Amtsblatt. des Landkreises Erlangen-Höchstadt Nr. 17 vom Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Erlangen-Höchstadt

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1 Amtsblatt des Nr. 7 vom Sitzung des Kreisausschusses des Die nächste Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Erlangen-Höchstadt findet am Montag, , 09:00 Uhr, im Sitzungssaal des samtes in Erlangen. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 206; Feststellung und Entlastung 2. Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben; ERH 7 Neubau eines Geh- und Radweges zwischen Uttenreuth und Marloffstein 4. Fortschreibung der Anforderungen an das Verfahren und den Nachweis der Mittelverwendung für Zuschüsse und Zuweisungen des Landkreises an Dritte (Zuschussrichtlinien) 5. ÖPNV; 5. Beauftragung einer Verkehrsverbesserungsmaßnahme für die VGN-Linie 200 Herzo-Express, Erlangen Herzogenaurach 5.2 Antrag der FW-Kreistagsfraktion vom zum Sofortprogramm Saubere Luft Ergänzende Anfrage der FW-Kreistagsfraktion vom zum Antrag E-Mobiliät der Bussysteme im Landkreis vom Vorstellung des Regionalmanagementprojektes Aufbau eines landkreisweiten Regionalmonitorings 7. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten Inhalt 30. Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Erlangen-Höchstadt 48 Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Lagers 48 Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 2 Sozialwohnungen 49 Umbau des bestehenden Wohnhauses mit Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung von Dachgauben und Anbau eines Wintergartens 49 Haushaltssatzung des Abwasser- und Gewässerunterhaltungsverbandes Mittlere Regnitz für das Haushaltsjahr Öffentliche Bekanntmachung; Vorschlagsliste für Jugendschöffen 5 Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Prüfung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für eine Hochwasserschutzmaßnahme der Gemeinde Spardorf (Ausbau verschiedener Gräben und Errichtung eines Leitdammes für Hochwasser im Norden von Spardorf) 5 9. Sitzung des Krankenhausausschusses des Landkreises Erlangen-Höchstadt Sitzung des Kreistages des 52 Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Lagers Die Pantel-Grinjuks Grundstücksverwaltung II GbR hat für das Grundstück Fl.Nr 5, Gemarkung Hammerbach, Margeritenstraße 6, 9074 Herzogenaurach, einen Antrag auf Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Lagers gestellt. Für dieses Vorhaben wurde der Pantel-Grinjuks Grundstücksverwaltung II GbR mit Bescheid vom , Az /H , die Genehmigung unbeschadet privater Rechte Dritter erteilt. a. d. Aisch, Zimmer-Nr. 2, oder bei der Stadt Herzogenaurach, Marktplatz, 9074 Herzogenaurach, eingesehen Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten. Herausgeber: Erscheinungsweise: jeden Donnerstag Marktplatz 6 amtsblatt@erlangen-hoechstadt.de Bezugspreis: Halbjährl. 26,00 (einschl. Zustellgebühr) 9054 Erlangen hergestellt aus 00% Recyclingpapier Einzelpreis,00 (einschl. Zustellgebühr)

2 49 Höchstadt a. d. Aisch, Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 2 Sozialwohnungen Die Barmherzigen Brüder, Bayer Ordensprovinz KdöR beabsichtigen, auf den Grundstücken Fl.Nrn. 39/2, 39/3, 39/4, 39/5, 39,6, 356/6, jeweils Gemarkung Adelsdorf, Obere Bachgasse 40 a und 40 b, 9325 Adelsdorf, ein Mehrfamilienwohnhaus mit 2 Sozialwohnungen zu errichten. Für dieses Bauvorhaben wurde den Barmherzigen Brüdern, Bayer. Ordensprovinz KdöR, mit Bescheid vom , Az /H , die Genehmigung unbeschadet privater Rechte Dritter erteilt. a. d. Aisch, Zimmer-Nr. 2, oder bei der Gemeinde Adelsdorf, Rathausplatz, 9325 Adelsdorf, eingesehen Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten. und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt Höchstadt a. d. Aisch, Umbau des bestehenden Wohnhauses mit Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung von Dachgauben und Anbau eines Wintergartens Herr und Frau Steffen und Pia Irene Hartmannsgruber haben für das Grundstück Fl.Nr 52/, Gemarkung Niederndorf, Peter-Fleischmann-Straße 25b, 9074 Herzogenaurach, einen

3 50 Antrag auf Umbau des bestehenden Wohnhauses mit Ausbau des Dachgeschosses, Errichtung von Dachgauben und Anbau eines Wintergartens gestellt. Für dieses Vorhaben wurde Herrn und Frau Hartmannsgruber mit Bescheid vom , Az /H , die Genehmigung unbeschadet privater Rechte Dritter erteilt. a. d. Aisch, Zimmer-Nr. 2, oder bei der Stadt Herzogenaurach, Marktplatz, 9074 Herzogenaurach, eingesehen Um vorherige Terminvereinbarung wird gebeten. Höchstadt a. d. Aisch, Haushaltssatzung des Abwasser- und Gewässerunterhaltungsverbandes Mittlere Regnitz für das Haushaltsjahr 208 Aufgrund der Art. 40 Abs. und Art. 26 Abs. des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (KommZG) in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Abwasser- und Gewässerunterhaltungsverband Mittlere Regnitz folgende Haushaltssatzung: () Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 208 wird hiermit festgesetzt; er schließt ab. im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 4 () Der Verband erhebt keine Gebühren und Beiträge. (2) Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt (Umlagesoll) im Bereich Abwasser wird festgesetzt auf und auf die Verbandsmitglieder mit dem aktuellen Umlageschlüssel umgelegt (Betriebskostenumlage). (3) Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung der Ausgaben im Verwaltungshaushalt (Umlagesoll) im Bereich Gewässer wird festgesetzt auf 0 und auf die Verbandsmitglieder mit dem aktuellen Umlageschlüssel umgelegt. (4) Die Höhe der Investitionskostenumlagen Abwasser für die Kläranlage wird festgesetzt auf 0 und für die Verbandsanlagen auf und auf die Verbandsmitglieder mit dem aktuellen Umlagenschlüssel umgelegt. (5) Die Abrechnung für das Haushaltsjahr 208 erfolgt nach den fortgeschriebenen Grundlagenwerten. 5 Zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird der Höchstbetrag der Kassenkredite auf festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem in Kraft. Baiersdorf, Abwasser- und Gewässerunterhaltungsverband Mittlere Regnitz Andreas Galster Verbandsvorsitzender

4 5 Die Haushaltssatzung liegt in der Zeit vom 7. Mai 208 bis 5. Mai 208 in der Geschäftsstelle des Abwasser- und Gewässerunterhaltungsverbandes Mittlere Regnitz in Baiersdorf, Werkstr. 38, 9083 Baiersdorf, während der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Im Übrigen wird die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan während des gesamten Jahres zur Einsichtnahme bereitgehalten. Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G Vorschlagsliste für Jugendschöffen Die Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffen beim Amtsgericht Erlangen und beim Landgericht Nürnberg-Fürth für die Jahre 209 bis einschließlich 2023 liegt in der Zeit vom bis einschließlich im Jugendamt Erlangen-Höchstadt, Marktplatz 6 in 9054 Erlangen, öffentlich auf. Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll des Jugendamtes mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen seien, die nach 5.2 der Jugendschöffenbekanntmachung vom und den darin genannten Bestimmungen nicht hätten aufgenommen werden sollen. Die Vorschlagsliste kann während der allgemeinen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag 08:00 Uhr bis 2:00 Uhr und zusätzlich Donnerstag 4:00 Uhr bis 8:00 Uhr) von jedermann eingesehen Erlangen, Amt für Kinder, Jugend und Familie Vollzug der Wassergesetze und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Prüfung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für eine Hochwasserschutzmaßnahme der Gemeinde Spardorf (Ausbau verschiedener Gräben und Errichtung eines Leitdammes für Hochwasser im Norden von Spardorf) Bekanntgabe des Ergebnisses gemäß 5 Abs. 2 Satz UVPG Die Gemeinde Spardorf hat beim samt Erlangen- Höchstadt eine wasserrechtliche Genehmigung ( 68 Abs. 2 WHG) für den Ausbau verschiedener Gräben und die Errichtung eines Leitdammes für Hochwasser im Norden von Spardorf, Fl.Nrn. /2, /4, 2, 8/, 9/2, 9/3, 23/3, 5, 285, 296 und 363, Gemarkung Spardorf, beantragt. Der Ausbau der Gräben und die Errichtung des Leitdammes für Hochwasser unterliegen der allgemeinen Vorprüfungspflicht nach 7 Abs. Satz UVPG i. V. m. Nr und 3.3 der Anlage zum UVPG. Die Vorprüfung stellt fest, ob für das Vorhaben eine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Das hat im wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren geprüft, ob eine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Gemäß 5 Abs. 2 Satz UVPG wird das Ergebnis der Vorprüfung bekannt gegeben. Die Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Ergebnis: Die Vorprüfung ergab, dass nach Einschätzung der Wasserrechtsbehörde aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien für das Vorhaben eine förmliche Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchzuführen ist, da das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen erwarten lässt, die nach 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Begründung: Der Ausbau der Gräben und die Errichtung des Leitdammes dienen dem kontrollierten Ableiten bzw. Weiterleiten von Hochwasser in den Tennenbach, ohne dass im weiteren Verlauf des Tennenbachs mit negativen Auswirkungen zu rechnen ist. Durch die Maßnahme werden mehrere Anwesen in Spardorf vor Hochwasser geschützt. Die naturnahe Ausgestaltung führt im Bereich der bestehenden, teilweise verbauten Gräben, zu einer Aufwertung. Diese Bekanntmachung wird gemäß Art. 27 a BayVwVfG auch auf der Internetseite des samtes Erlangen-Höchstadt eingestellt unter: bekanntmachungen/ Höchstadt a. d. Aisch, Leuchs Sachgebietsleiter 9. Sitzung des Krankenhausausschusses des Die nächste Sitzung des Krankenhausausschusses des findet am Mittwoch, , 4:00 Uhr, im Sitzungszimmer der Dienststelle in Höchstadt a. d. Aisch. Endgültiger Jahresabschluss und Lagebericht 206; Feststellung und Entlastung 2. Jahresabschluss 207 mit Lagebericht 3. Information über den aktuellen Stand der Baumaßnahmen

5 Sitzung des Kreistages des Die nächste Sitzung des Kreistages des findet am Freitag, , 09:00 Uhr, im Sitzungssaal des samtes in Erlangen. Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses 2. Vorbereitung der Sitzungen der Schöffengerichte und Strafkammern; Wahl der Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss 3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 206; Feststellung und Entlastung 4. Endgültiger Jahresabschluss und Lagebericht 206 des Kreiskrankenhauses St. Anna; Feststellung und Entlastung 5. Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben; ERH 7 Neubau eines Geh- und Radweges zwischen Uttenreuth und Marloffstein 6. Kreisstraße ERH 7; Neubau eines Geh- und Radweges zwischen Uttenreuth und Marloffstein; Vergabe der Bauarbeiten 7. Neubau des samtes; Auftragserweiterungen für die Ausführung der 7. Metallbauarbeiten Fassade 7.2 Trockenbauarbeiten