Jöhstädter Amtsblatt

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1 Jöhstädter Amtsblatt für und die Ortsteile Schmalzgrube, Grumbach, Neugrumbach, und Oberschmiedeberg Amtsblatt vom 11. Januar 2017 Bekanntgabe von Beschlüssen Beschlüsse der 31. Sitzung des Stadtrates der Stadt am 05. Januar 2017 Beschlüsse der 32. Sitzung des Stadtrates der Stadt am 05. Januar 2017

2 Bekanntgabe der Beschlüsse der 31. Sitzung des Stadtrates am 05. Januar 2017 Der Stadtrat der Stadt hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05. Januar 2017 folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss Nr. 325: Der Stadtrat der Stadt beschließt gemäß 51 Abs. 9 SächsGemO die Einleitung des Verfahrens zur Abwahl des Bürgermeisters Olaf Oettel durch Bürgerentscheid gemäß 51 Abs. 7 SächsGemO. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme Beschluss Nr. 326: Der Stadtrat der Stadt beschließt, als Abstimmungstag für den Bürgerentscheid zur Abwahl des Bürgermeisters Olaf Oettel, Sonntag, den 19. März 2017 festzulegen. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen 1 Stimmenenthaltung, den 09. Januar 2017 André Zinn 1. Stellvertretender Bürgermeister Seite 2 von 7

3 Bekanntgabe der Beschlüsse der 32. Sitzung des Stadtrates am 05. Januar 2017 Der Stadtrat der Stadt hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05. Januar 2017 folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss Nr. 327: Der Stadtrat beschließt, den Widerspruchsbescheid des Landratsamtes Erzgebirgskreis zur Eintragungsverfügung der Stadtverwaltung vom Bestandsblatt Nr. 20 für das Bestandsverzeichnis der beschränkt-öffentlichen Wege und Plätze in OT Grumbach anzuerkennen. Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen 2 Stimmenenthaltungen Beschluss Nr. 328: Annahme der öffentlich benannten Geldzuwendungen des Spendengebers durch die Stadt mit der jeweiligen Weiterleitung an die entsprechende Einrichtung: Fachhandel und Service 50,00 Kita Stadt Kai Schreiter Friseursalon Kathrin 10,00 Kita Stadt Kathrin Klein Friseursalon 50,00 Kita Stadt Marlene s Haarmonie Marlene Schuster PF Pumpen und 500,00 Kita Stadt Feuerlöschtechnik GmbH 500,00 Kita Grumbach Stadt Köstler GmbH 200,00 Kita Grumbach Stadt Grumbach Seite 3 von 7

4 Speisenservice 25,00 Kita Grumbach Stadt Nestler & Winkler GbR 25,00 Kita Stadt Grumbach Himmel-Bad 50,00 Oberschule Stadt Sven Himmel Fachgroßhandel 50,00 Oberschule Stadt Hans Reinhold u. Sohn Thermalbad Wiesenbad Bauplanungsbüro 50,00 Oberschule Stadt Jürgen Schmiedel Bäckerei 100,00 Oberschule Stadt Mario Bräuer Grumbach Beschluss Nr. 329: Annahme der öffentlich benannten Geldzuwendungen des Spendengebers durch die Stadt mit der jeweiligen Weiterleitung an die entsprechende Einrichtung: Dachdeckermeister 50,00 Kita Stadt Andreas Lukas 50,00 Kita Grumbach Stadt Oberschmiedeberg Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen 1 Befangenheit Seite 4 von 7

5 Beschluss Nr. 330: Annahme der öffentlich benannten Geldzuwendung des Spendengebers durch die Stadt mit der jeweiligen Weiterleitung an die entsprechende Einrichtung: Sanitärtechnik Venohr 50,00 Kita Stadt Andreas Venohr Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen 1 Befangenheit Beschluss Nr. 331: Annahme der öffentlich benannten Geldzuwendung des Spendengebers durch die Stadt mit der jeweiligen Weiterleitung an die entsprechende Einrichtung: Auto Hofmann 50,00 Kita Grumbach Stadt Frank Hofmann Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen 1 Befangenheit Seite 5 von 7

6 Beschluss Nr. 332: Annahme der öffentlich benannten Sachzuwendungen der Spendengeber: Tischlerei 196,35 Stadt Stadt Danny Langer (Fensterbank - Schulungsraum FW ) Dr. med. 128,21 Kita Stadt Monika Frenzel (Bettwäsche) Ehrenfriedersdorf inetz GmbH 1.637,77 Stadtfeuerwehr Stadt Chemnitz (Gasmessgerät) Beschluss Nr. 333: Der Stadtrat beschließt, dass bei dem Grundstückskaufvertrag über das Flurstück 240 der Gemarkung, Siedlung 231 R, von Holger Meyer, Königswalde, an Tommy und Josefine Groß,, ein Vorkaufsrecht nach allen öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht ausgeübt werden kann. Beschluss Nr. 334: Der Stadtrat beschließt, dass bei dem Grundstückskaufvertrag über die Teilfläche von ca. 21 m² des Flurstücks 9 der Gemarkung, von Cornelia Einenkel,, an Frank Einenkel,, ein Vorkaufsrecht nach allen öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht ausgeübt werden kann. Seite 6 von 7

7 Beschluss Nr. 335: Der Stadtrat beschließt, dass bei dem Grundstückskaufvertrag über das Flurstück 357/1 der Gemarkung, von Brigitte Frey, OT, an Andreas Liebmann, OT, ein Vorkaufsrecht nach allen öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht ausgeübt werden kann. Beschluss Nr. 336: Der Stadtrat beschließt, dass bei dem Grundstückskaufvertrag über das Flurstück 488/6 der Gemarkung Grumbach, von Jörg Beier, OT Grumbach, an Enrico Wiesner, Mildenau OT Arnsfeld, ein Vorkaufsrecht nach allen öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht ausgeübt werden kann., den 09. Januar 2017 Olaf Oettel Bürgermeister Impressum Herausgeber: Verantwortlich: Redaktion: Erscheinungsintervall: Stadt, Markt 185, Bürgermeister Olaf Oettel bzw. 1. Stellvertretender Bürgermeister André Zinn Stadtverwaltung nach Erfordernis Seite 7 von 7