Trendsportarten bei schulischen und dienstlichen Veranstaltungen; Aufsichtspflicht

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1 Trendsportarten bei schlischen nd dienstlichen Veranstaltngen; Afsichtspflicht KM-Schreiben zm Thema Trendsportarten bei schlischen nd dienstlichen Veranstaltngen vom Inhaltsübersicht 1. Einbeziehng kommerzieller Angebote im Sportbereich im Rahmen von Schlveranstaltngen 2. Einbeziehng kommerzieller Angebote im Sportbereich im Rahmen dienstlicher Veranstaltngen für Lehrkräfte 3. Afsichtspflicht bei schlischen Veranstaltngen

2 1. Einbeziehng kommerzieller Angebote im Sportbereich im Rahmen von Schlveranstaltngen Die Kommnale Unfallversicherng Bayern (früher: Bayerischer Gemeindenfallversicherngsverband) hat in Zsammenarbeit mit dem Staatsministerim eine Broschüre über Schülerfahrten im Sommer: Aber sicher! herasgegeben, die wir z Ihrer Kenntnisnahme beilegen. Verweisen dürfen wir ach af die Bekanntmachngen Drchführngshinweise z Schülerfahrten vom 9. Jli 2010 (KWMBl I S. 204) nd Sicherheit im Sportnterricht vom 8. April 2003 (KWMBl I S. 202). Bei Schülerfahrten ist die Einbeziehng kommerzieller Anbieter zr Unterweisng in lehrplanrelevanten Inhalten in den angebotenen Sportarten nicht zlässig. Lediglich zeitlich befristete Schnpperangebote können wahrgenommen werden. Vorassetzng hierfür ist allerdings soweit es sich m sportliche Angebote handelt, dass die begleitende Lehrkraft einschlägige Erfahrngen mit der Asübng der jeweiligen Sportart afweist, die jeweiligen Sicherheits- nd Rettngstechniken beherrscht sowie Kenntnisse über die Verletzngsgefahren hat. Bei der Drchführng gefahrengeneigter Unternehmngen ist besondere Sorgfalt geboten nd af die Grndfähigkeiten der Schülerinnen nd Schüler Rücksicht z nehmen. Von Extremsportarten wie etwa Rafting, Canyoning, Schlachreiten, Downhill-Montainbiking nd Segelfliegen wird allerdings dringend abgeraten. Beim Klettern in Hochseilgärten ist eine intensive Vorbereitng der Schüler nd Prüfng der Angebote z. B. im Bezg af den Schwierigkeitsgrad notwendig. Bestenfalls hat die verantwortliche Lehrkraft den konkreten Parcors bereits drchlafen. Ach bei anderen kommerziellen Angeboten ist es die Afgabe der Schle, sich über die genaen Inhalte des Angebotes sowie die geplante Drchführng z informieren, m z gewährleisten, dass das Angebot dem Leistngsnivea der Schüler entspricht. Soweit sportliche Inhalte af der Grndlage des jeweiligen Lehrplans im Rahmen einer mehrtägigen Schülerfahrt (nicht bei Schlskikrsen) vermittelt werden sollen, mss die nterweisende Lehrkraft zsätzlich eine der folgenden Qalifikationen für die jeweilige Sportart besitzen: Asbildng nd Prüfng im Rahmen eines Stdien- bzw. Asbildngsganges Sport, erfolgreiche Teilnahme an einem im Rahmen der staatlichen Lehrerfortbildng drchgeführten Weiterbildngslehrgang,

3 gültige Trainer-C-Lizenz, entsprechend gleichwertiger Qalifikationsnachweis. Hinsichtlich der Regelngen für die Drchführng von Schlskikrsen darf af Ziffer 4.4 der Bekanntmachng Drchführngshinweise z Schülerfahrten (KWMBl I S. 204) verwiesen werden. 2. Einbeziehng kommerzieller Angebote im Sportbereich im Rahmen dienstlicher Veranstaltngen für Lehrkräfte Beamte sind gemäß 34 BeamtStG gehalten, ihre Fähigkeit zr Dienstleistng z erhalten. Dies gebietet ihnen etwa, sich aßerhalb des Dienstes, in Freizeit nd beim Sport, sich im Rahmen des sozial Adäqaten z halten. War ein drch die Freizeitgestaltng oder Sport verrsachter Unfall oder sonstiger Freizeitschaden vorhersehbar nd vermeidbar, kann ein Verstoß des Beamten gegen seine Gesnderhaltngspflicht (als Dienstpflicht) vorliegen. Anders als im Bereich der Freizeit hat der Dienstherr bei der Gestaltng dienstlicher Veranstaltngen af Grnd seiner Fürsorgepflicht ( 45 BeamtStG) die Möglichkeit nd ach die Pflicht, gesndheitsgefährliche Betätigngen z verhindern. Z. B. die bessere Förderng der Teamfähigkeit drch riskante Betätigngen kann daher nicht als rechtfertigende Begründng für solche Betätigngen angeführt werden. Zdem wird ach immer Folgendes z beachten sein: Je weiter eine Betätigng von schlalltags- nd fortbildngs-typischen Betätigngen entfernt ist, mso schwerer wird es sein, im Falle eines Unfalls den Bezg zr dienstlichen Tätigkeit nd damit ach die materielle nd formelle Dienstbezogenheit, die Vorassetzng für eine Anerkennng als Dienstnfall ist, darzlegen. Das Staatsministerim der Finanzen sah sich z. B. z einem asdrücklichen Hinweis an das Staatsministerim für Unterricht nd Klts veranlasst, dass etwa sportliche Wettkämpfe nter Lehrern, mit Asnahme dienstlicher Fortbildngsveranstaltngen für Sportlehrer, nicht als dienstliche Veranstaltng organisiert werden können. Im konkreten Fall ging es m einen Unfall bei Teilnahme an einem Volleyball-Trnier (Eine entsprechende Information erging an alle Regierngen nd an alle Ministerialbeaftragten mit KMS Nr. II.5 5 P vom 17. Agst 2007.) Zrückhaltng gegenüber Angeboten mit erhöhtem Gefahrenpotential wie z. B. Hochseilgarten, Canyoning, Rafting, Schlachreiten oder Segelfliegen erscheint daher drchas angebracht. Aßerdem folgt as der Fürsorgepflicht des Dienstherren ach, dass nicht der Fall eintreten darf, dass Bedienstete sich genötigt sehen, gesndheitliche Risiken einzgehen, die von vorneherein nicht dem Berfsbild entsprechen.

4 Sollte eine Lehrkraft Bedenken gegen geplante schlalltagsatypische Veranstaltngen haben, so darf sie sich nicht gedrängt sehen, teilznehmen. Asgrenzngen einzelner Kollegen müssen vermieden werden. 3. Afsichtspflicht bei schlischen Veranstaltngen Die jeweiligen Schlordnngen regeln die Afsichtspflicht der Schle während des Unterrichts nd während sonstiger schlischer Veranstaltngen einschließlich einer angemessenen Zeit vor deren Beginn nd nach deren Beendigng. Die Entscheidng, ob eine schlische Veranstaltng stattfinden soll, wie sie im Einzelnen asgestaltet wird, ob sie verbindlich ist oder nicht sw. ist nach Abwägng aller Umstände nach pädagogischem Ermessen von der Schlleiterin bzw. vom Schlleiter z treffen. Grndvorassetzng ist ein Bezg z den Afgaben der Schle, also z Erziehng nd Unterricht. Es kann sich m Veranstaltngen handeln, die den Unterricht sachlich ergänzen, erweitern, nterstützen oder verdetlichen, es können aber ach Maßnahmen sein, die vorwiegend der Erziehng dienen oder das Schlleben bereichern sollen. Nr wenn ein innerer Zsammenhang mit der Unterrichts- nd Erziehngsarbeit der Schle gegeben ist, darf die Veranstaltng z einer schlischen erklärt werden. In welchem Umfang die Schle die Afsichtspflicht bei schlischen Veranstaltngen wahrznehmen hat, ergibt sich as dem Alter nd der geistigen Reife der Schüler. Ach bei Einschaltng aßerschlischer Partner wie Eltern, Sportvereinen oder kommerziellen Anbietern verbleibt in jedem Fall die Afsicht bei der Schle; ein Delegieren der Afsichtspflicht von der Lehrkraft an externe Dritte ist in keinem Fall möglich. Im Falle des Einsatzes aßerschlischer Träger wie z. B. bei Veranstaltngen im kltrellen oder sportlichen Bereich trägt die Schle die Verantwortng dafür, dass die Veranstaltng inhaltlich für die Schüler geeignet ist nd dass alle Schüler gefahrlos daran teilnehmen können. Bei aßernterrichtlichen schlischen Veranstaltngen im sportlichen Bereich müssen die Grndsätze, die für die Sicherheit im Sportnterricht gelten, herangezogen werden. Insoweit dürfen wir ach hier af die Bekanntmachngen Drchführngshinweise z Schülerfahrten vom 9. Jli 2010 (KWMBl I S. 204), Sicherheit im Sportnterricht vom 8. April 2003 (KWMBl I S. 202) sowie Zsammenarbeit von Schle nd Sportvereinen vom 23. Oktober 1990 (KWMBl I S. 362, ergänzt drch KMBek vom 7. Jni1991 (KWMBl I S. 159) nd KMBek vom 6. November 1991 (KWMBl I S. 430)) verweisen. Sofern die Veranstaltng z einer schlischen erklärt worden ist, besteht gesetzlicher Unfallschtz. Dies gilt grndsätzlich ach dann, wenn die Afsichtpflicht der Schle verletzt oder die Veranstaltng nztreffend zr schlischen

5 Veranstaltng erklärt wrde. In diesen Fällen besteht jedoch seitens der gesetzlichen Unfallversicherer die Möglichkeit des Regresses; die Verletzng der Afsichtspflicht kann Strafverfahren nd Verrteilng nach dem Strafgesetzbch nach sich ziehen. Mit frendlichen Grüßen gez. Doris Dobmeier Ministerialrätin