allgemeines Verband der islamischen Kulturzentren Sitz und Zweck Vereinsorganisation Mitgliedschaft Finanzen Vereinigung der islamischen Organisationen in Zürich Sitz und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen XIII Judentum 5.1 Entstehung und Geschichte 5.2 Glaubenslehre 5.3 Verbreitung in der Schweiz 5.4 Organisationsstruktur Allgemeines Schweizerischer Israelitischer Gemeindebund Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen 5.5 Einzelne jüdische Gemeinden Formen der Vereinsorganisation Mitgliedschaft Finanzen

7 XIV B Freikirchen Action-Biblique-Gemeinden der Schweiz Entstehung und Geschichte Glaubensgrundlage Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines Die internationale Konferenz Vereinigung der Action Biblique Gemeinden der Schweiz Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen INHALT Einzelne Action Biblique Gemeinden der Schweiz Rechtsform Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Ausgegliederte Gesellschaften Brüder-Unität (Herrnhuter Brüdergemeine) Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Unitätssynode und Provinzialsynode Die Brüdergemeine in der Schweiz Brüdersozietät Basel Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen

8 INHALT 3 Baptistengemeinden 3.1 Entstehung und Geschichte 3.2 Glaubenslehre 3.3 Verbreitung in der Schweiz 3.4 Organisationsstruktur Allgemeines Bund der Baptistengemeinden in der Schweiz Einzelne Baptistengemeinden Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen XV Evangelische Chrischona-Gemeinden 4.1 Entstehung und Geschichte 4.2 Glaubenslehre 4.3 Verbreitung in der Schweiz 4.4 Verband Pilgermission St. Chrischona Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen 4.5 Verein Chrischona-Gemeinden Schweiz Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen 4.6 Lokale Gemeinden Rechtsform und Zweck Organisation Mitgliedschaft Finanzen Ausgegliederte Gesellschaften 107

9 XVI Evangelische Täufergemeinden Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organi sationsstruktur Bund der Evangelischen Täufergemeinden Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Einzelne Täufergemeinden Allgemeines Die Organisation der Evangelischen Täufergemeinde Uster Die Organisation der Evangelischen Täufergemeinde Zürich Mitgliedschaft Finanzen INHALT Bund Evangelischer Gemeinden Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz 6.4 Organisationsstruktur Allgemeines Bund Evangelischer Gemeinden Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Newlife International Institut für Gemeindebau und Weltmission Rechtsform und Zweck

10 INHALT Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Lokale Evangelische Gemeinden Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen XVII Freie Evangelische Gemeinden Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines Bund Freier Evangelischer Gemeinden in der Schweiz Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Lokale Freie Evangelische Gemeinden Allgemeines Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Diakonieverband Ländli Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz

11 XVIII INHALT 8.4 Organisationsstruktur Rechtsform und Zweck Organisation Mitgliedschaft Finanzen Evangelisch-methodistische Kirche Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines United Methodist Church Evangelisch-methodistische Kirche der Schweiz Rechtsform und Zweck Organisation Mitgliedschaft Finanzen Selbstständige Werke Evangelische Gemeinde Albisrieden Entstehung Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisation Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen 145

12 INHALT XIX 11 Evangelischer Brüderverein Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Ausländische Gemeinden Gemeinde für Urchristentum Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Verband Gemeinde für Urchristentum, Schweiz Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Lokale Gemeinden Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Ausgegliederte Gesellschaften «Gemeinde der Christen» Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz 158

13 XX INHALT 13.4 Organisationsstruktur Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Gemeinden Christi Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Internationale Organisation Verein Gemeinde Christi Zürich Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Heilsarmee Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Internationale Organisation Territoriale Organisation Territoriales Hauptquartier der Heilsarmee für die Schweiz, Österreich und Ungarn Stiftung der Heilsarmee in der Schweiz Genossenschaft für die Sozialwerke der Heilsarmee Verwaltungs- und Immobilien AG der Heilsarmee Lokale Gemeinden 171

14 INHALT XXI 16 Mennoniten (Alttäufer) Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines Mennonitische Weltkonferenz Konferenz der Mennoniten der Schweiz Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Lokale Mennonitische Gemeinden Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Schweizerische Pfingstmission und Bund Pfingstlicher Gemeinden Entstehung und Geschichte 17.2 Glaubenslehre 17.3 Verbreitung in der Schweiz 17.4 Organisationsstruktur Allgemeines Bund Pfingstlicher Freikirchen der Schweiz Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Schweizerische Pfingstmission Rechtsform und Zweck Vereinsorgane

15 XXII INHALT Mitgliedschaft Finanzen Lokale Pfmgstgemeinden Gemeindeaufbau und Rechtsform Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Ausgegliederte Gesellschaften 189 C. Sondergemeinschaften Siebenten-Tags-Adventisten Historischer Hintergrund Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines Generalkonferenz der Siebenten-Tags- Adventisten Unionen und Vereinigungen Die deutschschweizerische und die westschweizerische Vereinigung der Freikirche der Siebenten-Tags-Adventisten Vereinsorgane Die örtlichen Gemeinden Mitgliedschaft Finanzen Ausgegliederte Gesellschaften 196 D. Sekten Christian Science Entstehung und Geschichte Glaubenslehre 197

16 INHALT 1.3 Verbreitung in der Schweiz 1.4 Organisationsstruktur Die Church of Christ, Scientist Lokale Zweigkirchen Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen XXIII Mormonen (Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage) Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines Der Verein Kirche Jesu Christi der Heiligen der Letzten Tage Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Neuapostolische Kirche Entstehung und Geschichte Glaubensgrundlage Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines Neuapostolische Kirche International Neuapostolische Kirche Schweiz Rechtsform und Zweck 212

17 XXIV INHALT Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Ausgegliederte Gesellschaften Neue Kirche (Swedenborg Kirche) Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Überblick Neue Kirche der deutschen Schweiz Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Zeugen Jehovas Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines The Watch Tower Bible and Tract Society of Pennsylvania Vereinigung Zeugen Jehovas der Schweiz Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Lokale Gemeinden

18 INHALT 6 Vereinigung Apostolischer Christen 6.1 Entstehung und Geschichte 6.2 Glaubenslehre 6.3 Verbreitung in der Schweiz 6.4 Organisationsstruktur Allgemeines Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen XXV E. Esoterische und neugnostische Weltanschauungsgemeinschaft Gralsbewegung in der Schweiz Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines Stiftung Gralsbotschaft Stiftung zur Verbreitung der Gralsbotschaft Gralsbewegung in der Schweiz Organisation der Gralskreise Bekennerschaft Finanzen 233

19 XXVI F Missionierende Religionen des Ostens Hare Krishna Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines Schweizerische Gesellschaft für Krishna- Bewusstsein Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Schweizerische Stiftung für Krishna- Bewusstsein Rechtsform und Zweck Stiftungsorgane Stiftungsvermögen Statutenänderungen INHALT Osho Rajneesh Bewegung (Bhagwan) Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Allgemeines Die Osho International Foundation Einzelne Therapiezentren Anhängerschaft

20 INHALT XXVII G. Psycho-Organisationen Scientology Entstehung und Geschichte Glaubenslehre Verbreitung in der Schweiz Organisationsstruktur Internationale Gliederung Organisation in der Schweiz Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Ausgegliederte Gesellschaften 253 H. Religionsverbände Schweizerische Evangelische Allianz Entstehung und Geschichte Glaubensgrundlage Grosse Organisationsstruktur Allgemeines Vereinsorgane Mitgliedschaft Finanzen Ehrenkodex SEA Ausgegliederte Gesellschaften 257

21 XXVIII INHALT 2 Verband evangelischer Freikirchen und Gemeinden der Schweiz Entstehung und Geschichte Glaubensgrundlage Grosse Organisationsstruktur Rechtsform und Zweck Vereinsorgane Verbandsmitgliedschaft Finanzen TEIL: Verfassungsrechtliche und privatrechtliche Aspekte in Bezug auf privatrechtlich organisierte Religionsgemeinschaften 261 I. Verfassungsrechtliche Grundlagen 261 A. Grundlagen Bedeutung der Religionsfreiheit als Verfassungsrecht Religionsfreiheit im Völkerrecht Universelles Völkerrecht Internationale Charta der Menschenrechte Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte UN-Erklärung über die Beseitigung aller Formen von Intoleranz und Diskriminierung auf Grund der Religion oder der Überzeugung 265

22 INHALT XXIX 2.2 Religionsfreiheit auf europäischer Ebene Europäische Menschenrechtskonvention Unmittelbare Anwendbarkeit Inhalt Rechtsgrundlage Keine selbstständige Bedeutung der EMRK im innerstaatlichen Recht Dokumente der KSZE-Konferenzen B Das Religionsrecht in der verfassungsrechtlichen Ordnung Ausgangslage Das Verhältnis von Religionsgemeinschaften und Staat in der Schweiz 272 Die Bundesverfassung von 1999 Wesen der Religionsfreiheit i. S. v. Art. 15 BV Die Religionsfreiheit als Gesamtgrundrecht Die Teilgehalte der Religionsfreiheit Individuelle Religionsfreiheit Kollektive Religionsfreiheit Elemente der kollektiven Religionsfreiheit Freiheit der gemeinschaftlichen Religionsausübung Begriff Inhalt Rechtsgrundlage Notwendigkeit der Garantie Religiöse Vereinigungsfreiheit Begriff Inhaltsbestimmung Rechtsgrundlage Rechtliche Bedeutung der religiösen Vereinigungsfreiheit Grundrechtsträger

23 XXX Korporative Religionsfreiheit Begriff Wesen Grundrechtsträger als Unterscheidungsmerkmal Freiheit der Religionsausübung Dogmatische Begründung Gewährleistung durch Art. 15 BV Grundrechtsträger INHALT Religiöses Selbstbestimmungsrecht 299 Begriff Wesen des religiösen Selbstbestimmungsrechts Versuch einer Inhaltsbestimmung Freiheit der Wahl eines religionsgemeinschaftlichen Verfassungssystems Freiheit, eigenständiges innerreligiöses Recht zu setzen Religiöses Selbstverwaltungsrecht Übersicht Freiheit der Organisation Freiheit in der Gestaltung des Mitgliedschaftsrechts Freiheit in der Verwaltung des Vermögens Freiheit der Karitas und der Mission Praktische Relevanz beim religiösen Verein Keine ausdrückliche Gewährleistung in der Verfassung Grundrechtsträger Volle Grundrechtssubjektivität privatrechtlich organisierter Religionsgemeinschaften Religionsgemeinschaften öffentlichen Rechts als Grundrechtsträger? 312

24 INHALT XXXI 9 Weltanschaulich-religiöse Neutralität des Staates Der Grundsatz der religionsrechtlichen Parität Schranken des Grundrechts der Religionsfreiheit Allgemeines Schranken bei privatrechtlich organisierten Religionsgemeinschaften Funktion der Religionsfreiheit Konkurrenzen 328 II. Privatrechtlich organisierte Religionsgemeinschaften 330 A. Grundlagen Doppelexistenz Religionsgemeinschaften als primär geistliche Grossen Religionsgemeinschaften als weltlich-rechtliche Grosse Kollision von religiösem mit weltlichem Recht Verzicht auf die Gründung einer religiösen Körperschaft? Entstehung einer juristischen Person mit religiösem Zweck Allgemeines Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts und des Privatrechts Juristische Personen als Körperschaften und Anstalten 339

25 XXXII INHALT Definition der öffentlichrechtlichen Körperschaft und Anstalt Definition der privatrechtlichen Körperschaft und Anstalt Kirchliche Körperschaften und Anstalten Problemstellung Begriffsbestimmung Geltung für öffentlichrechtlich anerkannte Religions-gemeinschaften Keine Geltung für privatrechtlich organisierte Religionsgemeinschaften Juristische Personen mit wirtschaftlichem und mit ideellem Zweck Wahl einer Rechtsform Numerus clausus zulässiger Gesellschaftsformen Mögliche Rechtsformen für Religionsgemeinschaften Genossenschaft und GmbH Aktiengesellschaft Kollektivgesellschaft und Kommanditgesellschaft Die Stiftung Kurzcharakteristik der Rechtsform der Stiftung Sonderregeln für kirchliche Stiftungen Begriffsbestimmung Keine organisatorische Verbindung Gründe für die kleine Verbreitung der Stiftungsform Einfache Gesellschaft Mögliche Rechtsformen für Vereinigungen mit einem religiösen Teilzweck 366

26 INHALT XXXIII Statistische Auswertung: Anzahl gewählter Organisationsformen Allgemeine Bemerkungen Lokale Organisationsebene Nationale Organisationsebene Internationale Organisationsebene Grundsätzliches Völkerrechtliche Rechtslage bei internationalen Organisationen Privatrechtlich organisierte internationale Organisationen in Europa Europäische Menschenrechtskonvention Europäisches Übereinkommen über die Anerkennung der Rechtspersönlichkeit internationaler nichtstaatlicher Organisationen Die Rechtslage nichtstaatlicher internationaler Organisationen in der Schweiz Zusammenfassung Statistik Gewählte Organisationsformen für Vereinigungen mit einem religiösen Teilzweck 378 B. Der religiöse Verein Vorbemerkung Verfassungsrechtliche Basis religiöser Vereine Vereinigungsfreiheit Religionsfreiheit Zivilrechtliche Grundlage Grundsätze Definition 382

27 XXXIV INHALT 4.2 Der Verein als Körperschaft Freiheitlichkeit des schweizerischen Vereinsrechts Dispositive Natur des Vereinsrechts Vereinsautonomie und Vereinigungsfreiheit Gründe für die Wahl der Vereinsform Geschriebenes und ungeschriebenes zwingendes Vereinsrecht Entstehung eines religiösen Vereins Name des Vereins als zwingende Entstehungsvoraussetzung Zweck eines religiösen Vereins Ideeller und wirtschaftlicher Zweck Nur ideelle Zwecke für Vereine Wirtschaftlicher Zweck Gemischte Zwecksetzung Religionsgemeinschaften als Wirtschaftsunternehmen? Keine widerrechtliche oder unsittliche Zweckverfolgung Zwecktäuschung Der Zweck nennt nicht alle verfolgten Ziele Der Zweck wird in den Statuten bewusst wahrheitswidrig angegeben Organisatorische Grenze für religiöse Vereine Problemstellung Demokratische Grundstruktur des schweizerischen Vereinsrechts Das demokratische Prinzip im Staat Organisationsformen von Religionsgemeinschaften

28 INHALT XXXV Die Unterscheidung zwischen einer hierarchischen und einer demokratischen Organisationsform Beispiele von hierarchisch organisierten Religionsgemeinschaften Zentralistisch strukturierte Verbände Demokratiebindung privatrechtlich organisierter Religionsgemeinschaften kraft Verfassungsrecht? Problemstellung Keine direkte Drittwirkung von Grundrechten Organisatorische Freiheit kraft Verfassungsrecht Keine umfassende organisatorische Freiheit im Privatrecht Hierarchische Organisationsstruktur auch im Vereinsrecht? Problemstellung Geschriebenes und ungeschriebenes zwingendes Vereinsrecht als Schranke Der Verein als demokratische Institution Begrenzte Mitgliedschaft im religiösen Verein Die Mitgliederversammlung als zwingendes Organ Vorstand kein notwendiges Organ? Societas leonina Grundsatz der Vereinsautonomie Begriffsbestimmung Geltungsbereich Körperschaftliches Selbstbestimmungsrecht Verbot der übermässigen Fremdbestimmung Übermässiger Dritteinfluss auf einen weltlichen Verein 434

29 XXXVI INHALT Unbegrenzte Vereinsautonomie für Religionsgemeinschaften? Problemstellung Gründe für die Normierung von Einflussrechten Die herrschende Lehre in Deutschland Die Rechtslage in der Schweiz Gesamteindruck massgebend Zusammenfassendes Ergebnis Terminologischer Teil Deskriptiver Teil Verfassungstheoretischer Teil Privatrechtliche Organisationsstrukturen Ausblick Conclusion et resume Partie terminologique Partie descriptive Partie concernant la theorie constitutionnelle Structures d'organisation regies par le droit prive Persnectives III. Anhang 461 A. Erster Kontaktbrief 461 B. Fragebogen 462