Inhaltsverzeichnis E. REGELKONFLIKTE F. ZU DEN VERFASSUNGSZWECKEN... 69

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2 11 Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG UND GANG DER UNTERSUCHUNG I. EINFÜHRUNG II. GANG DER UNTERSUCHUNG KAPITEL - DIE PRINZIPIENLEHRE IM RAHMEN DER VERFASSUNGSRECHTLICHEN WERTEORDNUNG A. ZUR VERFASSUNGSRECHTLICHEN WERTEORDNUNG B. ZUR BEDEUTUNG EINES WERTEFUNDIERTEN STEUERRECHTSSYSTEMS B.I. ZUR WERTUNGSMÄßIGEN FOLGERICHTIGKEIT DER RECHTSORDNUNG B.I.1. Das Folgerichtigkeitsgebot B.I.2. Das Bestimmtheitsgebot B.II. ÜBER DIE MÖGLICHKEIT UND DEN UMFANG EINES OFFENEN SYSTEMS B.III. ZUR SYSTEMATISCHEN AUSLEGUNG INNERHALB DER VERFASSUNGSRECHTLICHEN WERTEORDNUNG C. DAS AXIOLOGISCH-TELEOLOGISCHE WESEN DER RECHTSPRINZIPIEN C.I. PRINZIPIEN ALS OPTIMIERUNGSGEBOTE C.II. AUFLÖSUNG VON PRINZIPIENKOLLISIONEN C.III. HERMENEUTISCHE-ANWENDBARE MAßSTÄBE C.III.1. Die Verhältnismäßigkeit C.III.2. Die Zumutbarkeit D. ZUR UNTERSCHEIDUNG ZWISCHEN PRINZIPIEN UND REGELN E. REGELKONFLIKTE F. ZU DEN VERFASSUNGSZWECKEN KAPITEL - VERFASSUNGSRECHTLICHE GRUNDLAGEN UND ANWENDUNG DES LEISTUNGSFÄHIGKEITSPRINZIPS A. ZUM INHALT UND ZUR ANWENDBARKEIT DES LEISTUNGSFÄHIGKEITSPRINZIPS NACH DERZEITIGEM MEINUNGSSTAND... 73

3 12 A.I. ZUM INHALT A.I.1. Im deutschen Verfassungssteuerrecht A.I.2. Im brasilianischen Verfassungssteuerrecht A.I.3. Zum Ausdruck in allen Fällen, in denen dies möglich ist in der brasilianischen Verfassung A.II. ZUR ANWENDUNG BEI DEN DIREKTEN STEUERN A.II.1. Allgemeine Grundlagen A.II.2. Eigenschaften der dem Leistungsfähigkeitsprinzip unterliegenden Steuern A.II.2.a. Personensteuer A.II.2.b. Direkte Ertragsteuer A.II.2.c. Fiskalzwecksteuer A.III. ZUR ANWENDUNG BEI DEN LENKUNGSZWECKSTEUERN B. DIE NORMATIVE EINORDNUNG DER STEUERLICHEN LEISTUNGSFÄHIGKEIT B.I. ZUR BETRACHTUNG ALS REGEL B.II. ZUR BETRACHTUNG ALS PRINZIP B.III. ZUR BETRACHTUNG ALS VERGLEICHSMAßSTAB B.IV. STELLUNGNAHME UND EIGENER ANSATZ C. ZU DEN VERFASSUNGSRECHTLICHEN GRUNDLAGEN DES LEISTUNGSFÄHIGKEITSPRINZIPS C.I. DAS SOZIALSTAATSPRINZIP C.I.1. In Brasilien C.I.2. In Deutschland C.II. DER GLEICHHEITSSATZ C.II.1. In Brasilien C.II.2. In Deutschland C.III. DIE STEUERGERECHTIGKEIT C.III.1. In Brasilien C.III.2. In Deutschland C.IV. DAS DEMOKRATIEPRINZIP C.IV.1. In Brasilien C.IV.2. In Deutschland C.V. DIE FINANZVERFASSUNG C.V.1. In Brasilien

4 13 C.V.2. In Deutschland C.VI. DAS WILLKÜRVERBOT C.VI.1. In Brasilien C.VI.2. In Deutschland C.VII. DAS ÜBERMAßVERBOT C.VII.1. In Brasilien C.VII.2. In Deutschland C.VIII. DIE FREIHEITSRECHTE C.VIII.1. In Brasilien C.VIII.2. In Deutschland C.IX. ZUSAMMENFASSENDE STELLUNGNAHME D. DURCHBRECHUNGEN DES LEISTUNGSFÄHIGKEITSPRINZIPS D.I. MÖGLICHE RECHTFERTIGUNGSGRÜNDE D.I.1. Fiskalische Ergiebigkeit D.I.2. Vereinfachungszwecke bzw. Gründe der Verwaltungsökonomie D.I.3. Missbrauchsbekämpfung D.I.4. Gemeinwohlzwecke D.II. VERHÄLTNISMÄßIGKEITSVORBEHALT D. III. FOLGERICHTIGKEIT DER AUSGESTALTUNG DER DURCHBRECHUNG KAPITEL - ZUR KONKRETISIERUNG DES LEISTUNGSFÄHIGKEITSPRINZIPS IM RAHMEN DES GELTENDEN DEUTSCHEN UND BRASILIANISCHEN UMSATZSTEUERRECHTS A. SYSTEMPRÄGENDE MERKMALE DER UNTERSUCHTEN STEUERARTEN A.I. DIE DEUTSCHE UMSATZSTEUER A.II. DAS BRASILIANISCHE SYSTEM VON STEUERN AUF DEN UMSATZ A.II.1. Die Steuer auf Warenlieferung, Beförderungs- und Kommunikationsdienstleistungen A.II.2. Die Steuer auf die Einfuhr A.II.3. Die Steuer auf industrialisierte Produkte A.II.4. Die Steuer auf Dienstleistungen A.III. GEMEINSAME VERBRAUCHERBEZOGENE EIGENSCHAFTEN B. DAS PRINZIP DER SELEKTIVITÄT ENTSPRECHEND DER WESENTLICHKEIT B.I. INHALT UND ZWECK

5 14 B.II. VERFASSUNGSRECHTLICHE VERANKERUNG B.II.1. Bei der Steuer auf Warenlieferung, Beförderungs- und Kommunikationsdienstleistungen B.II.2. Bei der Steuer auf industrialisierte Produkte B.II.3. Bei der Steuer auf Dienstleistungen B.III. WESENTLICHKEIT DER GÜTER UND DIENSTLEISTUNGEN B.III.1. Explizite Grundlagen zur Definition der Wesentlichkeit B.III.2. Implizite Grundlagen zur Definition der Wesentlichkeit B.IV. SELEKTIVE GESTALTUNG DER STEUERSÄTZE DER INDIREKTEN STEUERN AUF DEN UMSATZ B.IV.1. Existenznotwendige Gegenstände und Leistungen, die (hoch) besteuert werden B.IV.1.a) Im Bereich der IPI B.IV.1.b) Im Bereich der ICMS des Bundeslandes von Rio Grande do Sul B.IV.2. Nicht existenznotwendige Gegenstände und Leistungen, die befreit bzw. niedrig besteuert werden B.IV.2.a) Im Bereich der IPI B.IV.2.b) Im Bereich der ICMS des Bundeslandes von Rio Grande do Sul B.IV.2.c) Im Bereich der ISS der Gemeinde von Porto Alegre B.IV.3. Nicht existenznotwendige Gegenstände und Leistungen, die ermäßigt besteuert werden sollten B.IV.3.a) Im Bereich der IPI B.IV.3.b) Im Bereich der ICMS des Bundeslandes von Rio Grande do Sul B.IV.3.c) Im Bereich der ISS der Gemeinde von Porto Alegre B.V. KRITIK ZUR IM BRASILIANISCHEN SCHRIFTTUM VERTRETENEN ANSICHT B.VI. UNZUREICHENDER SCHUTZ DES EXISTENZMINIMUMS BEI DEN STEUERN AUF DEN UMSATZ B.VII. ERSATZGRUNDSATZ FÜR DAS LEISTUNGSFÄHIGKEITSPRINZIP BEI DEN INDIREKTEN STEUERN AUF DEN UMSATZ? C. UMSATZSTEUERGERECHTIGKEIT IM RAHMEN EINER BESTEUERUNG NACH DER KONSUMLEISTUNGSFÄHIGKEIT

6 15 C.I. DER KONSUM ALS RECHTSETHISCH VERTRETBARER LEISTUNGSFÄHIGKEITSINDIKATOR C. I. 1. Das Einkommen als für gewöhnlich gerecht betrachteter Leistungsfähigkeitsindikator C. I. 2. Der Konsum als Alternative C. I. 2.a) Konsumarten, die Leistungsfähigkeit indizieren C. I. 2. b) Subjekt des Verbrauchsvorgangs für Zwecke der Feststellung der Konsumleistungsfähigkeit C. I. 2.c) Zeitpunkt des Erwerbs von Gütern und Dienstleistungen, worin die Konsumleistungsfähigkeit zum Ausdruck kommt C. I. 3. Abstimmung beider Maßstäbe C.II. ZUR MÖGLICHKEIT UND ZUM UMFANG DER ANWENDBARKEIT DES LEISTUNGSFÄHIGKEITSPRINZIPS ALS LASTENAUSTEILUNGSMAßSTAB IM UMSATZSTEUERRECHT C.II.1. Die Ansicht Paul Kirchhofs und die einheitliche Betrachtung der Umsatzsteuer und der Einkommensteuer C.II.2. Die brasilianische Umsatzsteuerrechtsdogmatik und die Wesentlichkeit als Lastenausteilungsmaßstab C.II.2.a) Möglichkeitsvorbehalt C.II.2.b) Faktisch-technische Unmöglichkeiten und der Vorrang des bereichsspezifischen Maßstabs des Art I CF und des Art III CF C.II.2.c) Keine rechtsethische Gebotenheit C.II.3. Die Ansicht der Verfassungsgerichte C.II.3.a) In Deutschland C.II.3.b) In Brasilien C.II.4. Leistungsfähigkeitsprinzip und Besteuerungstechnik des Umsatzsteuerrechts C.II.5. Umfang des Gerechtigkeitsgehalts der Konsumleistungsfähigkeit C.II.5.a) Der Konsum als notwendiger freiheitsschonender Sachgerechtigkeitsmaßstab C.II.5.b) Kein Gerechtigkeitsgehalt im Nutzenprinzip C.II.6. Zulässigkeit einer progressiven Besteuerung nach der Konsumleistungsfähigkeit C.II.7. Schutz des Existenzminimums

7 16 C.II.7.a) Zum System der Befreiungen und Ermäßigungen im deutschen Umsatzsteuerrecht nach derzeitigem Meinungsstand C.II.7.b) Allgemeines C.II.7.c) Verstoß gegen das Subsidiaritätsprinzip C.II.7.c)aa) Zur Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für eine Besteuerung nach der Konsumleistungsfähigkeit C.II.7.c)bb) Ermäßigte Umsatzsteuersätze zwecks Verschonung des Existenzminimums? C.II.7.c)cc) Durchbrechung des Subsidiaritätsprinzips im Bereich finanzwissenschaftlicher präferierter Ausgleichsmechanismen C.II.7.c)cc) ) Kompensationen im Einkommensteuerrecht C.II.7.c)cc) ) Kompensationen im Sozialhilferecht C.II.8. Erwerbsaufwendungen und unternehmerische Investitionen C.III. UNZUREICHENDE LEISTUNGSFÄHIGKEITSMÄßIGE GESTALTUNG DES GELTENDEN UMSATZSTEUERRECHTS ZUSAMMENFASSUNG DER WICHTIGSTEN ERGEBNISSE DER ARBEIT I. ERGEBNISSE ZUM KAPITEL II. ERGEBNISSE ZUM KAPITEL III. ERGEBNISSE ZUM KAPITEL LITERATURVERZEICHNIS