UFSP Finanzmarktregulierung 31. Forum Finanzmarktregulierung

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1 UFSP Finanzmarktregulierung 31. Forum Finanzmarktregulierung Zürich, 28. Februar 2017

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7 Seller Issuing Company/Government Buyer On DLT TRADING Broker Trading Venue Broker CLEARING SETTLEMENT Clearing Member CCP Clearing Member Distributed Ledger Settlement Agent (I) CSD (I) CSD Settlement Agent Custodian Issuer (I) CSD Custodian

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11 Blockchain Core Colored coins Matching engine Lykke (API) Lykke Services Regulatory Wrappers

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15 Globaler Marktplatz für alle Asset Classes - Beispiel Lykke Rechtliches Dr. Martin Hess, Rechtsanwalt Martin Hess

16 Vision und Realität Colored Coin - unterschiedliche Einordnung durch die Digital Community durch das geltende Recht Handelsplatz für digitale Werte Was sind Effekten? Regulatorische Erfassung: Börse, MHS, OHS Teilnehmerkreis: Offenheit vs. Beschränkung Emission, Instruktion und Vertragsschluss auf digitaler Wallet Erfordernis der Schriftlichkeit vs. volle digitale Umsetzung KYC, GwG-Prävention 27. Februar

17 Die Sicht der Digital Community ( There are many applications for Colored Coins: A company could issue colored coins representing shares. The shares could then be traded through the Bitcoin infrastructure. A bank could issue colored coins backed by a cash reserve. People could withdraw and deposit money in colored coins, and trade those, or use them to pay for goods and services. The Blockchain becomes a system allowing to transact not only in Bitcoin, but in any currency. Unter dieser Betrachtungsweise sind die Colored Coins in ihrer Wirkung gleich wie z.b. das Grundbuch: Sie verschaffen Eigentum an realen Werten. Das geltende Recht anerkennt Colored Coins oder Blockchaineinträge (noch?) nicht als Nachweis des Eigentums. 27. Februar

18 Lykke Colored Coins-Merkmale Forward at the Run Versprechen auf Lieferung eines realen Wertes (Währung, Effekten etc.) Einheitliche Stückelung Einheitliche Laufzeit Kein Verfall Die Laufzeit (forward period) wird durch den Trigger Event (Einfordern des Basiswertes) initialisiert Individuelles Trigger Event, d.h. blosses Erwerbsrecht ohne Erwerbsverpflichtung Kein Kassageschäft: Die Abwicklung des Lykke Colored Coin- Kontraktes erfolgt nicht unmittelbar Termingeschäft: Auseinanderfallen von Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft der Erwerber eines Lykke Colored Coins muss die Verfügung auslösen mittels individueller Erklärung 27. Februar

19 Was sind Colored Coins gemäss FinfraG Effekten = vereinheitlichte und zum massenweisen Handel geeignete Wertpapiere, Wertrechte, Derivate und Bucheffekten, die in gleicher Struktur (Zinssatz, Laufzeit) und Stückelung (Betrag), öffentlich angeboten oder bei mehr als 20 Kunden platziert werden, sofern sie nicht für einzelne Gegenparteien besonders geschaffen werden (Art. 2 lit. b FinfraG i.v.m. Art. 2 Abs. 1 FinfraV). = Fungible Finanzprodukte: unpersönliche Rechtspositionen, die unter beliebigen Personen auf Gläubiger- und Schuldnerseite austauschbar sind. Finanzinstrumente i.s. von Art. 42 FinfraG sind definiert in MiFID II Anhang I Abschnitt C und in Art. 3 lit. b. E-FidleG. u.a. Derivate, die nicht zum massenweisen Handel geeignet sind, d.h Tailor Made oder weniger als 20 Stück. 27. Februar

20 Plattformen gemäss FinfraG nur für Handel in Finanzinstrumenten und Effekten Colored Coins als Effekten Zum massenweisen Handel geeignet, sofern in genügender Stückzahl emittiert jeder Erwerber : Erstinvestor (Primärmarkt) oder Käufer (Sekundärmarkt) erhält das gleiche Produkt (Struktur; Stückelung), und hat die gleichen Möglichkeiten wie der Vorgänger: Halten, Weiterverkaufen oder Trigger auslösen. Colored Coins als Finanzinstrumente Tailor Made Lykke Colored Coins zum massenweisen Handel geeignete Derivate Individuell für einen Investor geschaffene Colored Coins 27. Februar

21 Handelsplattformen gemäss FinfraG Börse: Kotierung von Effekten (Art. 35 FinfraG) Handel von Effekten, nach den Regeln des Systems (nichtdiskretionär, kein Ermessen des Handelsplatzes, es gelten die Börsenregeln) Multilateraler Handel: gleichzeitiger Austausch von Angeboten unter mehreren Teilnehmern Teilnehmer samt und sonders reguliert (Art. 34 Abs. 2 FinfraG) Multilaterales Handelssystem Handel von Effekten, nach den Regeln des Systems (nichtdiskretionär) Multilateraler Handel: gleichzeitiger Austausch von Angeboten unter mehreren Teilnehmern Teilnehmer samt und sonders reguliert (Art. 34 Abs. 2 FinfraG) 27. Februar

22 Organisierte Handelssysteme (Art. 42 FinfraG) Einrichtung zum: a) multilateralen Handel von Effekten oder anderen Finanzinstrumenten, die den Austausch von Angeboten sowie den Vertragsabschluss nach diskretionären Regeln bezweckt; b) multilateralen Handel von Finanzinstrumenten, die keine Effekten sind, die den Austausch von Angeboten sowie den Vertragsabschluss nach nicht-diskretionären Regeln bezweckt; c) bilateralen Handel von Effekten oder anderen Finanzinstrumenten, die den Austausch von Angeboten bezweckt. Finanzinstrument: nicht standardisierte Derivate / Colored Coins Effekten: standardisierte Derivate / Colored Coins Diskretionäre Regeln: nur nicht-diskretionäre Regeln Bilateraler Handel: Lykke ist stets Gegenpartei, kauft und verkauft unter Einsatz des eigenen Kapitals (auf eigene Rechnung). Lykke ist bei der Ausführung des Geschäfts dem Marktrisiko ausgesetzt. Lykke 27. Februar

23 Einrichtungen zum Handel von Effekten Das OHS bietet am meisten Möglichkeiten 27. Februar

24 Zwischen - Fazit Lykke Colored Coins qualifizieren als Effekten oder Finanzinstrumente. Organisiertes Handelssystem bietet am meisten Möglichkeiten, mit einer Bewilligung möglichst viele Aspekte abdecken zu können: Keine Kotierung Teilnehmer müssen nicht reguliert sein mit 1 Bewilligung als Effektenhändler ist Lykke zugelassen als Eigenhändler (Handel auf eigene Rechnung erlaubt, Art. 44 lit. c FinfraG) Kundenhändler Derivathaus Emissionshaus Betreiber OHS (Art. 42 FinfraG) Verwahrungsstelle gemäss Art. 4 Abs. 2 lit. b BEG 27. Februar

25 Colored Coins als Bucheffekten Art. 973c OR: Rein internetbasierte Emission von Colored Coins als Wertrechte (Wertrechtebuch auf Blockchain) Art. 3 BEG: Bucheffekten sind vertretbare Forderungs- oder Mitgliedschaftsrechte gegenüber dem Emittenten: a. die einem Effektenkonto gutgeschrieben sind; und b. über welche die Kontoinhaber nach den Vorschriften des BEG verfügen können. Art. 6 Abs. 2 BEG: Eintragung von Wertrechten durch Einbuchung im Hauptregister einer Verwahrungsstelle (Lykke) Wertrechtebuch und Hauptregister werden mittels Blockchain geführt; Bucheffekte verlangt Vertretbarkeit, d.h. mindestens zwei identische Colored Coins müssen emittiert werden. Bestehende Regeln erlauben Einsatz von Blockchain. 27. Februar

26 Verfügung über Bucheffekten (Art. 24 BEG) Weisung des Veräusserers als Grundlage der Verfügung (Art. 15, 24 Abs. 1 BEG) Weisung ist formlos gültig Einseitige Willenserklärung des Kontoinhabers an seine Verwahrstelle, kann auch konkludent erteilt werden, z.b. durch Börsenauftrag (straight through processing) Vollzug der Verfügung durch Gutschrift im Effektenkonto des Erwerbers (Art. 24 Abs. 1 BEG) = Blockchain Die Gutschrift ist heute eine technische Funktion, keine Schriftform erforderlich Handel und Settlement in der Blockchain allein über die Wallet möglich Durchgängig digitale Prozesse Folie 12 Zürich, 27. Februar

27 Lykke Beispiele Folie 13 Zürich, 27. Februar

28 Sorgfaltspflicht bei Aufnahme der Geschäftsbeziehung (KYC) Bei Aufnahme der Geschäftsbeziehung erfolgt die Identifikation der Vertragspartei traditionell durch persönliche Vorsprache oder durch Postzustellung (Schriftweg) das passt nicht in der Welt von Lykke FINMA RS 2016/7 Video- und Online-Identifizierung Video-Identifizierung mittels elektronischer Erfassung und Übermittlung der Identifikationsdokumente Identifizierungsgespräch durch Einsatz von Telekommunikation Online-ldentifikation mittels elektronischer Erfassung und Übermittlung der Identifikationsdokumente Überweisung von Geld ab einem Konto bei einer Bank in der Schweiz Identitätsprüfung durch TAN, Utility Bill, Postzustellung etc. Nur Video-Identifizierung passt für Lykke Wallet 27. Februar

29 Exkurs: Cryptocurrency Erläuterungsbericht zur Totalrevision der GwV FINMA, 11. Februar 2015, S. 11: Digitale Darstellung eines Wertes, welcher im Internet handelbar ist und die Funktion von Geld übernimmt. Virtuelle Währungen sind nicht als gesetzliches Zahlungsmittel akzeptiert; haben eine eigene Denomination (BTC, ETH); sind nicht durch ein gesetzliches Zahlungsmittel unterlegt = Unterschied zu E-Geld; existieren einzig als digitaler Code. Es gibt kein materialisiertes Gegenstück in Form von Münzen oder Noten; können als Zahlungsmittel für reale Güter und Dienstleistungen verwendet werden. Minimalkonsens: virtuelle Währungen = Vermögenswerte ohne Anspruch auf real existierende Werte. 27. Februar

30 Unterschied Digital- / Legacy-World Beispiel: Vergleich Initial Coin- und Initial Public - Offering Definition of ICO in Investopia ( In an ICO campaign, a percentage of the cryptocurrency is sold to early backers of the project in exchange for legal tender or other cryptocurrencies, but usually for Bitcoin. An unregulated means by which funds are raised for a new cryptocurrency venture. An Initial Coin Offering (ICO) is used by startups to bypass the rigorous and regulated capital-raising process required by venture capitalists or banks. 27. Februar

31 Initial Coin- und Initial Public - Offering Lykke Colored Coins sind Versprechen auf reale Werte und keine virtuelle Währung. Lykke Colored Coins = Derivate Informationspflicht unter dem Fidleg Unter geltendem Recht keine eindeutige Rechtsgrundlage für Prospektpflicht bei Derivaten Globale Tätigkeit: Regeln betreffend Prospekt, Vertrieb in jeder Jurisdiktion zu prüfen, kostet ein Vermögen Regulierter Approach mag sicherer und vertrauenerweckender sein, ist aber teurer. 27. Februar

32 Erfahrung als Anwalt Unterschiedliche Kulturen: Digital Vertrauen in Informatik und Technologie Durchgängig digitale Prozesse Es gilt, was in der virtuellen Welt existiert Legacy Vertrauen in die Rechtsordnung Intermediation Es gilt, was die Rechtsordnung als durchsetzbar definiert Traditioneller Approach (Gesuch einreichen, Entscheid Aufsichtsbehörde) führt nicht zum Ziel Mit Gedanken spielen, nicht auf Begriffliches fixieren, flexibel bleiben Iterativ zum Ziel, dauernder Austausch zwischen Erfinder, Aufsichtsbehörden und Berater 27. Februar

33 Wenger & Vieli AG Dufourstrasse 56, Postfach, CH-8034 Zürich T +41 (0) ,

34 Nächste Veranstaltungen: 32. Forum Finanzmarktregulierung UFSP Finanzmarktregulierung Thema: The Market for Financial Adviser Misconduct Referent: Prof. Gregor Matvos Datum: Freitag, 03. März 2017, 12:15 13:30 Uhr Universität Zürich, Hauptgebäude, Raum KOL-E-021 Rämistrasse 71, 8006 Zürich

35 UFSP Finanzmarktregulierung Symposium esisuisse / European Forum of Deposit Insurers / UFSP Finanzmarktregulierung UZH Thema: FinTech a new Challenge for Deposit Insurance? Datum: Montag, 13. März 2017, 09:00 17:35 Uhr Ort: Universität Zürich, Hauptgebäude, Raum KOL-G-217 Rämistrasse 71, 8001 Zürich