Das OP EFRE NRW: Die neuen Schwerpunkte und Fördermöglichkeiten

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1 NRW/EU Programm Wachstum und Beschäftigung (OP EFRE NRW, am durch die EU-Kommission genehmigt) Das OP EFRE NRW: Die neuen Schwerpunkte und Fördermöglichkeiten Informationsveranstaltung der Bezirksregierung Münster am Düsseldorf,

2 1. Bedeutung des Operationellen Programms Ein operationelles Programm im Sinne der EU-VO ist eine verbindliche Vereinbarung zwischen Deutschland (Länder) und der EU-Kommission für 7 Jahre für die Umsetzung eines EU-Fonds (Art. 26 ff Allg. VO) Das OP EFRE NRW erfüllt die Vorgaben der Verordnungen. Am genehmigt Das OP EFRE NRW konkretisiert die Rahmenvorgaben der 1. Allgemeinen VO (Verordnung (EU) Nr. 1303/2013), 2. EFRE-VO (Verordnung (EU) Nr. 1301/2013) 3. Partnerschaftsvereinbarung zwischen Deutschland und der EU Nur was im OP steht, kann gefördert werden! Größtes wirtschafts- und strukturpolitisches Programm in NRW Mio. (1.212 Mio. EFRE + Kofinanzierung) pro Jahr: ca. 340 Mio. 2

3 2. Schwerpunkte des OP EFRE NRW EFRE-Mittel PA 4: Nachhaltige Stadtund Quartiersentwicklung / Prävention 233 Mio. 20% 40% PA 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation 465 Mio. PA 3: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2- Emissionen 291 Mio. PA - Prioritätsachse 25% 15% Technische Hilfe: 48 Mio. PA 2: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU 174 Mio. 3

4 3. Aufbau und Zuständigkeiten des OP EFRE NRW Prioritätsachsen, Spezifische Ziele, Maßnahmen, Zuständigkeiten Prio 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation Prio 2: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU Spezifisches Ziel Maßnahmen Spezifisches Ziel Maßnahmen 1. Erhöhung des anwendungsorientierten FuE- Potenzials 2. Verbesserung der Innovationsfähigkeit von Unternehmen - Leitmarktwettbewerbe - Patentvalidierung - Cluster, Kompetenznetzwerke - Ausbau anwendungsorientierter Forschungsinfrastrukturen (BR) - Leitmarktwettbewerbe (LA) - Patentvalidierung (BR) - Cluster, Kompetenznetzwerke (VB, BR) - Projekte Energieagentur (LA) 3. Steigerung von innovativen und wachstumsstarken Unternehmensgründungen 4. Steigerung der Wertschöpfung von KMU durch Kompetenzentwicklung und Finanzierungshilfen 5. Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU in Gewerbegebieten durch Anschluss an hochleistungsfähige Breitbandnetze - Start-Up Initiative, Kommunikation (BR) - Meistergründungsprämie (LGH) - BPW (LGH, IBP) - Administr. Hemmnisse (BR) - Ressourceneffizienz (LANUV) - CSR (BR) - Internationalisierung /Kompezententw. /Fachkräfte, ZDI (BR) - Breitbandprojekte (BR) 6. Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU durch Ausbau innovativer touristischer Infrastrukturen und Dienstleistungen - Tourismusaufruf (BR) 4

5 3. Aufbau und Zuständigkeiten des OP EFRE NRW Prioritätsachsen, Spezifische Ziele, Maßnahmen, Zuständigkeiten Prio 3: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen Prio 4: Nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung / Prävention Spezifisches Ziel Maßnahmen Spezifisches Ziel Maßnahmen 7. Senkung des Treibhausgas- Ausstoßes durch die Nutzung erneuerbarer Energien - Klimaschutzwettbewerbe / Einzelvorhaben/ Projekte der Energieagentur / Aufschließung (LA) 11. Verbesserung der Integration benachteiligter Gruppen in Arbeit, Bildung und in die Gemeinschaft - Aufruf Starke Quartiere - Starke Menschen (BR) 8. Senkung des Treibhausgas- Ausstoßes von Unternehmen 9. Senkung des Treibhausgas- Ausstoßes in Städten und Regionen - Klimaschutzwettbewerbe / Einzelvorhaben/ Projekte der Energieagentur ( Aufschließung (LA) - Projektaufruf kommunale/ regionale Klimaschutzkonzepte (LA) - Bürgerberatung (LANUV) 12. Ökologische Revitalisierung von Städten und Stadt-Umlandgebieten 13. Entwicklung und Aufbereitung von Brach- und Konversionsflächen zu stadtentwicklungspolitischen bzw. ökologischen Zwecken - Aufruf ökologische Revitalisierung (BR) - Regio.NRW (BR) Alle Aufrufen umfassen die spezifischen Ziele 11,12, u Effizientere Nutzung von KWK in Verbindung mit Wärme- und Kältenetzen - Fernwärmeinfrastruktur, Zuschüsse (BR) - KWK-Zuschussförderung / Modellkommunen (BR) - Projekte Energieagentur (LA) 5

6 3. Aufbau und Zuständigkeiten des OP EFRE NRW Prioritätsachsen, Spezifische Ziele, Maßnahmen, Zuständigkeiten Prio 5: Technische Hilfe Spezifisches Ziel 14. Beschleunigung und Vereinfachung der Bewilligungs- und Durchführungsphase für ZE 15. Steigerung der öffentliche Sichtbarkeit des Programms und der Informationsbasis zum OP EFRE NRW - EDV Unterstützung (VB) - VB und ZS (VB) - Monitoring und Evaluierung (VB) - Erfahrungsaustausch (VB) - Homepage (VB) - Veranstaltungen (VB) - Presse / Medien (VB) - Broschüren, Newsletter (VB) 6

7 4. Förderzugänge Kommunen - Priorität 2, Ziele 5 und 6: Tourismus und Breitband - Priorität 3, Ziel 9 Senkung des Treibhausgas-Ausstoßes in Städten und Regionen : -> Projektaufruf kommunale Klimaschutzkonzepte - Priorität 4, Ziele Integration benachteiligter Gruppen, Ökologische Revitalisierung, Brach- und Konversionsflächen : 7

8 Besonderheiten nachhaltiger Stadt- und Quartiersentwicklung: Projektauswahl nur über Aufrufe Die Auswahl der Projekte findet ausschließlich in Form von Aufrufen statt: Starke Quartiere Starke Menschen - Gemeinsamer Aufruf der Programme des EFRE, des ELER und des ESF ( ) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Aufruf Regio.NRW Aufruf ökologische Revitalisierung Gebietskulisse je nach Aufruf: Quartier, Kommunen, Kommunen aus Stadtumlandgebieten, in begründeten Fällen mehrere Kommunen. 8

9 Besonderheiten nachhaltiger Stadt- und Quartiersentwicklung: Integrierte Handlungskonzepte Die Maßnahmen müssen Bestandteil eines integrierten kommunalen Konzeptes (IHK) sein. Es beschreibt: die wirtschaftlichen, ökologischen, klimatischen, demographischen und sozialen Herausforderungen für die Kommune. (Art der VO 1301/2013) die erforderlichen Projekte zur Lösung der Probleme. nicht zu allen beschriebenen Herausforderungen müssen Projekte benannt werden Keine Kriteriengesteuerte Einzelfallentscheidungen möglich! 9

10 Besonderheiten nachhaltiger Stadt- und Quartiersentwicklung: Integriertes Handlungskonzept : Kombination von Maßnahmen erforderlich: Integration und Armutsbekämpfung (Spezifisches Ziel 11) Maßnahmen zur Stadtentwicklung( Spezifisches Ziel 11) wirtschaftlichen Belebung ( Spezifisches Ziel 11) Maßnahmen im Bereich Umwelt und Ökologie (Spez. Ziel 12) Sanierung und Neunutzung von Industriebrachen und Konversionsflächen (Spezifisches Ziel 13) Schwerpunkt Prävention! 10

11 Besonderheiten nachhaltiger Stadt- und Quartiersentwicklung: Handlungskonzept mit Projekten aus zwei Zielen Spezifische Ziele des Ziels 9 Spezifische Ziele des Ziels 6 Spezifisches Ziel 11: Verbesserung der Integration benachteiligter gesellschaftlicher Gruppen in Arbeit, Bildung und in die Gemeinschaft Das IHK muss Projekte aus den Zielen 6 & 9 enthalten! Spezifisches Ziel 12: Ökologische Revitalisierung von Quartieren, Städten und Stadtumlandgebieten Spezifisches Ziel 13: Entwicklung & Aufbereitung von Brach- und Konversionsflächen zu stadtentwicklungspolitischen bzw. ökologischen Zwecken 11

12 Besonderheiten nachhaltiger Stadt- und Quartiersentwicklung: Kommunen sind Zwischengeschaltete Stelle für Projektauswahl Die Kommunen müssen die Projektauswahl im Sinne einer zwischengeschalteten Stelle treffen (Artikel 7.1 VO (EU) 1301/2013): Benennung einer Stelle Diskriminierungsfreie Auswahl Dokumentation der Auswahl Hierzu treffen Kommunen eine schriftliche Vereinbarung mit der EFRE Verwaltungsbehörde 12

13 Vereinbarung zwischen Verwaltungsbehörde und Kommunen Muster der schriftlichen Vereinbarung zwischen Kommune und EFRE Verwaltungsbehörde 13

14 5. Förderzugang Regionen: Aufruf Regio.NRW / Regionale Alle Regionen NRWs können sich aktiv an der Umsetzung des OP EFRE NRW beteiligen: Kein Wettbewerb zwischen den Regionen, aber Auswahl der Projekte nach Qualitätskriterien. Voraussetzung sind integrierte Handlungskonzepte - Umsetzung der integrierten Handlungskonzepte unter Nutzung von Themen aus allen 4 Prioritätsachsen (Besonderheiten Priorität 4 beachten) - Auswahl der Konzepte und Projekte im Gegenstromprinzip (Region und Land) - Regionenbegriff: Überwiegend Großregionen mit regionalen Entwicklungskonzepten. Mindestgröße drei Kreise oder kreisfreie Städte, alternativ 1 Million Einwohner - Ziel: Wenige, größere, strukturrelevante Vorhaben, kein Klein-Klein mit klaren Zielen und überprüfbaren Ergebnissen - Besonderer Zugang Regionale 2016: Qualifizierungsverfahren 14

15 6. Förderzugänge für Unternehmen, Hochschulen, wissenschaftliche Einrichtungen umsetzungsorientierte Forschungsinfrastruktur (Ziel 1) Leitmarktwettbewerbe (Ziel 2) Gründung (Ziel 3) Ressourceneffizienz, Internationalisierung, Handwerk, Fachkräfte (Ziel 4) Klimaschutzwettbewerbe (Ziel 7 und 8) Wettbewerb erneuerbarer Energien Wettbewerb Stabilisierung Stromnetze Wettbewerb Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Unternehmen KWK-Nutzung (Ziel 10) 15

16 7. Wir suchen gute, innovative nachhaltige Projekte Falsche Fragen: - Wie komme ich an Fördermittel? - Wie kann die Region möglichst viele EFRE-Mittel auf sich ziehen? Gute Fragen: - Löst das Projekt ein relevantes Problem? - Leistet es einen Beitrag zu den Programmzielen? - Innovation? - Dauerhaftigkeit? Weitere Fragen: - Wenn das Projekt überzeugt: Gibt es neben EFRE ggf. besser geeignete Fördermöglichkeiten? - Welches ist für das Projekt die optimale Förderung? Aufwand? 16

17 8. Antrags- und Auswahlverfahren OP EFRE NRW Projektauswahl Im OP EFRE ist für jede Maßnahme die Zielgruppe genannt, die Anträge stellen kann sind für jede Maßnahme Auswahlkriterien festgelegt, die anzuwenden sind sind für jede Maßnahme Erfolgsindikatoren (Ziele) festgelegt, zu denen das Projekt eine Beitrag leisten muss 17

18 8. Antrags- und Auswahlverfahren OP EFRE NRW für jede Maßnahme ist ein Auswahlverfahren festgelegt Kriteriengestützte Einzelfallentscheidung (OP S. 21) Wettbewerbe (OP S. 26) Aufrufe (OP S. 44) Interessenbekundungen (Begriff gibt es im OP nicht, wird für Aufrufe mit spezifischem Adressatenkries verwandt) Regionale 2016 (OP S.44) Diese Vorgaben sind für die ZS bei Bewilligungen bindend. Werden sie nicht beachtet, kann dies zu Prüffeststellungen führen 18

19 9. Vereinfachung OP EFRE NRW Wettbewerbe: Alles aus einer Hand, neue Verfahren Leitmarktagentur (Forschungszentrum Jülich): Erstberatung Vorbereitung Auswahlgremium Förderentscheidung Auszahlung Begleitung Projektfortschritt Schlussverwendung Verfahren 2 Einreichungstermine pro Aufruf 2 Aufrufe in der Förderperiode Feste Fristen für die wichtigsten Verfahrensschritte 19

20 9. Vereinfachung / Verfahren OP EFRE NRW Übrige Antragsverfahren Weniger Stellen und Beteiligte (Insg. 9 statt bisher 108) 5 Bezirksregierungen, Dezernate 34 LANUV für ausgewählte Energie- und Ressourceneffizienzvorhaben LGH und IBP für Beratungsprogramm und Meistergründungsprämie Bessere Qualitätssicherung durch weniger Beteiligte bessere Beratung Vereinheitlichung der Förderpraxis und Standards Verkürzung der Wege: Verwaltungsbehörde nur noch in besonderen Fällen eingebunden Auszahlung direkt durch o.g. Stellen 20

21 9. Vereinfachung / Verfahren OP EFRE NRW EFRE-Rahmenrichtlinie legt Spielregeln fest Personal- und Gemeinausgabenpauschale (viele Nachweise entfallen!) zweckgebundene Spenden bürgerschaftliches Engagement elektronische Belege und Zeiterfassung ANBest-EFRE: Ein Dokument an Stelle von ANBest-P, ANBest-G, NBest- Bau und EU-spezifische Nebenbestimmungen Fachliche Richtlinien (FEI, Gesundheit, Städtebau, Ressource, RWP) gelten, so weit im Einklang mit EFRE-Rahmenrichtlinie (diese hat Vorrang) Förderhandbuch Erläuterungen, Beispiele -> keine eigene Rechtskraft 21

22 10. Wettbewerbe: Förderzugang für Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen, Kooperationen, keine Förderung von Einzelunternehmen Leitmarktwettbewerbe (Leitmarktagentur) 1. CreateMedia.NRW 21.Oktober Energie/Umweltwirtschaft.NRW 5.November Neue Werkstoffe 20. Januar Gesundheit: Februar Maschinen & Anlagenbau/Produktionstechnik März Mobilität & Logistik April Life Sciences: Mai Informations- & Kommunikationswirtschaft Juni 2015 Klimaschutzwettbewerbe: (Leitmarktagentur) 1. erneuerbarer Energien Stabilisierung Stromnetze Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Unternehmen

23 11. Aufrufe und Interessensbekundungen Aufrufe 1. Regio.NRW (BR) 10.November KWK-Modellkommunen (BR Arnsberg) aus Periode Starke Quartiere, starke Menschen (BR) 10. Februar Tourismus (BR) Frühjahr Fachkräfte (BR) Juni kommunale Klimaschutzkonzepte (LA) Ökologische Revitalisierung (BR) Forschungsinfrastruktur (BR) 2. Hälfte 2015 Interessensbekundungen 1. CSR (BR Münster) November Kompetenzzentren Frau und Beruf (BR) Februar ZDI (BR Detmold) Februar Patentvalidierung/Start-Up (BR Düsseldorf) Anfang

24 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Dr. Bernhard Roth-Harting Leiter der EFRE-Verwaltungsbehörde im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW Berger Allee Düsseldorf 24