Regionale Foren Bodenschutz in der Bauleitplanung Hessen Dokumentation. erstellt durch Ricarda Miller Ingenieurbüro Schnittstelle Boden

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1 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Regionale Foren Bodenschutz in der Bauleitplanung Hessen 2013 erstellt durch Ricarda Miller Ingenieurbüro Schnittstelle Boden Nordhessen: Kassel, Mittelhessen: Wetzlar, Südhessen: Frankfurt, September 2013

2 Konzeption, Bearbeitung und Zusammenstellung Dipl.-Ing. agr. Ricarda Miller Dr. Matthias Peter Bildnachweis: eigenes Bildmaterial, Ingenieurbüro Schnittstelle Boden Auftraggeber: Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Referat vorsorgender Bodenschutz, Bodenschutzrecht Mainzer Straße Wiesbaden Tel.: Fax: Auftragnehmer: Ingenieurbüro Schnittstelle Boden Belsgasse Ober-Mörlen Tel Fax info@schnittstelle-boden.de

3 Inhalt 1 Einleitung und Ziele Einladungen Teilnehmerkreis Durchführung und Ergebnisse Programm und Ablauf Informationsteil Planspielteil Diskussionsteil Abschluss Ergebnisse Regionales Forum Nordhessen Regionales Forum Mittelhessen Regionales Forum Südhessen Gesamtergebnis Zusammenfassung und Ausblick Literatur Anhang

4 1 Einleitung und Ziele Zur Umsetzung der 2011 veröffentlichten Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen (HMUELV 2011a, 2011b) hat das Hessische Ministerium für Umwelt Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUELV) drei Regionale Foren Bodenschutz in der Bauleitplanung im Frühjahr 2013 für Nord-, Mittel und Südhessen geplant und das Ingenieurbüro Schnittstelle Boden mit der Organisation und Durchführung beauftragt. Die Veranstaltungen knüpfen damit an die Bodenschutzforen der Jahre 2011 und 2012 an, in denen die Themen Bodenschutz und Bodenfunktionsbewertung in der Planung einem breiten Publikum vorgestellt wurden. Ziel der jeweils eintägigen Veranstaltungen war es, der Zielgruppe zu vermitteln, wie die oben genannte Arbeitshilfe eingesetzt werden kann. Ein weiterer Schwerpunkt mit besonderer Aktualität war die Vorstellung und Anwendung der Methoden und Kartenprodukte zur Bodenfunktionsbewertung (HMUELV 2013, MILLER & VORDERBRÜGGE 2013). Diese wurden vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB RLP) sowie dem Ingenieurbüro Schnittstelle Boden im Rahmen der Bodenflächendaten 1:5.000 für die landwirtschaftliche Nutzfläche (BFD5L) entwickelt. Die angestrebte Etablierung dieser beiden Instrumente in den Planungs- und Vollzugsalltag betrifft vor allem die kommunale Bauleitplanung einschließlich ihrer Umweltprüfung, bei der die Beschreibung, Bewertung und Kompensation von Bodenfunktionen abgehandelt wird. Die Inhalte können weiterhin bei der Planung von Infrastrukturmaßnahmen zur sachgerechten Betrachtung des Schutzguts Boden heran gezogen werden. Bei den drei Veranstaltungen nahm die aktive Beteiligung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und der praktischen Bezug durch Planspiele und breit angelegte Diskussionsmöglichkeiten gewollt einen bedeutenden Umfang im Programm ein. Insgesamt sind die regionalen Foren, wie auch die Bodenschutzforen der vergangenen Jahre, als Pattformen zu Information und Austausch über die Handlungsmöglichkeiten und Handlungserfordernisse im vorsorgenden Bodenschutz und zur Stärkung des Bodenbewusstseins bei den unterschiedlichen Akteuren (Behörden, Kommunen, Planer, Vorhabenträger) zu verstehen. 3

5 2 Einladungen Teilnehmerkreis Als Zielgruppe für die Regionalen Foren Bodenschutz in der Bauleitplanung Hessen waren eingeladen: - Untere und Obere Bodenschutzbehörden, - die mit der Raum- und Bauleitplanung bei den Regierungspräsidien befassten Stellen, - für Planung zuständige Personen bei Städten und Gemeinden, dem Regionalverband FrankfurtRheinMain und dem Zweckverband Raum Kassel, - Planungsbüros. Die Einladung wurde von Seiten des HMUELV postalisch sowie per verschickt. Zusätzlich zu den Einladungen wurde auf der Website des HMUELV, wo die Programmfaltblätter zum Download hinterlegt waren, auf die Veranstaltungen hingewiesen (vgl. Abb. 1) sowie über den -Verteiler der Naturschutz-Akademie Hessen Informationen zu den drei Regionalen Foren verschickt. Die Programmfaltblätter sind in Anhang 1 bis Anhang 3 dokumentiert. Abb. 1: Website des HMUELV mit dem Hinweis zu den drei Regionalen Foren Bodenschutz in der Bauleitplanung Hessen 2013 In Tab. 1 ist die Anzahl der Personen aufgeführt, die an den Foren in Nord-, Mittel- und Südhessen teilgenommen haben. Insgesamt wurden durch die Veranstaltungen 100 Personen der Zielgruppe erreicht. 4

6 Tab. 1: Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den drei Regionalen Foren Bodenschutz in der Bauleitplanung Hessen 2013 Regionales Forum Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer Nordhessen 29 Mittelhessen 20 Südhessen 51 Summe 100 5

7 3 Durchführung und Ergebnisse 3.1 Programm und Ablauf Die drei Regionalen Foren Bodenschutz in der Bauleitplanung Hessen 2013 fanden von Ende Mai bis Ende Juni in zweiwöchigem Wechsel in Kassel, Wetzlar und Frankfurt statt (vgl. Tab. 2). Tab. 2: Veranstaltungstermine und -orte der drei Regionalen Foren Bodenschutz in der Bauleitplanung Hessen 2013 Regionales Forum Ort Datum Uhrzeit Nordhessen Kassel Bürgersaal im Rathaus Mittelhessen Südhessen Wetzlar Naturschutz-Akademie Hessen Frankfurt Konferenztreff im Regionalverband FrankfurtRheinMain Die Veranstaltungen umfassten jeweils die drei Blöcke Informations-, Planspiel und Diskussionsteil. Die Programmfaltblätter der drei Foren sind in Anhang 1 bis Anhang 3 dokumentiert. Begrüßung und Schlusswort wurden jeweils von Dr. Jörg Martin vom HMUELV übernommen. Die Moderation hatte bei den Foren Nord- und Mittelhessen Dr. Matthias Peter sowie in Südhessen Ricarda Miller, beide vom Ingenieurbüro Schnittstelle Boden, inne Informationsteil Im Informationsteil übernahm Ricarda Miller die Aufgabe, die Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen sowie die Methoden und Karten zur Bodenfunktionsbewertung für die Raum- und Bauleitplanung in Hessen in einem ausführlichen Vortrag vorzustellen. In einer anschließenden Diskussion des Vortrages wurden Verständnisfragen gestellt und teilweise bereits die Schwierigkeiten beim Einsatz der beiden Instrumente im Planungsalltag diskutiert. Dies bildete zugleich eine Überleitung in den Planspielteil Planspielteil Mit den Planspielen wurde das Ziel verfolgt, die Erarbeitung der bodenbezogenen Bausteine eines Umweltberichts bzw. die Arbeitsschritte bei der Berücksichtigung der Bodenschutzbelange in der Umweltprüfung in Kleingruppen anhand von drei verschiedenen Fallbeispielen zu erproben. Die drei Fallbeispiele wurden im Vorfeld mit dem Auftraggeber abgestimmt und wiesen unterschiedliche thematische Schwerpunkte auf: - Planspiel 1 Flächennutzungsplan: Schwerpunktthema Prüfung von Standortalternativen, 6

8 - Planspiel 2 Bebauungsplan im Außenbereich: Schwerpunktthema kleinräumige Steuerung der Versiegelung, - Planspiel 3 Bebauungsplan im Außenbereich: Schwerpunktthema Kompensationsmaßnahmen. Die Unterlagen der Planspiele 1 bis 3 finden sich in Anhang 4 bis Anhang 6. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden bereits im Vorfeld der Veranstaltungen in Kleingruppen von vier bis sechs Personen eingeteilt und erhielten diese Zuweisung mittels Farbpunkt auf dem Namensschild bereits am Anmeldetisch zu Beginn der Veranstaltung. Ziel war eine möglichst heterogene Kleingruppenzusammensetzung aus Behörden, kommunalen Planungsstellen, Planungsbüros etc. zu erreichen. Weiterhin wurde dadurch versucht, teilnehmende Personen aus derselben Dienststelle bzw. demselben Büro auf unterschiedliche Kleingruppen zu unterschiedlichen Themen zu verteilen. Je nach Teilnehmerzahl wurde jedes Planspiel von zwei (Nord- und Mittelhessen) bzw. drei (Südhessen) Kleingruppen bearbeitet. Als Einstieg in die Gruppenarbeit wurden Aufgaben, Vorgehensweise, Zeitvorgaben, Materialien und Verteilung der Räume bzw. Tische erläutert. Als Material standen für die Kleingruppen Ausdrucke der Planspielunterlagen und -karten, Exemplare der Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen, Ausdrucke der Methodendokumentation zur Bodenfunktionsbewertung, Pinnwände, Moderationskarten, Stifte und Pinns bereit. Ursula Apel (HMUELV) und Ricarda Miller (Schnittstelle Boden) standen während der eineinhalbstündigen Planspielarbeit für Fragen der Kleingruppen zur Verfügung. Die Ergebnisse der Kleingruppenarbeit wurden nach der Mittagspause im Plenum anhand der jeweiligen Pinnwand der Kleingruppe vorgestellt. Die Musterlösungen der Planspiele sind in Anhang 7 bis Anhang 9 und ausgewählte Fotos der Pinnwände als Ergebnisse der Planspielbearbeitung in den Kleingruppen in Anhang 10 dokumentiert. Insgesamt kamen die Kleingruppen mit der Aufgabenstellung der Planspiele sowie mit deren Bearbeitung gut zurecht. Es zeigte sich, dass auch innerhalb der kurzen Bearbeitungszeit von 1,5 Stunden die Sachverhalte erfasst und die erforderlichen Arbeitsschritte abgearbeitet werden konnten. Alle Kleingruppen bei allen drei Regionalen Foren kamen zu fachlich angemessenen Ergebnissen, wie auch die der Pinnwände (vgl. Anhang 10) zeigt Diskussionsteil Die Diskussionsrunde wurde als World-Café durchgeführt, einer Methode, mit der große Gruppen effektiv miteinander diskutieren können (vgl. grüner Infokasten am Ende des Kapitels). Die bereits nach der Mittagspause während der Vorstellung der Ergebnisse der Planspiele gebildeten Tischgruppen von vier bis fünf Personen fanden sich in Café- Atmosphäre an kleinen Tischen zusammen Die Speisekarten (Abb. 2) allerdings enthielten keine Informationen zu kulinarischen Angeboten, sondern eine Anleitung und Informationen zur Arbeit an den Tischen: Gastgeber sollten für jeden Tisch bestimmt werden, das Schreiben auf die Tischdecken war ausdrücklich erwünscht. 7

9 Abb. 2: Speisekarten mit Café-Regeln und Beschreibung der Gastgeberrolle für die Methode World-Café Mit einer ersten Frage (vgl. Tab. 3) wurde die Diskussion im World-Café eröffnet. Nach der ersten Diskussionsphase wurden kurze Statements zum Diskussionsstand der Tische im Plenum abgefragt, um mit der zweiten Frage erneut in die Diskussion einzusteigen. Hierzu suchten sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer neue Tische. Nur die Personen mit der Funktion des Gastgebers blieben zurück, um die Neuankömmlinge über die am Tisch erzielten Ergebnisse zu informieren. Mit der dritten Frage wurde die letzte Diskussionsrunde mit erneutem Tischwechsel eingeleitet, in deren Anschluss wiederum eine Abfrage der Ergebnisse im Plenum erfolgte. Die im Plenum mitgeteilten Ergebnisse und Statements der einzelnen Tische wurden in einer Mind-Map ( Gedankenlandkarte ) nach Themengruppen dokumentiert. Die Ergebnis-Mind- Maps des jeweiligen World-Cafés der drei Veranstaltungen sind in Anhang 11 bis Anhang 13 zu finden. Einige Fotos der Tischdecken sind in Anhang 14 dokumentiert. Nachdem sich bei den Diskussionsrunden im ersten durchgeführten Regionalen Forum in Nordhessen zeigte, dass bislang nicht viele Erfahrungen beim Einsatz der beiden Instrumente Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen sowie Karten zur Bodenfunktionsbewertung für die Raum- und Bauleitplanung im Planungs- und Vollzugsalltag vorliegen, wurde die sich darauf beziehende erste Frage für Mittel- und Südhessen gestrichen (vgl. Tab. 3). Die Frage nach dem weiteren Handlungsbedarf hinsichtlich Fortbildung, Zuständigkeiten, Rolle der Behörden etc. wurde ebenfalls bei allen drei Foren gestellt. In Mittel- und Südhessen 8

10 behandelte die dritte Frage die bodenbezogene Kompensation, da sich dieser Punkt schon in Nordhessen als diskussionsreiches Thema, das in der Praxis viele Fragen aufwirft, darstellte (vgl. Abb. 3). Tab. 3: Diskussionsfragen im World-Café bei den drei Regionalen Foren Bodenschutz in der Bauleitplanung Hessen 2013 Regionales Forum Frage 1 Frage 2 Frage 3 Nordhessen Welche Erfahrungen haben Sie während der Arbeit mit der Arbeitshilfe und der Bodenfunktionsbewertung gemacht? Wie können Sie die Berücksichtigung der Bodenschutzbelange in der Bauleitplanung und Umweltprüfung in Ihre praktische Arbeit in der Planung bzw. im behördlichen Vollzug integrieren? Wo sehen Sie weiteren Handlungsbedarf (Fortbildung, Zuständigkeiten, Rolle der Behörden etc.)? Mittelhessen Wie können Sie die Berücksichtigung der Bodenschutzbelange in der Bauleitplanung und Umweltprüfung in Ihre praktische Arbeit in der Planung bzw. im behördlichen Vollzug integrieren? Wo sehen Sie weiteren Handlungsbedarf (Fortbildung, Zuständigkeiten, Rolle der Behörden etc.)? Bodenbezogene Kompensation wie funktioniert das am besten? Südhessen Wie können Sie die Berücksichtigung der Bodenschutzbelange in der Bauleitplanung und Umweltprüfung in Ihre praktische Arbeit in der Planung bzw. im behördlichen Vollzug integrieren? Wo sehen Sie weiteren Handlungsbedarf (Fortbildung, Zuständigkeiten, Rolle der Behörden etc.)? Bodenbezogene Kompensation wie funktioniert das am besten? 9

11 Abb. 3: Fragen für die Diskussionsrunden im World-Café 10

12 Exkurs World-Café Die Methode World Café fußt auf der zentralen Bedeutung des Gesprächs zwischen Menschen. Durch dieses Gespräch wird gelernt, wird die Realität neu interpretiert und werden Netze von Verbindungen und Informationen geknüpft. Wie sieht das Café aus? Leitidee ist die entspannte Atmosphäre eines Straßencafés, in dem sich Menschen zwanglos unterhalten. Im Raum werden kleine Tische aufgestellt, an denen jeweils drei bis fünf Menschen Platz finden können. Elemente wie Blumen, Getränke, Tischdecken, die unregelmäßige Aufstellung der Tische, das Licht und die Dekoration des Raums tragen dazu bei, dass die Gäste des Cafés sich wohl fühlen. Wie in Cafés liegen Tischdecken auf den Tischen, allerdings sind es hier beschreibbare Papier- Tischdecken. Und auf jedem Tisch liegen ein paar Flipchart-Marker. Die Teilnehmer/innen des Cafés sollen und dürfen auf die Papier-Tischdecke schreiben und zeichnen. Die zwanglose Atmosphäre und die kleinen Gruppen bewirken, dass die Teilnehmer/innen beginnen, sich für einander zu interessieren und sich wirklich zuhören. Die Frage(n) Ein World Café dient dazu, ein Gespräch zu führen, das ein Thema hat. Es geht um eine bzw. mehrere Fragen. In unserem Fall Fragen zur Anwendung und Anwendbarkeit der Werkzeuge Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen sowie Karten zur Bodenfunktionsbewertung für die Raumund Bauleitplanung. Die Fragen sollen zum Nachdenken anregen und den Raum für die Diskussion am Tisch öffnen. Teilnehmer/innen Ein World Café lebt von der Unterschiedlichkeit der Teilnehmer/innen. Wenn diverse Sichtweisen und Ideen aufeinander treffen, kann etwas Neues entstehen, werden die Gesprächsthemen von allen Seiten beleuchtet. In einem Workshop ist es also sehr vorteilhaft, wenn die Teilnehmer/innen aus verschiedenen Behörden, Fachbereichen und Funktionen kommen. Ablauf Die Teilnehmer/innen des Cafés unterhalten sich an den Tischen über die erste Frage typischerweise ca. 20 Minuten. Dabei schreiben und/oder zeichnen sie auf die Tischdecke. Vor der ersten Runde wählt jeder Tisch eine/n Gastgeber/in, der/die an diesem Tisch für die nächste Gesprächsrunde bleibt. Alle anderen suchen sich neue Tische. Der/die Gastgeber/in stellt den Neuen vor, was an seinem/ihren Tisch besprochen wurde. Die anderen bringen die Erkenntnisse von ihren vorherigen Tischen ein. Das Gespräch wird fortgesetzt. In der dritten Runde wird das Gespräch zum Thema im Plenum fortgesetzt. Dabei werden die sich abzeichnenden gemeinsamen Erkenntnisse auf einer Wand (Flipchart) aufgezeichnet oder es entsteht ein Mind-Map, das an die Wand gebeamt wird. Ein System denkt zusammen Die Wirksamkeit eines World Cafés beruht darauf, dass es einer mittleren, großen oder sehr großen Gruppe erlaubt, zusammen zu denken, was ansonsten schon bei nur 10 Leuten, die in einem Kreis sitzen, nicht einfach ist. Im World Café hat zwar nicht jeder mit jedem gesprochen, doch es entsteht die Wirkung, als ob es so geschehen wäre. Denn mittelbar hat jeder auch die Sichtweisen von Teilnehmern/innen erfahren, die nicht an seinem Tisch saßen. Die Teilnehmer/innen bekommen ein Gefühl für das Ganze und das kollektive Wissen der Gruppe wird optimal genutzt. 11

13 3.1.4 Abschluss Zum Abschluss zog Dr. Jörg Martin (HMUELV) jeweils ein sehr positives Resümee aus den Veranstaltungen. Die Beiträge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer hätten bewiesen, dass das Schutzgut Boden in der Bauleitplanung und der Umweltprüfung berücksichtigt werden kann, und dass eine bessere Integration der Bodenschutzbelange in den Planungs- und Vollzugsalltag möglich ist. Es müsse nun in der Praxis zur Selbstverständlichkeit werden, den Boden bei der Planung frühzeitig angemessen zu berücksichtigen. Hier seien die Behörden gefragt, aber auch Träger der Vorhaben sowie die Planungsbüros. Dies sei auch im Interesse der Rechtssicherheit der Pläne von Bedeutung. Ein zentrales Ergebnis der Veranstaltungen für ihn war auch, dass für den wichtigen Themenbereich der bodenbezogenen Kompensationsmaßnahmen weitere Instrumente wie z. B. eine Berechnungshilfe für die Ermittlung des bodenbezogenen Kompensationsbedarfs wünschenswert sind. Dr. Jörg Martin bedankte sich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die engagierte Mitarbeit und die Diskussionsfreude vor allem im Word-Café sowie bei der Organisation und Moderation für den gelungenen Ablauf. 3.2 Ergebnisse Die Informationsvermittlung durch den Vortrag wurde während der Planspiele um die Erkenntnisse zur Anwendung der Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen sowie der Karten zur Bodenfunktionsbewertung ergänzt. Daneben waren die Resultate der World-Café- Diskussionen ein wesentliches Ergebnis der drei Veranstaltungen. Wie in Kap beschrieben, wurden die Diskussionspunkte und -ergebnisse in Mind-Maps dokumentiert (vgl. Anhang 11 bis Anhang 13) Regionales Forum Nordhessen Beim Regionalen Forum Bodenschutz in der Bauleitplanung Nordhessen wurden vor allem folgende Punkte mehrfach angesprochen bzw. bildeten Diskussionsschwerpunkte: - Verbindlichkeit der Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen sowie der Karten zur Bodenfunktionsbewertung der BFD5L schaffen, - Best Practice Beispiele aufzeigen, - Zuständigkeiten der Behörden sowie innerhalb der Behörden klären und festlegen, - Hilfestellung zur Quantifizierung des bodenbezogenen Kompensationsbedarfs erforderlich, - Bewertung der Archivfunktion fehlt in der BFD5L und - hochauflösende Bodendaten auch teilweise für nichtlandwirtschaftliche Fläche notwendig. 12

14 3.2.2 Regionales Forum Mittelhessen Folgende Bereiche bildeten beim Regionalen Forum Bodenschutz in der Bauleitplanung Mittelhessen zentrale Punkte der Diskussion: - Best Practice Beispiele erforderlich, - weitere Fortbildungsveranstaltungen notwendig (auch für städtische Gremien), - Hilfestellung zur Quantifizierung des bodenbezogenen Kompensationsbedarfs gewünscht, - politisches Signal zum Bodenschutz und Bodenbewusstsein in der Öffentlichkeit fehlen, - Änderung der Vorgehensweise in der Bauleitplanung mit stärkerem Scoping und Abstimmung der Nutz-/Schutzgüter erforderlich und - landesweite Datengrundlage für hochauflösende Bodendaten notwendig Regionales Forum Südhessen Beim Regionalen Forum Bodenschutz in der Bauleitplanung Südhessen wurden vor allem folgende Punkte mehrfach angesprochen bzw. bildeten Diskussionsschwerpunkte: - Bewertungssystem zur Quantifizierung des bodenbezogenen Kompensationsbedarfs notwendig, - interkommunale Zusammenarbeit muss gestärkt werden, - Best Practice Beispiele für bodenbezogenen Kompensationsmaßnahmen als Hilfestellung für die eigene Arbeit, - Stärkung der schutzgutübergreifenden Kompensation, die den betroffenen Schutzgütern gleichsam gerecht wird und - stärkere Rolle der Oberen Bodenschutzbehörden mit einer klaren Linie im Bereich Bodenschutz in der Bauleitplanung gefordert Gesamtergebnis Bei allen drei Veranstaltungen wurde über den Umfang, den das Schutzgut Boden in der Umweltprüfung erhalten soll, sowie über die Auswirkungen der Berücksichtigung der Bodenschutzbelange in der Bauleitplanung sowohl in der Planungspraxis als auch für die Durchführbarkeit von Bauvorhaben intensiv diskutiert. Des Weiteren kamen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf allen drei Regionalen Foren zu folgendem Handlungsbedarf: - Best Practice Beispiele aufzeigen, - Zuständigkeiten der Behörden sowie innerhalb der Behörden klären und festlegen und - Bewertungssystem zur Quantifizierung des bodenbezogenen Kompensationsbedarfs erforderlich. 13

15 4 Zusammenfassung und Ausblick Die regionalen Foren Bodenschutz in der Bauleitplanung 2013 griffen inhaltlich vertiefend die thematischen Schwerpunkte der Bodenschutzforen der beiden letzten Jahre auf. Die drei Veranstaltungen setzten damit die Auseinandersetzung mit Bodenschutz und Bodenfunktionsbewertung in der Bauleitplanung sowie der Umweltprüfung erstmals in anderer Form fort: Zum einen fanden dezentrale Veranstaltungen an drei Orten statt, zum anderen wurde großer Wert auf die Mitwirkung aus dem Teilnehmerkreis in praxisbezogenen Planspielen und Diskussionen gelegt. Die Veranstaltungskonzeption hat sich bewährt: insgesamt konnte wieder ein großer Personenkreis angesprochen werden, wobei der Austausch wesentlich intensiver war als bei einem Programm, in dem Vorträge im Mittelpunkt stehen. Entsprechend vielfältig ist der Erkenntnisgewinn bei allen Beteiligten zu werten. Die Bearbeitung der Planspiele und die Diskussionen beleuchten den aktuellen Stand der Berücksichtigung des Belangs Bodenschutz in der Bauleitplanung. Besonders interessant ist hierbei, dass die Sichtweisen der verschiedenen Akteure aus den Reihen von Kommunen, Planungsbüros und Behörden zum Ausdruck kamen. Insgesamt wurde deutlich, dass das Schutzgut bisher oft nicht in ausreichendem und rechtlich gebotenem Umfang berücksichtigt wird. Um diese Situation zu verbessern, besteht Handlungsbedarf auf verschiedenen Ebenen: Die Bodenschutzbehörden haben die Aufgabe, Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung abzugeben und auf diesem Wege Bodenschutzbelange in die Planung einzubringen. Damit diese Aufgabe im nötigen Umfang wahrgenommen werden kann, muss die Verbindlichkeit der bestehenden gesetzlichen Grundlagen noch weiter vermittelt werden. Ferner müssen behördeninterne Zuständigkeiten optimiert werden, um eine fachlich vertiefte Bearbeitung sicherzustellen. Ausdrücklich wurde der Wunsch nach Fortbildung und weiterer Qualifikation zum Thema gewünscht, ebenso wie das Angebot von Best Practice Beispielen, die Orientierung und Motivation zugleich bieten. Die in Hessen vorhandenen Daten zu Bodenfunktionen (einzelne Funktionen und Zusammenfassung) bieten eine gute Grundlage, um fachliche Aussagen zum Schutzgut Boden in Planungsprozessen auf der Maßstabsebene der Bauleitplanung zu treffen. Diese liegen derzeit für landwirtschaftliche Flächen vor, so dass folgerichtig auch für andere Flächen, die Planungsgegenstand sein können, vergleichbare Daten aus dem Teilnehmerkreis gewünscht wurden. Weiterhin würden Daten insbesondere zur Archivfunktion die Bewertung von Planungssachverhalten verbessern und absichern. Die Bewertung der Bodenfunktionen bildet die Basis zur Bewertung von Eingriffen, die durch die Planung vorbereitet werden, und zur Suche nach Ausgleichs- und Minderungsmaßnahmen. Die praktische Arbeit würde sehr durch ein Instrumentarium zur Quantifizierung und flächenbezogenen Bilanzierung von Eingriffen und Ausgleichsmaßnahmen erleichtert. Auch könnte damit der Nutzen einer bodenfunktionsbezogenen Aufwertung von Flächen rechnerisch in die Umweltprüfung und Abwägung einfließen und eine höhere Transparenz zugunsten des Bodens herbeiführen. Auch auf Seiten der Kommunen als Träger der Planungshoheit wurden Möglichkeiten genannt, den Schutz des Bodens zu verbessern: In den Planungsprozessen sollte eine ernsthafte Alternativenprüfung stattfinden, die im besten Fall dazu führen kann, dass eine 14

16 Neuinanspruchnahme von Flächen und damit von Boden erst gar nicht stattfindet. Das Scoping zur Umweltprüfung sollte so durchgeführt werden, dass alle Belange, einschließlich des Bodens, im weiteren Planungsverlauf angemessen gewürdigt werden. Auf die bekannten, aber noch zu wenig genutzten Instrumente Flächenrecycling, Entsiegelungspool, Leerstands- bzw. Brachflächenkataster zur Innentwicklung und interkommunale Zusammenarbeit wurde hingewiesen. Besonders zielführend wäre die Festsetzung von Kontingenten, die eine Inanspruchnahme von neuen Flächen begrenzt. Die Benennung des niedrigen Stellenwerts des Bodens in der gesellschaftlichen und politischen Wahrnehmung als zentrales Problem weist deutlich über den konkreten Bereich der Bauleitplanung hinaus. Eine Steigerung des Bewusstseins an dieser Stelle erscheint dringend geboten und könnte auch durch entsprechende politische Signale gefördert werden. 15

17 5 Literatur HESSISCHES MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE, LANDWIRTSCHAFT UND VERBRAUCHER- SCHUTZ (2011a): Bodenschutz in der Bauleitplanung. Arbeitshilfe zur Berücksichtigung von Bodenschutzbelangen in der Abwägung und der Umweltprüfung nach BauGB in Hessen. Bearbeitet von Peter, M., Miller, R., Herrchen, D. & T. Gottwald. URL: _15/HMULV_Internet/med/b46/b dbe0-0f21-f012-f31e2389e481, ,true HESSISCHES MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE, LANDWIRTSCHAFT UND VERBRAUCHER- SCHUTZ (2011b): Bodenschutz in der Bauleitplanung. Kommentierte Prüfkataloge der Arbeitshilfe. Bearbeitet von Peter, M., Miller, R., Herrchen, D. & T. Gottwald. URL: _15/HMULV_Internet/med/446/ dbe0-0f21-f012-f31e2389e481, ,true HESSISCHES MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE, LANDWIRTSCHAFT UND VERBRAUCHER- SCHUTZ (2013): Bodenschutz in der Bauleitplanung. Methodendokumentation zur Arbeitshilfe: Bodenfunktionsbewertung für die Bauleitplanung auf Basis der Bodenflächendaten 1:5.000 landwirtschaftliche Nutzfläche (BFD5L). Bearbeitet von Miller, R. URL: _15/HMULV_Internet/med/b29/b29330ee-a38c-e317-9cda-a2b417c0cf46, ,true MILLER, R. & TH. VORDERBRÜGGE (2013): Multifunktionale Bodenbewertung in Hessen und Rheinland-Pfalz auf Basis der Bodenflächendaten 1:5.000 für die landwirtschaftliche Nutzfläche (BFD5L). Berichte der Deutschen Bodenkundlichen Gesellschaft. URL: 16