EnWG Energiewirtschaftsgesetz

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher EnWG Energiewirtschaftsgesetz Kommentar von Prof. Dr. Gabriele Britz, Prof. Dr. Johannes Hellermann, Prof. Dr. Georg Hermes, Felix Arndt, Karsten Bourwieg, Dr. Annegret Groebel, Dr. Alexander Hanebeck, Dr. Karsten Herzmann, Dr. Frank Hölscher, Dr. Michael Robert 2. Auflage EnWG Energiewirtschaftsgesetz Britz / Hellermann / Hermes / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Energierecht Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision, Britz/Hellermann/Hermes Energiewirtschaftsgesetz Revision

3 Revision,

4 Revision, EnWG Energiewirtschaftsgesetz Kommentar Herausgegeben von Prof. Dr. Gabriele Britz Universität Gießen Prof. Dr. Johannes Hellermann Universität Bielefeld Prof. Dr. Georg Hermes Universität Frankfurt a. M. Bearbeitet von den Herausgebern und von Felix Arndt, Berlin Karsten Bourwieg, Bonn Dr. Annegret Groebel, Bonn Dr. Alexander Hanebeck, LL.M., Berlin Dr. Karsten Herzmann, Gießen Dr. Frank Hölscher, Bonn Dr. Michael Robert, Berlin Verlag C. H. Beck München 2010

5 Revision, Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Erstversand, Erstversand Vorwort Vorwort Vorwort Zwei Jahre nach Erscheinen dieses Kommentars zum Energiewirtschaftsgesetz ist eine zweite Auflage erforderlich geworden. Nicht nur die freundliche Aufnahme des Werkes durch Wissenschaft und Praxis, sondern auch die zahlreichen zwischenzeitlichen Gesetzesänderungen, neues Verordnungsrecht, die Anwendungspraxis der Bundesnetzagentur sowie umfangreiche Rechtsprechung haben diese vollständig überarbeitete Neuauflage veranlaßt. Der grundlegend reformierte Ordnungsrahmen, den die leitungsgebundene Energieversorgung in Deutschland durch das Zweite Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts aus dem Jahr 2005 in Umsetzung der Elektrizitäts- und Erdgasbinnenmarktrichtlinien aus dem Jahr 2003 erhalten hat, ist durch diese Entwicklungen der letzten Jahre weiter konkretisiert und verstetigt worden. Im Zentrum der energiewirtschaftsrechtlichen Entwicklung stehen nach wie vor die Herstellung und Förderung von Wettbewerb durch faire Netzzugangsbedingungen. Diese werden durch Entflechtungsregeln für integrierte Energieversorgungsunternehmen und umfangreiche Regulierungsbefugnisse insbesondere der Bundesnetzagentur flankiert. Detaillierte Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren ergänzen diese Regulierungsbefugnisse. Daneben stehen die Pflichten der Netzbetreiber, die Grundversorgungspflicht, Fragen der Planung und des beschleunigten Ausbaus notwendiger neuer Energieversorgungsleitungen und der Wegenutzung sowie Vorkehrungen im Interesse der Versorgungssicherheit im Mittelpunkt des neuen Energiewirtschaftsgesetzes. Das vorliegende Werk präsentiert eine umfassend überarbeitete Kommentierung des Energiewirtschaftsgesetzes in der Fassung der Änderungen durch das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze vom Dabei ist es uns ein besonderes Anliegen gewesen, eine gleichermaßen wissenschaftlich fundierte und praxisgerechte Kommentierung zu erstellen. Dieses spezifische Anliegen hat auch die Auswahl des Autorenkreises geprägt, der die Perspektive von Hochschullehrern und wissenschaftlichen Mitarbeitern mit der langjährigen Erfahrung von Vertretern der Anwaltschaft und der Exekutive, insbesondere der Bundesnetzagentur, vereinigt. Frau Dr. Kara Preedy und Herrn Dr. Matthias Stötzel, die nach der Erstauflage ausgeschieden sind, sowie den an der Neuauflage beteiligten, für ihre Kommentierungen wie üblich letztverantwortlich zeichnenden Autorinnen und Autoren danken die Herausgeber herzlich für ihre engagierte Mitwirkung. Der besondere Dank der Herausgeber schließlich gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Lehrstühle in Gießen, Bielefeld und Frankfurt am Main, ohne deren tatkräftige Unterstützung im Sekretariat, durch Recherche- und Redaktionsarbeiten die Fertigstellung des Werks nicht möglich gewesen wäre. Gießen/Bielefeld/Frankfurt am Main Gabriele Britz Johannes Hellermann Georg Hermes V

7 Erstversand, Vorwort VI

8 Revision, Revision Vorwort... Bearbeiterverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis... Seite V VII XV Text des Energiewirtschaftsgesetzes... 1 Kommentar zum Energiewirtschaftsgesetz Teil 1. Allgemeine Vorschriften 01 Zweck des Gesetzes Aufgaben der Energieversorgungsunternehmen Begriffsbestimmungen a Verhältnis zum Eisenbahnrecht Genehmigung des Netzbetriebs Anzeige der Energiebelieferung Teil 2. Entflechtung Vorbemerkung Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung Rechtliche Entflechtung Operationelle Entflechtung Verwendung von Informationen Rechnungslegung und interne Buchführung Teil 3. Regulierung des Netzbetriebs Abschnitt 1. Aufgaben der Netzbetreiber 11 Betrieb von Energieversorgungsnetzen Aufgaben der Betreiber von Übertragungsnetzen Systemverantwortung der Betreiber von Übertragungsnetzen Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen Systemverantwortung der Betreiber von Fernleitungsnetzen a Aufgaben der Betreiber von Gasverteilernetzen Abschnitt 2. Netzanschluss 17 Netzanschluss Allgemeine Anschlusspflicht Technische Vorschriften Abschnitt 3. Netzzugang Vorbemerkung Zugang zu den Energieversorgungsnetzen Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang IX

9 Revision, Seite 21 a Regulierungsvorgaben für Anreize für eine effiziente Leistungserbringung b Messeinrichtungen Vorbemerkung Beschaffung der Energie zur Erbringung von Ausgleichsleistungen Erbringung von Ausgleichsleistungen a Genehmigung der Entgelte für den Netzzugang Regelungen zu den Netzzugangsbedingungen, Entgelten für den Netzzugang sowie zur Erbringung und Beschaffung von Ausgleichsleistungen Ausnahmen vom Zugang zu den Gasversorgungsnetzen im Zusammenhang mit unbedingten Zahlungsverpflichtungen Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen und zu Speicheranlagen im Bereich der leitungsgebundenen Versorgung mit Erdgas Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen Zugang zu Speicheranlagen a Neue Infrastrukturen Abschnitt 4. Befugnisse der Regulierungsbehörde, Sanktionen Vorbemerkung Verfahren zur Festlegung und Genehmigung Missbräuchliches Verhalten eines Netzbetreibers Besondere Missbrauchsverfahren der Regulierungsbehörde Unterlassungsanspruch, Schadensersatzpflicht Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde (aufgehoben) Monitoring Teil 4. Energielieferung an Letztverbraucher 36 Grundversorgungspflicht Ausnahmen von der Grundversorgungspflicht Ersatzversorgung mit Energie Allgemeine Preise und Versorgungsbedingungen Strom- und Gasrechnungen, Tarife Energielieferverträge mit Haushaltskunden Stromkennzeichnung, Transparenz der Stromrechnungen X Teil 5. Planfeststellung, Wegenutzung 43 Erfordernis der Planfeststellung a Anhörungsverfahren b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung c Rechtswirkungen der Planfeststellung und Plangenehmigung d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens e Rechtsbehelfe Vorarbeiten a Veränderungssperre, Vorkaufsrecht b Vorzeitige Besitzeinweisung Enteignung a Entschädigungsverfahren

10 Revision, Seite 46 Wegenutzungsverträge (aufgehoben) Konzessionsabgaben Teil 6. Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energieversorgung 49 Anforderungen an Energieanlagen Vorratshaltung zur Sicherung der Energieversorgung Monitoring der Versorgungssicherheit Meldepflichten bei Versorgungsstörungen Ausschreibung neuer Erzeugungskapazitäten im Elektrizitätsbereich a Sicherstellung der Versorgung von Haushaltskunden mit Erdgas Teil 7. Behörden Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften 54 Allgemeine Zuständigkeit Bundesnetzagentur, Landesregulierungsbehörde und nach Landesrecht zuständige Behörde Tätigwerden der Bundesnetzagentur beim Vollzug des europäischen Rechts Zusammenarbeit mit Regulierungsbehörden anderer Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission Zusammenarbeit mit den Kartellbehörden. 828 Abschnitt 2. Bundesbehörden 59 Organisation Aufgaben des Beirates a Aufgaben des Länderausschusses Veröffentlichung allgemeiner Weisungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie Gutachten der Monopolkommission Berichterstattung Wissenschaftliche Beratung a Zusammenarbeit zwischen den Regulierungsbehörden Teil 8. Verfahren Abschnitt 1. Behördliches Verfahren Vorbemerkung Aufsichtsmaßnahmen Einleitung des Verfahrens, Beteiligte a Vorabentscheidung über Zuständigkeit Anhörung, mündliche Verhandlung Ermittlungen Auskunftsverlangen, Betretungsrecht Beschlagnahme Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse a Netzentgelte vorgelagerter Netzebenen Vorläufige Anordnungen XI

11 Revision, Seite 73 Verfahrensabschluss, Begründung der Entscheidung, Zustellung Veröffentlichung von Verfahrenseinleitungen und Entscheidungen Abschnitt 2. Beschwerde Vorbemerkung Zulässigkeit, Zuständigkeit Aufschiebende Wirkung Anordnung der sofortigen Vollziehung und der aufschiebenden Wirkung Frist und Form Beteiligte am Beschwerdeverfahren Anwaltszwang Mündliche Verhandlung Untersuchungsgrundsatz Beschwerdeentscheidung a Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör Akteneinsicht Geltung von Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Zivilprozessordnung Abschnitt 3. Rechtsbeschwerde 86 Rechtsbeschwerdegründe Nichtzulassungsbeschwerde Beschwerdeberechtigte, Form und Frist Abschnitt 4. Gemeinsame Bestimmungen 89 Beteiligtenfähigkeit Kostentragung und -festsetzung a Elektronische Dokumentenübermittlung Gebührenpflichtige Handlungen Beitrag Mitteilung der Bundesnetzagentur Abschnitt 5. Sanktionen, Bußgeldverfahren 94 Zwangsgeld Bußgeldvorschriften Zuständigkeit für Verfahren wegen der Festsetzung einer Geldbuße gegen eine juristische Person oder Personenvereinigung Zuständigkeiten im gerichtlichen Bußgeldverfahren Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof Wiederaufnahmeverfahren gegen Bußgeldbescheid Gerichtliche Entscheidungen bei der Vollstreckung Abschnitt 6. Bürgerliche Rechtsstreitigkeiten 102 Ausschließliche Zuständigkeit der Landgerichte Zuständigkeit eines Landgerichts für mehrere Gerichtsbezirke Benachrichtigung und Beteiligung der Regulierungsbehörde Streitwertanpassung XII

12 Revision, Abschnitt 7. Gemeinsame Bestimmungen für das gerichtliche Verfahren Seite 106 Zuständiger Senat beim Oberlandesgericht Zuständiger Senat beim Bundesgerichtshof Ausschließliche Zuständigkeit Teil 9. Sonstige Vorschriften 109 Unternehmen der öffentlichen Hand, Geltungsbereich Objektnetze Verhältnis zum Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Teil 10. Evaluierung, Schlussvorschriften 112 Evaluierungsbericht a Bericht der Bundesnetzagentur zur Einführung einer Anreizregulierung Laufende Wegenutzungsverträge Wirksamwerden der Entflechtungsbestimmungen Bestehende Verträge Bisherige Tarifkundenverträge Konzessionsabgaben für die Wasserversorgung a Regelung bei Stromeinspeisung in geringem Umfang Übergangsregelungen Stichwortverzeichnis XIII

13 Revision, XIV