33 Politikbrief Winter 2016

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1 33 Politikbrief Winter 2016 Editorial Geschätzte Leserinnen und Leser Aufgrund der globalen Vernetzung von Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft, aber auch wegen zunehmender Ferienreisen steigt die Nachfrage nach Luftverkehrsleistungen am Flug hafen Zürich weiterhin an. Damit diese Nachfrage auch in Zukunft zuverlässig bewältigt werden kann, braucht der Flughafen langfristige Entwicklungs perspektiven. Ein wichtiges Instrument, um diese langfristige Entwicklung zu sichern, ist der Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL), dessen Objektblatt für den Flughafen Zürich derzeit öffentlich aufgelegt ist. Das SIL Objektblatt legt den Rahmen für den Betrieb und die Infrastruktur fest, es ist sozu sagen das «Hemd», in dem sich der Flughafen Zürich bewegen darf. Im aktuell vorgelegten Objektblattentwurf werden mit verschiedenen kleineren Massnahmen aktuelle betriebliche Probleme gelöst, was beispielsweise die Pünktlichkeit in den Spitzenzeiten verbessert, die Komplexität verringert und somit die Sicherheitsmarge erhöht. Dies wird von der Flughafen Zürich AG begrüsst. Weil der SIL als Raumplanungsinstrument aber vor allem auch langfristige Planungssicherheit für alle Stakeholders schaffen sollte, hätten wir uns gewünscht, dass darin auch die langfristige Entwicklung des Flughafens entlang der prognostizierten Nachfrage aufgezeigt wird. Dies ist leider nicht der Fall. Wenn wir aber die heute hohe Qualität unseres Flughafens erhalten wollen, braucht es eine ehrliche und voraus schauende Planung. Inhalt Editorial Objektblatt Flughafen Zürich zum Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) Revision Luftfahrtgesetz 1+ zügig umsetzen Gastbeitrag: Barbara Gisi, Direktorin Schweizer Tourismus-Verband Luftfahrtkongress: Starke Luftfahrt Fundament der Schweizer Wirtschaft Flughafenglossar: Bundesgesetz über die Luftfahrt Das langfristige Wachstum soll dabei nicht zulasten der begrenzten natürlichen Ressourcen erfolgen. Die Luftfahrtbranche bekennt sich zur kontinuierlichen Verringerung von Emissionen und setzt sich auch ambitionierte Klimaschutzziele. Im Vergleich mit dem Jahr 1991 konnten beispielsweise die CO2-Emissionen der Flughafeninfrastrukturen bereits um mehr als 40 Prozent gesenkt werden. Mit konkreten Klimaschutzzielen strebt die Flughafen Zürich AG bis zum Jahr 2030 eine weitere CO2-Reduktion an. Ein weiteres luftfahrtpolitisches Dossier wird derzeit vom Nationalrat behandelt: die Teilrevision 1+ des Luftfahrtgesetzes. Auch diese Vorlage enthält unter anderem Massnahmen zur Verbesserung der Sicherheit, weshalb die Flughafen Zürich AG die Vorlage begrüsst und eine zügige Umsetzung empfiehlt. Ebenso ist die Umsetzung des im Februar 2016 vom Bundesrat verabschiedeten luftfahrtpolitischen Berichts (LUPO), der die Luftfahrt als wichtigen Pfeiler der Schweizer Verkehrspolitik stärken will, nun zügig an die Hand zu nehmen. Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre. Stephan Widrig CEO Flughafen Zürich AG Verkehrsstatistik

2 Objektblatt Flughafen Zürich zum Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) Mit dem Objektblatt zum Sachplan Infra struktur der Luftfahrt für den Flughafen Zürich legt der Bund die Rahmenbedingungen für die zukünftige Entwicklung und den künftigen Betrieb des grössten Landesflughafens fest. Auch wenn mit dem jetzt öffentlich aufliegenden Entwurf wichtige Verbesserungen hinsichtlich Sicherheitsmarge und Pünktlichkeit des Flugbetriebs erzielt werden, bleiben die zur Abwicklung der heutigen und zukünftigen Nachfrage nötigen Massnahmen unberücksichtigt. Ohne moderate Erhöhung der Kapazitäten insbesondere in den Spitzenzeiten droht der Schweiz ein schleichender Verlust an Standortattraktivität. Die Nachfrage nach Luftverkehrsleistungen hat in den letzten Jahrzehnten in der Schweiz stark zugenommen, die verfügbaren Kapazitäten an den Landes flughäfen stagnierten hingegen weitgehend. Am Flughafen Zürich beispielsweise haben sich die Kapazitäten seit der Inbetriebnahme der dritten Piste im Jahr 1976 kaum verändert, aufgrund von steigenden Sicherheitsanforderungen und der durch Deutschland erlassenen Einschränkungen der Nutzung des Luftraums sind sie in den letzten Jahren sogar zurückgegangen. In der gleichen Zeit haben sich die Anzahl Passagiere von rund 7 Millionen auf mehr als 26 Millionen fast vervierfacht und die Anzahl Flugbewegungen von knapp auf gegen fast verdoppelt. Nachfrage steigt weiter Gemäss der neusten Prognose des Bundes ist davon auszugehen, dass sich das Nachfragewachstum im Luftverkehr gegenüber den letzten 40 Jahren wohl etwas verlangsamt. Bedingt durch die zunehmende Internationalisierung, das Bevölkerungswachstum, das höhere Pro-Kopf-Einkommen, vor allem in den Wachstums märkten in Asien, oder die Reisefreudigkeit der Menschen generell, wird das Wachstum mit rund 2 bis 3 Prozent pro Jahr aber weiterhin hoch sein. Der Bund anerkennt dieses bevorstehende Wachstum in seinem luftfahrtpolitischen Bericht (LUPO) und bekennt sich zu einem nachfragegerechten Wachstum der Luftfahrt in der Schweiz. Mit den Objektblättern zum Sachplan Infra struktur der Luftfahrt (SIL) will er für die einzelnen Flughäfen die Rahmenbedingungen schaffen, damit sie ihren jeweiligen Auftrag unter Berücksichtigung der prognostizierten Nachfrage auch in Zukunft erfüllen können. Lösung für aktuelle Probleme Mit den im vorliegenden Entwurf vorgesehenen Massnahmen können die drängendsten betrieblichen Probleme hinsichtlich Sicherheit und Verspätungen gelöst werden. Durch Routenanpassungen wird damit namentlich die aufgrund steigender Sicherheitsanforderungen teilweise reduzierte Kapazität stabilisiert und leicht angehoben. Zudem können mit dem neuen Bisen- und Nebelkonzept die entsprechenden Flugrouten entflochten und damit die Komplexität wesentlich reduziert werden. Dieses Massnahmenpaket führt zu einer Stabilisierung des Flugverkehrs am Flughafen Zürich, insbesondere bei ungünstigen Wetterlagen, und wirkt damit Ver spätungen entgegen. Die Flug hafen Zürich AG begrüsst denn auch die im SIL vor geschlagenen Massnahmen, welche dank der Verringerung der Komplexität die Sicherheitsmarge erhöhen und die Pünktlichkeit in den Spitzenzeiten verbessern. Weitere Elemente erlauben einen moderaten Ausbau der Kapazität. Vorausschauende Planung fehlt Der Bund hat in seinem überarbeiteten Luftfahrtpolitischen Bericht im Februar 2016 festgehalten, dass die Luftfahrt als wichtiger Pfeiler der Schweizer Verkehrsinfrastruktur zu stärken sei und die Nachfrage nach Luftverkehr weiter wachsen wird. Er hat darin auch den grossen volkswirtschaftlichen Nutzen des Flughafens Zürich hervorgehoben. Das vorliegende SIL-Objektblatt fokussiert auf aktuelle Handlungsfelder. Die Funktion des SIL ist es allerdings, die langfristige raumplanerische Vorsorge abzubilden. Der aktuelle SIL-Entwurf zeigt keine Lösungen auf, wie der bereits heute bestehende Kapazitätsengpass in den Tagesspitzen entschärft und wie die mittel- und langfristig prognostizierte Nachfrage befriedigt werden kann. Dies obschon die Pro 2

3 gnosen klar darauf hindeuten, dass sich die Kapazitäts engpässe noch verschärfen werden. Will man die Nachfrage auch in Zukunft befriedigen, wird eine erneute Überarbeitung des SIL unumgänglich. Dieses Vorgehen schafft keine lang fristige Planungs sicherheit. Hier ist die Politik gefordert zu handeln und voraus schauende raumplanerische Sicherungen festzusetzen. Starker Wirtschaftsstandort braucht wettbewerbsfähigen Flughafen Die Schweiz ist heute insbesondere dank dem erfolgreichen Drehkreuzbetrieb der Swiss mit Direktverbindungen an die wichtigsten Metropolen der Welt angeschlossen. Diese Direktverbindungen sorgen für eine überdurchschnittliche Erreichbarkeit unseres Landes und somit für eine hohe Standortattraktivität. Damit die Schweiz ihre im Vergleich ausgezeichnete Anbindung an die Welt aufrechterhalten kann, sind Lösungen gefordert, die für den Flughafen Zürich ein moderates Wachstum entlang der prognostizierten Nachfrage ermöglichen. Ein Verzicht auf solche Lösungsvorschläge mag kurzfristig keine spürbaren Auswirkungen haben, führt aber mittel- und langfristig zu einem schleichenden Verlust an Standort attraktivität und zu Rechts- und Planungsunsicherheiten für die Bevölkerung und Gemeinden in der Region sowie für die Flughafenbetreiberin. Politik ist gefordert Planungssicherheit zu schaffen Um diesen Unsicherheiten entgegenzuwirken, ist eine der wichtigsten Funktionen des SIL denn auch die langfristig realistische und politisch gewollte Entwicklung des prognostizierten Flug verkehrs raumplanerisch zu sichern. Wie im LUPO treffend festgehalten, will der Bundesrat dem wichtigsten Landes flughafen im Interesse einer hohen Standort attraktivität ein moderates Wachstum zugestehen. Vor diesem Hintergrund ist zumindest die raumplanerische Sicherung dieser Nachfrage in Form eines Kapazitätsausbaus während der Mittagsspitze unabdingbar. Nur so kann eine ehrliche und vorausschauende Planung erfolgen und Rechtsund Planungssicherheit für alle Beteiligten geschaffen werden. Folglich sind diese zentralen Aspekte im Sinne einer verlässlichen Langfristplanung im laufenden SIL-Prozess entsprechend zu berücksichtigen und in das Objektblatt aufzunehmen. Kapazitätsengpässe am Flughafen Zürich während der Mittagszeit. 3

4 Revision Luftfahrtgesetz 1+ zügig umsetzen Die Flughafen Zürich AG begrüsst die in der laufenden Revision des Luftfahrtgesetzes vorgesehenen Änderungen und Massnahmen. Sie ermöglichen der Flughafenbetreiberin eine bessere Erfüllung des Auftrags, helfen das Sicherheitsniveau weiter zu erhö hen und sind deshalb zügig umzusetzen. In einem sich laufend und rasch verändernden Umfeld wie der Luftfahrt wäre Stillstand Rückschritt und die Verbesserung der Rahmenbedingungen muss auch nach Abschluss dieser Teilrevision weiterhin eine hohe Priorität geniessen. Mit der Teilrevision 1+ des Luftfahrtgesetzes beabsichtigt der Bundesrat, seine mit der ersten Teilrevision begonnene Arbeit zur Modernisierung des Luftfahrtrechts in der Schweiz fortzu setzen. Nach teilweise stark divergierenden Voten im Rahmen der Vernehmlassung hat er dabei die ursprünglich geplante Teil revision 2 zur heutigen Teilrevision 1+ reduziert. Die Flughafen Zürich AG begrüsst, dass auf umstrittene Regelungen wie beispielsweise hinsichtlich Konzessionsentzug oder Heimfall von Flughafenanlagen verzichtet wurde. So kann sichergestellt werden, dass wichtige, mehrheitlich unbestrittene Anpassungen zügig verabschiedet und umgesetzt werden können. Damit wird der Flughafenbetreiberin eine bessere Erfüllung des Auftrags ermöglicht und verschiedene Massnahmen mit positiven Aus wirkungen auf das Sicherheitsniveau können rasch in Kraft treten. Sicherheitsmassnahmen an aktuelle Herausforderungen angepasst Hervorzuheben sind dabei insbesondere zwei Änderungen. Einerseits wird die Voraus setzung geschaffen, dass die Flughafenhalter neu direkt über strafbare Handlungen oder laufende Verfahren von Personen mit einem Flughafenausweis informiert werden. Andererseits wird neu auch der vorsätzliche Versuch, die Sicherheits vorkehrungen am Flughafen zu umgehen unter Strafe gestellt. Diese beiden Ansätze tragen dazu bei, das Sicherheits niveau an den Flughäfen weiter zu erhöhen und die Sicherheitsmassnahmen den aktuellen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen anzupassen. Begonnene Arbeiten konsequent fortführen Hingegen bleiben so folglich wichtige Ziele der ursprünglich geplanten umfangreichen Revision unberücksichtigt. Aus Sicht der Flughafen Zürich AG gehören dazu insbesondere Massnahmen, um die teilweise jahrelangen Verfahrensdauern zu verkürzen, weitere Liberalisierungsschritte im Bereich der Flugsicherung und der Sicherheit zu prüfen sowie den Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt auf Gesetzesstufe zu stärken und so die Voraussetzungen für verlässlichere Interessenabwägungen im Rahmen von Bewilligungsverfahren zu schaffen. Dazu muss es ein Dauerauftrag sein, die Rahmenbedingungen für die Luftfahrt, wie im luftfahrtpolitischen Bericht vorgesehen, laufend zu verbessern, den aktuellen Entwicklungen anzupassen und so die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zukunft der Aviatik in der Schweiz zu schaffen. Auch nach Abschluss dieser wichtigen Arbeiten im Rahmen der Teilrevision 1+ sind demnach weitere Anpassungen nötig und zeitnah anzugehen. 4

5 Gastbeitrag Der Flughafen Swiss miniature der Emotionen und Freizeitmöglichkeiten auf so kleinem Raum? Und das «Heidi-Bähnli» am Flughafen Zürich mit seinem Willkommens Jodeln löst doch auch seien wir ehrlich bei so manchem Schweizer nach längerer Abwesenheit heimatliche Gefühle aus. Barbara Gisi Untrennbar ist der heutige Tourismus mit dem Luftverkehr verbunden. Mehr als die Hälfte aller Gäste, welche die Schweiz «aus der Luft» erreichen, kommen am Flughafen Zürich an. Auch im letzten Jahr ist der Linienverkehr in Zürich, wie auch an den beiden andern Landesflughäfen Genf und Basel sowie in Bern, wieder angestiegen. Aufgrund dieser beachtlichen Bedeutung ist es aus touristischer Sicht besonders wichtig, dass dieses im wahrsten Sinne des Wortes «Einflugstor» schon auf den ersten Blick ein «typisches» Stück Schweiz offenbart. Dies tut es, auf verschiedene Weise. So wird der Gast, kaum von Bord gegangen, in die «Errungenschaften» der Schweiz gespült: zu Schokolade, Taschenmesser, Uhren und vielem mehr, das den Klischees entspricht, die man im Ausland vielerorts von unserem Land hat. Das mag dem zurückkehrenden Schweizer vielleicht etwas gar stereotyp vorkommen, etwas viel wenn nicht sogar zu viel «Swissness» verkörpern. Den jenigen Gästen aber, für welche die Schweiz das Wunschziel mit heiler Bergwelt, Tradition und hoher Sicherheit bedeutet, wird so die Erwartung erfüllt, die wir mit unserer Landeswerbung auch erzeugen und nähren. Allerdings nicht ohne Grund, denn welches andere Land bietet ein gebettet in eine gleichermassen einzigartige wie vielfältige Natur auch noch Kultur, Urbanität und verschiedenste Sport- Ebenso wie der Flughafen bekannte Schweizer Bilder und Folklore vermittelt, steht er aber auch für eine ganz andere Seite der Schweiz: Für eine hervorragende, reibungslos funktionierende Infrastruktur die ihre Fortführung im direkt an den Flughafen anschliessenden verlässlichen und von den Gästen oft bewunderten Zugsverkehr findet -, für technische Innovation, Präzision und vieles mehr, das den Wirtschafts-, Forschungs- und Produktions Standort Schweiz prägt. Die Schweiz ist in den Innovations-Rankings regelmässig auf den obersten Plätzen zu finden, dies dank ihrer Flexibilität und nicht selten Pioniergeist die Solar-Impuls sei hier stellvertretend für viele andere wegweisende Projekte genannt. Innovation findet sich überall in unserem Land, in der Technologie, der Forschung und auch im Tourismus, der so sagt man in der Schweiz einen seiner Ursprünge hat. Der Flughaften fasst wie wenige andere Knotenpunkte die verschiedensten Aspekte unseres kleinen, aber schillernden Landes zusammen: In einem kribbelnden Konglomerat aus Abenteuer und Aufregung, Business und Betriebsamkeit, Abschied und Heimkommen, Brauchtum und Märchenwelt spürt man bei jedem Besuch eine Art «Swiss Miniature der Emotionen», sei es bei der Abreise, bei der Ankunft oder einfach bei einer spontanen Stippvisite. Tragen wir Sorge zu diesem Tor von und zur restlichen Welt. Es ist ein realer, gut fass- und sichtbarer Beweis für eine weltoffene, gastfreundliche und moderne Schweiz! Barbara Gisi Direktorin Schweizer Tourismus-Verband 5

6 Starke Luftfahrt Fundament der Schweizer Wirtschaft Für die Exportnation Schweiz und ihre Unternehmen ist die Luftfahrt einer der zentralen Standortfaktoren. Um die Anbindung an die grossen Wirtschaftszentren der Welt auch in Zukunft zu sichern, braucht es Spielraum für eine nachfragegerechte Entwicklung der Flughäfen. Am 6. Schweizerischen Luftfahrtkongress der economiesuisse zeigten hochkarätige Redner den grossen Stellenwert der Luftfahrt für den Wirtschaftsstandort Schweiz auf und formulierten Forderungen an die Politik. Das Binnenland Schweiz ist wie kaum eine andere Volkswirtschaft auf ein dichtes Netz von direkten Flugverbindungen zu den globalen Wirtschaftszentren angewiesen. Mit einer Beförderungsleistung von rund 50 Millionen Passagieren und mehr als 600'000 Tonnen Fracht ist die volkswirtschaftliche Bedeutung der Schweizer Luftfahrt enorm. Dabei bilden die Landesflughäfen Zürich, Genf und Basel Infrastrukturen von nationaler Bedeutung. Nachfrage nach Luftverkehr nimmt zu Der hohe Stellenwert der Luftfahrt für den Wirtschaftsstandort Schweiz wurde gleich zu Beginn des Luftfahrtkongresses von economiesuisse-präsident Heinz Karrer hervorgehoben. «Die Nachfrage nach Luftverkehr wird auch in der Schweiz zunehmen», sagte Karrer. Die Herausforderungen bestünden nun darin, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass die Luftverkehrsinfrastrukturen mit der steigenden Nachfrage Schritt halten könnten. Wenn das nicht gelinge, würden Direktverbindungen über andere Drehkreuze abgewickelt und der Wirtschaftsstandort Schweiz schleichend an Bedeutung verlieren. Der Luftverkehr ist lebenswichtig für die Exportnation Schweiz Dies wurde von Dr. Christoph Franz, Verwaltungsratspräsident von Roche, bestätigt: «Der Luftverkehr ist lebenswichtig für die Exportnation Schweiz und ihre Unternehmen, um global mitzuspielen. Die Schweizer Wirtschaft braucht eine starke Luftfahrt, die sich stetig modernisiert und ihre Infrastrukturen bedarfsgerecht ausbaut.» Ein global agierendes Pharmazie-Unternehmen sei auf einen funktionierenden Luftverkehr angewiesen. Dies gelte nicht nur für den Passagierverkehr, sondern auch für die Luftfracht: 45 % aller Exporte seien Pharmaprodukte. Aufgrund der fehlenden Kapazitäten würden diese immer öfter auf dem Landweg zu anderen europäischen Hubs gefahren, wo sie dann ins Flugzeug umgeladen würden. Auf den Flughäfen Zürich und Genf bestünden schon heute in den Spitzenzeiten erhebliche Kapazitätsengpässe. Diese würden sich in den kommenden Jahren verschärfen, wenn nicht die Infrastrukturen nachfragegerecht ausgebaut werden könnten. Flughafen Zürich ein grosser Trumpf der Wirtschaftsregion Zürich Die Zürcher Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker-Späh brachte zum Ausdruck, dass der der Flughafen Zürich, mit seinem dichten Netz an Direktverbindungen und vom Zentrum Zürichs innerhalb von neun Minuten zu erreichen, ein grosser Trumpf der Wirtschaftsregion Zürich im Standortwettbewerb mit europäischen Wirtschaftszentren sei. Die Mehrheit des Zürcher Stimmvolks stehe dem Flughafen grundsätzlich positiv gegenüber. Das hätten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger unter anderem dadurch gezeigt, dass sie in einer Volksabstimmung die Plafonierung auf 250'000 Flugbewegungen abgelehnt hätten. Pünktlicher Luftverkehr im Interesse der gesamten Schweiz Bundesrätin Doris Leuthard zeigte auf, dass die Landesregierung die Zivilluftfahrt zugunsten der Gesellschaft und der Wirtschaft weiter stärken will. Dazu brauche v.l.n.r.: Christian Hegner (BAZL), Thomas Klühr (SWISS), Stephan Widrig (Flughafen Zürich AG), Michael Weinmann (SRF), Jürg Schmid (Schweiz Tourismus), Staatsrat Pierre Maudet (Sicherheits- und Volkswirtschaftsdirektion Kanton Genf) 6

7 Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des UVEK Heinz Karrer, Präsident economiesuisse Dr. Christoph Franz, Verwaltungsratspräsident Roche Matthias von Randow, Hauptgeschäftsführer Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft e.v. (BDL), es jedoch den Mut, Entscheidungen zu treffen. «Entscheidungen zählen zu den Aufgaben der Politik» so die Bundesrätin. Dort, wo notwendige Entscheidungen «auf die lange Bank geschoben werden» werde der Bund in Zukunft eingreifen. Es sei im Interesse der gesamten Schweiz, dass der bedeutendste Landesflughafen den Luftverkehr pünktlich abwickeln könne. Deshalb müssten bestehende Kapazitätsengpässe abgebaut werden, wozu das aktuelle SIL-Objektblatt einen wichtigen Beitrag leiste. Keine nationalen und europäischen Alleingänge bei der Belastung des Luftverkehrs Matthias von Randow, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, formulierte die Voraussetzungen für eine nachhaltige deutsche und europäische Luftverkehrspolitik. Die Liberalisierung des Luftverkehrs sei eine richtige Entscheidung gewesen. Die Luftfahrtunternehmen hätten auf die Marktöffnung reagiert, was den Nutzern zahlreiche Vorteile gebracht habe. Die Politik habe jedoch ihre Hausaufgaben nicht gemacht. «Um einen fairen Wettbewerb der Luftverkehrsstandorte zu garantieren, muss Schluss sein mit nationalen und europäischen Alleingängen bei fiskalischen und regulativen Belastungen, wie zum Beispiel bei der deutschen Luftverkehrssteuer oder dem Alleingang beim europäischen Emissionshandel.» Die hoheitlichen Sicherheitskosten dürften nicht allein den Nutzern auferlegt werden, sondern die öffentliche Hand müsse einen wesentlichen Teil der Kosten übernehmen. Tourismus braucht dichtes Netz an Flugverbindungen in die Schweiz In der anschliessenden Podiumsdiskussion sprachen Christian Hegner (Direktor Bundesamt für Zivilluftfahrt), Thomas Klühr (CEO SWISS), Stephan Widrig (CEO Flughafen Zürich AG), Jürg Schmid (Direktor Schweiz Tourismus) sowie Staatsrat Pierre Maudet (Vorsteher der Sicherheits- und Volkwirtschaftsdirektion des Kantons Genf) über die Zukunft der Luftfahrt. Aus Sicht des Tourismus sei ein dichtes Netz an Flugverbindungen in die Schweiz notwendig, damit Touristen aus den Wachstumsmärkten in Asien die Schweiz auf direktem Weg erreichen und somit die Auslastung der Schweizer Unterkunftsbetriebe gesteigert werden könne. Für die Flughäfen und Fluggesellschaften sei es zwingend erforderlich, die Kapazitätsengpässe zu beheben, damit die Nachfrage nach Luftverkehr auch in Zukunft bewältigt werden könne. Der Regulator pflichtete dieser Forderung bei, er machte jedoch darauf aufmerksam, dass bei der Gestaltung des Luftverkehrs auf unterschiedliche Interessen Rücksicht genommen werden müsse, dass jedoch ein pünktlicher und reibungsloser Flugbetrieb im Vordergrund stünde. Der Vertreter des Kantons Genf wünscht sich im Hinblick auf die Weiterentwicklung des Flughafens Genf etwas mehr Unterstützung der Wirtschaft, auch über die Grenzen des Kantons Genf hinaus. Zentrale Aussagen des Luftfahrtkongresses In ihrem Resumée fasste economiesuisse- Direktorin Monika Rühl zentrale Aussagen des Luftfahrtkongresses zusammen: Der Bund müsse der Luftfahrt die Rahmenbedingungen gewähren, damit sie die künftige Nachfrage bewältigen könne. Die Schweizer Flughäfen, insbesondere der Hub Zürich, müssten ihre Infrastrukturen massvoll weiterentwickeln dürfen. Zudem dürften die bestehenden Betriebszeiten nicht eingeschränkt werden. Darüber hinaus, so Rühl weiter, sei das bilaterale Luftverkehrsabkommen mit der EU zwingend beizubehalten, um die direkte Anbindung der Schweiz an das globale Luftverkehrsnetz der Zukunft zu gewährleisten. 7

8 Politikbrief Herbst 2016 Fachbegriffe kurz erklärt ein Flughafenglossar Bundesgesetz über die Luftfahrt Die Luftfahrt ist gemäss Bundesverfassung Sache des Bundes (Art. 87 BV). Mit dem Bundesgesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG) nutzt der Bund seine Gesetzgebungskompetenz und schafft verbindliche Rahmenbedingungen für die Luftfahrt in der Schweiz. Dabei berücksichtigt er die auf internationalen Abkommen und Verträgen basierenden Vorgaben der internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) und der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA). Auch werden die durch das bilaterale Luftverkehrsabkommen mit der Europäischen Union (EU) für die Schweiz verbindlichen Verordnungen und Richtlinien im LFG umgesetzt und in dessen Verordnungen präzisiert. Für die Flughäfen von besonderer inhaltlicher Bedeutung sind vor allem die grundlegenden Ausführungen zur Sicherheit und zum Luftraum sowie der dritte Abschnitt zur Infrastruktur. Darin werden die Grundsätze zum Bau, zur Weiterentwicklung sowie zum Betrieb und zur Finanzierung der Flughafeninfrastrukturen festgelegt. Die dazugehörige Verordnung über die Luftfahrt (LFV), die Verordnung über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL) sowie die Verordnung über die Flughafengebühren präzisieren die wichtigsten Vorgaben für die Flughäfen. Weitere, sehr spezifische Verordnungen und Empfehlungen des Bundesamts für Zivilluftfahrt vervollständigen die Luftfahrt gesetzgebung in der Schweiz. Und selbstverständlich unterliegen die Flughäfen, wie andere Unternehmen auch, noch weiteren, allgemeineren Gesetzen und Vorgaben, wie beispielsweise dem Umweltrecht. Die aktuelle Version des Luftfahrtgesetzes ist publiziert unter classified-compilation/ / index.html Verkehrsstatistik Verkehrszahlen in den ersten drei Quartalen Veränderung in % 2016 gegenüber 2015 Lokalpassagiere 15'091'789 14'267' Transferpassagiere 5'737'016 5'710' Transferanteil 27.5% 28.5% Total Passagiere 1 20'882'224 20'032' Flugbewegungen 204' ' Fracht (in Tonnen) 314' ' Post (in Tonnen) 22'290 19' inkl. Transit, General Aviation und Übrige Quelle: Flughafen Zürich AG Die aktuellen Verkehrszahlen sind monatlich im Internet unter abrufbar. Die Online-Version der Politikbriefe finden Sie hier: Impressum Redaktion: Flughafen Zürich AG Druck: Papier: Refutura blauer Engel, Recycling Flughafen Zürich AG Postfach, CH-8058 Zürich-Flughafen politikbrief@zurich-airport.com 8