Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis...XXIII. Abbildungsverzeichnis...XXIX. Tabellenverzeichnis...XXXI. Symbolverzeichnis...

Transkript

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2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XXIII Abbildungsverzeichnis...XXIX Tabellenverzeichnis...XXXI Symbolverzeichnis...XXXV A. Einleitung...1 I. Problemstellung...1 II. Gang der Untersuchung...3 B. Rechtliche Grundlagen...7 I. Verschmelzung Verschmelzungsbegriff Arten der Verschmelzung Verschmelzung durch Aufnahme Verschmelzung durch Neugründung Verschmelzungsvarianten auf Konzernebene...9 II. Verfahrensablauf bei innerstaatlichen Verschmelzungen nach dem Umwandlungsgesetz Verfahrensablauf Verschmelzungsvertrag Abschluss des Verschmelzungsvertrags Mindestinhalt des Verschmelzungsvertrags Verschmelzungsbericht Allgemeines Erläuterungen zur Verschmelzung Erläuterungen zum Verschmelzungsvertrag Erläuterungen zum Umtauschverhältnis Besondere Schwierigkeiten bei der Bewertung Angaben zu verbundenen Unternehmen Grenzen der Berichtspflicht Entfall der Erstellung des Verschmelzungsberichts Verzicht...23 XIII

3 3.8.2 Unterlassung im Rahmen der Konzernverschmelzung Verschmelzungsprüfung Überblick Sinn und Zweck der Prüfung Gegenstand der Prüfung Prüfung der Angemessenheit des Umtauschverhältnisses Grundsätzliches Subjektive Bewertung als Grundlage eines angemessenen Umtauschverhältnisses Objektive Bewertung als Grundlage eines angemessenen Umtauschverhältnisses Konfliktregelung auf Basis objektivierter Unternehmenswerte Prüfung der Angemessenheit der Bewertungsmethode Prüfung der Angemessenheit des Bewertungsstichtages Bestellung der Verschmelzungsprüfer Verschmelzungsbeschluss Anmeldung und Eintragung der Verschmelzung Anmeldung zur Eintragung Kapitalerhöhung Wirkung der Eintragung...36 III. Grenzüberschreitende Verschmelzung Wesen der grenzüberschreitenden Verschmelzung Varianten grenzüberschreitender Verschmelzungen Gesetzliche Fortentwicklung Status vor der Verschmelzungsrichtlinie Entscheidungen des EuGH SEVIC-Urteil Erfasste Rechtsformen Kapitalgesellschaften Personengesellschaften VALE-Entscheidung Verschmelzungsrichtlinie...43 IV. Verfahrensablauf einer grenzüberschreitenden Verschmelzung von Kapitalgesellschaften zwischen Deutschland und Österreich Überblick Gemeinsamer Verschmelzungsplan Inhalt des Verschmelzungsplans Einreichung und Bekanntmachung Verschmelzungsbericht...50 XIV

4 3.1 Formelle Erfordernisse und Inhalt Zugänglichmachung Verzicht Gemeinsamer Verschmelzungsbericht Verschmelzungsprüfung Geltungsbereich Aufgaben des Prüfers Bestellung und Auswahl eines Prüfers Getrennte Prüfung der beteiligten Rechtsträger Gemeinsamer Prüfer Qualifikation der Prüfer Zustimmungsbeschlüsse durch die Gesellschafterversammlung Vorbereitung der Gesellschafterversammlung nach deutschem Recht Vorbereitung der Gesellschafterversammlung nach österreichischem Recht Beschlussfassung zum Verschmelzungsplan Entbehrlichkeit der Zustimmung Verschmelzungskontrolle Anmeldung der beabsichtigten Hereinverschmelzung Anmeldung zur Eintragung in das deutsche Handelsregister Prüfung des Registergerichts Eintragung der grenzüberschreitenden Verschmelzung Schutz von Minderheitsgesellschaftern Verbesserung des Umtauschverhältnisses Anwendbarkeit des Spruchverfahrens Begrenzung durch Kapitalerhaltungsvorschriften Anspruch auf Barabfindung Zwischenfazit...68 C. Unternehmensbewertung im Kontext einer grenzüberschreitenden Verschmelzung zwischen Deutschland und Österreich...71 I. Inhaltlicher Vergleich der Grundsätze zur Ermittlung von Unternehmenswerten nach IDW S 1 und KFS BW Allgemeine Grundsätze der Unternehmensbewertung Maßgeblichkeit des Bewertungszwecks Bewertung der wirtschaftlichen Unternehmenseinheit Stichtagsprinzip...72 XV

5 1.4 Bewertung des betriebsnotwendigen Vermögens Grundlagen der Ermittlung finanzieller Überschüsse zur Ableitung des Unternehmenswerts Minderung finanzieller Überschüsse durch Ertragsteuern Bewertung des nicht betriebsnotwendigen Vermögens Unbeachtlichkeit des bilanziellen Vorsichtsprinzips Nachvollziehbarkeit der Bewertungsansätze Transaktionskosten und transaktionsbedingte Ertragsteuerwirkungen Finanzielle Überschüsse zur Ermittlung des objektivierten Unternehmenswertes Zur Maßgeblichkeit des objektivierten Unternehmenswertes Unternehmenskonzept und Synergieeffekte Managementfaktoren Ausschüttungsannahmen Detailplanungsphase Restwertphase Berücksichtigung des thesaurierungsbedingten Unternehmenswachstums im Bewertungskalkül vor der Unternehmensteuerreform Besteuerung von Zinsen, Dividenden und Veräußerungsgewinnen Abbildung des thesaurierungsbedingten Wachstums im Bewertungskalkül Teilausschüttung mit Wiederanlage der Thesaurierungen Teilausschüttung mit Zurechnung von Wertbeiträgen aus Thesaurierungen Berücksichtigung des thesaurierungsbedingten Unternehmenswachstums im Bewertungskalkül nach der Unternehmensteuerreform Änderungen durch die Unternehmensteuerreform Effektive Steuerbelastung von Veräußerungsgewinnen Abbildung des thesaurierungsbedingten Wachstums im Bewertungskalkül Teilausschüttung mit Wiederanlage der Thesaurierungen Teilausschüttung mit Zurechnung von Wertbeiträgen aus Thesaurierungen Kapitalwertneutrale Wiederanlagerendite Ermittlung...93 XVI

6 Unternehmenswertsteigerung aufgrund fehlender Kursgewinnbesteuerung in der Detailplanungsphase Differenzierte Ermittlung zweier Wiederanlagerenditen Verwendung des Kapitalisierungszinssatzes nach persönlichen Steuern als Ausgangspunkt zur Herleitung von Kurswachstumsraten für die Detailplanungsphase (Phase I) Ermittlung der effektiven Steuerbelastung auf Basis der Kurswachstumsrate aus Phase I und deren Auswirkungen auf die Haltedauer Kritische Beurteilung zur Verwendung des Kapitalisierungszinssatzes nach persönlichen Steuern zur Herleitung von Kurswachstumsraten Ermittlung der Wiederanlagerenditen für die Detailplanungs- und Nachhaltigkeitsphase Würdigung Berücksichtigung des thesaurierungsbedingten Unternehmenswachstums im Bewertungskalkül einer österreichischen Kapitalgesellschaft Besteuerung von Zinsen, Dividenden und Veräußerungsgewinnen Abbildung des thesaurierungsbedingten Wachstums im Bewertungskalkül Teilausschüttung mit Wiederanlage der Thesaurierungen Teilausschüttung mit Zurechnung von Wertbeiträgen aus Thesaurierungen Unternehmenswertermittlung nach persönlichen Steuern vs. vor persönlichen Steuern Ermittlung der Wiederanlagerenditen für die Detailplanungs- und Nachhaltigkeitsphase Zusammenfassender Vergleich der Unternehmenswertergebnisse II. Relevante Bewertungsverfahren zur Unternehmenswertermittlung Gesamtbewertungsverfahren Ertragswertverfahren DCF-Verfahren Überblick Free Cashflow-Ansatz Konzept XVII

7 3.2.2 Möglichkeiten zur Ermittlung des Free Cashflow Ermittlung der gewichteten Kapitalkosten (WACC) III. Ermittlung von Eigenkapitalkosten Kapitalisierungszinssatz als Vergleichsgröße Ableitung des Eigenkapitalkostensatzes Komponenten Marktzinsorientierte Bestimmung des Basiszinssatzes Rolle des Basiszinssatzes Ableitung des Basiszinssatzes anhand der Zinsstrukturkurve Zinsstruktur als Orientierungshilfe Ermittlung der Zinsstruktur Erforderlichkeit laufzeitäquivalenter Zerobonds Problem der Begrenztheit von Nullkuponanleihen Svensson-Verfahren Empfehlungen des KFS BW Möglichkeiten zur Ermittlung der Anschlussverzinsung Extrapolation der Zinsstrukturkurve auf Basis des NSS-Modells Fortschreibung des Anleihezinssatzes mit der längsten Laufzeit Extrapolation der Zinsstrukturkurve vs. Fortschreibung Vorschlag des IDW Ableitung eines laufzeitkonstanten Basiszinssatzes aus der Zinsstrukturkurve Zinsstrukturdaten der Europäischen Zentralbank vs. Zinsstrukturdaten der Deutschen Bundesbank Empfehlung zur Ableitung des Basiszinssatzes im Rahmen von Unternehmensbewertungen bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen Risikozuschlag Grundlagen Ermittlung des systematischen Risikos anhand des CAPM Empfehlungen zur Höhe der Marktrisikoprämie Empfehlungen des IDW Empfehlungen der KWT Zur Höhe der Marktrisikoprämie vor und nach persönlichen Steuern Analyse der Empfehlungen des IDW Analyse der Empfehlungen der KWT Würdigung XVIII

8 2.3.4 Einfluss der Marktrisikoprämie auf die (implizite) Ausschüttungsquote Einfluss der Empfehlungen des IDW Einfluss der Empfehlungen der KWT Würdigung Möglichkeiten und Grenzen der Verwendung von einheitlichen Eigenkapitalkosten im Rahmen der grenzüberschreitenden Verschmelzung Zur Eignung der Eigenkapitalkosten vor persönlichen Steuern als gemeinsame Basis Einfluss der Gewichtung der Marktrisikoprämie mit dem Betafaktor Bestimmung des Betafaktors Gründe gegen die Verwendbarkeit einheitlicher Betafaktoren Auswirkungen abweichender Unternehmensplanungen der beteiligten Rechtsträger Einfluss der Fremdfinanzierung D. Ermittlung von Umtauschverhältnissen im Rahmen der Hineinverschmelzung einer österreichischen Kapitalgesellschaft auf eine deutsche Kapitalgesellschaft I. Ausgangslage und Rahmenbedingungen Hereinverschmelzung und anschließende Gründung einer Betriebsstätte in Österreich Bewertungsperspektiven Maßgeblichkeit des Sitzlandprinzips Erforderlichkeit steuerlicher Typisierungen Ermittlung der Ertragskraft der beteiligten Kapitalgesellschaften Zur Vergleichbarkeit der Unternehmenswerte der zu verschmelzenden Kapitalgesellschaften Ableitung des angemessenen Umtauschverhältnisses aus zukünftigen Zahlungsstromgrößen Voraussetzungen und Grenzen Beurteilung relevanter Zahlungsstromgrößen EBITDA versus EBT Bezugsgröße EBT Problem der Vereinheitlichung von Eigenkapitalkosten XIX

9 4. Steuerliche Rahmenbedingungen Rechtliche Grundlagen zum Doppelbesteuerungsabkommen Abgrenzung des Betriebsstättengewinns nach dem Authorized Approach der OECD Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Österreich Voraussetzung für den DBA-Schutz Vermeidung der Doppelbesteuerung durch die Anrechnungs- oder Befreiungsmethode Besteuerung von Betriebsstätten in Österreich aus der Sicht eines in Deutschland ansässigen Unternehmens Beschränkung auf eine mittelbare Typisierung der steuerlichen Verhältnisse der Anteilseigner aufgrund der Berücksichtigung der ertragsteuerlichen Folgen der Verschmelzung II. Ermittlung des Umtauschverhältnisses Grundlagen Abfindung in Anteilen des übernehmenden Rechtsträgers Grenz-Umtauschverhältnisse Mindest-Umtauschverhältnis Höchst-Umtauschverhältnis Aufteilung von Verbundeffekten Bestimmung von Barzuzahlungen Grenz-Umtauschverhältnis ohne Berücksichtigung von Verbundeffekten Ermittlung Auswirkungen der unterschiedlichen Unternehmensbesteuerung zwischen Deutschland und Österreich auf die Vermögenspositionen der Anteilseigner Integration der länderspezifischen Ertragsteuerbelastung Berechnung des zusätzlichen Zahlungsstroms aus einer Barzuzahlung Erforderliche Höhe des ausschüttbaren Unternehmensergebnisses zwecks Beibehaltung der Vermögenspositionen unter Berücksichtigung der Barzuzahlung an die Anteilseigner XX

10 2.6 Auswirkungen der Barzuzahlung auf Unternehmensgewinne und Nettozuflüsse an die Anteilseigner Würdigung Grenz-Umtauschverhältnis mit Berücksichtigung von Verbundeffekten Bestimmung und Aufteilung von Mindest-Verbundeffekten im Rahmen des Anteilsverfahrens Zur Eignung der Grenzumtauschverhältnisse als Maßstab zur Ermittlung von Mindest-Verbundeffekten Möglichkeiten und Grenzen weiterer Verfahren zur Aufteilung von Mindest-Verbundeffekten auf die beteiligten Rechtsträger Vorschlag zur Bestimmung eines angemessenen Umtauschverhältnisses Ableitung eines Ziel-Umtauschverhältnisses unter Zugrundelegung einer einheitlichen Wiederanlagerendite Bestimmung des Umtauschverhältnisses auf Grundlage der Bewertungen der beteiligten Rechtsträger auf stand-alone-basis Barzuzahlung und Berücksichtigung eines Mindestverbundeffektes als Instrumente zur Einhaltung der Vermögenspositionen auf Basis des Ziel-Umtauschverhältnisses Ermittlung der Barzuzahlung Ermittlung des Mindest-Verbundeffektes E. Zusammenfassung Anhang Literaturverzeichnis Verzeichnis der verwendeten Internetquellen Rechtsprechungsverzeichnis Quellenverzeichnis XXI