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1 VII Vorworte... V 1 Das Gefahrstoffrecht Geschichte des Gefahrstoffrechts Das aktuelle Gefahrstoffrecht Aufbau der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) Abschnitt Abschnitt Abschnitt Abschnitt Abschnitt Abschnitt Abschnitt Anhang Begriffe Gifte Gefährliche Stoffe und Gemische Geltungsbereich gefährlicher Stoffe und Gemische Gefahrstoff Arbeitsplatzgrenzwert (AGW) Biologischer Grenzwert (BGW) Hersteller, Importeur, nachgeschalteter Anwender, Händler, Lieferant, Registrant Inverkehrbringen Arbeitgeber/Beschäftigte Chemikalien-Markt in Europa REACH-VO Aufbau der REACH-VO Registrierung Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von gefährlichen Stoffen und Gemischen nach Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) Gefahrenpiktogramme Gefahrenklassen Gefahrenkategorien Signalwörter Gefahren- und Sicherheitshinweise Rangfolgeregelungen... 28

2 VIII 1.7 Einstufung von gefährlichen Stoffen und Gemischen Einstufungskriterien der CLP-VO Wichtige Begriffe für die Einstufung Methoden zur Einstufung von Gemischen Zuordnung der ergänzenden Gefahrenhinweise (EUH-Sätze) Zuordnung der Vorsorgehinweise (P-Sätze) Liste der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe Beispiele für die Nutzung der Stoffliste Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen beim Inverkehrbringen Das Kennzeichnungsetikett Tastbarer Gefahrenhinweis und kindergesicherter Verschluss Schriftliche Gebrauchsanweisung Reduzierte Kennzeichnung Kennzeichnung von Erzeugnissen Datenermittlung für die Kennzeichnung Verpackung Ausnahmen bei der Kennzeichnung und Verpackung nach CLP-VO Beispielkennzeichnungen von Abgabegefäßen Kennzeichnung und Einstufung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Kennzeichnung Einstufung Beispielkennzeichnungen Kennzeichnung nach altem Gefahrstoffrecht Lagerung von Gefahrstoffen Lagerung von Giften Lagerung entzündbarer Stoffe und Gemische Weitere Vorschriften der TRGS Erlaubnis und Anzeigepflicht nach 2 Chemikalien- Verbotsverordnung Sachkunde nach 5 Chemikalien-Verbotsverordnung Umfang der Sachkundeprüfung Abgabe gefährlicher Stoffe und Zubereitungen nach 3 und 4 ChemVerbotsV Abgabe durch Beauftragte Abgabebuch Illegale Sprengstoffsynthese verdächtige Chemikalien

3 IX 1.15 Abgabebeschränkungen/Herstellungs- und Verwendungsverbote ChemVerbotsV Überwachung von Drogenausgangsstoffen Erlaubnis (Art. 3 Verordnung (EU) Nr. 1258/2013) Erklärung des Kunden EVE (Art. 4 VO (EG) Nr. 273/2004) Mitteilungspflicht Abgabebeschränkungen/Herstellungs- und Verwendungsverbote REACH-VO Anhang XIV Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe Anhang XVII Beschränkungen der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse Unterlagen für die Kennzeichnung Liste der Gefahrenklassen mit zugehörigen -kategorien, Signalwörtern, Gefahren- und Sicherheitshinweisen Gefahren- und Sicherheitshinweise H-, EUH-, P-Sätze mit Wortlaut Gefahren- und Sicherheitsratschläge (R- und S-Sätze RL 67/548/EWG Anhang III und IV) Auszug aus der Stoffliste (CLP-VO, Anhang VI Tab. 3.1) Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (3. bis 6. Abschnitt GefStoffV) Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber Ermittlung der gefährlichen Eigenschaften der Gefahrstoffe Möglichkeiten der Informationsbeschaffung Exposition: Ausmaß, Art, Dauer Physikalisch-chemische Wirkungen Substitution Arbeitsbedingungen und Verfahren Arbeitsplatzgrenzwerte und biologische Grenzwerte Wirksamkeit der getroffenen Schutzmaßnahmen Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung Praktische Hilfen zur Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen Schutzmaßnahmen nach GefStoffV Allgemeine Schutzmaßnahmen 8 GefStoffV Zusätzliche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Stoffen, die eine Gefahr für die Haut, für die Augen oder für die Atemwege darstellen ( 9 GefStoffV) Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen ( 10 GefStoffV)

4 X Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen ( 11 GefStoffV) Zusammenfassung Schutzmaßnahmen gemäß GefStoffV Betriebsstörungen, Unfälle, Notfälle ( 13 GefStoffV) Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten ( 14 GefStoffV) Betriebsanweisungen Mündliche Unterweisung der Beschäftigten Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden oder fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen der Kategorie 1 oder 2 bzw. 1A oder 1B Arbeitsmedizinische Vorsorge Gesundheitsschutz von Jugendlichen, Schwangeren und stillenden Müttern Beschäftigungsbeschränkungen Hygienemaßnahmen Abschnitte 5 bis 7 GefStoffV Toxikologie und Erste Hilfe bei Vergiftungen Einführung in die Toxikologie Wirkung gefährlicher Stoffe im Organismus Toxikodynamik Schicksal eines Stoffes im Organismus Toxikokinetik Erste Hilfe bei Vergiftungen Erste-Hilfe-Maßnahmen Transport ins Krankenhaus Informations- und Behandlungszentren für Vergiftungsfälle Gegengifte ( Antidote ) Entsorgung von Gefahrstoffen Rechtsvorschriften Thermische Abfallbehandlung Ablagerung auf Deponien Wiederverwendung von Rohstoffen (Recycling) Zuständigkeiten für die Entsorgung Chemikalienabfälle in Laboratorien

5 XI 5 Biozidprodukte und Pflanzenschutzmittel Gesetzliche Grundlagen Biozidprodukte Begriffsbestimmungen gemäß Artikel 3 Biozid-VO Zulassung von Biozidprodukten und Biozid-Wirkstoffen Nationale Vorschriften Kennzeichnung von Biozidprodukten Gesetzliche Grundlagen Pflanzenschutzmittel Europäische Vorschriften Nationale Vorschriften Genehmigung und Zulassung Desinfektionsmittel Schutzmittel gemäß Biozid-VO Holzschutzmittel Schädlingsbekämpfungsmittel Mittel gegen Nagetiere (Rodentizide) Mittel gegen Schnecken (Molluskizide) Mittel gegen Insekten, deren Eier und Larven (Insektizide, Ovizide und Larvizide) Mittel gegen Milben (Akarizide) Mittel gegen Nematoden (Nematizide) Repellentien und Lockmittel Antifouling-Produkte Pflanzenschutzmittel gegen Pilzkrankheiten (Fungizide) Azole Carbamate Strobilurine Imidazoline Anilino-Pyrimidine Phosphonate Anorganische Wirkstoffe Pflanzenschutzmittel gegen Unkräuter (Herbizide) Organophosphor-Verbindungen Phenoxyessigsäure-Derivate Harnstoff- und Sulfonylharnstoff-Verbindungen Bipyridinium-Verbindungen Sonstige Herbizide Gewerbliche Schädlingsbekämpfung

6 XII 6 Giftkunde zur Vorbereitung auf die umfassende Sachkundeprüfung Organische Lösemittel Chlorierte Kohlenwasserstoffe Ätzende Stoffe Laugen Säuren ph-wert Atemgifte Halogene Fluorverbindungen Phenole und Kresole (Methylphenole) Pflanzengifte Giftige Pflanzen und Pflanzenteile Inhaltsstoffe giftiger Pflanzen Giftige Farben Metalle Schwermetalle und ihre Verbindungen Cadmiumverbindungen Chromverbindungen Manganverbindungen Nickel und Nickelverbindungen Quecksilber und Quecksilberverbindungen Zink und Zinkverbindungen Zinnverbindungen Uranverbindungen Sonstige Metalle und ihre Verbindungen Umweltgefährliche Stoffe Umweltgefahren Weitere Gefahren Beispiele umweltgefährlicher und ozonschichtschädigender Stoffe Umweltkatastrophen Explosionsgefährliche Stoffe und Gemische Brandfördernde Stoffe und Gemische Entzündbare Stoffe und Gemische Sensibilisierende Stoffe

7 XIII 6.14 Fasern und Stäube Asbest Faserstäube Feinstäube (A-Stäube) Tetraphosphor (Phosphor, weißer Phosphor) Begasungsmittel Hydrogencyanid und Cyanide Phosphorwasserstoff und Aluminiumphosphid Ethylenoxid (Oxiran) Sulfuryldifluorid (SO 2 F 2, Sulfurylfluorid) Formaldehyd (HCHO, Methanal) Brommethan (CH 3 Br, Methylbromid, Monobrommethan) Wichtige Fachausdrücke und Abkürzungen Nationale Rechtsvorschriften Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Chemikaliengesetz ChemG) (Auszug) Anerkennung von Prüfungen gemäß 19 b Abs. 2 durch das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung GefStoffV) Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) und Bekanntmachungen zu Gefahrstoffen (BekGS) Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens gefährlicher Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz (Chemikalien-Verbotsverordnung ChemVerbotsV) Weitere Verordnungen zum Chemikaliengesetz Verwaltungsvorschriften Gesetz zur Überwachung des Verkehrs mit Grundstoffen, die für die unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln missbraucht werden können (Grundstoffüberwachungsgesetz GÜG) Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz ArbSchG)

8 XIV 9.7 Verordnungen zum Arbeitsschutzgesetz Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB 7) und Unfallverhütungsvorschriften Weitere nationale Rechtsvorschriften Strafgesetzbuch (StGB) Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) Gewerbeordnung (GewO) Bundesjagdgesetz (BJagdG) Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz WHG) Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) Gesetz zum Schutz der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz JArbSchG) Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz KrWG) Verordnung über die Berufsausbildung zum Drogist/zur Drogistin Verordnung über die Berufsausbildung zum Schädlingsbekämpfer/ zur Schädlingsbekämpferin (SchädlBekAusbV) Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen (Pflanzenschutzgesetz PflSchG) Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung (PflSchSachkV 2013) Verordnung über Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel (Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung PflSchAnwV) Verordnung über die Anwendung bienengefährlicher Pflanzenschutzmittel (Bienenschutzverordnung BienSchV 1992) Verordnung über die Prüfung von Pflanzenschutzgeräten (Pflanzenschutz-Geräteverordnung PflSchGerätV) Gefahrgutvorschriften Luftverkehrsgesetz (LuftVG) Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR)

9 XV 10 Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft REACH-VO CLP-VO Biozid-VO Pflanzenschutz Prüfungsanforderungen Prüfungsinhalte Anhang I Inhalte der Grundprüfung Anhang II Inhalte der Zusatzprüfung für das Inverkehrbringen von Stoffen und Zubereitungen, die nicht Biozid-Produkte oder Pflanzenschutzmittel sind, gemäß 3 Abs. 1 Satz 1 ChemVerbotsV Anhang III Inhalte der Zusatzprüfung für das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten und Pflanzenschutzmitteln, gemäß 3 Absatz 1 ChemVerbotsV Literaturverzeichnis Internetportale Sachregister Die Autoren CD-ROM-Beilage - Gefahrstoffrecht: Verordnungen u. Gesetze (Chemikalien, Biozide, Pflanzenschutz) Die CD-ROM-Beilage enthält folgende Rechtstexte: REACH REACH-VO konsolidierte-Fassung-Stand pdf CLP CLP-VO konsolidierte-Fassung-Stand-3-ATP pdf CLP-VO-4-ATP-EU pdf CLP-VO-5-ATP-EU pdf CLP-VO-6-ATP-EU pdf CLP-Aenderungs-VO-EU pdf CLP-Aenderungs-VO-EU pdf Biozide Biozid-VO-EU pdf Pflanzenschutz Pflanzenschutz-VO-EG pdf Pflanzenschutzmittel-Kennzeichnungsanforderungen-VO-EU pdf Pflanzenschutzgesetz-2014.pdf

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