Medienrecht. Mohr Siebeck. Frank Fechner. Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia
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1 -i: Frank Fechner Medienrecht Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia 5., überarbeitete und ergänzte Auflage Mohr Siebeck
2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 5. Auflage Literatur zum Medienrecht Hinweise zur Benutzung des Buches Abkürzungen V XXIV XXVI XXVII Einleitung 1 1 Allgemeiner Teil des Medienrechts Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Medien 3 5 I. Begriffe 3 5 II. Umfang und Grundlagen der Medien Presse Rundfunk 6 18 K 3. Film Neue Medien 7 20 III. Rechtsgrundlagen Presserecht Rundfunkrecht Multimedia-Recht 8 24 IV. Bedeutung der Medien Pluralistische Meinungsbildung und Kontrolle in der Demokratie Wirtschaftsfaktor Kulturträger Bildungsfunktion IX
3 5. Informationsfunktion Unterhaltungsfunktion V. Medienrecht und Medienpolitik VI. Bedeutung und Grenzen des Medienrechts Kapitel: Allgemeine Verfassungsprinzipen I. Demokratieprinzip II. Bundesstaatsprinzip III. Rechtsstaatsprinzip IV. Sozialstaatsprinzip V. Kulturstaatsprinzip VI. Völkerrechtsfreundlichkeit und Europäische Integration Kapitel: Mediengrundrechte I. Kommunikationsgrundrechte Begriff der Kommunikationsgrundrechte Weitere Grundrechte, II. Für das Verständnis der Mediengrundrechte wichtige allgemeine Grundrechtslehren Aufbau des Grundrechtssystems Nutzung des Grundrechtsschemas Grundrechtsfähigkeit Grundrechtsmündigkeit Grundrechtsverpflichtete »Sonderstatusverhältnisse« Grundrechtswirkung zwischen Privatrechtssubjekten Grundrechtskonkurrenzen Aufbaufragen Grundrechtsschranken ' a) Grundrechte mit Gesetzesvorbehalt b) Schranken-Schranken c) Geschlossene Grundrechte X
4 11. Verhältnismäßigkeit Prozessuale Durchsetzbarkeit Bundes-und Landesgrundrechte III. Meinungsfreiheit Schutzbereich der Meinungsfreiheit Schranken der Meinungsfreiheit a) Allgemeine Gesetze b)»lüth-entscheidung« c)»blinkfuer-entscheidung« Bedeutung der allgemeinen Handlungsfreiheit Schmähkritik Schranken-Schranken IV. Informationsfreiheit V. Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit Grundrecht der Medienfreiheit Informationsinteresse der Allgemeinheit Zensurverbot VI. Kunstfreiheit Begriff der Kunst Grundlegende Entscheidungen a)»mephisto-entscheidung« b)»mutzenbacher« c)»strauß-karikaturen« d) Kunstförderung e) Theater VII. Wissenschaftsfreiheit VIII. Berufsfreiheit IX. Eigentumsfreiheit X. Menschenwürde Literatur 57 XI
5 4. Kapitel: Abwehrrechte und Rechtsschutz gegenüber Medien I. Das Persönlichkeitsrecht als Schutzrecht Privater gegen die Medien II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassung III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Zivilrecht IV. Besondere Persönlichkeitsrechte Schutz der Privat-, Geheim- und Intimsphäre Recht am gesprochenen Wort, Recht am geschriebenen Wort Schutz gegen Entstellung und Unterschieben von Äußerungen Recht am eigenen Bild Recht auf informationelle Selbstbestimmung Recht der persönlichen Ehre a) Ehrschutzdelikte : b) Namensnennung im Zusammenhang mit Straftaten c)»lebach-urteil« d) Intention der Sendung e) Art des Mediums und der Sendung f) Schwere der Tat g) Zeitlicher Abstand zur Tat h) Resozialisierung des Täters i) Zusätzliche Aspekte k) Fortsetzung des»lebach-falls« Postmortales Persönlichkeitsrecht V. Zivilrechtliche Ansprüche bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Arten von Ansprüchen Übersicht Die Ansprüche im einzelnen a) Unterlassungsanspruch b) Gegendarstellungsanspruch c) Berichtigung, insbesondere Widerruf d) Anspruch auf Richtigstellung e) Anspruch auf Ergänzung XII
6 f) Schadenersatz in Geld g) Schmerzensgeld h) Herausgabe ungerechtfertigter Bereicherung Literatur Kapitel: Urheberrecht I. Bedeutung und Begründung urheberrechtlichen Schutzes Urheberpersönlichkeitsrecht Recht zur wirtschaftlichen Nutzung des Werks Urheberrechtsgesetz II. Geschützte Werke III. Urheber IV. Dauer des Urheberrechts V. Unterscheidung der Rechte aus dem Urheberrechtsgesetz Übersicht Verwertungsrechte Nutzungsrechte Vergabe von Lizenzen Nutzungsarten Angemessene Vergütung VI. Rechte der Urheber im einzelnen Körperliche Verwertungsrechte a) Vervielfaltigungsrecht b) Verbreitungsrecht c) Erschöpfungsgrundsatz d) Ausstellungsrecht Unkörperliche Verwertungsrechte: Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken a) Vortragsrecht b) Aufführungsrecht c) Vorführungsrecht d) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung e) Senderecht Sonstige Rechte XIII
7 a) Vermietrecht b) Verleihrecht c) Verfilmung d) Rechte bei Bearbeitung und Umgestaltung des Werks Urheberrechte in Arbeitsverhältnissen S.Verwertungsgesellschaften Urheberpersönlichkeitsrecht a) Veröffentlichungsrecht b) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft c) Recht, Entstellungen des Werks zu verhindern d) Zugangsrecht e) Änderungsverbot f) Das Urheberpersönlichkeitsrecht in Arbeitsverhältnissen VII. Schranken des Urheberrechts Amtliche Werke Öffentliche Reden, Zeitungsartikel, Rundfunkkommentare Zitatrecht Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung Ablauf des Urheberrechts VIII. Rechtsdurchsetzung IX. Leistungsschutzrechte Übersicht Lichtbilderschutz Ausübende Künstler Hersteller wissenschaftlicher Werke Tonträgerhersteller Sendeunternehmen Literatur 126 XIV
8 6. Kapitel: Jugendschutz, Datenschutz, Wettbewerbsrecht, Strafrecht I. Jugendschutz Verfassungsrechtliche Verankerung Gegenrechte Gesetzgebungskompetenzen Neuordnung der Zuständigkeiten für den Jugendschutz Jugendschutzgesetz Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Flankierende Maßnahmen II. Datenschutz Rechtsvorschriften Medienprivileg III. Wettbewerbsrecht Konkurrenz und Wettbewerb Werbung und Sponsoring Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb a) Verbot unlauteren Wettbewerbs b) Generalklausel c) Rechtsfolgen d) Beispiele unlauteren Wettbewerbs e) Sondertatbestand irreführende Werbung f) Vergleichende Werbung g) Belästigende Werbung Kartellrecht IV. Strafrecht Anwendung allgemeiner Strafnormen Spezifisch medienbezogene Normen Nebenstrafrecht Strafprozeßrecht Literatur 153 XV
9 7. Kapitel: Europäische und internationale Medienordnung I. Europarecht Schutz der Medien durch europäische Grundrechte Grundfreiheiten des EGV a) Warenverkehrsfreiheit b) Dienstleistungsfreiheit c) Freizügigkeit, Kapitalverkehrsfreiheit d) Wettbewerbsrecht Behandlung der Kultur im Europarecht Rundfunk Europarat Europäische Fernsehprogramme Film Buch Fördermaßnahmen Urheberrecht a) Entwicklung des europäischen Urheberrechts b) Rechtsprechung des EuGH c) Rechtsakte d) Urheberpersönlichkeitsrecht II. Völkerrechtliche Regelungen Allgemeine völkerrechtliche Abkommen Rundfunk Urheberrecht a) Berner Übereinkunft b) Welturheberrechtsabkommen c) Rom-Abkommen d)trips-abkommenderwto e) GATS-Abkommen f) WIPO-Verträge g) Schutz der»kulturellen Vielfalt« Kriegsberichterstattung Literatur 181 XVI
10 Besonderer Teil des Medienrechts Kapitel: Periodische Presse I. Begriffsabgrenzung II. Geschichte der Presse III. Presse unter dem Grundgesetz IV. Funktion der Presse V. Pressefreiheit Grundrechtlicher Pressebegriff Pressefreiheit als Individualrechtsgarantie Träger der Pressefreiheit Meinungsfreiheit und Pressefreiheit Einzelrechte a) Redaktionsgeheimnis b) Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten c) Schutz von Hilfstätigkeiten d) Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen e) Tendenzschutz f) Negative Pressefreiheit g) Anzeigenteil h) Beachtung des Gleichheitssatzes bei Fördermaßnahmen i) Zugangsrecht zu öffentlichen Veranstaltungen k) Innere Pressefreiheit Einrichtungsgarantie der Pressefreiheit Schranken der Pressefreiheit a) Allgemeine Gesetze b) Wechselwirkung c) Abwägung mit anderen Grundrechten VI. Einfachgesetzliche Rechte der Presse Auskunftsanspruch Beschlagnahmeverbot Schutz gegen Durchsuchungen Strafrechtliche Regelung der Einziehung Zugang zu öffentlichen Versammlungen
11 VII. Presserechtliche Pflichten Journalistische Sorgfaltspflicht Impressumpflicht Pflicht zur Offenlegung Qualifikation der Redakteure Kennzeichnung entgeltlicher Veröffentlichungen Literatur Kapitel: Buch I. Geschichte II. Verfassungsrechtliche Lage III. Spezialfragen bei Büchern Verlagsrecht Verlagsvertrag Lizenzvertrag Herausgebervertrag Buchpreisbindung Literatur Kapitel: Rundfunk I. Geschichte des Rundfunks II. Funktion des Rundfunks in der Demokratie III. Rundfunk unter dem Grundgesetz IV. Begriff V. Rundfunkfreiheit Grundrechtsträgerschaft a) Öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten b) Private Rundfunksender c) Privatpersonen? d) Landesmedienanstalten? e) Innere Rundfunkfreiheit? Schutzbereich der Rundfunkfreiheit Institutionelle Garantie des Rundfunks XVIII
12 VI. Ausgestaltung des Rundfunkrechts durch das Bundesverfassungsgericht Grundlinien Fernsehentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts VII. Einzelheiten zu den öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten Programminhalt Aufsicht Rundfunkfinanzierung a) Mischfinanzierung b) Rechtsnatur der Rundfunkgebühr c) Verhältnis der Rundfunkgebühr zu anderen Finanzierungsquellen d) Wettbewerb zwischen Anstalten und privaten Anbietern e) Umfang staatlicher Finanzierungspflicht f) Verfahren der Gebührenfestlegung g) Finanzausgleich zwischen den Rundfunkanstalten VIII. Einzelheiten der privaten Rundfunkveranstalter IX. Bundesgesetze X. Chancengleichheit politischer Parteien im Rundfunk XI. Staatsverträge als Regelungsinstrument des Rundfunkrechts Der Rundfunkstaatsvertrag a) Programmgrundsätze b) Vielfaltssicherung c) Werbung und Sponsoring d) Fernsehkurzberichterstattung e) Ausnahmen von Exklusivrechten f) Zugang zu digitalen Diensten g) Vorschriften für den öffentlichrechtlichen Rundfunk Weitere Staatsverträge Jugendschutz XIX
13 XII. Landesrundfunk-und Mediengesetze Organe der Rundfunkanstalten a) Rundfunkrat b) Verwaltungsrat c) Intendant d) Programmgrundsätze Landesrechtliche Vorschriften für private Sender a) Zulassung b) Programmgrundsätze c) Landesmedienanstalten Literatur Kapitel: Film I. Filmfreiheit Begriff des Films Inhalt der Filmfreiheit Schranken der Filmfreiheit a) Jugendschutz b) Persönlichkeitsrecht c) Weitere Schranken II. Filmförderung III. Zivilrechtliche Verwertung von Filmen Herstellungsvertrag Filmverwertungsvertrag Filmvorführungsvertrag Literatur Kapitel: Multimedia I. Grundlagen IL Technische Entwicklung des Internet III. Funktion der Neuen Medien IV. Grundrechtliche Vorgaben V. Rechtliche Entwicklung XX
14 VI. Einfluß der E-Commerce-Richtlinie auf Teledienstegesetz und Mediendienste-Staatsvertrag VII. Verhältnis von Mediendienste-Staatsvertrag und Teledienstegesetz VIII. Teledienstegesetz Begriff der Teledienste Diensteanbieter Herkunftslandprinzip Zulassungs- und Anmeldefreiheit Informationspflichten Verantwortlichkeit der Anbieter a) Eigene Informationen b) Durchleitung von Informationen / Zugangsvermittlung c) Zwischenspeicherung / Caching d) Speicherung / Hosting e) Weitere Haftungsfragen IX. Mediendienste-Staatsvertrag Begriff des Mediendienstes Beispiele für Mediendienste Zulassungs- und Anmeldefreiheit Verantwortlichkeit der Anbieter Werbung und Sponsoring Sonderbestimmungen für journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote Vom Teledienstegesetz abweichende Regelungen des Mediendienste-Staatsvertrags X. Telekommunikationsrecht Begriff und Entwicklung der Telekommunikation Vergabe der UMTS-Lizenzen Marktregulierung Zugangsregulierung, Entgeltregulierung Mißbrauchsaufsicht Rundfunkübertragung Frequenzordnung Universaldienstleistungen XXI
15 10. Persönlichkeitsrechtsschutz Telekommunikationsgeheimnis Telekommunikations-Überwachungsverordnung Telekommunikations-Kundenschutzverordnung XI. Elektronische Signatur Rechtliche Regelung der elektronischen Signatur Signaturrichtlinie Grundlagen des Signaturgesetzes Voraussetzungen des Signaturverfahrens Anzeigepflicht der Zertifizierungsdiensteanbieter Erteilung von qualifizierten Zertifikaten Haftung der Zertifizierungsdiensteanbieter XII. Vertragsschließung per Internet Innerstaatliche Rechtsvorgänge Online-Auktionen Beweisbarkeit von Vertragsschlüsseln Elektronische Willenserklärungen Geltung allgemeiner zivilrechtlicher Regelungen Verbraucherschutz Internationales Privatrecht XIII. Einsatz elektronischer Handlungsformen im Verwaltungsrecht XIV. Datenschutz Teledienstedatenschutzgesetz und Sonderregeln immdstv Kommunikationsrichtlinie Einbeziehung Privater XV. Steuerrecht XVI. Recht der Domains Vergabe von Domains Schutz von und gegen Domains Recht der Gleichnamigen a) Kollision einer Firmenbezeichnung mit einem Städtenamen b) Bürgerlicher Name gegen Städtename c) Firmenbezeichnung gegen bürgerlichen Namen XXII
16 / Inhaltsverzeichnis d) Firmenbezeichnung gegen Firmenbezeichnung Domainpfändung Gattungsdomains Internationales Domainrecht XVII. Urheberrecht Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke durch die Neuen Medien Urheberpersönlichkeitsrecht Leistungsschutzrechte Schutz von Urheberrechten der Neuen Medien Elektronische Pressespiegel Rechtsverfolgung XVIII. Wettbewerbsrecht XIX. Jugendschutz XX. Internationalisierung Weltumspannende Regelungen Cyber-Crime-Konvention Welt-Informationsgesellschaft XXI. Ausblick Literatur 391 Kontrollfragen 400 Stichwortverzeichnis 413 XXIII
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