AMTSBLATT FÜR DIE STADT AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO. Jahrgang 28 Freitag, den 2. Dezember 2016 Nummer 48

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT SCHLÜCHTERN AMTLICHES VERKÜNDUNGSORGAN DER STADT SCHLÜCHTERN GEMÄSS 7 HGO Jahrgang 28 Freitag, den 2. Dezember 2016 Nummer 48 INHALTSÜBERSICHT Amtliche Bekanntmachungen Seite 408 Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Kressenbach Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses der Stadt Schlüchtern Veröffentlichung des Nachtrags zur Friedhofsordnung des Friedhofs Wallroth der Evangelischen Kirchengemeinde Wallroth - Breitenbach - Kressenbach... 4 Aus dem Rathaus wird berichtet 413 Adventsfeier der älteren Bürgerinnen und Bürger der Stadt Schlüchtern Stellenausschreibung: Praktikantenplätze Sitzung des Kreistages Rufbereitschaft des Hessischen Forstamtes Schlüchtern Die Unfallkasse Hessen informiert Unsere Jubilare... 6

2 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2016 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN 408 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES HAUPT- UND FINANZAUSSCHUSSES Aufgrund des 62 Abs. 5 Satz 2 i.v. mit 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i.d.f. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S. 618), lade ich den Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Schlüchtern zu einer öffentlichen Sitzung am Donnerstag, den 8. Dezember 2016, 19:00 Uhr, in das Kernbereichsbüro, Wassergasse 16-18, in Schlüchtern, Tagesordnung: 1. Beratung der Tagesordnung für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, dem Verschiedenes Schlüchtern, gez. Heil, Vorsitzender 409 ÖFFENTLICHE SITZUNG DER STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG Aufgrund des 58 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i. d. F. der Bekanntmachung vom (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GVBl. S. 618), berufe ich die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schlüchtern auf Montag, den 12. Dezember 2016, 19:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung in die Stadthalle, großer Saal, Schloßstr. 13, Schlüchtern, ein. Tagesordnung: 1. Bericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 2. Unterrichtung über wichtige Verwaltungsangelegenheiten 3. Beantwortung von Anfragen gemäß 16 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Schlüchtern Block A: 4. Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2016 für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Schlüchtern" 5. Bericht der Stadtwerke über den Stand des Haushaltsvollzugs 2016; hier: Zeitraum Bericht über den Stand der Haushaltsausführung der Stadt Schlüchtern; hier: Entwicklung III. und IV. Quartal Prognose IST-Ergebnis zum Block B: 7. Erlass einer Fünften Nachtragssatzung zur Entwässerungssatzung für die Stadt Schlüchtern 8. Erlass einer Siebten Nachtragssatzung zur Wasserversorgungssatzung für die Stadt Schlüchtern 9. Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und des Regionalfonds; hier: Grundsatzbeschluss 10. Generieren von Fördergeldern für verschiedene Projekte, Wettbewerbe und Initiativen im Produkt Jugendarbeit im Haushaltsjahr 2016; hier: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß 100 HGO 11. Aufhebung von Wiederbesetzungssperren

3 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / Antrag der BBB-Fraktion vom betr. Bestandsaufnahme des Sanierungsbedarfs an Dach und Fach der Immobilie "Lotichiusstraße 15" 13. Antrag der BBB-Fraktion vom betr. Pilotprojekt für flexible Öffnungszeiten in Kindertagesstätten 14. Antrag der CDU-Fraktion vom betr. Berichterstattung für die finanzielle Entwicklung der Stadt 15. Antrag der CDU-Fraktion vom betr. Straßenbaumaßnahmen in den Straßenzügen "Amtsberg" und "Dreibrüderstraße" 16. Antrag der CDU-Fraktion vom betr. Baumaßnahme Kindertagesstätte "Maulwurfshügel" in Niederzell 17. Einbringung der Satzung zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Stadtwerke Schlüchtern" für das Wirtschaftsjahr Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 Schlüchtern, gez. Truß, Stadtv.-Vorsteher 410 ÖFFENTLICHE SITZUNG DES ORTSBEIRATES KRESSENBACH Aufgrund des 6 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte vom berufe ich den Ortsbeirat Schlüchtern-Kressenbach auf Dienstag, den 13. Dezember 2016, um 19:30 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung ein. Sitzungsort: Dorfgemeinschaftshaus Kressenbach, Mühlengrund 2, Schlüchtern Tagesordnung: 1. Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom Planungen der ICE Neubaustrecke Hanau-Fulda 3. Rückmeldungen der Stadtverwaltung 4. Veranstaltungsplanung Jubiläums-Silvesterfeier 4.2. Neujahrsempfang 4.3. Reinigungs- und Instandhaltungsmaßnahmen zum Dorfjubiläum 4.4. Wahltermine Anregungen/Anfragen 5.1. Mitglieder des Ortsbeirates 5.2. Bürgerinnen und Bürger 6. Sonstiges Schlüchtern, gez. Wunderlich, Ortsvorsteher 411 NIEDERSCHRIFT ÜBER DIE 2. ÖFFENTLICHE SITZUNG DES SOZIALAUS- SCHUSSES DER STADT SCHLÜCHTERN nach der Gemeindewahl am , im Dorfgemeinschaftshaus Gundhelm, Schlüchtern-Gundhelm Beginn: Uhr Ende: Uhr Zu dieser 2. öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses hatte der Vorsitzende, Herr Dr. Peter Büttner, mit Schreiben vom unter Bekanntgabe der Tagesordnung eingeladen. Die Einladung war im Amtsblatt der Stadt Schlüchtern Nr. 25 vom veröffentlicht.

4 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / Besichtigung des Kindergartens Gundhelm Der Kindergarten in Gundhelm wurde durch die Mitglieder des Sozialauschusses besichtigt und die Erzieherin Frau Ronge erzählte über den Kindergarten, dass derzeit 11 Kinder den Kindergarten in der Zeit von 8.00 Uhr bis Uhr besuchen. Eine Sanierung fand zuletzt von ca. 20 Jahren statt. Eine Kostenschätzung für entsprechende Neuerungen von vor zwei Jahren liegt der Kirche vor (inkl. Dach, Heizung etc.). Anschließend wurden Fragen an Frau Ronge gestellt und die von ihr beantwortet wurden. 2. Beratung zum Fortbestand des Kindergarten Gundhelms Der Kindergarten in Gundhelm hat eine Betriebserlaubnis bis Ende Sollte der Kindergarten in Gundhelm geschlossen werden, gibt es die Möglichkeit den Kindergarten in Elm zu vergrößern. Dies wurde bei der Modernisierung des Elmer Kindergartens bereits bedacht und stellt somit keine Probleme dar. Es können hier neue Kindergruppenräume gebaut werden und die Kinder des Kindergartens Gundhelm können komplett in ihrer Gruppe bestehen bleiben. Der Vorschlag von Frau Baier-Hildebrand, hier einen externen Referenten hinzuzuziehen nahmen die Mitglieder an. Es wurde einstimmig beschlossen, einen Vertreter der Kirche zu benennen, der bei den kommenden Sitzungen anwesend sein sollte und zwischen der Stadt Schlüchtern und der Kirche koordinieren soll. Hierfür wurde Herr Pfarrer Battefeld vorgeschlagen. Es sind weitere Termine für die weitere Beratung durch alle Sozialausschussmitglieder festgelegt worden: Montag, , um 19:00 Uhr Mittwoch, , um 19:00 Uhr Der Ort hierzu wird jeweils mit der Einladung bekannt gegeben. 3. Verschiedenes Ein Fragebogen bzgl. der Kindergartensituation in Gundhelm soll entwickelt werden und an die Eltern entweder online oder per Mail versendet werden. Frau Nowottny machte auf einen Missstand aufmerksam: Einige Flüchtlingskinder, wohnhaft in Hof Reith, sollten nach Niederzell in den Kindergarten gehen und sind nun im Kindergarten Villa Kunterbunt bei Frau Palm unter gekommen. Erklärung durch Frau Baier-Hildebrand: Es seien keine Kindergartenplätze in Schlüchtern- Innenstadt frei gewesen, weswegen man in diesem Fall nur den Kindergarten in Niederzell anbieten konnte. gez. Dr. Büttner, Vorsitzender gez. Hassinger, Schriftführerin 412 VERÖFFENTLICHUNG DES NACHTRAGS ZUR FRIEDHOFSORDNUNG DES FRIEDHOFS WALLROTH DER EVANGELISCHEN KIRCHENGEMEINDE WALLROTH BREITENBACH - KRESSENBACH Der Friedhofsausschuss der Evangelischen Kirchengemeinde Wallroth Breitenbach - Kressenbach hat für den Stadtteil Wallroth den Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung für den Friedhof in Schlüchtern-Wallroth beschlossen.

5 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern /2016 Der Nachtrag wird vom 12. Dezember 2016 bis zum 19. Dezember 2016 durch Aushang am Gemeindehaus Wallroth veröffentlicht und tritt ab dem in Kraft. Schlüchtern, gez. Pfarrer Stefan Eisenbach, Vorsitzender des Friedhofsausschusses AUS DEM RATHAUS WIRD BERICHTET 413 ADVENTSFEIER DER ÄLTEREN BÜRGERINNEN UND BÜRGER DER STADT SCHLÜCHTERN Am Sonntag, dem 18. Dezember 2016, um Uhr, findet die alljährliche Adventsfeier für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Stadthalle Schlüchtern statt. Alle Seniorinnen und Senioren sind ganz herzlich dazu eingeladen. Bei einem vorweihnachtlichen Programm mit Kaffee und Weihnachtsgebäck verbringen die Senioren einen besinnlichen Nachmittag vor dem Fest. Sollte eine Fahrgelegenheit gewünscht werden, bitte unter Tel.: (06661) 85-0 (Stadt Schlüchtern) anmelden. 414 STELLENAUSSCHREIBUNG: PRAKTIKANTENPLÄTZE Bei der Stadt Schlüchtern sind für das Ausbildungsjahr 2017 folgende Praktikantenplätze zu besetzen: Sozialassistenten/innen bzw. Jahrespraktikanten/innen für den Beruf der Erzieherin/des Erziehers (Bewerbungsfrist: ) Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann senden Sie Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen, insbesondere einen tabellarischen Lebenslauf und Kopien von Schulzeugnissen bis zum Ende der Bewerbungsfristen an den Magistrat der Stadt Schlüchtern, Krämerstr. 2, Schlüchtern oder per an hauptamt@schluechtern.de. Bitte fügen Sie Ihrer Bewerbung lediglich Fotokopien bei und verwenden Sie keine Bewerbungsmappen, da die Unterlagen nicht zurückgesandt werden können. 415 SITZUNG DES KREISTAGES Der Vorsitzende des Kreistages lädt zur 5. öffentlichen Sitzung des Kreistages auf Freitag, den 9. Dezember 2016, um 9:00 Uhr, in den Kreistagssaal (Barbarossasaal) des Main-Kinzig-Forums in Gelnhausen, Barbarossastr. 24, ein. 416 RUFBEREITSCHAFT DES HESSISCHEN FORSTAMTES SCHLÜCHTERN Im Notfall (Wochenenden und Feiertage) rufen Sie bitte das Hessische Forstamt Schlüchtern, Tel , an. Über die automatische Rufumleitung werden Sie mit dem diensthabenden Revierleiter verbunden.

6 Amtsblatt für die Stadt Schlüchtern / DIE UNFALLKASSE HESSEN INFORMIERT Rutschige Wege, verdeckte Stolperfallen Unfallschwerpunkte im Spätherbst Schliddern auf feuchtem Laub, Morgenglätte, verdeckte Unebenheiten auf dem Bürgersteig - Wege im Spätherbst können ganz schön riskant sein. Schmerzhafte Stürze führen oft zu Hautabschürfungen oder Prellungen bis zu Bänderrissen und Knochenbrüchen. Sicherheit ist daher gerade jetzt ein Muss. Dafür hat die Unfallkasse Hessen diese Tipps zusammengestellt: Rutschfeste Schuhe Der Schuh-Schaft sollte ein Stück über den Fußknöchel reichen. Das schützt Außenbänder und Gelenkkapseln. Die Schuhe haben eine rutschhemmende, breite Sohle mit tiefem Profil. Lieber eine härtere Sohle wählen, denn weiches Gummi wird schnell spröde. Spikes Bei erstem Schnee und Eis sind Schuhspikes angezeigt. Ideal sind einfach zu handhabende Fersen-Spikes. Es gibt Schuhmodelle mit Spikes zum Ausklappen. Licht Viel begangene Wege sollten gut ausgeleuchtet sein. Dazu zählen die Wege zum Gartentor, zum Mülleimer und zur Garage. Der Lichtkegel der Leuchten ist nach unten gerichtet, damit niemand geblendet wird. Auch an Haus- und Kellertreppen sollten sich Lampen befinden, die zumindest die oberste und unterste Stufe beleuchten. Geländer Selbst Treppen mit wenigen Stufen sollten ein Geländer haben. Das gilt besonders für Steintreppen. Auf ihnen sammelt sich Laub an oder sie bewachsen schnell mit Moos. Sich Zeit lassen Raureif? Blätterberge? Der erste Schnee? Wenn am Morgen der Blick aus dem Fenster zeigt, dass der Weg zu Schule oder Arbeit länger dauern wird, sollte man das Haus ein paar Minuten eher verlassen. Dann reicht die Zeit allemal, um zum Beispiel an glatten Stellen vorsichtig zu gehen. 418 UNSERE JUBILARE Der Magistrat der Stadt Schlüchtern gratuliert: am : Rosel Graßl, Ulmenstraße 33, Schlüchtern-Niederzell zum 70. Geburtstag am : Heinrich Leipold, Am Köllerfeld 13, Schlüchtern-Wallroth zum 90. Geburtstag Edith Seibert, Flurweg 34, Schlüchtern-Hutten zum 75. Geburtstag Gilda Ludwig, Pappelweg 6, Schlüchtern-Niederzell zum 75. Geburtstag