VERHANDLUNGSSCHRIFT. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
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- Erwin Hafner
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1 Marktgemeinde St.Andrä-Wördern VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES am Donnerstag, den 26. Februar 2009 Anwesend waren: Bürgermeister Alfred Stachelberger Vizebürgermeister Franz Semler Die Mitglieder des es: 1. GGR Franz Leitzinger 15. GR Gabriele Walcher 2. GGR Andreas Theurer 16. GR DI Gerald Schabl 3. GGR Astrid Pillmayer 17. GR Paul Kuselbauer 4. GGR Reg.-Rat. Wolfgang Seidl 18. GR Christine Kutscha 5. GGR Erika Gruber 19. GR Walter Ribolits 6. GGR Erich Stanek 20. GR Dr. Elisabeth Seidl 7. GR Andreas Spannagl 21. GR Sabine Sailer 8. GR Christian Kraft 22. GR Mag. Günther Schwarz 9. GR Werner Krieber 23. GR Ing. Wolfgang Stuchlik 10. GR Brigitte Müller 24. GR Alfred Podeu 11. GR Renate Albrecht 25. GR Mag. Ulrike Fischer 12. GR Walter Schreiner 26. GR Jürgen Schneider bis Uhr 13. GR Maria Brandl 27. GR Thomas Pilz 14. GR Robert Daniel Schriftführerin: Romana Emmer Beginn: Uhr Ende: Uhr Die Sitzung war öffentlich. Die Sitzung war beschlussfähig. Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung mit einer Trauerkundgebung für den kürzlich verstorbenen ehemaligen Ludwig Flieher, sowie für den verstorbenen ehemaligen Vizebürgermeister von St. Andrä v. d. Hgt. Stefan Flor. 1.) Verlesung des letzten Protokolls GGR Reg.-Rat Seidl erklärt, dass das Protokoll der Sitzung vom 10. Dezember 2008 dem Sitzungsverlauf entspricht und stellt den Antrag, auf die Verlesung zu verzichten. 2.) Bericht des Bürgermeisters Schreiben an den Bgm. Stachelberger bringt folgende Schreiben den zur Kenntnis: die Einladung der F.F. Taucher an den am sowie die Einladung der Pfarre Greifenstein Maria Sorg am ; zwei gleichlautende Schreiben von LR Dr. Josef Plank und der NÖ Landesregierung über eine Sonderförderung in Höhe von 3.196,-- für Energieinitiative Energieeffizienz im Haushalt ; zwei gleichlautende Schreiben von LH Dr. Erwin Pröll und LH Stv. Dr. Josef Leitner über eine Bedarfszuweisung in Höhe von ,-- für Amtshäuser;
2 ein Schreiben von LH Stv. Dr. Josef Leitner über die Genehmigung der NÖ Landesregierung für den Immobilien-Leasingsvertrag in Höhe von ,-- für den Zu- und Umbau der Volksschule mit Musikschule; Antwortschreiben von der Post AG und Bundeskanzleramt betreffend der Resolution der letzten Sitzung; eine Unterschriftenliste für ein Radwegenetz von Gerda Müller; Dankschreiben für die zuerkannten Subventionen 2008 von folgenden Vereinen bzw. Institutionen: Kinderfreunde St. Andrä-Wördern, Red Dragons, Sportverein St. Andrä- Wördern, Hgt. Sportschützen, Makoto Judoclub, Union Hintersdorf Sektion Turnen, Verein Kreativ 8, Union St. Andrä-Wördern, Kreamont, Verschönerungsverein, Markomania, Seniorenbund, Kinderfreunde Altenberg/Greifenstein, Verein Metis, Hagenthaler Kulturkreis, Verein Grenzenlos, Pfarre St. Andrä, Pfarre Maria Sorg Greifenstein; Dankschreiben für die gute Zusammenarbeit vom Kulturcafe. 3.) Prüfbericht des Prüfungsausschusses Der Obmann des Prüfungsausschusses, GR Mag. Schwarz, verliest das Protokoll der Prüfung vom Der Bürgermeister bringt dem die Stellungnahme der Kassenverwalterin, VB Silvia Pertschy, zur Kenntnis und schließt sich deren Ausführungen an. Der Bericht des Prüfungsausschusses wird in der vorliegenden Form zur Kenntnis genommen. 4.) Direktförderung von Alternativenergien (Solar-, Wärmepumpe-, Photovoltaikanlagen und haustechnische Energieeinsparungsmaßnahmen) Förderungsvergaben GGR Gruber ersucht den folgende elf Förderungen für die Errichtung von Alternativenergieanlagen gemeinsam abzustimmen. Name Adresse Alternativenergie Gde-Förd. Harald de Zordo Wördern, Teichgasse 16 Solaranlage 375,-- Gerhard Brey Hintersdorf, Am Steinriegl 4 Photovoltaikanlage 550,-- Julius P. Breitschopf Wördern, Richard-Gebhardt-G 36 Solaranlage 550,-- Heinrich Pouzar St. Andrä, Wiener Str. 38 Wärmepumpe 550,-- Daniel Pichler Hintersdorf, Kirchengasse 15 Wärmepumpe 550,-- DI Gerhard Missriegler Wördern, Webergasse 8 Solaranlage 550,-- Anton Lesslhumer Hintersdorf, Grabenweg 1 Solaranlage 375,-- Franz Leichtfried Wördern, Dr.-Bruno-Klein-Str. 2 Wärmepumpe 320,25 Bernhard Friedrich Wördern, Hadersfelderweg 2 Solaranlage 375,-- Andreas Mayerhofer Wördern, Sportgasse 12 Solaranlage 375,-- Franz Leichtfried Wördern, Dr.-Bruno-Klein-Str. 2 Solaranlage 550,-- Die Anträge werden einstimmig angenommen. 5.) Förderung von Alternativenergien neue Förderungsrichtlinien ab GGR Gruber berichtet über die Änderung und Erweiterung folgender Punkte bei den Richtlinien zur Direktförderung von Alternativenergien (Beilage 1): eine Förderung für Wärmedämmung; eine Förderung ohne Bescheid der NÖ Landesregierung, jedoch müssen alle Auflagen erfüllt sein. GGR Gruber ersucht dem Antrag über die Änderung zur Direktförderung von Alternativenergien und des Antragsformulars zuzustimmen. Zu diesem Tagesordnungspunkt melden sich GR Brandl, GGR Reg.-Rat Seidl, Vzbgm. Semler, GR Schneider, GR Mag. Fischer zu Wort.
3 6.) Resolution Finanzielle Absicherung der Freiwilligen Feuerwehren Bgm. Stachelberger bringt zwei Resolutionsanträge betreffend zur Verbesserung der finanziellen Situation und für die Absetzbarkeit der Spendengelder der Freiwilligen Feuerwehren dem zur Kenntnis und ersucht um Zustimmung. (Beilage 2 und 3) Zu diesem Tagesordnungspunkt melden sich GGR Reg.-Rat Seidl und Vzbgm. Semler zu Wort. 7.) Sozialzentrum Zustimmung zur Erweiterung der Anlage Kirchenweg Bgm. Stachelberger berichtet über den Bedarf zur Erweiterung des Sozialzentrums, daher sollen 12 weitere Wohnungen errichtet werden. Bgm. Stachelberger ersucht um Zustimmung den Grundsatzbeschluss um die Verhandlungen zur Erweiterung des Sozialzentrums mit der Gemeinnützigen Wohnungsund Siedlungsgenossenschaft Neunkirchen aufzunehmen. Zu diesem Tagesordnungspunkt melden sich GGR Reg.-Rat Seidl und Vzbgm. Semler zu Wort. 8.) Zu- und Umbau der Volksschule mit Musikschule Auftragsvergabe an folgende Gewerke: a.) Aufzug b.) Schlosserarbeiten c.) Trockenbauarbeiten d.) Estricharbeiten e.) Fliesenlegerarbeiten f.) Bodenlegerarbeiten g.) Holzfußböden h.) Natursteinarbeiten i.) Maler- und Anstreicherarbeiten j.) Innentüren k.) Tischler (WC-Trennwände) l.) Außenjalousien GGR Pillmayer ersucht alle zwölf Punkte a.) bis l.) gemeinsam abzustimmen mit folgenden Bestbietern: Volksschule mit Musikschule alte Volksschule St. Andrä Aufzug Fa. Titan ,00 Trockenbauarbeiten Fa. TSD Waller , ,40 Schlosser Fa. Neumayer ,60 Estricharbeiten Fa. Ohler ,60 Außenjalousien Fa. Huwi , ,40 Innentüren Fa. Gleichweit ,20 WC-Trennwände Fa. Reuplan 2.725, ,58 Bodenbelegsarbeiten Fa. Scheiblauer ,00 Holzböden Fa. Zach , ,00 Natursteinarbeiten Fa. Huemer , ,67 Fliesenlegerarbeiten Fa. SK Stahlbau , ,90 Maler Fa. Schmied , ,40 Alle Beträge sind Bruttobeträge. Der Prüfbericht über die Ausschreibungen der Gewerke wurde vom Architekturbüro DI Schmid DI Buresch ZT KEG bei der Marktgemeinde St. Andrä-Wördern eingebracht. GGR Pillmayer ersucht den um Zustimmung. Zu diesem Tagesordnungspunkt melden sich GR Kutscha und GR Podeu zu Wort.
4 9.) Straßenbauprogramm und Güterwege 2009 GGR Leitzinger berichtet über die Sanierung bzw. Herstellung folgender Straßen und Güterwege im Jahr 2009: Kirchenweg, St. Andrä mit Kosten in Höhe von ,-- und Nebenflächen mit 8.000,--; Teichgasse, Wördern mit Kosten in Höhe von ,--; Alois-Gatterer-Gasse, Wördern mit Kosten in Höhe von ,--; Feldgasse, Altenberg mit Kosten in Höhe von ,--; Gehweg in Hintersdorf, Richtung Haselbacherstraße (zum Sportplatz) mit Materialkosten in Höhe von ,--; Güterwege mit Kosten in Höhe von ,-- Zu diesem Tagesordnungspunkt melden sich GGR Reg.-Rat Seidl, GR Krieber, GGR Stanek, GR Mag. Schwarz, GR Mag. Fischer und Bgm. Stachelberger zu Wort. GGR Leitzinger ersucht den dem Antrag zuzustimmen. GR Sailer und GR Mag. Fischer waren bei der Beschlussfassung im Sitzungssaal nicht anwesend. 10.) Vergabe von Förderungen und Subventionen a.) Kindersozialdienste St. Martin b.) Pfadfindergruppe Zeiselmauer Wolfpassing c.) Theaterverein Mowetz; Projekt Radlanhänger fahren CO2 sparen d.) KulturlandSchaffen Projekt Symposion der Nachhaltigkeit Vzbgm. Semler ersucht die vier Subventionen gemeinsam abzustimmen. Kindersozialdienste St. Martin soll eine Subvention in Höhe von 1.000,-- erhalten. Der Anteil der Kinder aus der Marktgemeinde beträgt ca. 13% der gesamten Kinder. Die Pfadfindergruppe Zeiselmauer-Wolfpassing hat mit Schreiben vom um Subvention angesucht. Es soll eine Subvention in Höhe von 250,-- gewährt werden. Der Theaterverein Mowetz soll für sein Projekt Radlanhänger fahren CO2 sparen eine Subvention in Höhe von 3.000,-- erhalten. Die Auszahlung erfolgt in drei Raten zu je 1.000,--, und zwar die erste Rate zu Beginn des Projektes (Frühjahr 2009); die zweite Rate nach einem Zwischenbericht im Sommer 2009 und die dritte Rate im September Der Verein Salz der Erde veranschlagt für das Projekt Symposion der Nachhaltigkeit Kosten in Höhe von ,-- und ersucht um eine Subvention. Das Projekt soll mit 10% der veranschlagten Kosten, aber mit maximal 5.000,-- nach Rechnungslegung aus den Budgetmitteln des Biosphärenpark Wienerwald gefördert werden. Vzbgm. Semler ersucht den vier Subventionen zuzustimmen. 11.) Änderung Tarife Musikschule St. Andrä-Wördern Vzbgm. Semler berichtet über das Ansuchen von Musikschulleiter Gottfried Brunnbauer, in dem um Ermäßigung des Musikschultarifs angesucht wird. Vzbgm. Semler ersucht um Zustimmung für folgende Musikschultarifermäßigung: 50% des Tarifs ab dem dritten Kind, welches die Musikschule besucht bzw. 50%, wenn ein Kind drei Musikinstrumente erlernt. GR Podeu war bei der Beschlussfassung im Sitzungssaal nicht anwesend.
5 12.) FF Hintersdorf Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges TLFA 2000 Bgm. Stachelberger berichtet, dass zwei Angebote nach der Ausschreibung gemäß der Bundesvergabeordnung für den Ankauf eines TLFA 2000 für die Freiwillige Feuerwehr Hintersdorf eingelangt sind. Die Bewertungskommission hat sich für die Firma IVECO Magirus mit einer Angebotssumme von ,-- entschieden. Die Finanzierung erfolgt nach folgender Aufteilung: Land ,-- 18,9% Freiwillige Feuerwehr Hinterdorf ,-- 18,9% Gemeinde ,-- 62,1% Bgm. Stachelberger ersucht dem Antrag zuzustimmen. Der Antrag wird mit 28 Dafür-Stimmen und 1 Stimmenthaltung (GR Mag. Fischer) mehrheitlich angenommen. 13.) Vergabe des Schlägerungsauftrages 2009 GGR Stanek stellt den Antrag, die Firma Roiser, Wördern weiterhin im Jahr 2009 mit der Durchführung der Schlägerungsarbeiten mit den vereinbarten, gleich bleibenden Preisen und Konditionen zu vergeben. Zu diesem Tagesordnungspunkt melden sich GR Pilz, Bgm. Stachelberger und GR Krieber zu Wort. 14.) PSK-BAWAG Verlängerung Kondition für ein Darlehen Vzbgm. Semler berichtet über ein Schreiben von der BAWAG PSK Bank, dass auf dem Darlehensvertrag vom für das Darlehen (Kanal und Abwasserentsorgung Kirchbach) nach dem eine Neuverhandlung der Konditionen vereinbart ist. Die BAWAK PSK Bank bietet folgende Verzinsung an: Bindung an den 6- Monats-Euribor lt. OeNB +0,23% - Punkte Aufschlag. Es wurden noch weitere Angebote eingeholt: Bank Austria mit 0,33% Punkte Aufschlag Erste Bank mit 0,98% - Punkte Aufschlag Hypo Investment Bank mit 1,19% - Punkte Aufschlag Kommunalkredit Austria AG kann kein Angebot unter den Konditionen der BAWAG PSK Bank anbieten. Vzbgm. Semler ersucht daher der Verlängerung des Darlehensvertrages mit der BAWAK PSK Bank mit den angebotenen Konditionen zuzustimmen. Zu diesem Tagesordnungspunkt melden sich GR Mag. Schwarz, GR Dr. Seidl und Bgm. Stachelberger zu Wort. 15.) Verkauf eines Pachtgrundstückes Parz. 377/27, KG Altenberg Das 400 m² große Grundstück Parz. 377/27, Drosselweg 3, KG Altenberg soll zum Preis von 75,--/m² (exkl. Nebenkosten) an Karin Muhsil zu einer Gesamtsumme von ,-- verkauft werden. GGR Reg.-Rat Seidl stellt den Antrag, diesem Grundverkauf zuzustimmen. 16.) Ankauf des Grundstückes Nr. 90/8, KG Kirchbach GGR Reg.-Rat Seidl berichtet, dass für die Freiwillige Feuerwehr Kirchbach zum Neubau eines Feuerwehrhauses das Grundstück 90/8 KG Kirchbach von Mag. Herfried Schwarz angekauft werden soll. Das Grundstück hat eine Größe von 996 m² mit einer Kaufsumme von ,-- und Nebengebühren von ,--.
6 GGR Reg.-Rat Seidl ersucht dem Ankauf des Grundstückes sowie die Mehrkosten in den überplanmäßigen Ausgaben zu beschließen. Zu diesem Tagesordnungspunkt melden sich Vzbgm. Semler und Bgm. Stachelberger zu Wort. GR Schneider verlässt um Uhr die Sitzung. Nicht öffentlich: 17.) Vergabe einer Gemeindewohnung; Wördern, Kernstockstraße 14/7 18.) Verlängerung Mietvertrag, Gemeindewohnung, Wördern, Kernstockstraße 12/4 19.) Personalangelegenheiten Dieses Protokoll wurde in der Sitzung am genehmigt - abgeändert - nicht genehmigt Bürgermeister Schriftführerin Für die SPÖ-Fraktion: Für die ÖVP-Fraktion: Für die Grüne-Fraktion: Für die FPÖ-Fraktion......
VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die Sitzung des GEMEINDERATES am Freitag, den 28. März 2014
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P R O T O K O L L. ö f f e n t l i c h e S I T Z U N G d e s G E M E I N D E R A T E S
G EMEINDE NEU STIF T INNERMANZ ING A - 3052 Innermanzing, Däneke-Platz 3, Bezirk St. Pölten Land, NÖ P R O T O K O L L Nr. GR20110712Ö über die ö f f e n t l i c h e S I T Z U N G d e s G E M E I N D E
Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at
Stadtgemeinde Pöchlarn www.poechlarn.at Sitzungsprotokoll Gemeinderat 31.03.2011 Uhrzeit: 19.00 Uhr 22.00 Uhr Ort: Rathaus Regensburgerstr. 11 Beschlussfähig: Ja Einladung zugestellt am: 21.03.2011 Nachname
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GEME INDE N E USTIFT-I NNE RM AN Z I N G A - 3052 Innermanzing, Däneke-Platz 3, Bezirk St. Pölten - Land, NÖ P r o t o k o l l Nr. GR20150309ö über die öffentliche konstituierende S i t z u n g d e s G
1. Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom
V E R H A N D L U N G S S C H R I F T über die am 17. März 2006 stattgefundene Sitzung des G E M E I N D E R A T E S --------------------------------- Zeit: 19.00 Uhr Ort: Großer Sitzungssaal Anwesend:
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VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die Sitzung des GEMEINDERATES am Freitag, den 22. März 2013
Marktgemeinde St.Andrä-Wördern VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES am Freitag, den 22. März 2013 Anwesend waren: Bürgermeister Alfred Stachelberger Vizebürgermeister Franz Semler Die
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GEMEINDE GERERSDORF Pol. Bez.: St.Pölten Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES am Dienstag, 25. Februar 2014 Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr Ende der Sitzung: 19,04
Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24. Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L
Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 Rappottenstein, am 23.5.2012 P R O T O K O L L über die öffentliche bzw. ab TOP 13 nicht öffentlicher Teil der Sitzung des
VERHANDLUNGSSCHRIFT über die SITZUNG des GEMEINDERATES. im Gemeindeamt Leitzersdorf
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PROTOKOLL Über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 1. Februar 2012 um Uhr im Gemeindeamt Petronell-Carnuntum
öffentliches Protokoll!!! 16.2.2012 Zl.: 46/2012 Kl. PROTOKOLL Über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 1. Februar 2012 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Petronell-Carnuntum Anwesend: Bgm. Ingrid
P R O T O K O L L. über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 3.6.2015 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Petronell-Carnuntum
öffentliches Protokoll 3.6.2015 Zl.: 612/2015 Pr P R O T O K O L L über die Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 3.6.2015 um 19.00 Uhr im Gemeindeamt Petronell-Carnuntum Anwesend: Bgm. Ingrid Scheumbauer,
NIEDERSCHRIFT. aufgenommen am 20. Mai 2016 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen. 18. Gemeinderatssitzung.
GEMEINDE OBERSCHÜTZEN... 7432 Oberschützen, Hauptplatz 1 Tel. 03353/7524, Fax DW 30 E-Mail: post@oberschuetzen.bgld.gv.at NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 20. Mai 2016 bei der in der Gemeinde Oberschützen
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Marktgemeinde Rappottenstein 3911 Rappottenstein 24 Tel. 02828/8240-0 Fax 8240-4 P R O T O K O L L Rappottenstein, am 09.12.2013 über die öffentliche bzw. ab TOP 14 nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON VERHANDLUNGSSCHRIFT
GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON 8412 Allerheiligen bei Wildon 240 Telefon: 03182/8204-0 Fax: 03182/8204-20 Email: gde@allerheiligen-wildon.at Infos unter: www.allerheiligen-wildon.at VERHANDLUNGSSCHRIFT
abgegebene Stimmen: 19 ungültige Stimmen: 0 gültige Stimmen: 19
Tagesordnungspunkt 1 Gelöbnis gemäß 97 NÖ Gemeindeordnung Der Altersvorsitzende Herr Gemeinderat Josef Kraft stellt fest, dass die Einladung zu der konstituierenden Sitzung mittels Rückscheinbriefe erfolgt
VERHANDLUNGSSCHRIFT. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Marktgemeinde St. Andrä-Wördern VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES Freitag, 28. September 2007, Anwesend waren: Bürgermeister Alfred Stachelberger Vizebürgermeister Franz Semler Die
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Gemeinde Sitzenberg-Reidling VERHANDLUNGSSCHRIFT über die ordentliche S I T Z U N G des GEMEINDERATES am Dienstag, den 21. Juni 2011 im Gemeindeamt, Leopold Figl Platz 4,3454 Sitzenberg-Reidling Beginn:
Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald. Lfd.Nr. 2/2013 Nr. 18 (2009-2015) Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT
Gemeinde Schwarzenberg am Böhmerwald Pol. Bezirk Rohrbach, Oberösterreich Lfd.Nr. 2/2013 Nr. 18 (2009-2015) Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Schwarzenberg
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GEMEINDE GERERSDORF Pol. Bez.: St. Pölten; Land: Niederösterreich VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES in Gerersdorf Gemeindeamt. Beginn der Sitzung: 20.00 Uhr Ende der Sitzung: 21.13
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Gemeinde Sitzenberg-Reidling VERHANDLUNGSSCHRIFT über die ordentliche S I T Z U N G des GEMEINDERATES am Donnerstag, den 17. November 2011 im FF-Haus Reidling, Am Sandbühel 5, 4,3454 Sitzenberg-Reidling
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GEMEINDEAMT ALLERHEILIGEN BEI WILDON 0 8412 Allerheiligen bei Wildon 240 Telefon: 03182/8204-0 Fax: 03182/8204-20 Email: gde@allerheiligen-wildon.at Infos unter: www.allerheiligen-wildon.at VERHANDLUNGSSCHRIFT
Verhandlungsschrift. über die. öffentliche Sitzung des Gemeinderates. am Dienstag, dem 2. Dezember 2014 um 20 Uhr. im Gemeinderatssitzungssaal
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Marktgemeinde Blindenmarkt
15. Marktgemeinde Blindenmarkt 3372 Blindenmarkt, Hauptstraße 17 Bezirk Melk Land Niederösterreich E-Mail: gemeindeamt@blindenmarkt.gv.at, Homepage: www.blindenmarkt.gv.at Parteienverkehr: Mo 8 12 Uhr
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Marktgemeinde St. Andrä-Wördern VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDERATES am Donnerstag, dem 30. September 2004 Anwesend waren: Bürgermeister Alfred Stachelberger Die Mitglieder des Gemeinderates:
VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE KONSTITUIERENDE SITZUNG DES GEMEINDERATES
Marktgemeinde Pernitz Seite 1 von 8 GRS-lfd.-Nr. 2/2010 VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE KONSTITUIERENDE SITZUNG DES GEMEINDERATES am Dienstag, 06. April 2010 um 19.00 Uhr im Amtshaus Pernitz Beginn: 19.00
P R O T O K O L L 4/2013
Gemeinde Mannsdorf an der Donau 2304 Mannsdorf an der Donau, Marchfeldstraße 34 Bez. Gänserndorf Tel. 02212/2597 Fax 43699 P R O T O K O L L 4/2013 über die S I T Z U N G des Gemeinderates der Gemeinde
Marktgemeinde Steinakirchen am Forst Lfd.Nr. 1 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die SITZUNG des GEMEINDERATES
Marktgemeinde Steinakirchen am Forst Lfd.Nr. 1 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die SITZUNG des GEMEINDERATES am 13.02.2015 in Steinakirchen am Forst Beginn 19:30 Uhr die Einladung erfolgte am 06.02.2015
VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates. am Montag, dem 02.03.2015 im Foyer der Bettfedernfabrik
Marktgemeinde Oberwaltersdorf Bezirk Baden, NÖ. 2522 Oberwaltersdorf Badener Straße 24 Tel. 02253/ 61000 Fax: 02253/ 61000 150 E-mail: gemeindeamt@oberwaltersdorf.gv.at www.oberwaltersdorf.at VERHANDLUNGSSCHRIFT
NIEDERSCHRIFT. über die Wahl des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes der Marktgemeinde. Oberndorf an der Melk. 1.
Marktgemeinde Oberndorf an der Melk Verwaltungsbezirk Scheibbs GZ. NIEDERSCHRIFT über die Wahl des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes der Marktgemeinde Oberndorf an der Melk Datum: 08.April 2010.
Marktgemeinde Steinakirchen am Forst Lfd.Nr. 6 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT GEMEINDERATES
Marktgemeinde Steinakirchen am Forst Lfd.Nr. 6 Seite 1 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die SITZUNG des GEMEINDERATES am 29.12.2011 in Steinakirchen am Forst Beginn 17.30 Uhr die Einladung erfolgte am 22.12.2011
Niederschrift. über die am Donnerstag, 17. Dezember 2015, stattgefundene Gemeindevertretungssitzung im Gemeindeamt Schnepfau
Gemeindeamt Schnepfau 6882 Schnepfau Tel. 0043 5518 2114 gemeindeamt@schnepfau.at Niederschrift über die am Donnerstag, 17. Dezember 2015, stattgefundene Gemeindevertretungssitzung im Gemeindeamt Schnepfau
Sitzungsprotokoll (8.) ACHTE SITZUNG DES GEMEINDERATES
Sitzungsprotokoll über die (8.) ACHTE SITZUNG DES GEMEINDERATES Datum: 2. Aug. 2016 Ort: Beginn: Ende: Vorsitz: Gemeinderatssitzungssaal des Gemeindeamtes 18.00 Uhr 18.33 Uhr Bürgermeister LAbg Herbert
Der Herr Bürgermeister begrüßt die anwesenden Damen und Herren und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Seite 1 Der Herr Bürgermeister begrüßt die anwesenden Damen und Herren und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnungspunkt 1 Feststellung der Genehmigung des letzten
V e r h a n d l u n g s s c h r i f t. G e m e i n d e r a t e s
Gemeinde Wildendürnbach Verw. Bezirk: Mistelbach Land: Niederösterreich email: gemeinde@wildenduernbach.gv.at Tel: 02523/8252 Fax: 02523/825220 2164 Wildendürnbach V e r h a n d l u n g s s c h r i f t
Verhandlungsschrift. über die Sitzung des Gemeinderates am Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:00 Uhr Im Sitzungssaal des Amtshauses.
Marktgemeinde Michelbach Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am 4.12.2009 Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:00 Uhr Im Sitzungssaal des Amtshauses. Die Einladung erfolgte am 26.11.2009 durch
Ausschüsse des Gemeinderates der Marktgemeinde Neuhofen/Krems Funktionsperiode 2015/2021
Ausschüsse des Gemeinderates der Marktgemeinde Neuhofen/Krems Funktionsperiode 2015/2021 Prüfungsausschuss 1. Obmann Mag. (FH) Michael Langerhorst, G 1. Karin Chalupar, G 2. Obmann-Stv. Waltraud Burger-Pledl,
VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die Sitzung des GEMEINDESRATES am Freitag, dem 26. September 2003
Marktgemeinde St. Andrä-Wördern VERHANDLUNGSSCHRIFT über die Sitzung des GEMEINDESRATES am Freitag, dem 26. September 2003 Anwesend waren: Bürgermeister Alfred Stachelberger Vizebürgermeister Wolfgang
Der Herr Bürgermeister begrüßt die anwesenden Damen und Herren und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.
Seite 1 Der Herr Bürgermeister begrüßt die anwesenden Damen und Herren und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Tagesordnungspunkt 1 Feststellung der Genehmigung des letzten
Gemeinde Gutenbrunn. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 05.06.2009
Gemeinde Gutenbrunn Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 05.06.2009 Vor Beginn der Tagesordnung wurde von der ÖVP-Fraktion ein Antrag um Aufnahme von zwei weiteren Tagesordnungspunkten eingebracht und
Sitzungsprotokoll der Marktgemeinde Langschlag über die Gemeinderatssitzung
Sitzungsprotokoll der Marktgemeinde Langschlag über die Gemeinderatssitzung am : Donnerstag, 15. Dezember 2011 Ort: Rathaus Langschlag Beginn: Ende: 20.00 Uhr 21.00 Uhr Anwesende: Herr Bürgermeister Herbert
Protokoll über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Langenlois am Freitag, 20. Februar 2015
Protokoll über die konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Langenlois am Freitag, 20. Februar 2015 Ort: Beginn: Ende: im Rathaus, Sitzungssaal 17.00 Uhr 18.25 Uhr Anwesend: Werner Buder
Verhandlungsschrift. über die. öffentliche Sitzung des Gemeinderates. am 10. Dezember 2012 um 20.00 Uhr. im Gemeinderatssitzungssaal
1 MARKTGEMEINDE POTTENDORF Bezirk Baden Land Niederösterreich DVR Nr.0454877 Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 10. Dezember 2012 um 20.00 Uhr im Gemeinderatssitzungssaal
Alle Mitglieder der Gemeindevertretungen der Gemeinde Adnet
Angerer Hermann Adnet 176 GV 17.12.1987 03.11.1989 ÖVP Angerer Hermann Adnet 176 6. GR 03.11.1989 25.02.1993 ÖVP Aschauer Albert Waidach 109 GV 17.12.1987 03.11.1989 SPÖ Aschauer Albert Waidach 109 GV
MAGISTRAT DER STADT WAIDHOFEN AN DER YBBS. Kundmachung
MAGISTRAT DER STADT WAIDHOFEN AN DER YBBS 24. September 2014 Kundmachung Es wird hiermit kundgemacht, dass am Montag, den 29. September 2014 um 16:30 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses, die der Stadt
Niederschrift. über die Wahl des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes. VORSITZ: (Pkt. 1-3) GR Ing. Wilhelm SOMMERBAUER als Altersvorsitzender
Marktgemeinde Auersthal Lfd.Nr. 1 2214, Pol.Bezirk Gänserndorf, NÖ Seite 1 Niederschrift über die Wahl des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes am Dienstag, den 3. März 2015 im Rathaus Beginn: 19.00
Marktgemeinde Zwentendorf/Donau
Marktgemeinde Zwentendorf/Donau Land Niederösterreich - Bezirk Tulln 3435 Zwentendorf, Rathausplatz 4 (. 02277/2209-0, FAX 02277/2209-4 * : marktgemeinde@zwentendorf-donau.gv.at : www.zwentendorf.at UID-Nr.
MARKTGEMEINDE GÖTZENDORF P R O T O K O L L. über die ordentliche Sitzung des. G E M E I N D E R A T E S am Dienstag, dem 30.06.
MARKTGEMEINDE GÖTZENDORF Hauptplatz 1 2434 Götzendorf/Leitha P R O T O K O L L über die ordentliche Sitzung des G E M E I N D E R A T E S am Dienstag, dem 30.06.2015 im Amtshaus Götzendorf/Leitha. Beginn:
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* ( 0 (, 1 ' ( ) (, 6 7 5, 7 = $ 0 : ( & + 6 ( / 7HOHIRQ7HOHID[3/=9HUZDOWXQJVEH]LUN1HXQNLUFKHQ1g 6LW]XQJVSURWRNROO Lfd.Nr.: 3/2004 über die Sitzung des *HPHLQGHUDWHV im Gemeindeamt Feistritz am Wechsel
G E M E I N D E G I L C H I N G
G E M E I N D E G I L C H I N G Landkreis Starnberg Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Bauausschusses Gilching Sitzungstermin: Montag, den 18. Mai 2015 Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr Sitzungsende:
Die Ausschüsse der Stadtgemeinde Radstadt:
Die Ausschüsse der Stadtgemeinde Radstadt: Gemeindevorstand: Bürgermeister (ÖVP): Josef Tagwercher 1. Stadtrat (SPÖ): 2. Stadtrat (ÖVP): Hermann Buchsteiner 3. Stadtrat (FPÖ): Ing. Christian Pewny 4. Stadtrat
Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates
Lfd. Nr. 1/2010 Gemeinde Kapfenstein Seite 1 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am 07. Jänner 2010 im Sitzungssaal Oberes Schulhaus Kapfenstein 3. Die Einladung erfolgte am 03. Dezember
Protokoll. Tagesordnung:
Protokoll aufgenommen in der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, dem 10.1.2013. Beginn: 18.30 Uhr im Rathaus der Marktgemeinde Trumau. Anwesende: UGR Markus Artmann, GR Gabriele Artner, GR Erika Brandstetter
Verhandlungsschrift. über die. öffentliche Sitzung des Gemeinderates. am 6. September 2011 um 20 Uhr. im Gemeinderatssitzungssaal
1 MARKTGEMEINDE POTTENDORF Bezirk Baden Land Niederösterreich DVR Nr.0454877 Verhandlungsschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 6. September 2011 um 20 Uhr im Gemeinderatssitzungssaal
Gemeinde Achau V e r h a n d l u n g s s c h r i f t über die SITZUNG des GEMEINDERATES
Gemeinde Achau V e r h a n d l u n g s s c h r i f t über die SITZUNG des GEMEINDERATES Am 14.04.2009 in Achau, Hauptstraße 23 Beginn 19,00 Uhr Die Einladung erfolgte am 01. 04. 2009 Ende 19,54 Uhr durch
V E R H A N D L U N G S S C H R I F T
V E R H A N D L U N G S S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des GEMEINDERATES Lfd. Nr. 06/2013 am Montag, den 16. September 2013 um 19:30 Uhr, im Gemeindeamt Staatz -------------------------------------------------------------
Verhandlungsschrift 004-1/37-2003/2009
Verhandlungsschrift 004-1/37-2003/2009 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Mühlheim am Inn am Montag, den 22. Oktober 2007 im Sitzungszimmer der Gemeinde Mühlheim am Inn. ANWESENDE:
VERHANDLUNGSSCHRIFT. über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer.
Lfd. Nr. 3 Jahr: 2007 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 16. Juli 2007, Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer. Anwesende 1. ) Bgm. Retschitzegger
Verhandlungsschrift. über die Sitzung des Gemeinderates
gemeinde thannhausen email: gde@thannhausen.at, internet: www.thannhausen.at DVR-Nr.: 0095290, UID: ATU55687803 Lfd. Nr.: 1 Seite:1 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am 09.02.2015
Lfd. Nr. 3 Jahr: 2012 VERHANDLUNGSSCHRIFT
Lfd. Nr. 3 Jahr: 2012 VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Vorderstoder, am 24. Mai 2012 Tagungsort: Gemeindesitzungszimmer. Anwesende 1. ) Bgm. Lindbichler Gerhard
P r o t o k o l l Nr. 06/2012
1 P r o t o k o l l Nr. 06/2012 über die am Montag, den 29.10.2012 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes St. Anton a/a stattgefundene öffentliche GR-Sitzung. Anwesende: Bgm. Helmut Mall, Vzbgm.
Gemeindevorstehung. Gemeindevertretung
Gemeindevorstehung Bürgermeister Peter Listberger Vizebürgermeister Wolfgang Johann Habersatter 2. Gemeinderat Siegfried Stöckl SPÖ 3. Gemeinderat Bernhard Kurt Harald Siedau 4. Gemeinderat Engelbert Thurner
P r o t o k o l l Nr. 03/2009
P r o t o k o l l Nr. 03/2009 über die am Dienstag, den 19. Mai 2009 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes St. Anton a/a stattgefundene öffentliche GR-Sitzung. Anwesende: Bgm. Rudi Tschol, sowie
Verhandlungsschrift SITZUNG DES GEMEINDERATES
Seite 1 von 8 Verhandlungsschrift über die Beginn: 20.00 Uhr Ende: 21.30 Uhr Anwesend waren: SITZUNG DES GEMEINDERATES am 21.02.2014 im Sitzungssaal der Gemeinde Schweiggers die Einladung erfolgte am 13.02.2014
PROTOKOLL Zur Podiumsdiskussions Ortsdurchfahrt Verkehrsbelastung am Donnerstag, den
Beginn: 19:03 Uhr PROTOKOLL Zur Podiumsdiskussions Ortsdurchfahrt Verkehrsbelastung am Donnerstag, den 21.01.2010 Anwesende am Podium: Bürgermeister Alfred Stachelberger, Vzbgm. Franz Semler, GGR Franz
VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates
MARKTGEMEINDE EURATSFELD 3324 Euratsfeld, Marktplatz 1 Telefon 07474 240 Telefax 07474 240-75 E-Mail gemeinde@euratsfeld.gv.at VERHANDLUNGSSCHRIFT über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag,
P R O T O K O L L ====================
P R O T O K O L L ==================== aufgenommen anlässlich einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, dem 20. Oktober 2011 im Gemeindeamt Pöggstall. Anwesende: Bgm. Johann Gillinger,
Stadt Obernkirchen Der Bürgermeister. Niederschrift. über die Sitzung Nr. 2/2009. des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal
Stadt Obernkirchen 25.02.2009 Der Bürgermeister Niederschrift über die Sitzung Nr. 2/2009 des Ausschusses für Finanzen, Organisation und Personal der Stadt Obernkirchen vom 16.02.2009 Sitzungssaal Anwesend
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hohenau an der March vom 30. August 2011
Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Hohenau an der March vom 30. August 2011 Niederschrift über die am Dienstag, dem 30. August 2011, um 19.30 Uhr im Sitzungssaal
VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES. am Montag, dem 22. Juni 2015 im Amtshaus Pernitz
Marktgemeinde Pernitz Seite 1 von 6 GRS-lfd.-Nr. 5/2015-22.06.2015 VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES am Montag, dem 22. Juni 2015 im Amtshaus Pernitz Beginn: 19.00 Uhr Ende: 19.57
NIEDERSCHRIFT. -der Marktgemeinde Türnitz
Marktgemeinde Türnitz Verwaltungsbezirk Lilienfeld NIEDERSCHRIFT über die Wahl des Bürgermeisters, Vizebürgermeisters, Mitglieder des Gemeindevorstandes und des Prüfungsausschusses in der konstituierenden
ABGABENKOMMISSION Stand
ABGABENKOMMISSION Stand 11.5.2005 Dr. Kinz Rainer FPÖ Ing. Köhldorfer Werner Dr. Sader Paul SPÖ Pienz Stefan Dr. Reiner Wolfram Dr. Simma Michael Mag. Matt Joachim Dr. Germann Christoph BAUAUSSCHUSS Bürgermeister
Parteiliste der. Wahlpartei: ÖVP
F7 Seite 1 von 8 Reihenfolge: Wahlpartei: ÖVP Vorname: Karl Josef Nachname: Stegh Beruf: BAKIP Lehrer Geb.Jahr: 1964 Staatsangehörigkeit: Österreich 1 Adresse: Putznsiedlung 30, 4441 Behamberg Vorname:
Dienstag Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung
www.meiningen.at Bürgermeister Pinter Thomas Adresse 6812 Meiningen, Schweizerstraße 27 Telefon 05522 / 71370-12 (Gemeindeamt) Handy 0664 / 20 29 059 Fax 05522 / 71370-7 Mail thomas.pinter@meiningen.at
Gesamte Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretersitzung
Gesamte Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretersitzung Sitzungstermin: Dienstag, 07.06.2016 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 22:15 Uhr Gemeindebüro
P R O T O K O L L 10/2015
Protokoll der Sitzung des Gemeinderates Seite 1 P R O T O K O L L 10/2015 über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Orth an der Donau am Dienstag, dem 15. Dezember 2015 im Gemeindeamt
Stadtgemeinde Mank Bgm. Dipl.-Ing. Martin Leonhardsberger
Stadtgemeinde Amstetten in Ursula Puchebner Stadtgemeinde St. Valentin in Mag. a Kerstin Suchan-Mayr Stadtgemeinde Haag Josef Sturm Stadtgemeinde Mank Dipl.-Ing. Martin Leonhardsberger Stadtgemeinde Pöchlarn
NIEDERSCHRIFT. aufgenommen am 18. November 2003 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen. 13. Gemeinderatssitzung.
NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 18. November 2003 bei der in der Gemeinde Oberschützen stattgefundenen 13. Gemeinderatssitzung. Anwesend waren: Bürgermeister Günter Toth, Vizebürgermeister Dr. Ernst Postmann,
NIEDERSCHRIFT. über die 18. Sitzung des Gemeinderates von Ennsdorf am DONNERSTAG, den , im Sitzungssaal der Gemeinde.
NIEDERSCHRIFT über die 18. Sitzung des Gemeinderates von Ennsdorf am DONNERSTAG, den 26.06.2003, im Sitzungssaal der Gemeinde. Beginn: 20:00 Uhr Ende: 21:15 Uhr Die Einladung erfolgte am 18.06.2003 durch
Marktgemeinde Groß-Schweinbarth Protokoll Nr.
Marktgemeinde Groß-Schweinbarth Protokoll Nr. VERHANDLUNGSSCHRIFT über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Groß-Schweinbarth am 16.12.2005 (öffentlicher Teil) Sitzungsort: Sitzungsbeginn:
Gemeinde Haundorf Staatlich anerkannter Erholungsort
Gemeinde Haundorf Staatlich anerkannter Erholungsort N i e d e r s c h r ift über die Sitzung vom im des Gemeinderates 15.02.2016, 19.30 Uhr Alten Schulhaus Obererlbach Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß
V e r h a n d l u n g s s c h r i f t
Gemeindeamt Rottenbach Tel.: (07732) 2755, Fax: 2755-50 pol. Bezirk Grieskirchen, OÖ A 4681 Rottenbach 12 Sitzung Nr. 2/2016 V e r h a n d l u n g s s c h r i f t über die Sitzung des Gemeinderates der