Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) Österreich-Slowakei

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Nicole Kaiser
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1 Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) Österreich-Slowakei Mag. François-Edouard Pailleron Abteilung Raumordnung und Regionalpolitik Koordinierende Landesförderstelle Niederösterreich

2 Prinzipien der Zusammenarbeit Grenzüberschreitende Zusammenarbeit - der Projektträger - der Implementierungsstellen NEU: Leadpartner Prinzip + Verantwortung Transparenz + klare Spielregeln Partnerschaft Befolgung der Richtlinien - der EU - der Mitgliedsstaaten

NEU: Leadpartner Prinzip + Verantwortung Transparenz + klare

3 Programmgebiet Kernraum Slowakei Region Bratislava Region Trnava Österreich Niederösterreich (Weinviertel, Wiener Umland/Nordteil, Wiener Umland/Südteil) Wien Burgenland (Nordburgenland)

4 Programmgebiet Erweiterungsgebiet gem. Art. 21(1) der Verordnung (EG) Nr. 1080/2006 Österreich Niederösterreich Niederösterreich (Waldviertel, Mostviertel-Eisenwurzen, St. Pölten, Niederösterreich-Süd) Burgenland (Mittelburgenland)

5 Europäischer Fonds für regionale Entwicklung Ausgleich der wichtigsten regionalen Ungleichgewichte Entwicklungsstand Rückstand von benachteiligten Regionen ländliche & städtische Gebiete Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung Gebiete mit geografischen & natürlichen Benachteiligungen Stärkung von Wettbewerb und Innovation + Arbeitsplätze Nachhaltigkeit

städtische Gebiete Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung Gebiete mit

6 Fördervolumen und Förderquote Regionen EFRE Nationale Förderung in Euro Gesamtförderung Burgenland Niederösterreich Wien Slowakei Gesamt Slowakei Wien ,3 3,5 Höchstförderquote bei Projekten 85 : 15 Niederösterreich 16 2,8 Burgenland 5 0, Millionen Euro EFRE Nationale Förderung

000.000 3.529.412 23.529.412 Gesamt 59.906.355 10.571.710 70.478.

7 Förderfähige Prioritäten und Maßnahmen

8 Implementierungsstruktur des Programms AT BKA Prüfbehörde Bescheinigungs- Behörde Zahlstelle Verwaltungsbehörde Gemeinsames Technisches Sekretariat Begleitausschuss SK MCRD Prüfbehörde RK Bratislava RK Trnava RK Burgenland RK Niederösterreich RK Wien

Gemeinsames Technisches Sekretariat Begleitausschuss SK MCRD

9 Förderwerber sind juristische Personen a) mit öffentlichem Rechtsstatus b) im Einflussbereich von öffentlichen Rechtsträgern c) gemeinnützige Organisationen

10 Lead Partner Prinzip Partner einigen sich auf einen federführenden Begünstigten Lead Partner und Partner schließen eine Vereinbarung über: - Regelung der Verwendung der bereitgestellten Mittel - Modalitäten für Wiedereinziehung von Fördermitteln Lead Partner ist für die Durchführung des gesamten Vorhabens verantwortlich Lead Partner vergewissert sich, dass die Ausgaben mit dem vereinbarten Vorhaben in Zusammenhang stehen Lead Partner vergewissert sich, dass gemeldete Ausgaben von einer befugten Prüfstelle geprüft sind Lead Partner ist für die Überweisung der EFRE-Mittel an die Projektpartner zuständig Jeder Partner trägt die Verantwortung im Fall von Unregelmäßigkeiten der von ihm gemeldeten Ausgaben

vergewissert sich, dass die Ausgaben mit dem vereinbarten Vorhaben in Zusammenhang stehen Lead Partner vergewissert sich, dass gemeldete Ausgaben von einer befugten Prüfstelle

11 4 Kooperationskriterien (2 Mindestkriterien) gemeinsame Ausarbeitung gemeinsame Durchführung gemeinsames Personal gemeinsame Finanzierung Projekte, die Ziele des NÖ Landesentwicklungskonzepts verfolgen und/oder gemeinsam finanziert werden, haben einen BONUS

gemeinsame Finanzierung Projekte, die Ziele des NÖ

12 Förderfähigkeit von Ausgaben EFRE-Förderfähigkeitsregeln sind grundsätzlich national festzulegen Gemeinschaftsregeln (zuschussfähig): grenzüberschreitende Finanztransaktionen und Bankgebühren für Kontoführung Kosten für Bankgarantie Sachleistungen (Ausrüstungsgüter, Material, ) der Wert muss von einer unabhängigen Stelle geprüft werden Gemeinkosten sofern sie auf realen, zurechenbaren Kosten beruhen Abschreibungskosten Gemeinschaftsregeln (nicht zuschussfähig): Sollzinsen erstattungsfähige Mehrwertsteuer Erwerb von Grundstücken für einen Betrag, der 10% der gesamten zuschussfähigen Ausgaben übersteigt Bußgelder, Geldstrafen, Prozesskosten

Stelle geprüft werden Gemeinkosten sofern sie auf realen, zurechenbaren Kosten beruhen Abschreibungskosten Gemeinschaftsregeln (nicht zuschussfähig): Sollzinsen

13 Förderung mit Privatmitteln Förderung ohne Privatmittel 50 privat 100 Gesamtkosten 50 öffentlich 100 Gesamtkosten 100 öffentlich 85% 15% 85% 15% EFRE EFRE Finanzierung

14 Projektzyklus Projektidee Regionalmanagement-Büros Koordinierende Landesförderstelle Abteilung Raumordnung und Regionalpolitik Maßnahmenverantwortliche Förderstellen Gemeinsames Technisches Sekretariat Nationaler Fördervertrag Lenkungsausschuss Verwaltungsbehörde EFRE-Fördervertrag Projekt Projektprüfung (First Level Control)

Maßnahmenverantwortliche Förderstellen Gemeinsames Technisches Sekretariat

15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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