vom 08. April 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. April 2011) und Antwort

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1 Drucksache 16 / Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Özcan Mutlu (Bündnis 90/Die Grünen) vom 08. April 2011 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. April 2011) und Antwort Lehrerstellenplanung bis zum Schuljahr 2015/16 Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Vollzeitstellen stehen im Haushaltsplan Berlin 2010 für die Organisation des Schuljahres 2010/11 zur Verfügung (einschließlich kapitalisierter Stellen)? Zu 1.: Im Haushaltsplan 2010 standen Stellen für Lehrkräfte zur Verfügung. Zusätzlich waren für die Personalkostenbudgetierung folgende Stellen und Mittel ausgewiesen: Stellen für den Vertretungspool (Lehrerfeuerwehr), Titel Mittel in Höhe von , Titel Wie viele Vollzeitstellen wurden tatsächlich im Haushaltsvollzug am 30. Oktober 2010 genutzt? 3. Wie viele Personen sind zum Beginn des Schuljahres 2010/11 auf diesen Stellen beschäftigt? Zu 2. und 3.: Die Gegenüberstellung von Stellen im Haushalt und Personen in Beschäftigung macht eine Umrechnung in Vollzeiteinheiten notwendig (VZE). Zu den genannten Zeitbezügen waren, ohne Dienstkräfte im Rahmen der Personalkostenbudgetierung, jeweils am 1. August 2010 (Schuljahresbeginn) Lehrkräfte (VZE) 1. November 2010 (Abrechnungsstichtag) Lehrkräfte (VZE) beschäftigt. 4. Wie hoch ist der durchschnittliche Beschäftigungsumfang des vom Land beschäftigten Lehrpersonals? (getrennt nach Schulstufen) Zu 4.: Siehe Anlage 5. Mit welcher Schüler-Lehrer-Relation wird das laufende Schuljahr in Berlin organisiert (bitte getrennt darstellen nach Schulform und Schulstufe)? Zu 5.: Die Schüler-Lehrer-Relation wird regelmäßig durch die Kultusministerkonferenz ermittelt. Für das Schuljahr 2010/11 liegt diese noch nicht vor. Vorab können für Berlin unsere Planungsdaten zur Verfügung gestellt werden: Öffentliche Schulen im Schuljahr 2010/11 Schulart/-stufe Lehrkräfte* Schüler/innen Schüler/innen/ Lehrkräfte Grundstufe (Grundschulen und ISS) ,4 Gymnasium ,5 Integrierte Sekundarschule** (ISS) Sonderschulen ,3 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Allgemein bildende Schulen ,4 Berufsbildende Schulen ,7 Zweiter Bildungsweg ,2 Insgesamt** ,6 * Alle Angaben in Vollzeiteinheiten (VZE) ** inklusive Klassen der Haupt-, Real- und Gesamtschulen 6. Wie wird sich nach Auffassung des Senats der Lehrkräfte-Personalbestand in den kommenden Schuljahren bis einschließlich des Schuljahres 2015/16 entwickeln, wenn keine Neueinstellungen vorgenommen werden? Bitte aufschlüsseln nach der Art bzw. dem Grund des Ausscheidens und dem Beschäftigtenstatus Beamter oder Angestellter. 7. Wie hoch ist der vermutliche Lehrkräftebestand zum Beginn des Schuljahres 2016/17? Zu 6. und 7.: Der Bestand an Lehrkräften entwickelt sich nach der Modellrechnung der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung bis 2015/16 wie folgt: Bestand IST Modellrechnung 2010/ / / / / /16 VZE Ca. 26 % der Vollzeiteinheiten (VZE) scheiden auf Grund von Pensionierungen aus. Dies entspricht ca. 30 % der Personen. Da viele Lehrkräfte vor dem Erreichen der Altersgrenze Teilzeit beantragen bzw. beurlaubt sind, ist der Prozentsatz der Personen nicht identisch mit der Zahl der Vollzeiteinheiten. Ein wesentlicher Teil der nicht durch Pensionierung ausscheidenden Lehrkräfte verlässt die Berliner Schule auf Grund von Dienstunfähigkeit. Andere Gründe sind z.b. Antrag auf Rente/Pension unter 65 Jahren und leider auch Todesfälle. Zu Beginn des Schuljahres 2016/17 wird der Bestand an Lehrkräften mit VZE in der Modellrechnung beschrieben. 8. In welcher Höhe müssen nach Auffassung des Senats zur Deckung des Ersatzbedarfs für ausscheidende Lehrkräfte bei Fortschreibung der aktuellen Schüler- Lehrer-Relation bis 2016/17 neue Lehrkräfte eingestellt werden müssen? 9. Wie hoch ist die Zahl der Vollzeitstellen, die dafür neu besetzt werden müssen? Zu 8. und 9.: Es wird nach der Modellrechnung bis 2016/17 ein Einstellungsbedarf von VZE erwartet. Dies entspricht 1:1 der Anzahl der zu besetzenden Stellen. 10. Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen im Schuljahr 2010/11 die öffentlichen Schulen (bitte getrennt nach Primarstufe, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II beruflich und allgemeinbildend darstellen)? Zu 10.: Statistische Angaben zu Schülerinnen und Schülern sind für das Schuljahr 2010/11 im Internet unter angegeben. Eine ausgewählte summarische Zusammenstellung folgt hier: Anzahl der Schülerinnen Allgemein bildende Schulen und Schüler Grundschule Mittelstufe (Sekundarstufe I) Oberstufe (Sekundarstufe II) Sonderschulen Gesamtsumme Berufsbildende Schulen Oberstufe (Sekundarstufe II) Wie viele Schülerinnen und Schüler besuchen wahrscheinlich im Schuljahr 2016/17 die öffentlichen Schulen in Berlin (bitte getrennt nach Primarstufe, Sekundarstufe I, Sekundarstufe II beruflich und allgemeinbildend darstellen)? 14. Wie entwickeln sich zum Schuljahr 2011/12 die Schülerzahlen in den jeweiligen Schulformen und Stufen? 2

3 Zu 11. und 14.: Öffentliche Schulen -- Modellrechnung -- Schulart 2010/ / /17 Jahrgangsstufe SEK I (Jahrgangsstufe 7-10) SEK II (Jahrgangsstufe oder 11-13) Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt Insgesamt Wie hoch ist die vermutliche Zahl der Vollzeitstellen, die bei dem in Frage 11 unterstellten weiteren Rückgang der Schülerzahlen nicht mehr benötigt wird, wenn für die Ausstattung des Schuljahres 2016/17 die aktuelle Schüler-Lehrer-Relation als Einrichtungsgröße zu Grunde gelegt wird? Bitte getrennt darstellen für den Bereich Primarstufe, Sekundarstufe I und Sekundarstufe II. Zu 12.: Bei nahezu gleich bleibender Schüler-Lehrer- Relation (inkl. Fortschreibung begonnener pädagogischer Maßnahmen) sinkt der Bedarf in den nächsten sechs Jahren um 216 VZE. Öffentliche Schulen IST Modellrechnung Schulart 2010/ /17 Grundstufe (inkl. ISS) Gymnasium Integrierte Sekundarschule Sonderschulen Allgemein bildende Schulen Berufsbildende Schulen Zweiter Bildungsweg Bedarf Insgesamt Veränderung zu 2010/ Welche Haltung vertritt der Senat bezüglich der Forderung, die durch den Schülerrückgang bis 2016/17 entstehende demografische Rendite im Lehrkräftestellenplan für pädagogische Verbesserungen zu nutzen? Zu 13.: Die Lehrerpersonalplanung des Senats basiert auf dem Grundsatz einer bedarfsgerechten Unterrichtsversorgung auf Basis aktuell gültiger Zumessungsrichtlinien. Deshalb gelten als Annahme der Modellrechnung zur Lehrerpersonalplanung die Zumessungskriterien des Jahres 2010/11 auch in der Planung der Folgejahre. 15. Welche Zahlen werden den aktuellen Planungen zu Grunde gelegt (bitte aufschlüsseln nach öffentlichen und privaten Schulen) Zu 15.: Öffentliche und private Schulen -- Modellrechnung -- Schulart 2010/ / /17 Jahrgangsstufe SEK I (Jahrgangsstufe 7-10) SEK II (Jahrgangsstufe oder 11-13) Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt Insgesamt

4 16. Wie viele Bewerbungen (Vorbereitungsdienst im Land Berlin und sonstige Bewerbungen) liegen derzeit für das Schuljahr 2011/2012 vor? Zu 16.: Insgesamt lagen zum Beginn der Auswahlverfahren ca Bewerbungen vor. Nach Prüfung der Bewerbungen, Vollzug der Auswahlverfahren für schulbezogene Ausschreibungen und weiterer Einstellungsverfahren sowie der unbefristeten Weiterbeschäftigung von bereits befristet beschäftigten Lehrkräften lagen für unbefristete Einstellungen zum Schuljahresbeginn 2011/2012 im Rahmen der Nachsteuerung des Bewerbungs- und Einstellungsverfahrens zum Stichtag Bewerbungen vor. 17. Wie viele Bewerbungen liegen aus anderen Bundesländern vor? Zu 17.: Von den Bewerberinnen und Bewerbern haben 779 einen Wohnsitz außerhalb von Berlin, das sind 38 %. der deutschen Länder wird und den TV-L anwenden muss? Zu 20.: Mit dem Angleichungs-TV Land Berlin vom 14. Oktober 2010 wurde die Angleichung des Berliner Tarifrechts an das Tarifrecht der Länder vereinbart. Berlin, den 30. Mai 2011 In Vertretung Claudia Zinke Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Juni 2011) 18. Plant die Schulbehörde bereits jetzt Vorverträge mit Lehramtsbewerbern bezüglich einer Einstellung nach bestandener Prüfung? 19. Wenn ja, wie viele Vorverträge wurden bereits geschlossen? Zu 18. und 19.: Einstellungen von Lehrkräften werden von der Schulaufsichtsbehörde vorgenommen (Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung). Bei der Schulbehörde handelt es sich in der Regel um den bezirklichen Schulträger, der für die Einstellungen von Lehrkräften nicht zuständig ist. Bereits im Oktober 2010 haben Berliner Absolventinnen und Absolventen in Mangelfächern eine Einstellungsgarantie erhalten, sobald sie die zweite Staatsprüfung absolviert hatten. In den aktuellen Auswahlverfahren werden auch alle Bewerberinnen und Bewerber berücksichtigt, deren Vorbereitungsdienst erst im Sommer 2011 endet. Formell ist die Ausbildung erst mit der Zeugnisausgabe beendet, diese erfolgt in Berlin Mitte August. Wenn diese Bewerber/innen für eine Einstellung in den Berliner Schuldienst ausgewählt werden, kann gleichwohl bereits ein Arbeitsvertrag geschlossen werden. Ein Vorvertrag ist nicht notwendig. Im Arbeitsvertrag wird eine Klausel aufgenommen, die sich auf den Vorbereitungsdienst und das noch fehlende Zeugnis bezieht. 20. Welche Pläne verfolgt der Senat bezüglich der Bezahlung von Lehrkräften im Angestelltenverhältnis, wenn das Land Berlin wieder Mitglied in der Tarifgemeinschaft 4

5 Anlage Aktive Lehrkräfte 1) an öffentlichen Schulen nach Schulart 2), Geschlecht, Beschäftigungsumfang im Schuljahr 2010/11 Insgesamt Beschäftigungsumfang Nicht- Schulart Geschl. vollzeitkräfte absolut in % Vollzeit Teilzeit stdw. in % Grundschule männl , ,88 einschließlich Grundstufe/ Integrierte Sekundarschule weibl , ,66 insg ,56 Integrierte männl , ,15 Sekundarschule weibl , ,46 ohne Grundstufe insg ,14 Gymnasium männl , ,94 weibl , ,95 insg ,56 Hauptschule männl , ,95 weibl , ,20 insg ,68 Realschule männl , ,57 weibl , ,65 insg ,13 Gesamtschule männl , ,38 weibl , ,47 insg ,42 Schule mit männl , ,77 sonderpädagog. weibl , ,99 Förderschwerpunkt insg ,39 Allgemein männl , ,38 bildende weibl , ,02 Schulen insg ,45 Berufliche männl , ,59 Schule weibl , ,97 insg ,63 Zweiter männl , ,52 Bildungsweg weibl , ,26 insg ,84 Insgesamt männl , ,23 weibl , ,59 insg ,21 1) PERSONEN, hier ohne LehramtsanwärterInnen/StudienreferendarInnen 2) Zuordung nach dem überwiegend erteilten Unterricht bzw. neu ab Schuljahr 2010/11 an den Oberschulen nach dem Anteil der Schüler/innen je Schulart/-stufe