Zur Entstehung und Entwicklung eines personlichengeheimspharenschutzes vom Spâtabsolutismus bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches

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1 Zur Entstehung und Entwicklung eines personlichengeheimspharenschutzes vom Spâtabsolutismus bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches Von Gisa Austermiihle Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung Teil Entstehung und Entwicklung eines Geheimsphàrenschutzes in der Zeit des deutschen Spatabsolutismus Abschnitt Die personliche Geheimsphâre in der Staatsrechtslehre und in der Polizeiwissenschaft 24 A. Die Staatsrechtslehre des aufgeklàrten Absolutismus ( ) 24 I. Einfiihrung 24 II. Das,,ius inspectionis" des Fûrsten Seine Herkunft; das,jus inspectionis" als Bestandteil des,a'us maiestaticum circa sacra" Exkurs: Das, jus inspectionis" und die,,geheimen Gesellschaften" Wesen, Inhalt und Umfang des,4us inspectionis" 32 Ul. Die Grenzen des,411s inspectionis": Der Schutz einer persônlichen Geheimsphare Die Reichsstaatsrechtslehre 36 a) J.S.Piitter 36 aa) Das,4us inspectionis" und die,,wohlerworbenen Rechte" 36 bb) DieBindungdesFùrstenandenStaatszweckalsobjektiveGrenze ce) Die formelle Garantie: Die Mitwirkung der Reichs- und Landstande 38 b) K.F.Hàberlin 39 aa) Die Bindung des Fûrsten an den Staatszweck 39 bb) Der Privatbereich 39 ce) Die formelle Garantie: Mitwirkungsrecht der Reichs- und Landstande 40 c) T. v. Schmalz, J. C. Leist und N. T. Gônner in der Spâtphase der Reichsstaatsrechtslehre 40

3 8 Inhaltsverzeichnis 2. Die natùrliche Staatsrechtslehre 41 a) Die persônliche Geheimsphâre als Grenze des,,ius inspectionis" bei D. Nettelbladt, G. Hufeland, H. G. Scheidemantel, T. v. Schmalz, K. A. v. Martini u. a 41 b) Das Haus als,,grenzscheidung" der Staatsaufsicht bei J. G. Fichte 43 B. Die Polizeiwissenschaft der Aufklârung 44 I. Einfuhrung 44 II. Die Unverletzlichkeit des Hausfriedens bei I. H. G. v. lusti und J. F. v. Pfeiffer 46 III. Haus und Familie bei G. H. v. Berg und K. H. L. Pôlitz Abschnitt Ansâtze eines persônlichen Geheimnisschutzes im Strafprozefirecht 49 A. Die Gesetzgebung 50 I. Die Zeugnisverweigerungsrechte 51 IL Die Durchsuchung 52 B. Die Wissenschaft 54 I. Die Zeugnisverweigerungsrechte 54 IL Die Urkundenedition 55 III. Die Hausdurchsuchung Die allgemeine Hausdurchsuchung Die spezielle Hausdurchsuchung Abschnitt Ansâtze eines persônlichen Geheimnisschutzes im Strafrecht 58 A. Die Gesetzgebung 59 I. Rechtsquellen des Gemeinen Deutschen Strafrechts Die Verletzung des Post- und Briefgeheimnisses 59 a) Die Verletzung des Postgeheimnisses 59 b) Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private 61

4 Inhaltsverzeichnis 9 2. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses Der Hausfriedensbruch 63 IL Die Rechtsquellen der Aufklarung Die Verletzung des Post- und Briefgeheimnisses 64 a) Die Verletzung des Postgeheimnisses 64 b) Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private Die Verletzung des Berufsgeheimnisses Der Hausfriedensbruch 65 B. Die Strafrechtswissenschaft 66 I. Die Verletzung des Briefgeheimnisses 67 II. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 67 IL Der Hausfriedensbruch 68 Ergebnisse des Ersten Teils Teil Der Schutz der persônlichen Geheimsphâre im 19. Jahrhundert bis zur Gesetzgebung des Deutschen Reiches 1. Abschnitt Die personliche Geheimsphâre in der Staatsrechtslehre, in der Polizeiwissenschaft und in der Verwaltungsrechtswissenschaft 72 A. Die Staatsrechtslehre des Deutschen Bundes (J. L. Klûber, H. Zoepfl, R. Maurenbrecher, H.A. Zachariâ, K.E. Weiss) 72 I. Das Oberaufsichtsrecht 73 IL Die persônliche Geheimsphâre als Grenze 74 III. Kritik am Oberaufsichtsrecht im Vormarz 76 B. Die natùrliche Staatsrechtslehre 77 I. Die natùrliche Staatsrechtslehre im Vormarz 78 72

5 10 Inhaltsverzeichnis 1. Das Recht auf ein,,abgeschlossenes, individuelles Selbstleben" bei K. C. F. Krause und H. Ahrens 78 a) K.CF. Krause 79 b) H.Ahrens Die Garantien einer persônlichen Geheimsphâre als Freiheitsrechte im siiddeutschen Liberalismus 81 a) Die Verwerfung des, jus inspectionis" 81 b) Geheimnisschutz bei R. v. Mohl 83 c) Geheimnisschutz bei C. Welcker 83 aa) Die Gedankenfreiheit 84 bb) Der Hausfrieden 85 IL Die natùrliche Staatsrechtslehre nach 1848/ J.C. Bluntschli F.Walter 87 C. Die Polizeiwissenschaft und die Verwaltungsrechtswissenschaft des 19. Jahrhunderts 88 I. Die Polizeiwissenschaft bis 1850: Der polizeiliche Wohnungsschutz und das Briefrecht bei R. v. Mohl 88 IL Die Verwaltungsrechtswissenschaft ab Anfange eines Verwaltungsrechts Das polizeiliche Hausrecht bei L. v. Stein Abschnitt Die persônliche Geheimsphâre im Verfassungsrecht 91 A. Die verfassungsrechtliche Situation vor B. Die Frankfurter Reichsverfassung vom I.DerSchutzderWohnung( 140 FRV) Die Erste Lesung im VerfassungsausschuB Die Diskussionen im Plénum der Nationalversammlung (1. Lesung) 96 a) Richtervorbehalt oder Gesetzesvorbehalt 96 b) Weitere Verhandlungsgegenstande Die Zweite Lesung im VerfassungsausschuB Bewertung des 140 FRV in seiner endgultigen Fassung 100

6 Inhaltsverzeichnis 11 IL Das Briefgeheimnis ( 142 FRV) Das Briefgeheimnis und die persônliche Geheimsphâre Beschrânkungen des Briefgeheimnisses 102 a) Die Erste Lesung im VerfassungsausschuB 102 b) Die Diskussionen im Plénum der Nationalversammlung (1. und 2. Lesung) 103 aa) Exkurs: Brief- oder Postgeheimnis 103 bb) Beschrankungen des Briefgeheimnisses Die Zweite Lesung im VerfassungsausschuB Bewertung des 142 FRV in seiner endgûltigen Fassung 107 III. Die allgemeine Beschlagnahme von Briefen und Papieren ( 141 FRV) 107 C. Die verfassungsrechtliche Situation in den Partikularstaaten nach 1848/ I. Der Wohnungsschutz Die Verfassungsurkunden der Lander auber PreuBen Die PreuBischen Verfassungsurkunden 109 a) Die..Charte Waldeck" 109 b) Die oktroyierte Verfassung vom c) Die revidierte Verfassung 110 IL Das Briefgeheimnis und das Verbot der Brief- und Papierbeschlagnahme Die Verfassungsurkunden der Lânder auber PreuBen Die PreuBischen Verfassungsurkunden 112 a) Die,,CharteWaldeck" 112 b) Die oktroyierte Verfassung 112 c) Die revidierte Verfassung Abschnitt Die persônliche Geheimsphâre im Strafprozefirecht 114 A. Die ersten Jahrzehnte des 19. Jahrhunderts 114 I. Die Gesetzgebung Die Zeugnisverweigerungsrechte Die Urkundenedition Die Hausdurchsuchung 117

7 12 Inhaltsverzeichnis IL Die Wissenschaft Die Zeugnisverweigerungsrechte Die Urkundenedition Die Hausdurchsuchung 120 B. Das StrafprozeBrecht ab dem 5. Jahrzehnt des 19. Jahrhunderts 122 I. Die Wissenschaft Die Zeugnisverweigerungsrechte Die Urkundenedition Die Beschlagnahme von Briefen und Papieren Die Beschlagnahme von Briefen auf der Post Die Durchsuchung 127 IL Die Gesetzgebung Exkurs: Ûberblick ûber die Rechtsquellen des reformierten Strafprozesses Die Zeugnisverweigerungsrechte und andere Bestimmungen zum Zeugenschutz 131 a) Die StrafprozeBordnung Wûrttembergs von b) Die StrafprozeBordnung Badens von c) Die Entwicklung in den ûbrigen Territorialstaaten 133 aa) Die von der Zeugnispflicht befreiten Personengruppen 133 bb) Die Arten von Zeugnisverweigerungsrechten 134 ce) Die Belehrungspflicht 135 dd) Die Eidesverweigerungsrechte bzw. Vereidigungsverbote 135 ee) Unzulâssige Fragen Die Herausgabe und Beschlagnahme von Briefen und Papieren 136 a) Die Pflicht zur Herausgabe von Schriftstiicken 136 b) Die Beschlagnahme von Schriftstiicken 137 aa) Matérielle Voraussetzungen 137 bb) Zustandigkeits-, Verfahrens- und Formvorschriften 138 ce) Die Beschlagnahmeverbote 140 (1) Beschlagnahmeverbote bis zur StrafprozeBordnung Wiïrttembergs von (2) Beschlagnahme- und Verwertungsverbot in der StrafprozeBordnung Wiirttembergs von c) Die Beschlagnahme von Briefen auf der Post Die Beschlagnahme sonstiger Beweismittel 144

8 Inhaltsverzeichnis Die Durchsuchung (Wohnungs-, Personen- und sonstige Durchsuchungen) a) Die allgemeine Hausdurchsuchung 145 b) Die spezielle Durchsuchung 147 aa) Die Durchsuchungsobjekte 147 bb) Die Durchsuchung beim Beschuldigten 147 ce) Die Durchsuchung bei Dritten 148 dd) Die Durchsuchung der Person 149 c) Der,,Erforderlichkeitsgrundsatz" 150 d) Speziell: Das Nachtzeitverbot bei Hausdurchsuchungen 151 e) Die Anordnungszustandigkeit 152 f) Die Form- und Verfahrensvorschriften Abschnitt Die persônliche Geheimsphâre im Strafrecht 154 A. Die Gesetzgebung 155 I. Die Verletzung des Brief- bzw. Postgeheimnisses Die Gesetzgebung in den Lândern bis zum Strafgesetzbuch Badens von a) Die Verletzung des Postgeheimnisses 155 b) Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private Das Strafgesetzbuch Badens von Das Strafgesetzbuch PreuBens von II. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses Die Gesetzgebung in den Landern bis zum Strafgesetzbuch Badens von a) Der Verrat von Amtsgeheimnissen 160 b) Die Verletzung des Berufsgeheimnisses durch private Vertrauenspersonen Das Strafgesetzbuch Badens von Das Strafgesetzbuch PreuBens von Das Strafgesetzbuch Bayerns von III. Der Hausfriedensbruch Die Strafgesetzbùcher von Bayern (1813), Oldenburg (1814), Hannover (1840) und Ôsterreich (1852) 163

9 14 Inhaltsverzeichnis 2. Der Hausfriedensbruch in den Strafgesetzbùchern ab dem Strafgesetzbuch Wûrttembergs von Das Strafgesetzbuch PreuBens von a) Der Hausfriedensbruch im Amt 165 b) Der einfache Hausfriedensbruch 165 B. Die Strafrechtswissenschaft 166 I. Die Verletzung des Briefgeheimnisses 166 IL Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 167 ni. Der Hausfriedensbruch 168 Ergebnisse des Zweiten Teils Teil Der Schutz der persônlichen Geheimsphâre in der ReichsstrafprozeBordnung und im Reichsstrafgesetzbuch Abschnitt Einfuhrung: Kein Grundrechtsschutz im Kaiserreich Abschnitt Personlicher Geheimnisschutz in der Reichsstrafprozelîordnung 175 A. Die Zeugnisverweigerungsrechte 175 B. Die Beschlagnahme von Beweismitteln 177 I. Die allgemeine Beschlagnahme 177 IL Die Beschlagnahme von Briefen auf der Post 180 C. Die Durchsuchung (der Person, der Wohnung bzw. anderer RSumlichkeiten und beweglicher Sachen) 181 I. Keine Pri vilegierung der allgemeinen Durchsuchung 181 IL Die Zulàssigkeit einer Durchsuchung Matérielle Voraussetzungen Zustandigkeits- und Verfahrensvorschriften Die Papierdurchsuchung 184

10 Inhaltsverzeichnis Abschnitt Personlicher Geheimnisschutz im Reichsstrafgesetzbuch von A. Die Verletzung des Brief- bzw. Postgeheimnisses 184 I. Die Verletzung des Postgeheimnisses 184 IL Die Verletzung des Briefgeheimnisses durch Private 185 B. Die Verletzung des Berufsgeheimnisses 186 C. Der Hausfriedensbruch 186 I. Der Hausfriedensbruch im Amt 186 IL Der einfache Hausfriedensbruch 187 Ergebnisse des Dritten Teils 188 Schlufibetrachtung 190 Literaturverzeichnis 194 Personenverzeichnis 207 Sachwortverzeichnis 210