Einführung in das tschechische Recht

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Greta Diefenbach
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Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Ausländisches Recht 188 Einführung in das tschechische Recht von Dr. Heinz-Bernd Wabnitz, Prof. Dr. Pavel Holländer, Dr. Christian Theiß 1.

1 Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Ausländisches Recht 188 Einführung in das tschechische Recht von Dr. Heinz-Bernd Wabnitz, Prof. Dr. Pavel Holländer, Dr. Christian Theiß 1. Auflage Einführung in das tschechische Recht Wabnitz / Holländer / Theiß schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Einzelne Länder Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision Bearbeiter Überschrift 1 Autorenverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... XVII 1. Teil. Grundlagen des tschechischen Rechts 1. Die Geschichte des tschechischen Staates (Musil) Überblick über das tschechische Rechtssystem (Musil) Gerichte, Staatsanwaltschaft, Polizei und Anwaltschaft (Musil)... 7 I. Das Verfassungsgericht... 7 II. Gerichtsverfassung... 8 III. Staatsanwaltschaft... 9 IV. Polizei... 9 V. Anwaltschaft VI. Juristische Ausbildung in der Tschechischen Republik Teil. Öffentliches Recht 4. Staats- und Verfassungsrecht (Holländer) I. Abriss der tschechischen Verfassungsgeschichte seit II. Hauptprinzipien der tschechischen Verfassungsordnung Parlamentarische Demokratie und Gewaltenteilung Materieller Rechtsstaat Schutz von Grundrechten und Grundfreiheiten; Verhältnismäßigkeit Einheitliche Gestaltung des Staates und Schutz der territorialen Selbstverwaltung Europafreundlichkeit und völkerrechtlicher Monismus Unabänderlichkeit des materiellen Verfassungskerns Allgemeines Verwaltungsrecht (Hendrych) I. Grundlagen des Verwaltungsrechts Begriff des Verwaltungsrechts Rechtsquellen des Verwaltungsrechts Handlungsformen des Verwaltungsrechts II. Verwaltungsverfahren Das Verwaltungsverfahrensgesetz Grundsätze des Verwaltungsverfahrens Verfahrensgang Entscheidung Rechtsbehelfe Wiederaufnahme des Verfahrens Überprüfungsverfahren III. Die Verwaltungsorganisation Verfassungsrechtliche Grundlagen Verwaltungsträger und Vollzugsorgane Wirkungsbereich und Rechtsbefugnis Unmittelbare Staatsverwaltung Mittelbare Staatsverwaltung Selbstverwaltung Andere Organisationsformen der Verwaltung... 44

3 VIII 1. Gewerbe Besonderes Verwaltungsrecht (Hendrych) I. Gewerberecht Gewerbeberechtigung und Voraussetzungen der Gewerbeausübung Pflichten des Unternehmers Änderungen der Gewerbeberechtigung Gewerbeaufsicht II. Baurecht Die Raumplanung Bauordnungsrecht Verwaltungsgerichtsbarkeit (Hendrych) 54 I. Allgemeines 54 II. Zuständigkeit der Verwaltungsgerichtsbarkeit III. Die Entscheidung des Gerichts IV. assationsbeschwerde V. Wiederaufnahme Teil. Zivil- und Zivilprozessrecht 8. Allgemeines Zivilrecht (Hulmák) I. Einleitung Privatrecht Materielles bürgerliches Recht Grundprinzipien II. Rechtssubjekte Allgemeines Natürliche Personen Juristische Personen Persönlichkeitsrechte III. Stellvertretung Gesetzliche Stellvertretung Gewillkürte Vertretung (Vollmacht) IV. Juristische Tatsachen V. Rechtsgeschäfte Begriff Wirksamkeitsvoraussetzungen Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts Anfechtbarkeit VI. Der Vertrag Vertragsschluss ontrahierungszwang Allgemeine Geschäftsbedingungen Rücktritt vom Vertrag VII. Rechtsobjekte Sachen Wohnungen und Geschäftsräume Rechte Immaterielle Vermögenswerte 77 VIII. Verjährung Sachenrecht (Hulmák) I. Allgemeines 79 II. Eigentum Inhalt des Eigentums Eigentumsbeschränkungen Schutz des Eigentums Eigentumserwerb Miteigentum Gütergemeinschaft der Ehegatten... 86

4 IX 1. Entstehung III. Besitz IV. Dienstbarkeiten Inhalt Erlöschen V. Pfandrecht Entstehung Pflichten von Schuldner und Gläubiger Verwertung des Pfandrechts Erlöschen VI. Zurückbehaltungsrecht VII. Liegenschaftskataster Allgemeines Schuldrecht (Hulmák) I. Mehrheit von Berechtigten oder Verpflichteten II. Entstehung von Schuldverhältnissen III. Änderung von Schuldverhältnissen Inhaltliche Änderungen Personelle Änderungen IV. Erlöschen von Schuldverhältnissen Erfüllung Aufrechnung Rücktritt vom Vertrag, ündigung, Zeitablauf, onfusion, nachträgliche Unmöglichkeit Vertragliche Vereinbarung Tod V. Sicherung von Verbindlichkeiten Vertragsstrafe Bürgschaft Sonstige Sicherheiten Vertragliche Schuldverhältnisse (Hulmák) I. Vertragstypen aufvertrag Schenkung Werkvertrag Auftrag Mietvertrag Darlehen Leihe II. Verbraucherverträge und Vorverträge Verbraucherverträge Vorvertrag Delikts- und Bereicherungsrecht (Hulmák) I. Deliktsrecht Allgemeines Schadensvermeidungspflicht Haftungsgrund Gehilfen, Rückgriff, Mitverschulden, mehrere Schädiger Art und Umfang des Schadensersatzes II. Bereicherungsrecht Voraussetzungen des Bereicherungsanspruchs Umfang des Bereicherungsanspruchs Erb- und Familienrecht (Hulmák) I. Erbrecht Voraussetzungen Gesetzliche Erbfolge Gewillkürte Erbfolge Anfall der Erbschaft Nachlassverfahren Schutz des rechtmäßigen Erben

5 X 2. Eltern und inder II. Familienrecht Die Ehe Gütergemeinschaft der Ehegatten Zivilprozessrecht (Hulmák) I. Grundprinzipien II. Erkenntnisverfahren III. Summarische Verfahren IV. Rechtsbehelfe Ordentliche Rechtsbehelfe Außerordentliche Rechtsbehelfe V. Zwangsvollstreckung Teil. Wirtschafts- und Steuerrecht 15. Grundzüge des Handelsrechts (oukal) I. Handelsgeschäfte Begriff des Handelsgeschäfts Dispositivität handelsrechtlicher Bestimmungen Die Besicherung von Handelsgeschäften Verzug bei Handelsgeschäften Verjährung bei Handelsgeschäften Handelsrechtliche Vertragsbestimmungen II. Das Handelsregister Gesellschaftsrecht (oukal) I. Allgemeines Begriff der Handelsgesellschaft Der europäische ontext Handelsregister II. Personengesellschaften Offene Handelsgesellschaft ommanditgesellschaft III. apitalgesellschaften Gesellschaft mit beschränkter Haftung Aktiengesellschaft IV. Gesellschaften europäischen Rechts Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) Europäische Gesellschaft (SE) Arbeitsrecht (likar) I. Individualarbeitsrecht Grundbegriffe und Definitionen Entstehung eines Arbeitsverhältnisses Inhalt des Arbeitsvertrages Pflichten des Arbeitgebers Lohn Haftung im Arbeitsverhältnis Beendigung des Arbeitsverhältnisses II. ollektivarbeitsrecht Gewerkschaften und Tarifverhandlungen Arbeitnehmervertreter Pflichten des Arbeitgebers gegenüber den Arbeitnehmervertretern III. Arbeitsprozessrecht Devisenrecht (Blechová/Novotný) I. Grundprinzipien des Devisenrechts II. Grundbegriffe des Devisenrechts. 181 III. Grenzüberschreitende Zahlungen, Aus- und Einfuhr von tschechischer Währung und von Devisenwerten Einschränkungen von Barzahlungen Ein- und Ausfuhr von tschechischer und Fremdwährung

6 XI 1. Erwerb von Zweitwohnobjekten IV. Mitteilungspflichten V. Immobilienerwerb durch Devisenausländer Land- und forstwirtschaftlich genutzte Liegenschaften Sonstige Immobilien Steuerrecht (Novotný) I. Das tschechische Steuersystem II. Besteuerung des Einkommens Einkommensteuer örperschaftsteuer III. Umsatzsteuer IV. Erbschaft-, Schenkung- und Grunderwerbsteuer V. raftfahrzeugsteuer VI. Grundsteuer VII. Verbrauch- und Energiesteuern VIII. Steuerverfahren Grundsätze Das Steuerverfahren im Einzelnen Teil. Straf- und Strafprozessrecht 20. Strafrecht (Novotná) I. Einleitung II. Die Straftat. 197 III. Das System der Sanktionen Sanktionen gegenüber Erwachsenen Sanktionen gegenüber Jugendlichen und indern IV. Der Besondere Teil des StGB Strafprozessrecht (Novotná) I. Einleitung II. Beteiligte des Strafverfahrens Das Gericht Staatsanwaltschaft und Ermittlungsbehörden Beschuldigter und Verteidiger Geschädigter III. Prozesshandlungen IV. Beweisrecht 203 V. Der Ablauf des Strafverfahrens Das Vorverfahren Das gerichtliche Verfahren VI. Das Verfahren gegen Jugendliche und inder VII. Internationale Rechtshilfe Teil. Ausblick: Aktuelle Entwicklungen 22. Gesetzgebungsvorhaben (orbel) I. Entwicklung seit II. Die Gesetzgebungsvorhaben im Einzelnen Zivilrecht Strafrecht Weitere Planungen Sonstige Entwicklungen (orbel) I. Reform der Gerichtsverfassung II. Einsatz von Informations- und ommunikationstechnologien Sachverzeichnis

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