PRESSE-INFORMATION 142/2010

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "PRESSE-INFORMATION 142/2010"

Ferdinand Blau
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Stadt Oelde Der Bürgermeister Kontakt: Thomas Wulf Pressestelle Tel.: 02522/ Ratsstiege 1 Fax: 02522/ thomas.wulf@oelde.de Oelde Sperrfrist: Montag, 4. Oktober 2010, 17 Uhr PRESSE-INFORMATION 142/2010 Eckdaten zum Haushalt 2011 Oelde. Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2011, den Oeldes Bürgermeister Karl- Friedrich Knop in der Ratssitzung am Montag, 4. Oktober, vorlegte setzt die im vergangenen Jahr begonnene Konsolidierung weiter fort. Die wichtigsten Botschaften für den Haushaltsplanentwurf 2011 sind: Haushalt kann nicht ausgeglichen werden intensive Diskussion über Aufgaben und Standards in der Politik notwendig Haushaltssicherungskonzept nicht erforderlich Rücklagenentnahme unter 5 % Ab 2014 keine Netto Neuverschuldung - Die Steuerhebesätze für die Grundsteuern A, B und die Gewerbesteuer müssen auf die durchschnittlichen Hebesätze der kreisangehörigen Gemeinden im Regierungsbezirk Münster erhöht werden: - Investitionen werden in Höhe von ca. 7,1 Mio. Euro durchgeführt

2 Haushaltsplan 2011: Steuern: Gewerbesteuer Hebesatz Stadt: 390 Stadt: 412 Aufkommen ca. 11 Mio. Euro 15,2 Mio. Euro Grundsteuer A Hebesatz Stadt: 175 Stadt: 216 Aufkommen ca Euro Euro Grundsteuer B Hebesatz Stadt: 340 Stadt: 400 Aufkommen Ca. 3,5 Mio. Euro 4,25 Mio. Euro

3 Finanzplan 2011: Die Kassenliquidität zum liegt lt. Planentwurf bei rd. -6 Mio. EUR In 2011 wird die Aufnahme von kurzfristen Darlehen (Kassenkrediten) zur Sicherung der Liquidität der Stadtkasse in Höhe von bis zu 10 Mio. Euro notwendig. Auszahlungen Im Finanzplan sind insgesamt Auszahlungen in Höhe von 8,2 Mio EUR eingeplant, davon Investitionen in Höhe von 7,1 Mio. EUR. Bis 2014 werden 24 Mio. Euro in Oelde investiert werden. Plan 2010 Entwurf 2011 in Mio. Euro 24 Auszahlungen für Grundstücke u. 0,461 1,161 Gebäude 25 Auszahlungen für Baumaßnahmen 6,027 4, Auszahlung für den Erwerb von 1,210 1,219 beweglichem Anlagevermögen 27 Auszahlung für den Erwerb von 2,178 0,400 Finanzanlagen 28 Auszahlungen von aktivierbaren 0,350 0,238 Zuwendungen 29 sonstige Investitionsauszahlungen 0,000 0, Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 10,227 7,123

4 Investitionen bis 2014 Rathaus Vernetzung der Außenstellen Erweiterung und Ergänzung EDV städt. Beteiligungen Investitionskostenzuschuss an Eigenbetrieb Forum Oelde Eigenkapitalverstärkung der WBO GmbH Grunderwerb Auszahlungen für den Erwerb von Wohnbaugrundstücken Feuerwehr/Rettungswesen Bauliche Erweiterungsmaßnahmen am Feuerwehrgerätehaus Oelde-Mitte Beschaffung eines HLF 20/ Beschaffung eines LF 10/6 LZ Oelde-Mitte Beschaffung eines HLF 10/ Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges TLF20/40 SL Ergänzung Ausrüstungsgegenstände Retttungswesen Schulen Umnutzung Gebäude Overbergschule Anbau Lehrerzimmer an der Albert- Schweitzer-Schule Erweiterung und Austausch EDV-Systeme an Schulen Kindertageseinrichtungen Ausbau Kindertageseinrichtungen - Ü Kanalisation Kanalerweiterung Warendorfer Straße Kanalerweiterung Innenstadt Nord Kanalerweiterung Fürstenbergstraße / Grüner Weg Entwässerung im Gewerbegebiet A2- Sudbergweg-II. BA Neubau Rückhaltebecken Mitte, einschl. Umbau d. Bauwerke RÜB-Mitte,-Sudost,u. a Baugeb. Nr. 86 Lette, südl. d. Herzebrocker Str. II BA Kanalsanierung Bultstraße Kanalsanierung Wiedenbrücker Tor Kanalsanierung Simmeris Kanalsanierung August-Euler-Straße Kanalsanierung Am Rosendahl Herstellung Regenrückhaltebecken "Nonnenbach" in Oelde-Lette

5 Strassenausbau Endausbau der Straße "Habichthöhe III. BA mit 2 Stichstraßen Deckenverstärkung "Am Landhagen" Straßenausbau im Baugebiet "Zum Sundern II. BA" Straßenerweiterung Innenstadt Nord Straßenausb Baugeb. Nr. 86 Lette südl. d Herzebrocker Str I. BA Straßenausbau im Gewerbegebiet A2- Sudbergweg-II. BA Straßenausb Baugeb. Nr. 86 Lette südl. d Herzebrocker Str II. BA Straßenausbau "In der Reishege" Erneuerung August-Euler-Straße Beschaffung eines Minibaggers Baubetriebshof Beschaffung eines Kleintransporters Beschaffung von Kleinkommunalschleppern Hochwasserschutz Maßnahmen zum vorbeugenden Hochwasserschutz im Einzugsgebiet des Axtbaches Summe:

6 Einzahlungen Im Finanzplan sind insgesamt Einzahlungen in Höhe von 7,2 Mio. EUR eingeplant, davon aus Investitionstätigkeit 4,5 Mio EUR. Einzahlungen Plan 2010 Entwurf 2011 in Mio. Euro 18 Zuwendungen für Investitionen 2,543 2, Einzahlungen aus Veräußerung v. Sachanlagen 3,063 0, Einzahlungen aus Veräußerung v. Finanzanlagen 0,000 0, Einzahlungen aus Beiträgen u. ähnl. Entgelten 2,902 1, Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 8,507 4,551 Einzahlungen 2011 Einzahlung aus Verkauf von Gewerbeflächen Einzahlung aus Verkauf von sonstigen Flächen Zuschüsse vom Land für Investitionen U3 - Ausbau Landeszuschuss Straßenerweiterung Innenstadt Nord Zuschuss zum vorbeugenden Hochwasserschutz im Einzugsgebiet des Axtbaches Kanalanschlussbeiträge Beiträge nach KAG Erschließungsbeiträge nach dem BauGB Schul-/Bildungspauschale Sportpauschale Allg. Investitionspauschale Feuerschutzpauschale

7 Ergebnisplan 2011: Erträge: 57,5 Mio. EUR Aufwand: 61,3 Mio. EUR Ergebnis 2011: -3,82 Mio. EUR (Ausgleich über Verringerung der Allgemeinen Rücklage Defizit soll im Rahmen der Haushaltsplanberatungen weiter reduziert werden.) Im Laufe des Jahres wird u.a. durch zurückhaltende Bewirtschaftung mit einer weiteren Reduzierung des geplanten Defizits gerechnet. Die wichtigsten Positionen im Ertrag sind: Die wichtigsten Positionen im Aufwand sind:

8 Neues Kommunales Finanzmanagement: Mit Beginn des Haushaltsjahres 2008 hat das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) die bisherige kamerale Haushaltsführung in der Stadt Oelde abgelöst. Mit der Einführung des NKF kam es zu tiefgreifendenden Veränderungen. Mit der Ausrichtung der kommunalen Finanzpolitik auf das Prinzip der intergenerativen Gerechtigkeit soll erreicht werden, dass der gesamte Ressourcenverbrauch einer Periode regelmäßig durch Erträge derselben Periode gedeckt wird, um nachfolgende Generationen nicht zu überlasten. Das neue Rechnungssystem erfasst hingegen über Erträge und Aufwendungen das Ressourcenaufkommen und den Ressourcenverbrauch und bildet den tatsächlichen Verzehr über Abschreibungen ab. Bestandteile des NKF Für die Planung, Bewirtschaftung und den Abschluss stützt sich das NKF auf drei Bestandteile: - Ergebnisplan und rechnung - Finanzplan und rechnung - Bilanz Der Ergebnisplan (-rechnung) entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung. Es werden periodengerecht Erträge und Aufwendungen erfasst und damit Ressourcenaufkommen und verbrauch abgebildet. Im Finanzplan (-rechnung) werden alle zahlungswirksamen Geschäftsvorfälle (Ein-/ Auszahlungen) dargestellt. Hieraus wird die Investitionsplanung sowie die Liquiditätsentwicklung abgeleitet.

Die Bilanz stellt das kommunale Vermögen und dessen Finanzierung dar. In Anlehnung an handelsrechtliche Vorschriften werden ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten ausgewiesen.

9 Die Bilanz stellt das kommunale Vermögen und dessen Finanzierung dar. In Anlehnung an handelsrechtliche Vorschriften werden ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten ausgewiesen. Der Gesamtergebnis- sowie der Gesamtfinanzplan stellen Rahmenvorgaben für das kommunale Handeln für den gesamten Kernhaushalt dar. Entsprechend der Vorgaben des Landes für die Produktbereiche stellen die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne die Planzahlen für einzelne Bereiche dar. Der Haushalt der Stadt Oelde wird auf Ebene der vorgeschriebenen 17 Produktbereiche dargestellt. Eine Trennung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gibt es nicht mehr. Auch der Haushaltsplan nach NKF sieht die Darstellung von 6 Haushaltsjahren vor.

Ähnliche Dokumente

Vorbericht zum Haushaltsplan der Stadt Oelde für das Haushaltsjahr 2009

1. Allgemeines Vorbericht zum Haushaltsplan der Stadt Oelde für das Haushaltsjahr 2009 Mit dem Haushaltsplan 2008 wurde erstmals ein Haushalt der Stadt Oelde nach den Regeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements